NDS:Braunschweig/Stammtisch/2021-06-17 - Protokoll Stammtisch Braunschweig
Tagesordnung / Protokoll
Versammlungsleiter: Emil
Protokollant: Florian
Beginn des Stammtisches: 19:03 Uhr
Themen
- Bericht Vorstand
- Zwischenstand AVV Mailserver
- piraten-bs.de steht zur Verlängerung an
- Zwischenstand AVV Mailserver
- Bericht aus dem Maschinenraum
- Nichts! :-)
- Nichts! :-)
- Bericht Fraktion - erst nächste Woche wieder
- Wirtschaftsausschuss 11.06.2021
- Open-Data-Strategie und Leitlinien
- Anfrage: https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1020795
- Antwort:
- Wirtschaftsausschuss 11.06.2021
- Planungs- und Umweltausschuss 15.06.2021
- Tempo 30 in der City
- Anfrage: https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1020836
- Antwort:
- Planungs- und Umweltausschuss 15.06.2021
- Feuerwehrausschuss 16.06.2021
- Bevölkerungsschutz: Aufbau des Sirenensystems inkl. optischer Warnmeldungen
- Anfrage: https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1020862
- Antwort:
- Feuerwehrausschuss 16.06.2021
- Feuerwehrausschuss 16.06.2021
- Bevölkerungsschutz: Katastrophenschutzkonzept
- Anfrage: https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1020863
- Antwort:
- SPD mit ähnlichen Fragen allerdings nicht regional gedacht: https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1020861
- SPD mit ähnlichen Fragen allerdings nicht regional gedacht: https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1020861
- Feuerwehrausschuss 16.06.2021
- Aus StBezR 224 Rüningen 17.06.2021 / 19:00 Uhr
- Zustand der Radwege im Bereich der Thiedestraße
- Anfrage: https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1020899
- Antwort:
- Aus StBezR 224 Rüningen 17.06.2021 / 19:00 Uhr
- Aus StBezR 224 Rüningen 17.06.2021 / 19:00 Uhr
- Ladestationen für Elektrofahrzeuge
- Anfrage: https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1018720
- Antwort:
- Aus StBezR 224 Rüningen 17.06.2021 / 19:00 Uhr
- Frage vom Stammtisch:
- Nicht alle Kameras sind auf den Videokamerakarten der Stadt aufgeführt. Woran liegt das? (z.B. "VIDEOGUARD" an der Brücke Celler Straße - scheint ein privates Unternehmen zu sein?)
- https://www.videoguard24.de - ist da eine Baustelle?
- Die Kameras sind anscheinend endlich weg. Waren das die einzigen?
- Baustellenüberwachung: Kameras im öffentlichen Raum?
- Anfrage: https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1019754
- Antwort: Miteilung außerhalb von Sitzungen
- werden demnächst veröffentlicht
- Antwort: Miteilung außerhalb von Sitzungen
- Die Kameras sind anscheinend endlich weg. Waren das die einzigen?
- https://www.videoguard24.de - ist da eine Baustelle?
- Nicht alle Kameras sind auf den Videokamerakarten der Stadt aufgeführt. Woran liegt das? (z.B. "VIDEOGUARD" an der Brücke Celler Straße - scheint ein privates Unternehmen zu sein?)
- Frage vom Stammtisch:
- Service-Stationen Fahrräder
- https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1020296
- https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1020386
- eigentliche Antwort ist wieder Stellungnahme/Mitteilung außerhalb von Sitzungen
- Es wird daran gearbeitet
- siehe oben
- eigentliche Antwort ist wieder Stellungnahme/Mitteilung außerhalb von Sitzungen
- https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1020296
- Service-Stationen Fahrräder
- Projekte
- Kommunalwahl 2021:
- Wahlprüfsteine Schülerzeitung des Wilhelm-Gymnasium - tux
- Sollten wir schnellstmöglich fertigstellen. Maßgebliches Problem dabei: Die Schülerzeitung vermengt fröhlich Bund und Land und hat nur eine einzige konkrete Frage zu Braunschweig.
- Sollten wir schnellstmöglich fertigstellen. Maßgebliches Problem dabei: Die Schülerzeitung vermengt fröhlich Bund und Land und hat nur eine einzige konkrete Frage zu Braunschweig.
- Wahlhilfe Voto: https://get.voto.vote/pdf/Ratsbefragung.pdf bis spätestens zum 20.6.2021 (Harald, Florian, Nico)
- Mumbletreffen Sonntag 18.30 Uhr
- Mumbletreffen Sonntag 18.30 Uhr
- Das Land erstattet Stadtverbänden insgesamt bis zu 30.000 Euro Wahlkampfbudget. Könnten wir davon auch was bekommen?
- Florian hat angemeldet:
- 1000 EUR für Wahlkampfmaterial (insbesondere Wahlprogramm, Flyer, Aufkleber)
- 2000 EUR für etwa 900 Plakate Kommunalwahl plus Befestigungsmaterial
- 1000 EUR für Wahlkampfmaterial (insbesondere Wahlprogramm, Flyer, Aufkleber)
- Florian hat angemeldet:
- Brief an die Nichtwähler / Idee für den Wahlkampf
-
- Einsatz auf Webseite, ggf. am Infostand flyern?
- sprechen wir in der kommenden Woche drüber
- Einsatz auf Webseite, ggf. am Infostand flyern?
- Kandidatenwebseite: Bis SPÄTESTENS zum 20.06.2021 bitte alle Kandidaten
- Foto für die Webseite machen,
- Vorstellungstext schreiben,
- ggf. Emailadresse unter der Domain piratenpartei-braunschweig.de bei Emil besorgen,
- ggf. PGP-Schlüssel dafür erstellen.
- Foto für die Webseite machen,
- Wahlprüfsteine Schülerzeitung des Wilhelm-Gymnasium - tux
- Dateien dazu bitte im WebDAV ablegen.
- Das Programm ist veröffentlicht: https://piraten-bs.de/kommunalwahl/kommunale-ziele/
- Wir sollten es großflächig bekanntgeben - Twitter, Instagram oder so.
- Verlinken oben auf der Website, sobald die Kandidatenseiten fertig sind.
- Übersetzungsservice Leichte Sprache
- Pressemitteilung dazu entwickeln am Montag abend ab 19 Uhr
- Wir sollten es großflächig bekanntgeben - Twitter, Instagram oder so.
- Wahlplakate
- Plakatierbeginn voraussichtlich 12.07.2021
- Nico hat angemeldet für Kommunalwahl und Bundestagswahl
- Nico hat angemeldet für Kommunalwahl und Bundestagswahl
- Lieferzeit: 14 Tage
- Bestelldatum: 28.06.2021
- Fertigstellung Design + Slogans: 26.06.2021
- Plakatierbeginn voraussichtlich 12.07.2021
- Das Programm ist veröffentlicht: https://piraten-bs.de/kommunalwahl/kommunale-ziele/
- Kommunalwahl 2021:
- Landtagswahl 2022:
- Der Landesvorstand hat im Vollbesitz seiner geistigen Kräfte beschlossen, die Aufstellungsversammlung zur Landtagswahl im Herbst 2022 bereits am 17./18. Juli 21 abzuhalten.
- Einwände zzt.: Die Räumlichkeiten sind noch unklar und mitten im Wahlkampf für Kommune und - regionsweise - Bund dürfte auch das zur Verfügung stehende Personal sich in Grenzen halten.
- Einwände zzt.: Die Räumlichkeiten sind noch unklar und mitten im Wahlkampf für Kommune und - regionsweise - Bund dürfte auch das zur Verfügung stehende Personal sich in Grenzen halten.
- Der Landesvorstand hat im Vollbesitz seiner geistigen Kräfte beschlossen, die Aufstellungsversammlung zur Landtagswahl im Herbst 2022 bereits am 17./18. Juli 21 abzuhalten.
- Landtagswahl 2022:
- Veranstaltungen
- Infostand am 19.06.2021: Treffpunkt 9:30 Uhr an der Katzenstele (52.26226099197019, 10.522096753087773)
- Infostand am 19.06.2021: Treffpunkt 9:30 Uhr an der Katzenstele (52.26226099197019, 10.522096753087773)
- CSD 2021: Sommerlochfestival soll stattfinden, aber anders.
- 13./14.08.2021 (das ist ein Freitag/Sonnabend), Details noch unklar.
- https://www.csd-braunschweig.de/
- Zurzeit wird erst mal ein Magazin geplant (News von 25.5.): https://www.csd-braunschweig.de/mach-mit/
- Da können "Gruppen" (auch wir?) sich vorstellen und sind um Mitmachen gebeten.
- nachfragen bei der Abgabe der WP
- done
- done
- nachfragen bei der Abgabe der WP
- Da können "Gruppen" (auch wir?) sich vorstellen und sind um Mitmachen gebeten.
- Zurzeit wird erst mal ein Magazin geplant (News von 25.5.): https://www.csd-braunschweig.de/mach-mit/
- 13./14.08.2021 (das ist ein Freitag/Sonnabend), Details noch unklar.
- CSD 2021: Sommerlochfestival soll stattfinden, aber anders.
- Hanfmesse 02.-04.06.2022 Peine
- LV macht wohl auch mit.
- LV macht wohl auch mit.
- Hanfmesse 02.-04.06.2022 Peine
- Kommende Termine
- 30.07.2021: SysAdmin Day
- 30.07.2021: SysAdmin Day
- Wahlen
- 12.09.2021: Kommunalwahl Nds., Oberbürgermeisterwahl
- 26.09.2021: Bundestagswahl. + ggf. Stichwahl OB
- 12.09.2021: Kommunalwahl Nds., Oberbürgermeisterwahl
- Wahlen
- Sonstiges
- Aller Wahrscheinlichkeit nach sind ab nächster Woche wieder zehn Haushalte (plus Geimpfte) zu Stammtischen zugelassen, andere Länder haben da schon vorgelegt.
- Brainstorming zum Stammtisch nach Aufhebung der Coronaeinschränkungen: Das Lord Helmchen könnte u.U. auch langfristig donnerstags ausfallen. Das sollten wir frühzeitig im Auge/Kopf/<Körperteil> behalten.
- Thomas fragen, ob er das Helmchen am Donnerstag wieder aufmacht. (Florian)
- Jimmy´s Steakhouse Donnerstag 17:00–23:00 Mittelweg 91, 38106 Braunschweig
- Gliesmaroder Thurm Donnerstag 17:00–22:00 Berliner Str. 105, 38104 Braunschweig https://www.gliesmaroder-thurm.de
- coco, Dirk
- coco, Dirk
- Tandure (hat 'nen Clubraum): https://www.restaurant-tandure.de
- Parlament Donnerstag ganztägig (?) Hannoversche Straße 60b, 38116 Braunschweig http://www.braunschweiger-parlament.de; Straßenbahnhaltestelle 32 min zu Fuß entfernt, fünf Busse vor der Tür
- Florian, Tux (+Schickeria)
- Florian, Tux (+Schickeria)
- Zurück ins Momo?
- Deniz Grillhaus (neben den Momo)
- Ohne Tagesordnung: Quartier (wie früher (tm))
- Heinrich (im Stadtpark) https://www.heinrich-braunschweig.de
- Charlys Tiger
- Dominik, Coco, Florian
- Dominik, Coco, Florian
- Thomas fragen, ob er das Helmchen am Donnerstag wieder aufmacht. (Florian)
- Brainstorming zum Stammtisch nach Aufhebung der Coronaeinschränkungen: Das Lord Helmchen könnte u.U. auch langfristig donnerstags ausfallen. Das sollten wir frühzeitig im Auge/Kopf/<Körperteil> behalten.
- Aller Wahrscheinlichkeit nach sind ab nächster Woche wieder zehn Haushalte (plus Geimpfte) zu Stammtischen zugelassen, andere Länder haben da schon vorgelegt.
Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse
- ins Wiki: tuxbot
- auf die Mailingliste: Emil
Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches
- auf den Mailinglisten: Emil
- via Twitter: Nico
- auf Instagram: Emil
Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: https://piraten-bs-pad.de/p/Protokoll-2021-06-24