NDS:Braunschweig/Stammtisch/2021-03-04 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

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Tagesordnung / Protokoll

Versammlungsleiter: Emil
Protokollant: Florian
Beginn des Stammtisches: 19:31 Uhr

Themen

  • Bericht Vorstand
  • Mailingliste nds-braunschweig@lists.piratenpartei.de
  • Emil schreibt einen Bot für Protokoll am selben Abend sowie Bot für Einladung zwei Tage vor Stammtisch.
  • Ist in Arbeit, ist aber noch nicht funktionell.
  • Wegen einer AVV für den Mailserver fragt Coco per Mail bei Borys an. Erledigt, Vorstand in cc genommen. Antwort steht noch aus, Coco fragt nach.
  • Erneute Nachfrage per E-Mail erfolgte am 04.03.2021.
  • MV-Beauftragung: Der Vorstand wird bei seiner nächsten Sitzung darüber beraten.
  • Bericht Fraktion
  • Teilhabe fördern: Barrierefreie Sitzungsorte
  • Melderegister, Datenverkauf: Rechtsgrundlagen II, u.a. Nachfrage zu 20-14518-01
  • Frage vom Stammtisch:
  • Nicht alle Kameras sind auf den Videokamerakarten der Stadt aufgeführt. Woran liegt das? (z.B. "VIDEOGUARD" an der Brücke Celler Straße - scheint ein privates Unternehmen zu sein?)
  • Sachstand: Potentielle Graffiti-Flächen dokumentieren
  • Mehr Sicherheit durch Grünpfeile für Radfahrende
  • SARS-CoV-2: Abwassermonitoring?
  • Zur Info:
Landesraumordnungsplan: https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1019711

  • Zur Info:
  • Projekte
  • Es wurden bisher drei WP-Anträge aus dem Stadtverband für den mehrfach verschobenen BPT eingereicht, davon zwei offiziell vom Stammtisch:
  • Es müsste dann übrigens ein fünfter Antragsteller einspringen, gern auch für den dritten Antrag.
  • Sobald der Termin für den "Online"-Bundesparteitag feststeht, AKo-Mitteilungen im Auge behalten.
  • Kommunalwahl 2021:
  • Planung läuft.
  • Die Aufstellungsversammlung ist für den 10.04.2021 geplant:
  • Die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Aufstellungsversammlung, die Einreichung des Wahlvorschlags und die weiteren rechtlichen Randbedingungen müssen geklärt werden. Man sollte sich bei Gemeindewahlleiter erkundigen. Harald und Nico kümmern sich darum. -> Haben wir getan.
  • Herrn Papenfuß fragen, wieviele UU für die Bezirksräte/Ratskandidaten nötig sind.
  • Für jeden Bezirksrat müssen 30 UU von Wahlberechtigten aus dem Gemeindewahlkreis, wahlberechtigt am Tag der UU-Leistung, gesammelt werden.
  • Für den Rat der Stadt müssen ebenfalls UU gesammelt werden.
  • Herrn Papenfuß fragen, wer genau bei der Aufstellungsversammlung stimmberechtigt ist.
  • Mitglied, sagt Hr. Papenfuß, falls die Satzung das nicht ausschliesst, LaVo fragen. -> Auf der AV sind alle Mitglieder der Piratenpartei mit Hauptwohnsitz in Braunschweig stimmberechtigt, unabhängig davon ob sie ihren Mitgliedsbeitrag bezahlt haben oder nicht.
  • Herrn Papenfuß fragen, was bei einer Offenen Liste zu beachten ist.
  • parteilos oder Pirat, sonst nix.
  • Brauchen wir ein Hygienekonzept?
  • Parteiversammlungen haben einen Sonderstatus, Corona-Verordnung -> Harald fragt beim Gesundheitsamt noch einmal nach.
  • Die Kontaktbeschränkungen nach Absatz 1 und das Abstandsgebot nach Absatz 2 gelten nicht... bei Versammlungen von Parteien und Wählergruppen zur Aufstellung ihrer Bewerberinnen und Bewerber nach den jeweiligen wahlrechtlichen Regelungen für bevorstehende Wahlen.
  • Öffentlich-rechtliche Körperschaften sowie Parteien, Vereine, Initiativen und andere ehrenamtliche Zusammenschlüsse dürfen, auch abweichend von § 6 Abs. 1, die durch - Seite 11 von 25 - Rechtsvorschriften vorgeschriebenen Sitzungen und Zusammenkünfte in geschlossenen Räumen durchführen, wenn das Abstandsgebot nach § 2 Abs. 2 und 3 Nr. 1 eingehalten wird. (3) 1Die Veranstalterin oder der Veranstalter einer Versammlung unter freiem Himmel nach Artikel 8 des Grundgesetzes hat durch geeignete Maßnahmen den Schutz vor Infektionen mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2 sicherzustellen. 2Die zuständige Versammlungsbehörde kann zum Schutz vor Infektionen mit dem Corona-Virus SARS-CoV2 die Versammlung auf der Grundlage des Niedersächsischen Versammlungsgesetzes beschränken.
  • Nico fragt zum allgemeinen Vorgehen einmal bei Richard an.
  • Veranstaltungen
  • Neuer Anlauf für eine Kryptoparty: Stammtisch Hannover Süd hätte prinzipiell Interesse.
  • Hannover hat 50 EUR für die Veranstaltung genehmigt. Idee ist, das im Freizeitheim Linden durchzuführen.
  • Derzeit wegen Corona zurückgestellt.
  • Virtuelle Kryptoparty in Hessen fand statt, die gezeigten Folien liegen vor (siehe Datenhalde).
  • Umfang anscheinend mehr als bloß Mailverschlüsselung, gleichzeitig grundlegendes MedienKompetenzTraining.
  • klickwinkel.de macht tolle MKT
  • Kommende Termine:
  • 12.03.2021: Welttag gegen Zensur im Internet
  • 16.03.2021: Tag der Informationsfreiheit
  • Tux bereitet dazu etwas vor
  • Wird auf der Redaktionssitzung am 13.03. bearbeitet.
  • 18.09.2021: Software Freedom Day (voraussichtlich).
  • Wir haben den I Love Free Software Day leider verpeilt, aber gerade wir Piraten Braunschweig könnten brillieren, weil wir ja dazu neigen, unseren Kram selber zu programmieren. :-) Derzeit zwei unserer Tools sind Open Source (CDDL-lizenziert):
  • in Anbetracht des Arbeitsaufkommens im Zuge des Wahlkampfes sollte ein Text hierzu im Vorfeld erarbeitet werden - daher kurzfristig zu erstellen (März 2021)
  • Wahlen
  • 12.09.2021: Kommunalwahl Nds., Oberbürgermeisterwahl
  • 26.09.2021: Bundestagswahl.
  • Sonstiges
  • Gute Nacht, Steffi!

Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse

  • ins Wiki: tuxbot
  • auf die Mailingliste: Emil

Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches

  • auf den Mailinglisten: Emil
  • via Twitter: Nico
  • auf Instagram: Emil

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