NDS:Braunschweig/Stammtisch/2021-03-04 - Protokoll Stammtisch Braunschweig
Tagesordnung / Protokoll
Versammlungsleiter: Emil
Protokollant: Florian
Beginn des Stammtisches: 19:31 Uhr
Themen
- Bericht Vorstand
- Mailingliste nds-braunschweig@lists.piratenpartei.de
- Emil schreibt einen Bot für Protokoll am selben Abend sowie Bot für Einladung zwei Tage vor Stammtisch.
- Ist in Arbeit, ist aber noch nicht funktionell.
- Ist in Arbeit, ist aber noch nicht funktionell.
- Emil schreibt einen Bot für Protokoll am selben Abend sowie Bot für Einladung zwei Tage vor Stammtisch.
- Mailingliste nds-braunschweig@lists.piratenpartei.de
- Wegen einer AVV für den Mailserver fragt Coco per Mail bei Borys an. Erledigt, Vorstand in cc genommen. Antwort steht noch aus, Coco fragt nach.
- Erneute Nachfrage per E-Mail erfolgte am 04.03.2021.
- Erneute Nachfrage per E-Mail erfolgte am 04.03.2021.
- Wegen einer AVV für den Mailserver fragt Coco per Mail bei Borys an. Erledigt, Vorstand in cc genommen. Antwort steht noch aus, Coco fragt nach.
- MV-Beauftragung: Der Vorstand wird bei seiner nächsten Sitzung darüber beraten.
- MV-Beauftragung: Der Vorstand wird bei seiner nächsten Sitzung darüber beraten.
- Bericht Fraktion
- Teilhabe fördern: Barrierefreie Sitzungsorte
- https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1019424
- Antrag wurde in den Bauausschuss überwiesen und wird dort behandelt
- Bauausschuss, Sitzung am 09.03.2021 / 15:00 Uhr Videokonferenz
- https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1019424
- Teilhabe fördern: Barrierefreie Sitzungsorte
- Melderegister, Datenverkauf: Rechtsgrundlagen II, u.a. Nachfrage zu 20-14518-01
- Anfrage: https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1019714
- Antwort FPA 04.03.2021: https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1019805
- Anfrage: https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1019714
- Melderegister, Datenverkauf: Rechtsgrundlagen II, u.a. Nachfrage zu 20-14518-01
- Frage vom Stammtisch:
- Nicht alle Kameras sind auf den Videokamerakarten der Stadt aufgeführt. Woran liegt das? (z.B. "VIDEOGUARD" an der Brücke Celler Straße - scheint ein privates Unternehmen zu sein?)
- https://www.videoguard24.de - ist da eine Baustelle?
- Die Kameras sind anscheinend endlich weg. Waren das die einzigen?
- Baustellenüberwachung: Kameras im öffentlichen Raum?
- Anfrage: https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1019754
- Bauausschuss, Sitzung am 09.03.2021 15:00 Uhr Videokonferenz
- Die Kameras sind anscheinend endlich weg. Waren das die einzigen?
- https://www.videoguard24.de - ist da eine Baustelle?
- Nicht alle Kameras sind auf den Videokamerakarten der Stadt aufgeführt. Woran liegt das? (z.B. "VIDEOGUARD" an der Brücke Celler Straße - scheint ein privates Unternehmen zu sein?)
- Frage vom Stammtisch:
- Sachstand: Potentielle Graffiti-Flächen dokumentieren
- https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1019775
- Planungs- und Umweltausschuss, Sitzung am 10.03.2021 / 15:00 Uhr, Videokonferenz
- https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1019775
- Sachstand: Potentielle Graffiti-Flächen dokumentieren
- Mehr Sicherheit durch Grünpfeile für Radfahrende
- https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1019784
- Planungs- und Umweltausschuss, Sitzung am 10.03.2021 / 15:00 Uhr, Videokonferenz
- https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1019784
- Mehr Sicherheit durch Grünpfeile für Radfahrende
- SARS-CoV-2: Abwassermonitoring?
- https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1019806
- Ausschuss für Soziales und Gesundheit, Sitzung am 11.03.2021
- Antwort:
- http://www.braunschweig.de/politik_verwaltung/nachrichten/ausschusssitzungen.php
- https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1019806
- SARS-CoV-2: Abwassermonitoring?
- Zur Info:
- Zur Info:
- Landesraumordnungsplan: https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1019711
- Zur Info:
- Zur Info:
- Projekte
- Es wurden bisher drei WP-Anträge aus dem Stadtverband für den mehrfach verschobenen BPT eingereicht, davon zwei offiziell vom Stammtisch:
-
- Es müsste dann übrigens ein fünfter Antragsteller einspringen, gern auch für den dritten Antrag.
- Sobald der Termin für den "Online"-Bundesparteitag feststeht, AKo-Mitteilungen im Auge behalten.
- Es müsste dann übrigens ein fünfter Antragsteller einspringen, gern auch für den dritten Antrag.
- Es wurden bisher drei WP-Anträge aus dem Stadtverband für den mehrfach verschobenen BPT eingereicht, davon zwei offiziell vom Stammtisch:
- Kommunalwahl 2021:
- Planung läuft.
- Die Aufstellungsversammlung ist für den 10.04.2021 geplant:
- Die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Aufstellungsversammlung, die Einreichung des Wahlvorschlags und die weiteren rechtlichen Randbedingungen müssen geklärt werden. Man sollte sich bei Gemeindewahlleiter erkundigen. Harald und Nico kümmern sich darum. -> Haben wir getan.
- Herrn Papenfuß fragen, wieviele UU für die Bezirksräte/Ratskandidaten nötig sind.
- Für jeden Bezirksrat müssen 30 UU von Wahlberechtigten aus dem Gemeindewahlkreis, wahlberechtigt am Tag der UU-Leistung, gesammelt werden.
- Für den Rat der Stadt müssen ebenfalls UU gesammelt werden.
- Für jeden Bezirksrat müssen 30 UU von Wahlberechtigten aus dem Gemeindewahlkreis, wahlberechtigt am Tag der UU-Leistung, gesammelt werden.
- Herrn Papenfuß fragen, wer genau bei der Aufstellungsversammlung stimmberechtigt ist.
- Mitglied, sagt Hr. Papenfuß, falls die Satzung das nicht ausschliesst, LaVo fragen. -> Auf der AV sind alle Mitglieder der Piratenpartei mit Hauptwohnsitz in Braunschweig stimmberechtigt, unabhängig davon ob sie ihren Mitgliedsbeitrag bezahlt haben oder nicht.
- Mitglied, sagt Hr. Papenfuß, falls die Satzung das nicht ausschliesst, LaVo fragen. -> Auf der AV sind alle Mitglieder der Piratenpartei mit Hauptwohnsitz in Braunschweig stimmberechtigt, unabhängig davon ob sie ihren Mitgliedsbeitrag bezahlt haben oder nicht.
- Herrn Papenfuß fragen, was bei einer Offenen Liste zu beachten ist.
- parteilos oder Pirat, sonst nix.
- parteilos oder Pirat, sonst nix.
- Brauchen wir ein Hygienekonzept?
- Parteiversammlungen haben einen Sonderstatus, Corona-Verordnung -> Harald fragt beim Gesundheitsamt noch einmal nach.
- Die Kontaktbeschränkungen nach Absatz 1 und das Abstandsgebot nach Absatz 2 gelten nicht... bei Versammlungen von Parteien und Wählergruppen zur Aufstellung ihrer Bewerberinnen und Bewerber nach den jeweiligen wahlrechtlichen Regelungen für bevorstehende Wahlen.
- Öffentlich-rechtliche Körperschaften sowie Parteien, Vereine, Initiativen und andere ehrenamtliche Zusammenschlüsse dürfen, auch abweichend von § 6 Abs. 1, die durch - Seite 11 von 25 - Rechtsvorschriften vorgeschriebenen Sitzungen und Zusammenkünfte in geschlossenen Räumen durchführen, wenn das Abstandsgebot nach § 2 Abs. 2 und 3 Nr. 1 eingehalten wird. (3) 1Die Veranstalterin oder der Veranstalter einer Versammlung unter freiem Himmel nach Artikel 8 des Grundgesetzes hat durch geeignete Maßnahmen den Schutz vor Infektionen mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2 sicherzustellen. 2Die zuständige Versammlungsbehörde kann zum Schutz vor Infektionen mit dem Corona-Virus SARS-CoV2 die Versammlung auf der Grundlage des Niedersächsischen Versammlungsgesetzes beschränken.
- Öffentlich-rechtliche Körperschaften sowie Parteien, Vereine, Initiativen und andere ehrenamtliche Zusammenschlüsse dürfen, auch abweichend von § 6 Abs. 1, die durch - Seite 11 von 25 - Rechtsvorschriften vorgeschriebenen Sitzungen und Zusammenkünfte in geschlossenen Räumen durchführen, wenn das Abstandsgebot nach § 2 Abs. 2 und 3 Nr. 1 eingehalten wird. (3) 1Die Veranstalterin oder der Veranstalter einer Versammlung unter freiem Himmel nach Artikel 8 des Grundgesetzes hat durch geeignete Maßnahmen den Schutz vor Infektionen mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2 sicherzustellen. 2Die zuständige Versammlungsbehörde kann zum Schutz vor Infektionen mit dem Corona-Virus SARS-CoV2 die Versammlung auf der Grundlage des Niedersächsischen Versammlungsgesetzes beschränken.
- Die Kontaktbeschränkungen nach Absatz 1 und das Abstandsgebot nach Absatz 2 gelten nicht... bei Versammlungen von Parteien und Wählergruppen zur Aufstellung ihrer Bewerberinnen und Bewerber nach den jeweiligen wahlrechtlichen Regelungen für bevorstehende Wahlen.
- Parteiversammlungen haben einen Sonderstatus, Corona-Verordnung -> Harald fragt beim Gesundheitsamt noch einmal nach.
- Nico fragt zum allgemeinen Vorgehen einmal bei Richard an.
- Die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Aufstellungsversammlung, die Einreichung des Wahlvorschlags und die weiteren rechtlichen Randbedingungen müssen geklärt werden. Man sollte sich bei Gemeindewahlleiter erkundigen. Harald und Nico kümmern sich darum. -> Haben wir getan.
- Planung läuft.
- Kommunalwahl 2021:
- Veranstaltungen
- Neuer Anlauf für eine Kryptoparty: Stammtisch Hannover Süd hätte prinzipiell Interesse.
- Hannover hat 50 EUR für die Veranstaltung genehmigt. Idee ist, das im Freizeitheim Linden durchzuführen.
- Derzeit wegen Corona zurückgestellt.
- Virtuelle Kryptoparty in Hessen fand statt, die gezeigten Folien liegen vor (siehe Datenhalde).
- Umfang anscheinend mehr als bloß Mailverschlüsselung, gleichzeitig grundlegendes MedienKompetenzTraining.
- klickwinkel.de macht tolle MKT
- Virtuelle Kryptoparty in Hessen fand statt, die gezeigten Folien liegen vor (siehe Datenhalde).
- Hannover hat 50 EUR für die Veranstaltung genehmigt. Idee ist, das im Freizeitheim Linden durchzuführen.
- Neuer Anlauf für eine Kryptoparty: Stammtisch Hannover Süd hätte prinzipiell Interesse.
- Kommende Termine:
- 12.03.2021: Welttag gegen Zensur im Internet
- https://www.ccc.de/de/censorship
- Pad wurde am 27.02.2021 angefangen, konnte aber noch nicht abgeschlossen werden: https://piraten-bs-pad.de/p/welttaggegenzensur
- https://www.ccc.de/de/censorship
- 12.03.2021: Welttag gegen Zensur im Internet
- 16.03.2021: Tag der Informationsfreiheit
- Tux bereitet dazu etwas vor
- Pad existiert, ist aber noch eine Stichwortsammlung: https://piraten-bs-pad.de/p/Tag_der_Informationsfreiheit_2021
- Pad existiert, ist aber noch eine Stichwortsammlung: https://piraten-bs-pad.de/p/Tag_der_Informationsfreiheit_2021
- Wird auf der Redaktionssitzung am 13.03. bearbeitet.
- Tux bereitet dazu etwas vor
- 16.03.2021: Tag der Informationsfreiheit
- 18.09.2021: Software Freedom Day (voraussichtlich).
- Wir haben den I Love Free Software Day leider verpeilt, aber gerade wir Piraten Braunschweig könnten brillieren, weil wir ja dazu neigen, unseren Kram selber zu programmieren. :-) Derzeit zwei unserer Tools sind Open Source (CDDL-lizenziert):
- Die Plakate-"App": https://code.rosaelefanten.org/plakateapp/
- Weboberfläche für das Antragshandbuch: https://code.rosaelefanten.org/web-spicker/
- Die Plakate-"App": https://code.rosaelefanten.org/plakateapp/
- in Anbetracht des Arbeitsaufkommens im Zuge des Wahlkampfes sollte ein Text hierzu im Vorfeld erarbeitet werden - daher kurzfristig zu erstellen (März 2021)
- Wir haben den I Love Free Software Day leider verpeilt, aber gerade wir Piraten Braunschweig könnten brillieren, weil wir ja dazu neigen, unseren Kram selber zu programmieren. :-) Derzeit zwei unserer Tools sind Open Source (CDDL-lizenziert):
- 18.09.2021: Software Freedom Day (voraussichtlich).
- Wahlen
- 12.09.2021: Kommunalwahl Nds., Oberbürgermeisterwahl
- 26.09.2021: Bundestagswahl.
- 12.09.2021: Kommunalwahl Nds., Oberbürgermeisterwahl
- Wahlen
- Sonstiges
- Gute Nacht, Steffi!
- Gute Nacht, Steffi!
Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse
- ins Wiki: tuxbot
- auf die Mailingliste: Emil
Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches
- auf den Mailinglisten: Emil
- via Twitter: Nico
- auf Instagram: Emil
Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: https://piraten-bs-pad.de/p/Protokoll-2021-03-18