NDS:Braunschweig/Stammtisch/2020-05-05 - Protokoll Stammtisch Braunschweig
Tagesordnung / Protokoll
Versammlungsleiter: Florian
Protokollant: Emil
Beginn des Stammtisches: 19:03 Uhr
Themen
- Bericht Vorstand
- MLs in BS inkl. Vorstand
- ToDo:
- Florian hat Borys angesprochen aber der hat gerade viel um die Ohren aufgrund eines Umzuges. Er wird ihn bei Gelegenheit anrufen
- Auf dem Mailserver der Bayern-IT liegen derzeit ca. 50 Accounts unter der Maildomain piratenpartei-braunschweig.de, von denen viele nicht mehr benötigt werden. Tux hat eine Liste und wird alle Accounts/Weiterleitungen anschreiben. Konten, die sich nicht innerhalb einer gesetzten Frist zurückmelden, werden nicht neu angelegt.
- Demnächst redundant. --> Statt Löschung: Neuanlage mit neuem Passwort.
- Tux hat die Liste verschlampt und muss mal suchen...
- Demnächst redundant. --> Statt Löschung: Neuanlage mit neuem Passwort.
- Die Mailingliste "braunschweig@" neu anlegen, z.B. auch bei der Bundes-IT.
- braunschweig@lists.piraten-nds.de ist von Jens angelegt worden und kann hier abonniert werden: https://ml-cgn06.ispgateway.de/mailman/listinfo/braunschweig_lists.piraten-nds.de
- Womöglich wäre es sinnvoll, diese auch irgendwo zu bewerben?
- braunschweig@lists.piraten-nds.de ist von Jens angelegt worden und kann hier abonniert werden: https://ml-cgn06.ispgateway.de/mailman/listinfo/braunschweig_lists.piraten-nds.de
- Florian hat Borys angesprochen aber der hat gerade viel um die Ohren aufgrund eines Umzuges. Er wird ihn bei Gelegenheit anrufen
- ToDo:
- MLs in BS inkl. Vorstand
- Dietmar hat sich bis jetzt noch nicht das Schatzi-Redmine angesehen, er wird dies demnächst machen.
- Dietmar hat sich bis jetzt noch nicht das Schatzi-Redmine angesehen, er wird dies demnächst machen.
- Nico hat die Garage in der Isoldestraße 33 für uns gemietet. Am 07.12.2019 ist der Umzug des Materials von Nico und Florian erfolgt. Emil wird beim alten Lager nachfragen, ob und wann wir unser Material dort abholen können. Das Material aus Area 23 und von Harald muss auch noch umgezogen werden.
- 3 Schwerlastregale warten dort auf Aufbau.
- 2 Menschen werden dies am Samstag tun.
- 2 Menschen werden dies am Samstag tun.
- Infos zum alten Lager: Florian
- Kontakt ist hergestellt. Weitere Infos seitens der Hausverwaltung stehen noch aus.
- Hausmeister weiß bescheid dass wir keinen Mietvertrag haben. Florian hat ihm weitere Infos gemailt und Florian wird ihn am Freitag anrufen sofern er sich nicht vorher meldet.
- Kontakt ist hergestellt. Weitere Infos seitens der Hausverwaltung stehen noch aus.
- 3 Schwerlastregale warten dort auf Aufbau.
- Nico hat die Garage in der Isoldestraße 33 für uns gemietet. Am 07.12.2019 ist der Umzug des Materials von Nico und Florian erfolgt. Emil wird beim alten Lager nachfragen, ob und wann wir unser Material dort abholen können. Das Material aus Area 23 und von Harald muss auch noch umgezogen werden.
- Der Landesvorstand hat darauf hingewiesen, dass unser Impressum unvollständig ist:
- Es fehlt ein inhaltlich/redaktionell Verantwortlicher, da mit den Presseausschnitten gemäß § 55 RStV journalistische Inhalte mindestens unregelmäßig veröffentlicht werden.
- Der neue Vorstand hat das Impressum entsprechend um einen Namen ergänzt.
- Man könnte per Sipgate noch eine Telefonnummer dafür einrichten. Florian hat mittlerweile eine.
- Ist eingerichtet, Test ist erfolgt.
- Ist eingerichtet, Test ist erfolgt.
- Infos aus der Teilnahme an der Vorstandssitzung des Landesvorstandes NDS.
- EuGH: https://www.it-recht-kanzlei.de/telefonnumer-impressum-eugh-widerrufsbelehrung.html
- TL;DR: Telefonnummer nicht zwingend notwendig, SOFERN andere unmittelbare Erreichbarkeit gegeben.
- Dazu zählt der EuGH "elektronische Kontaktformulare".
- TL;DR: Telefonnummer nicht zwingend notwendig, SOFERN andere unmittelbare Erreichbarkeit gegeben.
- Weiteres Vorgehen: Nachfrage bei Patrick - Antwort steht aus. Tux wird sich darum kümmern und dem Stammtisch spätestens in 14 Tagen Rückmeldung geben.
- Ist erfolgt - Patrick sieht das genau wie obiger Kommentar:
- Ist erfolgt - Patrick sieht das genau wie obiger Kommentar:
- Hi,
- das TMG verlangt "Angaben, die eine schnelle elektronische
- Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation mit ihnen ermöglichen,
- einschließlich der Adresse der elektronischen Post". Damit sehe ich
- nicht, dass eine Telefonnummer vorgeschrieben wäre. E-Mail alleine
- reicht aber wohl auch nicht, man müsste zusätzlich z.B. ein
- Kontaktformular oder Fax anbieten.
- Beste Grüße
- Patrick
- Der neue Vorstand hat das Impressum entsprechend um einen Namen ergänzt.
- Es fehlt ein inhaltlich/redaktionell Verantwortlicher, da mit den Presseausschnitten gemäß § 55 RStV journalistische Inhalte mindestens unregelmäßig veröffentlicht werden.
- Der Landesvorstand hat darauf hingewiesen, dass unser Impressum unvollständig ist:
- Coco fragt einmal nach, wer Zugriff auf unseren Youtube-Kanal PiratenBS haben könnte. Coco hat jemanden erreicht und fragt noch einmal nach.
- Done. Passwort ist nicht mehr vorhanden. Coco fragt einmal nach dem Accountnamen/Emailadresse.
- Versuch 1 ist gescheitert. Versuch 2 wird morgen gestartet.
- Versuch 2 negativ
- Versuch 3 ebenfalls.
- keine weiteren Optionen
- Machen wir 'nen neuen Account oder machen wir (wie bisher) einfach weiterhin kein YouTube?
- Coco fragt nochmal Schlüri
- Machen wir 'nen neuen Account oder machen wir (wie bisher) einfach weiterhin kein YouTube?
- Done. Passwort ist nicht mehr vorhanden. Coco fragt einmal nach dem Accountnamen/Emailadresse.
- Coco fragt einmal nach, wer Zugriff auf unseren Youtube-Kanal PiratenBS haben könnte. Coco hat jemanden erreicht und fragt noch einmal nach.
- Unterlagen für den Rechenschaftsbericht 2019
- Dietmar hat den Bundesverband diesbezüglich kontaktiert
- Dietmar hat den Bundesverband diesbezüglich kontaktiert
- Unterlagen für den Rechenschaftsbericht 2019
- Bericht Fraktion
- Anfrage: Erneuerungsbedarf von Fußgänger-/Radverkehrs-Brücken in der Unterhaltungslast der Stadt
- https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1016751
- Antwort steht noch aus
- https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1016751
- Anfrage: Neugeborene von Geflüchteten: Geburtsurkunden
- Anfrage: Streuobstwiesen: Lebensraum, Wissensraum und Biodiversität
- https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1016701
- Antwort: steht immer noch aus
- https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1016701
- Anfrage: Erneuerungsbedarf von Fußgänger-/Radverkehrs-Brücken in der Unterhaltungslast der Stadt
- Frage an den Stammtisch: Wie seht ihr die Idee der KGSt zur Haushaltsoptimierung, Stadtbezirke zusammenzulegen - derzeit gibt es 19 Bezirke
- https://www.braunschweig.de/politik_verwaltung/politik/ratderstadt/stadtbezirksraete/stadtbezirksraete.php
- https://www.kgst.de
- Ist-Zustand: https://de.wikipedia.org/wiki/Braunschweig#/media/Datei:BS_Bezirke.svg
- Einsparpotential?
- Die KGSt-Vorschläge: https://www.braunschweig.de/politik_verwaltung/fb_institutionen/fachbereiche_referate/fb20/fb-20-haushaltsoptimierung/Mitteilung-20-13128.pdf
- S. 53 digital: 470.000 EUR bei 5 Stadtbezirksräten inkl. der Reduzierung der Öffnungszeiten der Stadtbezirksgeschäftsstellen Alternativ: Schließung von Geschäftsstellen. (Die Summe steht zur Prüfung)
- Bei einem Einsparpotential von ca. 110.000 EUR mit der Zusammenlegung auf nur noch 5 Stadtbezirksräte wäre das Einsparpotential bei verbleibenden 8 oder 12 Stadtbezirksräte noch geringer.
- Bei einem Einsparpotential von ca. 110.000 EUR mit der Zusammenlegung auf nur noch 5 Stadtbezirksräte wäre das Einsparpotential bei verbleibenden 8 oder 12 Stadtbezirksräte noch geringer.
- Einen Zusammenschluss der Stadtbezirksräte und somit ein Abbau von Demokratie, Beteiligung wird vom SV Braunschweig nicht befürwortet.
- Die KGSt-Vorschläge: https://www.braunschweig.de/politik_verwaltung/fb_institutionen/fachbereiche_referate/fb20/fb-20-haushaltsoptimierung/Mitteilung-20-13128.pdf
- https://www.braunschweig.de/politik_verwaltung/politik/ratderstadt/stadtbezirksraete/stadtbezirksraete.php
- Frage an den Stammtisch: Wie seht ihr die Idee der KGSt zur Haushaltsoptimierung, Stadtbezirke zusammenzulegen - derzeit gibt es 19 Bezirke
- Projekte
- Office 365: Emil wird zu dem Thema ein Pad anlegen und Informationen sammeln.
- https://piraten-bs-pad.de/p/Office365
- Pausiert bis Mai 2020.
- https://piraten-bs-pad.de/p/Office365
- Office 365: Emil wird zu dem Thema ein Pad anlegen und Informationen sammeln.
- Bällebad für Braunschweig und Niedersachsen
- Das gesuchte Bällebad der Piratenpartei ist aufgetaucht. Es befindet sich dort, wo es zuletzt gesehen wurde (in Chemnitz). Die wollen es aber loswerden.
- Der Platz in der Garage wird demnächst ausgemessen. Der aktuelle Konsens ist der, dass vorraussichtlich zu wenig Platz in der Garage zur Verfügung steht.
- Wollen wir es haben? (Pro: Wir hatten zuerst gefragt, es wäre ein prima Infostand- und Parteitagsmaterial und andere Verbände können es ausleihen; Contra: Lager und Transport.)
- Das gesuchte Bällebad der Piratenpartei ist aufgetaucht. Es befindet sich dort, wo es zuletzt gesehen wurde (in Chemnitz). Die wollen es aber loswerden.
- Bällebad für Braunschweig und Niedersachsen
- Es wurden bisher drei WP-Anträge aus dem Stadtverband für den BPT eingereicht, davon zwei offiziell vom Stammtisch:
- Es wurden bisher drei WP-Anträge aus dem Stadtverband für den BPT eingereicht, davon zwei offiziell vom Stammtisch:
- Veranstaltungen
- Neuer Anlauf für eine Kryptoparty: Stammtisch Hannover Süd hätte prinzipiell Interesse.
- Hannover hat 50 EUR für die Veranstaltung genehmigt. Idee ist, das im Freizeitheim Linden durchzuführen.
- Derzeit wegen Corona zurückgestellt.
- Hannover hat 50 EUR für die Veranstaltung genehmigt. Idee ist, das im Freizeitheim Linden durchzuführen.
- Neuer Anlauf für eine Kryptoparty: Stammtisch Hannover Süd hätte prinzipiell Interesse.
- Opt-Out-Day
- Bisher nichts geplant. Wir müssen dazu einmal nachzählen, wieviele "Gutscheine für ein Stück Freiheit" wir noch im Lager haben.
- Bisher nichts geplant. Wir müssen dazu einmal nachzählen, wieviele "Gutscheine für ein Stück Freiheit" wir noch im Lager haben.
- Opt-Out-Day
- Kommende und jüngst vergangene Termine:
- 26.04. - Welttag des geistigen Eigentums
- 09.05. - Europatag der EU
- 10.05. - Tag des freien Buches
- 16.05. - Culture Freedom Day
- 17.05. - Weltfernmeldetag
- 23.05. - Tag des Grundgesetzes
- 24.05. - Welttag der sozialen Kommunikationsmittel
- 25.05. - Towel Day
- 26.04. - Welttag des geistigen Eigentums
- Kommende und jüngst vergangene Termine:
- Sonstiges
- Webseite: Es gibt viele inaktive Stränge, die seit Jahren auf "privat" stehen. Was davon kann weg?
- Das schaut Coco sich mal an- noch zu tun.
- Das schaut Coco sich mal an- noch zu tun.
- Webseite: Es gibt viele inaktive Stränge, die seit Jahren auf "privat" stehen. Was davon kann weg?
- Der Sprecher von den Grünen BS hat uns angeboten, auf den Verteiler des lokalen Bündnisses zum Volksbegehren Artenvielfalt aufgenommen zu werden. Nico hätte Interesse, die PIRATEN BS dort zu vertreten.
- Nico schreibt eine Email mit Interessensbekundung.
- Nico schreibt eine Email mit Interessensbekundung.
- Der Sprecher von den Grünen BS hat uns angeboten, auf den Verteiler des lokalen Bündnisses zum Volksbegehren Artenvielfalt aufgenommen zu werden. Nico hätte Interesse, die PIRATEN BS dort zu vertreten.
- Der CSD Braunschweig wird wegen der CoViD-19-Pandemie dieses Jahr nicht stattfinden.
-
- Braunschweig Sommerlochfestival unter 08.08.2020 noch nicht gecancelt.
- Braunschweig Sommerlochfestival unter 08.08.2020 noch nicht gecancelt.
- Wir warten ab, ob es nach Ende der Coronakrise etwas Neues gibt.
- Der CSD Braunschweig wird wegen der CoViD-19-Pandemie dieses Jahr nicht stattfinden.
- Tux hat beim NRW-Mumble nach einem dauerhaften Raum für uns angefragt.
- Der vom anscheinend Zuständigen vorgeschlagene Weg funktioniert nicht. Tux und Florian sind separat voneinander dran.
- Der vom anscheinend Zuständigen vorgeschlagene Weg funktioniert nicht. Tux und Florian sind separat voneinander dran.
- Tux hat beim NRW-Mumble nach einem dauerhaften Raum für uns angefragt.
- Stammtischtermine
- Nächste und Übernächste Woche findet weiterhin im Mumble statt.
- Der Besitzer des Lord Helmchens plant das Lord Helmchen für Kundschaft von Montag-Mittwoch zu schließen. Somit fällt der Dienstag als Stamtischtermin tendenziell weg (Ausnahme wurde uns angeboten). Wir überlegen nun den Stammtisch auf Donnerstag zu verlegen. Florian wird noch einmal bei Nico nachfragen. Niemand der Anwesenden hat ein Problem mit Donnerstags.
- Nächste und Übernächste Woche findet weiterhin im Mumble statt.
- Stammtischtermine
- Womöglich sollten wir was zu den Plänen der Corona-App ver-PMen. Dieser Überwachungswahnsinn im Tausch gegen ehemalige demokratische Grundrechte ist genau das: Wahnsinn.
- Pad: https://piraten-bs-pad.de/p/Coronaapps
- Pläne für eine PM
- Pad: https://piraten-bs-pad.de/p/Coronaapps
- Womöglich sollten wir was zu den Plänen der Corona-App ver-PMen. Dieser Überwachungswahnsinn im Tausch gegen ehemalige demokratische Grundrechte ist genau das: Wahnsinn.
- Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse
- ins Wiki: tuxbot
- auf die Mailingliste: derzeit defekt
- ins Wiki: tuxbot
- Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches
- auf den Mailinglisten: derzeit defekt
- via Twitter: Nico
- auf Instagram: Emil
- auf den Mailinglisten: derzeit defekt
Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: https://piraten-bs-pad.de/p/Protokoll-2020-05-19
Ende des Stammtisches: 20:38 Uhr