NDS:Braunschweig/Stammtisch/2015-04-07 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

Tagesordnung / Protokoll

'Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)'

Beschlüsse werden wie folgt dargestellt:

Die Darstellung ist für das Pad nicht optimal generiert aber später im WIKI erfolgt eine optische Aufbereitung und die Beschlüsse werden automatisch in die Übersicht der Beschlusstexte unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stammtisch#Beschl.C3.BCsse übrnommen.

{{Beschlussbaustein STBraunschweig
|Datum = TT.MM.JJJJ
|Nummer = JJJJ-MM-TT-NN
|Titel = Bezeichnung
|Text = aussagekräftige Beschreibung
|Dafür = X
|Dagegen = X
|Enthaltung = X
|Ergebnis = angenommen o. abgelehnt
|Zusatzinfos = Freitext
}}

Versammlungsleiter:
Protokoll: coco
Beginn: 19:30 Uhr

Themen:

Bericht  Vorstand (max.15 min)

• Schatzmeister: 
  • RE-Bericht ist an Landesschatzmeister raus.
  • Kassenbestand: siehe Wiki, annähernd aktuell - RechnerProbs beim Schatzi

Bericht Fraktion (max.15 min)

• Treffen mit Seniorenrat
  • Der Seniorenrat hat den Eindruck, dass viele Themen im Sozialausschuss mit 65 Jahren aufhören.
  • Konkret sehen sie das Problem mangelnden barriere_armen_, teilweise auch barrierefreien Wohnraums
    • Am besten wären Umbauten im Bestand, weil Umziehen auch eher unerwünscht ist
    • Duschen sind toller als Badewannen
  • Gestaltung öffentlichen Raums:
    • Kopfsteinpflaster ist nicht optimal, geht aber. Besser: In Bremen gibt es vor dem Klimahaus eine gute Lösung: Im Kopfsteinpflaster ist ein Weg abgeschliffen worden. Sieht fast genauso aus, ist aber eben.
• Treffen mit Vertreter Verkehrs GmbH und ZGB am 20.04.2015
  • Stadtbahnausbaukonzept
  • Zukunft Stadt Braunschweig 2030
    • https://www.braunschweig.de/politik_verwaltung/nachrichten/143010100000305516.html
  • ZGB will sich neu aufstellen - wie geht es mit der Region weiter?
    • http://braunschweigheute.de/zgb-will-sich-neu-aufstellen-wie-geht-es-mit-der-region-weiter/
    • "Wie kann der Zweckverband Braunschweig (ZGB) und die Region  gestärkt werden? Mit dieser Frage hat sich Prof. Dr. Jörg Bogumil  (Professor für öffentliche Verwaltung, Stadt- und Regionalpolitik,  Ruhr-Universität Bochum) im Auftrag des ZGB auseinandergesetzt. Daraus  ist ein Gutachten entstanden, das Handlungsempfehlungen vorgibt."
• Weihnachtsbeihilfe/Weihnachtsgeld
  • https://ticket.piraten-nds.de/issues/23468

Bericht ZGB (max.15 min)

• nicht anwesend

Sonstiges:

• Infostand Protesttag gegen TTIP, CETA und Co.
  • Datum 18.04.2015
  • Uhrzeit: 11 - 15 Uhr
  • Wo: Kohlmarkt
  • Anmeldung: coco
  • Versammlungsleiter: Dietmar
  • Wer macht mit? 
    • Dietmar
    • Diana
    • (Chris)
    • Roman
    • Steffi zeitweise
    • Björn zeitweise

• • Wer klärt, dass Lager zugänglich ist? Roman
    • Hintransport: Wird noch geklärt Roman
    • Rücktransport: Wird noch geklärt Roman
    • Wer hilft beim Ein- und Ausladen am Lager?
  • Verantwortlich für die Bekanntgabe des Infostandes
    • auf der Stadtverbandsseite: Coco
    • auf den Mailinglisten: Dietmar
    • via Twitter: twitterbot

01.05.2015

• Tag der Arbeit
• http://erstermaibraunschweig.de/
• Infostand: Ja
• Anmeldung: coco
• Aufbau: 8.00 Uhr
  • coco
  • Jan Sch.
• Abbau: 18.00
  • Diana
  • Anja
• Standdienst
  • Steffi
  • coco
  • Dietmar
  • Diana
  • Björn zeitweise
  • Anja
  • Jan Sch.
• Ankündigung Webseite: coco

30.05.2015

• Freiheit statt Angst 2015 - Frankfurt
• http://ddrm.de/?tag=freiheit-statt-angst

Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse

• ins Wiki: singubot
• auf den Mailinglisten: singubot

Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches

• auf den Mailinglisten: singubot
• via Twitter: kalenderbot

Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: 21.04.2015, 19 Uhr

• Pad für den nächsten Stammtisch mit TO: https://braunschweig.piratenpad.de/Protokoll-2015-04-21