NDS:Braunschweig/Stammtisch/2013-12-03 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

Tagesordnung / Protokoll

'Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)'

Beschlüsse werden wie folgt dargestellt:

Die Darstellung ist für das Pad nicht optimal generiert aber später im WIKI erfolgt eine optische Aufbereitung und die Beschlüsse werden automatisch in die Übersicht der Beschlusstexte unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stammtisch#Beschl.C3.BCsse übernommen.

{{Beschlussbaustein STBraunschweigREMOVE
|Datum = TT.MM.JJJJ
|Nummer = JJJJ-MM-TT-NN
|Titel = Bezeichnung
|Text = aussagekräftige Beschreibung
|Dafür = X
|Dagegen = X
|Enthaltung = X
|Ergebnis = angenommen o. abgelehnt
|Zusatzinfos = Freitext
}}

Versammlungsleiter: Björn
Protokoll: Jan
Beginn: 19:22

Vorstellungsrunde

• ein Gast ist anwesend

Themen:

Bericht  Vorstand (max.15 min)

• restliche Rückwände aus dem Keller
  • gute sind zu Harald gewandert
  • restliche Plakate sind entsorgt worden
• wir haben einen Mitgliedsantrag bekommen und der Aufnahme zugestimmt
• Mitgliederentscheid
  • wir können auch als Untergliederung Mitglieder für den bundesweiten Mitgliederentscheid akkreditieren
  • es fehlt noch ein Beschluss des BuVos und ein paar Details, z.B. wo die Formulare hingeschickt werden
• künftige Vorstandssitzungen werden aufgezeichnet, die Aufzeichnungen veröffentlicht

Bericht Fraktion (max.15 min)

• Haushaltsverhandlungen
  • Anträge finden nicht ganz so viel Resonanz
  • Einige Posten im Haushalt sind zu niedrig angesetzt, wodurch der Haushalt ausgeglichener aussieht. Unsere Anträge, die Posten realistischer anzusetzen sind leider in den Ausschüssen nicht angenommen worden
  • Anfrage von Radio Okerwelle
• Wie (un)dicht ist unser Erdgasnetz, wieviel geht verloren? Verwaltung will es nicht sagen.
  • bisher bekamen wir die Auskunft, dass genauso viel eingespeist wie ausgespeist (=von Kunden angenommen) würde
  • das ist eine abenteuerliche Aussage; nach einer Studie des Fraunhofer ISI dürften mindestens 100.000 Kubikmeter Methan pro Jahr entweichen
    • Ausarbeitung der Anfrage https://braunschweig.piratenpad.de/Erdgasnetz
• Drug checking
  • beim Drug Checking können Drogenabhängige ihre Drogen auf schädliche Verunreinigungen etc. überprüfen lassen; mit solchen Projekten sollen Drogenabhängige besser vor verunreinigten Drogen geschützt werden
  • im rot-grünen Koalitionsvertrag wurde vereinbart, solche Angebote in Niedersachsen zu schaffen
  • wir wollen beantragen, dass Braunschweig als eine der ersten Kommunen mit dem Land zusammen ein solches Projekt startet
  • Gespräche mit Grünen und SPD
    • SPD hat sich dazu noch nicht eindeutig geäußert
    • Grüne wollen erstmal einen Prüfantrag an die Verwaltung haben, den haben wir gestern eingereicht
    • Anfrage und Ausarbeitung des Antrags https://braunschweig.piratenpad.de/DrugChecking
• Verkehrs-AG soll in eine GmbH umgewandelt werden
  • https://ratsinfo.braunschweig.de/index.php?site=fulltext&action=openblob_treffer_to&type=pdf&id=8710&idx=0&source=Beschluss&&showto=1&db_database=0.

Bericht ZGB (max.15 min)

• Dezember Verbandsversammlung entfällt ersatzlos
  • Kleinigkeiten werden im VA (nichtöffentlich) beschlossen :(

Presse (Oliver)

Aktuelle Ausarbeitungen unter http://presse-bs.piratenpad.de/Aktuelles

• Oliver macht ab dem 1.1. weiter; bis dahin Pause
• Jan schlägt vor, ab und zu Artikel von Land und Bund auf die Website zu stellen, da in letzter Zeit relativ wenig auf der Seite passiert ist

Kalender

• gemeinsamer Stadtverbandskalender via Owncloud-Instanz des Landes
• im Landes-Owncloud können Dateien und Kalender gemeinsam genutzt und verwaltet werden
• der Inhalt des Kalenders kann dann auf der Website dargestellt werden; die Kalender können auch per iCal in anderer Kalendersoftware genutzt werden

Infostand / Aktionen:

Zum Beispiel aus http://www.kleiner-kalender.de/

• mögliche Termine
  • 14.12. Weltaffentag
  • 21.12. Wintersonnenwende

Mitgliederwerbung

• kaum Entwicklung der Mitgliederzahlen seit Ende 2011
• Überarbeitung der Website könnte helfen
  • Mitmachseite könnte z.B. eine Überholung gebrauchen
• mehr Veranstaltungen & Diskussionen
  • Ideen
    • nochmal Cryptoparty? -> letzte Veranstaltungen hatten allerdings geringe Resonanz
    • 1-jähriges Jubiläum der Geschäftsstelle im Januar
    • Weihnachtsfeier in zwei Wochen? (17.12.)
    • irgendwas zu Europa (in Hinblick auf die Europawahl im Mai)
      • öffentliche Diskussion zum Thema Europawahlprogramm
      • andere Gruppen einladen, z.B. Attac?
    • Vorratsdatenspeicherung (wird durch Große Koalition ja wieder akut)
      • Harald könnte das als Freiheitsredner (AK Vorrat) machen
      • habe da noch alte Folien von 2008... :)
    • Einführung in Piraten-Arbeitsweise
    • Fraktionsstammtische (recht gute Resonanz bei den letzten beiden zum 

BPT

• Ergebnisse: http://www.piratenpartei.de/2013/11/30/uebersicht-aktueller-ergebnisse-zum-bpt132/
• ein neuer Vorstand wurde gewählt; einige Satzungsänderungen; Beitritt in Europäische Piratenpartei und Verabschiedung des gemeinsamen europäischen Wahlprogramms
• Relativ viele sehr knappe Abstimmungen
• Harald wurde zum stellvertretenden Schiedsrichter am Bundesschiedsgericht gewählt
  • am 05.12.2013 findet die nichtöffentliche konstituierende Sitzung des BSG statt.
  • es wird ein Zweikammersystem geben

Stammtische am 24.12.13 und 31.12.13

• Nein.
• auf Website einen humoristisch wertvollen Hinweis erstellen

Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse

• ins Wiki: Protokollant
• auf den Mailinglisten: Protokollant

Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches

• auf den Mailinglisten: Merten generiert Pads
• via Twitter:

Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: 17.12.2013, 19 Uhr

• Pad für den nächsten Stammtisch mit TO: https://braunschweig.piratenpad.de/Protokoll-2013-12-17