NDS:Braunschweig/Stadtverband/Vorstand/2012-06-25

Vorstandsprotokoll des Stadtverbandes Braunschweig vom 25.06.2012

VORLÄUFIGES UND NOCH NICHT GENEHMIGTES PROTOKOLL

Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)

Beschlüsse werden wie folgt dargestellt:

Die Darstellung ist für das Pad nicht optimal generiert aber später im WIKI eine optische Aufbereitung und die Beschlüsse werden automatisch in die Übersicht der Beschlusstexte unter http://wiki.piratenpartei.de/Braunschweig/Stadtverband/Vorstand#Liste_aller_Beschl.C3.BCsse übernommen.

{{Beschlussbaustein SVBraunschweigREMOVE
|Datum = TT.MM.JJJJ
|Nummer = JJJJ-MM-TT-NN
|Titel = Bezeichnung
|Text = aussagekräftige Beschreibung
|Dafür = X
|Dagegen = X
|Enthaltung = X
|Ergebnis = angenommen o. abgelehnt
|Zusatzinfos = Freitext
}}

TOP 1 Begrüßung

Beginn der offiziellen Sitzung um 20:33 Uhr

Bestimmen des Protokollanten

Dirk Schlüter und alle

Bestimmen des Versammlungsleiters

Merten Herms

An/Abwesenheit

• Anwesend
  • Harald Kibbat
  • Merten Herms
  • Stefan Schulz
  • Dirk Schlüter
  • Jan Ortgies
  • Martin Hobt

• fehlt Entschuldigt

• fehlt Unentschuldigt
  • Stephan Voß

• Zeitweise anwesend

• Gäste
  • im Pad anwesend

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• beschlussfähig

Genehmigen des Protokolls vom 04.06.2012

http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stadtverband/Vorstand/2012-06-04

• Es gilt der Stand 19:33, 4. Jun. 2012 Captaingrog
• Abstimmung (-/-/-)
• Dafür: Dirk, Harald, Jan, Martin, Stefan, Merten
• Dagegen: -
• Enthaltung: -

TOP 2 Berichte

Berichte der einzelnen Vorstandsmitglieder

• Martin
  • Anti ACTA Demo
  • Asse 2 Koordinationskreis - Informationsveranstaltung - Pumpen statt Fluten
    • Unterschriften werden gesammelt, siehe http://www.asse2.de/
  • Infostand Samstag - Wer will nächsten Infostand wann & wo machen?
  • 1000 Buttons bereits geliefert (~85 EUR), Claudia übernimmt Koordination
  • Quartalsbericht 2/2012 wird erstellt

• Harald
  • Anti ACTA Demo
  • UU zum/vom Amt transportiert
  • UU zum/vom Infostand organisiert
  • Marina nds mumble teilgenommen und über BS berichtet
  • Stammtisch besucht

• Dirk
  • Stammtisch besucht
  • E-Mail/Website Administration / Wordpress Update / Radwege Redirect
  • Termin mit JWSU bei der Stadtverwaltung bzgl. E-Mail Verschlüsselung wahrgenommen
  • E-Mail Anfragen an den Vorstand bearbeitet
  • Kommunikation mit LV NDS
  • @piraten_bs Twitter befeuert

• Merten
  • Umfrage
    • in Limesurvey erstellt (in Arbeit)
    • PDF-Variante von Mitgliederbefragung erstellt
      • Mitgliederdaten weiterhin benötigt.
  • Vorstandssitzungspads erstellt
  • Protokolle ins Wiki übertragen
  • Termine auf Webseite aktualisiert
  • Kommunikation via Mailingliste (u.A. Reminder)

• Stephan
  • nicht anwesend

• Stefan
  • Limesurvey Instanz aufgesetzt
  • Anti ACTA Demo
  • Bei den Linken zum Thema Netzpolitik gewesen
  • ÖPNV Vortrag Rathaus
  • Haus der Kulturen besucht
  • Party der Verkehrs AG besucht
  • Ausichtsratssitzung Verkehrs AG
  • Stammtisch besucht

• Jan
  • Website aktualisiert und ein paar Features ergänzt; Menüstruktur verbessert
  • Vorbereitung auf Teilnahme am Fracking-Hearing (03.07.)
    • u.a. Teilnahme an Informations-/Diskussionsveranstaltung der Bundesgrünen am 25.01. in Berlin

TOP 3 Organisatorisches

Wiederholung Aufstellungsversammlung der Listenkandidaten für LTW 2013 NDS

• Die Landesliste der Kandidaten ist durch Urteil vom Schiedsgericht Niedersachsen nach Anfechtung für nichtig erklärt worden:
  • http://www.piratenpartei-niedersachsen.de/aktuelles/news/article/piraten-muessen-ihre-listenkandidaten-fuer-die-landtagswahl-in-niedersachsen-nochmals-waehlen-formfe.html
• Umfrage läuft, ob die nun wieder anstehende Aufstellungsversammlung in Wolfenbüttel (21./22. Juli 2012) oder Delmenhorst (25./26. August 2012) stattfinden soll. Einladung zur Aufstellungsversammlung steht aus.

Landesparteitag PIRATEN Niedersachsen 2012.2

• Es wurde zum LPT am 21./22. Juli nach Wolfenbüttel eingeladen.
  • Sollte jemand keine Einladung erhalten haben (z.B. wegen Umzug), dann melde er sich bitte umgehend!
• http://www.piratenpartei-niedersachsen.de/aktuelles/news/article/landesparteitag-20122-am-2122-juli-2012-in-wolfenbuettel.html

Mitgliederbefragung

• Server ist aufgesetzt
• Umfrage und PDF wurden erstellt
• Mitgliederdaten werden benötigt für das Versenden der Umfrage
  • Daten liegen aktuell dem Stadtverband BS nicht vor
  • Weiteres Vorgehen dazu siehe Beschluss 2012-06-25-04

Umbenennung Stammtisch

• Bisherige Vorschläge beim Stammtisch:
  • Piratentreffen
  • Infotreffen
  • Informationssitzung
  • Aktiventreffen
  • Infomeeting
  • Themenabend
  • Treff
    • Morgen beim Stammtisch nochmal ansprechen, dann ggf. nächste Woche beim Stammtisch abstimmen.

Materialbeschaffung 2013

• Wieviel von was könnte der Bund "für uns" bestellen (im Sinne von Bevorratung & Zentraleinkauf, nicht im Sinne von Bezahlung)?
  • Erste Ideen: Standard-Flyer, Grundsatzprogramme, Buttons, Flaggen, T-Shirts
  • Weitere Ideen beim Stammtisch abfragen

AG Wahlkampf NDS

• Feedback über benötigtes Wahlkampfmaterial wurde erbeten
• Was ist unserer Bedarf an Plakaten und Plakatträgern, Hohlkammerplakaten, Befestigungsmaterial (Kabelbinder, Umreifungsbänder), Flyern, Aufklebern, Bannern
• Soll auf dem nächsten Stammtisch thematisiert werden

Pavillon für Infostände

• klären, ob wir noch einen intakten Pavillon haben
  • Laut Lagerpad Zeile 137 - 146 existiert bzgl Pavillon 1x Gestänge und 2x Plane, beides mit starken Gebrauchsspuren: https://braunschweig.piratenpad.de/lager
  • Jan hat Mail an Lager geschrieben
• auf einem Stammtisch am 13.09.2011 wurde „beschlossen“ (Protokoll: „machen!“), einen neuen als Ersatz zu bestellen. Unklar, ob das passiert ist.
• Sollten wir noch einen brauchen -> Stammtischbeschluss

Mailinglisten auf Landesebene

• Es gibt die Aussage, nicht alle Mailinglisten der Piratenpartei Niedersachsen seien öffentlich, einige gar geheim.
• Info von AG Technik NDS dazu:
  • http://datenbunker.biz/blog/2012/06/17/geheime-mailinglisten-veroffentlicht/
• Für Braunschweig gibt es abschliessend folgende Liste von Mailingslisten:
  • initiative-igs ÄT piratenpartei-braunschweig DOTde
  • redaktion ÄT piratenpartei-braunschweig DOTde
  • ag-politik ÄT lists.piratenpartei-braunschweig DOTde
  • ag-space ÄT lists.piratenpartei-braunschweig DOTde
  • ankuendigungen ÄT lists.piratenpartei-braunschweig DOTde
  • piraten ÄT lists.piratenpartei-braunschweig DOTde
  • piratenpc ÄT lists.piratenpartei-braunschweig DOTde
  • presseteam ÄT lists.piratenpartei-braunschweig DOTde
  • test ÄT lists.piratenpartei-braunschweig DOTde
  • vorstand ÄT lists.piratenpartei-braunschweig DOTde
• Desweiteren gibt es Weiterleitungen (Mailempfängergruppen) für u.a.:
  • fraktion, info, vorstand, webmaster, presse, technik

Offene Tickets

• • https://ticket.piraten-nds.de/projects/braunschweig

TOP 4 Anträge / Beschlüsse

Vorstandsbeschluss 2012-06-25-01

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 25.06.2012 #2012-06-25-01: Bestätigung Umlaufbeschluss vom 13.06.2012: Grundsatzprogramme Bestellung Nr. 2

Text:

Der Vorstand beschliesst 2 Kisten Grundsatzprogramme zu etwa je 80 Stck. bis maximal 60 EUR incl. Versand zu kaufen und beauftragt den Schatzmeister mit der Bestellung.

1. : 6
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Dafür: Dirk, Jan, Stefan, Martin, Merten, Harald

Vorstandsbeschluss 2012-06-25-02

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 25.06.2012 #2012-06-25-02: Bestätigung Umlaufbeschluss vom 05.06.2012: Bestellung von Buttonrohlingen

Text:

Der Vorstand beauftragt Corinna Hörster mit der Bestellung von 1.000 Buttonrohlingen für maximal 120 Euro.

1. : 6
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Dafür: Stefan, Martin, Jan, Harald, Dirk, Merten Stammtischbeschluss: https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stammtisch/2012-06-05_-_Protokoll_Stammtisch_Braunschweig#Stammtischbeschluss_2012-06-05-01

Vorstandsbeschluss 2012-06-25-03

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 25.06.2012 #2012-06-25-03: Erweiterung Vorstandsbeschluss 2010-08-09-02 "Regal für Lager "

Text:

Beschluss 2010-08-09-02 wird wegen Einganges einer zweckgebundenen Spende in Höhe von 5 EUR auf 25 Euro erhöht und die Anschaffung eines zweiten Regals beschlossen.

1. : 6
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Dafür: Harald, Jan, Martin, Stefan, Dirk, Merten Das erste Regal hat 12 Euro gekostet, mit dem Beschluss können zwei gekauft werden.

Vorstandsbeschluss 2012-06-25-04

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 25.06.2012 #2012-06-25-04: Beauftragung zur Beschaffung der Mitgliedsdaten des SV BS

Text:

Der Vorstand beauftragt das Vorstandsmitglied Dirk Schlüter, der eine gültige Datenschutzvereinbarung (DSV) dem LV Niedersachsen gegenüber abgegeben hat, die Mitgliedsdaten des Stadtverbands Braunschweig von der LGS/den PIRATEN Niedersachsen anzufordern (Mailadresse und Bezahlstatus). Zweck der Datenverwendung ist eine elektronische Befragung der Mitglieder Braunschweigs zum Halbjahr 2012.

1. : 5
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Dafür: Jan, Martin, Stefan, Merten, Harald Enthaltung: Dirk

TOP 5 Inhaltliche Arbeit

Die inhaltliche Arbeit findet im Rahmen des Stammtisches statt. Inhaltliche Themen werden im Vorstand nur im Rahmen von Anfragen oder organisatorischen Notwendigkeiten bearbeitet.

Die nächste Sitzung findet am 09.07.2012 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble statt.

Einladungen dazu werden von Merten Herms versendet.

Alle sind herzlich eingeladen Termine/ Themen im Pad einzutragen und sich einzubringen: https://braunschweig.piratenpad.de/termine https://braunschweig.piratenpad.de/themen

Ende der Sitzung: 2012-06-25, 22:15 Uhr