Mittelfranken/Parteitag 2013.2/Protokoll

Eröffnung des Parteitags

• 14:11 durch Daniel Gruber
• Christina Grandrath einstimmig zur Versammlungsleiterin gewählt
• Niklas Deutschmann einstimmig zum Protokollanten gewählt
• Mark Huger einstimmig zum Wahlleiter gewählt
• Tobias Rudert und Oliver Dörflein ohne Einwände zu Wahlhelfern ernannt
• Gäste, Fotos, Audio- und Videoaufnahmen einstimmig zugelassen
• 33 akkreditierte Piraten

Abstimmung über die Tagesordnung

• Die Tagesordnung wurde einstimmig angenommen

Abstimmung über die Geschäftsordnung

• Die Geschäftsordnung wurde einstimmig angenommen

Rechenschaftsbericht des Vorstands

• 14:18 Rechenschaftsbericht von Dominik Kegel
• 14:23 Rechenschaftsbericht zu den Finanzen von Melani Dörflein
• 14:28 Fragen an den Vorstand

Entlastung des Vorstands

• Kassenprüfer: Niklas Deutschmann und Jens Rupp
• Kassenprüfungen: Am 26.3. und 14.10.2013, keine Beanstandungen, Entlastung wird empfohlen
• 14:30 Vorstand wird politisch und finanziell entlastet (1 Enthaltung)

Satzungsänderungsanträge zur Wahl des Vorstands

• keine

Abstimmung über die Amtszeit des neuen Vorstands

• 14:32 Diskussion
• Vorschläge
  1. 1 Jahr
  2. Neuwahl bis Dezember 2014
• Eindeutige Mehrheit für Vorschlag 2
• Abstimmung, ob Beisitzer gewählt werden sollen: verschoben

Wahl der Vorstandsämter

Wahl des Vorstandsvorsitzenden

• Kandidierend: Daniel Gruber, Hilmar Vogel
• 14:40 Hilmar Vogel stellt sich vor
• 14:43 Daniel Gruber stellt sich vor
• 14:45 Fragen an die Kandidaten
• 14:57 Eröffnung des Wahlgangs
• 15:00 Ende des Wahlgangs
• 15:04 Wahlergebnis: 33 gültige Stimmen, Hilmar Vogel 17 Stimmen, Daniel Gruber 16 Stimmen
• Hilmar Vogel nimmt die Wahl an

Wahl des Schatzmeisters

• Kandidierend: Detlef Netter
• 15:08 Detlef Netter stellt sich vor
• 15:10 Fragen an den Kandidaten
• 15:13 Eröffnung des Wahlgangs
• 15:16 Ende des Wahlgangs
• In der Auszählpause stellt sich Uwe Schildbach (Bezirksrat der LINKEN) vor
• 15:24 Wahlergebnis: 33 Stimmen, 32 ja, 1 nein
• Detlef Netter nimmt die Wahl an
• Die Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden wird verschoben, da die Kandidatenlage noch unklar ist

Wahl des Generalsekretärs

• Kandidierend: Stefan Warsinke
• 15:27 Stefan Warsinke stellt sich vor
• 15:28 Fragen an den Kandidaten
• 15:30 Eröffnung des Wahlgangs
• 15:34 Ende des Wahlgangs
• 15:39 Wahlergebnis: 31 Stimmen, 30 ja, 1 nein
• Stefan Warsinke nimmt die Wahl an

Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden

• Kandidierend: Daniel Gruber
• 15:42 Daniel Gruber stellt sich vor
• 15:43 Fragen an den Kandidaten
• 15:44 Eröffnung des Wahlgangs
• 15:47 Schließung des Wahlgangs
• 15:50 Wahlergebnis: 32 Stimmen, 31 ja, 1 nein
• Daniel Gruber nimmt die Wahl an

Wahl des politischen Geschäftsführers

• Kandidierend: David Beck
• Vorgeschlagen: Dominik Kegel (lehnt ab)
• 15:52 David Beck stellt sich vor
• 15:53 Fragen an den Kandidaten
• 15:55 Eröffnung des Wahlgangs
• 15:58 Schließung des Wahlgangs
• 16:02 Wahlergebnis: 32 Stimmen, 26 ja, 4 nein, 2 Enthaltungen
• David Beck nimmt die Wahl an

Wahl der Beisitzer

• 16:03 Diskussion, ob Beisitzer gewählt werden sollen
• Vorschläge
  1. 2 Beisitzer
  2. 1 Beisitzer
  3. keine Beisitzer
• Deutliche Mehrheit für Vorschlag 1
• Wahl der Beisitzer erfolgt in einem Wahlgang
• Kandidierend: Dieter Möhrlein, Eva Westrich, Willi Fürstberger
• Vorgeschlagen: Andrea Klier (lehnt ab), Melani Dörflein (lehnt ab), Stefan Albrecht (nimmt an)
• 16:07 Die KandidatInnen stellen sich vor
• 16:13 Fragen an die KandidatInnen
• 16:16 Eröffnung des Wahlgangs (jeder hat 2 Stimmen)
• 16:20 Schließung des Wahlgangs
• 16:27 Wahlergebnis: 33 Stimmzettel, Eva Westrich 21 Stimmen, Dieter Möhrlein 8 Stimmen, Willi Fürstberger 10 Stimmen, Stefan Albrecht 23 Stimmen
• Eva Westrich und Stefan Albrecht nehmen die Wahl an

Wahl der Kassenprüfer

• Kandidierend: Christina Grandrath, Jens Rupp
• Vorgeschlagen: Melani Dörflein (abgelehnt), Ralf Engelhardt (nimmt an), Tobias Rudert (lehnt ab)
• Ralf Engelhardt, Christina Grandrath und Jens Rupp werden einstimmig zu Kassenprüfern gewählt

Satzungsänderunganträge

Verkürzung der Ladungsfrist zu Aufstellungsversammlungen auf 2 Wochen

• Antragsteller: Daniel Gruber
• Zur Zeit gilt eine Ladungsfrist von 4 Wochen (durch die Landessatzung)
• 16:35 Diskussion des Antrags
• 16:39 Abstimmung über den Antrag: Antrag angenommen mit 1 Enthaltung, ansonsten Ja-Stimmen

Programmanträge

Unterstützung der Forderung nach einem PsychKHG

• Antragsteller: Daniel Gruber
• 16:42 Diskussion des Antrags
• 16:49 Abstimmung über den Antrag: Antrag angenommen mit 1 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen, ansonsten Ja-Stimmen

Sonstige Anträge

Stimmberechtigung bei Aufstellungsversammlungen nur für Mitglieder der Piratenpartei

• Antragsteller: Michael Bengl
• Antragstext: Stimmberechtigt bei Aufstellungsversammlungen zu kommunalen Wahlen sind nur Mitglieder des jeweiligen Wahlvorschlagsträgers. Die gesetzlichen Bestimmungen bleiben unberührt.
• 16:51 Abstimmung über den Antrag: Antrag angenommen mit 1 Enthaltung, ansonsten Ja-Stimmen

Auslagerung der Buchhaltung an spezialisierte Buchhalter

• Meinungsbild: fällt positiv aus

Ämterkumulation von Hilmar Vogel (BzV Mittelfranken und KV Fürth)

• Die Versammlung stellt mehrheitlich fest, dass die Ämterkumulation kein Problem darstellt (mehrere Enthaltungen, keine Gegenstimmen)

Politische Arbeit im Bezirkstag

• Diskussion zur Arbeit von Daniel Gruber im Bezirkstag (Basisbeteiligung, Fraktionssitzungen, Anträge usw.)

Sonstiger Antrag: PirateFeedback-Bereich für Bezirkstagsanträge

• 17:11 Abstimmung: einstimmig angenommen

Sonstiger Antrag: Fraktion ab 2 Abgeordneten

• Die Basis soll folgenden Antrag für den Bezirkstag unterstützen: 2 Abgeordnete oder mehr bilden eine Fraktion
• Meinungsbild: positiv

Sonstiges

• Termine für kommunale Aufstellungsversammlungen bekanntgegeben
• 17.11. KV-Gründung Weißenburg-Gunzenhausen

Grußworte des neuen Vorsitzenden

• 17:19 Grußworte von Hilmar Vogel an die Versammlung
• 17:21 Schließung der Versammlung