Markenanmeldung
Markenanmeldung History
Inhaltsverzeichnis
2006-10-01
Antrag auf Markenanmeldung und Diskussion im Forum:
"Ich "beantrage" hiermit die Eintragung der Wort/Bildmarke PIRATEN mit Logo beim DPMA in München."
http://forum.piratenpartei.de/viewtopic.php?f=6&t=1147
2009-07-07
Beschluss Markenanmeldung laut Protokoll des BVOR:
"Beschlossen"
2009-07-07 - Vorstandssitzung (informell)#Markenanmeldung Piratenlogo
2009-10-15
Status Markenanmeldung laut Protokoll des BVOR:
"Die Markenanmeldung läuft aktuell noch. Jens ist aber mit einem Fachanwalt dran."
2009-10-15 - Vorstandssitzung#TOP 2 Finanzen
2009-11-16
Externes Ereignis:
"Ein schwedisches Unternehmen hat sich das Pirate-Bay-Logo gesichert und will damit USB-Sticks verticken."
http://www.taz.de/1/leben/internet/artikel/1/%5Cvoellig-unbegreiflich%5C/
2009-11-17
Interne Nachfrage via Aktive-ML zum Status der Markenanmeldung:
"aus aktuellem Anlaß* würde mich interessieren wie weit die Eintragung unseres Logos als Marke gediehen ist."
2010-09-22 Eintragung der Wortmarke
- Wortmarke Piratenpartei im DPMA-Register
2010-07-07 Eintragung der Wortbildmarke
- Wortbildmarke Piratenpartei-Logo im DPMA-Register
2010-09-22 Eintragung der Bildmarke
- Bildmarke Piratenpartei-Signet im DPMA-Register
