MV:Kreisverband Region Greifswald/KMV2011.2/Protokoll

Protokoll über die Mitgliederversammlung der Piratenpartei Deutschland, Kreisverband Vorpommern-Greifswald vom 26. November 2011

Ort: Jugendherberge Greifswald Beginn: 10.04 Uhr Stimmberechtigte Piraten:: zunächst 14 (Region Greifswald), nach der Satzungsänderung 17 Gäste: vier

1. Begrüßung durch den Vorsitzenden

Georg Michel stellt sich vor

2. Wahlen

   2.1 Protokollführer
   Alexander Rodatos stellt sich kurz vor und wird zum Protokollführer gewählt.
   2.2 Versammlungsleiter
   Stefan Kalhorn stellt sich zur Wahl und wird gewählt.
   2.3 Wahlleiter und Wahlhelfer: Alle Anwesenden sind wahlberechtigt. Kevin Oelze kandidiert für den Wahlleiter und wird gewählt. Wahlhelfer sind Ulf und Arne.

3. Abstimmung über die Tagesordnung

Stefan schlägt vor, Punkt 4 der TO zu ändern,da Wahlordnung mit neuer Satzung nicht mehr nötig ist. Änderung angenommen.

4. Annahme einer Geschäftsordnung (GO) Geschäftsordnung vom 1. Juli 2009 liegt zweimal auf Papier vor. Ist die GO von vorherigen Kreisparteitagen. Einstimmige Annahme der GO.

5. Zulassung von Gästen, Presse und audiovisuellen Aufnahmen

Streaming, Gäste, Presse werden einstimmig zugelassen.

6. Rechenschaftsbericht des Vorstandes

Bericht von Georg Michel:

- Infotisch zum neuen E-Perso auf dem Marktplatz

- Organisation des Landesparteitag in Greifswald, dafür Mitgliedschaft im deutschen Jugendherbergsverband

- Ausrichtung Kreisparteitage

- Direktkandidat für die Landtagswahl wurde aufgestellt, scheiterte an Formfehler

- Kreistags und Landtagswahl 2011: Matthias Bahner wurde in den Kreistag gewählt

- Stammtisch wiederbelebt, ein Dank an Sascha

- Frage zur Mitgliedschaft beim Jugendherbergsverband.

Antwort: Vergüngstigte Übernachtung von Piraten aus Landesverband MV

Bericht von Steffen Heuer

Bericht von Matthias Bahner:

-Anmeldung beim Finanzamt -> keine Steuernummer nötig, da keine eigene Buchführung

-Anmeldung für Kreistagswahl

Diskussion zu www.piraten-greifswald.de

Domain wurde nicht verlängert und dann von einem Nicht-Mitglied gesichert

Bericht von Andreas Kramm:

Entschuldigung für Inaktivität aus beruflichen Gründen. Kündigt Besserung an.

7. Entlastung des Vorstandes

Abstimmung zur Entlastung erfolgt im Block.

Einstimmig bei einer Enthaltung wurde der Vorstand entlastet.

8. Diskussion und Abstimmung über eine Satzungsänderung, verbunden mit der Änderung des Namens und des Tätigkeitsgebietes

- Entwurf einer geänderten Satzung wird diskutiert.

- Erklärung der Notwendigkeit: Änderung des Kreises (Kreisgebietsreform)

- Besonderheit: Kein Schatzmeister, da keine eigenen Mittel/Finanzen. Mittel werden über Landesverband beantragt.

- Einwurf: Sachmittel müssen verwaltet werden, übernimmt der Vorstand

- Spenden werden an den Landesverband weiter gegeben. Zweckgebundene Spenden sind darüber auch für den Kreisverband möglich

- Vorstellung der verschiedene Wahlverfahren

- Einwurf: Kritik an der Satzung durch Pirat aus Brandenburg

Diskussion:

-Matthias: Problem: Stimmengleichheit führt zur häufigen Wiederholungen bei Akzeptanzwahl

- Andreas: Eine Stimme weniger als Kandidaten

- Kritik am häufigen Wechsel der Wahlverfahren auf dem Landesparteitag

- Regelung für zwei Fälle nötig: Nur ein Amt steht zur Wahl oder mehrere Ämter stehen zur Wahl

- Verschiedene Wahlverfahren werden diskutiert

- Vorschlag zur GO: Einholung eines Meinungsbild zu Absatz 5, dann zu Absatz 6 des Satzungsvorschlags.

- Meinungsbild zu 5: Ohne Akzeptanzwahl

- Meinungsbild zu 6: Absatz 6 (verbundene Wahl) wird hereingenommen

- Frage: So viele Stimmen wie Kandidaten oder Stimmen wie Anzahl der zu vergebenden Ämter?

- Meinungsbild zu 6 (Änderung): So viele Stimmen wie Ämter

- Vorschlag zu Absatz 7: »Alle anderen Abstimmungen sind geheim, sofern ein Stimmberechtigter dies beantragt.« 

- Meinungsbild zum Vorschlag: Angenommen bei drei Enthaltungen

- Diskussion, ob Piraten, die nicht aus dem Kreisverband stammen, ein Stimmrecht haben. Externe Piraten haben kein Stimmrecht.

- Anwesende Piraten, welche nicht Mitglied im Kreisverband sind, sind aber berechtigt, in der Mitgliederversammlung Anträge zu stellen.

Der Satzungsvorschlag, mit den Änderungen nach Meinungsbild, wird zur Abstimmung gestellt: Satzung ist angenommen bei einer Enthaltung

9. Feststellung der nunmehr stimmberechtigten Mitglieder

Alle Mitglieder der Piraten Partei mit Wohnsitz im Kreis Vorpommern-Greifswald sind jetzt stimmberechtigt:

17 stimmberechtigte Personen anwesend

=== Pause von 11.05 Uhr bis 11.30 Uhr ===

10. Vorstandswahlen zum Kreisverband Vorpommern-Greifswald

Zu wählen: ein Vorsitzender, zwei Stellvertreter, null bis drei Beisitzer Abstimmung über Anzahl der Beisitzer notwendig.

Diskussion: zwei Beisitzer optimal, da keine Patt-Situationen bei Abstimmungen

Vorschlag einstimmig angenommen.

a) Kandidaten für das Amt des Vorsitzenden:

Vorschlag von Sascha: Jörg

Matthias: Schlägt Steffen vor

Arne: Schlägt Sascha vor - lehnt aus zeitlichen Gründen ab, steht aber als Stellvertreter zur Verfügung

Georg: Schlägt Arne vor - Würde gerne mitarbeiten, aber nicht als Vorsitzender. Mitarbeit bei Piraten auch möglich, ohne ein Amt zu bekleiden.

Georg: »Als Vorstand bist du kein Chef, sondern Dienstleister.«

Vorschläge: Jörg, Steffen

- Jörg stellt sich vor:

Will den Kreisverband im Land besser aufstellen, Verbesserung der Kommunikation mit dem Landesverband.

Unterstützt das Stammtischbeauftragten-Projekt.

War nicht aktiv in Vereinen oder politischen Vereinen.

Hat keine Kontakte zur Antifa, hält sie für schwierig einzuordnen.

Unterstützt antifaschistische Arbeit jedoch grundsätzlich.

Hat noch keine konkreten Pläne für Themenschwerpunkte, da diese von der Basis gefunden werden.

Will vor Interviews mit der Presse Meinungsbild von der Basis einholen.

Fußballfrage: Er war schon mal bei Pommern im Stadion

- Steffen stellt sich vor: Seit 2009 tätig.

Verfolgt einen technokratischen Ansatz, vor allem Verwaltungsaufgaben.

Meinungsführerschaft wird von der Basis gebildet.

Wichtig ist das Finden von lokalen Themenschwerpunkten.

Ist Ortsteilvertreter auf Vorschlag der Grünen in Schönwalde II, ist kein Mitglieder bei den Grünen. Keine Mitgliedschaft bei anderen Parteien oder Vereinen.

Nicht engagiert bei Antifa und auch nicht geplant.

Gegen ein Endlager in Lubmin, da es hier keine Voraussetzungen für ein Endlager gibt.

Die Fußballfrage: Er schaut leidenschaftlich den Spielern der Nationalmannschaft zu

Es kommt jetzt zur Wahl, es gibt keine weiteren Kandidaten und somit ist die Kandidatenliste geschlossen:

Kandidaten: Steffen Heuer (A) und Jörg Neubert (B)

Erklärung des Wahlverfahren.

Wahl 1 - Wahlgang 1:

11.57 Wahlbeginn

12.08 Uhr Wahl beendet, Auszählung beginnt.

A - Steffen Heuer (neun Stimmen)

B - Jörg Neubert (acht Stimmen)

17 gültige Stimmen.

Steffen nimmt die Wahl an.

b) Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden

Kandidaten:

Jörg Neubert

Andreas Kramm

Henrik Grulich

Sascha Fricke

Kandidaten stellen sich vor:

Andreas: Beigetreten nach der Bundestagswahl. Will helfen, die Ziele der Piratenpartei umzusetzen. Will die Bekanntheit der Partei vergrößern.

Henrik: Kommt aus dem Altkreis Uecker-Randow, will den Stammtisch in Greifswald regelmäßiger besuchen. Will die anderen Altkreise vertreten.

Sascha: Schutz von Gemeingütern (Bildung, Wissen, materielle Güter). Aufbau der Kreisstrukturen vorantreiben. War engagiert im Neuen Forum, hat sich gegen Rechtsextremismus eingesetzt, war kurze Zeit Mitglied in der WASG, vor Vereinigung mit der Linkspartei wieder ausgetreten.

Fragen an die Kandidaten:

Für Andreas: Wird er mehr Zeit für die Piraten einsetzen? Will seine Freizeit aktiver für die Piraten einsetzen. Häufigere Besuche der Stammtisch, aktive Beteiligung in der Mailingliste. Verfügt aus beruflichen Gründen über zwei freie Tage in der Woche, die aber nicht feststehen.

Frage: Frühere Parteizugehörigkeit von Henrik und Andreas: Beide waren in keiner Partei Mitglied

Henrik will den Stammtisch in Greifswald zweimal im Monat besuchen, ist mobil.

Frage an Sascha: Ist es zeitlich möglich, das Amt des Stellvertreters und die Arbeit als Koordinator der AG Öffentlichkeitsarbeit zu vereinen? Setzt seine gesamte Freizeit für die Piraten ein und sieht sich in der Lage, beides gleichzeitig zu bewältigen. Wollte nicht den Vorsitz übernehmen, da er als »Lokomotive« derzeit aber überfordert wäre.

Frage an Andreas: Welche Ziele willst du vorantreiben?

»Mehr Demokratie wagen« in der Politik, aktive Beteiligung aller Bürger. Beispiel aktuelle Steuersenkung. Mehr Soziale Gerechtigkeit, BGE, obwohl er bedingungslos nicht unterstützt. »Wo kann man mit minimalen Aufwand für möglichst viele Menschen etwas verbessern?«

Frage aus dem Chat:«Hannes: ist Henrik in Uecker-Randow Einzelkämpfer? Hat er da direkten Kontakt zu anderen Altkreispiraten?« Will einen Zentralstammtisch einrichten (Anklam oder Umgebung).

Diskussion ist geschlossen.

Jörg zieht seine Kandidatur zurück und empfiehlt Henrik zu wählen, damit nicht nur Greifswalder im Vorstand sind.

Wahl 2 Wahlgang 1:

Verbundene Wahl - zwei Stimmen, welche nicht vergeben werden müssen.

Eröffnung: 12.37 Uhr

Wahl beendet: 12.42 Uhr

Kandidaten:

Andreas Kramm - A vier Stimmen

Henrik Grulich - B zwölf Stimmen

Sascha Fricke - C 14 Stimmen

17 Gültige Stimmzettel

Sascha und Henrik nehmen die Wahl an.

c) Wahl der Beisitzer

Zwei Beisitzer werden gewählt.

Kandidaten:

Andreas Kramm

Jörg Neubert

Alexander Rodatos

Hauke Schröder

Arne Reyher

Vorstellung der Kandidaten:

Alexander: Ist Greifswalder. Doktorand am IPP (Max-Planck-Institut). Will zu Themen, wie ZLN, Rechtsextremismus, Massentierhaltung u.a. Veranstaltungen machen sowie organisatorische Arbeit leisten. War Mitglied der Falken (SPD-nahe Jugendorganisation)

Hauke: Seit 2009 dabei. Aktiv seit Sommer 2010. Sieht sich als Mädchen für alles. Denkanstöße für Themen zur Arbeit auf Kreis- und Landesebene.

Arne: War zur Wendezeit nicht politisch gebunden. Ist 1990 der SED/PDS beigetreten, um etwas zu verändern. Sah sich als Reformer, verweist auf die Disskussion in der Mailingliste (http://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=77328&pid=308446&mode=threaded und http://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=77328&pid=324047&mode=threaded ). Ist nach sechs Monaten ausgetreten. Seitdem parteilos, aber kommunalpolitsch betätigt im Wahlbündnis Ahlbeck. War einige Zeit Vorsitzender, ist aber aus inhaltlichen Gründen ausgetreten. Transparenz, Anti-Atom sind wichtige Punkte. War von der Plattform Ausstiegskritischer Piraten schockiert. Diskussion zum Thema Kernenergie und vor allem Kernfusion gewünscht.

Fragen:

An Hauke: Wird er die gesamte Zeit zur Verfügung stehen ? Er kann keine Garantie geben, dass er die gesamte Legislaturperiode zur Verfügung steht.

Frage Parteizugehörigkeit:

Alexander: War bei den Falken aktiv, SPD-nahe Jugendorganisation. Hat Mitgliedschaft auslaufen lassen.

Kandidatenliste geschlossen:

Wahl 3- Wahlgang 1:

Wahlbeginn um 13.09 Uhr

13.17 Uhr: Wahl geschlossen

Kandidaten für zwei Beisitzer:

Andreas Kramm: zwei Stimmen

Jörg Neubert: zehn Stimmen

Alexander Rodatos: neun Stimmen

Hauke Schröder: fünf Stimmen

Arne Reyher: acht Stimmen

17 abgegebene Stimmzettel

Alexander und Jörg nehmen die Wahl an.

Diskussion, ob es möglich ist, rückwirkend die Anzahl der Beisitzer zu erhöhen. Das geht nicht.

11. Diskussion und Abstimmung zu weiteren Anträgen

Antrag zum Thema Matthias Bahner:

Vorschlag Alexander:

Der Mitgliederversammlung möge entscheiden:

»Der Kreisverband Vorpommern-Greifswald entzieht Matthias Bahner das Vertrauen. Jegliche Aktivitäten die Matthias Bahner im Rahmen seines Kreistagmandats vollführt, repräsentieren nicht die Meinung des Kreisverbands Vorpommern-Greifswald. Des Weiteren wird der Vorstand angewiesen, Presse und Mitglieder des Kreistags über den Beschluss des Kreisparteitages in Kenntnis zu setzen.«

Änderungsvorschlag dazu von Jörg:

»Der Kreisverband Vorpommern-Greifswald distanziert sich von Matthias Bahner. Jegliche Aktivitäten, die Matthias Bahner im Rahmen seines Kreistagsmandats vollzieht, gelten als unabhängig von der Meinung des Kreisverbandes. Des Weiteren wird der Vorstand angewiesen, Presse und Mitglieder des Kreistages über den Beschluss der Mitgliederversammlung in Kenntnis zu setzen.«

Alternativvorschlag von Arne:

»Die Mitgliederversammlung fordert Matthias Bahner auf, sein Kreistagsmandat niederzulegen und entzieht ihm damit ausdrücklich das Vertrauen, die Piraten im Kreistag zu vertreten.«

GO-Antrag von Matthias: Antrag auf Verschieben der Abstimmung auf einen Zeitpunkt nach Abschluss des Parteiausschlussverfahren.

Nur noch 14 Stimmberechtigte anwesend.

Diskussion zum GO-Antrag:

Begründete Gegenrede Sascha:

Diskussion ist zu einem Endpunkt gekommen, der Kreisverband soll eine Position beziehen.

Hauke: Das PAV kann sich lange hinziehen, schließt sich der Gegenrede an. Abstimmung zum GO-Antrag erfolgt geheim auf Antrag eines Stimmberechtigten.

Abstimmung über GO-Antrag:

Wahl eröffnet: 13.43 Uhr

Wahl beendet: 13.47 Uhr

Ja: zwei Stimmen

Nein: elf Stimmen

Ungültig: eine Stimme

14 abgegebene Stimmen.

Antrag ist abgelehnt.

Diskussion:

Arne: Will sich nicht von Matthias distanzieren, sieht ihn noch als Pirat, will aber, dass er das Kreistagsmandat ablegt. Es ist wichtig, dass der Kreisverband sich deutlich positioniert.

Matthias ist derzeit nicht wählbar, da er sich an seine Position klammert, obwohl er Wähler getäuscht hat. Unwählbarkeit kann sich aber ändern. Frage kommt auf, warum Matthias nicht aus der Partei austritt. Diese Frage will er heute nicht beantworten.

Es wird diskutiert, in welcher Reihenfolge die beiden Anträge abgearbeitet werden sollen.

Arne: Kreisverband soll sich noch einmal klipp und klar zur Mandatsrückgabe äußern.

Steffen: Will den Antrag ergänzen um den Zusatz, dass ihm während des laufenden PAV das Vertrauen entzogen wird.

Mehrfache Frage, ob Matthias sich erklären will. Dies lehnt er vorläufig ab.

Reihenfolge der Anträge wird diskutiert.

Arne stellt seinen Antrag zusätzlich.

Es wird abgestimmt, ob Arnes Antrag zuerst abgestimmt werden soll.

Angenommen bei zwei Enthaltungen und einer Gegenstimme

Abstimmung über den Antrag von Arne:

»Die Mitgliederversammlung fordert Matthias Bahner auf, sein Kreistagsmandat niederzulegen und entzieht ihm damit ausdrücklich das Vertrauen, die Piraten im Kreistag zu vertreten.«

Angenommen mit zwölf Ja-Stimmen bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung.

Matthias bezieht zur Entscheidung der Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Vorpommern-Greifswald dieselbe Position wie zur Entscheidung des Landesparteitags. Er wird sein Mandat nicht abgeben.

Alexander zieht seinen Antrag zurück.

Jörg stellt seinen Antrag zur Abstimmung.

GO-Antrag von Steffen: Schluss des Tagesordnungspunkts ohne Schlussabstimmung.

Angenommen mit acht Ja-Stimmen bei vier Gegenstimmen und zwei Enthaltungen.

=== Zehn Minuten Pause ===

Änderung der TO:

TO Punkt 12 wird geändert zu »Weitere Anträge« und der ursprüngliche TOP 12 wird TOP 13.

12. Weitere Anträge

Nur noch 13 stimmberechtigte Piraten anwesend.

Kurze Diskussion zur Begründung des Antrags

Antrag von Jörg:

Die Mitgliederversammlung möge entscheiden:

»Der Kreisverband Vorpommern-Greifswald beschließt, dass ein Tool zur Meinungsfindung innerhalb des Kreisverbandes etabliert wird. Hierzu sind vom Vorstand verschiedene Varianten zu prüfen und dem Stammtisch zur Abstimmung vorzulegen.«

Abstimmung zum Antrag: Einstimmig angenommen

Diskussion zur Mailingliste Greifswald: Will der Kreisverband die Moderationsrechte haben?

Frage zum Geld vom Landesverband für die Kreisparteiarbeit.

Idee von Sascha: Wir beantragen eine Art Budget, welches der Landesverband uns zur Verfügung stellt, um die praktische Arbeit zu vereinfachen. Miteinbeziehen der Stammtische im Land und dann einen großen Antrag an den Landesvorstand stellen.

Diskussion zur Führung eines Piratenverzeichnisses auf Kreisebene. Austausch der Kontakte auf Kreisebene, E-Mail-Adressen, Twitter-Accounts und anderes. Mitgliederpflege auf Kreis- und Landesebene verbessern.

13. Schlusswort des Vorsitzenden

Wichtige Sitzung, Ausdehnung auf den Landkreis. Der Punkt Matthias Bahner ist abgeschlossen. Kontakt zu den Piraten in Polen (Stettin) aufbauen. Klärung der Kommunikation im Vorstand.

Stefan Kalhorn (Versammlungsleiter) Alexander Rodatos (Protokollführer) Kevin Oelze (Wahlleiter) Steffen Heuer (Vorsitzender)