MV:Kommunalkonferenz 2015 1

Kommunalkonferenz 10.01.2014

Vorstellungsrunde der Teilnehmer

• max 3 min
• Name
• Mandat
• Mitarbeit in Fraktionen/Ausschüssen/Initiativen etc.
• wichtigtestes politisches Ziel
• Wunschziel der Konferenz

Bisherige Schwerpunkte

Welche bis zu drei Arbeitsschwerpunkte sind in den vergangenen sechs Monaten bei jedem Teilnehmer aktuell gewesen?

• Theo, Kreistag MSE
  • Fraktion mit einem FDP-Mitglied, und zwei Einzelbewerbern
  • Haushalts- und Finanzausschuss
  • Beirat Jobcenter
  • Aufsichtsrat Kreiskrankenhaus Demmin
  • Hauptthemen
    • Finanzen des Kreises
    • Finanzielle Ausstattung der Fraktionen: kleine Fraktionen werden durch Mehrheit der großen Fraktionen finanziell in die Bredouille gebracht (bisher 3500 Euro, künftig 1700-1900)
• Friedrich vertreten durch Hannes, Bürgerschaft Stralsund
  • Hat Grüne auf Fraktionsstatus gehoben
  • Hauptthemen
    • Transparenz und Bürgerbeteiligung
    • Antrag zu veränderter Bürgerfragestellung leider abgelehnt
• Matthias
  • Hauptthemen
    • sozialer Bereich, ALG II, Jugendarbeit
    • Jugendhilfeausschuss
• Gustav, Stadtvertreter in Goldberg, Kreistag im Präsidium
  • Fraktion mit 5 Personen
  • Hauptthemen
    • arbeitet auch zum Abwasser/Anschlusszwang, TTIP & Co. - dazu auch erfolgreicher Antrag
    • Arbeit gegen Rechtsextreme (3 NPD-Mitglieder im Kreistag)
    • Entwicklung des ländlichen Raums
• Martin, Kreistag Vorpommern-Greifswald (Mitglied) & Finanzausschuss Bürgerschaft Greifswald
  • Finanzausschuss
  • Themen (Kreistag)
    • Finanzen
    • Arbeit der Verwaltung
  • "Bürgerschaft macht mehr Spaß"
• Jörg, im LK eher weniger, dafür aber in der Bürgerschaft der Stadt
  • Hauptthemen
  • Einkaufszentrum nahe der Innenstadt. Planungsprozess ist unglücklich
  • Haushaltsberatungen ... zu umfangreich für eine eher kleine Franktion
  • Theater um Theatergutachten
• Dennis, Kreistag Nordwestmecklenbug als Fraktionloser
  • • Extreme Nutzung von Anfragen und Akteneinsicht
    • Transparenz und Bürgerbeteiligung sind meine Themen
    • Ordnen um gemeinsame Schwerpunkte zu finden
    • Finanzen, Transparenz/Bürgerbeteiligung/Zugang, "Kampf" gegen die Verwaltung

Rolle der Verwaltung

• Bürgernähe wird vermisst nicht nur gegenüber Mandatsträgern
• subtil lenkend mit teilweise parteipolitischer Einfärbung
• Widerspruch: starke Autonomie widerspricht dem Bedürfnis der "Parlamente", aktive Verwaltung ist aber auch gewünscht
• Verwaltung ist stark durch Gesetze eingeschränkt - möglicherweise auch "Angst" vor Aufdeckung von Fehlern
• mögliche Arbeitsweise: Entwicklungsziele festlegen und Verwaltung mit Umsetzung beauftragen, später dann entsprechende Kontrolle der Umsetzung durch die Parlamente
• Problem: konkrete Anträge vs. Zielvorgaben

Pegida

• Hannes stellt Gegen-Aktionen der Piraten MV dar
• Matthias will die PEGIDA nicht als stumpf rechts abkapseln
• Maria schließt sich Matthias an

Fraktionsarbeit

• Informationsfluss mit dem Geschäftsführer
• große Unterschiede in der finanziellen Ausstattung der Fraktionen
• Wie arbeitet der Geschäftsführer?
  • VG/HGW
    • erstellt täglich Medienspiegel
    • Informationsfluss könnte besser sein
    • Fasst Tagesordnungen und Unterlagen zusammen
    • Bereitet Fraktionssitzungen vor
    • Theoretisch: Formulierung von Anträgen und Anfragen
• Wie ist unser Status in den Fraktionen?
  • VG
    • Fraktionsstärke = 8
    • Bürgermeister kleinerer Städte in VG
  • Greifswald
  • MSE
    • Fraktionsstärke 5, davon ein Pirat
    • stellv. Fraktionsvorsitzender
    • Anträge werden gemeinsam (einstimmig) gestellt und dementsprechend auch abgestimmt
    • jedoch kein Fraktionszwang
  • LUP
    • Fraktion (5)
    • Matthias als stellvertretender Fraktionsvorsitzender
    • kein Fraktionszwang
    • recht formalisierte Arbeitsweise
• Gibt es eigene Büros?
  • MSE => NB
  • LUP => PCH und LWL (Landtagsbüro)
  • HST ja
  • VG, Bürgerschaft => keine eigenen Räume
• Welche Sitzungen gibt es und wie sinnvoll sind sie?
  • Fraktionssitzungen üblicherweise vor den Gremien
  • klappte in HGW bisher nicht immer
  • funktioniert auch in VG nicht so gut
  • LUP: Berichte über Ausschussitzungen (schriftlich)
  • Abarbeiten der Tagesordnung des jeweiligen Gremiums
  • MSE: 1 x im Jahr Fraktionsklausur
    • über zwei Tage
    • Definition von Schwerpunkthemen

eigene Anträge

• Wer hat bislang eigene Anträge eingebracht?
  • Dennis
    • Mein TTIP-Antrag wurde angenommen
    • Veröffentlichung der Jahresabschlüsse auf der Kreis-Website wurde angenommen
    • Auf Antrag werden 2 neue Stellen für Langzeitarbeitslose in KV zu normalen Konditionen eingerichtet, ESF-Sonderprogramm
    • Abgelehnt wurden Dispo-Zinsen-Senkung bei Sparkasse, Begrenzung der Befristungen ohne Sachgrund, Haushaltsänderungsanträge
  • MSE
    • "nur" Fraktionsanträge, ca. 20
  • LUP
    • ca. 10
    • TTIP
    • Runder Tisch (Medizin)
    • Katastrophenschutz
    • Stasi-Aufarbeitung
• Wie war die Resonanz? Welche Probleme gab es?
• Woran ist die Einbringung eigener Anträge bisher gescheitert?
• Welche eigenen Anträge sind in Planung?
  • Dennis
    • Ausbau der Nutzerzahlen vom Bildungs- und Teilhabepaket, bislang stagnierten die Zahlen
    • W-LAN für alle im Kreishaus
    • Aktualisierung IT-Sicherheitskonzept und Verschlüsselung
• Sollten wir ein übergreifendes kommunalpolitisches Programm entwickeln?

Vernetzung

• Ist Kooperation zwischen Mandatsträgern unterschiedlicher Parlamente überhaupt notwendig?
  • "Wir arbeiten alle unter der selben Landesregierung"
• Wie können unsere Kommunalpolitiker voneinander profitieren?
  • Antragsübernahme, parallele Positionsfindung (z.B. Theaterreform)
• Wie kann man gemeinsam arbeiten?
  • Verteiler einrichten!
  • Realtreffen alle 3-6 Monate?

Öffentlichkeitsarbeit

• bisherige Rezeption durch Medien
• eigene ÖA
• Was machen wir bislang?
• Was wird noch benötigt bzw. woran scheitert es, dass wir es nicht besser machen?

Einflüsse und Anregungen

• Wie viel Einfluss hat die Bürgerfragestunde auf die Arbeit?
  • Leider keine
• Erfahrungen Anfragen an die Verwaltung
• Welche Lobbys wirken kommunal auf die Vertretungen wie ein?

Tools

• Welche gibt es?
• Wer nutzt was?
• Was brauchen wir noch?