MV:2013-03-20 - Protokoll Vorstand Mecklenburg-Vorpommern
Dieses Protokoll wurde von Jörg Neubert erstellt und ist noch nicht genehmigt.
Bis zur Genehmigung des Protokolls könnten noch Änderungen daran vorgenommen werden. Wenn du Anmerkungen oder Änderungswünsche zu diesem Protokoll hast, äußere dich bitte auf der Diskussionsseite. |
Protokoll 7. Sitzung des Landesvorstandes Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern== Anmerkung: Dieses Protokoll ist als offizielle Dokumentation gedacht. Wortbeiträge sind nicht detailliert erfasst. Eine inoffizielle Version gibt es [hier]. Ein Audiofile gibt es hier: https://soundcloud.com/derpupe/vorstandssitzung-piraten-mv-5
- Datum: 20.03,.2013
- Ort: NRW Mumble, Raum MV
- Anwesend:
- Michael
- Eno (ab 20:30 Uhr)
- Christian
- Jörg
- Stefan
- Gäste: einige
- Sitzungsbeginn: 20.03 Uhr
Inhaltsverzeichnis
- 1 Eröffnung, Beschlussfähigkeit
- 2 Bestimmung von Protokoll und Versammlungsleitung
- 3 Tätigkeitsberichte
- 4 Anträge
- 5 Diskussionen:
- 5.1 AV Neubrandenburg - was noch zu tun ist
- 5.2 Ausschreibung IT-Beauftragter
- 5.3 Ausschreibung Koordination Bundestagswahlkampf
- 5.4 Ausschreibung LGS-Verantwortlicher
- 5.5 Geldverteilung der Bundesumlage
- 5.6 Verfahren Landgericht Berlin
- 5.7 Irgendwas mit Pressemitteilungen und Gendern und einer LQFB-Abstimmung
- 5.8 Rechenschaftsbericht Kreisverband VG 2011
- 5.9 Newsletter und Arr zum Sonntag
- 5.10 Aufstellungsversammlung Schwerin
- 5.11 PostIdent
- 5.12 Handlungsfähigkeit des KV Rostock?
- 5.13 Doofe Nazis sind doof
- 5.14 Akkreditierung zur SMV durch lokale Piraten
- 6 Nächste Vorstandssitzung
- 7 Pathetische Eröffnung der Ständigen Mitgliederversammlung
- 8 Ende der Sitzung
Eröffnung, Beschlussfähigkeit
- festgestellt
Bestimmung von Protokoll und Versammlungsleitung
- Protokoll: Jörg, Stefan, alle
Tätigkeitsberichte
Vorsitzender
- Es gab einen Angriff auf den Server
- Ist unter Kontrolle
- Support für KV Rostock
- Vorbereitung AV (Technik, Versammlungsämter)
- Interview mit dpa
- SMVCon
Stellvertreter
- dauerhaft unter http://vorstand.piratenpartei-mv.de/vorstandsmitglieder/stellvertretender-vorsitzender/taetigkeitsbericht-eno-thiemann/
Schatzmeister
- Buchhaltung+Konto, alltägliches
- Steuererklärung
- SEPA-Lastschriftverfahren vorangebracht, fast startklar
- Akkreditierung LMV Stralsund
Mitgliederverwaltung
PolGF
Pressesprecher
1.März - 10.März SMVCon - Vorbereitung (Telefonie-Texte, Einladungstexte), Telefonate (7x), Einladungen versendet, Nachbereitung der Einladungen, Moderation, SocialMedia, Nachbereitung SMVCon, Zusammenarbeit mit Anita aus Bundespresse 10.März - 24.März Urlaub (mit Micha abgesprochen und rechtzeitig angekündigt) Trotzdem Versand der PM (Kommunalkonferenz)
Koordinator AG-Ö
- unter https://ag-oe.piratenpad.de/111
- Ich kann heute Abend leider nicht dabei sein. Falls Rückfragen sind, habe ich mein Handy mit.
Beauftragter zur SMV
- http://niels.piratenpad.de/tagebuch
- http://smv.piratenpartei-mv.de/dokumente/administration/
- SMV kann jetzt starten
Anträge
Reisekosten für Treffen Finanzrat in Potsdam
- http://redmine.piratenpartei-mv.de/issues/773
- Abstimmung
- Michael: ja
- Eno: keine Teilnahme, da technische Probleme << gibts im Redmine nicht.
- Christian: ja
- Jörg: ja
- Stefan: ja
Änderung der GO in § 3 IX
- https://redmine.piratenpartei-mv.de/issues/768
- Diskussion
- Abstimmung
- Michael: ja
- Eno: nein
- Christian: ja
- Jörg: nein
- Stefan: nein
Finanzierung des Piratencamps 2013 auf Usedom
- https://redmine.piratenpartei-mv.de/issues/772
- Diskussion
- Abstimmung
- Michael: Ja
- Eno: Ja
- Christian: nein, da ich die Problematik damit noch immer nicht geklärt sehe.
- Jörg: Ja
- Stefan: Ja
- Arne: die 500 Euro wären ein Zuschuss an den Kreisverband
- Der Antragstext wird geändert und abgestimmt.
Unterstützung Weltwassertag
- http://redmine.piratenpartei-mv.de/issues/764
- Abstimmung
- Michael: Nein
- Eno: Nein
- Christian: Enthaltung
- Jörg: Enthaltung
- Stefan: Enthaltung
- eventuell Öffentlichkeitsarbeit am 22. März 2013
- Maria stellt heute Material auf die Mailingliste
Diskussionen:
AV Neubrandenburg - was noch zu tun ist
- http://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=304555 Orientierung an Roberts Liste
Ausschreibung IT-Beauftragter
- Michael will mit Arne (Stralsund) und zwei weiteren Piraten ein Team bilden
- Umlaufbeschluss folgt
Ausschreibung Koordination Bundestagswahlkampf
- Ausschreibung wird verlängert bis nach der AV Neubrandenburg
- Eno postet das auf der Mailingliste
Ausschreibung LGS-Verantwortlicher
- keine Bewerber
- Christian macht die Arbeit also weiter selbst
- Michael überlegt, eine regelmäßige Bürgersprechstunde anzubieten (dienstags)
Geldverteilung der Bundesumlage
- Geld erhöht erstmal die Rücklage
- es ist noch eine weitere Nachzahlung zu erwarten
- Anregung, den Haushalt der Kreisverbände zu erhöhen
- Christian schreibt die KVs an und fragt, welches Material gebraucht wird
Verfahren Landgericht Berlin
- kein neuer Stand
Irgendwas mit Pressemitteilungen und Gendern und einer LQFB-Abstimmung
Rechenschaftsbericht Kreisverband VG 2011
- https://helpdesk.piratenpartei-mv.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=4791
- Problem: der Kreisverband hatte keine eigene Buchungen und keine eigene Finanzverwaltung
- Christian stellt Kontakt zum Buchhalter her
Newsletter und Arr zum Sonntag
- Eno berichtet
- Michael fragt bei Niels zum Arrr nach wegen Automatisierung - steht alles unter https://github.com/piratenmv/arrr
Aufstellungsversammlung Schwerin
- Was fehlt?
- Kandidaten für Versammlungsämter
- Akkreditierungsunterlagen nimmt Niels aus Rostock mit
PostIdent
- https://helpdesk.piratenpartei-mv.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=4756 (EPostIdent)
- https://helpdesk.piratenpartei-mv.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=4609 (PI Preisliste)
- https://helpdesk.piratenpartei-mv.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=4610 (PI Rahmenvertrag
- http://www.deutschepost.de//mlm.nf/dpag/images/download/agb/_download_agb_agb_postident_stand_09_07_02.pdf (AGB)
- Jörg berichtet
- Es wird ein Vertrag ausgearbeitet mit der Deutschen Post
- Es ist noch zu klären, welche Daten bei der Identifizierung geprüft werden
Handlungsfähigkeit des KV Rostock?
- soll der Landesvorstand die Einladungen zur KMV Rostock verschicken?
- Antrag:
Der Landesvorstand möge beschließen, die Einladung für die KMV Rostock zu verschicken. Begründung: Durch den Rücktritt des Schatzmeisters muss der Landesvorstand den KV Rostock kommisarisch verwalten oder einen kommissarischen Vorstand einsetzen, bis der neue Vorstand gewählt wurde. Dies ergibt sich aus § 9a Abs. 7 Satz 2 i.V.m. § 9a Abs.8. Die Einladung zur KMV, auf der neben der Wahl auch Programm und SÄA bearbeitet werden, wäre somit rechtmäßig erfolgt. Der derzeitige Vorstand kann meiner Meinung nach nur zu einer Wahl KMV einladen.
- Abstimmung
- Michael: nein
- Eno: nein
- Jörg: Enthaltung - ich lasse mich nicht so spontan zu einem so konkreten Antrag festlegen
- Stefan: nein
Doofe Nazis sind doof
Akkreditierung zur SMV durch lokale Piraten
- Diskussion über den Ablauf mit Robert und Klaus
- Antrag Beauftragung SMV-Akkreditierung
Antragstext: Der Stellv. Vorsitzende des Kreisverbandes Region Westmecklenburg Robert Schiewer wird für die Mitglieder der betreffenden Gliederung damit beauftragt, die Akkreditierung für die Ständige Mitgliederversammlung der Piraten Mecklenburg-Vorpommern durchzuführen. Begründung: Das Verfahren ist ähnlich zur Akkreditierung durch den Landesvorstand. Mit Hilfe der erstellten Vorlage wird ein Abgleich mit einem Lichtbildausweise durchgeführt. Ausgefüllte Formulare werden dem Generalsekretär des Landes direkt übergeben oder zugeschickt. Die Akkredititierung auf Kreisebene vor Ort verringert den Aufwand für den Landesvorstand und erleichtert gleichzeitig die Teilnahme möglichst vieler Piraten an der SMV.
- wird im Umlauf abgestimmt
Nächste Vorstandssitzung
- vertagt, Jörg macht nen Doodle
Pathetische Eröffnung der Ständigen Mitgliederversammlung
- Uhrzeit: 22:57
- Frühling!
Ende der Sitzung
- Uhrzeit: 22:58