Landesverband Niedersachsen/Pressespiegel

Pressespiegel der Piraten Niedersachsen ab 16.05.2020

Hier findest Du die Veröffentlichungen von Pressemitteilungen der Piraten Niedersachsen sowie deren Kreisverbände, die auf anderen als den Seiten der Piratenpartei veröffentlicht wurden und die Medienberichte über die Arbeit der Mandats- und Funkionsträger sowie Kandidierende ab dem 16.05.2020.

Vorherige Veröffentlichungen findest Du im Bundes-Pressespiegel

Mit # Medium gekennzeichnete Berichte sind in deutschsprachigen Medien über niedersächsische Piraten zu finden. Erscheinen nur Überschriften, ist der entsprechende Abschnitt aus dem Text schon in vorherigen Publikationen enthalten. Veröffentlichungen in Medien, die eine Pressemitteilung 1:1 mehrmals übernehmen, werden unabhängig von Tag der dortigen Publikation unter dem Tag der Erstveröffentlichung der Meldung einsortiert, sofern diese im selben Monat war.

Nicht genannt sind Medien, die lediglich auf die Webseite der Piratenpartei oder eine andere Veröffentlichung einer Meldung verweisen. Die Auflistung stellt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

Hinter einer Paywall und sonstigen Zugangsbeschränkung versteckte Artikel sind hinsichtlich der verwandten Textauszüge so gut wie möglich recherchiert. Sie befinden sich generell am Ende der jeweiligen Tagesauflistungen.

Oktober 2022

24.10.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen warnen vor bayerischen Verhältnissen | Hierzu äußert sich Wolf Vincent Lübcke, Koordinator der AG Innenpolitik auf Bundesebene und Mitglied des Landesvorstands der PIRATEN Niedersachsen: "Es stellt sich die Frage, mit welcher rechtlichen Grundlage dies umgesetzt werden soll. Zum Glück ist das Niedersächsische Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (NPOG) nicht ganz so drakonisch, wie die bayerische Variante, die dort schon zur Festsetzung von Klimaaktivisten für bis zu 30 Tagen oder länger geführt hat. Hier muss eine Verhältnismäßigkeit gewahrt werden und eine Gewahrsamnahme hat enge Grenzen.
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen warnen vor bayerischen Verhältnissen
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen warnen vor bayerischen Verhältnissen
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen warnen vor bayerischen Verhältnissen
• firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen warnen vor bayerischen Verhältnissen
• gretler.de: PIRATEN Niedersachsen warnen vor bayerischen Verhältnissen
• politikexpress.de: PIRATEN Niedersachsen warnen vor bayerischen Verhältnissen
• presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen warnen vor bayerischen Verhältnissen
• sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen warnen vor bayerischen Verhältnissen
• scharf-links.de: PIRATEN Niedersachsen warnen vor bayerischen Verhältnissen
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen warnen vor bayerischen Verhältnissen
• wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen warnen vor bayerischen Verhältnissen
• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen warnen vor bayerischen Verhältnissen
• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen warnen vor bayerischen Verhältnissen
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen warnen vor bayerischen Verhältnissen

12.10.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut #BildungAberSicher | "Auch wenn die Landesregierung Niedersachsen momentan nur geschäftsführend im Amt ist, so sollte sie doch endlich die Geschäfte im Sinne der Menschen im Land führen. Und schnellstens Maßnahmen ergreifen, die die unsägliche Situation in Schulen und Kitas beendet. Denn allgemein steigende Zahlen wirken sich selbstverständlich auch dort aus und wirken wieder zurück. Eine nicht enden wollende Kaskade von Infektion - Verbreitung - Reinfektion wird nicht dazu führen, die gewünschte Herdenimmunität aufzubauen, die mit der Durchseuchungsstrategie beabsichtigt war. Viel mehr zeigen immer mehr Studien die unterschiedlichen Folgen und die Auswirkungen von LongCovid-Fällen", mahnt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen.
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut #BildungAberSicher
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut #BildungAberSicher
• der-business-tipp.de: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut #BildungAberSicher
• extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut #BildungAberSicher
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut #BildungAberSicher
• firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut #BildungAberSicher
• gateo.de: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut #BildungAberSicher
• gretler.com: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut #BildungAberSicher
• niedersachsen-aktuell.com: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut #BildungAberSicher
• presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut #BildungAberSicher
• sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut #BildungAberSicher
• wertheimerportal.de: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut #BildungAberSicher
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut #BildungAberSicher
• wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut #BildungAberSicher
• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut #BildungAberSicher
• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut #BildungAberSicher
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut #BildungAberSicher

06.10.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern effektiven Schutz der jüdischen Gemeinden | "Als Nachfahre einer Familie, die im 3. Reich massiv verfolgt wurde, gehen mir solche Angriffe besonders nahe. Man könnte nun sagen, ein Steinwurf ist noch kein Anschlag. Aber so hat es in den 1930ern auch begonnen und bekannt ist, dass es schon jede Menge anderer Anschläge auf jüdische Einrichtungen und Personen jüdischen Glaubens gab. Gerade die letzten Jahre gehäuft. Es ist unverständlich, dass offensichtlich nicht einmal am mit besonderer Symbolkraft versehenen Feiertag Jom Kippur Polizeischutz für die Synagoge in Hannover bestand. Denn statt eines Steins hätte es auch ein Molotow-Cocktail sein können, der in die Räume mit Gläubigen geschleudert wurde", stellt Mattis Glade, Kandidat der PIRATEN Niedersachsen im Wahlkreis 22 zur Landtagswahl 2022 konsterniert fest.
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen fordern effektiven Schutz der jüdischen Gemeinden
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen fordern effektiven Schutz der jüdischen Gemeinden
• extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen fordern effektiven Schutz der jüdischen Gemeinden
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen fordern effektiven Schutz der jüdischen Gemeinden
• gretler.com: PIRATEN Niedersachsen fordern effektiven Schutz der jüdischen Gemeinden
• guetsel.de: PIRATEN Niedersachsen fordern effektiven Schutz der jüdischen Gemeinden
• niedersachsen-aktuell.com: PIRATEN Niedersachsen fordern effektiven Schutz der jüdischen Gemeinden
• politikexpress.de: PIRATEN Niedersachsen fordern effektiven Schutz der jüdischen Gemeinden
• presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen fordern effektiven Schutz der jüdischen Gemeinden
• sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen fordern effektiven Schutz der jüdischen Gemeinden
• scharf-links.de: PIRATEN Niedersachsen fordern effektiven Schutz der jüdischen Gemeinden
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern effektiven Schutz der jüdischen Gemeinden
• wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen fordern effektiven Schutz der jüdischen Gemeinden
• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern effektiven Schutz der jüdischen Gemeinden
• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen fordern effektiven Schutz der jüdischen Gemeinden
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern effektiven Schutz der jüdischen Gemeinden

September 2022

30.09.

• blaulicht-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Verharmlosung von Corona an Schulen | "Und täglich grüßt das Murmeltier. Anders ist es nicht zu erklären, dass die Landesregierung allen Ernstes ein Arbeitsblatt entwickelt hat, mit dem wieder einmal das Lüften der Klassenzimmer als das Nonplusultra im Kampf gegen Viren dargestellt wird. Dumm nur, dass lediglich auf einem Bild eine Winterszene behandelt wird, wo ein Kind mit Pullover und Schal sitzt. Ansonsten ist noch immer Sommer mit TShirt-Wetter. Das bildet genauso wenig die Lebenswirklichkeit ab, wie die Klassengröße oder durch wieder steigende Infektionszahlen dezimierte Zahl von in Quarantäne befindliche Schülerinnen und Schüler", kritisiert Dirk Grundke, Kandidat der PIRATEN Niedersachsen zur Landtagswahl 2022
• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Verharmlosung von Corona an Schulen
• businessinsider24.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Verharmlosung von Corona an Schulen
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Verharmlosung von Corona an Schulen
• gretler.com: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Verharmlosung von Corona an Schulen
• niedersachsen-aktuell.com: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Verharmlosung von Corona an Schulen
• presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Verharmlosung von Corona an Schulen
• sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Verharmlosung von Corona an Schulen
• wertheim24.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Verharmlosung von Corona an Schulen
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Verharmlosung von Corona an Schulen
• wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Verharmlosung von Corona an Schulen
• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Verharmlosung von Corona an Schulen
• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Verharmlosung von Corona an Schulen
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Verharmlosung von Corona an Schulen

29.09.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Ausweitung der Isolationspflicht | "Es ist genau diese Verharmlosung der Pandemie, die seit Beginn der Impfungen dafür sorgt, dass sie nicht endet. Die aktuelle Entwicklung der Infektionszahlen zeigt, dass der Verzicht auf jegliche Art von Schutzmaßnahmen der Durchseuchung der Gesellschaft ohne wissenschaftlich evidente positive Folgen bleibt. Vielmehr wird damit das Risiko schwerer Verläufe erhöht, da das Virus mutiert und damit auch Impfungen weniger wirksam macht. Von daher muss wenigstens die jetzige Regelung aufrechterhalten bleiben, besser noch, ausgeweitet werden", fordert Phil Höfer, Kandidat auf Platz 2 der Landesliste der PIRATEN Niedersachsen zur Landtagswahl 2022.
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen fordern Ausweitung der Isolationspflicht
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Ausweitung der Isolationspflicht
• extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen fordern Ausweitung der Isolationspflicht
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Ausweitung der Isolationspflicht
• gretler.com: PIRATEN Niedersachsen fordern Ausweitung der Isolationspflicht
• presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen fordern Ausweitung der Isolationspflicht
• sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Ausweitung der Isolationspflicht
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Ausweitung der Isolationspflicht
• wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Ausweitung der Isolationspflicht
• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Ausweitung der Isolationspflicht
• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Ausweitung der Isolationspflicht
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Ausweitung der Isolationspflicht

24.09.

• knews.media: Das Ziel sind fünf Prozent: Die Pläne der kleinen Parteien

23.09.

• NDR: Das Ziel sind fünf Prozent: Die Pläne der kleinen Parteien | NDR.de – Nachrichten – Niedersachsen | Thomas Ganskow von den Piraten ist ebenfalls überzeugt, dass sich etwas verändern muss: Ihm fehlt es eindeutig an der “Transparenz bei der politischen Entscheidungsfindung”.

22.09.

• HAZ: „Mücken-“ statt „Elefantenrunde“: So präsentieren sich die kleinen Parteien | Ein paar Biere und Mexikanas später wird es ernst. Klippert will wissen, wie es um die innere Sicherheit steht und meint: Ist die Polizei nach Skandalen um Rechtsextremismus in ihren Reihen noch reformierbar? „Wir wollen den Polizeidienst auf eine europäische Ebene heben“, meint Volt-Frau Zahl. „Im Ernst?“, entfährt es Piraten-Mann Ganskow. "Sollten etwa ungarische Polizisten in Hannover patrouillieren?" Paywall

21.09.

• 123bildung.de: PIRATEN Niedersachsen fordern stärkere Verbreitung der Deutschen Gebärdensprache | "In verschiedenen Bereichen der deutschen Gesetzgebung ist die Gebärdensprache als Amtssprache definiert. Dennoch gibt es kaum Menschen, die diese Sprache beherrschen. Wir setzen uns daher dafür ein, dass die Lehrpersonen und pädagogischen Fachkräfte an allgemeinbildenden Schulen Gebärdensprachkurse besuchen, die ein entsprechendes Sprachniveau vermitteln, wobei dieses in Anlehnung an den Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmen für Sprachen (GER) zu bestimmen ist. Ebenso muss gewährleistet sein, dass an allen universitären Ausbildungsstätten während der Ausbildung von Lehrkräften und pädagogischen Fachkräften ein Niveau in der Deutschen Gebärdensprache von mindestens B2 erreicht wird", erklärt Antonia Melisande Hörster, Mitglied im Landesvorstand der PIRATEN Niedersachsen und deren Direktkandidatin im Wahlkreis 2 zur Landtagswahl Niedersachsen 2022.
• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern stärkere Verbreitung der Deutschen Gebärdensprache
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen fordern stärkere Verbreitung der Deutschen Gebärdensprache
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen fordern stärkere Verbreitung der Deutschen Gebärdensprache
• der-business-tipp.de: PIRATEN Niedersachsen fordern stärkere Verbreitung der Deutschen Gebärdensprache
• eu-schwerbehinderung.eu: PIRATEN Niedersachsen fordern stärkere Verbreitung der Deutschen Gebärdensprache
• extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen fordern stärkere Verbreitung der Deutschen Gebärdensprache
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen fordern stärkere Verbreitung der Deutschen Gebärdensprache
• firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen fordern stärkere Verbreitung der Deutschen Gebärdensprache
• gretler.de: PIRATEN Niedersachsen fordern stärkere Verbreitung der Deutschen Gebärdensprache
• mittelstandcafe.de: PIRATEN Niedersachsen fordern stärkere Verbreitung der Deutschen Gebärdensprache
• niedersachsen-aktuell.com: PIRATEN Niedersachsen fordern stärkere Verbreitung der Deutschen Gebärdensprache
• sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen fordern stärkere Verbreitung der Deutschen Gebärdensprache
• taubenschlag.de: PIRATEN Niedersachsen fordern stärkere Verbreitung der Deutschen Gebärdensprache
• wertheim24.de: PIRATEN Niedersachsen fordern stärkere Verbreitung der Deutschen Gebärdensprache
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern stärkere Verbreitung der Deutschen Gebärdensprache
• wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen fordern stärkere Verbreitung der Deutschen Gebärdensprache
• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern stärkere Verbreitung der Deutschen Gebärdensprache
• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen fordern stärkere Verbreitung der Deutschen Gebärdensprache
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern stärkere Verbreitung der Deutschen Gebärdensprache

18.09.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen begrüßen VDS-Urteil | "Eine Vorratsdatenspeicherung ist weder nötig noch nützlich, um Kriminalität im Internet zu verhindern. Andererseits entsteht durch die verdachtslose Speicherung personenbezogener Daten ein enormes Missbrauchsrisiko. Es ist unerklärlich, warum Regierungspolitiker wie aktuell Bundesinnenministerin Faeser auf einer solchen Maßnahme immer wieder bestehen. Denn, dass solche anlasslose Massenüberwachung nicht mit unseren Grundrechten vereinbar ist, steht seit Jahren fest", erklärt Phil Höfer, Informatiker und Listenkandidat der PIRATEN Niedersachsen auf Platz 2 zur Landtagswahl 2022.
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen begrüßen VDS-Urteil
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen begrüßen VDS-Urteil
• extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen begrüßen VDS-Urteil
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen begrüßen VDS-Urteil
• gretler.de: PIRATEN Niedersachsen begrüßen VDS-Urteil
• niedersachsen-aktuell.com: PIRATEN Niedersachsen begrüßen VDS-Urteil
• presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen begrüßen VDS-Urteil
• sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen begrüßen VDS-Urteil
• wertheim24.de: PIRATEN Niedersachsen begrüßen VDS-Urteil
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen begrüßen VDS-Urteil
• wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen begrüßen VDS-Urteil
• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen begrüßen VDS-Urteil
• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen begrüßen VDS-Urteil
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen begrüßen VDS-Urteil

16.09.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Freiheit für die Urne | "Die Friedhofspflicht für die Asche Verstorbener, wie sie im Niedersächsischen Bestattungsgesetz vorgeschrieben ist, ist nicht mehr zeitgemäß. Die Asche Verstorbener soll nach deren Anweisungen behandelt werden. Fehlen solche Anweisungen, dann sollte die Asche entsprechend den Wünschen der Personen behandelt werden, die für die Bestattung sorgen", erklärt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat und Direktkandidat im Wahlkreis 25 Hannover-Linden zur Landtagswahl 2022.
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen fordern Freiheit für die Urne
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Freiheit für die Urne
• extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen fordern Freiheit für die Urne
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Freiheit für die Urne
• gretler.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Freiheit für die Urne
• niedersachsen-aktuell.com: PIRATEN Niedersachsen fordern Freiheit für die Urne
• presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen fordern Freiheit für die Urne
• sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Freiheit für die Urne
• wertheim24.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Freiheit für die Urne
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Freiheit für die Urne
• wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Freiheit für die Urne
• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Freiheit für die Urne
• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Freiheit für die Urne
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Freiheit für die Urne

15.09.

• Braunschweiger Zeitung: Niedersachsen-Landtagswahl 2022: Termin, Wahlkreise, Kandidaten | Piratenpartei Niedersachsen – mit Spitzenkandidat Thomas Ganskow

14.09.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Deckelung der Energiepreise | "In Berlin wird viel geredet, aber wenig getan. Auch wenn man dort den Mittelstand hoch hält, so lässt man ihn wie auch die andere auf Gas angewiesene Wirtschaft, die nicht von eben auf jetzt auf Alternativen umstellen kann, allein. Die Verweigerungshaltung von Bundeskanzler Scholz ist somit kontraproduktiv. Hier muss sich Ministerpräsident Weil somit umso mehr eben nicht nur für eine Decklung der Preise für elektrische Energie oder wie der SoVD es fordert für Gaspreise bei Privatpersonen einsetzen, sondern auch dort, wo die Waren erstellt wird, Und das sind nun mal die KMU, die kleinen und mittleren Unternehmen", fordert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und Spitzen- und Direktkandidat zur Landtagswahl 2022.
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen fordern Deckelung der Energiepreise
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Deckelung der Energiepreise
• extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen fordern Deckelung der Energiepreise
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Deckelung der Energiepreise
• firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Deckelung der Energiepreise
• gretler.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Deckelung der Energiepreise
• industrietreff.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Deckelung der Energiepreise
• presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen fordern Deckelung der Energiepreise
• sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Deckelung der Energiepreise
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Deckelung der Energiepreise
• wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Deckelung der Energiepreise
• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Deckelung der Energiepreise
• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Deckelung der Energiepreise
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Deckelung der Energiepreise

06.09.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern bezahlbare Mobilität | "Ein einfacher Dreisatz reicht aus, um zu sagen, wie teuer bundesweite Mobilität im ÖPNV maximal sein darf. Wenn ein 9-Euro-Ticket 14 Milliarden Euro pro Jahr kosten würde, aber nur jeweils 1,5 Milliarden von Bund und den 16 Ländern zur Verfügung stehen, dann sollte ein Preis von EUR 42,- ausreichend sein, damit eine Folgelösung des 9-Euro-Tickets leisten kann, was dieses geleistet hat", erklärt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2022.
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen fordern bezahlbare Mobilität
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen fordern bezahlbare Mobilität
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen fordern bezahlbare Mobilität
• firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen fordern bezahlbare Mobilität
• gretler.de: PIRATEN Niedersachsen fordern bezahlbare Mobilität
• look4fashion.de: PIRATEN Niedersachsen fordern bezahlbare Mobilität
• newzs.de: PIRATEN Niedersachsen fordern bezahlbare Mobilität
• niedersachsen-aktuell.com: PIRATEN Niedersachsen fordern bezahlbare Mobilität
• politikexpress.de: PIRATEN Niedersachsen fordern bezahlbare Mobilität
• presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen fordern bezahlbare Mobilität
• sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen fordern bezahlbare Mobilität
• wertheimerforum.de: PIRATEN Niedersachsen fordern bezahlbare Mobilität
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern bezahlbare Mobilität
• wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen fordern bezahlbare Mobilität
• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern bezahlbare Mobilität
• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen fordern bezahlbare Mobilität
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern bezahlbare Mobilität

August 2022

26.08.

• Braunschweiger Zeitung: Niedersachsen-Landtagswahl 2022: Termin, Wahlkreise, Kandidaten | Piratenpartei Niedersachsen – mit Spitzenkandidat Thomas Ganskow
• Gifhorner Rundschau: Niedersachsen-Landtagswahl 2022: Termin, Wahlkreise, Kandidaten | Piratenpartei Niedersachsen – mit Spitzenkandidat Thomas Ganskow
• Wolfenbütteler Zeitung: Niedersachsen-Landtagswahl 2022: Termin, Wahlkreise, Kandidaten | Piratenpartei Niedersachsen – mit Spitzenkandidat Thomas Ganskow

12.08.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen stehen zur Wahl | "Seit September, noch vor der Bundestagswahl 2021, haben wir angefangen, die notwendigen 2000 Unterstützungsunterschriften zu sammeln, die wir vorweisen müssen, um überhaupt auf dem Wahlschein zu erscheinen. Denn das ist schon die Hürde, die wir als Partei, die weder im Bundestag noch im Landtag vertreten ist, überspringen müssen. Anders als die, die in der Parlamentsarbeit gezeigt haben, wo überall ihre Fehleinschätzungen liegen", erklärt Kim Höfer, Politische Geschäftsführerin der PIRATEN Niedersachsen und Listen- und Direktkandidatin zur Landtagswahl.
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen stehen zur Wahl
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen stehen zur Wahl
• cremlingen-online.de: PIRATEN Niedersachsen stehen zur Wahl
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen stehen zur Wahl
• firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen stehen zur Wahl
• gretler.de: PIRATEN Niedersachsen stehen zur Wahl
• niedersachsen-aktuell.com: PIRATEN Niedersachsen stehen zur Wahl
• politikexpress.de: PIRATEN Niedersachsen stehen zur Wahl
• presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen stehen zur Wahl
• sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen stehen zur Wahl
• wertheimerforum.de: PIRATEN Niedersachsen stehen zur Wahl
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen stehen zur Wahl
• wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen stehen zur Wahl
• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen stehen zur Wahl
• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen stehen zur Wahl
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen stehen zur Wahl

08.08.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Polizeiaktion in Wolfsburg | "Hier zeigt sich, wie das Niedersächsische Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (NPOG) auf friedliche Menschen Einfluss nimmt. Nicht umsonst waren Fußball-Fangruppen im Bündnis gegen das neue NPOG im Vorfeld des Gesetzes aktiv und haben sich an den Demonstrationen in Hannover beteiligt. Friedlich und im demokratischen Rahmen", stellt Wolf Vincent Lübcke, Stellvertretender Schatzmeister der PIRATEN Niedersachsen und Kandidat der Landesliste zur Landtagswahl 2022 fest.
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Polizeiaktion in Wolfsburg
• extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Polizeiaktion in Wolfsburg
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Polizeiaktion in Wolfsburg
• gretler.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Polizeiaktion in Wolfsburg
• niedersachsen-aktuell.com: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Polizeiaktion in Wolfsburg
• presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Polizeiaktion in Wolfsburg
• sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Polizeiaktion in Wolfsburg
• wertheimerforum.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Polizeiaktion in Wolfsburg
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Polizeiaktion in Wolfsburg
• wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Polizeiaktion in Wolfsburg
• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Polizeiaktion in Wolfsburg
• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Polizeiaktion in Wolfsburg
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Polizeiaktion in Wolfsburg

05.08.

• bahnblogstelle.com: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Vorgehen der DB AG gegen Cécile Lecomte | "Eine Person mit einer Behinderung nicht zu befördern ist ohnehin schon eine bodenlose Frechheit, denn es sollte in jedem Zug so einen Stellplatz geben für Rollstuhlfahrer. Sie aber dann auch noch gewaltsam aus dem Zug zu werfen, ist ohne jegliche Verhältnismäßigkeit. Ihr zuzumuten ohne Einstiegshilfe in Darmstadt klarkommen zu müssen, zeigt, wie sehr die DB AG überfordert ist und wie dringend vernünftig geschultes Personal benötigt wird."- kritisiert Antonia-M. Hörster, Landesvorstandsmitglied der PIRATEN Niedersachsen und Bundesthemenbeauftragte Inklusion der Piratenpartei Deutschland scharf.
• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Vorgehen der DB AG gegen Cécile Lecomte
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Vorgehen der DB AG gegen Cécile Lecomte
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Vorgehen der DB AG gegen Cécile Lecomte
• extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Vorgehen der DB AG gegen Cécile Lecomte
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Vorgehen der DB AG gegen Cécile Lecomte
• firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Vorgehen der DB AG gegen Cécile Lecomte
• gretler.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Vorgehen der DB AG gegen Cécile Lecomte
• niedersachsen-aktuell.com: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Vorgehen der DB AG gegen Cécile Lecomte
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Juli 2022

• 88energie.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen teilweises Demo-Verbot für FFF in Hildesheim | "Es ist an Willkür kaum zu überbieten, wie Versammlungsbehörden hier mit dem Demonstrationsrecht umgehen. Dabei wird dann auch noch außer Acht gelassen, dass Anfang Juni eine Fahrrad-Demo auf A2 und A39 in Braunschweig stattfinden konnte. Und nicht einmal zu spezifizieren, welche Gründe so gewichtig sein sollen, die Demonstration zu behindern, spricht sehr dafür, dass es diese überhaupt nicht gibt", kritisiert Kim Höfer, Politische Geschäftsführerin der PIRATEN Niedersachsen und deren Listen- und Direktkandidatin im Wahlkreis 22 Alfeld im Landkreis Hildesheim.
• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen teilweises Demo-Verbot für FFF in Hildesheim
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Juni 2022

27.06.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Verschleppungstaktik im Landtag | "... Abgesehen davon, dass der Inhalt der Entschließung allein schon aus unserem Anspruch auf freie Entfaltung der Persönlichkeit unterstützt würde und hier wieder einmal in der vom zuständigen Ausschuss empfohlenen Ablehnung ein überkommenes Moralverständnis der Mehrheitskoalition zum Ausdruck kommt, ist es doch insbesondere das lange Warten auf die Parlamentsentscheidung, die einem demokratischen Parlament unwürdig ist. Hier müssen Regelungen entstehen, die für eine wesentlich schnellere Abarbeitung sorgen", fordert Wolf Vincent Lübcke, stellv. Schatzmeister der PIRATEN Niedersachsen und Kandidat zur Landtagswahl 2022.
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Verschleppungstaktik im Landtag
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Verschleppungstaktik im Landtag
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Verschleppungstaktik im Landtag
• firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Verschleppungstaktik im Landtag
• gretler.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Verschleppungstaktik im Landtag
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• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Verschleppungstaktik im Landtag
• wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Verschleppungstaktik im Landtag
• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Verschleppungstaktik im Landtag
• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Verschleppungstaktik im Landtag
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Verschleppungstaktik im Landtag

24.06.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren unverhältnismäßige Diätenerhöhung
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen kritisieren unverhältnismäßige Diätenerhöhung
• cityvisits: PIRATEN Niedersachsen kritisieren unverhältnismäßige Diätenerhöhung
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren unverhältnismäßige Diätenerhöhung
• firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren unverhältnismäßige Diätenerhöhung
• gretler.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren unverhältnismäßige Diätenerhöhung
• niedersachsen-aktuell.com: PIRATEN Niedersachsen kritisieren unverhältnismäßige Diätenerhöhung
• politikexpress.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren unverhältnismäßige Diätenerhöhung
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• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren unverhältnismäßige Diätenerhöhung
• wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren unverhältnismäßige Diätenerhöhung
• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren unverhältnismäßige Diätenerhöhung
• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren unverhältnismäßige Diätenerhöhung
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren unverhältnismäßige Diätenerhöhung

16.06.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern längerfristige Aktionen am "Mobil ohne Auto"-Tag
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen fordern längerfristige Aktionen am "Mobil ohne Auto"-Tag
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen fordern längerfristige Aktionen am "Mobil ohne Auto"-Tag
• gretler.de: PIRATEN Niedersachsen fordern längerfristige Aktionen am "Mobil ohne Auto"-Tag
• look4fashion.de: PIRATEN Niedersachsen fordern längerfristige Aktionen am "Mobil ohne Auto"-Tag
• niedersachsen-aktuell.com: PIRATEN Niedersachsen fordern längerfristige Aktionen am "Mobil ohne Auto"-Tag
• presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen fordern längerfristige Aktionen am "Mobil ohne Auto"-Tag
• sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen fordern längerfristige Aktionen am "Mobil ohne Auto"-Tag
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern längerfristige Aktionen am "Mobil ohne Auto"-Tag
• wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen fordern längerfristige Aktionen am "Mobil ohne Auto"-Tag
• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern längerfristige Aktionen am "Mobil ohne Auto"-Tag
• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen fordern längerfristige Aktionen am "Mobil ohne Auto"-Tag
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern längerfristige Aktionen am "Mobil ohne Auto"-Tag

02.06.

• HAZ Stadtanzeiger West [Bezirksrat stellt Bedingungen für den Hochbahnsteigbau | Neue Debatte um einen Tunnel - Den radikalsten Änderungswunsch legte Piraten-Bezirksratsherr Thomas Ganskow vor. Er schlug vor, dass die Stadt doch noch einmal über eine Tunnellösung nachdenken solle, zumindest zwischen Küchengartenplatz und dem bereits im Bau befindlichen Hochbahnsteig Ungerstraße.]

Mai 2022

30.05.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern zum Internationen Kindertag mehr Wertschätzung für KiTa-Personal | Den Internationalen Kindertag am 01. Juni 2022 nehmen wir PIRATEN Niedersachsen zum Anlass darauf hinzuweisen, dass sich der schon bestehende Fachkräftemangel in Kitas in den nächsten Jahren extrem ausweitet. Dazu Kim Höfer, Politische Geschäftsführerin der PIRATEN Niedersachsen und Kandidatin für die Landtagswahl 2022: "Es ist schon jetzt sehr schwierig, die offenen Stellen zu besetzen. In naher Zukunft wird es dann nicht mehr möglich sein, alle Gruppen in vorhandenen und im Bau befindlichen Einrichtungen personell ausreichend zu versorgen. Ein wichtiger Grund hierfür ist, dass es für die Ausbildung als Erzieher:in noch immer keine offizielle Ausbildungsvergütung gibt. Es gibt zwar Städte und Gemeinden, die auf freiwilliger Basis eine Entlohnung vornehmen. Das reicht aber nicht...
• cityvisits.de: [https://www.cityvisits.de/index.cfm/Deutschland/News/3175235866/
• der-business-tipp.de: PIRATEN Niedersachsen fordern zum Internationen Kindertag mehr Wertschätzung für KiTa-Personal
• extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen fordern zum Internationen Kindertag mehr Wertschätzung für KiTa-Personal
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen fordern zum Internationen Kindertag mehr Wertschätzung für KiTa-Personal
• gretler.de: PIRATEN Niedersachsen fordern zum Internationen Kindertag mehr Wertschätzung für KiTa-Personal
• niedersachsen-aktuell.com: PIRATEN Niedersachsen fordern zum Internationen Kindertag mehr Wertschätzung für KiTa-Personal
• presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen fordern zum Internationen Kindertag mehr Wertschätzung für KiTa-Personal
• sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen fordern zum Internationen Kindertag mehr Wertschätzung für KiTa-Personal
• theworldnews.net: PIRATEN Niedersachsen fordern zum Internationen Kindertag mehr Wertschätzung für KiTa-Personal
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern zum Internationen Kindertag mehr Wertschätzung für KiTa-Personal
• wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen fordern zum Internationen Kindertag mehr Wertschätzung für KiTa-Personal
• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern zum Internationen Kindertag mehr Wertschätzung für KiTa-Personal
• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen fordern zum Internationen Kindertag mehr Wertschätzung für KiTa-Personal
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern zum Internationen Kindertag mehr Wertschätzung für KiTa-Personal

09.05.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen vorgezogenen Baubeginn für LNG-Terminal in Wilhelmshaven | "Schon von Offshore Windparks weiß man um die Auswirkungen solcher Eingriffe auf die Schweinswale. In Wilhelmshaven nun die gleiche Schändung der Natur zu betreiben, ist nicht nur kurzsichtig, sondern auch wider jeglichen Anspruchs nach einer wissenschaftlich fundierten Politik. Wo ist da noch der Unterschied zu autokratischen Diktatoren, die auch nur machen was sie wollen, ohne Rücksicht auf die Folgen?" verurteilt Martina Broschei, Samtgemeinderätin Mittelweser der PIRATEN Niedersachsen und Listenkandidatin zur Landtagswahl 2022 die Pläne scharf.
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen verurteilen vorgezogenen Baubeginn für LNG-Terminal in Wilhelmshaven
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen vorgezogenen Baubeginn für LNG-Terminal in Wilhelmshaven
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen vorgezogenen Baubeginn für LNG-Terminal in Wilhelmshaven
• firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen vorgezogenen Baubeginn für LNG-Terminal in Wilhelmshaven
• gretler.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen vorgezogenen Baubeginn für LNG-Terminal in Wilhelmshaven
• look4fashion.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen vorgezogenen Baubeginn für LNG-Terminal in Wilhelmshaven
• nachrichten-heute.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen vorgezogenen Baubeginn für LNG-Terminal in Wilhelmshaven
• niedersachsen-aktuell.com: PIRATEN Niedersachsen verurteilen vorgezogenen Baubeginn für LNG-Terminal in Wilhelmshaven
• presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen verurteilen vorgezogenen Baubeginn für LNG-Terminal in Wilhelmshaven
• sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen vorgezogenen Baubeginn für LNG-Terminal in Wilhelmshaven
• wertheimerportal.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen vorgezogenen Baubeginn für LNG-Terminal in Wilhelmshaven
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen vorgezogenen Baubeginn für LNG-Terminal in Wilhelmshaven
• wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen vorgezogenen Baubeginn für LNG-Terminal in Wilhelmshaven
• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen vorgezogenen Baubeginn für LNG-Terminal in Wilhelmshaven
• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen vorgezogenen Baubeginn für LNG-Terminal in Wilhelmshaven
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen vorgezogenen Baubeginn für LNG-Terminal in Wilhelmshaven

April 2022

06.04.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen mahnen am Weltgesundheitstag regenerative Energieerzeugung an | "Klimaschutz ist mit Sicherheit der oberste Punkt, der für das langfristige Leben und Überleben der Menschheit von Bedeutung ist. Und alles, aber auch wirklich alles, was die Menschheit in der Vergangenheit getan hat und in Gegenwart und Zukunft tut, hat Auswirkungen. Da gerade seit Beginn der Industrialisierung mit dem Setzen auf fossile Brennstoffe massiv in den Klimahaushalt eingegriffen wurde und wird, ist es jetzt umso wichtiger, sich schnellstens davon abzuwenden. Wir PIRATEN fordern daher einen sofortigen massiven Ausbau der regenerativen Energieerzeugung", erklärt Kim Höfer, Politische Geschäftsführerin der PIRATEN Niedersachsen und deren Listen- und Direktkandidatin zur Landtagswahl 2022
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen mahnen am Weltgesundheitstag regenerative Energieerzeugung an
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen mahnen am Weltgesundheitstag regenerative Energieerzeugung an
• extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen mahnen am Weltgesundheitstag regenerative Energieerzeugung an
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen mahnen am Weltgesundheitstag regenerative Energieerzeugung an
• gretler.de: PIRATEN Niedersachsen mahnen am Weltgesundheitstag regenerative Energieerzeugung an
• nachrichten-heute.de: PIRATEN Niedersachsen mahnen am Weltgesundheitstag regenerative Energieerzeugung an
• presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen mahnen am Weltgesundheitstag regenerative Energieerzeugung an
• sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen mahnen am Weltgesundheitstag regenerative Energieerzeugung an
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen mahnen am Weltgesundheitstag regenerative Energieerzeugung an
• wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen mahnen am Weltgesundheitstag regenerative Energieerzeugung an
• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen mahnen am Weltgesundheitstag regenerative Energieerzeugung an
• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen mahnen am Weltgesundheitstag regenerative Energieerzeugung an
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen mahnen am Weltgesundheitstag regenerative Energieerzeugung an

März 2022

09.03.

• h1: Wie können finanziell benachteiligte Menschen vor den Auswirkungen des Ukraine-Kriegs geschützt werden? Dr. Florian Voigts von der Piratenpartei Braunschweig im Interview

07.03.

• blickpunktdeutschland.de: Piraten Niedersachsen setzen Focus auf frauenspezifische Problemlagen | „Noch immer sind es vorwiegend Frauen, die in der Doppelbelastung von Arbeit und Familie stehen. Umso mehr, wenn sie alleinerziehend sind. Dann tragen sie auch noch ein überdurchschnittlich hohes Armutsrisiko. Allein schon, weil durch ungeplante Ausfallzeiten für die Betreuungsarbeit viele Jobs eher an Verheiratete vergeben werden, liegt die Beschäftigungsqoute unter dem Durchschnitt, mehr als die Hälfte der alleinerziehenden Mütter wünscht sich Lohnarbeit..“, erklärt Kim Höfer, Politische Geschäftsführerin der PIRATEN Niedersachsen und Kandidatin zur Landtagswahl 2022.
• blogspan.net: Piraten Niedersachsen setzen Focus auf frauenspezifische Problemlagen
• cityvisits.de: Piraten Niedersachsen setzen Focus auf frauenspezifische Problemlagen
• finanznachrichten.de: Piraten Niedersachsen setzen Focus auf frauenspezifische Problemlagen
• firmenpresse.de: Piraten Niedersachsen setzen Focus auf frauenspezifische Problemlagen
• gretler.de: Piraten Niedersachsen setzen Focus auf frauenspezifische Problemlagen
• nachrichten-heute.de: Piraten Niedersachsen setzen Focus auf frauenspezifische Problemlagen
• news8.de: Piraten Niedersachsen setzen Focus auf frauenspezifische Problemlagen
• niedersachsen-aktuell.com: Piraten Niedersachsen setzen Focus auf frauenspezifische Problemlagen
• politikexpress.de: Piraten Niedersachsen setzen Focus auf frauenspezifische Problemlagen
• presseanzeigen24.com: Piraten Niedersachsen setzen Focus auf frauenspezifische Problemlagen
• sb-finanz.de: Piraten Niedersachsen setzen Focus auf frauenspezifische Problemlagen
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: Piraten Niedersachsen setzen Focus auf frauenspezifische Problemlagen
• wn-brandenburg.de: Piraten Niedersachsen setzen Focus auf frauenspezifische Problemlagen
• wn-deutschland.de: Piraten Niedersachsen setzen Focus auf frauenspezifische Problemlagen
• wn-nrw.de: Piraten Niedersachsen setzen Focus auf frauenspezifische Problemlagen
• wn-sachsen.de: Piraten Niedersachsen setzen Focus auf frauenspezifische Problemlagen

03.03.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Achtung des Demonstrationsrechts | "Man muss sich schon fragen, welche Anweisungen die Polizei vorort von wem bekam, mit einer derart abstrusen Begründung das Engagement der Schülerinnen und Schüler an der IGS Wedemark zu beschränken. Wie man überhaupt fragen muss, wo der rote Faden beim Vorgehen der Polizei Niedersachsen verläuft. Denn wo andernorts Impfgegner auf öffentlichem Gelände unangemeldet vor einer Schule mit Verweis auf das Demonstrationsrecht die Einschüchterung der Lernenden gestattet wird, untersagt man hier das unangemeldete Eintreten für Freiheit und Demokratie auf dem selbst genutzten Sportplatz. Die Haltung der Schulleiterin, die Drohungen der Polizei ernstzunehmen, zeigt, welche Drohkulisse aufgebaut wurde..., fordert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und Spitzenandidat zur Landtagswahl 2022
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen fordern Achtung des Demonstrationsrechts
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Achtung des Demonstrationsrechts
• extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen fordern Achtung des Demonstrationsrechts
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Achtung des Demonstrationsrechts
• nachrichten-heute.net: PIRATEN Niedersachsen fordern Achtung des Demonstrationsrechts
• niedersachsen-aktuell.com: PIRATEN Niedersachsen fordern Achtung des Demonstrationsrechts
• presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen fordern Achtung des Demonstrationsrechts
• sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Achtung des Demonstrationsrechts
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Achtung des Demonstrationsrechts
• wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Achtung des Demonstrationsrechts
• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Achtung des Demonstrationsrechts
• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Achtung des Demonstrationsrechts
• wn-sachsen.de:PIRATEN Niedersachsen fordern Achtung des Demonstrationsrechts

Februar 2022

28.02.

27.02.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Angriff auf die Ukraine | Die PIRATEN Niedersachsen haben am ersten Tag der Landesmitgliederversammlung 22.1 am gestrigen Samstag eine Resolution beschlossen, in der der Angriff Russlands auf die Ukraine scharf verurteilt und das komplette Szenario der wirtschaftlichen Sanktionen genutzt wird. Deren Initiator, Dr. Florian Voigts, Vorsitzender der PIRATEN Braunschweig, führt dazu aus: "Die Brutalität, mit der Putin sein Nachbarland überfällt, und die Kaltschnäuzigkeit, mit der er dabei gegen das Völkerrecht verstößt, macht uns alle fassungslos. Deutschland hat eine historische Verantwortung, weltweit für Freiheit und Demokratie einzutreten. Daher müssen insbesondere im wirtschaftlichen Bereich alle Möglichkeiten genutzt werden, um Agressoren Einhalt zu gebieten. Es ist zu begrüssen, dass Russland nun endlich von SWIFT ausgeschlossen wird...
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Angriff auf die Ukraine
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Angriff auf die Ukraine
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Angriff auf die Ukraine
• hier-luebeck.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Angriff auf die Ukraine
• nachrichten-heute.net: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Angriff auf die Ukraine
• presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Angriff auf die Ukraine
• sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Angriff auf die Ukraine
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Angriff auf die Ukraine
• wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Angriff auf die Ukraine
• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Angriff auf die Ukraine
• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Angriff auf die Ukraine
• wn-sachsen.de:PIRATEN Niedersachsen verurteilen Angriff auf die Ukraine

14.02.

• Hanfjournal: PIRATEN in Niedersachsen setzen sich für die Cannabis-Legalisierung ein

13.02.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen sagen "Legalize it!" | "Es ist schlimm genug, dass die Umsetzung der teilweisen Legalisierung wohl länger als erwartet dauert. Gerade von einer Bundesregierung, in der zumindest zwei Parteien schon in der abgelaufenen Legislatur Vorschläge zu einer Legalisierung gemacht haben, ist diese Verzögerungstaktik für alle Betroffenen nicht zu verstehen. Denn die Kriminalisierung allein von Cannabis-Besitz stürzt Menschen ins Unglück, die eine Droge konsumieren, die weitaus weniger Auswirkungen hat, als die legalen Drogen Alkohol und Nikotin. Es ist also höchste Zeit, wenigstens die Grenzen für Eigengebrauch massiv zu erhöhen", fordert Kim Höfer, Politische Geschäftsführerin der PIRATEN Niedersachsen und Kandidatin zur Landtagswahl 2022
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen sagen "Legalize it!"
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen sagen "Legalize it!"
• extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen sagen "Legalize it!"
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen sagen "Legalize it!"
• nachrichten-heute.de: PIRATEN Niedersachsen sagen "Legalize it!"
• presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen sagen "Legalize it!"
• sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen sagen "Legalize it!"
• theworldnews.net:PIRATEN Niedersachsen sagen "Legalize it!"
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen sagen "Legalize it!"
• wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen sagen "Legalize it!"
• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen sagen "Legalize it!"
• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen sagen "Legalize it!"
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen sagen "Legalize it!"

06.02.

• Alfelder Zeitung: Kim Höfer tritt für die Piraten an | Nicht zu jung für die Politik zeigt sich Kim Höfer. Denn die Elzerin tritt bei der Landtagswahl im Oktober für den Wahlkreis 22 in Alfeld, Elze, der Samtgemeinde Leinebergland, Diekholzen, Lamspringe, Sibbesse, Diekholzen und Freden an. Ihr Bruder Phil Höfer ist seit der Kommunalwahl im vergangenen Jahr Ratsherr in Elze für die Piratenpartei. Paywall

04.02.

• ALfelder Zeitung: Piraten fordern Schutz für Schulen Paywall

03.02.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen setzen sich für Schutz der Schulen vor Demonstrationen ein | "Es kann nicht sein, dass die freie Entscheidung von Kindern und ihren Eltern für die Coronaimpfung zu Anfeindungen und Drohungen führen. Die Schulen müssen ein Ort sein, an dem sich Kinder und Jugendliche ohne Angst aufhalten können", fordert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2022.
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen setzen sich für Schutz der Schulen vor Demonstrationen ein
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen setzen sich für Schutz der Schulen vor Demonstrationen ein
• extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen setzen sich für Schutz der Schulen vor Demonstrationen ein
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen setzen sich für Schutz der Schulen vor Demonstrationen ein
• gretler.de:PIRATEN Niedersachsen setzen sich für Schutz der Schulen vor Demonstrationen ein
• nachrichten-heute.net: PIRATEN Niedersachsen setzen sich für Schutz der Schulen vor Demonstrationen ein
• presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen setzen sich für Schutz der Schulen vor Demonstrationen ein
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen setzen sich für Schutz der Schulen vor Demonstrationen ein
• wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen setzen sich für Schutz der Schulen vor Demonstrationen ein
• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen setzen sich für Schutz der Schulen vor Demonstrationen ein
• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen setzen sich für Schutz der Schulen vor Demonstrationen ein
• wn-sachsen.de:PIRATEN Niedersachsen setzen sich für Schutz der Schulen vor Demonstrationen ein

02.02.

• 123bildung.de: PIRATEN Niedersachsen beklagen Ablehnung von Distanzunterricht | "Als Begründung für seine Ablehnung benannte Minister Tonne, dass selbstbestimmter Distanzunterricht ungerecht wäre, weil nur, wer es sich finanziell und organisatorisch leisten könnte, sein Kind von der Präsenzpflicht befreien würde. Damit nimmt er direkt Bezug auf unsere Forderung nach selbstbestimmtem Distanzunterricht. Allerdings scheint er an dem heutigen Schnapszahltag wohl schon zu nah an einem Schnapsglas vorbeigekommen zu sein. Sonst hätte er sehen müssen, dass genau diese Situation ein Eingeständnis einer verfehlten Corona-Schulpolitik ist", verurteilt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2022 die Aussage.
• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen beklagen Ablehnung von Distanzunterricht
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen beklagen Ablehnung von Distanzunterricht
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen beklagen Ablehnung von Distanzunterricht
• der-business-tipp.de: PIRATEN Niedersachsen beklagen Ablehnung von Distanzunterricht
• extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen beklagen Ablehnung von Distanzunterricht
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen beklagen Ablehnung von Distanzunterricht
• firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen beklagen Ablehnung von Distanzunterricht
• gretler.de: PIRATEN Niedersachsen beklagen Ablehnung von Distanzunterricht
• nachrichten-heute.net: PIRATEN Niedersachsen beklagen Ablehnung von Distanzunterricht
• niedersachsen-aktuell.com: PIRATEN Niedersachsen beklagen Ablehnung von Distanzunterricht
• presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen beklagen Ablehnung von Distanzunterricht
• sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen beklagen Ablehnung von Distanzunterricht
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen beklagen Ablehnung von Distanzunterricht
• wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen beklagen Ablehnung von Distanzunterricht
• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen beklagen Ablehnung von Distanzunterricht
• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen beklagen Ablehnung von Distanzunterricht
• wn-sachsen.de:PIRATEN Niedersachsen beklagen Ablehnung von Distanzunterricht

Januar 2022

27.01.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Datenschutz | "Behörden sind vielfach der Ansicht, über den Gesetzen zu stehen und missachten den Datenschutz. Dabei werden sie regelmäßig von Politikern aktiv unterstützt. Dies ist ein Zustand, der nicht hin zu nehmen ist", fordert Kim Höfer, Politische Geschäftsführerin der PIRATEN Niedersachsen und Kandidatin zur Landtagswahl 2022
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Datenschutz
• extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Datenschutz
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Datenschutz
• firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Datenschutz
• gretler.de: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Datenschutz
• nachrichten-heute.de: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Datenschutz
• niedersachsen-aktuell.com: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Datenschutz
• politikexpress.de: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Datenschutz
• presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Datenschutz
• sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Datenschutz
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Datenschutz
• wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Datenschutz
• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Datenschutz
• wn-nrw.de: [https://www.wn-nrw.de/news/737419/piraten-niedersachsen-fordern-mehr-datenschutz.html
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Datenschutz

24.01.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut Informationsfreiheit | "Prinzipiell müssen alle mit öffentlichen Mitteln erzeugten Informationen allen Menschen zur Verfügung stehen, die dafür bezahlt haben. So sehen wir anders als Bündnis90/Die Grünen auch nicht nur mit dem Entstehungsprozess betraute beziehungsweise dem Landtag angehörige Personen berechtigt, diese und alle anderen Informationen zu erfahren, sondern alle Menschen in Niedersachsen. Daher fordern wir die Landesregierung auf, endlich ihre Koalitionsvereinbarung umzusetzen, aufgrund der Erfahrungen in anderen Bundesländern eine eigene Regelung aufzustellen. Viel Zeit bleibt dafür nicht mehr!" mahnt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2022 nachdrücklich.
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut Informationsfreiheit
• extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut Informationsfreiheit
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut Informationsfreiheit
• nachrichten-heute.net: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut Informationsfreiheit
• niedersachsen-aktuell.com: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut Informationsfreiheit
• presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut Informationsfreiheit
• sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut Informationsfreiheit
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut Informationsfreiheit
• wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut Informationsfreiheit
• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut Informationsfreiheit
• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut Informationsfreiheit
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut Informationsfreiheit

17.01.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen verweisen Minister Tonne auf Absonderungsverordnung | "Erstaunlicherweise ist auf der Seite des Kultusministeriums zu lesen, dass in den Schulen Regeln gelten, die die Quarantänenotwendigkeit für Kontaktpersonen einschränken, obwohl die Absonderungsverordnung festlegt, dass sich Verdachtsfälle und Kontaktpersonen in Quarantäne oder in Selbstisolation zu begeben haben. Hier wird auch beschrieben, wer als Kontaktperson gilt. Auch das RKI beschreibt eindeutig, wer als Kontaktperson gilt. Dass dies nicht in den Schulen gelten soll, ist einmal mehr der Wunsch nach Durchseuchung", verurteilt Jens Berwing, Generalsekretär der PIRATEN Niedersachsen und Vater zweier schulpflichtiger Kinder.
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen verweisen Minister Tonne auf Absonderungsverordnung
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen verweisen Minister Tonne auf Absonderungsverordnung
• extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen verweisen Minister Tonne auf Absonderungsverordnung
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen verweisen Minister Tonne auf Absonderungsverordnung
• med-kolleg.de: PIRATEN Niedersachsen verweisen Minister Tonne auf Absonderungsverordnung
• nachrichten-heute.net: PIRATEN Niedersachsen verweisen Minister Tonne auf Absonderungsverordnung
• nerdswire.de: PIRATEN Niedersachsen verweisen Minister Tonne auf Absonderungsverordnung
• presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen verweisen Minister Tonne auf Absonderungsverordnung
• sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen verweisen Minister Tonne auf Absonderungsverordnung
• theworldnews.net: PIRATEN Niedersachsen verweisen Minister Tonne auf Absonderungsverordnung
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen verweisen Minister Tonne auf Absonderungsverordnung
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• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen verweisen Minister Tonne auf Absonderungsverordnung
• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen verweisen Minister Tonne auf Absonderungsverordnung
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen verweisen Minister Tonne auf Absonderungsverordnung

16.01.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Ende von Abschiebungen | "Noch immer sind täglich Millionen von Menschen auf der Flucht vor Krieg, Verfolgung, Verlust der Lebensgrundlagen oder auch und in Zukunft immer mehr vor den Folgen des Klimawandels. Nur ein verschwindend kleiner Teil davon kommt überhaupt nach Deutschland. Dennoch wird eine Abschottungspolitik betrieben, die Deutschland und Europa gerade vor dem Hintergrund der eigenen Kriege im 20. Jahrhundert und den damit verbundenen Fluchtbewegungen und Vertreibungen wahrlich keine Ehre macht", bemängelt Dirk Grundke, Kandidat der PIRATEN Niedersachsen zur Landtagswahl 2022, ernüchtert.
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen fordern Ende von Abschiebungen
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Ende von Abschiebungen
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Ende von Abschiebungen
• gretler.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Ende von Abschiebungen
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• theworldnews.net: PIRATEN Niedersachsen fordern Ende von Abschiebungen
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• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Ende von Abschiebungen
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Ende von Abschiebungen

14.01.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen sehen demokratische Landtagswahl gefährdet | "In Anbetracht der Tatsache, dass am 14.07.22 die Sommerferien beginnen, sollten spätestens bis einen Monat zuvor die Unterschriftenformulare bei den zuständigen Stellen zur Beglaubigung vorliegen. Die Erfahrung zeigt, dass tatsächlich vier Wochen bis zur Rücksendung vergehen können und die personelle Besetzung der zuständigen Ämter in den Ferien nicht komplett ist", erklärt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2022.
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen sehen demokratische Landtagswahl gefährdet
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• firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen sehen demokratische Landtagswahl gefährdet
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• presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen sehen demokratische Landtagswahl gefährdet
• theworldnews.net: PIRATEN Niedersachsen fordern Ende der Luca-App
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• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen sehen demokratische Landtagswahl gefährdet
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen sehen demokratische Landtagswahl gefährdet

12.01.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Ende der Luca-App | "Dieses tote Pferd weiter reiten zu wollen, wäre wirklich nicht vermittelbar. Es ist nicht nur die geringe Nutzung der Gesundheitsämter, die dagegen spricht. Das dürfte eher an deren chronischer personellen Unterbesetzung liegen. Damit dürfte zwar klar sein, dass die Vertragsgrundlage vom Einsatz in 43 Gesundheitsämtern es nicht hergibt, weitere gut 2,5 Millionen Euro zu verschwenden. ... Frau Behrens, stoppen Sie endlich diesen Quatsch und forcieren sie den Einsatz effizenter Technik!" fordert Dirk Grundke, Kandidat der PIRATEN Niedersachsen zur Landtagswahl 2022.
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen fordern Ende der Luca-App
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Ende der Luca-App
• der-business-tipp.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Ende der Luca-App
• extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen fordern Ende der Luca-App
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Ende der Luca-App
• med-kolleg.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Ende der Luca-App
• nachrichten-heute.net: PIRATEN Niedersachsen fordern Ende der Luca-App
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• sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Ende der Luca-App
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Ende der Luca-App
• wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Ende der Luca-App
• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Ende der Luca-App
• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Ende der Luca-App
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Ende der Luca-App

10.01.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen warnen vor Schnelltest-Gläubigkeit | "Nicht nur, dass uns Eltern ständig Kits neuer Hersteller mit ständig neuen Anleitungen und immer wieder mal Tests, die von Kindern kaum anwendbar sind erreichen: Damit ist nicht sichergestellt, dass tatsächlich immer die empfindlichsten Produkte zum Einsatz kommen", warnt Jens Berwing, Generalsekretär der PIRATEN Niedersachsen und Vater von zwei schulpflichtigen Kindern nachdrücklich.
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen warnen vor Schnelltest-Gläubigkeit
• der-business-tipp.de: PIRATEN Niedersachsen warnen vor Schnelltest-Gläubigkeit
• extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen warnen vor Schnelltest-Gläubigkeit
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen warnen vor Schnelltest-Gläubigkeit
• nachrichten-heute.net: PIRATEN Niedersachsen warnen vor Schnelltest-Gläubigkeit
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• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen warnen vor Schnelltest-Gläubigkeit

07.01.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen unterstützen Hamelner Protest gegen "Spaziergänger" | Am Montag, dem 10.01.2022 ab 18:00 Uhr, findet auf dem Hamelner Rathausplatz eine Gegendemonstration zu den so genannten "Montags-Spaziergängen" statt. Die PIRATEN Niedersachsen rufen zur Teilnahme daran auf. "Dieser Ort ist mit Bedacht gewählt. Dort erinnern vier Stelen an die Opfer der Corona-Pandemie in unserer Stadt und überall. Wir wollen dadurch ein Zeichen setzen für Verantwortungsbewusstsein, Solidarität und Zusammenhalt. Eine starke Gesellschaft braucht genau dies in schwierigen Zeiten wie diesen. Mit einem entsprechenden Verhalten helfen und unterstützen wir all jene, die aktuell ganz besonders unter den Auswirkungen der Pandemie leiden; jenen, die durch Alter oder Vorerkrankungen besonders gefährdet sind. Und nicht zuletzt insbesondere allen, die in den vordersten Reihen gegen das Coronavirus ankämpfen", erklärt Claudia Schumann, ehemalige Ratsfrau der PIRATEN Niedersachsen in Hameln.
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen unterstützen Hamelner Protest gegen "Spaziergänger"
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen unterstützen Hamelner Protest gegen "Spaziergänger"
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen unterstützen Hamelner Protest gegen "Spaziergänger"
• firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen unterstützen Hamelner Protest gegen "Spaziergänger"
• gretler.com: PIRATEN Niedersachsen unterstützen Hamelner Protest gegen "Spaziergänger"
• nachrichten-heute.net: PIRATEN Niedersachsen unterstützen Hamelner Protest gegen "Spaziergänger"
• politikexpress.de: PIRATEN Niedersachsen unterstützen Hamelner Protest gegen "Spaziergänger"
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• scharf-links.de: PIRATEN Niedersachsen unterstützen Hamelner Protest gegen "Spaziergänger"
• sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen unterstützen Hamelner Protest gegen "Spaziergänger"
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen unterstützen Hamelner Protest gegen "Spaziergänger"
• wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen unterstützen Hamelner Protest gegen "Spaziergänger"
• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen unterstützen Hamelner Protest gegen "Spaziergänger"
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06.01.

• 123bildung.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Möglichkeit zum selbstbestimmten Distanzunterricht | "Das Wenigste, was um die Gesundheit ihrer Kinder und weiterer Angehörige besorgte Eltern verlangen können, ist im Sinne des Aufenthaltsbestimmungsrechts zu entscheiden, ob sie ihre Kinder den Gefahren der Infektion aussetzen wollen. Denn die steigende Zahl von hospitalisierten Kindern und Jugendlichen spricht eine eindeutige Sprache. Auch wenn Niedersachsen nach wie vor außerhalb der Ballungszentren eine Weiße Wüste bei schnellem Internet ist, so sollten doch wenigstens die, die keine inhaltlichen Probleme befürchten, für ihre Kinder Distanzunterricht in Anspruch nehmen können", fordert Wolf Vincent Lübcke, Stellvertretender Schatzmeister der PIRATEN Niedersachsen und ebenfalls Kandidat zur Landtagswahl 2022.
• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Möglichkeit zum selbstbestimmten Distanzunterricht
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen fordern Möglichkeit zum selbstbestimmten Distanzunterricht
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Möglichkeit zum selbstbestimmten Distanzunterricht
• der-business-tipp.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Möglichkeit zum selbstbestimmten Distanzunterricht
• extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen fordern Möglichkeit zum selbstbestimmten Distanzunterricht
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Möglichkeit zum selbstbestimmten Distanzunterricht
• firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Möglichkeit zum selbstbestimmten Distanzunterricht
• hier-luebeck.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Möglichkeit zum selbstbestimmten Distanzunterricht
• hubu.de: [https://hubu.de/2022/01/piraten-niedersachsen-fordern-moeglichkeit-zum-selbstbestimmten-distanzunterricht/
• nachrichten-heute.net: PIRATEN Niedersachsen fordern Möglichkeit zum selbstbestimmten Distanzunterricht
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• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Möglichkeit zum selbstbestimmten Distanzunterricht
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03.01.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen begrüßen Abschaltung des Atomkraftwerks in Grohnde | "Gründe dafür gab es schon vor Jahren. Und zu lange hat man mit Subventionen eine Technologie gefördert, die sich bis heute wirtschaftlich nicht trägt, Altlasten produziert und hohe Risiken für die Umwelt und unsere Gesellschaft mit sich bringt. Im Gegensatz zu fossilen Energiequellen und Atomkraft steht uns die Solarenergie und ergänzend Windkraft kostenlos zur Verfügung. Es ist technisch möglich, dass Deutschland seinen Energiebedarf zu 100% aus erneuerbaren Energien deckt. Schon heute sind diese Energien wirtschaftlicher als fossile, wenn man Umwelt- und Klimakosten mit einrechnet", erklärt Jana Klemp, Koordinatorin der AG Energiepolitik der Piratenpartei.
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen begrüßen Abschaltung des Atomkraftwerks in Grohnde
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen begrüßen Abschaltung des Atomkraftwerks in Grohnde
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen begrüßen Abschaltung des Atomkraftwerks in Grohnde
• gretler.de: PIRATEN Niedersachsen begrüßen Abschaltung des Atomkraftwerks in Grohnde
• hubu.de: PIRATEN Niedersachsen begrüßen Abschaltung des Atomkraftwerks in Grohnde
• nachrichten-heute.net: PIRATEN Niedersachsen begrüßen Abschaltung des Atomkraftwerks in Grohnde
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Dezember 2021

28.12.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Rechtssicherheit für Auflösung von "Spaziergängen"
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• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Rechtssicherheit für Auflösung von "Spaziergängen"
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• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Rechtssicherheit für Auflösung von "Spaziergängen"

27.12.

• Alfelder Zeitung: Auferstehung der Kreis-Piraten? | Drei von acht Mitgliedern des Landesvorstandes aus Südkreis – doch Neugründung eines Kreisverbandes mittelfristig nicht in Sicht | Erst knapp vier Jahre ist es her, dass der Hildesheimer Kreisverband der Piraten-Partei aufgelöst wurde. Doch seit zwei Monaten gehören gleich drei Politiker aus dem Südkreis zum achtköpfigen Landesvorstand der Partei. Was einer Auferstehung gleicht, wird aber mittelfristig nicht zu einer Neugründung des Kreisverbandes führen. „Dazu fehlen uns einfach die Leute“, stellt der 33-jährige Alfelder Stefan Henke bedauernd fest, der seit Anfang Oktober stellvertretender Landesvorsitzender der Piraten ist. Paywall

23.12.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen bemängeln Intransparenz in der Justiz | "Der 13. Senat hat eine Vielzahl von Zuständigkeiten. Davon dürften Verfahren zu Regelungen im Infektionsschutz in den vergangenen nahezu zwei Jahren wahrlich den Hauptteil ausgemacht haben. Insofern kann man davon ausgehen, dass dort die größte Expertise in Fragen der Auslegung von gesetzlichen Regelungen in Sachen Corona besteht. Diese sollte weiter genutzt werden. Dass nun ausgerechnet dieser Bereich in die Zuständigkeit des 14. Senats übergeht, hat zumindest ein Geschmäckle, was bitter aufstößt," erklärt Kim Höfer, Politische Geschäftsführerin der PIRATEN Niedersachsen und Kandidatin zur Landtagswahl 2022.
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen bemängeln Intransparenz in der Justiz
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen bemängeln Intransparenz in der Justiz
• extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen bemängeln Intransparenz in der Justiz
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen bemängeln Intransparenz in der Justiz
• gretler.de: PIRATEN Niedersachsen bemängeln Intransparenz in der Justiz
• hier-luebeck.de: PIRATEN Niedersachsen bemängeln Intransparenz in der Justiz
• news8.de: PIRATEN Niedersachsen bemängeln Intransparenz in der Justiz
• niedersachsen-aktuell.com: PIRATEN Niedersachsen bemängeln Intransparenz in der Justiz
• presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen bemängeln Intransparenz in der Justiz
• sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen bemängeln Intransparenz in der Justiz
• wertheim24.de: PIRATEN Niedersachsen bemängeln Intransparenz in der Justiz
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen bemängeln Intransparenz in der Justiz
• wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen bemängeln Intransparenz in der Justiz
• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen bemängeln Intransparenz in der Justiz
• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen bemängeln Intransparenz in der Justiz
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen bemängeln Intransparenz in der Justiz
• stefanraven.de: PIRATEN Niedersachsen bemängeln Intransparenz in der Justiz

22.12.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen bezeichnen Beitritt zu GovData als Augenwischerei | "In einem der in der Politik üblichen Trippelschritte schafft es Niedersachsen wieder als eines der letzten Länder gerade einmal, ausgewählte statistische Daten auf einer leicht zu durchsuchenden Plattform bereit zu stellen. Von wahrer Transparenz und Informationsfreiheit ist man damit aber noch meilenweit entfernt. Diese muss sämtliche mit öffentlichen Geldern erzeugte Daten, insbesondere Gutachten, Protokolle und andere der politischen Meinungsfindung zu Grunde liegenden Aspekte, umfassen. Dies fordert die Piratenpartei schon lange," erklärt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2022.
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen bezeichnen Beitritt zu GovData als Augenwischerei
• gretler.de:PIRATEN Niedersachsen bezeichnen Beitritt zu GovData als Augenwischerei
• hier-luebeck.de: PIRATEN Niedersachsen bezeichnen Beitritt zu GovData als Augenwischerei
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• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen bezeichnen Beitritt zu GovData als Augenwischerei
• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen bezeichnen Beitritt zu GovData als Augenwischerei
• wn-sachsen.de:PIRATEN Niedersachsen bezeichnen Beitritt zu GovData als Augenwischerei

21.12.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren allgemeine FFP2-Maskenpflicht im Handel als unsozial | "So richtig es ist, FFP2-Masken den normalen OP-Masken in Sachen Infektionsschutz vorzuziehen, so unsozial ist die Ausweitung der Tragepflicht auf den allgemeinen Handel. Gerade so kurz vor Monatsende und Weihnachten, wo bei Beziehern von kleinen Einkommen oder Hartz4-Leistungen jeder Cent zählt. Es ist schichtweg herzlos, dass die resultierenden Ausgaben nun vom Weihnachtsessen oder der Geschenkekasse abgezweigt werden müssen," kritisiert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2022 scharf.
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen kritisieren allgemeine FFP2-Maskenpflicht im Handel als unsozial
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren allgemeine FFP2-Maskenpflicht im Handel als unsozial
• demokratisch-links.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren allgemeine FFP2-Maskenpflicht im Handel als unsozial
• der-business-tipp.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren allgemeine FFP2-Maskenpflicht im Handel als unsozial
• extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen kritisieren allgemeine FFP2-Maskenpflicht im Handel als unsozial
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren allgemeine FFP2-Maskenpflicht im Handel als unsozial
• firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren allgemeine FFP2-Maskenpflicht im Handel als unsozial
• gateo.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren allgemeine FFP2-Maskenpflicht im Handel als unsozial
• hubu.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren allgemeine FFP2-Maskenpflicht im Handel als unsozial
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• sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren allgemeine FFP2-Maskenpflicht im Handel als unsozial
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren allgemeine FFP2-Maskenpflicht im Handel als unsozial
• wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren allgemeine FFP2-Maskenpflicht im Handel als unsozial
• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren allgemeine FFP2-Maskenpflicht im Handel als unsozial
• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren allgemeine FFP2-Maskenpflicht im Handel als unsozial
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren allgemeine FFP2-Maskenpflicht im Handel als unsozial
• stefanraven.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren allgemeine FFP2-Maskenpflicht im Handel als unsozial

16.12.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Schutz für Sexarbeitende | „Ein Mensch ist ein Mensch, egal welche Ethnie, Religion, welchen Geschlechts oder Berufs. Deswegen ist es auch angemessen, gegen Gewalt in jeglicher Form aufzurufen. Das Risiko für Sexarbeitende ist erhöht und sie zählen laut Kriminalisten zu den klassischen Risikogruppen. Daher noch einmal gesondert am 17.12. gegen „Gewalt an Sexarbeiterinnen“ zu appellieren und ihnen die Verbundenheit der Bevölkerung auszudrücken, ist für mich selbstverständlich“, erklärt Karin Jacobs, Stadträtin der PIRATEN Niedersachsen in Stade.
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen fordern Schutz für Sexarbeitende
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Schutz für Sexarbeitende
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Schutz für Sexarbeitende
• gretler.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Schutz für Sexarbeitende
• hubu.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Schutz für Sexarbeitende
• presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen fordern Schutz für Sexarbeitende
• sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Schutz für Sexarbeitende
• wertheim24: PIRATEN Niedersachsen fordern Schutz für Sexarbeitende
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Schutz für Sexarbeitende
• wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Schutz für Sexarbeitende
• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Schutz für Sexarbeitende
• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Schutz für Sexarbeitende
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Schutz für Sexarbeitende

15.12.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Telegram-Zensur-Pläne | "Wer glaubt, mit einem Vertriebsstopp der Telegram-App einen nachhaltigen Schutz vor der Verbreitung von Hass und Hetze auf Telegram zu erreichen, beweist nur einmal mehr, dass das Internet nach wie vor Neuland ist. Es ist nichts einfacher, als statt die App zu nutzen Telegram direkt aufzurufen. Das machen Menschen, die für das Internet kein Smartphone nutzen, täglich. Aber damit reiht sich Boris Pistorius nahtlos in die Riege der Unwissenden ein, die mit teils drakonischen Maßnahmen die Plattform am liebsten sofort stilllegen würden. Und das Problem, dass die, die ihre App bereits installiert haben, den Dienst weiter nutzen, ist damit erst recht nicht gelöst", kritisiert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2022 scharf.
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Telegram-Zensur-Pläne
• demokratisch-links.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Telegram-Zensur-Pläne
• extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Telegram-Zensur-Pläne
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Telegram-Zensur-Pläne
• firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Telegram-Zensur-Pläne
• hubu.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Telegram-Zensur-Pläne
• hier-luebeck.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Telegram-Zensur-Pläne
• politikexpress.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Telegram-Zensur-Pläne
• presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Telegram-Zensur-Pläne
• sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Telegram-Zensur-Pläne
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Telegram-Zensur-Pläne
• wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Telegram-Zensur-Pläne
• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Telegram-Zensur-Pläne
• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Telegram-Zensur-Pläne
• wn-sachsen.de:PIRATEN Niedersachsen kritisieren Telegram-Zensur-Pläne

07.12.

• omnibusrevue: Niedersachsen: Piratenpartei kritisiert Busförderung „In der heutigen Zeit noch auf Diesel zu setzen, da kann man nur erstaunt sein. Die technologische Entwicklung führt wo anders hin. Der Dieselkraftstoff wird in Zukunft keine Rolle mehr spielen“, sagte Jana Klemp, Koordinatorin der AG Energiepolitik der Piratenpartei Deutschland.

06.12.

• bahnaktuell.net: PIRATEN Niedersachsen fordern pandemiegerechte Regelungen für kommunale Arbeit und Wahlen | "Einmal mehr zeigt der Landtag, dass er weder Ahnung noch Interesse an kommunaler politischer Arbeit hat", erklärt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2022 und Bezirksrat in Hannover Linden-Limmer.
• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern pandemiegerechte Regelungen für kommunale Arbeit und Wahlen
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen fordern pandemiegerechte Regelungen für kommunale Arbeit und Wahlen
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen fordern pandemiegerechte Regelungen für kommunale Arbeit und Wahlen
• extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen fordern pandemiegerechte Regelungen für kommunale Arbeit und Wahlen
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen fordern pandemiegerechte Regelungen für kommunale Arbeit und Wahlen
• firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen fordern pandemiegerechte Regelungen für kommunale Arbeit und Wahlen
• gretler.de: PIRATEN Niedersachsen fordern pandemiegerechte Regelungen für kommunale Arbeit und Wahlen
• hubu.de: PIRATEN Niedersachsen fordern pandemiegerechte Regelungen für kommunale Arbeit und Wahlen
• niedersachsen-aktuell.com: PIRATEN Niedersachsen fordern pandemiegerechte Regelungen für kommunale Arbeit und Wahlen
• politikexpress.de: PIRATEN Niedersachsen fordern pandemiegerechte Regelungen für kommunale Arbeit und Wahlen
• presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen fordern pandemiegerechte Regelungen für kommunale Arbeit und Wahlen
• weilheim24.de: PIRATEN Niedersachsen fordern pandemiegerechte Regelungen für kommunale Arbeit und Wahlen
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern pandemiegerechte Regelungen für kommunale Arbeit und Wahlen
• wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen fordern pandemiegerechte Regelungen für kommunale Arbeit und Wahlen
• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern pandemiegerechte Regelungen für kommunale Arbeit und Wahlen
• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen fordern pandemiegerechte Regelungen für kommunale Arbeit und Wahlen
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern pandemiegerechte Regelungen für kommunale Arbeit und Wahlen

05.12.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Dieselbusförderung | "In der heutigen Zeit noch auf Diesel zu setzen, da kann man nur erstaunt sein. Die technologische Entwicklung führt wo anders hin. Der Dieselkraftstoff wird in Zukunft keine Rolle mehr spielen. Andere Städte gehen schon lange andere Wege. Jetzt noch auf Diesel zu setzen, das ist keine zukunftsträchtige Investition", bewertet Jana Klemp, Koordinatorin der AG Energiepolitik der Piratenpartei Deutschland aus Niedersachsen, das Handeln.
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Dieselbusförderung
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Dieselbusförderung
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Dieselbusförderung
• firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Dieselbusförderung
• hubu.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Dieselbusförderung
• presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Dieselbusförderung
• sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Dieselbusförderung
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Dieselbusförderung
• wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Dieselbusförderung
• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Dieselbusförderung
• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Dieselbusförderung
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Dieselbusförderung

03.12.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern sofortige Zulassung von Kinder-Impfungen | "Wenn Rheinland-Pfalz jetzt auch Impftermine für 5-11jährige Kinder vergibt, gibt es keinen Grund mehr, den impfenden Ärztinnen und Ärzten in Niedersachsen diese Möglichkeit zu verweigern. Denn offensichtlich ist es nicht notwendig, sich sklavisch hinter einer für den 13.12. angekündigten STIKO-Empfehlung zu verstecken. Schließlich sollte mittlerweile selbst bei der Landesregierung bekannt sein, dass das Virus insbesondere in dieser Altersgruppe grassiert, selbst leichte Infektionen Langzeitfolgen haben können und eine Infektion auch an noch vulnerabelere Personen weitergegeben werden kann", fordert Janine Vcelich, examinierte Altenpflegerin und Basispiratin.
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen fordern sofortige Zulassung von Kinder-Impfungen
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen fordern sofortige Zulassung von Kinder-Impfungen
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen fordern sofortige Zulassung von Kinder-Impfungen
• hubu.de: PIRATEN Niedersachsen fordern sofortige Zulassung von Kinder-Impfungen
• presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen fordern sofortige Zulassung von Kinder-Impfungen
• wertheimerportal.de: PIRATEN Niedersachsen fordern sofortige Zulassung von Kinder-Impfungen
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern sofortige Zulassung von Kinder-Impfungen
• wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen fordern sofortige Zulassung von Kinder-Impfungen
• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern sofortige Zulassung von Kinder-Impfungen
• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen fordern sofortige Zulassung von Kinder-Impfungen
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern sofortige Zulassung von Kinder-Impfungen

November 2021

29.11.

• germandailynews.com: Piraten fordern Lockdown | „Es ist ein Unart der Landespolitik in nahezu allen Bundesländern, erst auf Berlin zu warten, bevor selbstständig unbeliebte Maßnahmen beschlossen werden“ sagt Thomas Ganskow, Landesvorsitzender und Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2021 der Piraten Niedersachsen.
• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Lockdown nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen fordern Lockdown nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Lockdown nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts
• der-business-tipp.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Lockdown nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts
• extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen fordern Lockdown nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Lockdown nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts
• firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Lockdown nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts
• gateo.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Lockdown nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts
• presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen fordern Lockdown nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Lockdown nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts
• wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Lockdown nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts
• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Lockdown nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts
• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Lockdown nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Lockdown nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts

28.11.

• Die Harke: Mittelweser: Jetzt drei Stellvertreter für Beckmeyer | Sowohl für die Wahl der Ratsvorsitzenden und ihres Stellvertreters als auch für die Wahl der drei stellvertretenden Samtgemeindebürgermeister hatte Ratsfrau Martina Broschei (Piraten) eine schriftliche Wahl beantragt, was daraufhin auch so durchgeführt wurde.

25.11.

• Neue Presse: „Spiel mit der Gesundheit“: Gremien der Stadt und Region müssen wieder in Präsenz tagen | Am 25. November endet die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“. Ab diesem Tag müssen die politischen Gremien wieder in Präsenz tagen. Davon sind schon am Donnerstag der Rat der Stadt Hannover und der Gesundheitsausschuss der Region betroffen. Kommunalpolitiker und Pirat Bruno Adam Wolf: „Das ist eine unzumutbare Gefährdung.“

24.11.

• blickpunktdeutschland.de: Offener Brief an die Landesregierung Niedersachsen | Die Verschärfung der Regeln in Niedersachsen ist richtig und ein erster Schritt zum Durchbrechen der aktuell gravierenden 4. Infektionswelle, die Maßnahmen kommen aber nicht nur zu spät, sondern sind auch viel zu kurz gesprungen. Des weiteren sind Sie eine Verweichlichung der vom RKI als Fachinstitut vorgegebenen Strategie ControlCOVID. In dieser Strategie wird neben der in Niedersachsen gewählten und leider auch bundesweit gängigen Hospitalisierungsrate, auch weiterhin die 7 Tagesinzidenz als Leitwert genutzt.
• blogspan.net: Offener Brief an die Landesregierung Niedersachsen
• cityvisits.de: Offener Brief an die Landesregierung Niedersachsen
• firmenpresse.de: Offener Brief an die Landesregierung Niedersachsen
• gretler.de: Offener Brief an die Landesregierung Niedersachsen
• presseanzeigen24.com: Offener Brief an die Landesregierung Niedersachsen
• Radio Hunteberg: Offener Brief an die Landesregierung Niedersachsen
• sb-finanz.de: Offener Brief an die Landesregierung Niedersachsen
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: Offener Brief an die Landesregierung Niedersachsen
• wn-brandenburg.de: Offener Brief an die Landesregierung Niedersachsen
• wn-deutschland.de: Offener Brief an die Landesregierung Niedersachsen
• wn-nrw.de: Offener Brief an die Landesregierung Niedersachsen
• wn-sachsen.de: Offener Brief an die Landesregierung Niedersachsen

23.11.

• punkt-linden.de: Elektroautos sollen die Zukunft sein, aber dafür wird natürlich Strom benötigt | Das Bezirksratsmitglied Thomas Ganskow (Piraten) hat vor diesem Hintergrund der oben genannten Zahlen interessante und nachvollziehbare Fragen an die Verwaltung der Landeshauptstadt Hannover gestellt.

19.11.

• blickpunktdeutschland.de: Weltkindertag | "Die Einrichtung von Kinder- und Jugendparlamenten ist ein weiterer Baustein zur Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention. Erwachsene haben häufig das Kindeswohl im Sinne und verlieren dabei den Bezug zu denen, für die sie diese Politik machen", sagt Stephan Franzelius. Listenkandidat der Piratenpartei Niedersachsen zur LTW2022 und Schatzmeister des LV Niedersachsen.
• blogspan.net: Weltkindertag
• extremnews.com: Piraten fordern zum Weltkindertag mehr Mitbestimmung junger Menschen
• hier-luebeck.de: Weltkindertag
• finanznachrichten.de: Weltkindertag
• hubu.de: Weltkindertag
• news.feed-reader.net: Weltkindertag
• niedersachsen-aktuell.com: Weltkindertag
• sb-finanz.de: Weltkindertag
• scharf-links.de: Weltkindertag
• theworldnews.net: Weltkindertag
• wertheim34.de: Weltkindertag
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: Weltkindertag
• wn-brandenburg.de: Weltkindertag
• wn-deutschland.de: Weltkindertag
• wn-nrw.de: Weltkindertag
• wn-sachsen.de: Weltkindertag

18.11.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen zum Internationalen Männertag | "Leider leben wir noch immer in einer Zeit, in der die übliche klischeehafte Einordnung der Geschlechter nach wie vor nicht überwunden ist. In diesem Fall das Klischee, dass Jungs und Männer nicht weinen. Sich also alles gefallen lassen um des lieben Friedens Willen. Dabei gibt es in der Gewalt in Partnerschaften keinen Unterschied in den Auswirkungen. Immer bleibt eine geschundene oder zerstörte Seele zurück", beklagt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2022.
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen zum Internationalen Männertag
• extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen zum Internationalen Männertag
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen zum Internationalen Männertag
• genderama.blogspot.com: Alles Gute zum Weltmännertag | Unter den deutschen Parteien habe ich nur die Piraten gefunden, die diesen Tag angemessen würdigen
• hier-luebeck.de: PIRATEN Niedersachsen zum Internationalen Männertag
• news.feed-reader.net: PIRATEN Niedersachsen zum Internationalen Männertag
• niedersachsen-aktuell.com: PIRATEN Niedersachsen zum Internationalen Männertag
• presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen zum Internationalen Männertag
• Radio Hunteberg: PIRATEN Niedersachsen zum Internationalen Männertag
• sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen zum Internationalen Männertag
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen zum Internationalen Männertag
• wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen zum Internationalen Männertag
• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen zum Internationalen Männertag
• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen zum Internationalen Männertag
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen zum Internationalen Männertag

11.11.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren wirklichkeitsfremde Förderrichtlinie | "Wieder einmal sollen Kinder, dieses Mal die Kleinsten, im Winter frieren, wenn das herkömmliche Lüftungskonzept; das Aufreißen der Fenster bei Eis und Kälte, umgesetzt wird. Denn auch diese Richtlinie ist auf Räume, die "eingeschränkt belüftbar sind" begrenzt. Mal ganz abgesehen davon, dass man noch immer an der Mär festhält, dass Lüften ein Allheilmittel sei. Das hilft zwar bedingt, aber nur dann, wenn die sonstigen AHA-Regeln eingehalten werden können. Und das ist im frühkindlichen Bereich naturbedingt eine Illusion", kritisiert Alexandra Paul, Basispiratin und Erzieherin.
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen kritisieren wirklichkeitsfremde Förderrichtlinie
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren wirklichkeitsfremde Förderrichtlinie
• extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen kritisieren wirklichkeitsfremde Förderrichtlinie
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren wirklichkeitsfremde Förderrichtlinie
• firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren wirklichkeitsfremde Förderrichtlinie
• gateo.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren wirklichkeitsfremde Förderrichtlinie
• hubu.fm: PIRATEN Niedersachsen kritisieren wirklichkeitsfremde Förderrichtlinie
• news.feed-reader.net: PIRATEN Niedersachsen kritisieren wirklichkeitsfremde Förderrichtlinie
• presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen kritisieren wirklichkeitsfremde Förderrichtlinie
• sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren wirklichkeitsfremde Förderrichtlinie
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• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren wirklichkeitsfremde Förderrichtlinie
• wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren wirklichkeitsfremde Förderrichtlinie
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• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren wirklichkeitsfremde Förderrichtlinie
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren wirklichkeitsfremde Förderrichtlinie

03.11.

• hallolindenlimmer.de: Bezirksrat: Antrag „Erfolgsmodell U-Bahn-Bau realisieren“ am 10.11.2021 | Auf der nächsten Bezirksratssitzung (10.11.2021) werden folgende Anträge von Bezirksratsmitglied Thomas Ganskow (Piraten) eingebracht. Erfolgsmodell U-Bahn-Bau realisieren – Teil 1 und Teil 2

Oktober 2021

29.10.

• PIRATEN Niedersachsen fordern Beibehaltung der kompletten Maskenpflicht an Schulen | "Bereits vor drei Wochen haben wir vor dieser Entwicklung gewarnt. Jetzt aber, mit dem Wissen um die Auswirkungen der Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen in Berlin und Bayern, ist eine derartige Entscheidung, die sowohl der Forderung des Robert-Koch-Institut, der Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften und der Grundschullehrerverband widerspricht, an Wissenschaftsleugnung kaum noch zu überbieten. Hier stellt sich Minister Tonne lieber auf eine Stufe mit Querdenkern und AfD, die ja auch eine generelle Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen fordert, wie der Minister sie zumindest in Aussicht stellt. Wie verblendet und fernab jeglicher Realität muss man eigentlich sein, um regieren zu dürfen?" fragt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2022.
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen fordern Beibehaltung der kompletten Maskenpflicht an Schulen
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Beibehaltung der kompletten Maskenpflicht an Schulen
• der-business-tipp.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Beibehaltung der kompletten Maskenpflicht an Schulen
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Beibehaltung der kompletten Maskenpflicht an Schulen
• gretler.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Beibehaltung der kompletten Maskenpflicht an Schulen
• news8.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Beibehaltung der kompletten Maskenpflicht an Schulen
• news.feed-reader.net: PIRATEN Niedersachsen fordern Beibehaltung der kompletten Maskenpflicht an Schulen
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• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Beibehaltung der kompletten Maskenpflicht an Schulen

21.10.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern wieder kostenfreie Coronatests | "Bei den einerseits zunehmend bekannt werdenden Impfdurchbrüchen, aber auch bei den horrenden Inzidenzzahlen im Bereich der unter 12-jährigen andererseits, zeigt sich eindeutig, dass dieser Schritt verfrüht war. Jetzt gilt es schnellstens, diesen Fehler zu korrigieren, bevor Infektionen und in der Folge Hospitalisierungen und LongCovid-Fälle die Kassen weit mehr belasten, als es die Testungen tun", fordert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen deren Spitzenkandidat zur Landtagswahl 22.
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen fordern wieder kostenfreie Coronatests
• der-business-tipp.de: PIRATEN Niedersachsen fordern wieder kostenfreie Coronatests
• extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen fordern wieder kostenfreie Coronatests
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen fordern wieder kostenfreie Coronatests
• firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen fordern wieder kostenfreie Coronatests
• gateo.de: PIRATEN Niedersachsen fordern wieder kostenfreie Coronatests
• gretler.de: PIRATEN Niedersachsen fordern wieder kostenfreie Coronatests
• news.feed-reader.net: PIRATEN Niedersachsen fordern wieder kostenfreie Coronatests
• presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen fordern wieder kostenfreie Coronatests
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern wieder kostenfreie Coronatests
• wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen fordern wieder kostenfreie Coronatests
• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern wieder kostenfreie Coronatests
• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen fordern wieder kostenfreie Coronatests
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern wieder kostenfreie Coronatests
• con-nect.de: Piraten für Sofortmaßnahmen auf der B217
• leine-on.de: Piraten für Sofortmaßnahmen auf der B217

15.10.

• HAZ: Debatte um Frenssenufer: Pirat provoziert mit Forderung nach Mahnmal– und wird ausgetrickst | Trotz hitziger Debatten trägt die Straße Frenssenufer in Groß-Buchholz noch immer den Namen eines nazi-treuen Heimatdichters. Der Vertreter der Piratenpartei forderte deshalb ein Mahnmal. Die CDU überlistete ihn. Paywall

14.10.

• blickpunktdeutschland.de:
  • PIRATEN Niedersachsen kritisieren fehlenden Willen zur Gleichberechtigung im Landtag | "Ganz ohne Zweifel ist die Istanbul-Konvention ein Meilenstein im Kampf gegen partnerschaftliche Gewalt gegen Frauen. Denn diese ist ein veritables Problem in unserer Gesellschaft. Dass geplant ist, neben den bislang existenten 43 Frauenhäusern zwei weitere zu errichten zeigt, dass der Politik dieses Problem bewusst ist. Von daher würden wir diesen Teil sehr wohl unterstützen", erklärt Kim Höfer, Politische Geschäftsführerin der PIRATEN Niedersachsen und Direkt- und Listenkandidatin zur Landtagswahl 22. "Was die Grünen allerdings ausblenden und auch andere Parteien nicht angesprochen haben, ist, dass nicht nur Frauen in Partnerschaften Gewalt ausgesetzt sind..."
  • Piraten Niedersachsen verurteilen Anschläge der Landesregierung auf die Demokratie | "Einmal mehr erweist sich die Landesregierung als Demokratiefeind, die lieber feudalistische Strukturen sieht, als Beteiligung zuzulassen", kritisiert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2022, scharf.
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  • Piraten Niedersachsen verurteilen Anschläge der Landesregierung auf die Demokratie
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• wn-sachsen.de:
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  • Piraten Niedersachsen verurteilen Anschläge der Landesregierung auf die Demokratie
• stefanraven.de: Piraten Niedersachsen verurteilen Anschläge der Landesregierung auf die Demokratie
• trendkraft.io:
  • Piraten Niedersachsen verurteilen Anschläge der Landesregierung auf die Demokratie
  • Piraten für Sofortmaßnahmen auf der B217 im Ortsteil Holtensen in Wennigsen (Deister) | „Es ist mehr als jeweils glücklichen Umständen zu verdanken das bisher nicht Menschen massiv zu Schaden oder zu Tode gekommen sind. Wann wachen endlich die Verkehrspolitiker aller Parteien und die zuständigen Beamten und Angestellten der Behörden auf und handeln zum Wohle der Menschen?“ fragt Angela Ries, stellv. Vorsitzende des Ortsverbandes der Piratenpartei in Wennigsen
• HAZ: Unfallschwerpunkt in Holtensen: Entschärfung der Ortsdurchfahrt naht | Ist die Ortsdurchfahrt Holtensen (B 217) ein Unfallschwerpunkt? Zwei Unfälle binnen fünf Tagen haben die Diskussion neu entfacht. Ratsherr Uwe Kopec von der Piratenpartei, der bereits seit zwei Jahren eine Entschärfung der Gefahrenstelle fordert, sieht akuten Handlungsbedarf. „Ich bin enttäuscht, dass bislang in dieser Richtung nichts passiert ist.“ Die Verkehrssituation ist einfach nur gefährlich.“ Paywall
• Neue Presse: Unfallschwerpunkt in Holtensen: Entschärfung der Ortsdurchfahrt naht Paywall

13.10.

• blickpunktdeutschland.de: Piraten Niedersachsen kritisieren Imkerschein ohne Bienenschutz | "Es ist doppelzüngig, einerseits einen Sachkundenachweis zu fordern, andererseits aber hochgiftige Pflanzenschutzmittel zuzulassen und auch keinerlei wirkliche Möglichkeiten zu bieten, die eigenen Bienen zu schützen. Aus diesem Grund setzen wir PIRATEN Niedersachsen uns beispielsweise für die Schaffung von Bienenwachsanalyse-Möglichkeiten ein, die allen Haltern von Völkern ermöglichen, das gekaufte Wachs auf Echtheit und Reinheit testen zu lassen", erklärt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2022.
• blogspan.net: Piraten Niedersachsen kritisieren Imkerschein ohne Bienenschutz
• cityvisits.de: Piraten Niedersachsen kritisieren Imkerschein ohne Bienenschutz
• der-business-tipp.de: Piraten Niedersachsen kritisieren Imkerschein ohne Bienenschutz
• extremnews.com: Piraten Niedersachsen kritisieren Imkerschein ohne Bienenschutz
• finanznachrichten.de: Piraten Niedersachsen kritisieren Imkerschein ohne Bienenschutz
• firmenpresse.de: Piraten Niedersachsen kritisieren Imkerschein ohne Bienenschutz
• gretler.de: Piraten Niedersachsen kritisieren Imkerschein ohne Bienenschutz
• hier-luebeck.de: Piraten Niedersachsen kritisieren Imkerschein ohne Bienenschutz
• look4fashion.de: Piraten Niedersachsen kritisieren Imkerschein ohne Bienenschutz
• news.feed-reader.net: Piraten Niedersachsen kritisieren Imkerschein ohne Bienenschutz
• presseanzeigen24.com: Piraten Niedersachsen kritisieren Imkerschein ohne Bienenschutz
• scharf-links.de: Piraten Niedersachsen kritisieren Imkerschein ohne Bienenschutz
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: Piraten Niedersachsen kritisieren Imkerschein ohne Bienenschutz
• wn-brandenburg.de: Piraten Niedersachsen kritisieren Imkerschein ohne Bienenschutz
• wn-deutschland.de: Piraten Niedersachsen kritisieren Imkerschein ohne Bienenschutz
• wn-nrw.de: Piraten Niedersachsen kritisieren Imkerschein ohne Bienenschutz
• wn-sachsen.de: Piraten Niedersachsen kritisieren Imkerschein ohne Bienenschutz

12.10.

• blickpunktdeutschland.de: Neuer Landesvorstand der PIRATEN Niedersachsen gewählt, Programm massiv erweitert | Der erste Tag der Landesmitgliederversammlung der PIRATEN Niedersachsen stand ganz im Zeichen der Neuwahl des Landesvorstandes... "Ab heute beginnt der Wahlkampf. In genau einem kalendarischen Jahr, am 9. Oktober 2022, findet die Landtagswahl statt. Als Landesvorstand sind wir nun gefordert, die Weichen für ein gutes Wahlergebnis zu stellen. Dieses Land braucht dringend eine Modernisierung, Nachahltigkeit und Transparenz in der politischen Entscheidungsfindung", erklärte Thomas Ganskow, alter und neuer Landesvorsitzender aus Hannover.
• blogspan.net: Neuer Landesvorstand der PIRATEN Niedersachsen gewählt, Programm massiv erweitert
• cityvisits.de: Neuer Landesvorstand der PIRATEN Niedersachsen gewählt, Programm massiv erweitert
• extremnews.com: Neuer Landesvorstand der PIRATEN Niedersachsen gewählt, Programm massiv erweitert
• finanznachrichten.de: Neuer Landesvorstand der PIRATEN Niedersachsen gewählt, Programm massiv erweitert
• firmenpresse.de: Neuer Landesvorstand der PIRATEN Niedersachsen gewählt, Programm massiv erweitert
• gretler.de: Neuer Landesvorstand der PIRATEN Niedersachsen gewählt, Programm massiv erweitert
• news.feed-reader.net: Neuer Landesvorstand der PIRATEN Niedersachsen gewählt, Programm massiv erweitert
• nerdswire.de: Neuer Landesvorstand der PIRATEN Niedersachsen gewählt, Programm massiv erweitert
• niedersachsen-aktuell.com: Neuer Landesvorstand der PIRATEN Niedersachsen gewählt, Programm massiv erweitert
• politikexpress.de: Neuer Landesvorstand der PIRATEN Niedersachsen gewählt, Programm massiv erweitert
• presseanzeigen24.com: [https://www.presseanzeigen24.com/artikel/politik/neuer-landesvorstand-der-piraten-niedersachsen-gewaehlt-programm-massiv-erweitert/141026.html Neuer Landesvorstand der PIRATEN Niedersachsen gewählt, Programm massiv erweitert}
• Radio Hunteberg: Neuer Landesvorstand der PIRATEN Niedersachsen gewählt, Programm massiv erweitert
• sb-finanz.de: Neuer Landesvorstand der PIRATEN Niedersachsen gewählt, Programm massiv erweitert
• scharf-links.de: Neuer Landesvorstand der PIRATEN Niedersachsen gewählt, Programm massiv erweitert
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: Neuer Landesvorstand der PIRATEN Niedersachsen gewählt, Programm massiv erweitert
• wn-brandenburg.de: Neuer Landesvorstand der PIRATEN Niedersachsen gewählt, Programm massiv erweitert
• wn-deutschland.de: Neuer Landesvorstand der PIRATEN Niedersachsen gewählt, Programm massiv erweitert
• wn-nrw.de: Neuer Landesvorstand der PIRATEN Niedersachsen gewählt, Programm massiv erweitert
• wn-sachsen.de: Neuer Landesvorstand der PIRATEN Niedersachsen gewählt, Programm massiv erweitert

08.10.

• blickpunktdeutschland.de: Piraten Niedersachsen fordern Aufklärung bei Insektengifteinsatz | "Es war ja nicht anders zu erwarten, dass sowohl Landwirtschaftskammer wie auch Ministerin Otte-Kinast von den Möglichkeiten der Ausnahmegenehmigung Gebrauch gemacht haben. Aber ist sichergestellt, dass bei der Kontrolle der Einhaltung der festgelegten Schutzmechanismen nicht genauso schlampig und unzureichend gearbeitet wird, wie in Bayern? Hier ist mehr Personal gefragt, das die Anwendungen wirklich überprüft, um die Belastungen sowie die Weiterverbreitung der Stoffe auf ein Minimum zu begrenzen", fordert Annette Berndt, Themenbeauftragte Landwirtschaft der PIRATEN Niedersachsen.
• blogspan.net: Piraten Niedersachsen fordern Aufklärung bei Insektengifteinsatz
• cityvisits.de: Piraten Niedersachsen fordern Aufklärung bei Insektengifteinsatz
• extremnews.com: Piraten Niedersachsen fordern Aufklärung bei Insektengifteinsatz
• finanznachrichten.de: Piraten Niedersachsen fordern Aufklärung bei Insektengifteinsatz
• firmenpresse.de: Piraten Niedersachsen fordern Aufklärung bei Insektengifteinsatz
• gretler.de: Piraten Niedersachsen fordern Aufklärung bei Insektengifteinsatz
• hier-luebeck.de: Piraten Niedersachsen fordern Aufklärung bei Insektengifteinsatz
• nerdswire.de: Piraten Niedersachsen fordern Aufklärung bei Insektengifteinsatz
• news8.de: Piraten Niedersachsen fordern Aufklärung bei Insektengifteinsatz
• news.feed-reader.net: Piraten Niedersachsen fordern Aufklärung bei Insektengifteinsatz
• presseanzeigen24.com: Piraten Niedersachsen fordern Aufklärung bei Insektengifteinsatz
• Radio Hunteberg: Piraten Niedersachsen fordern Aufklärung bei Insektengifteinsatz
• sb-finanz.de: Piraten Niedersachsen fordern Aufklärung bei Insektengifteinsatz
• scharf-links.de: Piraten Niedersachsen fordern Aufklärung bei Insektengifteinsatz
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: Piraten Niedersachsen fordern Aufklärung bei Insektengifteinsatz
• wn-brandenburg.de: Piraten Niedersachsen fordern Aufklärung bei Insektengifteinsatz
• wn-deutschland.de: Piraten Niedersachsen fordern Aufklärung bei Insektengifteinsatz
• wn-nrw.de: Piraten Niedersachsen fordern Aufklärung bei Insektengifteinsatz
• wn-sachsen.de: Piraten Niedersachsen fordern Aufklärung bei Insektengifteinsatz

07.10.

• ad-hoc-news.de: PIRATEN Niedersachsen warnen vor Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen | "Welche Auswirkungen die Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen in Berlin und Bayern hinsichtlich der Infektionszahlen haben wird, ist noch gar nicht absehbar. Sich da jetzt hinzustellen und ähnliche Schritte in Niedersachsen anzukündigen, ist unverantwortlich. Aber ein verantwortungsvolles Handeln in Sachen Corona-Prävention ist man von Minister Tonne ohnehin nicht gewohnt", kritisiert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2022 scharf.
• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen warnen vor Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen warnen vor Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen
• der-business-tipp.de: PIRATEN Niedersachsen warnen vor Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen
• extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen warnen vor Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen warnen vor Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen
• gretler.de: PIRATEN Niedersachsen warnen vor Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen
• news8.de: PIRATEN Niedersachsen warnen vor Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen
• news.feed-reader.net: PIRATEN Niedersachsen warnen vor Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen
• presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen warnen vor Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen
• trading-house.net: PIRATEN Niedersachsen warnen vor Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen warnen vor Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen
• wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen warnen vor Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen
• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen warnen vor Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen
• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen warnen vor Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen warnen vor Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen

01.10.

• Lindenspiegel: So lief die Kommunalwahl in Linden-Limmer | Auch Thomas Ganskow (Piraten) zeigte sich mit dem Ergebnis zufrieden: „Ich freue mich auf jeden Fall darauf, die bislang meistens konstruktive Zusammenarbeit im Bezirksrat auch über Parteigrenzen und Ideologien hinaus fortführen zu dürfen.“

September 2021

30.09.

• HAZ: Grüner Hügel in Hannover-Linden: Politiker wollen Planungen für Bebauung stoppen | Pirat Ganskow hatte beim städtischen Fachbereich Umwelt und Stadtgrün eine Stellungnahme zu einer Rodung des Grundstücks und einer Fällung der Bäume auf dem Mittelstreifen der Elisenstraßen angefordert. Gerade an dieser stark vom Verkehr geprägten Stelle sei die Vegetation für ein besseres Bioklima wünschenswert, schreibt ein Mitarbeiter der Behörde: „Eine weitere Verdichtung des Gebietes sollte unterbleiben, Begrünungen und Entsiegelungen werden empfohlen.“ Paywall

28.09.

• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen zum Internationalen Tag des Wissens | "Wir leben in einer Zeit, in der wir uns immer neuen Herausforderungen stellen müssen. Forschung und Technik entwickeln sich sehr schnell weiter, damit vergrößert sich das Wissen rapide und sollte allen Menschen kostenfrei zur Verfügung stehen, wenn es aus den von ihnen als Steuergelder bereitgestellten Mitteln finanziert ist. Denn jeder Einzelne für sich alleine aber auch die Gesellschaft als Ganzes profitieren von einem hohen Informationsniveau verlässlicher Art", resümiert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2022, mit Blick auf die wachsende Zahl an Wissenschaftsleugnern.
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen zum Internationalen Tag des Wissens
• der-business-tipp.de: PIRATEN Niedersachsen zum Internationalen Tag des Wissens
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• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen zum Internationalen Tag des Wissens
• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen zum Internationalen Tag des Wissens
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen zum Internationalen Tag des Wissens

24.09.

• Tageblatt Stade: Diese Direktkandidaten sind chancenlos – aber nicht ideenlos | Die Piraten schicken Richard Bodo Klaus ins Rennen um ein Direktmandat... Typisch für die Piraten und den selbständigen IT-Experten ist, dass ein Programmschwerpunkt für die Bundestagswahl Digitalisierung und die IT-Sicherheit sind. Hier übt er scharfe Kritik an der Bundesregierung. "Angesichts des gehackten Bundestages ist die digitale Ignoranz der breiten Masse der Politiker erschreckend," so Klaus. Es gebe immer noch Bundestagsabgeordnete, die Sicherheitslücken offen lassen wollten, um mit Staatstrojanern die Bürger überwachen zu können. Paywall

23.09.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Statistik-Augenwischerei | "Das ist ja toll. Am Ende der Pressemittung zur Strafverfolgungsstatistik sagt die Landesregierung tatsächlich, dass sie allein nichts wert ist. Warum veröffentlicht man sie dann?" fragt Wolf Vincent Lübcke, Schatzmeister der PIRATEN Niedersachsen und Listenkandidat zur Bundestagswahl 2021. "Natürlich braucht man, um daraus verwertbare Schlüsse zu ziehen, die Kriminalstatistik. Und die hat man ja. Geht Kriminialität zurück, gehen auch die Verurteilungen zurück. Werden mehr Delikte aufgeklärt, steigt auch die Zahl der Verurteilungen. So eine Einzelstatistik sagt also nichts über die tatsächliche Entwicklung bei der Inneren Sicherheit aus..."
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Statistik-Augenwischerei
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Statistik-Augenwischerei
• extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Statistik-Augenwischerei
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Statistik-Augenwischerei
• gretler.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Statistik-Augenwischerei
• news8.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Statistik-Augenwischerei
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• wertheim24.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Statistik-Augenwischerei
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• wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Statistik-Augenwischerei
• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Statistik-Augenwischerei
• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Statistik-Augenwischerei
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Statistik-Augenwischerei
• punkt-linden.de: Schleichweg Hanomagstraße – Anwohner fordern Verkehrsberuhigung | Nachdem die Anwohnerinitiative mit ihrer Sprecherin Annette M. bereits diesbezüglich die Bürgerfragestunde in der Junisitzung des Bezirksrates nutzte um ihr Anliegen vorzutragen, war Bezirksbürgermeister Rainer-Jörg Grube davon ausgegangen, dass eine der Parteien zu dieser Sitzung einen Antrag für die Hanomagstraße einbringen würde. Da dieses aber nicht geschehen ist wird nun Thomas Ganskow von den Piraten einen interfraktionellen Antrag zur nächsten Sitzung im November formulieren.

20.09.

• HAZ: Stichwahl in Wennigsen: Auch Piraten für SPD-Kandidaten | Auch Uwe Kopec, Ratsherr der Piratenpartei, unterstützt den SPD-Kandidaten. Aus seiner Sicht käme für einen Neuanfang in der Verwaltungsarbeit aus Gründen der Transparenz und Unabhängigkeit nämlich nur ein Bewerber infrage, der nicht Teil der nun umfangreich neu zu strukturierenden Prozesse in der Verwaltung sei. Klokemann habe sich bisher als wertschätzender, sachorientierter und verlässlicher Teilnehmer im gesellschaftlichen Diskurs in der Gemeinde eingebracht. Paywall

15.09.

• HAZ: Das sind Hannovers neue Stadtbezirksräte | Südstadt-Bult: Dabei ist der Verlust von Piraten-Vertreter Peter Weinem schmerzlich. Seine klugen Vorschläge waren meist bei allen Fraktionen anerkannt und mehrheitsfähig. Paywall

14.09.

• HAZ: https://www.haz.de/Umland/Lehrte/Lehrte-Das-sind-die-sieben-neuen-Ortsraete-in-Lehrte | Hämelerwald: Der bunteste Ortsrat im Stadtgebiet | Lange war unklar, ob Gerhard Posywio von den Piraten oder Ralf Westhagemann von der AfD den siebten Sitz im Ortsrat bekommen würde. Das Rennen endete mit 4,29 Prozent zu 4,17 Prozent der Stimmen zugunsten des Piraten. Die Differenz von 0,12 Prozentpunkten entspricht in absoluten Zahlen sieben Stimmen. Paywall

09.09.

• Die Harke: Stolzenau: Broschei kandidiert mehrfach | Martina Broschei, 1965 geboren, kandidiert wieder für unterschiedliche Gremien. Sie ist Kreisvorsitzende des Piratenpartei - Kreisverbandes Nienburg-Schaumburg, Mitglied im Gemeinderat Stolzenau seit 2016 und ebenfalls seit 2016 Mitglied im Samtgemeinderat Mittelweser für die Piratenpartei. Paywall
• HAZ:
  
  • Wer will was in der Region? Das sagen die Parteien zum Klimaschutz | Piraten: Die Piraten wünschen sich in ihrem aktuellen Programmentwurf, dass „auch mal Natur über ökonomischen Nutzungskonzepten stehen kann.“ Die Gewässernutzung und Pflege müsse einen höheren Stellenwert bekommen. Paywall
  • Vor der Wahl: So wollen die Parteien in Hannover die Probleme in Schulen und Kitas lösen | Piraten: Die Piraten mahnen in ihrem aktuellen Programmentwurf, dass berufliche Bildung und Schule „nicht ausschließlich in die Großstadt verlagert werden“ dürfe. Die Partei plädiert für eine „dezentrale Infrastruktur“. Paywall

06.09.

• hallolindenlimmer.de: Küchengarten: Grüner Hügel – Hausbau erhöht Sommer-Hitze | Für die nächste Bezirksratssitung (22.09.2021) reicht das Mitglied Thomas Ganskow (Piraten) einen Antrag zur Wärmeentwicklung am Küchengarten ein. Dabei geht es um einen beabsichtigten Neubau am Grünen Hügel und dessen Wirkung auf das Mikroklima.
• punkt-linden.de: Antrag Piratenpartei: Keine Bebauung vom Grünen Hügel | Im Zuge dieser Planungen hat der Bezirksratsherr Thomas Ganskow der Piratenpartei die folgenden Fragen an den Fachbereich Umwelt und Stadtgrün der Landeshauptstadt Hannover gestellt:...

04.09.

• HAZ: Wer will was in der Region? Das sagen die Parteien zum Thema Mobilität | Piraten: Die Piraten fordern in ihrem aktuellen Programmentwurf ein Nahverkehrskonzept ohne Fahrschein, „das es ermöglicht, alle Regionsgemeinden mit dem öffentlichen Nahverkehr schnell und durchdacht zu verbinden“. Paywall

02.09.

• HAZ: Wer will was in der Region? Das sagen die Regionsparteien zur Abfallentsorgung | Piraten: Die Piraten wollen ein „System unterirdischer Sammelstellen“ in der Region errichten, wie sie in ihrem aktuellen Programmentwurf schreiben. Das spare Ressourcen, vermeide Geruch und Ratten. Paywall

01.09.

• HAZ:
  
  • Staatsschutz ermittelt nach Attacke auf Sohn von Piraten-Ratsherr Wolf | Die Polizei Hannover ermittelt wegen eines rassistischen Übergriffs auf den Sohn von Ratsherr Bruno Adam Wolf (Piraten). Der Täter soll den 20-Jährigen vor der Haustür mit Pfefferspray attackiert und beleidigt haben. Paywall
  • Wer will was? Das sagen die Parteien zur Zukunft der Innenstadt | Piraten: Die Piraten verweisen auf ihr Kommunalwahlprogramm von 2016. Dort wird das Thema Innenstadt nur am Rande erwähnt, etwa: City-Plätze wie Steintorplatz und Andreas-Hermes-Platz sollen umgestaltet werden. Paywall

August 2021

29.08.

• HAZ: Wer will was? Das sagen die Parteien zum angespannten Wohnungsmarkt | Die Piraten verweisen auf ihr Kommunalwahlprogramm von 2016. Dort ist zu lesen, dass der Wohnungsbau „mit ausreichenden und angemessenen Mitteln“ gefördert werden müsse. Paywall

27.08.

• Hamburger Abendblatt: Was diesen Heide-Piraten bewegt, in die Politik zu gehen | Als Jörg Babbe beschloss, sich in der Kommunalpolitik zu engagieren, setzte er sich an seinen Schreibtisch und fuhr seinen Computer hoch. Er legte eine Datei an, durchforschte das Internet und machte sich Notizen. Welche Wünsche hat er selbst? Welche Ziele geben die Parteien aus? Sein Plan: Ich entscheide mich für die Partei, mit der es die meisten Übereinstimmungen in der Liste gibt.
• HAZ:
  • Wer will was? Teil 1: Was tun gegen das lange Warten auf dem Amt? | Piraten: Die Piraten verweisen auf ihr Kommunalwahlprogramm von 2016. Dort geht es ihnen vor allem um Transparenz und Datensicherheit im Umgang mit Behörden. Paywall
  • Frage zur Wahl: Wo können neue Wohngebiete in Lehrte entstehen? | „Wir fordern 1000 neue bezahlbare Wohnungen für Lehrte und die Ortschaften. Bauland muss schneller ausgewiesen und erschlossen werden. Wohnungsbau in die Höhe spart Bodenfläche. Die Fläche am Westring zwischen Ahltener Straße und Bullenweg bietet sich als Bebauungsland geradezu an. Die freien Ackerflächen östlich der Sehnder Straße sollten schnellstmöglich in die Planung als Baugebiet einbezogen werden, Planung und Erschließung müssen deutlich beschleunigt werden.“ Gerhard Posywio, Piraten Paywall

25.08.

• HAZ:
  
  • Frage zur Wahl: Wie kann die lokale Energiewende in Lehrte gelingen? | „ Mehr Grün auf privaten und öffentlichen Flächen. Wiesen und Bäume statt Steinflächen und Bodenversiegelung. Der Anlegen von Hecken auf Grundstücken soll gefördert werden. Hecken fungieren als Schutz vor Bodenerosion, als Wasserspeicher, als Lebensraum für Insekten, Vögel und als CO2-Speicher - ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz. Alle Ampeln müssen in Zukunft nach der Verkehrslage geschaltet werden, um Wartezeiten und unnötigen Ressourcenverbrauch zu vermeiden.“ Gerhard Posywio, Piratenpartei Paywall
  • Frage zur Wahl: Wie wollen Lehrtes Politiker den Mangel an Gewerbeflächen beheben? | „Nicht genutzte Gewebeflächen oder nicht genutzte Gewerbegebäude (leere Hallen,..) sollten nach überschaubaren Zeiten neuen Interessenten zur Verfügung gestellt werden, die Alteigentümer entschädigt werden.“ Gerhard Posywio, Die Piratenpartei Paywall
  • Frage zur Wahl: Wie wollen Sie die Kitas in Lehrte personell stärken? | „In den Kitas muss selbst mehr ausgebildet werden, Die Ausbildungsvergütung muss angemessen hoch genug sein.“ Gerhard Posywio, Die Piratenpartei Paywall
  • Frage zur Wahl: Woher kommt das Geld für Lehrtes Großprojekte? | „Wir zahlen die meisten Steuern und erhalten als Kommune zu wenig zurück. Bei der Verteilung der Steuereinnahmen müssen die Kommunen deutlich mehr erhalten, um ihre wichtigen Aufgaben zu erfüllen zu können. Alle aufgezählten Objekte sind wichtig. Man sollte das vorhandene Geld gleichmäßig verwenden/aufteilen.“ Gerhard Posywio, Die Piratenpartei Paywall

20.08.

• HAZ: So diskutierten Hannovers Politiker beim großen HAZ-Forum vor der Kommunalwahl | Piraten-Politiker Wolf sprach von Formen der Kultur, um Menschen zusammenzubringen und nannte Barcelona als Positivbeispiel. Eine weitere Lösung Wolfs: ticketloser Nahverkehr, um Menschen in die Innenstadt zu bringen.

Juli 2021

13.07.

• Tageblatt Stade: Piraten-Partei zieht in den Wahlkampf | Die Partei der Piraten hat sich im Landkreis Stade mit einemfrisch gewählten Vorstand und Kandidaten für die Kommunalwahl am 12.September neu aufgestellt. Diese Mitglieder wurdenin den Kreisvorstandgewählt. Richard Klaus (Vorsitzender), Karin Jacobs (stellvertretende Vorsitzende), Wido Franke (Schatzmeister), Jörg Latzke (stellvertretender Schatzmeister) und Nils Wilke(Generalsekretär).

05.07.

• blickpunktdeutschland.de: Nordisches Modell - PIRATEN Niedersachsen fordern freie Entscheidung der Abgeordneten | "Sieht man sich die Vorgeschichte rund um die erste Beratung des Antrags am 17.03.21 an, so muss man zu dem Schluss kommen, dass hier viele Abgeordnete dazu gezwungen werden sollen, gegen ihr Gewissen abzustimmen. Das widerspricht den Grundfesten der Demokratie, die ein freies Mandat garantieren. Abgeordnete dürfen nicht an Weisungen gebunden sein, weder durch Einflüsse Dritter, noch durch ihre Parteien," fordert Bruno Adam Wolf, Politischer Geschäftsführer der PIRATEN Niedersachsen und Mitglied mehrerer Gleichstellungsausschüsse.
• blogspan.net: Nordisches Modell - PIRATEN Niedersachsen fordern freie Entscheidung der Abgeordneten
• extremnews.com: Nordisches Modell - PIRATEN Niedersachsen fordern freie Entscheidung der Abgeordneten
• deutschland-report.de: Nordisches Modell - PIRATEN Niedersachsen fordern freie Entscheidung der Abgeordneten
• finanznachrichten.de: Nordisches Modell - PIRATEN Niedersachsen fordern freie Entscheidung der Abgeordneten
• news.feed-reader.net: Nordisches Modell - PIRATEN Niedersachsen fordern freie Entscheidung der Abgeordneten
• niedersachsen-aktuell.com: Nordisches Modell - PIRATEN Niedersachsen fordern freie Entscheidung der Abgeordneten
• presseanzeigen24.com: Nordisches Modell - PIRATEN Niedersachsen fordern freie Entscheidung der Abgeordneten
• presse-channel.net: Nordisches Modell - PIRATEN Niedersachsen fordern freie Entscheidung der Abgeordneten
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: Nordisches Modell - PIRATEN Niedersachsen fordern freie Entscheidung der Abgeordneten
• wn-brandenburg.de: Nordisches Modell - PIRATEN Niedersachsen fordern freie Entscheidung der Abgeordneten
• wn-deutschland.de: Nordisches Modell - PIRATEN Niedersachsen fordern freie Entscheidung der Abgeordneten
• wn-nrw.de: Nordisches Modell - PIRATEN Niedersachsen fordern freie Entscheidung der Abgeordneten
• wn-sachsen.de: Nordisches Modell - PIRATEN Niedersachsen fordern freie Entscheidung der Abgeordneten

02.07.

• Die Harke: Stolzenau: Straßenbeiträge Thema im Rat | Mit dem Tagesordnungspunkt zum Antrag der Ratsfrau Martina Broschei (Piraten) zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge klingt die Sitzung aus.
• hallolindenlimmer.de: Bezirksrat: Anfrage Durchwegung Ihme-Zentrum – Termin? + Fördermittel? | Auf der letzten Bezirksratssitzung (19.05.2021) wurde folgende Anfrage von Bezirksratsmitglied Thomas Ganskow (Piraten) eingebracht. In der Antwort geht die Verwaltung von einer weiteren Terminverschiebung nach dem 1. Quartal 2022 aus ohne Gefährdung der Fördermittel.

Juni 2021

30.06.

• punkt-linden.de: Gerüst Schwarzer Bär 7 – Rückbau ist für Anfang 2022 vorgesehen | Im Vorfeld der 43. Sitzung des Stadtbezirksrates Linden-Limmer stellte der Bezirksratsherr Thomas Ganskow der Piraten an die Stadtverwaltung einige Fragen, wie es um das bereits langjährige Gerüst am Schwarzer Bär 7 in Linden-Mitte bestellt ist. Die Antwort zeigt einige Hintergründe der gesamten Situation und die damit verbundenen Schwierigkeiten.

10.06.

• Wildeshauser Zeitung: Neue Ausrichtung für Straßenverkehr | Mit der Neuordnung des Verkehrs setzt die Verwaltung einen Beschluss aus dem Herbst 2020 um. Der zugrunde liegende Antrag stammt von den Grünen und den Piraten. Die Umsetzung ist allerdings von einem Verkehrsexperten konzipiert und erweitert worden.

08.06.

• HAZ: Vorschläge für neue Wiesen per Mausklick? CDU scheitert mit Antrag | Piraten-Ratsherr Adam Wolf hält den Vorstoß der CDU für einen „Schaufenster-Antrag“. Besser sei es, wenn die Stadt ihren digitalen Bürgerservice vorantreiben würde. Paywall

Mai 2021

28.05.

• HAZ: Demo in der Nordstadt für Erhalt der Punk-Kneipe in der Kopernikusstraße | Es sei noch überhaupt nicht klar, wann die Bahn beginnen wolle, das Grundstück zu bebauen, sagte Thomas Ganskow von der Piratenpartei. „Ich fordere eine Duldung des Treffpunktes, bis die Bebauung tatsächlich beginnt“, sagte er weiter in seinem Redebeitrag. Paywall

27.05.

• Wildeshauser Zeitung: Piraten-Ratsherr gegen Bebauung des Diakoniegeländes | Die geplante Neugestaltung des Geländes der Diakonie Himmelsthür wird auch vom Ratsherrn der Piratenpartei im Wildeshauser Stadtrat, Uwe Bock, abgelehnt. Der Politiker, ..., teilt mit, dass er einem neuen Bebauungsplan nicht zustimmen will. „Der Bereich muss ein Klinikgelände bleiben“, so Bock, der in seiner Mitteilung ankündigte, erneut für den Stadtrat kandidieren und sich dafür einsetzen zu wol-len, dass einige Gebäude in dem Bereich unter Denkmalschutz gestellt werden.

26.05.

• HAZ: Nachbarn beklagen Lärm von Spedition | Im Bezirksrat löste die Antwort Unverständnis aus. „Die Stadt hat seit 2020 ein Lärmschutzkonzept. Deshalb wundert mich die Hilflosigkeit, die hier an den Tag gelegt wird“, kritisiert Thomas Grote (Piraten). Paywall

20.05.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut Absenkung der Unterschriftenzahl zur Kommunalwahl - Zulassung zur Bundestagswahl ist gesichert | "Wir begrüßen diese Entscheidung des Deutschen Bundestages. Schön zu sehen, dass dort - wenn auch spät - die Einsicht gereift ist, dass eine demokratische Wahl nur mit einer Vielfalt der Parteienlandschaft gewährleistet ist. Und dies unter den pandemiebedingten Einschränkungen gerade hinsichtlich der ursprünglich geltenden Zahl von 2000 beizubringenden Unterschriften schwer möglich wäre. Nicht umsonst hat die Bundespartei Klage vor dem Verfassungsgericht erhoben. Wir hatten dazu die niedersächsischen Bundestagsabgeordneten von SPD, CDU, Grünen, Linken und FDP bereits im Januar dieses Jahres angeschrieben", freut sich Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021 und Direktkandidat im Wahlkreis 42 Hannover-Stadt II, über den Erfolg.
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut Absenkung der Unterschriftenzahl zur Kommunalwahl - Zulassung zur Bundestagswahl ist gesichert
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut Absenkung der Unterschriftenzahl zur Kommunalwahl - Zulassung zur Bundestagswahl ist gesichert
• deutschland-report.de: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut Absenkung der Unterschriftenzahl zur Kommunalwahl - Zulassung zur Bundestagswahl ist gesichert
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut Absenkung der Unterschriftenzahl zur Kommunalwahl - Zulassung zur Bundestagswahl ist gesichert
• firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut Absenkung der Unterschriftenzahl zur Kommunalwahl - Zulassung zur Bundestagswahl ist gesichert
• gretler.de: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut Absenkung der Unterschriftenzahl zur Kommunalwahl - Zulassung zur Bundestagswahl ist gesichert
• hamelnonline.de: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut Absenkung der Unterschriftenzahl zur Kommunalwahl - Zulassung zur Bundestagswahl ist gesichert
• iinews.de: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut Absenkung der Unterschriftenzahl zur Kommunalwahl - Zulassung zur Bundestagswahl ist gesichert
• news.feed-reader.net: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut Absenkung der Unterschriftenzahl zur Kommunalwahl - Zulassung zur Bundestagswahl ist gesichert
• niedersachsen-aktuell.com: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut Absenkung der Unterschriftenzahl zur Kommunalwahl - Zulassung zur Bundestagswahl ist gesichert
• politikexpress.de: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut Absenkung der Unterschriftenzahl zur Kommunalwahl - Zulassung zur Bundestagswahl ist gesichert
• presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut Absenkung der Unterschriftenzahl zur Kommunalwahl - Zulassung zur Bundestagswahl ist gesichert
• Radio Hunteburg: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut Absenkung der Unterschriftenzahl zur Kommunalwahl - Zulassung zur Bundestagswahl ist gesichert
• sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut Absenkung der Unterschriftenzahl zur Kommunalwahl - Zulassung zur Bundestagswahl ist gesichert
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut Absenkung der Unterschriftenzahl zur Kommunalwahl - Zulassung zur Bundestagswahl ist gesichert
• wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut Absenkung der Unterschriftenzahl zur Kommunalwahl - Zulassung zur Bundestagswahl ist gesichert
• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut Absenkung der Unterschriftenzahl zur Kommunalwahl - Zulassung zur Bundestagswahl ist gesichert
• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut Absenkung der Unterschriftenzahl zur Kommunalwahl - Zulassung zur Bundestagswahl ist gesichert
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern erneut Absenkung der Unterschriftenzahl zur Kommunalwahl - Zulassung zur Bundestagswahl ist gesichert

20.05.

• HAZ Leine bei Stöcken wird Flora-Fauna-Schutzgebiet | Der Vertreter der Piratenpartei im Bezirksrat Ahlem-Badenstedt-Davenstedt, Siegfried Egyptien, forderte, Platz für die Erweiterung von Rad- und Fußwegbrücken freizuhalten und auch für die Pylone einer möglichen späteren Seilbahn zwischen Davenstedt und Leinhausen. Paywall

05.05.

• Neue Presse: Viel Beifall für den Pfad | Wichtig seien allerdings Eintrittspreise, die sich auch Familien mit Kindern leisten könnten. Das forderte auch Pirat Adam Wolf. Der Zoo sei „alleine schon viel zu teuer“. Den Besuch des Walderlebniszentrums müsse sich „jeder in der Stadt leisten können – und nicht nur Gutverdiener“, so Wolf. Er warnte auch vor einer „Brutalo-Architektur“ wie beim Baumwipfelpfad in Bad Harzburg, bei dessen Konstruktion viel Stahl zum Einsatz kam. Stattdessen müssten „Naturmaterialien“ verwendet werden, sagte er. Paywall

04.05.

• HAZ:
  • Das sind die Pläne für Hannovers Baumwipfelpfad am Zoo-Panorama | Piraten-Vertreter Adam Wolf mahnt, dass der Steg zwischen den Bäumen nicht aus Stahl gefertigt sein sollte, sondern aus natürlichen Materialien. Paywall
  • Begräbnisse werden teurer | "Das kann ich den Bürgern nicht vermitteln", sagt Piraten-Ratsherr Adam Wolf. Die Stadtverwaltung hätte besser einen Stufenplan mit moderaten Anstiegen vorleen sollen, als jetzt einmal kräftig an der Gebürhrenschraube zu drehen - und die Preise um rund 8 Prozent zu erhöhen. Paywall

April2021

30.04.

• Braunschweig-Spiegel: PIRATEN unterstützen Demo „Der grüne Weg“ | Für die PIRATEN Braunschweig ist die kommunale Verkehrspolitik ein wichtiger Gestaltungspunkt in der Stadtentwicklung, die jedem Einzelnen den Raum zur freien Entfaltung sichert und dabei gleichzeitig konstruktiv auf eine Verbesserung der Lebensqualität für alle hinwirkt. Dazu gehört auch ein sicheres mobiles Miteinander. Für uns müssen stets die Nutzer und ihre Bedürfnisse im Fokus stehen.

28.04.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen befürchten Zerstörung des Bürgerfunks | Mit einem Beschluss im Haushalts- und Rechtsausschuss der Landesmedienanstalt Niedersachsen (NLM) vom 19.04.2021 hat dieselbe still und heimlich die Frequenz 106,5 Mhz. für das Bürgerradio in Hannover zur Abschaltung vorgesehen. Dies soll am heutigen Tag ohne Diskussion im Umlaufverfahren aus Coronagründen anstelle der Hauptversammlung durchgewunken werden. "Dass diese Anstalt kein privatwirtschaftliches Unternehmen darstellt, sondern aus Gebühren finanziert wird und einen klaren öffentlich-rechtlichen Auftrag hat, wird dabei still und heimlich vergessen. Ist die Landesmedienanstalt denn überhaupt ein demokratisches Konstrukt? Tagt sie doch in vertraulicher Runde und die Verflechtungen innerhalb dieses Gremiums sind auch nicht sehr transparent. Wer kungelt da mit wem? Ist Transaprenz und Beteiligung nicht ein Grundpfeiler unserer offenen Demokratie?" fragt Dr. Christopher Carlson, Radiomoderator und Experte auf dem Gebiet des Bürgerfunks und für die PIRATEN Hannover Vertreter im Bezirksrat Buchholz-Kleefeld.
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen befürchten Zerstörung des Bürgerfunks
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen befürchten Zerstörung des Bürgerfunks
• deutschland-report.de: PIRATEN Niedersachsen befürchten Zerstörung des Bürgerfunks
• extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen befürchten Zerstörung des Bürgerfunks
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen befürchten Zerstörung des Bürgerfunks
• gretler.de: PIRATEN Niedersachsen befürchten Zerstörung des Bürgerfunks
• hamelnonline.de: PIRATEN Niedersachsen befürchten Zerstörung des Bürgerfunks
• news.feed-reader.net: PIRATEN Niedersachsen befürchten Zerstörung des Bürgerfunks
• niedersachsen-aktuell.com: PIRATEN Niedersachsen befürchten Zerstörung des Bürgerfunks
• presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen befürchten Zerstörung des Bürgerfunks
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen befürchten Zerstörung des Bürgerfunks
• wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen befürchten Zerstörung des Bürgerfunks
• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen befürchten Zerstörung des Bürgerfunks
• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen befürchten Zerstörung des Bürgerfunks
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen befürchten Zerstörung des Bürgerfunks
• stefanraven.de: Die Landesmedienanstalt Niedersachsen löscht gegen Beschlüsse des Rates und der Regionsversammlung die Bürgerfunkfrequenz in Hannover
• HAZ: Neues Bürgerradio vor dem Aus – trotz Geld von Stadt und Region Hannover | Ratspolitiker wollen das mögliche Aus nicht hinnehmen. „Das ist ein Unding“, sagt Piraten-Ratsherr Adam Wolf. Ein Radio, an dem sich Bürger beteiligen können, sei in Hannover dringend nötig. „Zudem werden dadurch auch Ausbildungsplätze in der Medienbranche geschaffen“, sagt Wolf. Paywall

27.04.

• ad-hoc-news.de: PIRATEN Niedersachsen sehen Landesregierung als Demokratiefeind | "Mit dem Einfügen eines neuen Gegenstandes, der von Bürgerbegehren ausgeschlossen sein soll, begibt sich die Landesregierung auf verdammt dünnes Eis. Ohne Not Entscheidungen über Träger von Krankenhäusern oder des Rettungsdienstes - und somit auch über Standorte - als solchen Inhalt zu benennen, ist an Demokratiefeindlichkeit und Hörigkeit gegenüber dem Kapital der Krankenhauskonzerne kaum mehr zu überbieten. Gerade Krankenhäuser gehören zu den Elementen der elementaren Daseinsvorsorge und dürfen nicht noch mehr zum Spielball von gewinnorientierten Konzernen werden, als sie es ohnehin schon sind. Im Gegenteil, es müssen alle Krankenhäuser wieder in die Verantwortung der Kommunen überführt werden" fordert Uwe Kopec, Pflegefachkraft und Kandidat der PIRATEN Niedersachsen zur Bundestagswahl 2021 erzürnt.
• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen sehen Landesregierung als Demokratiefeind
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen sehen Landesregierung als Demokratiefeind
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen sehen Landesregierung als Demokratiefeind
• deutschland-report.de: PIRATEN Niedersachsen sehen Landesregierung als Demokratiefeind
• direktbroker.de: PIRATEN Niedersachsen sehen Landesregierung als Demokratiefeind
• extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen sehen Landesregierung als Demokratiefeind
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen sehen Landesregierung als Demokratiefeind
• firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen sehen Landesregierung als Demokratiefeind
• PIRATEN Niedersachsen sehen Landesregierung als Demokratiefeind
• hamelnonline.de: PIRATEN Niedersachsen sehen Landesregierung als Demokratiefeind
• hier-luebeck.de: PIRATEN Niedersachsen sehen Landesregierung als Demokratiefeind
• ic4all-business.eu: PIRATEN Niedersachsen sehen Landesregierung als Demokratiefeind
• iinews.de: PIRATEN Niedersachsen sehen Landesregierung als Demokratiefeind
• mittelstandcafe.de: PIRATEN Niedersachsen sehen Landesregierung als Demokratiefeind
• news8.de: PIRATEN Niedersachsen sehen Landesregierung als Demokratiefeind
• news.feed-reader.net: PIRATEN Niedersachsen sehen Landesregierung als Demokratiefeind
• niedersachsen-aktuell.com: PIRATEN Niedersachsen sehen Landesregierung als Demokratiefeind
• politikexpress.de: PIRATEN Niedersachsen sehen Landesregierung als Demokratiefeind
• presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen sehen Landesregierung als Demokratiefeind
• presse-channel.net: PIRATEN Niedersachsen sehen Landesregierung als Demokratiefeind
• trading-house.net: PIRATEN Niedersachsen sehen Landesregierung als Demokratiefeind
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen sehen Landesregierung als Demokratiefeind
• wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen sehen Landesregierung als Demokratiefeind
• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen sehen Landesregierung als Demokratiefeind
• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen sehen Landesregierung als Demokratiefeind
• wn-sachsen.de:PIRATEN Niedersachsen sehen Landesregierung als Demokratiefeind

26.04.

• ad-hoc-news.de: PIRATEN Niedersachsen: Geflüchtete nicht zur Zielscheibe machen | In Buxtehude brannte am Karfreitag eine Flüchtlingsunterkunft in der Gildestraße, die Ursache ist noch nicht geklärt. "Wenn eine Unterkunft für Geflüchtete brennt, dann hoffe ich, dass es ein Unfall war. Leider ist das in der heutigen Zeit nicht mehr der erste Gedanke," äußert sich Wolf Vincent Lübcke, Ratsherr der PIRATEN aus Stade und Listenkandidat der PIRATEN Niedersachsen für die Bundestagswahl besorgt.
• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen: Geflüchtete nicht zur Zielscheibe machen
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen: Geflüchtete nicht zur Zielscheibe machen
• deutschland-report.de: PIRATEN Niedersachsen: Geflüchtete nicht zur Zielscheibe machen
• direktbroker.de: PIRATEN Niedersachsen: Geflüchtete nicht zur Zielscheibe machen
• extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen: Geflüchtete nicht zur Zielscheibe machen
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen: Geflüchtete nicht zur Zielscheibe machen
• firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen: Geflüchtete nicht zur Zielscheibe machen
• gretler.com: PIRATEN Niedersachsen: Geflüchtete nicht zur Zielscheibe machen
• hamelnonline.de: PIRATEN Niedersachsen: Geflüchtete nicht zur Zielscheibe machen
• iinews.de: PIRATEN Niedersachsen: Geflüchtete nicht zur Zielscheibe machen
• news8.de: PIRATEN Niedersachsen: Geflüchtete nicht zur Zielscheibe machen
• news.feed-reader.net: PIRATEN Niedersachsen: Geflüchtete nicht zur Zielscheibe machen
• politikexpress.de: PIRATEN Niedersachsen: Geflüchtete nicht zur Zielscheibe machen
• presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen: Geflüchtete nicht zur Zielscheibe machen
• presse-channel.net: PIRATEN Niedersachsen: Geflüchtete nicht zur Zielscheibe machen
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen: Geflüchtete nicht zur Zielscheibe machen
• wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen: Geflüchtete nicht zur Zielscheibe machen
• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen: Geflüchtete nicht zur Zielscheibe machen
• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen: Geflüchtete nicht zur Zielscheibe machen
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen: Geflüchtete nicht zur Zielscheibe machen

22.04.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern eine weitere Aufklärung im Fall des Todes des 19-jährigen Irakers Qosay Kh. | Die Piraten Niedersachsen fordern eine weitere Aufklärung im Fall des Todes des 19-jährigen Irakers Qosay Kh. am 5. März 2021 in Polizeigewahrsam in Delmenhorst und unterstützt die Forderungen der Anwältin, weiteren offenen Fragen nachzugehen. Die Polizei kam sehr schnell zu dem Ergebnis, dass es sich in diesem Fall um ein Unglück gehandelt haben muss. "Es ist wirklich an der Zeit, dass man die Ermittlungen bei Polizeieinsätzen ähnlich wie in Großbritannien an eine wirklich unabhängige Stelle außerhalb der Polizei auslagert," fordert Wolf Vincent Lübcke, Innenexperte der PIRATEN Niedersachsen und Kandidat zur Bundestagswahl 2021 aus Stade.
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen fordern eine weitere Aufklärung im Fall des Todes des 19-jährigen Irakers Qosay Kh.
• deutschland-report.de: PIRATEN Niedersachsen fordern eine weitere Aufklärung im Fall des Todes des 19-jährigen Irakers Qosay Kh.
• extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen fordern eine weitere Aufklärung im Fall des Todes des 19-jährigen Irakers Qosay Kh.
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen fordern eine weitere Aufklärung im Fall des Todes des 19-jährigen Irakers Qosay Kh.
• gretler.de: PIRATEN Niedersachsen fordern eine weitere Aufklärung im Fall des Todes des 19-jährigen Irakers Qosay Kh.
• hamelnonline.de: PIRATEN Niedersachsen fordern eine weitere Aufklärung im Fall des Todes des 19-jährigen Irakers Qosay Kh.
• news.feed-reader.net: PIRATEN Niedersachsen fordern eine weitere Aufklärung im Fall des Todes des 19-jährigen Irakers Qosay Kh.
• presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen fordern eine weitere Aufklärung im Fall des Todes des 19-jährigen Irakers Qosay Kh.
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern eine weitere Aufklärung im Fall des Todes des 19-jährigen Irakers Qosay Kh.
• wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen fordern eine weitere Aufklärung im Fall des Todes des 19-jährigen Irakers Qosay Kh.
• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern eine weitere Aufklärung im Fall des Todes des 19-jährigen Irakers Qosay Kh.
• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen fordern eine weitere Aufklärung im Fall des Todes des 19-jährigen Irakers Qosay Kh.
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern eine weitere Aufklärung im Fall des Todes des 19-jährigen Irakers Qosay Kh.

20.04.

• Freie Radios: Der Fall Yüksel Weßling in der Türkei - ein Interview mit Bruno Adam Wolf | Mit Adam Wolf von der Piratenpartei Hannover sprach das Attac-Magazin über den Fall Weßling. Die deutsche Yüksel Weßling wurde im Oktober 2019 in der Türkei verhaftet. Man warf ihr vor, Mitglied einer terroristischen Vereinigung zu sein, was in doppelter Hinsicht falsch ist: Frau Weßling war nicht NAV-DEM-Mitglied, und NAV-DEM ist eine in Deutschland legale Organisation. Jetzt wurde Frau Weßling zwar nach viel zu langer Zeit freigesprochen, aber sie muss nun eindeutig auch eine angemessene Haftentschädigung und eine Entschuldigung der türkischen Regierung bekommen. Rechtsstaatlichkeit sieht definitiv anders aus.

17.04.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Verzicht auf luca-App
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen fordern Verzicht auf luca-App
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Verzicht auf luca-App
• deutschland-report.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Verzicht auf luca-App
• extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen fordern Verzicht auf luca-App
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Verzicht auf luca-App
• gretler.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Verzicht auf luca-App
• hamelnonline.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Verzicht auf luca-App
• hier-luebeck.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Verzicht auf luca-App
• news8.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Verzicht auf luca-App
• news.feed-reader.net: PIRATEN Niedersachsen fordern Verzicht auf luca-App
• niedersachsen-aktuell.com: PIRATEN Niedersachsen fordern Verzicht auf luca-App
• presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen fordern Verzicht auf luca-App
• presse-channel.net: PIRATEN Niedersachsen fordern Verzicht auf luca-App
• sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Verzicht auf luca-App
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Verzicht auf luca-App
• wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Verzicht auf luca-App
• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Verzicht auf luca-App
• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Verzicht auf luca-App
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Verzicht auf luca-App

15.04.

• halloLindenLimmer.de: Piratenratsherr Wolf: „Schauprozess gegen Yüksel Weßling in Türkei – Solidarität“ | „Als Ratsherr, Regionsabgeordneter und Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Niedersachsen ist meine volle Solidarität bei Frau Weßling“ sagt Bruno Adam Wolf, der Vorsitzende des Ausschusses für Schule und Bildung der Landeshauptstadt Hannover und stellvertretende Gruppenvorsitzende der Ratsgruppe Linke und Piraten im Rat der Stadt.
• HAZ: Grotefricken Kamp: Neu-Immenser wollen diesen Straßennamen nicht | Die Initiative der Neubürger fand im Ortsrat Zuspruch. Sebastian Frenger (Piraten) nannte sie „völlig okay“. Dass man den Straßennamen festgelegt habe, ohne die Neubürger zu fragen, bezeichnete er als „Fehler im System“. Paywall

11.04.

• ad-hoc-news.de: PIRATEN Niedersachsen starten Spendenseite für Demokratie | In Anbetracht des Doppelwahljahres 2021 mit Kommunalwahlen am 12.09. und Bundestagswahlen zwei Wochen später am 24.09., starten die PIRATEN Niedersachsen eine Spendenseite. Hierzu erklärt Ullrich Slusarczyk, stellvertretender Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Wahlkampfverantwortlicher: "Demokratie ist ein wertvolles, aber auch teures Gut. Um zumindest ansatzweise die Nachteile aus der Parteienfinanzierung auszugleichen, sind Parteien wie wir PIRATEN weit mehr auf Spenden angewiesen, als die Parteien, die damit wirtschaftlichen Lobbyinteressen dienen. Denn sieht man sich an, was die Parteien z.B. 2017 für den Wahlkampf ausgegeben haben, mutet der Etat der Piratenpartei mit 54.000 Euro für den Bundeswahlkampf 2021 auf Bundesebene eher bescheiden an.
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• sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen starten Spendenseite für Demokratie
• trading-house-broker.com: PIRATEN Niedersachsen starten Spendenseite für Demokratie
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen starten Spendenseite für Demokratie
• wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen starten Spendenseite für Demokratie
• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen starten Spendenseite für Demokratie
• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen starten Spendenseite für Demokratie
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen starten Spendenseite für Demokratie
• regionalheute.de: Piratenpartei Braunschweig nominiert Kandidaten zur Kommunalwahl | „2011 und 2016 wurden wir in den Rat der Stadt Braunschweig und in mehrere Stadtbezirksräte gewählt. Wir setzen uns für individuellen Freiheit in einer verantwortlichen Gesellschaft ein, die jedem Einzelnen den Raum zur freien Entfaltung sichert und dabei gleichzeitig konstruktiv auf eine Verbesserung der Lebensqualität für alle Braunschweiger hinwirkt“, erklärt Dr. Florian Voigts, Vorsitzender der Piraten Braunschweig. „Diese Arbeit möchten wir in der kommenden Amtsperiode fortsetzen und haben eine starke Liste aufgestellt, die dafür bereitsteht.“
• braunschweig-spiegel.de: Piratenpartei Braunschweig nominiert Kandidaten zur Kommunalwahl

08.04.

• blickpunktdeutschland.de: Piraten Niedersachsen verurteilen Märchenstunde von Ministerpräsident Weil | Im heutigen ZDF-Morgenmagazin schilderte Ministerpräsident Weil die aus seiner Sicht positive Entwicklung der Corona-Zahlen in Niedersachsen. Dabei ging er auch auf einen möglichen Ostereffekt ein. "Einen Effekt zu erkennen ist das Eine, die richtigen Schlüsse daraus zu ziehen, ist das Andere. Was Ministerpräsident Weil hier zum besten gab, kann man getrost als Märchenstunde bezeichnen. Denn natürlich hat der Oster-, besser gesagt, der Osterferien-Effekt, seine Auswirkungen. Mit den über die Ferien geschlossenen Schulen ist einer der selbst bei Szenario B zunehmend in den Focus rückenden Infektionsherde geschlossen. Damit sind die Zahlen, die aktuell für Inzidenzwerte ermittelt werden, herzlich wenig aussagekräftig, was auch Herr Weil wissen sollte. Schließlich steht dies auf der landeseigenen Corona-Webseite klar und deutlich. Hier wieder einmal so zu tun, als wäre alles tutti paletti, ist eine Verhöhnung des gesunden Menschenverstands," kritisiert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021 scharf.
• blogspan.net: Piraten Niedersachsen verurteilen Märchenstunde von Ministerpräsident Weil
• cityvisits.de: Piraten Niedersachsen verurteilen Märchenstunde von Ministerpräsident Weil
• deutschland-report.de: Piraten Niedersachsen verurteilen Märchenstunde von Ministerpräsident Weil
• extremnews.com: Piraten Niedersachsen verurteilen Märchenstunde von Ministerpräsident Weil
• finanznachrichten.de: Piraten Niedersachsen verurteilen Märchenstunde von Ministerpräsident Weil
• gretler.de: Piraten Niedersachsen verurteilen Märchenstunde von Ministerpräsident Weil
• hamelnonline.de: Piraten Niedersachsen verurteilen Märchenstunde von Ministerpräsident Weil
• hier-luebeck.de: Piraten Niedersachsen verurteilen Märchenstunde von Ministerpräsident Weil
• med-kolleg.de: Piraten Niedersachsen verurteilen Märchenstunde von Ministerpräsident Weil
• news8.de: Piraten Niedersachsen verurteilen Märchenstunde von Ministerpräsident Weil
• news.feed-reader.net: Piraten Niedersachsen verurteilen Märchenstunde von Ministerpräsident Weil
• niedersachsen-aktuell.com: Piraten Niedersachsen verurteilen Märchenstunde von Ministerpräsident Weil
• presseanzeigen24.com: Piraten Niedersachsen verurteilen Märchenstunde von Ministerpräsident Weil
• presse-channel.net: Piraten Niedersachsen verurteilen Märchenstunde von Ministerpräsident Weil
• sb-finanz.de: Piraten Niedersachsen verurteilen Märchenstunde von Ministerpräsident Weil
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: Piraten Niedersachsen verurteilen Märchenstunde von Ministerpräsident Weil
• wn-brandenburg.de: Piraten Niedersachsen verurteilen Märchenstunde von Ministerpräsident Weil
• wn-deutschland.de: Piraten Niedersachsen verurteilen Märchenstunde von Ministerpräsident Weil
• wn-nrw.de: Piraten Niedersachsen verurteilen Märchenstunde von Ministerpräsident Weil
• wn-sachsen.de: Piraten Niedersachsen verurteilen Märchenstunde von Ministerpräsident Weil

07.04.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Überprüfung juristischer Zulässigkeit der Covid-Verordnung | Mit dem Urteil des OVG Lüneburg zur Ausgangssperrenregelung in der Region Hannover sehen sich die PIRATEN Niedersachsen in der kritischen Haltung zur Rechtmäßigkeit von Teilen der niedersächsischen Covid-Verordnung bestätigt. „Die konkret vom OVG bemängelte Regelung wurde bereits im Vorfeld von uns kritisiert. Im Zuge dieses Urteils ist nun zwar in der Region Hannover der entsprechende Teil der Allgemeinverfügung zurückgezogen worden. Aber auch deren Grundlage, der §18 (3) der Covid-Verordnung, muss schnellstens verschwinden. Und somit sind endlich auch alle anderen freiheitsbeschneidenden Maßnahmen hinsichtlich ihrer Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit zu überprüfen,“ fordert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021.
• deutschland-report.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Überprüfung juristischer Zulässigkeit der Covid-Verordnung
• extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen fordern Überprüfung juristischer Zulässigkeit der Covid-Verordnung
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• firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Überprüfung juristischer Zulässigkeit der Covid-Verordnung
• gateo.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Überprüfung juristischer Zulässigkeit der Covid-Verordnung
• gretler.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Überprüfung juristischer Zulässigkeit der Covid-Verordnung
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05.04.

• ad-hoc-news.de: Piraten Niedersachsen sehen Modellkommunen als Büchse der Pandora | Am 03.04. gab die Landesregierung bekannt, in welchen Kommunen Modellversuche zur Öffnung der verschiedensten Lebensbereiche unter der Voraussetzung negativer Antigen-Schnelltests durchgeführt werden sollen. Die PIRATEN Niedersachsen verurteilen diese Praxis scharf. "Glaskugelgucken scheint eine neue Lieblingsbeschäftigung der Landesregierung zu sein. Verbunden mit einer neuen Leidenschaft namens Öffneritis. Wie schon bei den Plänen für den Schulbetrieb nach den Ferien, weiß sie heute, wie die jeweiligen Inzidenzzahlen Mitte April aussehen werden. Wo kann ich doch gleich nach den nächsten Lottozahlen fragen? Aber das ist nur ein Problem von vielen. Die Bekanntgabe der 14 Modellkommunen heute - am Samstag zwischen Feiertagen - vorzunehmen, ist natürlich geschickt. Bekannterweise wird über Feiertage und am Wochenende erheblich weniger getestet, als von Montag bis Freitag. Sieht man sich die ausgewählten Kommunen anhand der Werte vom vergangenen Donnerstag an, liegen 13 in Gebieten mit einer Inzidenz über 50, Braunschweig sogar über 100. Dort Öffnungen vorzunehmen mit dem Wissen, dass wesentlich ansteckendere Mutationen wie B.1.1.7 auf dem Vormarsch sind, ist wie das Öffnen der Büchse der Pandora", warnt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021 nachdrücklich.
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März 2021

29.03.

• ad-hoc-news.de: PIRATEN Niedersachsen lehnen Ausnahmen für Gottesdienste von Ausgangssperren strikt ab | "Erst eine Bitte nach der Teilnahme an Gottesdiensten in Kirchen auszusprechen, dann darauf zu verzichten und nun genau deren Besuch ausgerechnet zu nachtschlafender Zeit zu unterstützen, ist an Scheinheiligkeit nicht mehr zu überbieten. Wann wird dieser Staat, dieses Land, endlich nicht mehr vor der Kirche buckeln und sie als etwas anderes behandeln, als jeden Sport- oder Kaninchenzüchterverein?", fragt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021 entrüstet.
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28.03.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen warnen erneut vor übereilter Schulöffnung | "Wie schon für die Zeit nach den Sommer- und Weihnachtsferien 2020 scheint Minister Tonne eine Glaskugel zu haben, die ihm sagt, wie die Rahmenbedingungen nach den Osterferien aussehen. Jedoch deutet nichts, aber auch gar nichts, darauf hin, dass sie dieses Mal weniger falsche Bilder liefert, als damals. Aber offensichtlich besteht beim Minister genau das nicht, was er von den Lernenden verlangt: Wille zum Lernen, auch aus Fehlern. Niemand kann heute schon sagen, dass die Zahlen nach dem 12.04. es zulassen, dass derartig unsicherer Schulbesuch möglich ist. Vielmehr deutet alles darauf hin, dass bei dem schleppenden Impffortschritt einerseits und der mittlerweile vorherrschenden südafrikanischen Mutante B.1.1.7. des Corona-Virus andererseits die Gefahr einer Infektion während des Schulbesuchs steigt", kritisiert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidatzur Bundestagswahl 2021, scharf.
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• wn-nrw.de: [https://www.wn-nrw.de/news/694769/piraten-niedersachsen-warnen-erneut-vor-uebereilter-schuloeffnung.html
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27.03.

• Die Harke: Während der Pandemie Videoübertragung | Während der Pandemie werden alle Sitzungen als hybride Videokonferenz durchgeführt. Alle Teilnehmer sollen nach Möglichkeit digital teilnehmen. Wem es technisch nicht möglich ist, kann vor Ort in Präsenz teilnehmen. Gleiches gilt bei öffentlichen Sitzungen für die Einwohnerinnen und Einwohner. Das hat der Rat ebenfalls beschlossen. Ratsfrau Martina Broschei (Piraten) begrüßte die Durchführung von hybriden Sitzungen. Eine Sitzung des Samtgemeindeausschusses habe bereits in der Form stattgefunden. „Ich hoffe, dass durch die digitale Übertragung auch das Interesse an der Bevölkerung steigt und auch ein neuer Zugang für junge Menschen über die Ratsarbeit ermöglich“, sagte sie.

26.03.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen geplante Ausgangssperren als Augenwischerei | In der heutigen Landtagsdebatte zu anstehenden Corona-Maßnahmen legte Ministerpräsident Weil einen besonderen Schwerpunkt auf die Ankündigung, mittels Ausgangssperren die Verbreitung des Virus stoppen zu wollen. Die PIRATEN Niedersachsen verurteilen dies als Augenwischerei, die durch nichts gerechtfertigt ist. "Derartige Regelungen ab einer Inzidenz von 100 einführen zu wollen, andererseits aber in diesen Gebieten auch Öffnungen zu probieren, ist an Inkonsequenz kaum zu überbieten. Nun mag man vielleicht glauben, dass in den länger werdenden Tagen und perspektivisch auch wärmer werdenden Nächten eine allgemeine Ausgangssperre zwischen 21 und 5 Uhr eine sinnvolle Maßnahme ist. Wesentlich sinnvoller dürfte aber sein, die Begegnungs- und Infektionsgelegenheiten zu minimieren, wo Menschen mit Sicherheit längere Zeit miteinander verbringen, nämlich in Schulen, Kitas und insbesondere der noch immer nur spärlich ins Homeoffice überführten Bürotätigkeiten...", kritisiert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021, die Maßnahmen.
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24.03.

• Tageblatt: Stader Politik regelt das Parken neu | Einzig Wolf Vincent Lübcke von den Piraten merkte an, dass wohl einige Autofahrer verärgert sein könnten, besonders die am Stadeum. Aber Autofahren sei nun mal nicht billig, andererseits bestehe bei der Alternative zum Auto, dem öffentlichen Personennahverkehr, Handlungsbedarf.

22.03.

• Die Harke: Antrag zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in der Gemeinde Stolzenau gestellt | Interessant könnte jedoch ein Antrag werden, den Ratsfrau Martina Broschei (Piraten) gestellt hat. Der wurde zwar in der jüngsten Sitzung nicht behandelt, aber in der nächsten Sitzung des Verwaltungsausschusses soll entschieden werden, welches Gremium sich mit dem Antrag befassen wird. Es geht um die Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung. Zur Begründung heißt es in dem Antrag: „Die Straßen werden von allen benutzt und nicht nur von den Anwohnern. Bei stark befahrenen Durchgangsstraßen ist sogar eine wesentlich stärker erhöhte Abnutzung zu beobachten. Die Instandhaltung der Straßen gehört zur öffentlichen Daseinsfürsorge und ist daher vom Land Niedersachsen oder dem Bund zu finanzieren. Mit der aktuell gültigen Verordnung in Niedersachsen, dass finanzschwache Kommunen, die sich in der Haushaltssicherung befinden, die Straßenausbaubeiträge nicht abschaffen können, werden gerade diejenigen Kommunen übermäßig stark belastet, die sowieso kaum oder keine Mittel haben, um Straßen aus Steuergeldern zu unterhalten...

21.03.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Verzicht auf US-Software in Behörden | Nach der Forderung des Landesdatenschutzbeauftragten von Mecklenburg-Vorpommern, Heinz Müller, auf den Einsatz von US-amerikanischen Softwareprodukten wie zum Beispiel von Microsoft in deutschen Behörden zu verzichten, fordern die PIRATEN Niedersachsen erneut Konsequenzen für die Steuerverwaltung in Niedersachsen. Dazu Bruno Adam Wolf, politischer Geschäftsführer der PIRATEN Niedersachsen und Mitglied in mehreren kommunalen EDV SteuerungsAGs: "Lange hat es gedauert, bis endlich ein Landesdatenschutzbeauftragter ausgesprochen hat, was von Fachleuten schon lange kritisiert wird: Daten, die auf Systemen laufen, die nicht sicher vor Hintertüren sind, wie sie US-amerikanische Gesetze vorantreiben wollen, sind keine sicheren Daten. Das gilt insbesondere für jene, die persönlichste Rückschlüsse zulassen, wie Finanzdaten...
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen fordern Verzicht auf US-Software in Behörden
• deutschland-report.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Verzicht auf US-Software in Behörden
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• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Verzicht auf US-Software in Behörden

17.03.

• 88news.de: PIRATEN Niedersachsen halten Imkerschein für überflüssig | "Sachkunde ist richtig und wichtig. Damit wäre mit diesem Gesetzentwurf ein erster Schritt getan, wenn nicht schon jetzt die freiwillige Schulung angehender Imker durch die Verbände gewährleistet wäre. Hier wird also wieder mal ein Bürokratiemonster geschaffen, was schlicht überflüssig ist und all diejenigen vor den Kopf stößt, die schon jahrelang sehr verantwortungsvoll imkern. Man muss sich wirklich fragen, ob hier Aktionismus die Triebfeder war, oder ob den Regierungsparteien das Gespür für die wichtigen Themen abhanden gekommen ist", so Annette Berndt, themenpolitische Sprecherin Landwirtschaft der PIRATEN Niedersachsen.
• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen halten Imkerschein für überflüssig
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12.03.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen forden massive Überarbeitung des Impfportals | "Dass das Impfportal noch immer ausschließlich für nur deutschsprachige Menschen ausgelegt ist, ist nun mit einem weltoffenen Land, für das Niedersachsen sich lobt, überhaupt nicht in Einklang zu bringen ist. Allein hier ist schon massiv nachzuarbeiten. Aber das Problem, das die Mehrheit der Impfwilligen treffen wird, ist schlicht die fehlende Möglichkeit für Personen unter 80 Jahren, sich einen Impftermin geben oder auch nur auf die endlich existente Warteliste setzen lassen zu können. Und das, wo doch die Landesregierung schon vor über zwei Wochen stolz verkündet hat, die Zentren stünden nun auch für die in Stufe 2 angesiedelten Menschen bereit, die die Altersgrenze 75 hat. Ganz abgesehen davon, dass selbst in Stufe 1 schon nicht ausschließlich die Altersgrenze von 80 Jahren für einen Impfanspruch Voraussetzung war. Hier nicht von Anfang an weitere Parameter eingebaut zu haben, lässt an der Ernsthaftigkeit des Projektes zweifeln..." fragt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021 erbost.
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• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen forden massive Überarbeitung des Impfportals

11.03.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Kita-Gesetzentwurf als Rückschritt | "Viel versprochen, nichts gehalten. Das ist die Quintessenz aus diesem stolz von Kultusminister Tonne präsentiertem Gesetzesentwurf, der weit hinter den Erwartungen und den Forderungen derer zurück bleibt, die täglich den Kopf dafür herhalten, die Jüngsten zu betreuen. Dafür erntet er berechtigte Kritik von vielen Seiten. Denn die versprochene Verbesserung der Qualität wird so nichts, sie wird in ihr Gegenteil verkehrt" resümiert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021
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08.03.

• ad-hoc-news.de: PIRATEN Niedersachsen starten Briefverteilung zur Unterschriftensammlung | "Besondere Zeiten bedürfen besonderer Maßnahmen. Da es im Spätsommer und Herbst 2020 keinerlei öffentliche Veranstaltungen gab und dies auch für dieses Frühjahr eher unwahrscheinlich ist, müssen wir diesen Weg gehen, um die geforderten 2000 Unterstützungsunterschriften für die Zulassung der Landesliste und die 200 für die jeweiligen Direktkandidaten zu erreichen. Es ist eine Schande, dass eine Partei wie wir, die keine Millionen aus Spenden und auf Großparteien zugeschnittenen Parteienfinanzierung bekommt, dafür ein Budget von bis zu 8.000 Euro bereitstellen musste, um überhaupt eine Chance zu haben, an der Bundestagswahl teilnehmen zu dürfen", so Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021 sowie Direktkandidat im Wahlkreis 42 Hannover II "Anders ist es kaum möglich, in den Zeiten der Kontaktbeschränkung coronakonform die Zulassungsvoraussetzungen zu erfüllen.
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Februar 2021

27.02.

• Kreiszeitung: | Politik diskutiert über Erbpacht statt Verkauf für Neubau-Grundstücke | Pirat Uwe Bock, der mit den Grünen eine Fraktion im Stadtrat bildet und maßgeblich hinter dem Antrag steckt, argumentierte, Unternehmen könnten für 15 Euro pro Quadratmeter Land in der StEM kaufen, während Eigenheimbauer 150 Euro bezahlen müssten.

26.02.

• hallolindenlimmer.de: Aha-Gebührensatzung: Bezirksrat stimmt für Entlastungen | Der Einzelvertreter der Piraten, Thomas Ganskow, forderte in seinem Änderungsantrag zusätzlich auch die Aufstellung weiterer Abfallbehältnisse in den betroffenen Straßenzügen, um der Notwendigkeit der Erhöhung der Reinigungsintervalle entgegenzuwirken.

18.02.

• Wildeshauser Zeitung: Wideshauser Piraten wünschen sich mehr Wohnungen | Der Wildeshauser Ratsherr der Piraten, Uwe Bock, will mit einem Antrag erreichen, dass die auf der sogenannten Investorenfläche in der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme „Vor Bargloy“ geplanten Häuser mehr Wohnungen haben müssen, als derzeit geplant sind.

16.02.

• Göttinger Tageblatt: Landkreis soll sich Klage anschließen | „Zahlreiche Kommunen und Städte bekunden laut und deutlich ihren Willen,sofort Geflüchtete aufzunehmen, auch über die zugewiesenen Zahlen hinaus“, sagte der Göttinger Kreistagsabgeordnete Mohan Ramaswamy (Piraten). „Das Bundes-Innenministerium blockiert jegliche Bemühungen weiterhin hartnäckig, sodass eine Klage als einzige Möglichkeit für die Länder bleibt.“

15.02.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachen sehen demokratische Kommunalwahlen gefährdet | Nach einem Aufruf an alle niedersächsischen Bundestagsabgeordneten der demokratischen Parteien hinsichtlich einer Absenkung der für die Zulassung zur Bundestagswahl notwendigen Unterstützungsunterschriften haben die PIRATEN Niedersachsen heute alle Fraktionen des Landtags Niedersachsen angeschrieben, um auch eine Senkung der für die Zulassung zur Kommunalwahl am 12.09.21 notwendigen Unterschriften zu erreichen. "Innenminister Pistorius hat am 11.02. einen Antrag ins parlamentarische Verfahren gebracht, der die pandemiebedingten Einschränkungen berücksichtigt, wenn es um die Aufstellung von Kandidierenden zur Kommunalwahl geht. Dann ist es an der Zeit, die Bedingungen anzupassen, die über die Aufstellung hinaus für viele Parteien existieren. Der extra für die Pandemie geschaffene neue §53 des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes bietet dazu die Möglichkeit," erklärt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021
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07.02.

• HAZ: Bezirksrat Mitte: Altbäume am Ihmeufer dürfen bleiben | „Wir hoffen, dass die Verwaltung nun wach wird“, sagte Birgit Funda, Fraktionsvorsitzende der Piratenpartei, in der jüngsten Sitzung des Bezirksrats Mitte. Mit ihrem Antrag stimmte der Bezirksrat zum zweiten Mal für den Erhalt des Baumes zwischen Ida-Arenhold-Brücke und Gustav-Bratke-Allee. Bereits im September vergangenen Jahres wollten die Bezirksratsmitglieder den Altbaum behalten, doch die Verwaltung der Landeshauptstadt Hannover folgte dem Antrag nicht. Paywall

05.02.

• ad-hoc-news.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren "Besser spät, als nie"-Mentalität | Heute verkündete die Landesregierung, dass es nun für aufgrund von Arbeitssuche im Hartz4-Bezug stehende Familien möglich sei, digitale Endgeräte für den Distanzunterricht ihrer Kinder durch das Jobcenter bezahlen zu lassen. Das Jobcenter der Region Hannover hatte dies bereits am Dienstag verkündet. "Nun könnte man sagen, besser spät, als nie. Wie die Landesregierung selber schreibt, sind die 50 Millionen Euro, die für derartige Finanzierungen aus der Bundesebene bereit standen, nämlich aufgebraucht. Sie wurden bereits für Geräte verwandt, die an Lernende gingen, die Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket erhalten. Aber offensichtlich ist die Not so groß, dass nicht einmal dieses Geld ausreichte und man entsprechend nachlegen musste. Denn 13,2% der Kinder und Jugendlichen in Niedersachsen leben in so genannten Hartz4-Bedarfsgemeinschaften," gibt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021, zu bedenken.
• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren "Besser spät, als nie"-Mentalität
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen kritisieren "Besser spät, als nie"-Mentalität
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren "Besser spät, als nie"-Mentalität
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02.02.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen bemängeln Planlosplan 2.0 | Heute verkündete die Landesregierung ihre Pläne für ein Öffnungsszenario bei sinkenden Corona-Inzidenzzahlen. "Am Sonntag bei "Anne Will" "geleakt", heute offiziell verkündet: Ministerpräsident Weil will mit dem Stufenplan 2.0 in die nächste Runde der Ministerpräsidenten gehen. Aber eigentlich ist es ein Planlosplan 2.0, der sich nicht einmal die Mühe gibt, verbindliche Vorgaben hinsichtlich der Bestandteile zu erstellender Hygienekonzepte zu machen. Hier wird es also vom Wohl und Wehe der jeweiligen Gesundheitsämter abhängen, was als ausreichend in der jeweiligen Phase einer Öffnung angesehen wird, und was in der nächsten Stufe aufgegeben werden kann," kritisiert Thomas Ganskow , Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat bei der Bundestagswahl 2021.
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen bemängeln Planlosplan 2.0
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• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen bemängeln Planlosplan 2.0

01.02.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Pläne von Ministerin Giffey zu Kitaöffnungen | Am 30.01. machte Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) ihre Pläne zur Öffnung von Kitas und verwandten Einrichtungen unter Corona-Bedingungen bekannt. "Bis zu einer Inzidenz von 200 soll grundsätzlich voller Kitabetrieb möglich sein. Bei den glücklicherweise sinkenden Inzidenzzahlen wären damit in Niedersachsen sofort wieder in fast allen Kreise Kitas und ähnliches komplett zu öffnen. Das widerspricht beispielsweise dem Vorgehen von Schleswig-Holstein, dass eine #ZeroCovid-Strategie verabschiedet hat, die ganz andere Zahlen vorsieht. Und es widerspricht dem "Niedersächsischen Rahmen-Hygieneplan Corona Kindertagesbetreuung" vom 10.01., der mit seiner weitgehenden Freiwilligkeit und Inzidenzwerten zwischen 35 und 100 so schon schlimm genug ist," verurteilt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021, das Vorhaben.
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Pläne von Ministerin Giffey zu Kitaöffnungen
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Pläne von Ministerin Giffey zu Kitaöffnungen
• deutschland-report.de.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Pläne von Ministerin Giffey zu Kitaöffnungen
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Pläne von Ministerin Giffey zu Kitaöffnungen
• hamelnonline.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Pläne von Ministerin Giffey zu Kitaöffnungen
• news8.de:PIRATEN Niedersachsen verurteilen Pläne von Ministerin Giffey zu Kitaöffnungen
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Januar 2021

31.01.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern wirksame Maßnahmen gegen Pflegenotstand | Am 29.01. teilte die Pflegekammer Niedersachsen mit, dass in den nächsten 15 Jahren 40% der Pflegekräfte in Niedersachsen den Arbeitsmarkt altersbedingt verlassen werden. Die PIRATEN Niedersachsen fordern daher wirksame Maßnahmen, wenigstens einen diesbezüglichen Pflegenotstand zu verhindern. "Bei den wenigen Anreizen, die in der Vergangenheit für die Jugend geschaffen wurden, diesen verantwortungsvollen Beruf zu ergreifen, kein Wunder. Dass erst seit 1.1.2020 bundesweite Schulgeldfreiheit für Pflegeberufe besteht, macht sich halt bitter bemerkbar. Die vielfach allgemein katastrophalen Arbeitsbedingungen tun dann ihr übriges. So kann man einen sich abzeichnenden Pflegenotstand in einer stetig älter und pflegebedürftiger werdenden Gesellschaft durchaus als selbstgemacht bezeichnen," kritisiert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl, die Situation.
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen fordern wirksame Maßnahmen gegen Pflegenotstand
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen fordern wirksame Maßnahmen gegen Pflegenotstand
• deutschland-report.de: PIRATEN Niedersachsen fordern wirksame Maßnahmen gegen Pflegenotstand
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen fordern wirksame Maßnahmen gegen Pflegenotstand
• hamelnonline.de: PIRATEN Niedersachsen fordern wirksame Maßnahmen gegen Pflegenotstand
• hier-luebeck.de: PIRATEN Niedersachsen fordern wirksame Maßnahmen gegen Pflegenotstand
• med-kolleg.de: PIRATEN Niedersachsen fordern wirksame Maßnahmen gegen Pflegenotstand
• mydrg.de: PIRATEN Niedersachsen fordern wirksame Maßnahmen gegen Pflegenotstand
• news.feed-reader.net: PIRATEN Niedersachsen fordern wirksame Maßnahmen gegen Pflegenotstand
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• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen fordern wirksame Maßnahmen gegen Pflegenotstand
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern wirksame Maßnahmen gegen Pflegenotstand

30.01.

• Neue Presse: Linke und Piraten wollen Diskussion ausweiten | Doch Adam Wolf von den Piraten betonte, es ginge seiner Gruppe nicht darum, sofort konkrete Straßen umzutaufen. „Bis jetzt gab es eine historische Betrachtung nur im Zusammenhang mit der Nazi-Diktatur“, sagte er. Es gebe aber viele andere Epochen in der deutschen Geschichte, wie den Kolonialismus, die von Rassismus geprägt gewesen seien. Namen wie die Ostafrikastraße, 1937 während der Nazizeit vergeben, sollten damals das Bestreben widerspiegeln, Deutschland als Kolonialmacht neu aufzubauen. Paywall

28.01.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Impfen statt Labern | Seit heute können in Niedersachsen für die zur Gruppe 1 gehörigen Menschen Termine zur Impfung gegen eine Corona-Infektion gemacht werden. Einem Bericht des NDR nach kam es dabei zu massiven Überlastungen der Kommunikationsmittel. "Dieses Chaos war vorhersehbar und reiht sich nahtlos in alle Pleiten und Pannen in der Corona- und insbesondere der Impf-Politik des Landes Niedersachsen ein. Einfaches Kopfrechnen hätte gereicht, um zu erkennen, dass die avisierten Impfdosen nicht ausreichen, um kurzfristig alle Berechtigten zu versorgen. Bei gerade einmal rund 63.000 angedachten Impfdosen pro Woche und rund 800.000 Berechtigten hätte man sich denken können, dass die Drähte zum Glühen kommen. Hätte man gleich gesagt, heute und morgen bekommen die Menschen mit zwei gelosten Anfangsbuchstaben des Nachnamens einen Termin, und die nächsten beiden Tage die nächsten beiden Buchstaben plus derer, die schon gelost wurden und dann so weiter, wären weder Hotline noch Server zusammengebrochen und Menschen hätte nicht stundenlang erfolglose Versuche gestartet...," kritisiert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021 scharf.
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen fordern Impfen statt Labern
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Impfen statt Labern
• deutschland-report.de.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Impfen statt Labern
• extremnews.com: Wir brauchen zuverlässige Regeln zur Preisgestaltung in der Landwirtschaft
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Impfen statt Labern
• firmenpresse.de: Wir brauchen zuverlässige Regeln zur Preisgestaltung in der Landwirtschaft
• hamelnonline.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Impfen statt Labern
• news.feed-reader.net: PIRATEN Niedersachsen fordern Impfen statt Labern
• presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen fordern Impfen statt Labern
• pressechannel.net: PIRATEN Niedersachsen fordern Impfen statt Labern
• sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Impfen statt Labern
• scharf-links.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Impfen statt Labern
• theworldnews.net: PIRATEN Niedersachsen fordern Impfen statt Labern
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Impfen statt Labern
• wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Impfen statt Labern
• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Impfen statt Labern
• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Impfen statt Labern
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Impfen statt Labern

27.01.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen unterbreiten Vorschläge zur Ermöglichung einer demokratischen Bundestagswahl | "In Zeiten der Pandemie sollte es tunlichst vermieden werden, Kontakte zu fremden Menschen aufzunehmen. Das ist richtig und wichtig, soll die Pandemie beherrschbar sein. Daher muss hier eine massive Absenkung der bislang 2000 Unterstützungsunterschriften in Niedersachsen für die Landesliste und der zusätzlich jeweils 200 für jede Direktkandidatur vorgenommen werden, um zur Bundestagswahl zugelassen zu werden. Wir haben aus diesem Grund an alle niedersächsischen Bundestagsabgeordneten von CDU, SPD, FDP, Bündnis90/Die Grünen und der Partei Die Linke ein Schreiben gesandt. Darin machen wir konkrete Vorschläge für das weitere Verfahren..." so Thomas Ganskow , Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen unterbreiten Vorschläge zur Ermöglichung einer demokratischen Bundestagswahl
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen unterbreiten Vorschläge zur Ermöglichung einer demokratischen Bundestagswahl
• deutschland-report.de.de: PIRATEN Niedersachsen unterbreiten Vorschläge zur Ermöglichung einer demokratischen Bundestagswahl
• extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen unterbreiten Vorschläge zur Ermöglichung einer demokratischen Bundestagswahl
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen unterbreiten Vorschläge zur Ermöglichung einer demokratischen Bundestagswahl
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• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen unterbreiten Vorschläge zur Ermöglichung einer demokratischen Bundestagswahl
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen unterbreiten Vorschläge zur Ermöglichung einer demokratischen Bundestagswahl

26.01.

• hallolindenlimmer.de: SBiCaLo fordert Erhalt der Altbäume am Ihmeufer | Eingebracht hatte die Anträge die Vertreterin der Piratenpartei, Birgit Funda. Sie führt entsprechend aus: „Wollen wir hoffen, dass die Verwaltung nun wach wird. Es grenzt schon an Frechheit, was in der Ablehnung des ersten Antrags stand. Hier wollte die Verwaltung offensichtlich Tatsachen schaffen, bevor die Natur ihr Werk vollendet und endlich die ungeliebten Bäume wegspült, die man schon bei der Bauphase des Calenberger Loches am liebsten weg gefräst hätte. Das eigene diesbezügliche Bestreben oder aber die Unfähigkeit der Erhaltung dieser Bäume so kaschieren zu wollen, ist blamabel für eine Verwaltung unter einem grünen Oberbürgermeister...

22.01.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen massive Demokratiedefizite | Die heutige Sondersitzung des Landtages Niedersachsen ist geprägt von den Themen Schule in Zeiten von Corona und Fragen zur Impfstrategie. Alle Anträge der Oppositionsfraktionen werden abgelehnt, der einzige der Regierungskoalition angenommen. "Das ist nichts außergewöhnliches, sondern das übliche Spiel. Unabhängig von der Qualität eines Antrags, die Regierungsparteien spielen ihre Macht aus. Denn natürlich kann es nicht sein, dass Ideen aus der Opposition Realität werden. Selten genug kommt es vor, dass dennoch eine Mehrheit für einen in den Ausschussberatungen geänderten Antrag stimmt. Dann aber vielfach dermaßen so ins Gegenteil verkehrt, dass die ursprünglichen Antragssteller dem nicht mehr zustimmen können. Hier wird Demokratie zur Farce," verurteilt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021, das Vorgehen.
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen verurteilen massive Demokratiedefizite
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• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen massive Demokratiedefizite
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen massive Demokratiedefizite

21.01.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern wirkliches Wahlrecht bei Grundschulöffnung | Die Landesregierung Niedersachsen hat angekündigt, in Grundschulen den Eltern die Wahl zu lassen, ihre Kinder im generellen Distanz- oder aber im Wechselunterricht mit Präsenzphasen unterrichten zu lassen. Die PIRATEN Niedersachsen fordern, diese Wahl auch finanziell zu ermöglichen und bis dahin ausschließlich Distanzunterricht durchzuführen. “Vielfach hat sich im Netz unter #BildungAberSicher schon seit langem die Forderung gebildet, ein Wahlrecht zwischen Wechsel- und Distanzunterricht zu haben. Schön, dass es nun soweit ist. Aber das allein reicht nicht. Auch muss die Möglichkeit zur Wahl tatsächlich gegeben sein,” fordert Bruno Adam Wolf, politischer Geschäftsführer der PIRATEN Niedersachsen und als deren Vertreter im Rat der Stadt Hannover Vorsitzender im Schul- und Bildungsausschuss, nachdrücklich.
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen fordern wirkliches Wahlrecht bei Grundschulöffnung
• deutschland-report.de.de: PIRATEN Niedersachsen fordern wirkliches Wahlrecht bei Grundschulöffnung
• extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen fordern wirkliches Wahlrecht bei Grundschulöffnung
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• Radio Hunteburg: PIRATEN Niedersachsen fordern wirkliches Wahlrecht bei Grundschulöffnung
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• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern wirkliches Wahlrecht bei Grundschulöffnung

19.01.

• 123bildung.de: PIRATEN Niedersachsen fordern sicherere Ausstattung von Lehrkräften mit digitalen Endgeräten | "Die Mühlen der Bürokratie malen offenbar langsam. Wenn es um Digitalisierung geht, noch langsamer als ohnehin üblich. [Bereits im August war angekündigt worden, dass eine Ausstattung der Lehrkräfte mit Laptops, Tablets oder ähnlichem erfolgen soll. Einen Zeithorizont hatte man dabei nicht genannt, jetzt ist klar, warum: Man wollte gar nicht eigenes Geld in die Hand nehmen, sondern wartete gemächlich auf Gelder vom Bund," kritisiert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021 den Ablauf. "Damit ist auch klar, was einer der Gründe für das vehemente Verweigern von Distanzunterricht war: Man wusste offensichtlich, dass auf Seiten der Lehrkräfte vielfach gar keine adäquate, datenschutzkonforme technische Ausstattung dafür besteht. Das ist ein weiteres Armutszeugnis in einer langen Reihe im Zusammenhang mit Digitalisierung. Denn ungeachtet der steigenden Inzidenz und der sich durchsetzenden Erkenntnis, dass Schulen sehr wohl Orte der Verbreitung des Corona-Virus sind, hat man die Hände in den Schoß gelegt. Bedenkt man nun noch, wie lange die Beschaffung von digitalen Endgeräten für die Lernenden gedauert hat, wird auch hier noch viel Wasser die Weser hinunterfließen, bis endlich jede Lehrkraft mit einem Dienstgerät versorgt ist. Denn das Vergaberecht hat sich ja nicht geändert.
• 88news.de: PIRATEN Niedersachsen fordern sicherere Ausstattung von Lehrkräften mit digitalen Endgeräten
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18.01.

• Radio Leinewelle: Piraten begrüßen Absage des Runden Tisches zum Dragoneranger | Die Göttinger Piraten begrüßen die Absage des ursprünglich für den 22.01.2021 anberaumten Runden Tisches zur Bauleitplanung am Dragoneranger. Aufgrund der steigenden Corona- Infektionszahlen ist dieser Termin nun von der Verwaltung abgesagt und auf einen unbestimmten Zeitpunkt Ende Februar verlegt worden. Nach Ansicht der Piraten ist der Runde Tisch zum jetzigen Zeitpunkt überflüssig. Ein Gewerbegebiet lehnen die Piraten entschieden ab.

17.01.

• ad-hoc-news.de: Piratenpartei verurteilt Pflicht zur Unterschriftensammlung in Zeiten der Kontaktbeschränkungen | Unterstützungsunterschriften dienen dem Nachweis, dass die zur Wahl antretenden Parteien Rückhalt in der Bevölkerung genießen. Es ist erforderlich mit einer Mindestanzahl von Menschen in Kontakt zu treten, um diese persönlich und handschriftlich von der Abgabe ihrer persönlichen Daten (Name, Adresse, Geburtsdatum, Unterschrift) auf einem Formular zu überzeugen. Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piratenpartei Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021 ergänzt: "Eine Lösung wäre, alle bei der letzten Bundestagswahl zugelassenen Parteien pauschal jetzt wieder zuzulassen. Oder wenigstens alle, die 2018 den Einzug ins Europaparlament geschafft und damit gezeigt haben, dass sie bundesweit über 30.000 Wählerinnen und Wähler hinter sich haben. Angesichts der eskalierenden Pandemie ist schnelles Handeln gefragt. Andernfalls laufen wir Gefahr, dass im Herbst ein undemokratisches Wahlergebnis zustande kommt."
• blickpunktdeutschland.de: Piratenpartei verurteilt Pflicht zur Unterschriftensammlung in Zeiten der Kontaktbeschränkungen
• blogspan.net: Piratenpartei verurteilt Pflicht zur Unterschriftensammlung in Zeiten der Kontaktbeschränkungen
• cityvisits.de: Piratenpartei verurteilt Pflicht zur Unterschriftensammlung in Zeiten der Kontaktbeschränkungen
• direktbroker.de: Piratenpartei verurteilt Pflicht zur Unterschriftensammlung in Zeiten der Kontaktbeschränkungen
• deutschland-report.de: Piratenpartei verurteilt Pflicht zur Unterschriftensammlung in Zeiten der Kontaktbeschränkungen
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• presseanzeigen24.com: Piratenpartei verurteilt Pflicht zur Unterschriftensammlung in Zeiten der Kontaktbeschränkungen
• presse-channel.net: Piratenpartei verurteilt Pflicht zur Unterschriftensammlung in Zeiten der Kontaktbeschränkungen
• sb-finanz.de: Piratenpartei verurteilt Pflicht zur Unterschriftensammlung in Zeiten der Kontaktbeschränkungen
• theworldnews.net: Piratenpartei verurteilt Pflicht zur Unterschriftensammlung in Zeiten der Kontaktbeschränkungen
• trading-house.net: Piratenpartei verurteilt Pflicht zur Unterschriftensammlung in Zeiten der Kontaktbeschränkungen
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: Piratenpartei verurteilt Pflicht zur Unterschriftensammlung in Zeiten der Kontaktbeschränkungen
• wn-brandenburg.de: Piratenpartei verurteilt Pflicht zur Unterschriftensammlung in Zeiten der Kontaktbeschränkungen
• wn-deutschland.de: Piratenpartei verurteilt Pflicht zur Unterschriftensammlung in Zeiten der Kontaktbeschränkungen
• wn-nrw.de: Piratenpartei verurteilt Pflicht zur Unterschriftensammlung in Zeiten der Kontaktbeschränkungen
• wn-sachsen.de: Piratenpartei verurteilt Pflicht zur Unterschriftensammlung in Zeiten der Kontaktbeschränkungen

12.01.

• 123bildung.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Desinformationspolitik von Minister Tonne - Digitalisierung der Schulen weiterhin ungenügend | Mit gestrigem Datum zeigte sich Kultusminister Tonne weitgehend zufrieden mit dem Ablauf des ersten Schultages nach den verlängerten Weihnachtsferien. Die PIRATEN Niedersachsen widersprechen dem damit gezeigten Bild nachdrücklich. "Wenn Kultusminister Tonne es so darstellt, als wäre der teilweise im Distanzunterricht durchgeführte gestrige erste Schultag alles in allem tutti paletti gewesen, fragt man sich sofort, wen er mit dieser Desinformationspolitik hinters Licht führen will. Denn wie eine etwas genauere Betrachtung zeigt, liefen die digitalen Unterrichtseinheiten alles andere als geordnet ab. Umso verlogener ist es, nun so zu tun, als hätte man seine Hausaufgaben gemacht und die Lernenden wie Lehrenden nicht ins kalte Wasser geworfen. Nein, im Gegenteil, da ist noch unendlich viel zu tun. Ob das aber mit einem Kultusminister möglich ist, der Probleme lieber zu kaschieren versucht, als zu beheben, ist mehr als zweifelhaft. Aber Ministerpräsident Weil scheint unfähig zu sein, den Geist, den er für dieses Amt rief, wieder loszuwerden...," kritisiert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021scharf.
• 88news.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Desinformationspolitik von Minister Tonne - Digitalisierung der Schulen weiterhin ungenügend
• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Desinformationspolitik von Minister Tonne - Digitalisierung der Schulen weiterhin ungenügend
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Desinformationspolitik von Minister Tonne - Digitalisierung der Schulen weiterhin ungenügend
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Desinformationspolitik von Minister Tonne - Digitalisierung der Schulen weiterhin ungenügend
• deutschland-report.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Desinformationspolitik von Minister Tonne - Digitalisierung der Schulen weiterhin ungenügend
• extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Desinformationspolitik von Minister Tonne - Digitalisierung der Schulen weiterhin ungenügend
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Desinformationspolitik von Minister Tonne - Digitalisierung der Schulen weiterhin ungenügend
• firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Desinformationspolitik von Minister Tonne - Digitalisierung der Schulen weiterhin ungenügend
• hamelnonline.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Desinformationspolitik von Minister Tonne - Digitalisierung der Schulen weiterhin ungenügend
• hier-luebeck.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Desinformationspolitik von Minister Tonne - Digitalisierung der Schulen weiterhin ungenügend
• iinews.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Desinformationspolitik von Minister Tonne - Digitalisierung der Schulen weiterhin ungenügend
• mittelstandcafe.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Desinformationspolitik von Minister Tonne - Digitalisierung der Schulen weiterhin ungenügend
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11.01.

• Stadtradio Göttingen: Göttinger Piraten-Mandatsträger Francisco Welter-Schultes fordert erneut Absperrung der Bismarckstraße für Freizeitverkehr | Der Göttinger Piraten-Mandatsträger Francisco Welter-Schultes hat Forderungen nach einer Absperrung der Bismarckstraße und der Parkplätze am Kiesssee für den Freizeitverkehr wiederholt. Als Anlass nannte er die dort gestern völlig überfüllten Parkplätze, die den ebenfalls seit gestern geltenden verschärften Lockdown-Bestimmungen widersprächen...

10.01.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Kinderkrankengeld-Regeln | "Das ist wieder einmal nichts Halbes und nichts Ganzes. Überhaupt nicht geklärt ist, wie der rechtliche Anspruch auf Kinderbetreuung gegenüber den Arbeitgebern durchsetzbar ist. Da wird es sich manches Elternteil dreimal überlegen, den Anspruch geltend zu machen, wenn dadurch berufliche Nachteile entstehen, die von Seiten des Staates nicht sanktioniert werden. Hierauf hätte man das Augenmerk legen sollen. Denn zwar gibt es ein Leistungsverweigerungsrecht, um seine Kinder betreuen zu können, aber es durchzusetzen bedarf eines verständnisvollen Arbeitgebers, der das bei der nächsten Kündigungswelle oder den anstehenden Beförderungen unberücksichtigt lässt. Diese Regel ist also ein Papiertiger," kritisiert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021 nachdrücklich.
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Kinderkrankengeld-Regeln
• extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Kinderkrankengeld-Regeln
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Kinderkrankengeld-Regeln
• firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Kinderkrankengeld-Regeln
• hamelnonline.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Kinderkrankengeld-Regeln
• iinews.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Kinderkrankengeld-Regeln
• mittelstandcafe.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Kinderkrankengeld-Regeln
• news.feed-reader.net: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Kinderkrankengeld-Regeln
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• politikexpress.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Kinderkrankengeld-Regeln
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• presse-channel.net: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Kinderkrankengeld-Regeln
• sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Kinderkrankengeld-Regeln
• scharf-links.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Kinderkrankengeld-Regeln
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Kinderkrankengeld-Regeln
• wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Kinderkrankengeld-Regeln
• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Kinderkrankengeld-Regeln
• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Kinderkrankengeld-Regeln
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Kinderkrankengeld-Regeln
• Neue Presse: Rückt bald auch der Trammplatz wieder in den Fokus? | „Es gibt Aufklärungsbedarf“, sagte Pirat Bruno Adam Wolf. Er möchte, dass der neue Beirat auch „die ideologischen Wegbereiter der NS-Zeit“ sowie die Kolonialzeit untersucht. Paywall

08.01.

• ad-hoc-news.de: PIRATEN fordern Konsequenzen bei Videoüberwachung im öffentlichen Raum | Mit heutigem Datum gab die Landesbeauftragte für den Datenschutz ein Bußgeld in Höhe von EUR 10,4 Mio. gegen das Unternehmen notebooksbilliger.de bekannt. Grund ist die massenhafte Videoüberwachung von Mitarbeitenden und Besuchenden in ihren Geschäftsräumen. Die PIRATEN Niedersachsen fordern Konsequenzen bei der Videoüberwachung im öffentlichen Raum. "Liest man die Begründung der Entscheidung, so muss man sich fragen, warum dies nur in der privaten Wirtschaft eine Rolle spielt. Wörtlich wird dort gesagt, auch "die immer wieder vorgebrachte, angeblich abschreckende Wirkung der Videoüberwachung rechtfertige keinen dauerhaften und anlasslosen Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der Beschäftigten." Und weiter "Die Beschäftigten müssen aber ihre Persönlichkeitsrechte nicht aufgeben, nur weil ihr Arbeitgeber sie unter Generalverdacht stellt" Nichts anderes ist aber die Videoüberwachung im öffentlichen Raum. Hier wird die gesamte Bevölkerung unter Generalverdacht gestellt," bemängelt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021, die gängige Praxis.
• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN fordern Konsequenzen bei Videoüberwachung im öffentlichen Raum
• blogspan.net: PIRATEN fordern Konsequenzen bei Videoüberwachung im öffentlichen Raum
• cityvisits.de: PIRATEN fordern Konsequenzen bei Videoüberwachung im öffentlichen Raum
• direktbroker.de: PIRATEN fordern Konsequenzen bei Videoüberwachung im öffentlichen Raum
• deutschland-report.de: PIRATEN fordern Konsequenzen bei Videoüberwachung im öffentlichen Raum
• extremnews.com: PIRATEN fordern Konsequenzen bei Videoüberwachung im öffentlichen Raum
• finanznachrichten.de: PIRATEN fordern Konsequenzen bei Videoüberwachung im öffentlichen Raum
• firmenpresse.de: PIRATEN fordern Konsequenzen bei Videoüberwachung im öffentlichen Raum
• hamelnonline.de: PIRATEN fordern Konsequenzen bei Videoüberwachung im öffentlichen Raum
• hier-luebeck.de: PIRATEN fordern Konsequenzen bei Videoüberwachung im öffentlichen Raum
• news8.de: PIRATEN fordern Konsequenzen bei Videoüberwachung im öffentlichen Raum
• news.feed-reader.net: PIRATEN fordern Konsequenzen bei Videoüberwachung im öffentlichen Raum
• niedersachsen-aktuell.com: PIRATEN fordern Konsequenzen bei Videoüberwachung im öffentlichen Raum
• politikexpress.de: PIRATEN fordern Konsequenzen bei Videoüberwachung im öffentlichen Raum
• presseanzeigen24.com: PIRATEN fordern Konsequenzen bei Videoüberwachung im öffentlichen Raum
• pressechannel.net: PIRATEN fordern Konsequenzen bei Videoüberwachung im öffentlichen Raum
• sb-finanz.de: PIRATEN fordern Konsequenzen bei Videoüberwachung im öffentlichen Raum
• scharf-links.de: PIRATEN fordern Konsequenzen bei Videoüberwachung im öffentlichen Raum
• theworldnews.net: PIRATEN fordern Konsequenzen bei Videoüberwachung im öffentlichen Raum
• trading-house-broker.com: PIRATEN fordern Konsequenzen bei Videoüberwachung im öffentlichen Raum
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• wn-brandenburg.de: PIRATEN fordern Konsequenzen bei Videoüberwachung im öffentlichen Raum
• wn-deutschland.de: PIRATEN fordern Konsequenzen bei Videoüberwachung im öffentlichen Raum
• wn-nrw.de: PIRATEN fordern Konsequenzen bei Videoüberwachung im öffentlichen Raum
• wn-sachsen.de: PIRATEN fordern Konsequenzen bei Videoüberwachung im öffentlichen Raum

06.01.

• ad-hoc-news.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Rekommunalisierung im Kliniksektor | Wie der NDR heute berichtet, fürchten zwei Drittel der niedersächsischen Krankenhäuser um ihre Existenz. Die PIRATEN Niedersachsen fordern die Rekommunalisierung dieser Kliniken. "Wenn die Niedersächsische Krankenhausgesellschaft von Wirtschaftlichkeit spricht, dann liegt hier das Grundproblem. Und nicht bei Einnahmeausfällen aus verschobenen Operationen. Krankenhäuser haben den Menschen zu dienen, nicht dem Kapital! Denn Gesundheit und Gesunderhaltung dürfen nicht nach wirtschaftlichen Überlegungen wie auf einem Markt gehandelt werden. Hier ist der Staat, ist die Gesellschaft, in der Pflicht, dafür zu sorgen, dass diese Einrichtungen dauerhaft und jederzeit zur Verfügung stehen", fordert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021.
• aktiencheck.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Rekommunalisierung im Kliniksektor
• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Rekommunalisierung im Kliniksektor
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Rekommunalisierung im Kliniksektor
• deutschland-report.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Rekommunalisierung im Kliniksektor
• direktbroker.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Rekommunalisierung im Kliniksektor
• extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Rekommunalisierung im Kliniksektor
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Rekommunalisierung im Kliniksektor
• firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Rekommunalisierung im Kliniksektor
• hamelnonline.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Rekommunalisierung im Kliniksektor
• iinews.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Rekommunalisierung im Kliniksektor
• medconweb.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Rekommunalisierung im Kliniksektor
• med-kolleg.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Rekommunalisierung im Kliniksektor
• mittelstandcafe.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Rekommunalisierung im Kliniksektor
• news8.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Rekommunalisierung im Kliniksektor
• news.feed-reader.net: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Rekommunalisierung im Kliniksektor
• niedersachsen-aktuell.com: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Rekommunalisierung im Kliniksektor
• politikexpress.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Rekommunalisierung im Kliniksektor
• presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Rekommunalisierung im Kliniksektor
• presse-channel.net: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Rekommunalisierung im Kliniksektor
• sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Rekommunalisierung im Kliniksektor
• scharf-links.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Rekommunalisierung im Kliniksektor
• theworldnews.net: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Rekommunalisierung im Kliniksektor
• trading-house.net: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Rekommunalisierung im Kliniksektor
• vestorscapital.com: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Rekommunalisierung im Kliniksektor
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Rekommunalisierung im Kliniksektor
• wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Rekommunalisierung im Kliniksektor
• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Rekommunalisierung im Kliniksektor
• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Rekommunalisierung im Kliniksektor
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Rekommunalisierung im Kliniksektor

05.01.

• nordbayern.de: Piraten gegen den Pappenheimer "Mohrenkopf" | Der Mohr im Pappenheimer Stadtwappen ist der Piratenpartei ein Dorn im Auge: Steve Lang, Wahl-Pappenheimer und Beisitzer im Kreisverband Ansbach/Weißenburg-Gunzenhausen der Piratenpartei tritt dafür ein, die Darstellung auf dem Wappen zu entfernen.

Dezember 2020

23.12.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern effektive Maßnahmen für Kitas bei der Corona-Eindämmung | Aufgrund einer Studie durch das wissenschaftliche Institut der AOK fordern die PIRATEN Niedersachsen den zuständigen Kultusminister Grant Hendrik Tonne auf, praktikable, die Verbreitung des Corona-Virus verhindernde, Konzepte für den Weiterbetrieb von Kitas und Kindergärten zu erstellen. "Diese Studie, die eine mehr als doppelt so hohe Rate an Krankschreibungen für betreuendes Kita-Personal aus Corona-Gründen feststellt, wie im Durchschnitt, muss ein Weckruf sein. Ein "Weiter so", wie noch am 15.12. für die Zeit ab dem 4.1.21 angekündigt, darf es nicht mehr geben. Es ist für Herrn Tonne an der Zeit, endlich die Erkenntnisse aus der Praxis anzuerkennen, dass auch kleine Kinder Infektionen haben und verteilen können. Denn da Kinder unter 6 Jahren im Regelfall weder Mund-Nasen-Masken tragen noch getestet werden, allerdings auch selten Symptome zeigen, ist hier eines der letzten großen Dunkelfelder. Das könnte mit einfachen Mitteln beleuchtet und sogar bearbeitet werden, wenn man es denn nur wollte. Wobei das Feld so dunkel gar nicht ist, sieht man sich an, wie viele Kitas bundesweit von Teil- oder Komplettschließungen betroffen waren und sind", so Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021.
• deutschland-report.de: PIRATEN Niedersachsen fordern effektive Maßnahmen für Kitas bei der Corona-Eindämmung
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen fordern effektive Maßnahmen für Kitas bei der Corona-Eindämmung
• firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen fordern effektive Maßnahmen für Kitas bei der Corona-Eindämmung
• hamelnonline.de: PIRATEN Niedersachsen fordern effektive Maßnahmen für Kitas bei der Corona-Eindämmung
• hier-luebeck.de: PIRATEN Niedersachsen fordern effektive Maßnahmen für Kitas bei der Corona-Eindämmung
• iinews.de: PIRATEN Niedersachsen fordern effektive Maßnahmen für Kitas bei der Corona-Eindämmung
• med-kolleg.de: PIRATEN Niedersachsen fordern effektive Maßnahmen für Kitas bei der Corona-Eindämmung
• nachrichten-heute.net: PIRATEN Niedersachsen fordern effektive Maßnahmen für Kitas bei der Corona-Eindämmung
• news.feed-reader.net: PIRATEN Niedersachsen fordern effektive Maßnahmen für Kitas bei der Corona-Eindämmung
• niedersachsen-aktuell.com: PIRATEN Niedersachsen fordern effektive Maßnahmen für Kitas bei der Corona-Eindämmung
• politikexpress.de: PIRATEN Niedersachsen fordern effektive Maßnahmen für Kitas bei der Corona-Eindämmung
• presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen fordern effektive Maßnahmen für Kitas bei der Corona-Eindämmung
• presse-channel.net: PIRATEN Niedersachsen fordern effektive Maßnahmen für Kitas bei der Corona-Eindämmung
• region-30.de: PIRATEN Niedersachsen fordern effektive Maßnahmen für Kitas bei der Corona-Eindämmung
• sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen fordern effektive Maßnahmen für Kitas bei der Corona-Eindämmung
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern effektive Maßnahmen für Kitas bei der Corona-Eindämmung
• wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen fordern effektive Maßnahmen für Kitas bei der Corona-Eindämmung
• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern effektive Maßnahmen für Kitas bei der Corona-Eindämmung
• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen fordern effektive Maßnahmen für Kitas bei der Corona-Eindämmung
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern effektive Maßnahmen für Kitas bei der Corona-Eindämmung
• Ostsee-Zeitung: Corona-Party in Kreisverwaltung Malzfabrik Grevesmühlen? Was die Landrätin dazu sagt Die Piraten-Partei von Nordwestmecklenburg wirft der Kreisverwaltung Nordwestmecklenburg eine Party in Corona-Zeiten vor. Eine Mitarbeiterin sei mit viel Tamtam verabschiedet worden. Landrätin Kerstin Weiss, die auf der Veranstaltung war, erklärt die Hintergründe aus ihrer Sicht. Paywall;16.12.
• Neues Deutschland: Meinungsfreiheit: »Politische Kritik wird als Terrorpropaganda deklariert
• RND: [https://www.rnd.de/politik/digitalpaket-eu-kommission-will-das-internet-neu-regulieren-NII2B2JASMO7Z6UMEW5JBC2OUY.html EU-Kommission will das Internet neu regulieren | Der Abgeordnete Patrick Breyer, der zur Piratenpartei und im Parlament zur Gr

20.12.

• scharf-links.de: PIRATEN Niedersachsen sehen nach Feuerwerksurteil bundesweiten Handlungsbedarf | "Man musste wirklich kein Prophet sein, um zu sehen, dass es dazu kommen würde. [Denn, dass Verkauf und Nutzung von Feuerwerksartikeln im Rahmen des Infektionsschutzes keine Berechtigung haben würde, war selbst der Landesregierung klar. Die ja nicht mal versucht hat, die Regelung damit zu begründen. Von Anfang an hieß es doch, damit sollten Krankenhäuser vor Patienten mit silverstertypischen Verletzungen bewahrt werden..." kritisiert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzendkandidat zur Bundestagswahl 2021 scharf.

15.12.

• 123bildung.de: PIRATEN Niedersachsen bezeichnen Schulausblick als desaströs | Mit heutigem Datum teilt Kultusminister Grant Hendrik Tonne die Aussicht auf das Schulgeschehen ab 11. Januar 2021 mit. Die PIRATEN Niedersachsen kritisieren diesen scharf. "So richtig und wichtig es ist, einen verlässlichen Planungshorizont zu geben, so falsch und geradezu desaströs ist doch dessen Inhalt. Die Grundschulen unter Maßgabe der Abstandregeln mit Maskenpflicht zu öffnen, was allerdings nicht mal als Voraussetzung benannt wurde, ist nach wie vor realitätsfern. Denn keine Schule ist in ihrer Bauzeit darauf ausgerichtet gewesen, derartige Abstände zu gewährleisten. Und die Dynamik ist in Grundschulen vielfach ähnlich der in Kitas und Kindergärten. Funktionieren würde dies sowieso nur, wenn von der Fensteröffnung im Januar abgesehen und die Zeit bis zum Ferienende mit Anschaffung und Einbau effektiver Lüftungssysteme genutzt würde. Aber die sind ja immer noch Teufelswerk in Augen des Ministers", stellt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021 erbost fest.
• 88news.de: PIRATEN Niedersachsen bezeichnen Schulausblick als desaströs
• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen bezeichnen Schulausblick als desaströs
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen bezeichnen Schulausblick als desaströs
• deutschland-report.de: PIRATEN Niedersachsen bezeichnen Schulausblick als desaströs
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen bezeichnen Schulausblick als desaströs
• firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen bezeichnen Schulausblick als desaströs
• hamelnonline.de: PIRATEN Niedersachsen bezeichnen Schulausblick als desaströs
• iinews.de: PIRATEN Niedersachsen bezeichnen Schulausblick als desaströs
• internet-intelligenz.de: PIRATEN Niedersachsen bezeichnen Schulausblick als desaströs
• mittelstandcafe.de: PIRATEN Niedersachsen bezeichnen Schulausblick als desaströs
• nachrichten-heute.net: PIRATEN Niedersachsen bezeichnen Schulausblick als desaströs
• niedersachsen-aktuell.com: PIRATEN Niedersachsen bezeichnen Schulausblick als desaströs
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• region-30.de: PIRATEN Niedersachsen bezeichnen Schulausblick als desaströs
• sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen bezeichnen Schulausblick als desaströs
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen bezeichnen Schulausblick als desaströs
• wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen bezeichnen Schulausblick als desaströs
• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen bezeichnen Schulausblick als desaströs
• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen bezeichnen Schulausblick als desaströs
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen bezeichnen Schulausblick als desaströs

14.12.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zu Unterstützung von "FreedomToShare" | Am vergangenen Samstag, dem 12.12.2020, startete die neue, europaweite Bürgerinitiative "FreedomToShare", die sich für das verbindlche Recht einsetzt, bislang durch Rechtsakte geschützte Internetinhalte im Netz verteilen zu dürfen, solange dies nicht kommerziellen Zwecken dient. Die PIRATEN Niedersachsen unterstützen dies und rufen zur Unterzeichnung auf. "Der freie Zugang zu jeglichen Inhalten des Internets war die Grundidee dessen Erschaffung. Und es ist ein Kernanliegen der PIRATEN, dieser Idee Geltung zu verschaffen. Stattdessen wurden mit einer Vielzahl von Rechtsakten, zuletzt mit der EU-Urheberrechtsreform, immer neue Hürden aufgebaut, die alle privaten Nutzer in ständiger Ungewissheit halten, was nun erlaubt ist und was nicht", erklärt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021.
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zu Unterstützung von "FreedomToShare"
• deutschland-report.de: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zu Unterstützung von "FreedomToShare"
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• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zu Unterstützung von "FreedomToShare"

13.12.

• ad-hoc-news.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren unzureichenden "Harten Lockdown" | Mit den heutigen Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz ist klar, dass im Arbeitsleben einzig die Kontakte im Bereich des stationären Einzelhandels beschränkt werden. [Die PIRATEN Niedersachsen kritisieren das als unzureichend. "Erneut eine halbherzige Lösung. Dieses rumeiern bei den Einschnitten in die Wirtschaft ist nicht mehr akzeptabel. Appelle, wie sie auch der Marburger Bund zur Ausweitung von Home-Office fordert, sind da schon lange nicht mehr ausreichend. Aber lieber setzt man die Beschäftigten weiterhin den vollen öffentlichen Verkehrsmitteln auf dem Arbeitsweg aus und vertraut auf die Regelung, dass am Arbeitsplatz die AHA-Regel funktioniert. Die Hoffnung darauf stirbt wahrscheinlich zuletzt. An oder mit Corona", stellt Wolf Vincent Lübcke, Schatzmeister der PIRATEN Niedersachsen und Kandidat zur Bundestagswahl 2021 fest.
• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren unzureichenden "Harten Lockdown"
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren unzureichenden "Harten Lockdown"
• deutschland-report.de:
  • PIRATEN Niedersachsen kritisieren unzureichenden "Harten Lockdown"
  • Lückenschluss der U-Bahnlinie U4: Frankfurter PIRATEN fordern kritische Prüfung des Gutachtens und eine schnelle Entscheidung
• finanznachrichten.de:
  • PIRATEN Niedersachsen kritisieren unzureichenden "Harten Lockdown"
  • Lückenschluss der U-Bahnlinie U4: Frankfurter PIRATEN fordern kritische Prüfung des Gutachtens und eine schnelle Entscheidung | "Wir sollten das Gutachten abwarten und dann kritisch bewerten, bevor wir mit weiteren Ideenprüfungen noch mehr kostbare Zeit verlieren. Wenn eine Unterquerung des Grüneburgparkes ohne Gefahr für den Park möglich ist, sollte eine entsprechende Strecken-Variante bevorzugt werden. Besteht eine Gefahr, sollte eine Variante, die nicht den Park tangiert, gewählt werden. Allein die neue zeitliche Verzögerung führt dazu, dass keine Entscheidung mehr vor der Kommunalwahl im März 2021 getroffen werden kann. Wie viele Jahre wollen wir die Frankfurter Bürgerinnen und Bürger noch mit einer Verlängerung der U4 hinhalten? Für die Verkehrswende braucht Frankfurt ein leistungsfähiges U-Bahn-Netz", so Lothar Krauß, Mitglied im Ortsbeirat 2 für die Piratenpartei Frankfurt am Main.
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09.12.

• 123bildung.de: PIRATEN Niedersachsen fordern kurzfristige Schließung der Bildungseinrichtungen | Die PIRATEN Niedersachsen fordern die kurzfristige Einstellung der Schulpflicht mittels Präsenzunterricht. Auch Kitas müssen schließen. Sie folgen hiermit einer Forderung der Wissenschaftsakademie Leopoldina "Wie lange wollen sich Ministerpräsident Weil, sein Vize Althusmann und Kultusminister Tonne eigentlich noch der wissenschaftlichen Einschätzung der Situation verweigern? Es ist ja nicht nur die Leopoldina, die auch schon mal in ihren Einschätzungen daneben liegt. Das Robert-Koch-Institut hat daran mitgewirkt, dass ein harter Lockdown und damit einhergehend die Beendigung der Präsenzpflicht an Schulen und Kitas spätestens ab kommendem Montag gefordert ist. Es ist unbegreiflich, dass hier noch immer die Meinung vorherrscht, dass man die Bildungseinrichtungen unbedingt um der Wirtschaft willen offen halten muss. Wie viele Infizierte, wie viele Tote, muss es denn noch geben, bis dieses Edikt endlich fällt?", fragt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021, erschüttert.
• 88news.de: PIRATEN Niedersachsen fordern kurzfristige Schließung der Bildungseinrichtungen
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• wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen fordern kurzfristige Schließung der Bildungseinrichtungen
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• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen fordern kurzfristige Schließung der Bildungseinrichtungen
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern kurzfristige Schließung der Bildungseinrichtungen

08.12.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern komplette Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften | Mit gestrigem Datum verbreitete die Generalstaatsanwaltschaft Celle einen Beschluss, der rechtliche Regelungen zur Sicherstellung des Schutzes der Staatsanwaltschaften vor Weisungen aus ministerieller Ebene einfordert. Die PIRATEN Niedersachsen schließen sich dem an und erweitern die Forderung. "Schon in unserem Landtagswahlprogramm 2013 haben wir diese Forderung erhoben. Wie richtig sie war und ist, zeigt sich nun. Und es zeigt sich auch, dass es wieder einmal der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes bedurfte, dass nun etwas Bewegung in die Sache kommt. Wollen wir hoffen, dass die Landesregierung nun schnell Initiativen ergreift, um die von den Staatsanwaltschaften eingeforderte Unabhängigkeit zu gewährleisten", fordert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen fordern komplette Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften
• deutschland-news24.de: PIRATEN Niedersachsen fordern komplette Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften
• extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen fordern komplette Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen fordern komplette Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften
• hamelnonline.de: PIRATEN Niedersachsen fordern komplette Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften
• nachrichten-heute.net: PIRATEN Niedersachsen fordern komplette Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften
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04.12.

• Die Harke: Es bleibt beim Maskenappell in Ratssitzungen | Martina Broschei (Piratenpartei), Mitglied des Samtgemeinderates Mittelweser und des Gemeinderates Stolzenau, will in ganz Niedersachsen eine Maskenpflicht in den Räten durchsetzen.

02.12.

• Die Harke: Krankenhäuser wieder in die öffentliche Hand | Die große Gier - Gewinnmaximierung wirklich um jeden Preis? Es wird dringend Zeit, darüber nachzudenken, die Krankenhäuser wieder in die öffentliche Hand zu überführen. Kosten dürfen dabei nur eine untergeordnete Rolle spielen. Martina Broschei, Stolzenau

01.12.

• ad-hoc-news.de: PIRATEN Niedersachsen fordern wissenschaftliche Begründungen zur Corona-Verordnung | "Guckt man sich nun die Neuregelungen an, fällt einem gleich die unterschiedliche Bewertung des Zusammenkommens in der Öffentlichkeit vor dem 24.12. und in der Zeit bis Silvester auf. Welche wissenschaftlichen Begründungen gibt es für diese Regelung? Welche wissenschaftliche Begründung gibt es für die Grenzen überhaupt? Darauf bleibt der Ministerpräsident eine Antwort schuldig. Mehr noch, es gibt keine, das wurde auch bestätigt. Diese Gutsherrenart ist aber nicht mehr zeitgemäß. Da ist es bedauerlich, dass der neu eingeführte § 28a (5) IfSG nur eine allgemeine Begründung einfordert und keine, die die Evidenz belegt. Aber das war wohl beabsichtigt", kritisiert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021
• blickpunktdeutschland.de:
  • PIRATEN Niedersachsen fordern wissenschaftliche Begründungen zur Corona-Verordnung
  • PIRATEN Niedersachsen bemängeln wirklichkeitsfremde Maßnahmen für Kitas | In der gestrigen Regierungserklärung führte der niedersächsische Ministerpräsident Weil aus, zu welchem Grad die Bildungseinrichtungen des Landes durch Corona-Infektionen betroffen sind. Hierzu gibt eine uns bekannte aber anonym bleibend wollende Kita-Erzieherin folgenden Kommentar: "Wenn Ministerpräsident Weil sich brüstet, dass nur 109 von rund 5000 Kindertagesstätten coronabedingte Beeinträchtigungen in der Betreuung haben, dann ist das nicht die Folge einer zielgerichteten Coronapolitik, sondern der Tatsache, dass Kinder in dieser Altersgruppe schlichtweg nicht getestet werden. Da ist es geradezu ein Hohn, wenn Minister Tonne davon spricht, dass Kindertagesstätten in der Test-Strategie des Landes eine "prioritäre Rolle" spielen. Davon kommt in der Praxis nichts an. Dabei bestätigt selbst die dünne Datenlage, dass Infektionsfälle in Betreuungseinrichtungen sowohl zu Todesfällen unter Kindern aber noch viel stärker unter Betreuungskräften führen.
• deutschland-news24.de:
  • PIRATEN Niedersachsen fordern wissenschaftliche Begründungen zur Corona-Verordnung
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• Lindenspiegel: Weg zwischen Ihmezentrum und Dornröschenbrücke ist beleuchtet | Und auch die Beleuchtung war vor einiger Zeit Thema in der Lokalpoltik. Den Wünschen des "Piraten"-Vertreters Thomas Ganskow erteilten jedoch alle anderen anwesenden Mitglieder eine Absage. Ganskow hatte beantragt, "innovative Techniken, wie die Möglichkeit, Lampen per Anruf, SMS oder App zu aktivieren", zu berücksichtigen und darauf verwiesen, "dass mit den dargestellten technischen Ausprägungen eine Finanzierung durch die Lichtnutzer generell möglich wird."
• Neue Presse: Wie ein Pirat die Luft verbessern möchte | Als Mitglied der Piraten-Partei segelt Bruno Adam Wolf schon länger gegen den Polit-Strom in seiner Rolle als Teil der Opposition im hannoverschen Rat. Manchmal hat Wolf mehr, manchmal weniger Gegenwind bei seinen politischen Vorstößen. Aktuell bläst er sogar ziemlich allein zur Attacke. Für seinen schulpolitischen Vorstoß (der Gruppe Linke/Piraten), Raumlüfter als Ergänzung zur Belüftung von Klassenräumen in diesen Corona-Zeiten einzusetzen, findet der Pirat im Rat überhaupt keine Unterstützer. Bei einer von ihm in der jüngsten Sitzung beantragten aktuellen Stunde „Werden Hannovers Schulen alleingelassen mit der Pandemie?“ gab’s für die Raumlüfter ein klares Nein von der breiten Ratsmehrheit – bemerkenswert. Denn kurz zuvor im Schulausschuss stimmte eine Mehrheit noch für seinen Antrag (wieder als Gruppe Linke/Piraten), die Lüfter überall dort in Räumen aufzustellen, in denen die Schule aus baulichen Gründen zurzeit nicht stoßlüften kann. Paywall

November 2020

27.11.

• 123bildung.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Rücktritt von Minister Tonne | "Wenn man es mit seinem Gewissen vereinbaren kann, eine ganz klar wissenschaftlichen Empfehlungen widersprechende Regelung zu verfolgen, dann muss man auch die Konsequenzen daraus tragen. Und die können nach einer Reihe von derartigen Entscheidungen nur sein, dass man einsieht, für diese Position nicht geeignet zu sein. Das RKI sagt eindeutig, dass Klassen ab einer 7-Tage-Inzidenz von 50 geteilt werden sollen, wenn ansonsten der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen allen Anwesenden nicht eingehalten werden kann. Dies erst ab einem Wert von 200 umzusetzen, ist an Verachtung gegenüber wissenschaftlichen Erkenntnissen wohl kaum noch zu übertreffen", erklärt Bruno Adam Wolf, Politischer Geschäftsführer der PIRATEN Niedersachsen und Vorsitzender im Schul- und Bildungsausschuss der Stadt Hannover "Und das bei gerade einmal aktuell sechs Landkreisen mit einer Inzidenz von unter 50. Herr Tonne, Sie sind ungeeignet für dieses Amt, treten Sie endlich zurück!"
• 88news.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Rücktritt von Minister Tonne
• ad-hoc-news.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Rücktritt von Minister Tonne
• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Rücktritt von Minister Tonne
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Rücktritt von Minister Tonne
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• extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen fordern Rücktritt von Minister Tonne
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• presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen fordern Rücktritt von Minister Tonne
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• sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Rücktritt von Minister Tonne
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• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Rücktritt von Minister Tonne
• wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Rücktritt von Minister Tonne
• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Rücktritt von Minister Tonne
• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Rücktritt von Minister Tonne
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Rücktritt von Minister Tonne

21.11.

• Tageblatt Stade: Stader Politik eiert durch Anträge | Wolf Vincent Lübcke (Piraten) fragte laut, was es für die Empfänger attraktiv mache, sich darauf einzulassen, schließlich müssten sie dann zwei Mal zahlen.

20.11.

• 88news.de: PIRATEN Niedersachsen erteilen Vorratsdatenspeicherung kategorische Absage | "Täglich grüßt das Murmeltier, möchte man sagen. Immer und immer wieder werden die alten Kamellen der Notwendigkeit der Vorratsdatenspeicherung aus dem Hut gezogen, um Verbrechen wie Kindesmissbrauch wirksam bekämpfen zu können. Dabei zeigen gerade die Ermittlungsergebnisse der jüngeren Vergangenheit, dass die Polizei durchaus in der Lage ist, mit bereits zur Verfügung stehenden Mitteln wirksame Erfolge zu erzielen. Warum Innen- und Justizminister stets derartige Ergebnisse unterschlagen wollen, ist offensichtlich: Es geht ihnen gar nicht um die Bekämpfung von Straftaten, sondern um die komplette Überwachung der Kommunikation. Etwas, was nun schon mehrfach als nicht mit dem Grundgesetz in Einklang zu bringen geurteilt wurde", verurteilt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021, die Forderung.
• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen erteilen Vorratsdatenspeicherung kategorische Absage
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen erteilen Vorratsdatenspeicherung kategorische Absage
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• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen erteilen Vorratsdatenspeicherung kategorische Absage
• Tageblatt Stade: KVG optimiert Busverkehr in Stade | Im Ausschuss fragte Wolf Vincent Lübcke (Piraten) nach möglichen Benachteiligungen andernorts. Die gebe es nicht, hieß es.
• ## nerdswire.de: PIRATEN Lower Saxony categorically rejects data retention | The PIRATE Lower Saxony reject the Justice Minister Barbara Havliza (CDU) requested reintroduction of the so-called traffic data- or data retention categorically.

19.11.

• blickpunktdeutschland.de:
  • PIRATEN Niedersachsen verurteilen Weihnachtsplanungen für Schulen | „Richtig ist, dass zwei Tage, vier mit dem Wochenende, nicht ausreichend sind. Möchte sich Minister Tonne aber nicht als Weihnachtsgrinch outen, dann gibt es nur eine akzeptable Lösung: Wenigstens zwei Wochen vorher auf Homeschooling umzustellen und damit zu ermöglichen, dass sich die Kernfamilie auch mit Großeltern treffen kann, ohne die Gefahr einer Coronaübertragung aus der Schule oder Kita mitzubringen“, erklärt Jens Berwing, Mitglied des Landesvorstands der PIRATEN Niedersachsen und Vater schulpflichtiger Kinder.
  • PIRATEN Niedersachsen fordern massive Umgestaltung beim Impfzentrenkonzept | "Es müssen Autofahrer gewesen sein, die sich dieses Konzept ausgedacht haben. Denn anders ist nicht zu erklären, dass der Landkreis Lüchow-Dannenberg beispielsweise gar nicht mit einem Stützpunkt vorgesehen ist. Und auch in allen anderen Flächenkommunen ist die Erreichbarkeit eines zentralen Punktes für viele, gerade ältere Menschen, nicht zwangsläufig gegeben. Sei es, dass sie selbst bereits pflegebedürftig sind, aber noch zuhause wohnen oder anderseits mobilitätseingeschränkt sind. Auch hat nicht überall jeder stetigen Zugriff auf einen PKW. Kosten dafür sind beispielsweise im Hartz4-Satz überhaupt nicht vorgesehen, wenn es keinen berufsbedingten Anlass gibt. Und dass die ÖPNV-Verbindungen im ländlichen Raum vielfach indiskutabel sind, sollte allseits bekannt sein", kritisiert Bruno Adam Wolf, Politischer Geschäftsführer der PIRATEN Niedersachsen und deren Abgeordneter in der Region Hannover, die für die dortige Umsetzung des Konzeptes verantwortlich ist.
• cityvisits.de:
  • PIRATEN Niedersachsen verurteilen Weihnachtsplanungen für Schulen
  • PIRATEN Niedersachsen fordern massive Umgestaltung beim Impfzentrenkonzept
• deutschland-news24.de:
  • PIRATEN Niedersachsen verurteilen Weihnachtsplanungen für Schulen
  • PIRATEN Niedersachsen fordern massive Umgestaltung beim Impfzentrenkonzept
• extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Weihnachtsplanungen für Schulen
• finanznachrichten.de:
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  • PIRATEN Niedersachsen fordern massive Umgestaltung beim Impfzentrenkonzept
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• hamelnonline.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Weihnachtsplanungen für Schulen
• iinews.de: PIRATEN Niedersachsen fordern massive Umgestaltung beim Impfzentrenkonzept
• med-kolleg.de: PIRATEN Niedersachsen fordern massive Umgestaltung beim Impfzentrenkonzept
• mittelstandcafe.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Weihnachtsplanungen für Schulen
• nachrichten-heute.net:
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  • PIRATEN Niedersachsen fordern massive Umgestaltung beim Impfzentrenkonzept
• news.feed-reader.net:
  • PIRATEN Niedersachsen verurteilen Weihnachtsplanungen für Schulen
  • PIRATEN Niedersachsen fordern massive Umgestaltung beim Impfzentrenkonzept
• niedersachsen-aktuell.com:
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• politikexpress.de: PIRATEN Niedersachsen fordern massive Umgestaltung beim Impfzentrenkonzept
• presseanzeigen24.com:
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  • PIRATEN Niedersachsen fordern massive Umgestaltung beim Impfzentrenkonzept
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  • PIRATEN Niedersachsen verurteilen Weihnachtsplanungen für Schulen
  • PIRATEN Niedersachsen fordern massive Umgestaltung beim Impfzentrenkonzept
• scharf-links.de: PIRATEN Niedersachsen fordern massive Umgestaltung beim Impfzentrenkonzept
• theworldnews.net: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Weihnachtsplanungen für Schulen
• wirtschaft-firmen-thueringen.de:
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18.11.

• blickpunktdeutschland.de: Piraten Niedersachsen sehen in der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes eine verpasste Chance | "Dass hier - mal wieder - ein ausgesprochen kurzer Zeitraum zur Beratung des Gesetzes zur Verfügung stand und dass diese Novellierung damit handwerkliche Mängel aufweist, haben die PIRATEN Rheinland-Pfalz schon gut erklärt. Nun stellt sich aber die Frage, warum nicht wenigstens die Mahnungen hinsichtlich der verfassungsrechtlichen Bedenken ernst genommen wurden. Wo diese liegen, wurde in einer im Vorfeld verbreiteten Online-Petition innerhalb einer Stellungnahme der entsprechenden Plattform dargestellt und ein Gegenvorschlag vorgelegt", erklärt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021. "Dennoch hat man sehenden Auges derartige Warnungen in den Wind geschlagen, was sehr schnell zu Verfassungsklagen führen wird. Insofern ist diese Ignoranz unbegreiflich. Hier wurde die Chance verpasst, eine wirklich rechtssichere Novelle zu erzeugen."
• cityvisits.de: Piraten Niedersachsen sehen in der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes eine verpasste Chance
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17.11.

• dekra.net: Umweltverbände fordern Verlagerung auf Schiene | Auch die Fraktion der Piraten in Niedersachsen übt Kritik an einer geplanten Lkw-Subvention und mutmaßt, dass damit allein die Fahrzeughersteller – allen voran Volkswagen – unterstützt werden sollen. „Mit seinen Marken MAN und Scania ist der Konzern nicht nur potenzieller Nutznießer einer derartigen Bezuschussung, sondern auch noch der Anstoßgeber für diese Initiative. Das ist purer Lobbyismus der öffentlichsten Art und an Dreistigkeit kaum zu überbieten“, wird Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piraten Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021, zitiert. Sollten die Pläne umgesetzt werden, widerspräche dies der Forderung des niedersächsischen Umweltministers Lies (SPD), nur noch in klima- und artenschutzfreundliche Projekte zu investieren.
• blickpunktdeutschland.de: Piraten Niedersachsen halten neuen Maßnahmenkatalog zur Verbesserung der Schulsituation für Mogelpackung | "Das ganze liest sich - freundlich formuliert - wie die Inhaltsangabe einer Mogelpackung. So richtig und wichtig es schon mit Ende der Sommerferien gewesen wäre, einen sicheren Präsenzunterricht zu gewährleisten, muss man bei dieser Regierung wohl sagen, besser spät, als nie. Das hat sie schon mit der Entscheidung, Gelder für eine Entzerrung des Busverkehrs bereit zu stellen bewiesen und bleibt somit ihrer Linie des nicht vorausschauenden Handelns prinzipiell treu. Warum allerdings nur nachrangig Lüftungsgeräte von dem Geld angeschafft dürfen sollen, wo solche doch schon für Materialkosten von rund EUR 200,- herstellbar sind, wird ihr Geheimnis bleiben. Denn das ist auch der Preis, für den man gerade mal gut zwei Plexiglastrennwände bekommt", kritisiert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021, die Einschränkung
• cityvisits.de: Piraten Niedersachsen halten neuen Maßnahmenkatalog zur Verbesserung der Schulsituation für Mogelpackung
• deutschland-news24.de: Piraten Niedersachsen halten neuen Maßnahmenkatalog zur Verbesserung der Schulsituation für Mogelpackung
• extremnews.com: Piraten Niedersachsen halten neuen Maßnahmenkatalog zur Verbesserung der Schulsituation für Mogelpackung
• finanznachrichten.de: Piraten Niedersachsen halten neuen Maßnahmenkatalog zur Verbesserung der Schulsituation für Mogelpackung
• hamelnonline.de: Piraten Niedersachsen halten neuen Maßnahmenkatalog zur Verbesserung der Schulsituation für Mogelpackung
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16.11.

• blickpunktdeutschland.de:
  • PIRATEN Niedersachsen fordern Ablehnung von Subventionen für Diesel-LKW | Wie am Wochenende bekannt wurde, will sich die SPD für die Subvention von bis zu 15.000,- Euro beim Kauf neuer LKW einsetzen. Dies soll in abgeschwächter Form auch für die Anschaffung von Diesel-LKW gelten. Die PIRATEN Niedersachsen fordern Ministerpräsident Weil auf, die Parteispitze von diesem Vorhaben abzubringen. „Schon wieder Pampers für VW? Das darf es nicht geben! Mit seinen Marken MAN und Scania ist der Konzern nicht nur potentieller Nutznießer einer derartigen Bezuschussung, sondern auch noch der Anstoßgeber für diese Initiative. Das ist purer Lobbyismus der öffentlichsten Art und an Dreistigkeit kaum zu überbieten. Würde diese auf den Kauf von Fahrzeugen mit Antrieb nicht fossiler Stoffe begrenzt, dann könnte man dafür vielleicht noch Verständnis haben. Aber auch dann ist eine prinzipielle Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene ähnlich zielführend aber weniger den Straßenverkehr und die Umwelt an sich beeinträchtigend“, erklärt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021.
  • PIRATEN Niedersachsen sehen bei Ministerpräsident Weil Trump'sche Züge - Harsche Kritik an Vertagung von Beschlüssen zu Schulen | Im Vorfeld der anstehenden Runde der Ministerpräsidenten im Kanzleramt zu anstehenden Corona-Maßnahmen hat sich Ministerpräsident Weil für eine Beibehaltung der allgemeinen Präsenzpflicht an Schulen in Niedersachsen ausgesprochen. Die PIRATEN Niedersachsen sehen darin eine Realitätsverweigerung, die an die des US-amerikanischen, abgewählten Präsidenten Trump erinnert. „Wie kann man nur als Ministerpräsident so derartig die Realität verweigern? Selbst wenn es „nur“ ein Fünftel der Schulen ist, die von Quarantäne-Maßnahmen betroffen sind, so sind das dann noch immer rund 550 Einrichtungen mit rund 165.000 Lernenden. Und nur in seltenen Fällen werden dann ganze Kohorten, Klassenstufen oder gar Schulen dicht gemacht. Vielfach sind es nur die jeweiligen Banknachbarn, oft genug nicht einmal an der selben Schule lernende Geschwister, die ins Homeschooling gelassen werden“, führt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021, aus.
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13.11.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern sofortigen Einstieg in reguläres Homeschooling | In Anbetracht der stetig steigenden Corona-Infektionszahlen [fordern die PIRATEN Niedersachsen ein sofortiges Ende der generellen Präsenzpflicht in den Schulen, wenigstens überall dort, wo ein Inzidenzwert von über 100 besteht. "Fast zwei Wochen sind seit dem "Lockdown Light" nun um. Und die Zahlen der Neuinfizierten mit dem Coronavirus steigen und steigen. In mittlerweile 14 Landkreisen und kreisfreien Städten liegt die Inzidenzzahl über 100. Nahezu täglich kommen neue hinzu. Nur noch fünf weitere sind unter 50. Es ist an der Zeit, daraus und aus der Entwicklung der Erkrankten bis 19 Jahre die richtigen Konsequenzen zu ziehen und den Gesundheitsschutz über die Präsenzpflicht zu stellen. Denn Schulpflicht muss in Zeiten der fortschreitenden Digitalisierung auch ohne Schulbesuchspflicht möglich sein", fordert Bruno Adam Wolf, politischer Geschäftsführer der PIRATEN Niedersachsen und Vorsitzender im Schul- und Bildungsausschuss der Stadt Hannover.
• deutschland-news24.de: PIRATEN Niedersachsen fordern sofortigen Einstieg in reguläres Homeschooling
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen fordern sofortigen Einstieg in reguläres Homeschooling
• firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen fordern sofortigen Einstieg in reguläres Homeschooling
• gateo.de: PIRATEN Niedersachsen fordern sofortigen Einstieg in reguläres Homeschooling
• hamelnonline.de: PIRATEN Niedersachsen fordern sofortigen Einstieg in reguläres Homeschooling
• iinews.de: PIRATEN Niedersachsen fordern sofortigen Einstieg in reguläres Homeschooling
• internet-intelligenz.de: PIRATEN Niedersachsen fordern sofortigen Einstieg in reguläres Homeschooling
• nachrichten-heute.net: PIRATEN Niedersachsen fordern sofortigen Einstieg in reguläres Homeschooling
• news.feed-reader.net: PIRATEN Niedersachsen fordern sofortigen Einstieg in reguläres Homeschooling
• niedersachsen-aktuell.com:PIRATEN Niedersachsen fordern sofortigen Einstieg in reguläres Homeschooling
• pr-board.de: PIRATEN Niedersachsen fordern sofortigen Einstieg in reguläres Homeschooling
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• Radio Leinewelle: Pirat Ramaswamy ruft zum Protest gegen die geplante EU Verschlüssungspraxis auf | Anlässlich der Planungen in der EU, federführend durch die Bundesregierung bzw die Deutsche Ratspräsidentschaft protestiert Kreistagsabgeordneter der Piraten in der P2+ Fraktion Dr. M. Ramaswamy gegen die Einführung von herstellerseitigen Generalschlüsseln, um Verschlüsselungen und Cryptographie auszuhebeln, die Hintertür soll zum Standard werden. Berüchtigt ist dieses geplante EU-Gesetz auch, da es neben den vorgesehenen Uploadfiltern auch eine Ein-Stunden-Löschanordnung vorsieht. Der Terroranschlag in Wien wird im EU-Ministerrat dazu benutzt, um ein Verbot sicherer Verschlüsselung für Services wie WhatsApp, Signal und viele andere im Schnellsiedeverfahren durchzusetzen.

12.11.

• ad-hoc-news.de: PIRATEN Niedersachsen bemängeln späte Mittelbereitstellung für Schulbusse und fordern flexible Schulanfangszeiten als vorläufige Lösung | Am 12.11. gab der niedersächsische Wirtschafts- und Verkehrsminister Althusmann bekannt, 30 Mio. Euro für die Entzerrung des Schülertransportverkehrs und dortige Hygienemaßnahmen bereitzustellen. Die PIRATEN Niedersachsen halten dies für zu spät. "Nachdem bereits im Frühjahr von einer zweiten Welle im Herbst gesprochen wurde, wäre dies der richtige Zeitpunkt gewesen, entsprechende Gelder bereit zu stellen. Denn Fahrer bildet man genauso wenig von eben auf jetzt aus, wie die Beschaffung von zusätzlichen, zukunftsfähigen Fahrzeugen möglich ist", bemängelt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021 die späte Reaktion. "Beispielsweise im Saarland hat man diese Entscheidung wesentlich früher getroffen. Es zeigt sich einmal mehr, dass vorausschauende Politik in dieser Landesregierung keine Selbstverständlichkeit ist..."
• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen bemängeln späte Mittelbereitstellung für Schulbusse und fordern flexible Schulanfangszeiten als vorläufige Lösung
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen bemängeln späte Mittelbereitstellung für Schulbusse und fordern flexible Schulanfangszeiten als vorläufige Lösung
• direktbroker.de: PIRATEN Niedersachsen bemängeln späte Mittelbereitstellung für Schulbusse und fordern flexible Schulanfangszeiten als vorläufige Lösung
• deutschland-news24.de: PIRATEN Niedersachsen bemängeln späte Mittelbereitstellung für Schulbusse und fordern flexible Schulanfangszeiten als vorläufige Lösung
• extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen bemängeln späte Mittelbereitstellung für Schulbusse und fordern flexible Schulanfangszeiten als vorläufige Lösung
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen bemängeln späte Mittelbereitstellung für Schulbusse und fordern flexible Schulanfangszeiten als vorläufige Lösung
• firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen bemängeln späte Mittelbereitstellung für Schulbusse und fordern flexible Schulanfangszeiten als vorläufige Lösung
• hamelnonline.de: PIRATEN Niedersachsen bemängeln späte Mittelbereitstellung für Schulbusse und fordern flexible Schulanfangszeiten als vorläufige Lösung
• iinews.de: PIRATEN Niedersachsen bemängeln späte Mittelbereitstellung für Schulbusse und fordern flexible Schulanfangszeiten als vorläufige Lösung
• nachrichten-heute.net: PIRATEN Niedersachsen bemängeln späte Mittelbereitstellung für Schulbusse und fordern flexible Schulanfangszeiten als vorläufige Lösung
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• niedersachsen-aktuell.com: PIRATEN Niedersachsen bemängeln späte Mittelbereitstellung für Schulbusse und fordern flexible Schulanfangszeiten als vorläufige Lösung
• politikexpress.de: PIRATEN Niedersachsen bemängeln späte Mittelbereitstellung für Schulbusse und fordern flexible Schulanfangszeiten als vorläufige Lösung
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• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen bemängeln späte Mittelbereitstellung für Schulbusse und fordern flexible Schulanfangszeiten als vorläufige Lösung

11.11.

• Stadtradio Göttingen: Ramaswamy gegen Einführung herstellerseitiger Generalschlüssel | Der Göttinger Kreistagsabgeordnete der Piraten in der P2+ Fraktion, Meinhart Ramaswamy, hat gegen die Einführung von herstellerseitigen Generalschlüsseln im Internet protestiert und BürgerInnen dazu aufgerufen, sich an der öffentlichen Diskussion zu beteiligen. Er schließt sich damit den Forderungen der Thüringer Piraten an. Federführend bei den Planungen in der EU sei die Bundesregierung bzw. die Deutsche Ratspräsidentschaft. Die Einführung von herstellerseitigen Generalschlüsseln diene dazu Verschlüsselungen und Kryptographie auszuhebeln. Diese Hintertür solle zum Standard werden, so Ramaswamy.

03.11.

• qmkurzundknapp.de: Niedersachsen setzt Arbeitszeitgesetz temporär aus | Das Vorgehen sei die Konsequenz aus den neuen Personaluntergrenzen in der Intensivpflege, die zwar richtig, aber vollkommen wirklichkeitsfremd sei, kommentiert Ganskow von den Piraten. „Das nun mit einer Erhöhung der Arbeitszeit in der gesamten Pflege kompensieren zu wollen, schießt wieder mal massiv am Ziel vorbei und ist vollkommen inakzeptabel", missbilligt der Vorsitzende der Piraten Niedersachsen.
• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Verfügung zur 60-Stunden-Woche im stationären Pflegebereich | Am 02.11.2020 wurde bekannt, dass das niedersächsische Sozialministerium die Arbeitszeitbestimmungen für Pflegefachkräfte mittels Allgemeinverfügung dahingehend ändert, dass bis Ende Mai 2021 eine 60-Stunden-Woche mit bis zu 12 Stunden täglicher Arbeitszeit statthaft sein soll. Die PIRATEN Niedersachsen sehen darin eine vorsätzliche Gefährdung der zu pflegenden Menschen und eine Missachtung auch der Gesundheit des Pflegepersonals und verurteilen dieses Vorgehen scharf.
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen verurteilen Verfügung zur 60-Stunden-Woche im stationären Pflegebereich
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01.11.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern sofortige Ausweitung von Homeschooling | Wie das Deutsche Ärzteblatt berichtet, ist die tatsächliche Fallzahl von Coronainfektionen bei Kindern und Jugendlichen in einer Studie als mindestens sechsmal so hoch erkannt worden, wie es den den Behörden bekannt ist. Die PIRATEN Niedersachsen fordern die sofortige Beendigung des durchgängigen Präsenzunterrichts an den Schulen des Landes! "Die Präsenzschulpflicht plus der Schülertransport sind unmöglich aufrechtzuerhalten, wenn die Infiziertenzahlen weiter so rasend zunehmen, wie in der letzten Woche. Nahezu 20000 Neuinfektionen an einem einzigen Tag, längst nicht mehr nachverfolgbare Infektionsketten und sich schnell füllende Intensivstationen überall in Deutschland. Noch sind wir in Niedersachsen etwas besser dran, aber wir gehen genauso schnell in Richtung Überlastung des Gesundheitssystems, wie es in einigen anderen Teilen der Republik schon zunehmend der Fall ist! Oder muss das Kind erst in den Brunnen gefallen sein, bis man einen Deckel drauf macht?" fragt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021.
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen fordern sofortige Ausweitung von Homeschooling
• businesspress24.com: PIRATEN Niedersachsen fordern sofortige Ausweitung von Homeschooling
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Oktober 2020

30.10.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern endlich Nachvollziehbarkeit bei neuen Corona-Maßnahmen | Am 28.10. wurden durch die Bundesregierung die für wenigstens den November geltenden bundeseinheitlichen Corona-Beschränkungen verkündet, die heute von Ministerpräsident Weil bestätigt wurden. Die PIRATEN Niedersachsen fordern die Nachvollziehbarkeit vieler Punkte. „Herr Weil argumentiert, dass mit den 75% der fehlenden Information über den Infektionsort die Schließung nahezu aller im privaten aufgesuchten Orte zu begründen ist. Dabei unterschlägt er, dass dies anhand der 25%, die nachverfolgbar waren, eben nicht begründbar ist. Wer ein wenig Ahnung von Statistik hat, wäre froh, eine solch breite Basis zu haben..., beklagt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen irritiert.
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen fordern endlich Nachvollziehbarkeit bei neuen Corona-Maßnahmen
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen fordern endlich Nachvollziehbarkeit bei neuen Corona-Maßnahmen
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• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern endlich Nachvollziehbarkeit bei neuen Corona-Maßnahmen

29.10.

• ad-hoc-news.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren fehlende Verbindlichkeiten und Inkonsequenz von Corona-Maßnahmen in Schulen | "Wenn man sieht, dass mittlerweile fünfundzwanzig Kreise und kreisfreie Städte in Niedersachsen eine 7-Tage-Inzidenz über 50 haben, davon sieben im dreistelligen Bereich, aber nur in Delmenhorst das Szenario B (Stufe 3 im KMK-Modell) umgesetzt wird, dann fragt man sich, warum das nur dort geschieht. Und kommt schnell zu der Erkenntnis, dass anders als beispielsweise in Sachsen nicht festgelegt wurde, ab welchem Wert die jeweilige Stufe greift. Derartige Regeln muss es auch hier geben Diese Entscheidung den jeweiligen unterfinanzierten und personell ausgedünnten Gesundheitsämtern zu überlassen, war neben dem halbherzigen Aufruf zur Maskenpflicht im Unterricht der zweite große Fehler im Konzept von Kultusminister Tonne", stellt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021, ernüchtert fest.
• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren fehlende Verbindlichkeiten und Inkonsequenz von Corona-Maßnahmen in Schulen
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• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren fehlende Verbindlichkeiten und Inkonsequenz von Corona-Maßnahmen in Schulen

22.10.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen: Minister Tonne verkennt noch immer die Realität | Heute hat Kultusminister Tonne angekündigt, nach den Herbstferien zeitlich begrenztes Maskenpflicht während des Unterrichts dem Homeschooling vorzuziehen. Die PIRATEN Niedersachsen erkennen darin noch immer kein Einsehen der Realität. "Manchmal fällt der Euro centweise. Aber es ist schön zu wissen, dass Minister Tonne nicht vollends wissenschaftliche Erkenntnisse ignoriert, wie es noch gestern den Anschein hatte. Allerdings ist dieser Minischritt noch nicht wirklich das Gelbe vom Ei. Solange die AHA-Regel nicht vollends umgesetzt werden kann, ist die Maskenpflicht nur die 2. Komponente nach den Hygieneregeln. Dass deren komplette Einhaltung zu recht in allen anderen Lebensbereichen gefordert wird, aber ausgerechnet nicht in den Schulen, ist immer noch ein Beweis dafür, dass der Erkenntnisgewinn nicht ausreichend ist. Wo Abstände nicht eingehalten werden können, muss geteilter Unterricht oder komplettes Homeschooling das erste Mittel der Wahl sein," mahnt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021.
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  • Verhüllungsverbot an Schulen in Pandemiezeiten
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• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen: Minister Tonne verkennt noch immer die Realität

20.10.

• ad-hoc-news.de: PIRATEN Niedersachsen fordern strenge Regeln für Kontaktdatenweitergabe an die Polizei | Mit Bekanntwerden der Weitergabe von Kontaktdaten aus Besuchen in der Gastronomie in verschiedenen Bundesländern haben die PIRATEN Niedersachsen eine Anfrage an das Niedersächsische Justizministerium gestellt, inwieweit auch dort auf diese Praxis zurückgegriffen wird."Das Ergebnis war zu erwarten. Selbstverständlich nehmen auch die hiesigen Stellen die durch die Strafprozessordnung gegebenen Möglichkeiten nur zu gerne uneingeschränkt wahr. Dies ergibt sich aus einer Antwort, die uns heute aus dem Innenministerium erreichte," teilt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021, erbost mit.
• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern strenge Regeln für Kontaktdatenweitergabe an die Polizei
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen fordern strenge Regeln für Kontaktdatenweitergabe an die Polizei
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen fordern strenge Regeln für Kontaktdatenweitergabe an die Polizei
• direktbroker.de: PIRATEN Niedersachsen fordern strenge Regeln für Kontaktdatenweitergabe an die Polizei
• deutschland-news24.de: PIRATEN Niedersachsen fordern strenge Regeln für Kontaktdatenweitergabe an die Polizei
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• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern strenge Regeln für Kontaktdatenweitergabe an die Polizei
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• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern strenge Regeln für Kontaktdatenweitergabe an die Polizei
• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen fordern strenge Regeln für Kontaktdatenweitergabe an die Polizei
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern strenge Regeln für Kontaktdatenweitergabe an die Polizei

19.10.

• Neue Presse: „Raubrittertum“ und „Kinder-SED“: Streit um Regionszuschuss für Insel Wilhelmstein | In der Regionsversammlung Anfang Oktober scheiterten Piraten und Die Partei mit dem Versuch, den Beschluss über den Zuschuss der Region Hannover zurückzustellen. Im Anschluss kritisierten sie den Vorgang in einer Pressemitteilung: „Verkehrswende, Hilfe für Obdachlose, Unterstützung von Schüler*innen wegen Homeschooling … Die Liste der Dinge, für die zur Zeit kein Geld da ist, wächst und wächst stetig. Da wundere ich mich, wie wir mit einem Mal Geld für diese Touri-Falle übrig haben können – und dann auch noch gleich 60.000 Euro jährlich abdrücken“, sagte Pirat Bruno Adam Wolf. Paywall
• HAZ: „Raubrittertum“ und „Kinder-SED“: Streit um Regionszuschuss für Insel Wilhelmstein Paywall
• Schaumburger Zeitung: „Raubrittertum“ und „Kinder-SED“: Streit um Regionszuschuss für Insel Wilhelmstein Paywall

13.10.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren kommunalen Vorstoß bei KiTa-Betreuung | "Eine erneute Schappsidee mit Bezug auf KiTas der kommunalen Verbände. Denen scheint nichts zu schade, KiTa-Betreuungskräfte in der Situation zu belassen, in der sie sind: Vor allem unterbezahlt. Wenn man mehr und qualifiziertes Personal in der Betreuung haben möchte, dann muss man als erstes dafür sorgen, dass die Löhne und Arbeitsbedingungen tarifgebunden und der beruflichen Verantwortung entsprechend festgelegt werden. So, wie die öffentlichen Arbeitgeber aktuell agieren, scheint das aber nicht ihr Ziel zu sein. Corona, bzw. die notwendigen Gegenmaßnahmen, bedrohen jetzt die Existenzen von Millionen Arbeitnehmern. Diese Notlage dafür auszunutzen, Arbeitnehmerrechte und Tariflöhne zu unterlaufen, ist zynisch und gegen alle gewerkschaftlichen und humanen Grundprinzipien," verurteilt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021, die Idee.
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren kommunalen Vorstoß bei KiTa-Betreuung
• deutschland-news24.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren kommunalen Vorstoß bei KiTa-Betreuung
• extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen kritisieren kommunalen Vorstoß bei KiTa-Betreuung
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren kommunalen Vorstoß bei KiTa-Betreuung
• firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren kommunalen Vorstoß bei KiTa-Betreuung
• hamelnonline.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren kommunalen Vorstoß bei KiTa-Betreuung
• iinews.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren kommunalen Vorstoß bei KiTa-Betreuung
• mittelstandcafe.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren kommunalen Vorstoß bei KiTa-Betreuung
• nachrichten-heute.net: PIRATEN Niedersachsen kritisieren kommunalen Vorstoß bei KiTa-Betreuung
• news.feed-reader.net: PIRATEN Niedersachsen kritisieren kommunalen Vorstoß bei KiTa-Betreuung
• politikexpress.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren kommunalen Vorstoß bei KiTa-Betreuung
• pr-board.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren kommunalen Vorstoß bei KiTa-Betreuung
• presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen kritisieren kommunalen Vorstoß bei KiTa-Betreuung
• presse-channel.net: PIRATEN Niedersachsen kritisieren kommunalen Vorstoß bei KiTa-Betreuung
• sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren kommunalen Vorstoß bei KiTa-Betreuung
• scharf-links.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren kommunalen Vorstoß bei KiTa-Betreuung
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren kommunalen Vorstoß bei KiTa-Betreuung
• wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren kommunalen Vorstoß bei KiTa-Betreuung
• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren kommunalen Vorstoß bei KiTa-Betreuung
• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren kommunalen Vorstoß bei KiTa-Betreuung
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren kommunalen Vorstoß bei KiTa-Betreuung

11.10.

• Neue Presse: Hannovers Rat gibt kein Geld für Arthur Menges Grab | Für Pirat Bruno Adam Wolf war Menge schlicht „Mitglied einer Mörderbande“, der SS. Paywall

08.10.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen neue Corona-Bußgeldpolitik als undurchdachten Aktionismus | "Nun ist die Katze aus dem Sack. Die Landesregierung geht einen anderen Weg. Offensichtlich hat sie erkannt, dass die Nachverfolgung bei falschen Angaben gar nicht möglich ist. Nun aber alle zur Datenerhebung verpflichteten Stellen unter der Androhung eines Bußgeldes von wenigstens EUR 500,- dazu zu verpflichten, die angegebenen Daten "bei begründeten Zweifeln auf Plausibilität zu überprüfen, zum Beispiel durch Vorlage eines Personalausweises", zeugt von nicht weniger Kenntnissen der Lebenswirklichkeit. Denn offensichtlich sind der Landesregierung bundesgesetzliche Regelungen nicht geläufig. Nur die Ordnungsbehörden sind dazu berechtigt, die Vorlage des Personalausweises zu verlangen. Abgesehen davon ist niemand verpflichtet, diesen bei sich zu führen," kritisiert Wolf Vincent Lübcke, Koordinator der AG Innenpolitik der Piratenpartei Deutschland und Kandidat der PIRATEN Niedersachsen zur Bundestagswahl 2021, das Vorgehen.
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen neue Corona-Bußgeldpolitik als undurchdachten Aktionismus
• coolis.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen neue Corona-Bußgeldpolitik als undurchdachten Aktionismus
• deutschland-news24.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen neue Corona-Bußgeldpolitik als undurchdachten Aktionismus
• extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen verurteilen neue Corona-Bußgeldpolitik als undurchdachten Aktionismus
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen neue Corona-Bußgeldpolitik als undurchdachten Aktionismus
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• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen verurteilen neue Corona-Bußgeldpolitik als undurchdachten Aktionismus
• HAZ: Baugebiet: Wie viel Verkehr verträgt die Schwarze Heide? | Stattdessen zählt zu den nächsten Schritten etwa eine artenschutzrechtliche Prüfung. Und diese scheint noch einige Herausforderungen aufzuzeigen. Denn der Laubfrosch teilt sich den Landschaftsraum der Schwarzen Heide mit „zum Teil stark gefährdeten und dem gesetzlichen Artenschutz unterliegenden Arten“, so die Antwort der Stadtverwaltung auf eine Nachfrage der Piraten, ob der Naturschutz der Schwarzen Heide gesichert sei. Paywall

06.10.

• ad-hoc-news.de: PIRATEN Niedersachsen bedauern Kamera-Urteil | "Einmal mehr zeigt sich, dass der Protest gegen das NPOG richtig war. Denn nur damit wurde der Weiterbetrieb des Großteils der Kameras legitimiert. Hier wurde bewiesen, wie leicht grundgesetzlich verbriefte Rechte wie das auf informationelle Selbstbestimmung durch einfache Gesetze ausgehebelt werden können. So etwas darf es nicht geben," protestiert Wolf Vincent Lübcke, Bundeskoordinator der AG Innenpolitik der Piratenpartei Deutschland und Kandidat zur Bundetagswahl 2021 in Niedersachsen.
• blickpunktdeutschland.de:
  • PIRATEN Niedersachsen bedauern Kamera-Urteil
  • PIRATEN Niedersachsen kritisieren Schaufensterpolitik des Landtages | "So richtig und wichtig der Bezug auf Rechtsstaatlichkeit ist: Hier wird ganz nach dem Motto "Guckt mal, wir machen was", frisch und frei aus dem Europäischen Parlament abgeschrieben. Denn dort ist im September mit Bezug auf Polen schon ähnliches angestoßen worden. Und gerade gestern kam dort das Thema "Einrichtung eines EU-Mechanismus für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte' auf den Tisch und Rat und Kommission gaben Erklärungen zum Thema "Gelder einbehalten bei Rechtsstaatlichkeitsverstößen" ab," kritisiert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021, das Vorgehen.
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen bedauern Kamera-Urteil
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Schaufensterpolitik des Landtages
• direktbroker.de: PIRATEN Niedersachsen bedauern Kamera-Urteil
• deutschland-news24.de:
  • PIRATEN Niedersachsen bedauern Kamera-Urteil
  • PIRATEN Niedersachsen kritisieren Schaufensterpolitik des Landtages
• extremnews.com:
  • PIRATEN Niedersachsen bedauern Kamera-Urteil
  • PIRATEN Niedersachsen kritisieren Schaufensterpolitik des Landtages
• finanznachrichten.de:
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  • PIRATEN Niedersachsen kritisieren Schaufensterpolitik des Landtages
• firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen bedauern Kamera-Urteil
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• theworldnews.net: PIRATEN Niedersachsen bedauern Kamera-Urteil
• trading-house-broker.com: PIRATEN Niedersachsen bedauern Kamera-Urteil
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  • PIRATEN Niedersachsen bedauern Kamera-Urteil
  • PIRATEN Niedersachsen kritisieren Schaufensterpolitik des Landtages

04.10.

• HAZ: Ohne Knopfdruck bleibt die Ampel dunkel: Schlafampeln sollen Verkehr in Hannover regeln | Kommen sogenannte Schlafampeln nun auch nach Stöcken? Das fordert zumindest Christian Vey von den Piraten. Sein Antrag auf eine entsprechende Anlage am Vinnhorster Weg traf im Stadtbezirksrat Herrenhausen-Stöcken auf Zuspruch. Einstimmig wurde für den Antrag gestimmt. Paywall

01.10.

• Stadtradio Göttingen: Diskussion um Dragoneranger: Göttinger SPD fordert Umdenken der Ratspolitik | Francisco Welter-Schultes, Mandatsträger für die Piraten im Rat der Stadt, hat unterdessen beantragt, Agrophotovoltaikanlagen am Dragoneranger aufzustellen. Unter diesen könne weiterhin Landwirtschaft betrieben werden. Sein Antrag sieht zugleich auch vor, die Fläche als Gewerbegebiet zu akzeptieren. Dennoch übt er Kritik an der Stadtplanung.

September 2020

30.09.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen zum Tag der älteren Menschen | "Es dauert nicht mehr lange, dann ist die Mehrheit der voll berufstätigen Menschen nicht mehr in der Lage, mit ihrer Arbeit genug Rentenansprüche zu erwirtschaften, damit sie im Alter nicht unter die Armutsgrenze fällt. Für diese muss also der Mindestlohn massiv angehoben oder eine andere Form der ausreichenden Rente geschaffen werden. Helfen kann da ein Umbau des Rentensystems hin zu einem mit einer Mindest- und einer Höchstrente, für die alle Einkommen außer den Rentenbezügen selbst ohne Beitragsbemessungsgrenze zahlungspflichtig wären. Wer dann noch mehr haben möchte, als es die Höchstrente wäre, kann sich gern privat versichern. Und nicht so wie heute, dass es diejenigen tun sollen, die ohnehin kaum genug zum Leben haben," kritisiert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021 das derzeitige System.
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen zum Tag der älteren Menschen
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• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen zum Tag der älteren Menschen

29.09.

• Tageblatt Stade: Seebrücke | Das Begehren von mehreren sozial engagierten Gruppen in der Stadt, nach 183 anderen Städten bundesweit auch Stade in den Kreis der „Sicheren Häfen“ aufzunehmen, um Flüchtlingen zu zeigen, dass sie willkommen sind, ist knapp an der konservativ-bürgerlichen Mehrheit gescheitert. Die Grünen, Linken und Pirat Wolf Vincent Lübcke hatten das Begehren politisch unterstützt und in den Rat gebracht. Dort unterstützte die SPD den Vorstoß, doch die Fraktion war an diesem Tag dezimiert, so dass in erster Linie CDU und WG den Antrag mit ihren Neins scheitern ließen.

28.09.

• Neue Presse: Stadt soll Einrichtung eines Duschbusses für Obdachlose prüfen | Diskussionswürdig fand lediglich Adam Wolf von den Piraten die geplante Kapazität von vier Duschkabinen. Es gebe nicht nur die beiden Städte Berlin und Hamburg, in denen ein solcher Bus erfolgreich im Einsatz wäre. Auch in München befände sich ein solches Projekt in Planung, ebenfalls mit vier Duscheinheiten. Diese Städte seien allerdings bedeutend größer als Hannover mit sehr viel mehr Wohnungslosen. Wolf: „Man sollte vielleicht auch ein kleinere Variante in Betracht ziehen.“ Paywall

26.09.

• HAZ: Parkraum für Räder oder Autos? Grüne wollen Hausgemeinschaften entscheiden lassen | Piraten-Bezirksratsherr Thomas Ganskow wollte den Wegfall eines Autoparkplatzes nicht ohne gründliche Prüfung von Alternativen. Zudem sollten nur Eigentümer die Schaffung von Fahrradparkraum anstoßen. „Mieter wechseln schneller“, sagte er. Paywall

25.09.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zur Unterzeichnung der EBI Grundeinkommen | Mit dem 25.09. startet die Europäische Bürgerinitiative „Start bedingungsloser Grundeinkommen (BGE) in der gesamten EU“ mit der Unterschriftensammlung. Die Piraten Niedersachsen rufen zur Unterzeichnung auf. „Das Thema Grundeinkommen wird zu einem immer präsenteren Punkt auf der politischen Bühne. Gibt es in Deutschland schon lange kleine Modellversuche, startet demnächst ein großes, über mehrere Jahre angelegtes Projekt, beides initiiert von der „Initiative Grundeinkommen“. Bedenkt man, dass sich für letzteres innerhalb von nur drei Tagen eine Million Menschen aus Deutschland angemeldet haben, ist es wahrlich nicht verwunderlich, wenn nun auch ein Europäischer Ansatz kommt, wie auch wir PIRATEN ihn fordern,“ beschreibt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl, die Situation.
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zur Unterzeichnung der EBI Grundeinkommen
• deutschland-news24.de: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zur Unterzeichnung der EBI Grundeinkommen
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zur Unterzeichnung der EBI Grundeinkommen
• nachrichten-heute.net: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zur Unterzeichnung der EBI Grundeinkommen
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• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zur Unterzeichnung der EBI Grundeinkommen
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zur Unterzeichnung der EBI Grundeinkommen
• Super-Tipp: Piraten kritisieren den Verkauf von Meldedaten an Parteien | Die Piratenpartei informiert darüber, dass Bürgerinnen und Bürger der Herausgabe ihrer Daten für Wahlwerbung in Zusammenhang mit Wahlen widersprechen können. “Im Vorfeld der Wahlen bekamen einige Bürger einen personalisierten Wahlwerbebrief und haben sich vielleicht gefragt, wie der Absender an die Adressdaten gelangt ist,” schildert Martin Schwarz das Anliegen der Piraten-Partei. “Die Antwort ist einfach”, meint Schwarz: “Die Meldebehörde, in diesem Fall die Stadt Velbert, hat die Daten weitergegeben und verkauft.” Und das sei nach §50 BMG in Zusammenhang mit Wahlen auch erlaubt, ohne die betroffenen Personen um Erlaubnis zu fragen.
• WAU: Velberter Piraten kritisieren Verkauf von Meldedaten
• # top-news.at: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zur Unterzeichnung der EBI Grundeinkommen

23.09.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Briefgeheimnis für E-Mails | "Zum zweiten Mal in einer Woche müssen wir zu Verfehlungen von Polizei - und dieses Mal auch der Justiz - Stellung nehmen und zum dritten Mal die Bearbeitung dieser Fälle durch einen unabhängigen Beauftragten des Landtags fordern. Denn was heute über das Verhalten von Polizei und Justiz gegenüber dem Mail-Anbieter Tutanota bekannt wurde, kommt schon fast an die Vorgehensweise in so genannten Bananenrepubliken heran. Offenbar haben sich Exekutive und Judikative jeglicher Kontrolle in ihrem Handeln entzogen. Hier das leichtfertig verspielte Vertrauen wieder aufzubauen, wird Jahre dauern. Und es wird nicht von selbst passieren," prophezeit Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021.
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Briefgeheimnis für E-Mails
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Briefgeheimnis für E-Mails
• deutschland-news24.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Briefgeheimnis für E-Mails
• extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Briefgeheimnis für E-Mails
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• wertheim24.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Briefgeheimnis für E-Mails
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Briefgeheimnis für E-Mails
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• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Briefgeheimnis für E-Mails
• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Briefgeheimnis für E-Mails
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Briefgeheimnis für E-Mails
• # top-news.at: PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Briefgeheimnis für E-Mails

22.09.

• blickpunktdeutschland.de: Ein Urteil - doch Fragen bleiben offen | Am gestrigen 21.09. fand in Hannover vor dem Amtsgericht eine Verhandlung gegen die Sprecherin des Bündnis gegen das Niedersächsische Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (#NoNPOG) statt. Es endete mit einem glatten Freispruch. "Bemerkenswert dabei war, dass die Einsatzleiterin offensichtlich erst nach Abhören eines bis dato unbekannten Tonbandmitschnitts der Redebeiträge auf der Demonstration, dessen Vollständigkeit sie anzweifelte, von ihrer Meinung abgebracht werden konnte. So weit, so gut. Es kann passieren, dass man sich verhört. Wenn das allerdings gleich sechs Beamte Tage nach dem vermeintlichen Vorfall zu Protokoll geben, riecht das nach Korpsgeist und abgesprochenen Aussagen. Dann wäre ohne den Beweis der Unschuld ein Urteil recht sicher gewesen. Nach wie vor glaubt man Polizeibediensteten vor Gericht mehr, als Angeklagten," kritisiert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und Prozessbeobachter im Gerichtssaal.
• cityvisits.de: Ein Urteil - doch Fragen bleiben offen
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• wn-sachsen.de: Ein Urteil - doch Fragen bleiben offen
• # top-news.at: Ein Urteil - doch Fragen bleiben offen

21.09.

• Neue Presse: Hannover: Aktivistin von Demo gegen Polizeigesetz freigesprochen | Ullrich Slusarczyk (Piraten), Mitstreiter von Zimmermann, sprach im Vorfeld der Verhandlung von einem „politischen Prozess“. Paywall

20.09.

• blickpunktdeutschland.de:
  • PIRATEN Niedersachsen fordern unabhängigen Polizei-Beauftragten | Im Rahmen der Diskussion um rechtsextremistische Ausprägungen in Teilen der Polizei erneuern wir PIRATEN Niedersachsen unsere Forderung nach einer Kontrolle der Polizei durch einen unabhängigen Landesbeauftragten. "Was erwartet man denn von Polizeibediensteten, wenn sie in Gruppen geraten, bei denen sie auf extremistische Ansichten treffen? Sie wären rein formal und beamtenrechtlich verpflichtet, ihre jeweiligen Vorgesetzten darüber in Kenntnis zu setzen. Ohne zu wissen, ob diese nicht vielleicht diese Ansichten teilen und sich bei Bekanntwerden einer Meldung den ausgrenzenden Reaktionen der Kollegen ausgesetzt zu sehen. Da hilft auch die niedersächsische Lösung einer beim Innenministerium angesiedelten Beschwerdestelle herzlich wenig. Denn auch dort kann man nicht sicher sein, wo die Information landet, weil dort keine eigenen Ermittlungsbefugnisse liegen, sondern jede Meldung brühwarm den Disziplinarvorgesetzten eines Beschuldigten erreicht. Im Zweifel macht man damit den Bock zum Gärtner, wie das jüngste Beispiel aus NRW zeigt," stellt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021 ernüchtert fest.
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen fordern unabhängigen Polizei-Beauftragten
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen fordern unabhängigen Polizei-Beauftragten
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• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen fordern unabhängigen Polizei-Beauftragten
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• presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen fordern unabhängigen Polizei-Beauftragten
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• sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen fordern unabhängigen Polizei-Beauftragten
• scharf-links.de: PIRATEN Niedersachsen fordern unabhängigen Polizei-Beauftragten
• wertheim24.de: PIRATEN Niedersachsen fordern unabhängigen Polizei-Beauftragten
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern unabhängigen Polizei-Beauftragten
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• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern unabhängigen Polizei-Beauftragten
• # top-news.at: PIRATEN Niedersachsen fordern unabhängigen Polizei-Beauftragten

12.09.

• hallolindenlimmer.de: Für die nächste Bezirksratssitzung (16.09.2020) wird folgender Antrag von Bezirksratsmitglied Thomas Ganskow (Piraten) eingebracht: Aufstellung von größeren Müllsammelbehältnissen im Bereich Faustwiese -Dornröschenbrücke -Pfarrlandplatz und ggf. anderen Stellen, verstärkte Leerung der Mülleimer in der Limmerstraße und am Küchengarten

08.09.

• Spiegel: Verschlüsselung bitte nur für gute Menschen | Der Europaabgeordnete Patrick Breyer von der Piratenpartei sagte dem SPIEGEL, Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen versuche, "Sicherheit und Privatsphäre im Netz anzugreifen, statt sich auf die wahren Versäumnisse der Politik beim Schutz von Kindern zu konzentrieren". Er nannte die "mangelnde Vorbeugung von Kindesmissbrauch, unzureichende Finanzierung von Therapieangeboten oder völlig überlastete Strafverfolger".
• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen sehen Pflegeabstimmung als Probelauf für Direkte Demokratie | Am 07.09. gab Gesundheitsministerin Reimann das Ergebnis der Abstimmung zur Pflegekammer Niedersachsen bekannt. Von rund 78.000 beteiligten sich 15.100 Pflegefachkräfte. Davon stimmten 70,6% gegen den Weiterbestand. "Unabhängig vom Ergebnis hat die Landesregierung bewiesen, dass es möglich ist, Elemente der direkten Demokratie in Niedersachsen durchzuführen. Dieser Probelauf sollte verstetigt werden. Denn er hat gleichzeitig aufgezeigt, dass man nicht derart dilettantisch vorgehen darf, wenn man verbindliche Ergebnisse erzielen will. Die erst lange Zeit verweigerte Abstimmung, die dann doch verfolgt wurde, obwohl dies keine Entscheidung der Pflegekammer war, waren gleich zwei Fehler auf einmal, die die Grundlage für das Ergebnis lieferten. Denn damit war klar, dass die Pflegekammer keine Eigenständigkeit haben würde, sondern lediglich eine Alibifunktion haben soll. Die ebenfalls nicht von der Pflegekammer gefasste Entscheidung, eine Mitgliedschaft beitragsfrei zu stellen, tat dann ihr Übriges, um die fehlende Unabhängigkeit zu demonstrieren...," erklärt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021.
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen sehen Pflegeabstimmung als Probelauf für Direkte Demokratie
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen sehen Pflegeabstimmung als Probelauf für Direkte Demokratie
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• fitundmunter.de: PIRATEN Niedersachsen sehen Pflegeabstimmung als Probelauf für Direkte Demokratie
• gateo.de: PIRATEN Niedersachsen sehen Pflegeabstimmung als Probelauf für Direkte Demokratie
• godmode-trader.de: PIRATEN Niedersachsen sehen Pflegeabstimmung als Probelauf für Direkte Demokratie
• hamelnonline.de: PIRATEN Niedersachsen sehen Pflegeabstimmung als Probelauf für Direkte Demokratie
• iinews.de: PIRATEN Niedersachsen sehen Pflegeabstimmung als Probelauf für Direkte Demokratie
• internet-intelligenz.de: PIRATEN Niedersachsen sehen Pflegeabstimmung als Probelauf für Direkte Demokratie
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• neue-woche.com: PIRATEN Niedersachsen sehen Pflegeabstimmung als Probelauf für Direkte Demokratie
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• # top-news.at: PIRATEN Niedersachsen sehen Pflegeabstimmung als Probelauf für Direkte Demokratie

01.09.

• h1 - Fernsehen für Hannover: Transparenz in der Coronapolitik – Thomas Ganskow zu Gast bei 0511 YouTube

August 2020

29.08.

• HAZ: Piraten: Unterricht ohne Abstand und Masken ist versuchte Körperverletzung | Piraten-Landesvorsitzender Thomas Ganskow trotzdem auf der Bühne übers Mikrofon und spricht das aus, was viele Familien in diesem Schuljahr umtreibt – angesichts des Unterrichts in vollen Klassen ohne Abstandsgebot und ohne Maske. „Das, was unsere Kinder seit zwei Tagen in Schule und Kita erleben, das ist das Gegenteil von sicherer Bildung“, sagt Ganskow. Das sei versuchte Körperverletzung – wenn nicht vorsätzliche, so zumindest fahrlässige. Paywall
• Schaumburger Nachrichten: Piraten: Unterricht ohne Abstand und Masken ist versuchte Körperverletzung Paywall
• Göttinger Tageblatt: Piraten: Unterricht ohne Abstand und Masken ist versuchte Körperverletzung Paywall

28.08.

• Göttinger Tageblatt: Verwaltung prüft grünen Pfeil für Radfahrer an Göttinger Ampeln | Francisco Welter-Schultes (Piraten) merkte an, das bereits im vergangenen Jahr beantragt zu haben. 83 Stellen seien abgefahren und auf einem Plan markiert worden, auf den die Verwaltung jetzt zurückgreifen könne. Der Antrag sei vor der... Paywall

24.08.

• aktiencheck.de: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zur Demo #BildungAberSicher | Anlässlich des bevorstehenden Endes der Sommerferien am 26.08.2020 rufen die PIRATEN Niedersachsen auf zur Demonstration #BildungAberSicher am 29.08.2020 in Hannover. Treffpunkt ist ab 13:45 Uhr Ernst-August-Platz. Dort startet gegen 14:15 Uhr die Route über Steintor zum Platz der Göttinger Sieben (Landtag) und geht weiter über den Aegi zum Kultusministerium Niedersachsen. Gegen 16:30 Uhr ist dort die Abschlusskundgebung geplant. „Nachdem sich im Netz immer stärkerer Widerstand gegen einen vollkommen schutzlos geplanten Präsenzunterricht unter dem Hashtag #BildungAberSicher formiert hat, sind wir der Meinung, dieser Protest muss auf die Straße, damit die Landesregierung ihn versteht: Keine Regelbeschulung ohne Schutzmaßnahmen. Weil Risikopatienten unter den Angehörigen von Schülern und Lehrpersonal mit Vorerkrankungen nicht warten können, bis eine Klasse oder Schule wegen eines Coronafalls geschlossen wird. Denn dann kann es für die Risikobehafteten schon zu spät sein. Da helfen weder die Nachverfolgung noch die Isolation der anderen, wenn das Virus übertragen ist,“ erklärt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und Spitzenkandidat zur Bundestagswahl die Motivation.
• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zur Demo #BildungAberSicher
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen rufen auf zur Demo #BildungAberSicher
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23.08.

• ad-hoc-news.de: Piraten Niedersachsen rügen Pläne zur Quarantänedurchsetzung bei Kindern | Bereits am 31.07. berichtete der Kinderschutzbund, dass Gesundheitsämter damit drohen, dass Eltern, deren Kinder als Corona-Verdachtsfälle in Quarantäne sind, die Kinder entzogen werden können, wenn die Quarantäne auch innerfamiliär nicht strikt eingehalten wird. "Diese Idee, die erst jetzt von den Medien aufgenommen wurde, ist an Inhumanität kaum noch zu überbieten. Wie hier der Staat zu agieren gedenkt, hat mit Gesundheitsvorsorge nichts mehr zu tun. Das hat schon ganz klar diktatorische Züge. Und es wird dazu führen, dass im Falle der Befürchtung, ein Kind könne sich infiziert haben, für dieses kein Test mehr durch die Eltern eingefordert wird. Wenn man Glück hat, ist es ein Schnupfen, wenn man Pech hat, geht wertvolle Zeit zur Behandlung und zur Verhütung weiterer Infektionen verloren. Welchen Gewissenentscheidungen man damit die Eltern aussetzt, scheint den Ämtern egal zu sein. Wie man so kurzsichtig sein kann, ist nicht nachvollziehbar," rügt Jens Berwing, Generalsekretär der PIRATEN Niedersachsen und Vater schulpflichtiger Kinder, die Pläne scharf.
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20.08.

• ad-hoc-news.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Vereinsamung per geplanter Gassi-Verordnung | Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner hat die Änderung einer Verordnung dahingehend initiiert, dass Hunde nicht mehr über längere Zeit allein gelassen werden dürfen. Ebenfalls soll es verpflichtend sein, einem Hund mindestens zwei Stunden täglich Auslauf zu gewähren. Die PIRATEN Niedersachsen sehen hier eine Vielzahl von Problemen unbedacht. "Damit wird dem Denunziantentum Tür und Tor geöffnet. Denn wer als Single berufstätig ist und einen Hund hält, der während der Arbeit allein bleibt, ist erpressbar, wenn es den bösen Nachbarn nicht gefällt. Bei älteren Menschen, die mit ihrem Hund alt geworden sind, kann diese Regelung dazu führen, dass sie ihren Hund abgeben müssen, weil sie selber gar nicht mehr in der Lage sind, zweimal täglich eine Stunde pro Tag unterwegs zu sein. Das führt zu sozialer Vereinsamung und ist eine Stresssituation für das Tier. Da kann Frau Klöckner noch so oft sagen, es ginge nur um die Zwingerhaltung, der Verordnungstext differenziert da bislang nicht. Gut gedacht ist noch lange nicht gut gemacht, Frau Klöckner," kritisiert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und Spitzenkandidat zur Bundestagswahl.
• aktiencheck.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Vereinsamung per geplanter Gassi-Verordnung
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• Jens Golland (Der Pirat) informiert: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Vereinsamung per geplanter Gassi-Verordnung
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17.08.

• aktiencheck.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Inkonsequenz und fehlende Transparenz bei Corona-Entscheidungen | Mit heutigem Datum kündigte die Landesregierung Niedersachsen an, weitere Lockerungsmaßnahmen der Corona-Auflagen, die so genannte 7. Stufe, um wenigstens zwei Wochen auf Mitte September zu verschieben. "Begründet wird dies u.a. mit den nicht absehbaren Folgen des Schulstarts. Das ist nun wirklich der größte Treppenwitz der Geschichte. Denn warum legt man sich am vergangenen Freitag dahin gehend fest, mit Beginn des neuen Schuljahrs eine Regelbeschulung in den Klassenräumen vorzunehmen, die die AHA-Regel nicht zur Voraussetzung macht, Unterricht im Freien anbietet oder andere Alternativen bedenkt und damit eine unabsehbare Folgewirkung der Schulöffnung minimiert?" fragt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021.
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16.08.

• aktiencheck.de: PIRATEN Niedersachsen beklagen Regelbeschulung als vorsätzliche Körperverletzung - Lösungen müssen andere sein | Am 14.08. verkündete die Landesregierung das beabsichtigte Vorgehen hinsichtlich des Schulunterrichts nach den Sommerferien. Geplant wird mit einer weitgehenden Regelbeschulung. "Nun ist die Katze also aus dem Sack. Das, was sich schon angedeutet hat, soll jetzt tatsächlich durchgezogen werden, koste es, was es wolle. Und das schließt offenbar Menschenleben und langwierige gesundheitliche Schäden mit ein. Denn nach wie vor steigen die Zahlen der Neuinfektionen mit Corona - und die Landesregierung redet das klein und will trotzdem weitgehende Regelbeschulung durchführen. Das ist mittlerweile schon wenigstens vorsätzliche Körperverletzung. Dass damit der Schwur, sich zum Wohl des Volkes einzusetzen, zum Meineid wird, ist da schon fast Nebensache," beklagt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021, scharf.
• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen beklagen Regelbeschulung als vorsätzliche Körperverletzung - Lösungen müssen andere sein
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen beklagen Regelbeschulung als vorsätzliche Körperverletzung - Lösungen müssen andere sein
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• deutschland-news24.de: PIRATEN Niedersachsen beklagen Regelbeschulung als vorsätzliche Körperverletzung - Lösungen müssen andere sein
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen beklagen Regelbeschulung als vorsätzliche Körperverletzung - Lösungen müssen andere sein
• firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen beklagen Regelbeschulung als vorsätzliche Körperverletzung - Lösungen müssen andere sein
• fitundmunter.de: PIRATEN Niedersachsen beklagen Regelbeschulung als vorsätzliche Körperverletzung - Lösungen müssen andere sein
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• iinews.de: PIRATEN Niedersachsen beklagen Regelbeschulung als vorsätzliche Körperverletzung - Lösungen müssen andere sein
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• nachrichten-heute.net: PIRATEN Niedersachsen beklagen Regelbeschulung als vorsätzliche Körperverletzung - Lösungen müssen andere sein
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14.08.

• aktiencheck.de: PIRATEN Niedersachsen sehen Verordnungspolitik als demokratieschädlich | "Zwar kann die aktuelle Landesregierung herzlich wenig für den Diletantismus der Vorgängerregierung, auch wenn mit Stephan Weil derselbe Ministerpräsident die Gesamtverantwortung trägt. Aber das zeigt, dass ein Regieren mittels Verordnungen, Richtlinien, Erlassen und anderen Instrumenten außerhalb von Gesetzen nicht zielführend ist. Derartige Beschlüsse treten ohne jegliche parlamentarische Kontrolle in Kraft und werden somit auch nicht mit allen möglichen Augen des Parlamentarismus auf Schwachstellen analysiert. Hier muss eine Änderung der Praxis erfolgen, die sicherstellt, dass die Entscheidungen, die das Leben aller Menschen beeinflussen, auf parlamentarischen Entscheidungen eines demokratisch gewählten Parlaments beruhen und nicht nur auf dem, was eine kleine Gruppe, die sich Regierung nennt, im Hinterzimmer der Demokratie ausbaldowert," beklagt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021.
• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen sehen Verordnungspolitik als demokratieschädlich
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen sehen Verordnungspolitik als demokratieschädlich
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen sehen Verordnungspolitik als demokratieschädlich
• deutschland-news24.de: PIRATEN Niedersachsen sehen Verordnungspolitik als demokratieschädlich
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• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen sehen Verordnungspolitik als demokratieschädlich
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen sehen Verordnungspolitik als demokratieschädlich
• WAZ: Stiegelmeier: Neviges könnte eine kleine Messestadt werden | Der 68-Jährige kandidiert für die Piraten als Bürgermeister. Sein erklärtes Ziel ist es, die Stadt Velbert wieder auf Vordermann zu bringen. Gebürtig ist Helmut Stiegelmeier ein echter Münchner und so ein wenig hört man das auch noch. Der 68-Jährige hat aber schon seit gut zwei Jahrzehnten in Velbert seine Heimat gefunden. „Hier hab ich alles, aus der Stadt im Grünen möchte ich nicht mehr weg, München ist mir mittlerweile viel zu laut und hektisch“, sagt der gelernte Kaufmann, der für die Piraten Bürgermeisterkandidat ist. Für Neviges hat er eine ganz besondere Idee: kleine Messestadt.
• # top-news.at: PIRATEN Niedersachsen sehen Verordnungspolitik als demokratieschädlich

12.08.

• scharf-links.de: Keine Sippenhaft für Motorradfahrer! | Wir Piraten sind gegen ein Fahrverbot für Motorräder! Es kann nicht sein das bei 2% „Straftäter“, alle Motorradfahrer in Sippenhaft genommen werden. Natürlich haben wir vollstes Verständnis für alle Anwohner bestimmter „Rennstrecken“ und Passagen mit vielen Kurven, aber die wenigsten Biker haben übermäßig laute Motorräder. Fakt ist, das es in der Regel gerade einmal 2% sind, die sich nicht an die vorgeschriebenen Werte halten und ihr Fahrzeug manipuliert haben, was ja auch zu Recht eine sofortige Erlöschung der Betriebserlaubnis zur Folge hat. Wir Piraten fordern ein Ende der Hexenjagd und sinnvolle Vorschläge die den Anwohnern und Motorradfahrern gleichzeitig zu Gute kommen.

07.08.

• ad-hoc-news.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Ende des Lockdowns im Erotikgewerbe | „Es ist absolut nicht nachvollziehbar, dass ausgerechnet die Erotikbranche nach wie vor einem unspezifizierten Lockdown unterliegt, während nahezu alle anderen Gewerbebereiche – teils unter der Maßgabe von Hygienekonzepten – wieder aktiv sein dürfen. Auch der BesD e.V. hat ein angepasstes Hygienekonzept schon vor über zwei Monaten im Zusammenwirken mit Gesundheitsämtern erarbeitet. Das OVG des Saarlandes hat darauf nicht einmal Bezug genommen und auf spezielle Auflagen verzichtet. Wahrscheinlich dürfte auch diesem wie der Deutschen Aidshilfe klar sein, dass Sexarbeitende Gesundheitsprofis sind, die diese Regeln um ihrer eigenen Gesundheit akribisch einhalten. Dieses aktuelle Urteil, wenn auch aus einem anderen Bundesland stammt, darf nicht folgenlos bleiben, sondern muss dazu führen, dass das älteste Gewerbe der Welt endlich wieder aktiv werden darf. Denn wie schon beim Demonstrationsrecht können absolute Verbote keinen dauerhaften Bestand haben,“ erklärt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021.
• aktiencheck.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Ende des Lockdowns im Erotikgewerbe
• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Ende des Lockdowns im Erotikgewerbe
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen fordern Ende des Lockdowns im Erotikgewerbe
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Ende des Lockdowns im Erotikgewerbe
• coolis.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Ende des Lockdowns im Erotikgewerbe
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• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Ende des Lockdowns im Erotikgewerbe
• oberberg-aktuell.de: Piratin verlässt Fraktion | Zwar dauert die aktuelle Ratsperiode nicht mehr lange, aber im Gummersbacher Stadtrat gibt es trotzdem noch eine Veränderung. Da Reinhard Birker nach seinen Wechseln von den Linken und zu den Piraten nun für die AfD bei der Kommunalwahl kandidiert, hat seine bisherige Fraktionskollegin Astrid Schumann reagiert. Wie die Grünen mitteilen, schließt sich ihnen Schumann im Gummersbacher Rat als Piratin an, um „sich für Menschenrechte und gegen Diskriminierung jedweder Art einzusetzen“.
• # top-news.at: PIRATEN Niedersachsen fordern Ende des Lockdowns im Erotikgewerbe

06.08.

• 88news.de: PIRATEN Niedersachsen warnen: Gutes Bier braucht gutes Wasser | „Hopfen, Malz, Hefe und Wasser, und zwar sauberstes Wasser, dies sind die altbekannten Zutaten für die Bierbrauerei. Schon im Mittelalter, gerne als das Biertrinker-Zeitalter verhöhnt oder verklärt, waren die Braumeister auf sauberes Wasser angewiesen und konnten nicht etwa zaubern. In den wachsenden Städten des Hoch- und Spätmittelalters war Brunnenwasser als Getränk nicht geeignet, zumal die Brunnen auf denselben Grundwasserspiegel hinabreichten, wie die damaligen Kloaken. Und heute? Die Brunnen für unser Nahrungsmittel Nr. 1 liegen in landwirtschaftlich genutzten Gebieten. Die Karte von Niedersachsen zeigt den Zustand des Trinkwassers, jeder roter Punkt ist ein Wert von über 50 mg/l Nitrat. Das ist Wahnsinn,“ missbilligt Annette Berndt, Themenbeauftragte Landwirtschaft der PIRATEN Niedersachsen, die Situation.
• ad-hoc-news.de: PIRATEN Niedersachsen warnen: Gutes Bier braucht gutes Wasser
• aktiencheck.de:
  • PIRATEN Niedersachsen warnen: Gutes Bier braucht gutes Wasser
• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen warnen: Gutes Bier braucht gutes Wasser
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen warnen: Gutes Bier braucht gutes Wasser
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen warnen: Gutes Bier braucht gutes Wasser
• deutschland-news24.de: PIRATEN Niedersachsen warnen: Gutes Bier braucht gutes Wasser
• extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen warnen: Gutes Bier braucht gutes Wasser
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen warnen: Gutes Bier braucht gutes Wasser
• firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen warnen: Gutes Bier braucht gutes Wasser
• hamelnonline.de: PIRATEN Niedersachsen warnen: Gutes Bier braucht gutes Wasser
• ic4all-business.eu: PIRATEN Niedersachsen warnen: Gutes Bier braucht gutes Wasser
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• wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen warnen: Gutes Bier braucht gutes Wasser
• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen warnen: Gutes Bier braucht gutes Wasser
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• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen warnen: Gutes Bier braucht gutes Wasser
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Juli 2020

30.07.

• HAZ: Rote Farbe soll Kreuzung sicherer machen | Die Situation für Radfahrer ist immer wieder Thema im Bezirksrat Herrenhausen-Stöcken. Christian Vey, Vertreter der Piraten, verlangte in der letzten Sitzung etwa, im gesamten Stadtbezirk das neue Verkehrszeichen 721 - das Grünpfeilschild mit Beschränkung auf den Radverkehr - anzubringen.

29.07.

• 88energie.de: PIRATEN Niedersachsen sind Unterstützer der BI KANS | "Wir freuen uns, von der BI KANS angesprochen worden zu sein, uns bei ihr als Unterstützer zu engagieren. Dies zeigt, dass nach dem "Volksbegehren Artenvielfalt" in immer weiteren Kreisen unser Einsatz für den Erhalt einer natürlichen und lebenswerten Umwelt, die Abkehr von fossilen Energieträgern und die Einflussnahme mittels direkter Demokratie bekannt wird. Denn zum Anliegen passend gibt es auch eine Online-Petition, zur deren Mitzeichnung wir aufrufen", erklärt Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piratenpartei Niedersachsen und Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021 den Beitritt.
• aktiencheck.de: PIRATEN Niedersachsen sind Unterstützer der BI KANS
• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen sind Unterstützer der BI KANS
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen sind Unterstützer der BI KANS
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen sind Unterstützer der BI KANS
• deutschland-news24.de: PIRATEN Niedersachsen sind Unterstützer der BI KANS
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen sind Unterstützer der BI KANS
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• hier-luebeck.de: PIRATEN Niedersachsen sind Unterstützer der BI KANS
• industrietreff.de: PIRATEN Niedersachsen sind Unterstützer der BI KANS
• look4fashion.de: PIRATEN Niedersachsen sind Unterstützer der BI KANS
• nachrichten-heute.net: PIRATEN Niedersachsen sind Unterstützer der BI KANS
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28.07.

• lokalradio-rinteln.de: Piraten bemängeln fehlende Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche | So mancher Erwachsene geht jeden Tag in der Stadt einkaufen oder trifft sich zum Kaffee trinken mit Freunden und Bekannten. Der eine oder andere geht abends auch in die Kneipe/Bar oder ins Kino/Theater.. Aber was machen die Kinder und Jugendlichen in Rinteln? Sie bleiben Zuhause und spielen Videospiele oder gehen online ihren Kontakten in sozialen Netzwerken nach. Weil, und gerade jetzt in der Ferienzeit, in Rinteln entsprechend andere Freizeitmöglichkeiten schlichtweg einfach fehlen.

21.07.

• ad-hoc-news.de: PIRATEN Niedersachsen stellen Weichen für den Bundestag | Die Liste wird angeführt vom Landesvorsitzenden Thomas Ganskow, Industriekaufmann aus Hannover. „Wir PIRATEN sind der Garant für eine transparente, zukunftsorientierte, auf persönliche Freiheit abzielende, die Würde der Menschen im Blick und die Teilhabe aller am Leben zum Ziel habende Politik. Wir betrachten alle Menschen, egal welcher Herkunft, welcher sozialen Schicht, welcher Religion, welchen Geschlechts als gleichwertig und bilden damit eine echte wählbare Alternative zu allen etablierten Parteien. Wir treten an, nicht nur Stellschrauben zu drehen, sondern das System an sich zu ändern. Mit mehr demokratischer Mitbestimmung, mit einer Politik auch gegen Wirtschaftsinteressen und einem Paradigmenwechsel in der Sozialpolitik,“ beschreibt er die Ziele der Piratenpartei.
• aktiencheck.de: PIRATEN Niedersachsen stellen Weichen für den Bundestag
• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen stellen Weichen für den Bundestag
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen stellen Weichen für den Bundestag
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• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen stellen Weichen für den Bundestag
• rundblick-miedersachsen.de: Ganskow führt die Piraten-Liste an | Thomas Ganskow, Landesvorsitzender der Piraten-Partei in Niedersachsen, soll auf Platz eins der niedersächsischen Landesliste der Piraten für die Bundestagswahl stehen. Ganskow ist Industriekaufmann und wohnt in Hannover-Linden. Auf Platz zwei steht der Softwareentwickler Phil Höfer aus Elze (Kreis Hildesheim), auf Position drei die Mediatorin Martina Borschei aus Stolzenau (Kreis Nienburg). Paywall
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  • Piratenpartei Rheinland-Pfalz stellt Liste zur Landtagswahl auf

19.07.

• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen warnen vor allgemeiner Schulöffnung | "Was kümmert mich mein dummes Geschwätz von gestern? So scheint der niedersächsische Kultusminister Grant Hendrik Tonne zu handeln. Noch am 1.7. hat er eine Anfrage im Landtag dahingehend beantwortet, dass die endgültige Entscheidung zur Schulöffnung erst zwei Wochen vor Ferienende fallen soll. Wohl wissend, dass die KMK schon zwei Wochen zuvor die Weichen dafür gestellt hat, einen anderen Weg zu gehen und eine Öffnung der Schulen spätestens nach den Ferien fordert. Das ist eine bewusste Irreführung von Parlament und Öffentlichkeit, die nicht ohne Konsequenzen bleiben darf," fordert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen.
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen warnen vor allgemeiner Schulöffnung
• deutschland-news24.de: PIRATEN Niedersachsen warnen vor allgemeiner Schulöffnung
• extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen warnen vor allgemeiner Schulöffnung
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen warnen vor allgemeiner Schulöffnung
• firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen warnen vor allgemeiner Schulöffnung
• fitundmunter.de: PIRATEN Niedersachsen warnen vor allgemeiner Schulöffnung
• gateo.de: PIRATEN Niedersachsen warnen vor allgemeiner Schulöffnung
• godmode-trader.de: PIRATEN Niedersachsen warnen vor allgemeiner Schulöffnung
• hamelnonline.de: PIRATEN Niedersachsen warnen vor allgemeiner Schulöffnung
• hier-luebeck.de: PIRATEN Niedersachsen warnen vor allgemeiner Schulöffnung
• iinews.de: PIRATEN Niedersachsen warnen vor allgemeiner Schulöffnung
• internet-intelligenz.de: PIRATEN Niedersachsen warnen vor allgemeiner Schulöffnung
• lokalradio-rinteln.de: PIRATEN Niedersachsen warnen vor allgemeiner Schulöffnung
• med-kolleg.de: PIRATEN Niedersachsen warnen vor allgemeiner Schulöffnung
• nachrichten-heute.net: PIRATEN Niedersachsen warnen vor allgemeiner Schulöffnung
• news.feed-reader.net: PIRATEN Niedersachsen warnen vor allgemeiner Schulöffnung
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17.07.

• Die Harke: Estorf: Mensa nun in Modulbauweise | ... Für beide Bäder sollen auch Möglichkeiten aufgezeigt werden, barrierefrei zum und ins Wasser zu gelangen. Einen Antrag von Martina Broschei (Piratenpartei), einen Zugang in das Wasser nach den Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention zu gewährleisten, lehnte der Rat ab.

13.07.

• wolfenbuetteler-zeitung.de: Regenbogenflagge für Braunschweigs Europa-Platz | Anlass des Vorstoßes, so Christian Bley (Piraten): „Nach dem Austritt von Großbritannien aus der EU wurde der Union Jack eingeholt. Ein Flaggenmast ist mittlerweile frei. Dort sollte die Regenbogen-Flagge wehen.“ Paywall

08.07.

• hasepost: “Menschenfeindlichkeit hat in Osnabrück keinen Platz” – Linke setzen sich mit Forderung nach Meldestelle für Rechtsextremismus und Rassismus durch | In einem Antrag fordern die Linke Ratsfraktion Osnabrück und Ratsmitglied Nils Ellmers (Piratenpartei) in der 35. Sitzung des Rates der Stadt Osnabrück (7. Juli 2020) eine Meldestelle für Rechtsextremismus und Rassismus. Die Botschaft ist klar: “Menschenfeindlichkeit hat in Osnabrück keinen Platz!” Die Ermordung des Afroamerikaners George Floyd führte auch in Deutschland zu einer umfassenden Diskussion über das Thema Alltagsrassismus. Vor allem die “Black Lives Matter” – Demonstrationen zogen in den vergangenen Wochen die Aufmerksamkeit von Presse und Bevölkerung auf sich – so auch in Osnabrück.

06.07.

• Stadtradio Göttingen: Trittin appelliert an Bund, Verantwortung für Corona-Ausbruchsgeschehen im Grenzdurchgangslager Friedland zu übernehmen | Die Göttinger Piratenpartei fordert derweil, dass die Spätaussiedler aus Staaten der ehemaligen Sowjetunion nicht in den 7-Tage-Inzidenzwert des Landkreises Göttingen, sondern in eine separate Bundesstatistik eingerechnet werden sollen.

04.07.

• Die Harke: Stolzenau/Landesbergen: Varianten werden geprüft - „Nichtschwimmerbecken erhalten“: Piraten-Ratsfrau Martina Broschei fordert auch behindertengerechten Zugang ins Wasser | Martina Broschei, Ratsfrau der Piratenpartei, fordert, den Nichtschwimmerbereich im Freibad Stolzenau zu erhalten. Es wird auf Länder- als auch Bundesebene bemängelt, dass immer weniger Menschen schwimmen können, dies schließt natürlich die Kinder mit ein. Wenn es aber dem Land Niedersachsen und auch dem Bund wirklich so wichtig ist, dann ist es auch dringend erforderlich, dafür zu sorgen, dass zum einen nicht mehr Schwimmbäder geschlossen werden, weil die Kommunen diese alleine nicht mehr unterhalten können, sondern auch aktiv dafür zu sorgen, dass die vorhandenen entsprechend aus- und aufgerüstet werden können“, betont Broschei in einer Pressemitteilung.

02.07.

• Kreiszeitung: Grünes Licht für Fahrradroute | Pirat Uwe Bock lobte die "durchdachte Planung. Nur das "Nadelöhr Zwischenbrücken" sah er skeptisch.

Juni 2020

30.06.

• aktiencheck.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Focus auf Fluchtursachenbekämpfung | Auf der heutigen Sitzung des Landtags Niedersachsen steht die Beschlussfassung für eine Entschließung, die sich laut Titel mit der Fluchtfolgenbekämpfung in Tansania beschäftigt. Dazu erklärt Bruno Adam Wolf, Politischer Geschäftsführer der PIRATEN Niedersachsen: "Es ist an Zynismus kaum zu überbieten, eine Entschließung unter den Titel "Fluchtfolgenbekämpfung" zu stellen. Das Ziel einer jeglichen Regierung sollte sein, Fluchtursachen zu bekämpfen. Dafür bräuchte es wahrscheinlich nicht einmal die EUR 100.000,-, die in diesem Beschluss nochmals bekräftigt werden, um die Qualifizierung von Kleinbauern zu fördern und die Entwicklung ländlicher Räume durch bessere Bildungschancen, die Sicherstellung einer verlässlichen Wasserversorgung und den Ausbau Erneuerbarer Energien zu stärken. Das sind sicher lobenswerte Ziele, aber sie haben mit der Ursache für eine Flucht nach Tansania herzlich wenig zu tun."
• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Focus auf Fluchtursachenbekämpfung
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen fordern Focus auf Fluchtursachenbekämpfung
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Focus auf Fluchtursachenbekämpfung
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Focus auf Fluchtursachenbekämpfung
• hamelnonline.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Focus auf Fluchtursachenbekämpfung
• hier-luebeck.de: Kein großer Wurf: Das Corona-Konjunkturpaket
• nachrichten-heute.net: PIRATEN Niedersachsen fordern Focus auf Fluchtursachenbekämpfung
• news.feed-reader.net: PIRATEN Niedersachsen fordern Focus auf Fluchtursachenbekämpfung
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• pressechannel.net: Kein großer Wurf: Das Corona-Konjunkturpaket
• presse-nachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Focus auf Fluchtursachenbekämpfung
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Focus auf Fluchtursachenbekämpfung
• wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Focus auf Fluchtursachenbekämpfung
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• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Focus auf Fluchtursachenbekämpfung
• HAZ: Hindenburgstraße wird voraussichtlich in Loebensteinstraße umbenannt | Der zweite Vorschlag, der Name Zooallee, geht dem Vernehmen nach auf Piraten-Vertreterin Birgit Funda zurück. Damit nimmt die Politikerin den Wunsch vieler Anwohner nach einer neutralen Ortsbezeichnung auf. Paywall
• # top-news.at: PIRATEN Niedersachsen fordern Focus auf Fluchtursachenbekämpfung

29.06.

• Neue Presse: Radweg in den Landkreis Peine: Hämelerwalder begrüßen die Idee | Gerhard Posywio von der Piratenpartei sprach im Ortsrat sogar von einer „Abenteuertour“, die man auf diesem Radweg regelmäßig erlebe. Und sollte die Verlängerung des Radwegs tatsächlich gebaut werden, müsse auch an anderer Stelle nachgebessert werden, meint der Ortsrat. Dann müsse die Abstellanlage für Fahrräder am Bahnhof erweitert werden. Paywall
• HAZ: Radweg in den Landkreis Peine: Hämelerwalder begrüßen die Idee Paywall

27.06.

• Kreiszeitung: Industriegebiet nimmt Hürde | Pirat Uwe bock hinterfragte, ob beispielsweise die wertvollen Fledermausbestände umgesiedelt werden könnten.

26.06.

• hallolindenlimmer.de: Geplante Einsparung bei Fössebad & Co. nicht akzeptabel | Hierzu stellt Thomas Ganskow, Vorsitzender des Stadtverbandes der Piraten Hannover und Mitglied im Bezirksrat Linden-Limmer fest: „Jahrelang gab es zu Zeiten gut gefüllter Kassen immer wieder Stolpersteine aus Politik und Verwaltung, die einen Neubau des in die Jahre gekommen Fössebades verhindert haben. Vor gerade einmal zwei Wochen haben wir im Bezirksrat endlich beschließen dürfen, dass Gelder für den Bau eines Freibad-Bereiches bereitgestellt werden. Und nun heißt es plötzlich, dass für das gesamte Projekt keine Gelder mehr zur Verfügung stehen. Das ist nicht akzeptabel. Denn das gesamte Bad soll doch im Rahmen einer öffentlich-privaten Partnerschaft (ÖPP) erstellt werden, die die Finanzleistung der Stadt streckt. Muss man also aus dieser Ankündigung schließen, dass diese Vorgehensweise von der Stadt eingestellt wird, wozu es auch erst wieder einen Ratsbeschluss bräuchte und wobei ökonomische Vernunft ein neues Kriterium werden soll?“

25.06.

• ad-hoc-news.de: PIRATEN kritisieren neue niedersächsische Reiseregeln | "Was diese Landesregierung seit Beginn von Corona an Aktionismus an den Tag legt, ist schon erstaunlich. Denn wenigstens von der Expertengruppe sollte man erwarten, dass sie logisch denken kann," bemängelt Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piraten Niedersachsen. "Ein negatives Testergebnis ist immer eine Momentaufnahme. Selbst in der Zeit bis zur Ergebnismitteilung ist noch eine Ansteckung möglich. Aber offensichtlich ist die Erkenntnis, dass man sich auch in den zwei Tagen, die ein Testergebnis alt sein darf, infizieren kann, genauso uninteressant wie die Tatsache, dass sich die Übertragung bei privaten Besuchen nicht von einer solchen in Hotels, Pensionen oder auf Campingplätzen unterscheidet. Man versucht hier also wieder einmal Sicherheit zu suggerieren, die keine wirkliche ist. Und das ist einfach nur traurig. Und was wird Niedersachsen eigentlich sagen, wenn andere Bundesländer nun Urlauber aus den Landkreisen Oldenburg oder Cloppenburg nur noch unter ähnlichen Bedingungen einreisen lassen wollen?"
• aktiencheck.de: PIRATEN kritisieren neue niedersächsische Reiseregeln
• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN kritisieren neue niedersächsische Reiseregeln
• blogspan.net: PIRATEN kritisieren neue niedersächsische Reiseregeln
• cityvisits.de: PIRATEN kritisieren neue niedersächsische Reiseregeln
• coolis.de: PIRATEN kritisieren neue niedersächsische Reiseregeln
• dein-touristik.net: PIRATEN kritisieren neue niedersächsische Reiseregeln
• deutschland-news24.de: PIRATEN kritisieren neue niedersächsische Reiseregeln
• dienews.de: PIRATEN kritisieren neue niedersächsische Reiseregeln
• extremnews.com: PIRATEN kritisieren neue niedersächsische Reiseregeln
• fewoanzeigen24.com: PIRATEN kritisieren neue niedersächsische Reiseregeln
• finanznachrichten.de: PIRATEN kritisieren neue niedersächsische Reiseregeln
• firmenpresse.de: PIRATEN kritisieren neue niedersächsische Reiseregeln
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• iinews.de: PIRATEN kritisieren neue niedersächsische Reiseregeln
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• presse-nachrichten.de: PIRATEN kritisieren neue niedersächsische Reiseregeln
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• scharf-links.de: PIRATEN kritisieren neue niedersächsische Reiseregeln
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• wn-deutschland.de: PIRATEN kritisieren neue niedersächsische Reiseregeln
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• wn-sachsen.de: PIRATEN kritisieren neue niedersächsische Reiseregeln
• hallolindenlimmer.de: Piraten: „Geplante Einsparung bei Fössebad & Co. nicht akzeptabel“ | Am 24.06. berichtete die HAZ, dass sich der Neubau des Fössebades verschieben könnte, da aufgrund von durch Corona bedingte finanzielle Ausfälle eine Konzentration auf die Pflichtaufgaben geschehe und für alles andere eine Prioritätenliste angelegt würde. Hierzu stellt Thomas Ganskow, Vorsitzender des Stadtverbandes der Piraten Hannover und Mitglied im Bezirksrat Linden-Limmer fest: „Jahrelang gab es zu Zeiten gut gefüllter Kassen immer wieder Stolpersteine aus Politik und Verwaltung, die einen Neubau des in die Jahre gekommen Fössebades verhindert haben. Vor gerade einmal zwei Wochen haben wir im Bezirksrat endlich beschließen dürfen, dass Gelder für den Bau eines Freibad-Bereiches bereitgestellt werden. Und nun heißt es plötzlich, dass für das gesamte Projekt keine Gelder mehr zur Verfügung stehen. Das ist nicht akzeptabel. Denn das gesamte Bad soll doch im Rahmen einer öffentlich-privaten Partnerschaft (ÖPP) erstellt werden, die die Finanzleistung der Stadt streckt. Muss man also aus dieser Ankündigung schließen, dass diese Vorgehensweise von der Stadt eingestellt wird, wozu es auch erst wieder einen Ratsbeschluss bräuchte und wobei ökonomische Vernunft ein neues Kriterium werden soll? “
• # top-news.at: PIRATEN kritisieren neue niedersächsische Reiseregeln

24.06.

• ad-hoc-news.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Bedingungen in Schlachthöfen | Wie verschiedene Medien am 23.06. mitteilten, hat das Coronavirus nun auch in die niedersächsische Schlachtindustrie Einzug gehalten. Für die PIRATEN Niedersachsen der Anlass, generell die Bedingungen in Schlachthöfen zu kritisieren. "Der Geflügelschlachtbetrieb in Wildeshausen ist zwar der erste in Niedersachsen, der mit Corona-infizierten Mitarbeitern konfrontiert ist. Es ist aber nicht davon auszugehen, dass er der letzte der 333 in Niedersachsen aktiven Schlachthöfe ist. Auch wenn die Wiesenhof-Bedingungen schon 2011 Anlass zur Kritik boten, so sind sie dort kaum anders, als in der Mehrzahl der industriell arbeitenden Betriebe in der Branche. Hier muss eine wesentlich stärkere Gesetzgebung im Sinne von Mensch und Tier zur Anwendung kommen. Allein Appelle werden nichts ausrichten, dazu bestimmt zu sehr der Markt die Bedingungen, unter denen gearbeitet wird," kritisiert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen.
• aktiencheck.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Bedingungen in Schlachthöfen
• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Bedingungen in Schlachthöfen
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• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Bedingungen in Schlachthöfen
• direktbroker.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Bedingungen in Schlachthöfen
• deutschland-news24.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Bedingungen in Schlachthöfen
• extremnews.com:
  • Urheberrechtsreform: PIRATEN fordern Streichung von Uploadfiltern
  • PIRATEN Niedersachsen kritisieren Bedingungen in Schlachthöfen
• finanznachrichten.de: Urheberrechtsreform: PIRATEN fordern Streichung von Uploadfiltern
  • PIRATEN Niedersachsen kritisieren Bedingungen in Schlachthöfen
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• trading-house.net: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Bedingungen in Schlachthöfen
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19.06.

• Braunschweiger Zeitung: Es gibt Hoffnung für Braunschweigs Ortsbüchereien | P2-Fraktionskollege Christian Bley (Piraten) ergänzt: „Statt die Büchereien und ihre Zweigstellen zu schließen, sollte man sie vielmehr ausbauen zu Quartiers- oder Stadtteilzentren mit Bibliotheken.“ Paywall

05.06.

• aktiencheck.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Finanzierung privater Kliniken und lehnen Dienstpflicht ab | "Beispielsweise mit der Förderung des Zusammenschlusses zweier Standorte der HELIOS-Kliniken in Cuxhaven wird ein Konzern unterstützt, der für alles andere, als eine angemessene Mitarbeiterbehandlung bekannt ist. Das ist nicht hinnehmbar. Förderungen sollten generell an die Einhaltung von gesetzlichen und tariflichen Vorschriften gekoppelt sein. Hier könnte die Landesregierung noch immer ein Zeichen setzen, das auch in die Zukunft wirkt," fordert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen. "Prinzipiell ist allerdings dafür zu sorgen, dass eine Rekommunalisierung der Gesundheitsversorgung eher gefördert wird, als gewinnorientierte Firmen zu pampern. Aber das kommt eben dabei raus, wenn man alles dem Markt unterwirft. Gesundheit aber ist keine Ware, sie ist ein Menschenrecht."
• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Finanzierung privater Kliniken und lehnen Dienstpflicht ab
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Finanzierung privater Kliniken und lehnen Dienstpflicht ab
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Finanzierung privater Kliniken und lehnen Dienstpflicht ab
• deutschland-news24.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Finanzierung privater Kliniken und lehnen Dienstpflicht ab
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04.06.

• Schaumburger Nachrichten: Stadt Hannover soll Corona-Skeptikern das Tragen des „Judensterns“ verbieten | Derartige und andere Symbole als Zeichen für die Ablehnung einer möglichen Impfpflicht mit einer Anspielung auf den millionenfachen Mord an Juden während der nationalsozialistischen Terrorherrschaft seien widerwärtig, schreibt Piraten-Ratsherr Adam Wolf im Antrag der Gruppe. Der weltoffenen Landeshauptstadt Hannover stünde es daher gut zu Gesicht, dem Beispiel von München zu folgen. Dort habe die Landeshauptstadt Ende Mai das Tragen von gelben Sternen bei Corona-Versammlungen verboten. Paywall
• Neue Presse: Hannover soll Corona-Skeptikern das Tragen des „Judensterns“ verbieten Paywall
• HAZ:
  • Stadt Hannover soll Corona-Skeptikern das Tragen des „Judensterns“ verbieten Paywall
  • Vermüllte Wertstoffplätze: Es gibt keine Patentlösung | Sebastian Frenger (Piraten) schließlich regte die Vergrößerung der Container an. Doch dann sei man schnell bei Größenordnungen eines Wertstoffhofes, der eine andere Form des Betriebs brauche und das Problem auch nicht löse, meinte Veenker. Paywall

03.06.

• aktiencheck.de: PIRATEN: Transsexuellengesetz ist dringend zu überarbeiten | Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, stellt fest: "Das Transsexuellengesetz ist diskriminierend und veraltet. Zu diesem Ergebnis kam schließlich auch das Bundesverfassungsgericht: Es hat einen Großteil der Voraussetzungen aus §8 TSG als menschenunwürdig bezeichnet und aufgehoben. Dass es bisher keine Neuregelung gibt, ist vollkommen unverständlich und für die Betroffenen untragbar. Denn ohne eine Neuregelung bleiben auch die weiteren kritikwürdigen Paragraphen in Kraft, wie die Gutachtenpflicht in §4 TSG, die insgesamt zu hohen Kosten bei einem Antrag auf Namens- und Personenstandsänderung führen."
• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN: Transsexuellengesetz ist dringend zu überarbeiten
• blogspan.net: PIRATEN: Transsexuellengesetz ist dringend zu überarbeiten
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• wn-sachsen.de: PIRATEN: Transsexuellengesetz ist dringend zu überarbeiten
• Bundesdeutsche Zeitung: Wahrheitsministerium: Europäisches Ministerium für Zensur nimmt Arbeit auf | Als Berichterstatter des Rechtsausschusses hat der Europaabgeordnete Patrick Breyer (Piratenpartei) einen 6-Punkte-Plan zur Regulierung digitaler Dienste wie Facebook vorgelegt, der Überwachungskapitalismus, Internetzensur und Fake News im Netz angehen soll. Er sieht ein Recht auf anonyme Nutzung von Internetdiensten, ein ausdrückliches Verbot der fehleranfälligen Uploadfilter, Nutzerkontrolle über Timelines und Empfehlungen sowie ein Recht zur anbieterübergreifenden Kommunikation mit Nutzern von Facebook, Whatsapp und Co. (Interkonnektivität) vor. Entstanden ist der Plan in Zusammenarbeit mit der Netzgemeinde.
• # top-news.at: PIRATEN: Transsexuellengesetz ist dringend zu überarbeiten

02.06.

• Kreiszeitung:
  • Politische Sitzungen in Stade ohne Audio- und Videoaufzeichnungen | So müssten beispielsweise Risikogruppen nicht vor Ort erscheinen. In anderen Gemeinden wie Hollern-Twielenfleth würde dies schon umgesetzt, so Wolf Vincent Lübcke (Piraten). Und weiter: "Wir dürfen die Moderne nicht verschlafen." Die eigene Aufnahme dürfte dennoch jederzeit untersagt werden, ergänzte er.
  • Stade tritt Bündnis "Städte sicherer Häfen" nicht bei | Auch (jemand) begrüßte den Antrag, der eher deklamatorischen Charakter hat, aber letztlich keine verbindliche Rechtswirkung entfaltet. Denn letztlich seien Bund und Länder in der Flüchtlingsfrage zuständig. Aber durch einen Beitritt vieler Städte zum Bündnis könne die Aufmerksamkeit verstärkt auf die Flüchtlingsproblematik gelenkt werden, ergänzte Wolf Vincent Lübcke (Piraten).
• HAZ: Politiker stimmen über Fössebad und Hochbahnsteig ab - Anträge der Fraktionen | Pirat Thomas Ganskow schlägt vor, mehr legale Flächen für Graffiti-Sprayer einzurichten. Paywall

01.06.

• ad-hoc-news.de: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche | Aus Anlass des Weltkindertages am 1. Juni fordern die PIRATEN Niedersachsen eine stärkere Berücksichtigung der Interessen von Kindern und Jugendlichen in den Parlamenten. "Ob #saveyorurinternet oder Fridays für Future, das Interesse von Kindern und Jugendlichen an zukunftsweisenden Entwicklungen durch die Politik ist groß. Es ist an der Zeit, dass deren wichtige und richtige Forderungen denen der Wirtschaft übergeordnet werden," fordert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen. "Auf Landesebene streben wir daher an, die Kinderkommission des Landtags dahingehend umzubauen, sie mit Kindern und Jugendlichen zu besetzen. Denn nur dann ist deren spezifische Sichtweise tatsächlich vertreten."
• aktiencheck.de: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche
• blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche
• blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche
• cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche
• direktbroker.de: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche
• deutschland-news24.de: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche
• extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche
• filstalexpress.de: Autokaufprämie: Piratenpartei sammelt bessere Vorschläge | Wer bessere Vorschläge habe, der solle kommen. So begegnet Winfried Kretschmann, Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Kritik über die geplante Autokaufprämie. Die Piratenpartei kontert: bessere Vorschläge gibt es zuhauf und sammelt diese auf einer Website. „Das ist schon eine freche Aussage. Einfach zu behaupten, dass keine besseren Vorschläge da wären als die Autoindustrie zu pampern“, kommentiert Borys Sobieski, Landesvorsitzender. „Erst vor fast 3 Wochen haben wir bessere Vorschläge gemacht."
• finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche
• firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche
• german-news.net: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche
• hamelnonline.de: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche
• iinews.de: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche
• nachrichten-heute.net: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche
• news.feed-reader.net: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche
• niedersachsen-aktuell.com: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche
• politikexpress.de: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche
• presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche
• presse-channel.net: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche
• presse-nachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche
• sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche
• scharf-links.de: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche
• trading-house-broker.com: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche
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• wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche
• wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche
• wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche
• wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche
• wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche
• # top-news.at: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche

Mai 2020

31.05.

• HAZ: IGS oder Oberschule? Politik streitet über weitere Schule | Auch der Schulausschussvorsitzende Adam Wolf von den Piraten lehnt eine vierte Oberschule als „Auffangschule für Schulformwechsler“ ab, sondern fordert eine weitere IGS. Die sollte modern und gut ausgestattet sein, einen geschützten Bereich, kleine Klassen und zusätzliche Lehrer für Kinder mit Förderbedarf haben, die an Regelschulen durch alle Raster fielen. In den Klassen sollten nicht zwei, sondern drei Pädagogen pro Klasse unterrichten. Mit der Planung der 13. IGS müsse bereits begonnen werden, weil zu dem Zeitpunkt, an dem die fertig sein werde, bereits wieder ein großer Schulplatzmangel herrschen werde. „Dieses Hinterherhecheln der der Stadt bei den Schulgebäuden und Sanierungen muss endlich ein Ende haben“, sagt Wolf. Paywall

22.05.

• aktiencheck.de: Piratenpartei Niedersachsen erinnert an das Grundgesetz | Am 23. Mai jährt sich zum 71. mal die Verkündung des Grundgesetzes im Deutschen Bundestag. "Ein 71. Jahrestag ist normalerweise kein besonderer Grund zum Feiern. Dies wurde ausgiebig im letzten Jahr getan. Doch man fragt sich, ob die Politik wirklich verinnerlicht hat, was das Grundgesetz und insbesondere die Grundrechte bedeuten. Das ist heute, wo das Grundgesetz dazu missbraucht wird, Verschwörungsphantasien und rechtes Gedankengut zu verbreiten, wichtiger denn je. Um sich dieser Bedeutung tatsächlich bewusst zu werden, fordern wir PIRATEN die Einführung des 23. Mai als gesetzlichen Feiertag" erklärt Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piratenpartei Niedersachsen.
• blickpunktdeutschland.de: Piratenpartei Niedersachsen erinnert an das Grundgesetz
• blogspan.net: Piratenpartei Niedersachsen erinnert an das Grundgesetz
• cityvisits.de: Piratenpartei Niedersachsen erinnert an das Grundgesetz
• deutschland-news24.de: Piratenpartei Niedersachsen erinnert an das Grundgesetz
  • PIRATEN Hessen zum Tag des Grundgesetzes
• finanznachrichten.de: Piratenpartei Niedersachsen erinnert an das Grundgesetz
• firmenpresse.de: Piratenpartei Niedersachsen erinnert an das Grundgesetz
• freeletter.de: Piratenpartei Niedersachsen erinnert an das Grundgesetz
• hamelnonline.de: Piratenpartei Niedersachsen erinnert an das Grundgesetz
• hier-luebeck.de: Piratenpartei Niedersachsen erinnert an das Grundgesetz
• iinews.de: Piratenpartei Niedersachsen erinnert an das Grundgesetz
  • PIRATEN Hessen zum Tag des Grundgesetzes
• nachrichten-heute.net: Piratenpartei Niedersachsen erinnert an das Grundgesetz
• news.feed-reader.net: Piratenpartei Niedersachsen erinnert an das Grundgesetz
• niedersachsen-aktuell.com: Piratenpartei Niedersachsen erinnert an das Grundgesetz
• presseanzeigen24.com: Piratenpartei Niedersachsen erinnert an das Grundgesetz
• presse-channel.net: Piratenpartei Niedersachsen erinnert an das Grundgesetz
• presse-nachrichten.de: Piratenpartei Niedersachsen erinnert an das Grundgesetz
• sb-finanz.de: Piratenpartei Niedersachsen erinnert an das Grundgesetz
• scharf-links.de: Piratenpartei Niedersachsen erinnert an das Grundgesetz
• theworldnews.net: https://theworldnews.net/de-news/piratenpartei-niedersachsen-erinnert-an-das-grundgesetz Piratenpartei Niedersachsen erinnert an das Grundgesetz]
• wertheim24.de: Piratenpartei Niedersachsen erinnert an das Grundgesetz
• wirtschaft-firmen-thueringen.de: Piratenpartei Niedersachsen erinnert an das Grundgesetz
• wn-brandenburg.de: Piratenpartei Niedersachsen erinnert an das Grundgesetz
• wn-deutschland.de: Piratenpartei Niedersachsen erinnert an das Grundgesetz
• wn-nrw.de: Piratenpartei Niedersachsen erinnert an das Grundgesetz
• wn-sachsen.de: Piratenpartei Niedersachsen erinnert an das Grundgesetz
• # top-news.at: Piratenpartei Niedersachsen erinnert an das Grundgesetz

17.05.

• Göttinger Tageblatt: Großprojekt auf ehemaligem Gothaer-Gelände: Streit um bezahlbaren Wohnraum | Auch Fransisco Welter-Schultes (Piraten) sprach von einem „sehr mageren Ergebnis für bezahlbaren Wohnraum“ nach fünf Jahren Vorgeschichte. Paywall