LSA:Stammtische/Wittenberg/2012-05-11 - Protokoll Stammtisch Wittenberg

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Protokoll Stammtisch Wittenberg (11.05.2012)

  • Ort: Irish Harp Pub, Collegienstr. 71, Lutherstadt Wittenberg + Übertragung in mumble
  • Beginn: 19:05 Uhr
  • Anwesende: 9 Piraten und 3 Gäste/Interessenten

- Torsten leitet den Stammtisch und stellt die TO vor -

  1. Vorstellungsrunde
    • Gäste stellen sich vor
    • Einstieg in Diskussion Grundsatzprogramm
      • (Ziele werden i. A. für gut befunden, aber über die Umsetzbarkeit wird als schwierig eingeschätzt)
    • Diskussion/Fragen zum BGE
      • (wird von einigen Anwesenden durchaus positiv gesehen, erforderliche Höhe aber strittig)
      • Diskussion fasert sehr schnell aus, daher Vorschlag, nur dieses Thema auf einem gesonderten Themenabend zu behandeln, da zu umfangreich für Stammtisch
  2. Auswertung Aktionstag 1. Mai
    • Aktion war gut organisiert und durchgeführt/Präsentation der PP in WB gelungen
    • viele interessierte Bürger konnten erreicht werden
    • oft von Standbesuchern geäußert, dass die PP WB im I-Net schlecht auffindbar ist
      • einer davon ist auch beim heutigen Stammtisch dabei
    • Presseecho (Artikel in MZ) positiv
      • über Diskussion mit CDU MdL am Stand berichtet
    • Bericht eines ganztätgigen Standbesucher unter: http://lukaskiepe.de/piraten-partei-in-wittenberg-3603/
    • 30 EUR an Spenden eingenommen und an LV ST abgeführt
        • - 19:30 2 weitere Piraten aus Dessau treffen am Stammtisch ein -
        • - Christian H. übernimmt die Moderation und weitere Abarbeitung der TO -
  3. Aktion gegen Rechts
    • ein erster Kontakt mit Gedenkstätte Lichtenburg wurde hergestellt
    • Piratenpartei ist (wie alle anderen Parteien auch) willkommen zum konstruktiven Dialog
    • können offiziellen Termin beim Leiter der Gedenkstätte wegen einem klärenden Vorgespräch bekommen
    • ausloten, wie eine längerfristige ordentliche Zusammenarbeit aussehen kann / besser als Symbolpolitik und Kranzabwurfstelle
    • Thema nachhaltig als Dauerthema verfolgen
    • es sollte jemand von der Basis autorisiert werden, in diese Richtung tätig zu werden
    • Beschlussfassung (einstimmig):
      • Christian O. soll den Termin vereinbaren und wahrnehmen,
      • Bericht an Basis zum Stammtisch
  4. Bewerbung Wittenberg um LPT 2012.2 in Wittenberg
    • Interessenbekundung an Vorstand wurde bereits abgegeben
    • mögliche Austragungsorte: Theater Phönix | KTC | Spaßkasse (Rotunde) | Art-Hotel (nähe Sprint-Tanke) | Evangelische Akademie | Jugendherberge | Pferdestall
    • was tun, wenn aktueller Antrag auf 2 Tage Dauer durchkommt?
      • Angebote für beide Optionen einholen
    • Vorstellung von "was ist ein LPT der PP LSA" an die Gäste
    • Diskussion entsteht über Abstimmungsverhalten und unterschiedliche Wahlverfahren (Akzeptanzverfahren / geheime Wahl vs. Transparenz?)
      • gesetzliche Vorschriften bei Personenwahlen zu beachten
    • Bewerbung soll erstellt werden
    • Beschlussfassung (einstimmig):
      • Christian H. ist Ansprechpartner für LaVor und initiiert den weiteren Bewerbungsprozess
      • Ein Gast bietet Hilfe bei der Suche nach einer geeigneten Location an
        • - 19:57 ein Pirat vom RV Anhalt-Salzland trifft am Stammtisch ein -
  5. Einladung von "Die Linke"
    • wurde ursprünglich von der Basis positiv aufgenommen
    • mittlerweile ziemliches Termin-Hick-Hack der Einladenden
    • alles irgendwie zu schwerfällig, zuletzt sollte es noch eine Themenfindungsrunde usw. geben
    • Beschlussfassung:
      1. (5++/1E/1--) Treffen jetzt ablehnen und Begründungsschreiben an "Die Linke"
      2. (0++/1E/6--) vorgeschlagenen Termin in 4 Wochen inklusive Vorbereitungszauber wahrnehmen
      3. (2++/1E/4--) Treffen jetzt ablehnen und Begründungsschreiben an "Die Linke" und PM dazu an MZ rausgeben
    • Festlegung:
      • Absage wird bis 15.5.2012 im Pad erarbeitet und auf ML WB zur Diskussion gestellt, dann Absenden
  6. Problematik der Reservierung von Internet-Domainnamen für die PP Wittenberg
    • Homepage-WB? Kontakt zu Wittenbergern sehr schlecht da direkte Ansprechmöglichkeit fehlt
    • Varianten: Domain(s) durch Vorstand reservieren lassen, z.B. piraten-wittenberg.de und piratenpartei-wittenberg.de
    • aktiv verwendet werden sollte nur die Zweite, die Erste nur blocken, damit nicht irgendwann der Karnevalsverein kommt ;-)
    • Inhalt: am leichtesten zu pflegen ist eine Web-Visitenkarte mit Kontaktdaten #** ggfs. Weiterleitung auf PP-LSA-Seite
      • Entscheidung vertagt, stattdessen LaVor befragen wegen Homepage
    • Beschlussfassung (einstimmig):
      • Antrag an Vorstand wegen Reservierung der beiden Domains
      • Verantwortlich für Umsetzung: Christian O.
  7. Diskussion zum Thema RV Salzland und dessen Mitglieder in Dessau
    • kontrovers, einige Mitglieder aus DE wollen nach WB wechseln
    • in WB gibt es keine Untergliederung (KV/OV) - Wechsel aber nur horizontal möglich
        • - 20:32 1. Vorstand LaVor H. Lübbers und Karl treffen am Stammtisch ein -
        • - Begrüßung der neuen Teilnehmer -
  8. Materialsituation in WB
    • Inventur wurde durchgeführt
    • Material in PAD eingetragen / Bestand eher gering
    • Info von Henning: demnächst erfolgt größere Bestellung durch LaVor
    • Bedarf zeitnah an LaVor melden über Vorstands-Email-Adresse
    • Vorschlag von Torsten: Restplakate aus BuLä in denen die Wahlen vorbei sind beschaffen und nachnutzen
    • Wittenberg benötigt doch Infostandausrüstung für weitere Aktionen
    • ohne Beschlussfassung
  9. Wahlparty zu NRW-Wahl
    • keine Location gefunden bzw. Absagen erhalten
    • findet privat statt
  10. Interessenabfrage Bildung AGs
    • da immer mehr Aufgaben anfallen sollten sich AGs bilden
    • noch nicht genug Interessenten / Freiwillige
    • Ideen zu AGs:
      • AG-E(vents) Planung von Ständen/Auftritten/Terminen
      • AG-K(ommunalprogramm) programmatische Arbeit an vor-Ort-Inhalten
      • AG-L(PT) Vorbereitung Landesparteitag (temporäre AG)
      • AG-M(oney) Klärung von Finanzierungsfragen
      • AG-W(ahlkampf) Verstärkung zur AG-E zu Wahlterminen(temporäre
      • AG-U(nterstützung) eventueller eigener Kandidaten für (Kreis|Land|Bundes)tag
  11. BTW (zum 18. Deutschen Bundestag) - Aufstellungsversammlung/Zeitpunkt/Liste
    • Kandidatenaufstellung (direkt) kann auch ohne vorhandene untere Gliederungen (OV/KV/RV) erfolgen - Landessache
    • Landesliste wird auf Aufstellungsversammlung beschlossen - Aufstellungen ab 28.06.2012 offiziell möglich
  12. kommunales Programm
    • Torsten stellt erste Ideen/Kernpunkte zu kommunalen Themen vor/Diskussion dazu unter den Teilnehmern
    • wir ... fordern und fördern $THEMA..."
    • transparente Vergabeentscheidungen/bessere Radwege/freies WLAN
    • wichtige Themen - Politik vor Ort entscheidet über Erfolg
  13. Abfrage von Henning, ob weitere Themen direkt an ihn vorhanden sind
    • keine direkten Dinge für den Vorstand mitzugeben
  14. Thema: kann der Stammtisch eine eigene Kasse/Schatzkiste führen
    • rechtlich schwierig
    • besser nicht machen und auch kleinste Ausgaben über LaVor abwickeln auch wenn umständlich
    • das wäre dann rechtlich eine GbR auf mündlicher Abrede
  15. Vorschlag: gegenseitige Einladung der Stammtische Dessau / Wittenberg
    • Förderung der Zusammenarbeit
    • Beschluss (einstimmig): wird gewünscht und gemacht
        • - 21:32 Henning und Karl verlassen den Stammtisch -
        • - Anschließend Pause bis 21:45 Uhr -
  16. Diskussion aller möglichen Themen / freie Diskussion
    • Hinweis eines Gastes (Sozialkundelehrer), dass sich die PP (wie auch andere Parteien) im Rahmen des Sozialkundeunterrichtes (Demokratie) an Schulen vorstellen kann/sollte
  • 23 Uhr - TO abgearbeitet - Ende des moderierten Teils - Protokollende

Protokollschreiber vor Ort: wintendo
Protokollübersetzer ins Wiki: TheEarl