LSA:Portal LTW2011/Wahlprogramm LPT 2010.2/Transparenz/Modul-14

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche


ID-Nummern auf Polizeiuniformen

  • Ausarbeitung: erfolgt via Pad
  • Dieser Vorschlag ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei
Noch nicht abgestimmt

Dieser Text ist ein Entwurf, wird aktuell diskutiert und ist noch nicht verabschiedet. Er kann bearbeitet werden. Möglicherweise repräsentiert dieser Vorschlag nur Einzel- oder Minderheitenmeinungen, in keinem Fall aber ist er eine offizielle Aussage der Partei.

Textvorschlag

Oft gibt es Beschwerden über das Verhalten von Polizisten. Mal sind diese berechtigt, mal nicht. Es gibt jedoch Situationen, in denen ein Fehlverhalten klar dokumentiert ist. In den letzten Jahren gab es dank der Verbreitung von Videokameras und Fotohandys einige gut dokumentierte Vorfälle, bei denen Polizisten auf Demonstrationen harmlose Protestierende teils schwer verletzt haben, ohne dass ein Grund erkennbar war. Doch Ermittlungen gegen die Polizisten finden eher selten statt und führen noch viel seltener zu einem Ergebnis. Dies liegt an der martialischen Vollvermummung der beteiligten Polizisten, die eine Erkennung unmöglich macht. Selbst ein Dutzend vor Ort befindlicher und in Beobachtung geschulter Kollegen sieht sich oftmals außerstande festzustellen, welcher Beamte einen bestimmten Fehler begangen hat. Die Piratenpartei fordert deshalb für Sachsen-Anhalt, wie es in anderen Ländern bereits geschehen ist, die Einführung einer gut erkennbaren Identifikationsnummer auf den Uniformen insbesondere bei Demonstrationen. Im Falle eines Vorwurfs kann so der beschuldigte Beamte leicht ermittelt werden, und durch die Nummer bleibt der Persönlichkeitsschutz des Beamten erhalten. Nur so kann der Respekt vor der Polizei erhalten bleiben.


 


Unterstützung / Ablehnung /Wichtigkeit

Liebe Piraten, bitte tragt Euch in die Liste ein, damit abgeschätzt werden kann, wie die Abstimmung ausgehen könnte, um die Wichtigkeit zu ermitteln und den persönlichen Austausch von Argumenten zu fördern. Für die Wichtigkeit bitte eine Zahl zwischen 1-5 angeben (5=sehr wichtig, 1=unwichtig). Kurze Begründungen sind ebenfalls sehr nützlich. Bitte kennzeichnet auch Eure Verbandszugehörigkeit.

Wichtigkeit

  1.  ?
  2.  ?
  3. ...

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

  1. SBirre 19:43, 22. Aug. 2010 (CEST) - siehe Hinweis unten!
  2. SyneX 01:21, 27. Aug. 2010 (CEST) (lieber die Version aus Inneres)
  3. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

  1.  ?
  2.  ?
  3. ...

Diskussion

Bitte hier das Für und Wider eintragen.

  • Argument 2
    • ...
      • ...
    • ...
Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=LSA:Portal_LTW2011/Wahlprogramm_LPT_2010.2/Transparenz/Modul-14&oldid=813441“