LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2016/10-Oktober/2016-10-17 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Protokoll vom 17.10.2016
- 1.1 Anwesende
- 1.2 Abwesende
- 1.3 Sitzungsleitung / Protokollführung
- 1.4 Tagesordnung
- 1.5 Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 1.6 Zulassung von Gästen
- 1.7 Aufzeichnung der Sitzung
- 1.8 Bemerkungen zum letzten Protokoll
- 1.9 Aktuelle Lage
- 1.10 Berichte der Mitglieder des LaVo
- 1.11 Bericht PresseTeam
- 1.12 Berichte Beauftragte
- 1.13 Berichte aus den Regionen
- 1.14 Anträge
- 1.15 Sonstiges
- 1.16 nichtöffentlicher Sitzungsteil
- 1.17 Sitzungsende
- 1.18 nächste Sitzung
Protokoll vom 17.10.2016
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Vorstandssitzung am 17.10.2016 im NRW-Mumble
- offizieller Beginn: 21.00 Uhr
- Beginn der Sitzung: 21.07 Uhr
https://vorstand-lsa.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2016-10-17
Anwesende
- Holger
- Alexander
- Ernst
- Zora
- Luise
Abwesende
- Friedemann
- Maik
Sitzungsleitung / Protokollführung
- Leitung: Holger
- Prokotoll: kollegial
Tagesordnung
- Begrüßung und Bestimmung der Sitzungsleitung und Protokollführung
- Aufzeichnung der Sitzung
- Vorstellung der Tagesordnung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Zulassung von Gästen
- Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- Aktuelle Lage
- Berichte der Mitglieder des LaVo
- Bericht PresseTeam
- Berichte Beauftragte
- Berichte aus den Regionen
- Anträge
- Sonstiges
- nichtöffentlicher Sitzungsteil
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorstand ist beschlussfähig.
Zulassung von Gästen
Gäste sind zugelassen.
Aufzeichnung der Sitzung
ja
Bemerkungen zum letzten Protokoll
- Protokoll der Sitzung vom 17. Oktober 2016
- Protokoll verifiziert
Aktuelle Lage
- Mitglieder:
- Kontostand:
- Sparkonto 65.639,44 €
- Girokonto 3.965,49 €
- Kasse 32,62 € (ohne die Kasseneinnahmen aus Demo Halle)
Berichte der Mitglieder des LaVo
- Luise https://wiki.piratenpartei.de/LuiseGlobig_T%C3%A4tigkeitsbericht
- Angelika http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Zora/taetigkeitsberichtStvVorsitz
- Ernst https://calendar.google.com/calendar/embed?src=i7tte764o7i144qm3nrtk43oek%40group.calendar.google.com&ctz=Europe/Berli
- Mitgliederbetreuung
- Friedemann
- Alexander
- Maik
- Holger
- Treffen mit Sozialarbeiter Haldensleben
Bericht PresseTeam
Berichte Beauftragte
Berichte aus den Regionen
- KV Börde
- RV Altmark
- Anhalt-Bitterfeld
- Burgenlandkreis
- Dessau
- Halle
- Harz
- Jerichower Land
- Magdeburg
- Mansfeld-Südharz
- Saalekreis
- Wittenberg
Anträge
Antragsteller
Landesvorstand
Text
Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt, seine Geschäftsordnung wie folgt zu ändern:
- Streichung Satz 4
- alt:
- Grundlage dieser Geschäftsordnung bildet die Satzung der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Sachsen-Anhalt. Sie regelt das innere Verhältnis des Landesvorstandes. Erarbeitet und verfasst in der konstituierenden Sitzung am 02.05.2016. Diese Geschäftsordnung tritt mit der Unterzeichnung aller Vorstandsmitglieder in Kraft.
- neu:
- Grundlage dieser Geschäftsordnung bildet die Satzung der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Sachsen-Anhalt. Sie regelt das innere Verhältnis des Landesvorstandes. Erarbeitet und verfasst in der konstituierenden Sitzung am 02.05.2016. Geändert durch Beschluss 2016/10/17/001.
- § 5 Beschlussfassungen, Abs. (3)
- alt:
- (3) Eine Vorstandssitzung ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend ist. Beschlüsse auf Vorstandssitzungen werden mit einfacher Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder gefasst.
- neu:
- (3) Eine Vorstandssitzung ist beschlussfähig, wenn mindestens drei Mitglieder des Vorstandes anwesend sind. Beschlüsse auf Vorstandssitzungen werden mit einfacher Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder gefasst.
- § 9 Kontenverwaltung, Abs. (2)
- alt:
- (2) Der Schatzmeister, ein weiteres Vorstandsmitglied sowie die Vorsitzende im Rahmen ihrer Kontrollfunktion sind einzeln verfügungsberechtigt über sämtliche Konten.
- neu:
- (2) Der Schatzmeister, ein weiteres Vorstandsmitglied sowie die Vorsitzende im Rahmen ihrer Kontrollfunktion sind einzeln verfügungsberechtigt über sämtliche Konten. Eine Verfügungsberechtigung wird unterzeichnet ausgestellt.
- § 10 Zuständigkeitsverteilung
- Punkt „Vertretung der Partei nach innen, Koordination Programm- und Richtungsdiskussion innerhalb des Verbandes/ politische Geschäftsführung/ Innerparteiliche Meinungsbildung: Friedemann Greulich (1), Luise Globig (2), Angelika Saidi (2)“ wird gestrichen.
- Punkte „Inhaltliche Vorbereitung der Mitgliederversammlungen: Friedemann Greulich (1), Angelika Saidi (2)“ und „Organisatorische Vorbereitung der Mitgliederversammlungen: Maik Sandmüller, Alexander Vetters“werden zusammengefasst zu „Vorbereitung der Mitgliederversammlungen: Maik Sandmüller, Alexander Vetters, Angelika Saidi“
Begründung
Eine Unterzeichnung der GO durch alle Vorstandsmitglieder ist rechtlich nicht notwendig, da diese das innere Verhältnis des Landesvorstandes regelt. Dokumente, die in Einzelfällen (z.b. Nachweis der Verfügungsberechtigung für Bankgeschäfte) notwendig sind, werden dafür ausgestellt. Aufgaben wurden neu aufgeteilt.
Diskussion
Abstimmung
Sonstiges
- Auswertung Hanfdemo 2016
- Klausurtagung LaVo: 08.10.2016
- Auswertung Hanfdemo
- Besprechung Änderung GO des LaVo
- Berlin benötigt Unterstützung beim LPT http://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2016.3
- Verwaltungstreffen: 02.-04.12.2016 in Weimar
nichtöffentlicher Sitzungsteil
Beginn nichtöffentlicher Teil: 21:24 h
- Antrag
Öffentlichkeit hergestellt 21:47 h
Sitzungsende
allgemeines Daumen drücken
Ende der Sitzung 21:49
nächste Sitzung
vorauss. 31. Oktober 2016, 21 h