LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2012/02-Februar/2012-02-20 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandssitzung am 20.02.2012 im NRW-Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)

Anwesende

• Roman Ladig
• Robert Krüger
• Alexander Zinser
• Erik K.
• Christoph G., ab 20:23

Abwesende

• Henning Lübbers
• Leitung: Roman Ladig
• Protokollant: Alexander Zinser

Tagesordnung

1. Anwesende
2. Vorstellung der Tagesordnung
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Zulassung von Gästen
5. Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
6. Aktuelle Lage
7. Validierung Umlaufbeschlüsse
   1. Fahrtkosten Wernigerode vom 02.02.2012
   2. Fahrtkosten Symposium vom 02.02.2012
   3. Spendenquittungen vom 20.02.2012
8. Anträge
   1. Übernahme der Domain piratenhochschulgruppe.de
   2. Einnahmen und der Einzelnachweise von eingegangenen Spenden durch den Verein GCN bzw. die Humanwirtschaftspartei
   3. Marina Kassel
   4. Beauftragung von Betreuern der Social Media Dienste
9. Anfragen
   1. Pressearbeit
10. Sonstiges
11. Termin und Ort der nächsten Sitzung

Beginn der Sitzung: 20:13 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist Beschlussfähig.

Zulassung von Gästen

• Gäste sind zugelassen.

Bermerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll

• Alex: Mitgliederzahl letzte Sitzung fehlt bisher. Ist aber in der selben Größenordnung wie vor zwei Sitzungen. Also: gleiche Zahl wie davor.

Aktuelle Lage

• Mitgliederzahl: 370, Schätzung, da Verwaltungssoftware nicht so tut wie Alex es gerne hätte.
• Kontostand: 29.128,49 Euro
• Stand der Kassenprüfung:
  • Robert: Bisher kein neuer Termin, ich denke im April ist die nächste Prüfung.

Validierung Umlaufbeschlüsse

Fahrtkosten Wernigerode vom 02.02.2012

• Antragsteller: Robert Krüger
• Antragstext: Der Vorstand des Landesverband Sachsen-Anhalt übernimmt die Reisekosten von Henning Lübbers und Robert Krüger zum Stammtisch in Wernigerode zwecks Treffen mit einem Vetreter einer Nichtregierungsorganisation. Die Kosten belaufen sich auf (2 x 111 km x 0,20 Euro) 44,40 Euro.
• Diskussion:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 20.02.2012 - 2012/02/20/001
Fahrtkosten Wernigerode
Der Vorstand des Landesverband Sachsen-Anhalt übernimmt die Reisekosten von Henning Lübbers und Robert Krüger zum Stammtisch in Wernigerode zwecks Treffen mit einem Vetreter einer Nichtregierungsorganisation. Die Kosten belaufen sich auf 2 x 111 km x 0,20 EUR/km = 44,40 EUR.
(Antragsteller: Robert Krüger)
Ja : 4 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos:

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• einstimmig angenommen.
• Christoph betritt die Versammlung um 20:23 Uhr

Fahrtkosten Symposium vom 02.02.2012

• Antragsteller: Robert Krueger
• Antragstext: Der Vorstand des Landesverband Sachsen-Anhalt übernimmt die Reisekosten von Robert Krüger zum Symposium in Köthen. Die Kosten belaufen sich auf

2 x 37km x 0,20 EUR/km = 14,80 EUR.

• Diskussion:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 20.02.2012 - 2012/02/20/002
Fahrtkosten Symposium
Der Vorstand des Landesverband Sachsen-Anhalt übernimmt die Reisekosten von Robert Krüger zum Symposium in Köthen. Die Kosten belaufen sich auf 2 x 37km x 0,20 EUR/km = 14,80 EUR.
(Antragsteller: Robert Krueger)
Ja : 5 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos:

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• einstimmig angenommen.

Spendenquittungen

• Antragsteller: Robert Krueger
• Antragstext:

Der Vorstand des Landesverband Sachsen-Anhalt beschließt, die Kosten für den Versand der Spendenquittungen für das Kalenderjahr 2011 zu Übernehmen. Dafür fallen maximal 112,20 Euro an (204 * 0,55 Euro). Erweiterung von Roman: Der Vorstand des Landesverband Sachsen-Anhalt möge beschließen, die Kosten für den Versand der Spendenquittungen für das Kalenderjahr 2011 zu übernehmen. Dafür fallen maximal 112,20 Euro an Kosten an (204,- * 0,55 Euro).

• Begründung: Verwaltungsausgaben sind auf Einladungen zu Parteitagen

begrenzt. Ich rege an diese Formulierung in der GO zu ändern und auf "Kosten für den laufenden Geschäftsbetrieb" auszudehnen. https://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung#.C2.A77a_Verwaltungsausgaben

• Diskussion:

Robert: das mit der GO war nicht so ernst gemeint (in diesem Antrag). Wenn dann beides getrennt beschließen. Alex: GO naechster Antrag, erst Umlaufbeschluss. Anträge abtrennen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 20.02.2012 - 2012/02/20/003
Spendenquittungen
Der Vorstand des Landesverband Sachsen-Anhalt beschließt, die Kosten für den Versand der Spendenquittungen für das Kalenderjahr 2011 zu Übernehmen. Dafür fallen maximal 104,50 Euro an (190 * 0,55 Euro).
(Antragsteller: Robert Krueger)
Ja : 5 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos:

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• einstimmig angenommen.

Anträge

GO Änderung Verwaltungsausgaben

• Robert: Mir ist beim lesen in der GO aufgefallen, das die Spendenquittungen nicht gedeckt gewesen wären. Daher auch mein Antrag dazu, ich rege eine Änderung der GO in dieser Sache an.
• Vorschlag: "Verwaltungsausgaben können von einzelnen Vorstandsmitgliedern [bis zu einer Höhe von ...] ohne Beschluss getätigt werden. Die Verwaltungsausgaben werden monatlich kumuliert und durch einen Vorstandsbeschluss verifiziert. Verwaltungsausgaben sind Kosten für den laufenden allgemeinen Geschäftsbetrieb des Landesverbandes"
• Diskussion über §7a der GO und die Definition von Verwaltungskosten.

Derzeitiger §7a wird gestrichen und durch folgenden Text ersetzt: "§7a Verwaltungsausgaben Verwaltungsausgaben können von einzelnen Vorstandsmitgliedern ohne Beschluss getätigt werden. Die Verwaltungsausgaben werden monatlich kumuliert und durch einen Vorstandsbeschluss verifiziert. Die Buchung erfolgt erst nach Validierung durch diesen Beschluss."

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 20.02.2012 - 2012/02/20/004
Änderung der Geschäftsordnung
Derzeitiger §7a wird gestrichen und durch folgenden Text ersetzt: §7a Verwaltungsausgaben Verwaltungsausgaben können von einzelnen Vorstandsmitgliedern ohne Beschluss getätigt werden. Die Verwaltungsausgaben werden monatlich kumuliert und durch einen Vorstandsbeschluss verifiziert. Die Buchung erfolgt erst nach Validierung durch diesen Beschluss.
(Antragsteller: Robert Krueger)
Ja : 5 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: keine

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• einstimmig angenommen.
• Alex: GO im Wiki ist aktualisiert.

Übernahme der Domain piratenhochschulgruppe.de

• Antragsteller: Michel Vorsprach
• Antragstext: Der Vorstand des LV Sachsen-Anhalts möge beschließen, die der Domains (www.) piratenhochschulgruppe.de und (www.) piratenhochschulgruppen.de zu übernehmen.
• Begründung: Die [AG_Studentenverband] möchte sich neu aufstellen und möchte daher unter einer Zentralen Domain alle Hochschulgruppen vorstellen und weiter verlinken. Die Domain gehört aktuell einem Piraten aus Hamburg (er ist bereit Sie abzugeben), jedoch ist halten wir von der AG es für besser das die Domain von einem LV administriert wird.
• Diskussion:
• Michel stellt Antrag vor.
• Christoph: find ich ok. evtl. wäre es besser die Domain an den Bund zu übertragen. Aber erstmal selber übernehmen.
• Michel: ist mit AG Studentenverband abgesprochen. Die Technischen Aspekte spricht Michel mit Christoph ab.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 20.02.2012 - 2012/02/20/005
Übernahme der Domains piratenhochschulgruppe.de und piratenhochschulgruppen.de
Der Vorstand des LV Sachsen-Anhalts beschließt die Domain (www.) piratenhochschulgruppe.de zu übernehmen. Es entstehen jeweils jährliche Kosten von 2,50 € (insgesamt 5,00 €).
(Antragsteller: Michel Vorsprach)
Ja : 5 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos:

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig angenommen.
• Alex: wie viele Domains haben wir mittlerweile?
• Christoph: Derzeit 6, beschlossen sind 9 (ohne Altmark Domains): piraten-halle.de, piraten-im-landtag.de, piraten-lsa.de, piraten-magdeburg.de, piratenhalle.de, piratenpartei-lsa.de (es fehlen piraten-anhalt.de und die neu beschlossenen)

Einnahmen und der Einzelnachweise von eingegangenen Spenden durch den Verein GCN bzw. die Humanwirtschaftspartei

• Antragsteller: Thomas H.
• Antragstext:

hiermit stelle ich den Antrag auf Veröffentlichung der Einnahmen und der Einzelnachweise von eingegangenen Spenden durch den Verein GCN bzw. die Humanwirtschaftspartei gemäß Parteiengesetz §26 (1). Es wurden mehrere Werbevideos gedreht. Es sind mehrere offizielle Parteiveranstaltungen in den Räumen des GCN e.V. durchgeführt worden bzw. noch geplant. Wurden die Räumlichkeiten angemietet (Belege) oder als Spende zur Verfügung gestellt (Belege)? Sollten keine Einzelnachweise existieren, bitte ich in diesen Fällen die üblichen Kosten auf dem freien Markt anzusetzen und in die Aufstellung einzufügen. Zudem bitte ich um Prüfung der Rechtmäßigkeit der Annahme von Spenden des GCN bzw. Humanwirtschaftspartei in Bezug auf §25 Parteiengesetz.

• Begründung:

Die Humanwirtschaftspartei mit ihrer erwiesenen rechten, antisemitischen Gesinnung ist eines der großen Fördermitglieder des GCN. Spenden gemäß Parteiengesetz §26 (1), die von GCN an die Piraten gegeben werden, sind also indirekt Spenden der Humanwirtschaftspartei.

• Diskussion:
• Roman: Es gab keine Spenden die veröffentlichungspflichtig sind, und so generell.
• Torsten T.: Erweiterung zum Antragstext von Thomas H. speziell soll der Vorstand prüfen, wer dem Redner Prof. Dr. Dirk Löhr Symposion 2012 der Piraten in Köthen sein Honorar oder seinen unkosten Beitrag erstattet hat.
• Alex: der Redner hat seinen Vortrag kostenlos gehalten. Der GCN hat beim LVor beantragt, die Reisekosten zu übernehmen. Dies wurde abgelehnt.
• Torsten: dann bitte ich den Vorstand-die verantwortlichen Piraten in Köthen aufzufordern eine schriftliche Stellungnahme zu verfassen,wie es sein kann das für eine Veranstaltung der Piratenpartei ein externer Verein (GCN)die Reisekosten für den Redner, beim LSA-Vorstand einreicht.
• Alex: korrektur meines obigen Statements: Ein Pirat hat beim LVor beantragt...
• Alex: Der Antrag kann in dieser Form nicht vom LVor angenommen werden, da wir sonst gegen Gesetze verstoßen würden.
• Roman: Veröffentlichung unseres Statements auf der Vorstands ML
• Statement des LVor: Es gab keine veröffentlichungspflichtigen Spenden an den LV LSA im Sinne der Bundesfinanzordnung vom GCN e.V. bzw. der Humanwirtschaftspartei. Falls eine darüber hinausgehende Veröffentlichung seitens des Antragstellers gewünscht wird, kann dieser beauftragt werden, eine Genehmigung bei den genannten Organisationen einzuholen und diese dem Landesvorstand für die Veröffentlichung vorlegen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 20.02.2012 - 2012/02/20/006
Einnahmen und der Einzelnachweise von eingegangenen Spenden durch den Verein GCN bzw. die Humanwirtschaftspartei
Hiermit beschließt der Vorstand die Veröffentlichung der Einnahmen und der Einzelnachweise von eingegangenen Spenden durch den Verein GCN bzw. die Humanwirtschaftspartei gemäß Parteiengesetz §26 (1). Zudem wird eine Prüfung der Rechtmäßigkeit der Annahme von Spenden des GCN bzw. Humanwirtschaftspartei in Bezug auf §25 Parteiengesetz angestrengt.
(Antragsteller: Thomas H.)
Ja : 0 Nein : 5 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: Statement des LVor: Es gab keine veröffentlichungspflichtigen Spenden an den LV LSA im Sinne der Bundesfinanzordnung vom GCN e.V. bzw. der Humanwirtschaftspartei. Falls eine darüber hinausgehende Veröffentlichung seitens des Antragstellers gewünscht wird, kann dieser beauftragt werden, eine Genehmigung bei den genannten Organisationen einzuholen und diese dem Landesvorstand für die Veröffentlichung vorlegen.

Status Umsetzung: keine Umsetzung.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Wird aus formellen Gründen einstimmig abgelehnt.

Marina Kassel

• Antragsteller: Alexander Zinser
• Antragstext: Der LVor beauftragt die Personen Kevin Oelze, Roman Ladig, Henning Lübbers und Alexander Zinser an der Marina Kassel 2012 teilzunehmen.
• Begründung: Strategiekonferenz BTW13 und so.
• Diskussion:
• Roman: Es geht darum 4 Vertreter des LVs zur Marina Kassel zu schicken. Inhaltlich ist BTW13 angesagt.
• Christoph: es ist doof, wenn wir da einfach so welche hinschicken ohne die Basis zu fragen.
• Alex: da ist auch SAGE für GenSeks Schulung/Status angesagt. würde mich interessieren.
• Roman: habe Interesse an BTW-Orga, Diskussion, strategische Ausrichtung.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 20.02.2012 - 2012/02/20/007
Marina Kassel
Der LVor beauftragt die Personen Kevin Oelze, Roman Ladig, Henning Lübbers und Alexander Zinser an der Marina Kassel 2012 teilzunehmen.
(Antragsteller: Alexander Zinser)
Ja : 5 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos:

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• einstimmig angenommen.
• Alex: Die Teilnehmer mögen sich bitte unter http://piraten-marina.de/ anmelden.

Beauftragung von Betreuern der Social Media Dienste

• Antrag wurde nur angekündigt, aber nicht eingereicht.

Anfragen

Pressearbeit

• Anfragesteller: Roman Ladig
• Anfrage: Ich hätte eine Anfrage zur Pressearbeit. Mich interessiert da der Status Quo.
• Roman: hatte zur ACTA-Demo den eindruck, dass die PM Verspätet bzw. gar nicht raus ging.
• Robert: Zur OB-Wahl tut sich etwas. an sonsten bei presse@ nachfragen.
• Alex: wer ist denn im Presse-Team?
• Christoph erzählt wer drauf ist.
• zur nächsten Sitzung wird die Antwort der Presseabteilung dem Vorstand nachgereicht

Sonstiges

Ansprechpartner Vorbereitungsgruppe

Findung eines festen Ansprechpartners für DE-BTW Vorbereitungsgruppe.

• Roman: es gibt mittlerweile Projektgruppe zur BTW13, Ansprechpartner im LV benötigt. Henning hatte sich gemeldet, dass er will
• Alex: sollte auch eine Person von außerhalb des LVor dabei sein, da Sitzungen ggf. mit LVor-Sitzungen kollidieren.
• Robert: Anfrage über Aktiven-Liste.
• Alex: ich werd ne Anfrage über die lokalen Listen rauswerfen.

Handlungs(un)fähigkeit des Schatzmeisters

• Über das Landesschiedsgericht wurde angefragt, ob der Schatzmeister denn handlungsfähig sei.
• Robert: habe die Anfrage als erster gelesen. Seh ich nicht ganz so. Das ist wohl eine Beschäftigungstherapie, da keine Nachfrage kam, dachte ich, dass Problem wäre geklärt. Dass ich handlungsunfähig bin weise ich entschieden zurück.
• Roman: mein persönlicher Eindruck ist das Robert nicht handungsunfähig ist.
• Alex: ich sehe auch keine handlungsunfähigkeit.
• Robert: Termin mit Anfragendem nächste Woche Montag im Mumble.

Ansprechpartner für die Regionen

• Erik: Wie sind wir dort nun verblieben?
• Roman: Erik und Christoph kümmern sich um die Aktualisierung der Webseite. Erik schreibt die Mailinglisten noch einmal an.

Beschlüsse

• Erik: Kundenstopper gekauft?
• Robert: bestellt, bezahlt, Lieferung steht noch aus.
• Erik: Kaperbriefe bestellt?
• Robert: bestellt, bezahlt, geliefert und auf ACTA-Demo verteilt
• Robert: Sollten noch Piraten oder Gliederungen Kaperbriefe haben möchten dann bitte an vorstand @piraten-lsa.de mailen.
• Alex: 2k oder 3k?
• Robert: Wir hatten 2k bestellt und auf der Demo sind 500 bis 750 verteilt wurden.
• Alex: auf der Sitzung haben wir den Beschluss auf 3k erweitert als du weg warst ;)
• Robert: Ohh. Es sind aber noch viele da. Ich kann aber gern noch nachbestellen.
• Alex: LennStar war schuld ;)
• Erik: Aufkleber bestellt?
• Robert: Bestellung hole ich umgehend nach.
• Erik: Brief an Landtag und Abgeordnetenwatch geschickt?
• Alex: keine Ahnung, werde mal bei Martin nachfragen.
• Erik: Buttons bestellt?
• Alex: Bestellt und geliefert. Wer will bekommt was.

Anwaltsschreiben betreffs Pressemitteilung Nr. 13/2011

• Roman: haben Post von einem Anwalt bekommen, bzgl. einer PM. Robert hat AG Recht angefragt. PM wurde entsprechend geändert. Rückmeldung steht noch aus. Deadline 22.02.
• Roman setzt Schreiben auf.
• Christoph will Transparenz schaffen.
• Roman: Es geht um Persönlichkeitsrechte.
• Robert: Wir leisten der Empfehlung der AG Recht (intern)-Liste folge mit Änderung der PM und Rückantwort an den netten Anwalt.
• Alex: der Satz ist nicht Sarkastisch. Der Anwalt hätte ja auch gleich ne Abmahnung schicken können.

LPT und MAoAm

• 14.04. Arbeitstreffen (MAoAm) und 15.04. LPT, beides in MD.
• Roman: RL Sitzung war angedacht auf Arbeitstreffen.
• Alex: RL Sitzung ist im Wiki bereits vage angedeutet.
• Roman: will Kanäle zuspammen bzgl. Aufruf zu programmatischer Arbeit.
• Alex: hab ein paar SÄA ins Liquid gepackt bzgl. Umlage PartFin, Finanzrat, Gliederungsgedöns.

Piratenbuch

• Roman: Prof aus Berlin schreibt Buch über die Piratenpartei und will mit allen LVs reden sowie einen Stammtisch besuchen. Er kommt am 07.03. nach HAL. 18 Uhr Interview, 20 Uhr Stammtisch.

Termin und Ort der nächsten Sitzung

• nächste Sitzung: am 05.03.2012 um 20:00 Uhr im NRW Mumble
• Roman schließt die Sitzung um 22:03 Uhr.

Link zu den Beschlüssen der Sitzung

• Beschlussdokumentation