LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2011/05-Mai/2011-05-27 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt

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Landesverband Sachsen-Anhalt
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Vorstandssitzung vom 27.05.2011 im Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)

Anwesende

  • Henning Lübbers
  • Robert Krüger
  • Jörg Schulenburg
  • Michael Müller
  • Christian Kunze
  • Leitung: Henning Lübbers
  • Protokollant: Robert Krüger

Tagesordnung

  1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Zulassung von Gästen
  3. Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
  4. Aktuelle Lage
  5. Antrag: Offener Brief "Keine Patente auf Tiere und Pflanzen!"
  6. Antrag: Beauftragung von Verbindungspersonen zu NGOs
  7. Antrag: Erstattung von Auslagen Liederbuch-Aktion LSA - Altmark
  8. Anfrage: Syncronisierung Newsforum
  9. Antrag: Ordnungsmaßnahme gegen R.G (Von C.G.)
  10. Sonstiges
    1. Rücktritt des Schatzmeister
    2. Änderung GO-Änderung Antragsfabrik Anträge/Anfragen
  11. Termin und Ort der nächsten Sitzung

Beginn der Sitzung: 20:18 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Der Landesvorstand ist beschlussfähig

Zulassung von Gästen

  • Gäste sind zugelassen

Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll

  • wird durch Robert noch veröffentlicht
  • Ordnungsmaßnahmen werden analog BuVo veröffentlicht

Aktuelle Lage

  • Mitgliederzahl: 188 Mitglieder (1 Austritt, ein paar unbearbeitete Ein- und Austritte wegen Urlaub + viele Antwortmails auf 1. Mahnung)
  • Kontostand: 15.177,66 Euro
  • Stand der Kassenprüfung: nächste Prüfung ist am Wochenende 11./12. Juni

Antrag: Offener Brief "Keine Patente auf Tiere und Pflanzen!"

Antrag

Der Landesverband Sachsen-Anhalt möge bitte folgenden [1] offenen Brief mit der Forderung "Keine Patente auf Tiere und Pflanzen!" unterzeichnen. Um die Umsetzung würde ich mich persönlich kümmern.

Begründung

Der offene Brief macht auf ein aktuelles Vorkommnis bezüglich Patente im Bereich der Biotechnologie aufmerksam welches wir PIRATEN in unserem Parteiprogramm [2] ablehnen. Mit der Unterzeichnung würden wir uns aktiv für unsere Ziele einsetzen. Eine hinreichende Relevanz der Aktion sehe ich gegeben da sich, neben der grundsätzlich zu unterstützenden Forderung, bereits eine repräsentative Liste an Unterstützern gefunden hat. Bisher haben über 14.500 einzelne Personen sowie zahlreiche nationale und internationale Initiativen und Vereine wie u.a. der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) unterschrieben. [1] http://www.no-patents-on-seeds.org/de/aktion/offener-brief-mitglieder-europaeischen-parlamentes-europaeische-kommission [2] http://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Patentwesen

Antragsteller

Rkrueger 23:28, 24. Mai 2011 (CEST)

Diskussion
  • Henning: Gibts Fragen oder Diskussion zum Antrag? Keine.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 27.05.2011 - 2011/05/27/001
Offener Brief "Keine Patente auf Tiere und Pflanzen!"
Der Landesverband Sachsen-Anhalt möge bitte folgenden (www.no-patents-on-seeds.org) offenen Brief mit der Forderung "Keine Patente auf Tiere und Pflanzen!" unterzeichnen. Um die Umsetzung würde ich mich persönlich kümmern.
(Antragsteller: Rkrueger 23:28, 24. Mai 2011 (CEST))
Ja 15yes.png: 3 Nein 15no.png: 0 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 1
Zusatzinfos: {{{Zusatzinfos}}}

Status Umsetzung: LSA:Vorstand/Beschlussdokumentation#2011/05/27/001

Diskussion auf der Diskussionsseite

  • Mehrheitlich beschlossen.


Antrag: Beauftragung von Verbindungspersonen zu NGOs

Antragstext

Der Landesverband Sachsen-Anhalt möge beschließen, mich als offizielle(n) Schnittstelle / Ansprechpartner zu Vereinen und Verbänden, deren Wirken in der Altmark liegt (oder tangiert), zu beauftragen. Eingeschlossen sind ebenfalls evtl. Mitgliedschaften bei diesen Verbänden. Eine gänzliche oder teilweise Kostenübernahme ist für den jeweiligen Einzelfall separat zu beantragen und zu prüfen. Allein durch die Beauftragung entsteht noch keine Verpflichtung des Landesverbandes, alle Kosten tragen zu müssen. Konkret:

  • Bürgerinitiative "Gegen das Steinkohlekraftwerk Arneburg e.V. (diese kümmert sich zusätzlich um den möglichen CO2-Standort in der Nähe von Havelberg, aber auf brandenburgischer Seite) (
  • Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. (Thematik Gorleben)
  • Bürgerinitiative Kein CO2 Endlager Altmark
  • evtl. B.U.N.D. LV Sachsen-Anhalt
Begründung

Ich sehe es als notwendig an, Themen für die Kommunal- und Landespolitik zu finden. Ferner besteht durch evtl. Mitgliedschaften bei verschiedenen Verbänden, Vereinen und Initiativen die Möglichkeit, Mitstreiter für die Piratenpartei zu gewinnen sowie die Anliegen und Positionen der Piratenpartei Sachsen-Anhalt nach außen hin zu kommunizieren und in diese Organisationen zu tragen. Auch wenn ich derzeit kein Mitglied der Piratenpartei Deutschland bin, denke ich doch, einer solchen Beauftragung im Sinne der Piratenpartei gerecht zu werden.

Antragsteller

übernommen durch Henning Lübbers 13:17, 27. Mai 2011 (CEST)

Diskussion
  • Henning: Dieser und alle folgenden Anträge bis auf die Ordnungsmaßnahme zu spät ein. Wir müssen also jedes mal entscheiden ob wir diese Behandeln wollen.
  • Robert: Ich verstehe den Antrag nicht. Was hat die Mitgleidschaft mit der Beauftragung zu tun und warum steht das in dem Auftrag?
  • Ralf: Als Mitglied wird im man im Gespräch eher angenommen. Und die Beauftragung da man dadurch als Vertreter eher ernst genommen wird.
  • Henning: Es geht also darum, eine Kontaktperson zu benennen. Beispiele für NGOs sind ja benannt. Ansprechpartner ist schon wichtig. Wollen wir Ralf benennen? Hat jemand einen anderen Vorschlag?
  • es meldet sich niemand
  • Henning: ich würde den Antrag noch einmal vertagen um weitere Piraten zu befragen. Ggf. können das auch zwei Piraten übernehmen, eventuell haben wir dann auch ein wenig Konkurrenz.
  • Robert: Also siehst du die Notwendigkeit gegeben jemanden zu beauftragen?
  • Henning: Ich sehe die Notwendigkeit gegeben. Ich möchte halt gerne nur noch einmal sehen, wer vielleicht schon zu NGOs Kontakt hat und würde besprechen, welche NGOs wir ansprechen. Die Mitgliedschaft würde ich optional belassen.
  • Robert: Die Frage ist ob wir das bezahlen wollen?
  • Henning: optional. Würde von Fall zu Fall entscheiden, wie seht ihr das?
  • Jörg: Ich würde mich über die beauftragte Person erstmal informieren wollen.
  • Henning: Wollen wir das denn nun heute behandeln?
  • Jörg: Nein.
  • Robert: Nein.
  • Henning: bin selbst auch dagegen. Der Antrag wird vertagt.
  • Robert: wenn wir jetzt Alternativen suchen, können wir ja eine Ausschreibung machen.
  • Henning: Ich schlage vor, dass Ralf die Ausschreibung veröffentlicht.
  • Ralf: Ja, das mach ich am Wochenende.
  • Robert: Vielleicht auch direkt fragen, wo schon Verbindungen bestehen.
  • Henning: Und dann können wir das vll. im Wiki mal festhalten. Ich weiß das es in Magdeburg schon Verbindungen gibt.


Antrag: Erstattung von Auslagen Liederbuch-Aktion LSA - Altmark

Text

Sehr geehrte Damen und Herren, für die Liederbuchaktion hatte ich bisher folgende Auslagen:
1.) 3 x Plakat-Druck 60x90cm Euro 59,95
2.) 200 Briefumschläge selbstklebend Euro 8,-
3.) Porto für 200 Einladungen Euro 68,04 abzgl. Gutschrift 5,60 = Euro 62,44
Gesamtsumme: Euro 130,39
Ich beantrage beim Landesverband LSA, diesen Betrag erstattet zu bekommen. [persönliche Daten entfernt] Ferner beantrage ich zusätzlich, aus den Mitteln des LVs einen Betrag in Höhe von 35,- Euro dem virtuellen Unterkonto "Mitgliederunterstützung" (siehe Spendenerklärung Monat März) als Spende gutzuschreiben. Dieser Betrag resultiert aus den Kosten für zwei Tintenpatronen zum Druck der 200 Einladungen. Die Quittungen / Rechnungen sind ebenfalls in der Dropbox abrufbar. Link geht separat zu.
Mit freundlichen Grüßen
Ralf Gentemann

Antragsteller

übernommen durch Henning Lübbers

Diskussion
  • Henning: Der Antrag ging verspätet ein, wollen wir den Antrag annehmen und jetzt behandeln?
  • Jörg: ja
  • Robert: ja
  • Christian: ja
  • Henning erläutert, dass in Seehausen die Liederbücher vorgestellt wurden. Einladungen wurden beauftragt. Werden die Kosten hier nicht erstattet, trage ich diese selbst. Die Kosten sind aber in jedem Fall gedeckt.
  • Jörg: Hast Du da noch einmal auf die Rechnungnen geschaut?
  • Henning: ich habe die Rechnungen selbst noch nicht im Original.
  • Robert erläutert die Zusammensetzung der Rechnung
  • Christian: Wieviel kostet das noch etwa?
  • Henning: Derzeit rund 150 Euro
  • Jörg: kann das bitte jemand mit den Beträgen kontrollieren?
  • Henning: wollen wir das noch nachrechnen, oder vielleicht verschieben?
  • Jörg: Wenn Robert schnell mal nachschaut, können wir das jetz machen.
  • Robert: ok, 30 Sekunden...
  • Henning: Hat dazu sonst jetzt noch jemand Fragen?
  • Christian: wieso wurde das nicht vorher bekannt gegeben das jetzt schon Geld ausgeben werde soll
  • Henning: Ging über die Mailingliste
Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 27.05.2011 - 2011/05/27/002
Erstattung von Auslagen Liederbuch-Aktion LSA - Altmark
Die Auslagen in Höhe von 130,39 Euro für die Liederbuchaktion in Seehausen werden vom Landesverband erstattet.
(Antragsteller: übernommen durch Henning Lübbers)
Ja 15yes.png: 4 Nein 15no.png: 0 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 0
Zusatzinfos: {{{Zusatzinfos}}}

Status Umsetzung: LSA:Vorstand/Beschlussdokumentation#2011/05/27/002

Diskussion auf der Diskussionsseite

  • Einstimmig beschlossen.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 27.05.2011 - 2011/05/27/006
Erstattung von Auslagen Liederbuch-Aktion LSA - Altmark (2)
Die Auslagen für Druckerpatronen in Höhe von max. 40 Euro werden erstattet.
(Antragsteller: übernommen durch Henning Lübbers)
Ja 15yes.png: 4 Nein 15no.png: 0 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 0
Zusatzinfos: {{{Zusatzinfos}}}

Status Umsetzung: LSA:Vorstand/Beschlussdokumentation#2011/05/27/006

Diskussion auf der Diskussionsseite

  • Einstimmig beschlossen.


Anfrage: Syncronisierung Newsforum

Text

Der Vorstand möge beschließen die Vorhaltezeit des Syncforums für den Bereich LSA mit allen angeschlossen Mailinglisten die ein Archiv haben, auf unendlich setzen zu lassen.

Begründung

Die Löschung nach 90 Tagen ist eine erhebliche Benachteiligung der Nutzer des Forums. Während die Nutzer des Forums immer auf die Mails der Vergangenheit im Archiv zugriff haben werden diese Informationen den Forennutzern vorenthalten. Diese Ungleichbehandlung muss abgestellt werden um die Forenbenutzer nicht zu benachteiligen.

Antragsteller

Maximus 19:36, 27. Mai 2011 (CEST)

Diskussion
  • Henning: Der Antrag ging auch zu spät ein. Wollen wir den trotzdem behandeln?
  • Jörg und Christian stimmen zu.
  • Henning: Sind wir dafür zuständig? Müssen wir das ggf. an den Bundesvorstand stellen?
  • Jörg und Robert sind gegen so einen Antrag.
  • Auf nachfrage von Christian K. erläutert Henning die technischen Hintergründe des Antrags und die Funktion bzw. die Synchronisation von Mailinglisten und Forum.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 27.05.2011 - 2011/05/27/003
Vorhaltezeit des Syncforums auf unbegrenzt setzen lassen.
Der Vorstand möge beschließen die Vorhaltezeit des Syncforums für den Bereich LSA mit allen angeschlossen Mailinglisten die ein Archiv haben, auf unendlich setzen zu lassen.
(Antragsteller: Maximus 19:36, 27. Mai 2011 (CEST))
Ja 15yes.png: 0 Nein 15no.png: 3 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 1
Zusatzinfos: {{{Zusatzinfos}}}

Status Umsetzung: LSA:Vorstand/Beschlussdokumentation#2011/05/27/003

Diskussion auf der Diskussionsseite

  • Mehrheitlich Nicht beschlossen.
  • Robert möchte Christians Redebeitrag zuzulassen.
  • Christian G. vergleicht Forum mit Syncforum und Mailinglisten. Nennt die unterschiedlichen Vorhaltezeiten "Ungleichbehandlung".
  • Robert verweist auf eine Umfrage zum Sync-Forum und fordert zur Teilnahme auf
  • Henning möchte Entwickler des Syncs zur Vorstandssitzung einladen, würde Tommy einladen mit Ihm zu diskuttieren.
  • Tommy: glaub, die Fronten sind zu verhärtet
  • Henning: es gibt im LiquidFeedback ein Meinungsbild. Ich würde trotzdem auch das Gespräch führen um einfach neben der Entwicklermeinung auch Argumente gegen den Sync zu hören. Ich würde mich freuen, wenn Du das übernehmen kannst
  • Tommy: ich überlegs mir
  • Henning: Gibt es jetzt abschließend noch Fragen?
  • niemand meldet sich

Antrag: §2 wieder in die Geschäftsordnung einfügen

Text

§2 wieder in die Geschäftsordnung einfügen. Vorschlag: Vorstandssitzungen werden im Kalender auf piraten-lsa.de angekündigt.

Begründung

Leider sind die Mitglieder des Landesverbands oft nicht informiert wann eine Vorstandssitzung stattfindet. Die Hürde einer Vorstandssitung beizuwohnen sollte darum möglichst niedrig aufgestellt sein. Es sollte darum eine Möglichkeit festgelegt sein die ohne eine Anmeldung und weitere technische Hürden zu erreichen ist.

Antragsteller

Maximus 19:27, 27. Mai 2011 (CEST)

Diskussion
  • Henning: Wir haben die damals raus gestirchen weil man kurzfristig nicht auf Ereignisse reagieren konnte. Hat jemand Fragen dazu?
  • Jörg fragt nach der Identität des Antragstellers.
  • Antragsteller ist Christian G.
  • Henning: Wollen wir den Antrag behandeln?
  • Jörg: Nein
  • Christian: Nein
  • Henning selbst enthält sich
  • Robert: bin für die Behandlung
  • Vertagt

Antrag: Überarbeiten des §4 der GO des Landesvorstands

Text

Der §4 soll entsprechend angepasst werden und dann entsprechend umgesetzt werden. Insbesondere soll der Vorstand die Ankündigungsfristen überprüfen und eine feste Stelle benennen wo entsprechende Informationen verfügbar sind.

Begründung

In der Vergangenheit hat der Vorstand wiederholt und trotz Kenntnis des Versäumnis die Anträge nicht nach Geschäftsordnung veröffentlicht. Daraus ergaben sich in der Vergangenheit Nachteile für die Piratenpartei. Um dies in Zukunft zu vermeiden soll der §4 entsprechend angepasst werden und der neue Ablauf in der Geschäftsordnung festgeschrieben werden. Der § 4 ist so zu ändern das der Vorstand sich im Stande sieht seiner Pflicht nachzukommen die Mitglieder des Landesverbands ausreichend zu informieren und eine Beteiligung zu ermöglichen.

Antragsteller

Maximus 19:50, 27. Mai 2011 (CEST)

  • Henning: Der Antrag wurde auch verspätet eingereicht, wollen wir diesen behandeln?
  • Henning, Jörg und Christian sind dagegen

Anfrage: Syncronisierung Newsforum

Anfrage

Es ist einigen Benutzern der Maillinglisten Crews und Sachsen-Anhalt aktive aufgefallen dass diese jetzt im Newsforum syncronisiert werden. Hierzu sind einige Fragen aufgetaucht. Wie kam es zu dieser Entscheidung? Fand eine Mitgliederbefragung statt? Wenn ja wo, wann und mit welchem Ergebnis? Hat der Vorstand darüber entschieden? Wo ist dies veröffentlicht? Wann und wie wurde die Syncronisation auf den Listen angekündigt? Wird es in Zukunft deutlichere Hinweise auf die Syncronisation und den Folgen darauf bei der Anmeldung geben? Ist geplant eine ausführliche Informationsübersicht dem Verweis auf das Newsforum anzuhängen? Wird es einen deutlichen Hinweis im alten Forum geben der über die geänderte Kommunikation im LV hinweist? Gibt es eine Übersicht welche Listen syncronisiert sind und welche nicht? Wird sich der Vorstand dafür einsetzen das es für Benutzer die eine Syncronisation ablehnen der Austausch mit anderen Mitglieder weiterhin möglich ist? Wie kann man den für den Landesverband zuständigen Datenschutzbeauftragten erreichen?

Antragsteller:

Christian Glomm, 30.03.2011 10:37

Diskussion
  • Robert: Der Antrag wurde immer vertagt und kein Antragstext ins Protokoll kopiert. Ich füge das später noch hinzu. Wir wissen ja alle worum es geht.
  • Henning: Also es geht um die Umfrage. Wo und wie würdet ihr die machen?
  • Jörg: Ich würde vorschlagen, dass die Initiatoren das machen.
  • Henning und Robert sind der Ansicht das Jörg das selbst intialisiert hat
  • Jörg: Ich würde gerne alles so belassen, wie es ist.
  • Henning: Robert, willst Du denn dann diese Umfrage machen?
  • Robert: Nein, ...
  • Henning formuliert eine Antwort auf die Anfrage: Es wurde auf der Mailingliste gefragt. Es gibt ein Meinungsbild im LiquidFeedback, das positiv ausgefallen ist. Der Vorstand hat darüber nicht entschieden. Die Ankündigung fand im Forum und auf der Mailingliste statt.
  • Wann und wie wurde die Syncronisation auf den Listen angekündigt?
  • Henning: Wurde auf der Liste angekündigt.
  • Henning: Bei der Anmeldung gibt es einen Hinweis auf die Synchronisation.
  • Robert: Im Forum und auf der ML wird darüber bei der Anmeldung informiert, soweit ich weiß
  • Henning: Informationen darüber, welche Listen synchronisiert sind und welche nicht, kann bei Michael Vogel in Erfahrung gebracht werden
  • Henning: Man kann Mails mit einem No-Archive-Tag versehen. Technische Diskussionen bitte mit den Entwicklern klären.
  • Henning: DSB musst Du Jörg fragen.
  • Jörg: DSB ist per Mail erreichbar

Ordnungsmaßnahme

  • Eine Ordnungsmaßnahme soll behandelt werden. Beschuldigter wünscht eine öffentliche Behandlung. Der Antragsteller möchte den Antrag geheim behandeln.
  • Henning: Wollen wir das jetzt nicht öffentlich behandeln?
  • Jörg und Christian möchten den Antrag öffentlich behandeln.
  • Robert ist dagegen und Henning enthält sich.
  • Henning: dann können wir den jetzt behandeln
  • Jörg: Antragsteller hat noch die Möglichkeit den Antrag jetzt zurückzuziehen
  • Antragsteller erhält den Antrag aufrecht
  • Henning: ich würde es jetzt nach dem Vorbild des Bundesvorstandes veröffentlichen (anonymisiert)
  • Robert: da steht dann einfach nur die Mitgliedsnummer statt dem Namen
  • Jörg: find ich gut
  • Henning: es wird auch gewöhnlich nicht detailliert auf die Personen eingegangen. Nur grob auf den Inhalt der Ordnunungsmaßnahme
  • Henning: ich würde vorschlagen, dass sich die Streitparteien jetzt noch einmal zu Wort melden.
  • Der Antragsteller möchte sich dazu nicht öffentlich äußern
  • Beklagter: ich habe den Sachverhalt jetzt nicht mehr vollständig im Kopf, würde aber darum bitten, meine Stellungnahme dazu noch einmal vorlesen zu lassen.
  • Jörg: ich habe die Mitgliedsnummern jetzt zur Hand, wir können die auch gerne hashen.
  • Robert: ich habe die Mail mit der Stellungnahme jetzt zur Hand
  • Henning verließt die Stellungnahme des Beklagten:

Die beanstandete Äußerung, welche mir zur Last gelegt wird, soll eine Beleidigung und ein öffentlicher Aufruf zu tätlicher Gewalt gesesen sein. Dazu nehme ich wie folgt Stellung. Aufgrund der ständigen Nörgelei und Behinderung der Arbeit im Landesverband durch Mitglied Nr. 4728 und seiner massiven Beeinflussungsversuche durch unterschwellige und offenkundige öffentliche wie im persönlichen Gespräch stattfindenden Beschuldigungen gegen den amtierenden Vorstand und Personen, die bemüht sind, mit diesem Vorstand zusammen zu arbeiten, habe ich mich zu einer mißverständlichen Äußerung hinreißen lassen. Nichtsdestotrotz stehe ich zu dieser Aussage. Denn nichts läge mir ferner, als andere zu Gewalttaten aufzurufen oder diese selbst auszuführen. Für die zur Debatte stehende Äußerung ergibt sich bei genauerem Hinsehen noch eine weitere als die durch den Kläger gesehene Lesart: Den Schlag in Gesicht als verbale Gefühlsäußerung. Dies stellt eine gängige Praxis dar, einer anderen Person deutlich zu verstehen zu geben, was man von ihr denkt und hält, ohne dabei tatsächlich gewalttätig zu werden oder andere zu einer solchen Tat aufzurufen. Insofern habe ich mir nichts vorzuwerfen. Ich kann nur empfehlen, daß sich der Kläger nicht gar so mimosenhaft verhalten sollte. Nach ersten Anlaufschwierigkeiten mit dem Vorstand des KV Stendals unternahm ich mehrfach den Versuch, eine unvoreingenommene Arbeitsbeziehung zum damaligen Vorstand und jetzigem Basismitglied des führungslosen Kreisverbandes einzugehen. Trotz der zahlreichen eigenen als auch fremden Versuche, die persönliche Arbeitsweise des Mitglied Nr. 4728 auf eine teamorientiertere Arbeitsweise abzumildern, muß ich gestehen, daß diese Versuche bislang allesamt fehlschlugen. Es gibt seitens Mitglied Nr. 4728 ausschließlich Beschuldigungen und Beeinflussungsversuche sowie Aussagen, welch großartige Leistungen Mitglied Nr. 4728 in Vergangenheit und Gegenwart vollbrachte. Konkret eine zielführende Arbeit konnte ich nicht feststellen. Dieser Hintergrund sowie die aktuellen Versuche, die Kinderliederbücher-Zustellung und ggf. -Aktion zu sabotieren, waren für mich Anlaß, diese Äußerung reinen Gewissens und reinen Herzens von mir zu geben. Denn irgendwann platzt die Geduldsschnur. Weiter habe ich zu dem Vorfall nichts zu sagen.

  • Christian K.: Was soll der Vorstand jetzt genau machen?
  • Robert: Wir sollen einen Verweis aussprechen aufgrund von fehlerhaftem Verhalten.
  • Christian K.: Das sind private Streitigkeiten. Ich rüge hier doch niemanden für deren Privatstreitigkeiten.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 27.05.2011 - 2011/05/27/004
Erteilung der Ordnungsmaßnahme Verweis gegen Mitglied Nr. 14313
Verweis gegen Mitglied Nr. 14313
(Antragsteller: Mitglied Nr. 4728)
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Status Umsetzung: LSA:Vorstand/Beschlussdokumentation#2011/05/27/004

Diskussion auf der Diskussionsseite

  • Einstimmig abgelehnt.

Sonstiges

Rücktritt des Schatzmeister

  • Michael hat vor der Sitzung folgende Aufgaben zu Protokoll gegeben:
    • Nachfolger bestimmen
    • Anderes Parteibüro festlegen
    • Bei der Bank, dem Finanzamt, dem Postfach in Halle, und dem Wahlleiter die neue Adresse mitteilen.
  • Robert: Micha ist, sofern er wieder da ist, momentan nur im Chat erreichbar
  • Diskussion über die Übernahme der Schatzmeistertätigkeit und die Beschlussfassung.
  • Henning: wir sollten einen Beschluss fassen und den auch explizit veröffentlichen.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 27.05.2011 - 2011/05/27/005
Übernahme Schatzmeisteraufgaben
Der Vorstand des Landesverband Sachsen-Anhalt beschließt die Übernahme der Aufgaben des Schatzmeister durch den Pol. Geschäftsführer Robert Krüger.
(Antragsteller: LV Vorstand)
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Status Umsetzung: LSA:Vorstand/Beschlussdokumentation#2011/05/27/005

Diskussion auf der Diskussionsseite

  • Mehrheitlich beschlossen.

Anfrage: Plakatmaterial aus Berlin

Philipp Magalski, der Pressesprecher des Berliner LV fragt nach Plakat-Material fuer den berliner Wahlkampf. Um Transport würden sich die Berliner kümmern.
Mail-Adresse: presse [at] berlin.piratenpartei [punkt] de


Diskussion
  • Robert: Sind das die Berliner die die Plakate haben wollen oder sind das die Brandenburger die Ihre Rückwände wieder haben wollen?
  • Henning: Das sind die Berliner die welche von uns haben wollen. Eigentlich hatte ich die Plakate bereits dem LV MV zugesagt. Ich werde das jetzt nochmal mit dem LV berlin, MV und BB absprechen wo die Prioritäten liegen.
  • Henning und Alex: Die berliner können die 1.000 Stück aus Magdeburg bekommen.
  • Robert: Wann wir jetzt den Berlinern geantwortet und durch wen?
  • Alex: Ich zähle und sage den Berlinern bescheid und packe den Vorstand ins CC.
  • Martin: Was ist mit den Großplakaten?
  • Henning: Die kommen in jeden Fall nach LV MV.
  • Robert : Erinnert die bitte nochmal jemand an die Genehmigungen?
  • Henning: Ich schreibs mir auf.

Endgültige Prüfung der Beschlüsse

  • Ergänzung Beschluss Nr. 2011/05/27/006

Termin und Ort der nächsten Sitzung

  • nächste Sitzung: 13.Juni um 20.00 Uhr im NRW Mumble
  • Henning schließt die Sitzung um 21:53 Uhr.

Link zu den Beschlüssen der Sitzung