LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2011/05-Mai/2011-05-09 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt

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Landesverband Sachsen-Anhalt
Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.
 

Vorstandssitzung vom 09.05.2011 im Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)

Anwesende

  • Henning Lübbers
  • Robert Krüger
  • Jörg Schulenburg
  • Michael Müller
Es fehlt:
  • Christian Kunze
  • Leitung: Henning Lübbers
  • Protokollant: Robert Krüger

Tagesordnung

  1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Zulassung von Gästen
  3. Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
  4. Aktuelle Lage
  5. Validierung: Umlaufbeschluss vom 04.03.2011 (Fahrtkostenerstattung Wahlplakate HAL-MD-LUK-B-HAL)
  6. Antrag: Ordnungsmaßnahme
  7. Antrag: Freiwillige Unfallversicherung für ehrenamtlich Tätige
  8. Antrag: Ordnungsmaßnahme
  9. Antrag: Ordnungsmaßnahme
  10. Validierung Umlaufbeschluss vom 10.04.2011 (Beteiligung Kosten Weltrekord BPT11.1)
  11. Anfrage: Syncronisierung Newsforum
  12. Antrag: Ordnungsmaßnahme
  13. Sonstiges
    1. Kinderliederbücher
    2. Akkreditierung zum BPT11.1
  14. Termin und Ort der nächsten Sitzung

Beginn der Sitzung: 20:33 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Der Landesvorstand ist beschlussfähig

Zulassung von Gästen

  • Gäste sind zugelassen

Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll

Aktuelle Lage

  • Mitgliederzahl: 189 (119 Mahnungen verschickt, 5 ohne Mail noch offen)
  • Kontostand: 14.530,09 Euro
  • Stand der Kassenprüfung

Validierung: Umlaufbeschluss vom 04.03.2011 (Fahrtkostenerstattung Wahlplakate HAL-MD-LUK-B-HAL)

  • Antrag durch Antragsteller zurück gezogen

Antrag: Ordnungsmaßnahme

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 09.05.2011 - 2011/05/09/001
Erteilung der Ordnungsmaßnahme Aberkennung der Fähigkeit ein Amt zu bekleiden gegen Mitglied Nr. 4728
Aberkennung der Fähigkeit ein Amt zu bekleiden gegen Mitglied Nr. 4728
(Antragsteller: Mitglied Nr. 8196)
Ja 15yes.png: 0 Nein 15no.png: 3 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 1
Zusatzinfos: keine.

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

  • Mehrheitlich nicht beschlossen.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 09.05.2011 - 2011/05/09/002
Erteilung der Ordnungsmaßnahme Verweis gegen Mitglied Nr. 4728
Verweis gegen Mitglied Nr. 4728
(Antragsteller: Mitglied Nr. 8196)
Ja 15yes.png: 1 Nein 15no.png: 1 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 2
Zusatzinfos: keine.

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

  • Mehrheitlich nicht beschlossen.

Antrag: Freiwillige Unfallversicherung für ehrenamtlich Tätige

Antragsteller: Ralf Gentemann
Antragstext: siehe http://wiki.piratenpartei.de/LSA:2011-05-02_-_Protokoll_Vorstand_Sachsen-Anhalt#Antrag:_Freiwillige_Unfallversicherung_f.C3.BCr_ehrenamtlich_T.C3.A4tigkeiten
Diskussion:
  • Henning: Stellt den Anrtrag vor, hat noch jmd. Fragen. Der Antrag von Ralf das Mitglieder nach Vorlage die 2.73€ für die freiwillige Versicherung ersetzt bekommen würde meine Zustimmung finden.
  • Christian: meint eine Versicherung ist bereits in der Haftpflicht (?) enthalten. Ich bitte zu berücksichtigen das dem LV bei Zahlung des verminderten Beitrages eines Mitglieds und entsprechender Abführung an Über- und Untergleiderung womoglich keine 4 Euro Mitgliedsbeitrag für die zusätzliche Versicherung zur Verfügung stehen.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 09.05.2011 - 2011/05/09/003
Kostenübernahme Versicherung für ehrenamtlich Tätige
Auf Antrag erstattet der LV LSA die Kosten für eine freiwillige Unfall-Zusatzversicherung bei der zuständigen Berufsgenossenschaft (ehrenamtlich Mitarbeit in politischen Parteien) in Höhe von max. 4,00 Euro im Jahr (zur Zeit 2,73 Euro).
(Antragsteller: Ralf Gentemann)
Ja 15yes.png: 2 Nein 15no.png: 0 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 2
Zusatzinfos: keine.

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

  • Mehrheitlich beschlossen.

Antrag: Ordnungsmaßnahme

  • Kläger: Mitglied Nr. 1348
  • Beklagter: Mitglied Nr. 4741
  • Henning: Der Antrag hat nicht den Formalien entsprochen und wird abgelehnt.

Antrag: Ordnungsmaßnahme

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 09.05.2011 - 2011/05/09/004
Erteilung der Ordnungsmaßnahme Verwarnung gegen Mitglied Nr. 4741
Verwarnung gegen Mitglied Nr. 4741
(Antragsteller: Mitglied Nr. 4728)
Ja 15yes.png: 0 Nein 15no.png: 3 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 1
Zusatzinfos: keine.

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

  • Mehrheitlich nicht beschlossen.

Validierung Umlaufbeschluss vom 10.04.2011 (Beteiligung Kosten Weltrekord BPT11.1)

Antragsteller: Robert Krüger
Antragstext: Der Vorstand des Landesverband Sachsen-Anhalt möge beschließen sich an den Kosten für den Weltrekordversuch auf dem BPT11.1 zu beteiligen. Dafür werden maximal 50,00 Euro veranschlagt.

Der Versuch das größte hochauflösende politische Gruppenbild zu fotografieren wird durch Tobias (Pressefotobeauftragter der Bundespartei) vorgenommen. Die Aktion hat auf der Marina Kassel 2011 sehr großen Zuspruch bekommen und da der Bund eine Finanzierung abgelehnt hat, hatten sich spontan ein großteil der Landesverbände dafür bereit erklärt.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 09.05.2011 - 2011/05/09/005
Beteiligung Kosten Weltrekordversuch BPT11.1
Der Landesverband Sachsen-Anhalt beteiligt sich mit 50,00 Euro an den Kosten für den Weltrekordversuch auf dem BPT11.1.
(Antragsteller: Robert Krüger)
Ja 15yes.png: 4 Nein 15no.png: 0 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 0
Zusatzinfos: keine.

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

  • Einstimmig beschlossen.

Anfrage: Syncronisierung Newsforum

  • Henning: Jörg war mit Umfrage beauftragt. Diese hat noch nicht statt gefunden.
  • Jörg: Möchte die Aufgabe abgeben.
  • Robert: Übernehme die Umfrage.
  • Henning: Ich würde das nochmal vertagen bis die Umfrage statt gefunden hat.
  • Christian: Ich würde gerne die Umfrage genauer gestellt. Ich übernehme das aber nicht.
  • Henning: Ich lade Michael Vogel zur Beantwortung der Fragen ein.

Antrag: Ordnungsmaßnahme

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 09.05.2011 - 2011/05/09/006
Erteilung der Ordnungsmaßnahme Verweis gegen Mitglied Nr. 4618
Verweis gegen Mitglied Nr. 4618
(Antragsteller: Mitglied Nr. 14313)
Ja 15yes.png: 2 Nein 15no.png: 0 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 1
Zusatzinfos: Michael Müller nimmt an der Abstimmung nicht teil.

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

  • Mehrheitlich beschlossen.

Sonstiges

Umlagenschlüssel Parteienfinanzierung LV - KV

  • Lennstar: Gibt es jetzt eigentlich schon einen Umlagenschlüssel?
  • Henning: Nein, dafür ist auch noch einiges an Zeit. Die ersten Zahlungen werden erst nächstes Jahr fällig.
  • Robert: Michael, bestätigst du das?
  • Michael: Ja ich denke auch, das der Schlüssel mal definiert werden muss, das hat noch Zeit, da die ersten Zahlungen erst nächstes Jahr anstehen.
  • Joerg: Wir können ja LQFB benutzen.
  • Christian: Warum erst nächstes Jahr?
  • Henning: Parteifinanzierung wird erst 2012 gezahlt. Hinweis: Parteigesetz schreibt nur Anspruch fuer Verteilung an LV vor.
  • Christian: Wo steht das?
  • Henning: Im Parteiengesetz.

Kinderliederbücher

  • Henning: Bisher übernehmen wir nur die Organisation der Verteilung für die Musikpiraten. Daher sind noch keine Kosten angefallen und deswegen gibt es noch keinen Antrag. Sofern dann noch Bücher über bleiben müssen wir als Gesamtpartei eine Lösung für den Versand finden.
  • Christian: Es werden 2.000 Euro kosten entstehen.
  • Robert: Nein.
  • Robert: Gibt es einen Zeitplan ab wann die Sachen per Post versandt werden müssen, sofern sich nicht genug Freiwillige finden?
  • Henning: Nein.

Akkreditierung zum BPT11.1

  • Henning: Betrifft Jörg und Micha.
  • Micha: Ich kümmere mich drum das die Liste der Bezahlungen so aktuell wie möglich ist.
  • Robert: Das Ding ist nur, wenn du das heute raus sendest, dann sind die Mitglieder, welche morgen überweisen nicht mit dabei und die müssen dann auf dem BPT einen Nachweis dabei haben. Ich würde gern nochmal einen Reminder für den BPT raus jagen und den Fakt dort erwähnen.
  • Jörg: Reich nicht auch die Mailingliste?
  • Robert: Ja, das reicht, ich schick es über die Mailingliste.

Endgültige Prüfung der Beschlüsse

  • Beschlussdokumentation ist auf neusten Stand. Micha überprüft nochmal den Stand der Rechnungen und Beschlüsse.

LPT Vorbereitung

  • Joerg: Wikiseite und Terminplanung sollte angekurbelt werden, um genug Zeit fuer LQFB-Antraege zu aben.

Wer fragt in Halle nach Lokalitaet?

  • Henning: Fragen kurz in Halle nach.
  • Christoph: Ich übernehme mit Jörg die techn. Umsetzung der Umfrage zu Termin und Ort.
  • Joerg: An Halle: bitte Lokalitaet nach freien Terminen in Juli/August anfragen.

Finanzen

  • Christoph: Wieviel wird am Jahresende bleiben?
  • Henning: ca. 4.000 EUR

Termin und Ort der nächsten Sitzung

  • nächste Sitzung: 27.05.2011 um 20:00 Uhr im NRW Mumble
  • Henning schließt die Sitzung um 22:24 Uhr.

Link zu den Beschlüssen der Sitzung