LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2011/05-Mai/2011-05-02 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt

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Landesverband Sachsen-Anhalt
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Vorstandssitzung vom 02.05.2011 im Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)

Anwesende

  • Henning Lübbers
  • Michael Müller
  • Jörg Schulenburgh
  • Robert Krüger
Es fehlt:
  • Christian Kunze
  • Leitung: Henning Lübbers
  • Protokollant: Robert Krüger

Tagesordnung

  1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Zulassung von Gästen
  3. Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
  4. Aktuelle Lage
  5. Validierung: Umlaufbeschluss vom 04.03.2011 (Fahrtkostenerstattung Wahlplakate HAL-MD-LUK-B-HAL)
  6. Validierung: Umlaufbeschluss vom 05.03.2011 (Plakate für ländliche Gebiete)
  7. Validierung: Umlaufbeschluss vom 05.03.2011 (Material für Großplakate)
  8. Antrag: Bestellung Aufkleber
  9. Antrag: Kosten für das Pressehandy
  10. Antrag: Aufhebung Vorstandsbeschluss 2010/12/09/001
  11. Anfrage: Syncronisierung Newsforum
  12. Antrag: Ordnungsmaßnahme (durch K.O.)
  13. Antrag: Ordnungsmaßnahme (durch C.G. 04.04.2011)
  14. Antrag: Ordnungsmaßnahme (durch R.G. 28.04.2011)
  15. Antrag: Ordnungsmaßnahme (durch T.F. 28.04.2011)
  16. Antrag: Freiwillige Unfallversicherung für ehrenamtlich Tätige
  17. Einheitlichen Mitgliedsbeitrag festlegen
  18. Vorstand des KV Stendal tritt zurück
  19. Sonstiges
  20. Kreisparteitag Magdeburg
  21. Endgültige Prüfung der Beschlüsse
  22. Termin und Ort der nächsten Sitzung

Beginn der Sitzung: 20:00 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Der Landesvorstand ist beschlussfähig

Zulassung von Gästen

  • Gäste sind zugelassen

Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll

  • keine Bemerkungen

Aktuelle Lage

Validierung: Umlaufbeschluss vom 04.03.2011 (Fahrtkostenerstattung Wahlplakate HAL-MD-LUK-B-HAL)

  • vertagt zur nächsten Sitzung

Validierung: Umlaufbeschluss vom 04.03.2011 (Plakate für ländliche Gebiete)

Antragsteller: Thilo Fester
Antragstext: Die Plakate http://tf.yeal.de/files/piraten/mitbestimmung1.1.4.pdf und http://tf.yeal.de/files/piraten/mitbest ... .1.2.4.pdf sowie "Transparenz statt Lobbyismus" und "Vertraue keinem Plakat!" sollen in einer Anzahl nach dem Ermessen des Vorstandes zu je gleicher Anzahl gedruckt und den Wahlkämpfern zur Verfügung gestellt werden.
Diskussion:
  • Michael: Die Kosten beliefen sich auf 2* 270,37 Euro
Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 02.05.2011 - 2011/05/02/001
Bestellung Wahlplakate (Motive für ländliche Gebiete)
Der Vorstand des Landesverband Sachsen-Anhalt beschließt 2 Motive der Wahlplakate mit einer Auflage von je 500 Stück zu Kosten von 270,37 Euro zu bestellen.
(Antragsteller: Thilo Fester)
Ja 15yes.png: 4 Nein 15no.png: 0 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 0
Zusatzinfos: keine.

Status Umsetzung: Erledigt.

Diskussion auf der Diskussionsseite

  • Einstimmig beschlossen.


Validierung: Umlaufbeschluss vom 05.03.2011 (Material für Großplakate)

Antragsteller: Robert Krüger
Antragstext: Vom Landesverband sollen max. 1300 Euro bereitgestellt werden um Material zur Aufstellung der Großplakate zu besorgen. Mit der Durchführung soll Henning Lübbers beauftragt werden.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 02.05.2011 - 2011/05/02/002
Bereitstellung eines Budget zur Aufstellung von Großplakaten
Vom Landesverband sollen max. 1300 Euro bereitgestellt werden um Material zur Aufstellung der Großplakate zu besorgen. Mit der Durchführung soll Henning Lübbers beauftragt werden.
(Antragsteller: Robert Krüger)
Ja 15yes.png: 4 Nein 15no.png: 0 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 0
Zusatzinfos: keine.

Status Umsetzung: Erledigt.

Diskussion auf der Diskussionsseite

  • Einstimmig beschlossen.


Antrag: Bestellung Aufkleber

  • Henning: Wurde vom Antragsteller zurückgezogen.

Antrag: Kosten für das Pressehandy

Antragsteller: Thilo Fester
Antragstext: Die Kosten für das Pressehandy des Landesverbandes sollen in Zukunft durch den Landesverband getragen werden.
Begründung: Über den Zeitraum des Wahlkampfes hinweg habe ich die Kosten für das Pressehandy getragen und möchte bei nun geringerer Belastung den Einzug

der anfallenden Beträge auf das Konto des Landesverbandes übertragen.

Diskussion:
  • Robert: Dann muss der Schatzmeister kontrollieren ob das Busget nicht überschritten wird.
  • Jörg: Ist unserem Schatzmeister dies denn recht?
  • Michael: Ja ist ok.
  • Henning: Rechnungen gehen dann an LV und Abbuchungen vom LV-Konto.
  • Robert wer kümmmert sich um die Übernahme zum LV.
  • Henning: Thilo hat die ZUgangsdaten und müsste das mit Thilo absprechen.
  • Micha: Ich hab nur ein Problem mit der Lastschrift. Eine Rechnung wäre mir lieber.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 02.05.2011 - 2011/05/02/003
Kostenübernahme des Pressehandy des Landesverbandes
Die Kosten für das Pressehandy des Landesverbandes sollen in Zukunft durch den Landesverband getragen werden. Es wird ein Budget von max. 100 Euro pro Jahr bereit gestellt.
(Antragsteller: Thilo Fester)
Ja 15yes.png: 2 Nein 15no.png: 0 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 2
Zusatzinfos: keine.

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

  • Mehrheitlich beschlossen.

Antrag: Aufhebung Vorstandsbeschluss 2010/12/09/001

  • Henning, sollte eigentlich mit den Spendenquittungen versandt werden. Micha wie ist da der Stand?
  • Michael: Ist mit den Mahnungen raus, würde es aber nochmal raus senden.
  • Robert: Das geht sicher nicht so, da die Mahnugen durch Jörg per eMail raus gehen.
  • Joerg: Ich habe noch keine OptIn-Abfrage verschickt.
  • Micha: Ich halte ein OptIn nicht für sinnvoll, da wir uns dadurch die Kontaktmöglichkeiten zu den Mitgliedern stark einschränken und nur die Mitglieder auf den Stammtischen erreichen.
  • Jörg: Ich bin auch gegen das Opt-In, würde also den Beschluss zurück nehmen.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 02.05.2011 - 2011/05/02/004
Aufhebung Vorstandsbeschluss 2010/12/09/001
Der Vorstandsbeschluss 2010/12/09/001 wird mit sofortiger Wirkung aufgehoben.
(Antragsteller: Christian Glomm)
Ja 15yes.png: 3 Nein 15no.png: 0 Enthaltungen Pictogram voting neutral.svg: 1
Zusatzinfos: keine.

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

  • Mehrheitlich beschlossen.

Anfrage: Syncronisierung Newsforum

  • Robert: Hat jmd. mit der IT Rücksprache gehalten?
  • Henning: Ja ich habe mit Synex gesprochen. Es gibt kein Beschluss vom Vorstand oder Befragung der Mitglieder.
  • Robert: Wollen wir die Syncronisierung denn aufheben?
  • Henning: Das ist die Frage, ich wäre für eine Umfrage bis zur nächsten Sitzung.
  • Robert: Mir ist so als gäb es dazu bereits eine LQFB Inititative.
  • Joerg: wenn LQFB existiert, sollten wir das akzeptieren
  • Henning: in LQFB war es 6:1:5 knapp dafuer
  • Joerg: Das Ergebnis ist zu knapp.
  • Robert: Ok, dann neue Umfrage bis zur nächsten Sitzung. Mit der Umfrage wird Jörg beauftragt.


Antrag: Freiwillige Unfallversicherung für ehrenamtlich Tätigkeiten

Antragsteller: Ralf Gentemann
Antragstext: 1.) Ergänzung der Satzung um den Punkt: "Der Landesverband

Sachsen-Anhalt schließt für ordentliche Mitglieder der Piratenpartei Deutschland mit Wohnsitz im Geltungsbereich des und organisatorischer Zugehörigkeit zum Landesverband Sachsen-Anhalt eine Gruppenunfallversicherung bei der Verwaltungs-Berufsgenossenschaft in 22281 Hamburg ab. Unfälle bei der Ausübung der ehrenamtlichen Tätigkeit für die Piratenpartei, die politische Partei im Sinne des Parteiengesetzes ist, sind damit finanziell abgesichert. Voraussetzung für die Versicherungsanmeldung bei der Berufsgenossenschaft ist die geleistete Zahlung des jährlichen Mitgliedsbeitrages. Bei Verzug der Zahlung, Austritt aus der Piratenpartei Deutschland oder Tod sowie durch Ausschluß aus der Piratenpartei Deutschland erlischt die Unfallversicherung. Die Verwaltung der An- und Abmeldungen bei der Berufsgenossenschaft nimmt eine durch den Landesvorstand oder den Landesparteitag beauftragte Stelle wahr. Die Gruppenunfallversicherung des Landesverbandes Sachsen-Anhalt stellt eine freiwillige Leistung dar. Mit dieser freiwilligen Leistung möchte der Landesverband Sachsen-Anhalt dem ehrenamtlich tätigen Mitglied seine Wertschätzung zum Ausdruck bringen. Ein Rechtsanspruch auf Aufrechterhaltung der Gruppenunfallversicherung besteht nicht. Es gilt der Gleichbehandlungsgrundsatz.

Oder alternativ: 2.) Jedem ordentlichen Mitglied der Piratenpartei Deutschland mit Wohnsitz im Geltungsbereich des und organisatorischer Zugehörigkeit zum Landesverband Sachsen-Anhalt steht es frei, eine freiwillige Unfallversicherung für ehrenamtliche Tätigkeit für die Piratenpartei, die politische Partei im Sinne des Parteiengesetzes ist, bei der Verwaltungs-Berufsgenossenschaft in 22281 Hamburg abzuschließen. Der Beitrag wird nach Einreichung des Bezahlbelegs im Original vom Landesverband Sachsen-Anhalt erstattet. Die Erstattung stellt eine freiwillige Leistung des Landesverbandes Sachsen-Anhalt dar. Mit dieser möchte der Landesverband Sachsen-Anhalt dem ehrenamtlich tätigen Mitglied seine Wertschätzung zum Ausdruck bingen. Ein Rechtsanspruch auf Aufrechterhaltung dieser freiwilligen Leistung besteht nicht. Es gilt der Gleichbehandlungsgrundsatz.

Begründung und Erklärung: Unfälle können sehr schnell und auf vielfältige Weise geschehen. Die Folgen sind oft unabsehbar. Durch den Abschluß einer Unfallversicherungfür die Mitglieder des Landesverbandes wird nicht nur die Wertschätzung gegenüber dem Mitglied zum Ausdruck gebracht. Es stellt auch einen ersten Schritt im Rahmen der Mitgliederförderung dar. Vom sozialen Charakter einer solchen Leistung kann man von "freiwilliger Fürsorgepflicht" reden.

Die Beiträge je Amt beträgt bei der Verwaltungs-Berufsgenossenschaft derzeit 2,73 Euro jährlich. Ein Basismitglied ohne durch Wahl oder Beauftragung erhaltenes Amt oder Funktion ist als ein Amt anzusehen. Die Leistungen der Verwaltungs-Berufsgenossenschaft umfassen bei Gruppen- oder freiwilliger Einzelmitgliedschaft das volle Programm, beginnend bei ärztlicher Notfallversorgung über Rehabilitation bis hin zu Hausumbau und Rente. Eine höhenmäßige Begrenzung der Leistungsbeträge besteht nicht.

Ich persönlich würde die Gruppenversicherung favorisieren, wäre allerdings auch mit der Einzelversicherung zufrieden. Die Gefahr bei der Einzelversicherung besteht insbesondere darin, daß viele Mitglieder den Abschluß einer solchen Unfallversicherung als nicht notwendig erachten könnten. Dies würde zwar die Parteikasse entlasten, wäre den beabsichtigten Zwecken dieser Förderung jedoch abträglich.

Diskussion:
  • Micha: Ist das nicht Bundessache?
  • Ralf: Ich glaube der LV ist die geeignetere Instanz.
  • Robert: habe Zweifel über Sinnhaftigkeit, bisher kein Bedarf

20:45 Henning verlässt die Sitzung

  • Christian: ehrenamtliche Tätigkeiten sind durch das Land bereits versichert

http://www.sachsen-anhalt.de/fileadmin/Elementbibliothek/Bibliothek_Engagiert/Downloads/Dokumente/Materialien-FW-Organisationen/2007-12-28-PM-MS-Versich.pdf

  • Jörg: Welche Versicherungen sind sinnvoll? Wo anfangen, wo aufhoeren?
  • Christian: abgedeckt sind u.a.: der Betrieb der Bundesgeschäftsstelle; Parteiinterne Veranstaltungen (wie zum Beispiel: Parteitage oder Informationsveranstaltungen); das Aufstellen und Betreiben von Info-Ständen; Plakatieren; Verteilen von Handzetteln; Fahrten zu Veranstaltungen
  • Jörg: bin mit Vers.-Texten überfordert, daher eher ablehnent gegen Zusatzversicherungen
  • Christian: ist abgedeckt
  • Ralf: reicht nicht, Details muss ich noch mal raussuchen
  • Robert: Ralf bitte zum nächste mal noch die Vorteile der Zusatzversicherung heraus arbeiten.
  • Antrag wird auf nächster Sitzung verschoben.

Antrag: Ordnungsmaßnahme (durch K.O. 04.04.2011)

  • Robert: Kann mir jmd. den aktuellen Stand der Maßnahme geben?
  • Jörg: Ich suche noch in den eMails. Wir sollten die zur nächsten Sitzung einladen.
  • Robert: Ich übernehme die Einladung zur nächsten Sitzung.
  • Antrag vertagt zur nächsten Sitzung.

Antrag: Ordnungsmaßnahme (durch C.G. 04.04.2011)

  • Robert: Ich übernehme die Einladung zur nächsten Sitzung.
  • Antrag vertagt zur nächsten Sitzung.

Antrag: Ordnungsmaßnahme (durch R.G. 28.04.2011)

Antragsteller: Ralf Gentemann
Antragstext: Hiermit beantrage ich, gegen das Vorstandsmitglied Michael Müller,

Schatzmeister, eine Ordnungsmaßnahme zu verhängen. Um nicht unangemessen streng vorzugehen, empfehle ich einen VERWEIS. - Die Ordnungsmaßnahme ist in geeigneter Form so sichtbar zu machen, daß diese der Mehrzahl der LV-Mitglieder zur Kenntnis gelangt. Inhaltlich sollte aus der Veröffentlichung der Grund sowie die Art der Ordnungsmaßnahme ersichtlich sein. - Dieser Antrag ist den Mitgliedern des Landesverbandes Sachsen-Anhalt bereits bei Einreichung durch den Vorstand zur Kenntnisnahme zu bringen. - Eine Ablehnung des Antrages auf Ordnungsmaßnahme ist im Sinne der Piratenpartei nicht angezeigt. - Sollte die Satzung dem abzustrafenden Vorstandsmitglied Stimmrecht in der Angelegenheit zusprechen, so soll dieser sich freiwillig enthalten. - Die Ordnungsmaßnahme ist in der Mitgliedsakte dauerhaft zu vermerken. - Auch für den Fall, daß bis zur Entscheidung des Vorstandes die Versäumnisse aufgearbeitet wurden, ist der Schaden irreparabel. Die Erteilung eines Verweises - sofern dies die Satzung erlaubt, auch eines verschärften Verweises - soll nicht nur den Schatzmeister Michael Müller für seine Versäumnisse bestrafen, sondern ebenfalls durch entsprechende "Verurteilung" und Publizierung des Verweises noch schlimmerer Schaden versucht werden, abzufedern - Für die Ordnungsmaßnahme sollen auch keine Verhinderungsgründe Relevanz haben. Denn es hätte ausreichend Zeit bestanden, dies der Gemeinschaft mitzuteilen und für adäquaten Ersatz zu sorgen.

Begründung: Unser Schatzmeister Michael Müller handelt entgegen den

Interessen der Piratenpartei Sachsen-Anhalt. Er kommt der Verpflichtung seines Amtes nach außen hin nicht in entsprechendem Zeitrahmen nach. Auch nach mehrmaligem Anmahnen von unterschiedlicher Seite erfolgt keine angemessene Behebung des Versäumnisses. Dies gilt insbesondere für die Punkte Transparenz und Offenlegung der Finanzen gegenüber den Parteimitgliedern. Da die Veröffentlichung auf einer öffentlich zugänglichen Seite des Internets erfolgt, tritt ebenso ein Schaden der Piratenpartei gegenüber der Öffentlichkeit ein, da die Piratenpartei mit Transparenz wirbt. Ebenso ist dadurch innerhalb der Partei ein erheblicher Schaden eingetreten. Dies insofern, als daß das Versäumnis eine schädigende Diskussion innerhalb der Partei auslöste und für diese erhebliche Schäden in Bezug auf Mitgliedschaften und Engagement zur Folge hat.

Diskussion:
  • Michael: einiges hat gelitten (Gesundheit), aber Du hast recht.
  • Jörg: Welche Sachen sind denn jetzt noch offen? Nicht bezahlte Rechnungen oder so?
  • Michael: Einzige mir bekannte ist Druck für Flyer für eine Werbebeilage in Merseburg.
  • Björn: Im Antrag seteht ein "dauerhafter Vermerk" ist zu hart.
  • Jörg: Sehe ich ähnlich. Ich möchte nochmal in Erinnerung rufen, das es genau einen Kandidaten für den Schatzmeister auf dem letzten LPT. Es wär aber schön, wenn er Unterstützung bekäme.
  • Robert: Ich fände einen Dauerhaften Vermerk auch nicht zielführend, es ärgert mich aber, dass trotz mehrfacher Anfrage/Angeboten keine Hilfe in Anspruch genommen wurde.
  • Christian: HBCI-Umstellung? Technisch Einsicht fuer andere moeglich?
  • Michael: Zugriff auch durch Henning möglich, wenn er will. Ja, auch fuer andere.
  • Jörg: Wenn ich das richtig verstanden habe möchte Michael nicht, das dort jemand hilft oder eingreift.
  • Michael: Mir sollte wohl jemand helfen.
  • Lanthan: Volker hatte sich auf dem Stammtisch wohl angeboten, da sollte es datenschutztechnisch kein Problem geben, da er bereits Kassenprüfer ist.
  • Joerg: Als erster Schritt waere ein reine Kontoeinsicht mit Aufgabe anonymisierung + Publikation zu sehen?
  • Michael: Damit waere ich zufrieden und ich werde mit Volker reden.
  • Jörg: Ich würde ein Meinungsbild über die Ordnungsmaßnahme durchführen.
  • Michael: ich wuerde sogar zustimmen, weil der Antrag gut ist.
  • Christian: Es ist ein Schaden entstanden, wer ist für den Schaden verantwortlich.
  • Robert: Der Schaden beruht auf Arbeit des Schatzmeisters, also ist er auch verantwortlich.
  • Robert: Da wir so Michael nicht mit abstimmt nicht beschlussfähig sind wird der Antrag vertagt.
Meinungsbild: 1/1/1

Antrag: Ordnungsmaßnahme (durch T.F. 28.04.2011)

  • Robert: Ich übernehme die Einladungen der Betroffenen zur nächsten Sitzung.
  • Antrag vertagt zur nächsten Sitzung.

Einheitlichen Mitgliedsbeitrag festlegen

  • Robert: Henning Anfrage12 EUR laut Bundesschatzi.
  • Robert: Ich kontrolliere nochmal Webseite und Wiki.
  • Michael: Kontrolliert nochmal die Dokumente den Schatzmeister betreffend.

Vorstand des KV Stendal tritt zurück

  • Robert: Jörg du warst so gut schon mal eine paar Ausführungen dazu auf der Vorstandsliste zu tun. Würdes du nochmal was dazu sagen?
  • Jörg: Ja, wür müssten jetzt schnellstmöglich einen KPT einberufen und den Vorstand neu besetzen oder diese aufzulösen. Das muss auf dem LPT verifiziert werden und da wäre ein geeigneter Zeitpunkt der nächste LPT.
  • Christian: Den KPT zeitligleich mit dem LPT abzuhalten wäre etwas kritisch.
  • Jörg: Der KPT soll am gleichen Tag an der gleichen Location stattfinden. Nicht zur selben Zeit.
  • Christian: Ich mlede da Bedenken an.
  • Joerg: Wir nehmen das zur Kenntnis. Ist auch nur ein Vorschlag.
  • Robert: Ich finde es gut.
  • Michael: Fände es besser wenn der KPT im entsprechenden Kreis durchgeführt würde.
  • Robert: KPT findet vor LPT statt, also sinnvoll vor planmaessigen LPT vorraussichtlich im August.
  • Joerg: muessen dran denken, bei fehlenden Kandidaten zur Urabstimmung einzuladen.

Sonstiges

Kreisparteitag Magdeburg

  • Robert: waren zum letzten Stammtisch, KPT wurde einberufen. Bitte war eine aktuelle Liste zum Akkreditieren bereit zu stellen, ist das passiert?
  • Jörg: Michael hat gesagt es hat sich seit der letzten Sitzung nichts getan, also gibt es eine aktuelle Liste. Sollte sich der KV tatsächlich auflösen
  • Michael: Zur Urabstimmung muessen alle Mitglieder angeschrieben werden. Details muss ich lesen.

Termin und Ort der nächsten Sitzung

  • nächste Sitzung: 09.02.2011 um 20:00 Uhr im NRW Mumble
  • Robert schließt die Sitzung um 21:56 Uhr.

Link zu den Beschlüssen der Sitzung