LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2011/02-Februar/2011-02-11 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandssitzung vom 11.02.2011 um 20:30 im NRW-Mumble

Anwesende

• Henning Lübbers
• Michael Müller
• Robert Krüger
• Jörg Schulenburg
• Christian Kunze

• Es fehlt:

• Gäste:
• Alexander Magnus

• Leitung: Jörg Schulenburg/Henning Lübbers
• Protokollant: Robert Krüger

Tagesordnung

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Zulassung von Gästen
3. Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
4. Aktuelle Lage
5. Validierung: Umlaufbeschluss Fahrtkosten Wahlkampfauftakt MD (04.02.2011)
6. Validierung: Umlaufbeschluss Änderung Bestellung Wahlprogramme (01.02.2011)
7. Validierung: Umlaufbeschluss Ankündigungsflyer (31.01.2011)
8. Validierung: Umlaufbeschluss Miete Wahlkampfauftakt
9. Validierung: Umlaufbeschluss Material Plakatierung Halle (08.02.2011)
10. Validierung: Umlaufbeschluss Kabelbinder LSA (09.02.2011)
11. Wahlkampf
    1. Abstimmung Termine mit Hilfe von Außen
12. Transparenzprobleme
    1. Ausschreibung Assistenz des Vorstands
13. Sonstiges
14. Endgültige Prüfung der Beschlüsse

Beginn der Sitzung: 20:35 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Der Landesvorstand ist beschlussfähig

Zulassung von Gästen

• Gäste sind zugelassen

Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll

• keine Bemerkungen

Aktuelle Lage

• Mitgliederzahl: 195
• Kontostand: 9 716,69 Euro
• Stand der Kassenprüfung: Kassenprüfung wurde am 06.02.2011 durchgeführt, Protokoll wird von Andreas und Volker noch erstellt.

• Henning: Wurde also die Rechnung für die Buchhalterin beszahlt?
• Michael: Ja genau, in Höhe von ca. 3.165,40 Euro.
• Henning: Kam nochmal vom Bundesverband die Aufforderung das die Kosten jeweils durch die LV zu zahlen sind?
• Michael: Nein, die Info gab es auf dem Schatzmeistertreffen.
• Henning: Da habe ich andere Informationen, das müssen wir nochmal diskutieren.

Validierung: Vier-Augen Beschluss Fahrtkosten Wahlkampfevent

Antragsteller: Christoph Gallas

Antragstitel: Fahrkostenerstattung Wahlkampfevent

'Antrag: Der Vorstand möge beschließen die Fahrtkosten für die Fahrt am 05.02.2011 für die Strecke von Braunsbedra über Halle nach Magdeburg und wieder zurück zu übernehmen. Die Gesamtstrecke beträgt 269km.

• Henning: Fragen zu dem Antrag?
• Henning: Also keine kommen wir zur Abstimmung.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 11.02.2011 - 2011/02/11/001
Fahrkostenerstattung Wahlkampfevent
Der Vorstand möge beschließen die Fahrtkosten für die Fahrt am 05.02.2011 für die Strecke von Braunsbedra über Halle nach Magdeburg und wieder zurück zu übernehmen. Die Gesamtstrecke beträgt 269km.
(Antragsteller: Christoph Gallas)
Ja : 5 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: 0.2 EUR/km.

Status Umsetzung: In Arbeit.

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• Einstimmig beschlossen.

Validierung: Änderung Bestellung Wahlprogramme

Antragsteller: Robert Krüger

Antragstitel: Änderung Bestellung Wahlprogramme

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen die Anzahl der zu bestellenden Wahlprogramme von 1.000stk auf 2.000stk zu erhöhen. Hierdurch entstehen Mehrkosten von 394,22Euro. Die Gesamtkosten lagen bei 760Euro.

• Diskussion
• Christian: Wieso wurde die Menge geändert?
• Robert: Ich habe die Bestellauslösung verschlafen. Dadurch konnte der Termin zum Wahlkampfauftakt nicht eingehalten werden. Daher habe ich mich entschlossen einen Lokalen Anbieter zu suchen. Dieser hatte nur geringe Preisdifferenzen zwischen 1.000 und 2.000stk, daher habe ich die Menge auf 2.000stk erhöht. Auch um der Umfrage in doodle gerechter zu werden. Ich und andere Mitglieder werde die Differenz der Kosten spenden.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 11.02.2011 - 2011/02/11/002
Änderung Bestellung Wahlprogramme
Der Vorstand möge beschließen die Anzahl der zu bestellenden Wahlprogramme von 1.000stk auf 2.000stk zu erhöhen. Hierdurch entstehen Mehrkosten von 394,22Euro. Die Gesamtkosten lagen bei ca. 760Euro.
(Antragsteller: Robert Krüger)
Ja : 5 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: keine.

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig beschlossen.

Validierung: Vier-Augen Beschluss Ankündigungsflyer

Antragsteller: Alexander Magnus

Antragstitel: Ankündigungsflyer

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen Geld für den Druck von Flyern zur Ankündigung des Wahlkampfauftaktes zur Verfügung zu stellen. Es sind 56,66Euro.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 11.02.2011 - 2011/02/11/003
Ankündigungsflyer
Der Vorstand möge beschließen Geld für den Druck von Flyern zur Ankündigung des Wahlkampfauftaktes zur Verfügung zu stellen. Es sind 56,66Euro eingeplant.
(Antragsteller: Alexander Magnus)
Ja : 5 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: keine.

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig beschlossen.

Validierung: Umlaufbeschluss Miete Wahlkampfauftakt

Antragsteller: Henning Lübbers

Antragstitel: Miete Wahlkampfauftakt

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen die FestungMark als Austragungsort des Wahlkampfauftaktes zu nutzen. Es entstehen max. Kosten in höhe von 500Euro.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 11.02.2011 - 2011/02/11/004
Miete Wahlkampfauftakt
Der Vorstand möge beschließen die FestungMark als Austragungsort des Wahlkampfauftaktes zu nutzen. Es entstehen max. Kosten in höhe von 500Euro.
(Antragsteller: Henning Lübbers)
Ja : 3 Nein : 2 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: keine.

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Mehrheitlich beschlossen.

Validierung: Umlaufbeschluss Material Plakatierung Halle (08.02.2011)

Antragsteller: Henning Lübbers

Antragstext: Für das Plakatieren werden kurzfristig Materialien (Leiter, Kabelbinder in versch. Auführungen) benötigt. Hierfür sollen nicht mehr als 60 Euro ausgegeben werden.

Begründung: Die Plakate aus BaWü sind trotz anderslautender Ankündigung ohne Kabelbinder angekommen. Um trotzdem unter der Woche bereits Plakate aufzuhängen wird o.g. Material benötigt - begünstigend für diesen Antrag ist die Situation das 2 Mitglieder Urlaub haben und entsprechend Zeit Plakate zu hängen..

• Diskussion
• Jörg: Kannst du bitte mal noch den Typ und Größe der Leiter präzisieren?
• Henning: Die Leiter hat eine tritthöhe von 1,50m und kann in einem normalen PKW transportiert werden. Die Leiter hat 24 Euro gekostet.
• Christian: Leiter hat sich bewährt.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 11.02.2011 - 2011/02/11/005
Material Plakatierung Halle
Für das Plakatieren werden kurzfristig Materialien (Leiter, Kabelbinder in versch. Auführungen) benötigt. Hierfür sollen nicht mehr als 60 Euro ausgegeben werden.
(Antragsteller: Henning Lübbers)
Ja : 5 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: keine.

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig beschlossen.

Validierung: Umlaufbeschluss Kabelbinder LSA (09.02.2011)

Antrag

Antragsteller: Robert Krüger

Antragstext: Zum Befestigen der Plakate müssen Kabelbinder beschafft werden. Hiermit beantrage ich der Landesverband möge Mittel freimachen um diese zu Bestellen. Die Beschaffung werde ich übernehmen. Es werden 13.500 Kabelbinder (3000 Plakate*4 Kabelbinder + 1.500 für den KV Magdeburg) benötigt, das günstigste vorliegende Angebot liegt bei 252,96 Euro.

• Diskussion
• Christian: "Eine Anmerkung dazu, ohne Kabelbinder können wir die Plakate nicht aufhängen."

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 11.02.2011 - 2011/02/11/006
Bestellung Kabelbinder
Der Vorstand beschließt 252,96 Euro für Kabelbinder für den Landtangswahlkampf auszugeben. Mit der Bestellung wird Robert Krüger beauftragt.
(Antragsteller: Robert Krüger)
Ja : 5 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: keine.

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig beschlossen.

Wahlkampf

Abstimmung Materiallieferung Magdeburg

• Robert: Henning und ich fahren am Sonntag mit nem Trnasport nach Magdeburg und es bestände die Möglichkeit Plakate und Kabelbinder mit nach Magdeburg zu nehmen.
• Henning an Martin: Wollt Ihr jetzt noch 100 - 150 Hohlkammern von "Vertrau keinem Plakat" haben?
• Alex+Martin: nein
• Henning: Ok, dann geht es nur noch darum, wer am Sonntag die Kabelbinder in Empfang nimmt.
• Jörg: Wenn sich niemand findet, würde ich sie in Emfang nehmen und dann mit zum Stammtisch nehmen.
• Martin: Ja, das reicht völlig aus.
• Jörg: Ok, dann treffen wir uns am Sonntag im Funkhaus des MDR in Magdeburg.
• Christian: Was macht Ihr in Magdeburg?
• Henning: Ein kurzes Interview geben, zum Wahlprogramm und Allgemeines.
• Christian: Wer macht das Interview?
• Jörg: Der der möchte, im Moment ist das Henning.
• Christian: Also ich würde Jörg lieber vor der Kamera sehen.
• Robert: Das ist ein audio Interview.
• Christian: Ok, dann ist das egal.

Antrag auf 1000Euro Wahlkampfhilfe für den KV Magdeburg

Antragsteller: KV Magdeburg

Antragstitel: Wahlkampffinanzierung für KV Magdeburg

Antrag: Hallo Vorstand, hiermit beantragt der KV Magdeburg, ein Budget für den Wahlkampf des KV Magdeburg über 1000 Euro zur freien Verfügung bereit zu stellen. Über jede Ausgabe wird Buch geführt bzw die Rechnungen beigebracht.

• Diskussion
• Henning: Wollen wir den Antrag jetzt behandeln?
• Robert: Ich denke, das wäre ok, der Antrag bedarf keiner längeren Vorbereitung.
• Jörg: Ist das Geld aus dem was dem KV sowieso zur Verfügung steht oder zusätzlich?
• Martin: zusätzlich (Wahlkampf)
• Jörg fragt Magdeburg ob bei einem Splitting als erster Schub 500 EUR OK waeren
• Alex: Ja, waer ok
• Jörg: Ich wär dafür das zu splitten, 500 EUR sofort verfuegbar, die restlichen 500 EUR vorbehaltlich Eingang der Parteienfinanzierung
• Micha: Ich wäre auch dafür, das zum teil abhängig vom Eintreffen der Parteieinfinanzierung zu machen.
• Henning: Ich schließe mich Michael an.
• Robert: Bei 9.000 Euro auf dem Konto erschließt sich mir die Problematik der teilung nicht so richtig.
• Jörg: Wir haben heute einiges an Ausgaben bereits beschlossen.
• Micha: Dazu kommt noch die Rechnung der Plakate und dann war noch die Rede von einem Wahlkampfspot.
• Robert: Ok, da kommt schon einiges zusammen. Dann würde ich mich euch anschließen.
• Garak: könnten bitte geplante ausgaben mit geschätztem datum und summe hinterlegt werden?
• Robert: 1.600 Euro für die Hohlkammern, 1.000 Euro Vormerkung für den Spot, 1.000 Euro für Flyer und Verteilung MZ in Merseburg (27.000 Stk.), wobei sich der Kandidat mit 500 EUR beteiligt, 1.000 Euro für Beschlüsse von heute (Kabelbinder, Flyer, Wahlkampfevent).

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 11.02.2011 - 2011/02/11/007
Wahlkampffinanzierung für KV Magdeburg
Der Landesverband stellt dem KV Magdeburg, ein Budget für den Wahlkampf des KV Magdeburg über 500 Euro zur freien Verfügung bereit. Über jede Ausgabe soll Buch geführt bzw die Rechnungen beigebracht werden. Nach eingehen der Parteienfinanzierung werden vorbehaltlich weitere 500 Euro zur freien Verfügung bereitgestellt.
(Antragsteller: Alexander Magnus)
Ja : 5 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: keine.

Status Umsetzung: In Arbeit.

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig beschlossen.

Abstimmung Termine mit Hilfe von Außen

• Henning: Robert, was genau hast du damit gemeint?
• Robert: Wir hatten ja für die Unterschriftensammlung Unterstützung externer LVs, die können weitere Hilfe leisten, das soll geplant werden
• Henning: Ich bin im Dialog mit den einzelnen Verbänden, die genaue Terminierung steht noch nicht fest, im Moment orientiert es sich auf den Sa/So 26./27.02.
• Garak: Habt Ihr eine Planung wo wieviel Plakate hin sollen?
• Henning: Im Moment ist die grobe Planung, das jeder LV der hilft 500 Stk. bekommt.
• Alex: Habt Ihr einen größeren Wahlkampfplan erstellt?
• Henning: Ja den haben wir, eine Dokumentation darüber aber bisher nicht.
• Robert: Ich möchte an der Stelle nochmal das vorhandene Pad erwähnen, ist zwar noch etwas chaotisch, kann aber gerne geordnet, ergänzt werden usw...

http://piratenpad.de/LSA-Wahlkampfplanung http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Portal_LTW2011/Wahlkampf

Transparenz-/Kommunikationsprobleme

• Henning: Wir haben es versäumt die Beschlüsse zu Veröffentlichen, welche wir in der Vergangenheit gefasst haben.
• Christian: Ja, das ist ein berechtigter Kritikpunkt, aber zur Zeit ist Wahlkampf und ich hoffe man verzeiht uns.
• Henning: Ist noch mehr gemeint?
• Robert: Ja auch, Kommunikationsprobleme
• Christian: Wenn er so Henning zuschaut, häufige Anrufe, gibts immer gleich Antworten bei telefonischen Anfragen
• Henning: Ich glaube wir hätten auch mehr Fakten/Aktionen über die Mailingliste ankündigen können.
• Christian: Vielleicht sollten wir auch mehr über die Internetseite schrieben, wie eine Art Blog.
• Garak: vor allem per Mail wird spät oder nicht geantwortet
• Jörg: muss zugeben, momentan auch Probleme zu haben, hinterherzukommen
• Robert: Vorschlag mehr Termine auf Haupt-Seite zu bringen
• Robert: Ok, zurück zum eigentlichen Thema. Jörg hat sich geäußert, Henning zum Teil, der Rest?
• Michael: hab ähnliche Probleme wie Jörg, grossen Stau abzuarbeitender Mails/Aufgaben
• Robert: Ich würde gern eine Lösung zu dem Problem finden, dazu mein Vorschlag für den Unterpunkt "Ausschreibung Assistenz des Vorstands"
• Jörg: glaube nicht das, da eine Lösung zu finden ist, da müssen wir durch, wichtige Anfrager müssen ggf. nachhaken ... bis zur Wahl
• Christian: Es hätte jeder die Möglichkeit sich Sachen auf den Tisch nzu ziehen
• Michael: Ich denke eine Asissistez für den Vorstand würde schon helfen. Eine Person die den Überblick innerhalb des Vorstandes behält und die Kommunikation mit dem Vorstand im Auge behält. Das Problem wird sein dafür jemanden zu finden.
• Henning: Ich denke, das Problem ist für eine unbezahlte Stelle so eine Arbeit zu erledigen wird sich niemand finden.
• Robert: Unabhängig davon das ihr Angst habt, dass das niemand macht findet Ihr die Idee schlecht?
• Henning: Nein.
• Robert: Ok, wollen wir also eine Stellenausschreibung machen?
• Mehrheit dafür

• Henning: Habe den Überblick, kann aber nicht alles protokollieren (Orga hat Priorität), Kommunikation in Form Info was isch tue, muss zurueckstehen
• alexkid: müsst ihr alles selbst machen? der vorstand sollte das eigentich an die basis delegieren.. oder gibts keine aktive basis mehr bei euch?
• Robert: die Leute die Du in der ML siehst machen mit, sonst ist da keiner weiter aufzuführen
• alexkid: und woran liegt das?
• Henning: Wir haben in Halle vielleicht weniger Probleme als in MD, wir machen halt Wahlkampf, weil Bedarf ist
• alexkid: also schiebt ihr das zugrundeliegende problem weiter vor euch her?
• Robert: ... wir haben leider keine Zeit über sowas nachzudenken, jetzt ist Wahlkampf zu machen
• Christian: Ich sehe auch, das jetzt viel weniger Leute aktiv sind als zum Beispiel noch zur Bundestagswahl. Es ist aber schwer, Leute die keine Eigeninitiative haben zu motivieren.
• Joerg: möchte die Diskussion beenden

... es folgen weitere Bemerkungen im Pad und mündliche Antworten

Sonstiges

• Feier am 19.02.2011 bei Christian (Förderung Kommunikation Halle-MD)

Endgültige Prüfung der Beschlüsse

• keine Bemerkungen

Termin und Ort der nächsten Sitzung

• nächste Sitzung: 18.02 um 20.30 Uhr
• Henning schließt die Sitzung um 22.20 Uhr.

Link zu den Beschlüssen der Sitzung

• Beschlussdokumentation