LSA:Landesverband/Organisation/Mitgliederversammlung/2012.2/Ergebnisse

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gewählte Ämter

Vorstand

Schiedsgericht

Sonstige

Satzungsänderungsanträge (SÄA)

  • SÄA 3 - Streichung Landesgeschäftsstelle - angenommen
  • SÄA 4 - Beschlussunfähigkeit, wenn die GO nicht nach 4 Wochen vorliegt - angenommen
  • SÄA 5 - Gebiets- und Aufstellungsversammlungen - angenommen
  • SÄA 7 - Gebietsversammlungen - zugunsten von SÄA 5 zurückgezogen
  • SÄA 10 - Deadline auch für Programmanträge - angenommen
  • SÄA 14 - keine Reallife-Vorstandssitzungen, aber sechs Mal Treffen während der reg. Amtsperiode - angenommen
  • SÄA 15 - Deadline auch für Programmanträge UND Positionspapiere - gegen SÄA 10 verloren
  • SÄA 16 - Wiedereinführung des Vorstandsamtes ’Generalsekretär’ - angenommen
  • SÄA 21 - Gliederung im LV - angenommen
  • SÄA 23 - Werbung - zurückgezogen, als SA 6 angenommen
  • SÄA 24 - Parteiübertritt mit Mandat - abgelehnt, als SA 7 (abgeändert) nochmal behandelt

Programm (P)

  • P 10 - Antrag auf Entfernung des Positionspapier PP002 mit dem Titel ’Geldreformen als Schlüssel gegen die Finanzkrise’ - angenommen

Sonstige Anträge (SA)

  • SA 5 - Audioprotokoll des LPT - angenommen
  • SA 6 - Werbung - angenommen
An geeigneter Stelle der Satzung soll folgender Passus eingefügt werden:
Der Landesvorstand soll keine Werbung mit kommerziellem Hintergrund oder solche, die mit den Programminhalten der Piratenpartei nicht vereinbar ist, auf Parteimedien erlauben. Dies betrifft insbesondere die Homepages des Landesverbandes und dessen Untergliederungen.
  • SA 7 - Parteiübertritt mit Mandat - abgelehnt
Der Landesparteitag möge folgenden Antrag annehmen:
Der Landesvorstand möge sich gegen die Mitgliedsaufnahme aussprechen, wenn die betreffende Person ein Kommunal-, Landtags- oder Bundestagsmandat bzw. Amt (Stadtrat etc.) inne hat, bis das zukünftige Mitglied dieses Mandat niedergelegt hat.
Das soll auf alle Personen, die über eine Liste in solche Ämter gekommen sind, angewandt werden.
Eine Person mit einem Mandat das direkt gewonnen wurde soll mitsamt dem Mandat aufgenommen werden.
Parteilose können auch aufgenommen werden.