LSA:Kreisverbände/Magdeburg/Kreisparteitag 2012 1/Protokoll des KPT Magdeburg 2012

Eine Audioaufzeichnung gibt es unter [1].

Ergebnisprotokoll des Kreisparteitags des KV Magdeburg des LV Piratenpartei Sachsenanhalt der Piratenpartei Deutschland

[Präambel: muss noch auf format gebracht werdenm direktübernahme aus Orginaldateil]

ERÖFFNUNG um 20:16:

1.) Begrüßung durch den alten Kreisvorstand vertreten durch: Kreisvorsitzenden Dr. Naaber

Vorverlegung der Neuwahl aufgrund geänderter Mitgliederstruktur. (viele neue, aktive Mitglieder) und mehr Kapazitäten für BTW

Formalien: Einladung erfolgreich durchgeführt

Begrüssung der Gäste

2.) Parteitagsämter:

Versammlungsleiter:

Rene Wiesenbach 8:0 als Stellvertreter angenommen

Moritz Behrendt 8:1 Angenommen

Wahlleiter:

Alexander Zinser Mehrheitlich Abgelehnt

Björn Griebenow Mehrheitlich Angenommen

Wahlhelfer: Tina Otten Mehrheitlich Angenommen

Stephan Schurig Mehrheitlich Angenommen

Protokollant: Andreas Morcinek 8:2 Angenommen

Rechnungsprüfer Moritz Wiesenbach mehrheitlich angenommen

3.) Zulassung von: Gästen Zusammen mit Presse abgestimmt

Presse mit einer Gegenstimme angenommen

Ton- & Filmaufnahmen: mit 3 Gegenstimmen angenommen

Gastreden: durch Mangel an Rednern entfallen

4.) Tagesordnung und Geschätsordnung

Vorgestellte Tagesordnung (Siehe wiki) angenommen

Geschäftsordnung von LPT 2012.2 Mehrheitlich angenommen

5.) Tätigkeitsberichte

Vorsitzender: Erinnert an Bringpflicht jeder Organisation gegenüber Basispiraten (Alleinstellungsmerkmal der Piraten) Stärkung der Offlinearbeit. Präsenz bei Veranstaltungen (Demos und Stammtische) Unterstützung benachbarter Organisationne Acta Demos, CSD, Infotische Für Zukunft verstärkte kommunale Themensetzung Für Zukunft Engagement in AG Gesundheitspolitik (Bundesebene) engere Zusammenarbeit mit Landesvorstand (mit Flausch des neuen Vorstand)

[kleiner Klopfapplaus] Stellvertreter [Missing]

Schatzmeister: erinnert dass in Abwesenheit gewählt. Hilfe bei Bestellungen, Orga, .... Kassenlage konnte in Amtszeit verdoppelt worden. Zwischenfrage nach Beschlusslage der Feierlichkeit Weihnachtsfeier 2010. Wurde durch Vorgängervorstand verschlampt und wurde nachträglich durch noch Vorstand beschlossen.

Vorrede wird als Gesamtentlassung angenommen

Satzungsänderungsanträge

Betreff Vergrößerung des Kreisverbandes

Alle 3 konkurrierende Anträge (siehe Wiki) vorgelesen und erläutert

Wahl des abzustimmenden Antrags

Antrag 1 (nur Beisitzer) einstimmig Antrag 2 (mit Generalsekretär) 6:3 Antrag 3 (+ Stellvertreter) 3:7

Antrag 1 einstimmig Antrag 2 5:4

Annahme von Antrag 1 (2/3 nötig) 8:2 und somit Angenommen

GO Antrag Raucherpause 5:5 Abgelehnt

5.) Wahl des neuen Vorstandes

WL eröffnet Kandidatenliste

Vorsitzender

Stefan Naaber (vorgeschlagen von 2)

Alexander Zinser (vorgeschlagen von 1 – lehnt an)

Frage: Erhöhung der Bezüge um 100% (von 0€) Antwort: betohnt das Engagement und hält Bezahlung und die Diskussion darüber für den Zielen abträglich. Finanzielle Fragen sollten nicht entscheidend für Kandidatur sein.

Frage: Position der Piraten zum Thema Asylrecht? Antwort Glaubt nicht dass die Frage wirklich dem Ziel dient die Frage zu klären

Frage: Zusammenarbeit mit Presse Antwort: Koordinierung auf mehrere Schultern, keine Alleingänge und keine Überlastung Einzelner.

Frage: Wurde Presse eingeladen? Antwort: Ich glaube nicht. Weitergabe der Frage an Alexander Zinser: Wurde nicht eingeladen. Anregung nächstes mal einladen. Antwort: sollte mit Landesvorstand abgesprochen werden.

GO Antrag das Thema (Zusammenarbeit mit Presse) ans Ende der TO zu setzten WL schließt Kandidatenliste Alexander erklärt Wahlverfahren. Wahlgang 1 aufgrund Frühstart ungültig Wahleröffnung: 21:15 Wahlende: 21:19

GO Antrag während der Auszählung Raucherpause mit 7 Stimmen Angenommen

Ergebnis 10 Stimmen 9 Ja und 1 Enthaltung Wahl wurde Angenommen [kleiner Kopfapplaus]

Stellvertreter

WL eröffnet Kandidatenliste

Tobias Petri Kandidatur in Abwesenheit (aufgrund Arbeit)

Alexander Zinser (von 1 vorgeschlagen – lehnt ab)

Andreas Morcinek (von 2 vorgeschlagen – nimmt an)

Fragerunde Frage an Tobias: Erhöhung der Bezüge um 100% (von 0€) Antwort: möchte 200%

Frage an Andreas Morcinek: Erhöhung der Bezüge um 100% (von 0€) Antwort: nur wenn die 0€ festgeschrieben werden

Frage: Haltung zu Ponader Antwort: Nicht für Öffentlichkeit tauglich.

Frage: Was hältst du davon, dass gelegentlich Talkshowanfragen von Piraten nicht wahrgenommen werden? Schade, aber teilw. begrenztes Personal

Frage: Welche Aufgaben willst du im Vorstand übernehmen? Mich selbst und andere in den Arsch treten ;)

WL schließt Kandidatenliste und erklärt Wahlsystem.

Wahleröffnung 21:34 Wahlende 21:39

Wahlergebnis: Tobias 5 Ja Andreas 10 Ja

Schatzmeister WL eröffnet Kandidatenliste

Alexander Zinser (vorgeschlagen von 2 – lehnt ab)

Moritz Behrend (Freiwilliger)

Vorstellung des Kandidaten (Vorsitzender im KV Altmark aber seit kurzem umgemeldet in Magdeburg)

Fragen: Rücktritte der Vergangenheit Antwort: Stand zwischen den Stühlen im 3 Mann KV und wollte damit Situation erneuern (erzwingen von Neuwahl)

Frage wurde Ziel erreicht? Antwort: ja der neue Vorstand arbeitet weit besser zusammen.

Frage: wie Spendenaufkommen erhöhen? Antwort: Kann nicht alleine, aber Ideensammlung anregen.

Frage an Tobias: Erhöhung der Bezüge um 100% (von 0€) Antwort: Kompromiss zu Tobias Antwort 150%

WL schließt Kandidatenliste und erklärt Wahlsystem.

Wahlbeginn: 21:50 Wahlende: 21:54 Wahlergebnis: 7 ja 1 Nein 1 Enthaltung 1 Ungültig

Beisitzer

Wahl des Wahlverfahren

Approval: alle mit mehr als 50% sind Beisitzer keine anderen Wahlsysteme vorgeschlagen daher angenommen

WL eröffnet Kandidatenliste

René Wiesenbach Vorgeschlagen von 2 – nimmt an

Alexander Zinser Vorgeschlagen von 3 – lehnt ab

Hendrik Bartusch Freiwillig

Tobias Petri Freiwillig

Sven Vorgeschlagen von vielen – lehnt ab

Annegret Vorgeschlagen von vielen – lehnt ab

Richy Naumann- Vorgeschlagen von 3 lehnt ab

Vorstellung der Kandidaten Frage an beide: Antwort Rene: keine Antwort Hendrik: Strikt dagegen aufgrund der Außenwirkung

Frage an beide: Politische Vergangenheit Rene: in keiner Partei. Hendrik: in keiner Partei

Frage an Rene: warum Piraten. Antwort Möchte erfahrungen sammeln

Frage an beide Dauer der Parteimitgliedschaft Antworten beide jeweils ein Jahr

Frage an Hendrik: Aktivitäten? Antwort Stammtische und Arbeitstreffen wenn möglich nichts auf Bundesebene Liquid feedback Mitarbeit aber keine Anträge.

Frage an beide: Antwort Hendrik: Hilfe bei Arbeitsbewältigung Rene: etwas überrascht und unerfahren

Frage an beide: warum Vorstand? (wo Arbeit auch als Basis möglich) Hendrik: mehr Einbringung und Unterstützung Rene: dito

Frage an beide: Zeit verfügbar? Rene nur 2 mal die Woche nicht aber auch online verfügbar

Frage an Beide: welche Arbeiten wollt ihr übernehmen? Hendrik: Multimedia, Mitarbeiter Promomedien, EDV Rene:

Frage an ALLE: Mitgliedschaft in Projektgruppe BTW (Landesebene)

Frage an Hendrik: nähere Erläuterung ob Basis oder Vorstand. Antwort: Arbeitsabnahme

Frage an Beide: Zusammenarbeitet mit PG BTW (Landesebene) Hendrik: traut sich das zu.

WL schließt Kandidatenliste Wahlbeginn: 22:16 Wahlende Wahlergebnis rene 3 stimmen Hendrik 10 Stimmen (nimmt Wahl an) Tobias 8 Stimmen (nimmt Wahl an)

6.) Satzungsänderungsanträge A) Weitergabemöglichkeit von Aufgaben bzw. Ämtern bei Rücktritt, Krankheit usw. Abstimmung: 7:4 (pro:gegen) somit abgelehnt B) 1:10 (pro:gegen) deutlich Abgelehnt GO zur Änderung der TO um den Initiationstrunk vorzuziehen.

Rechnungbericht: Barkasse Steuernummer fehlt noch aber nur noch Abgabefrage Finanzielle Entlastung des alten Vorstandes mehrheitlich angenommen

Sonstige Anträge A) Vorstandsgehalt Erhöhung um 100% Begründung: anscheint brauchen Politiker aktuell Diäten. Fun-Aktion für Pressemitteilung Ergebnis 6:5 angenommen.

B) Sportdynamischfischen unter Einsatz von Termonuklearwaffen sind nicht zur Herstellung von Fischfilet geeignet. 4:6 abgeschlossen

Sonstiges:

Schließen des Parteitages 22:51

Anhang: Akkreditierte Piraten: 10 (+1 ab Beisitzerwahl)