LSA:Kreisverbände/Anhalt-Salzland/Vorstand/Sitzungen/2013-01-27

Ankündigung

… vom 12.01.2013 23:23, RV-Mailingliste

Ankündigung der VS des RV Anhalt-Salzland 27.01.2012, Uhrzeit: 19:00, Ort: Mumble NRW, Raum: WK 71

Vorläufige Tagesordnung

1. Vorstandssitzungen wie oft, wann passend, regelmäßiger Rhythmus
2. Überarbeitung der GO (z.B. Regelmäßigkeit der VS und Frist zur Einladung)
3. Planung der Teilnahme an Stadtratssitzungen im RV, Ergebnisse der Terminrecherche
4. Aufgabenverteilung im Vorstand
5. Sonstiges, z.B. Aufstellungsversammlung WK 71

Arbeitspad

Punkte aus dem Arbeitspad, die nach der Einladung entstanden sind

• Es gibt auf der Anhalt-ML wieder eine Diskussion zur Postanschrift des RV. Laut GenSek LSA hat es im Februar schon mal eine Einschätzung der Rechtsabteilung gegeben. Wäre schön, wenn diese Einschätzung vor der VS verfügbar gemacht wird, damit wir uns ein Bild machen können und die Anschrift ggf. korrigieren.
• Wie ist der Stand der Bezahlung der Rechnung vom 18.11.2012 beim Hotel Stadt Köthen? Woran hat es gehapert, dass sie eine Mahnung geschickt haben?
• Wie ist der Stand der Beantragung von Mailadressen für Vorstandsmitglieder?
• Ab wann und wie ist Sebastian für Vorstandskritik erreichbar? (lt. 4.2 der letzten VS)
• lt. TO-Vorschlag Sebastians von der letzten VS: „bei Stammtischen auf Wahlkämpfe aufmerksam machen“: Wollen wir das? Was sind demnächst für Wahlkämpfe?
• zu Top 3:
  • Teilnahme an Stadtratssitzungen ist grundsätzlich möglich lt. § 50 GO LSA (Gemeindeordnung)
  • Termine in Köthen: Sitzungsplan
  • Termine in Bernburg: Amtsblatt Januar 2012 (Seite 2, nur Januar)
• Kontostand

Protokoll

Audio-Protokoll

• OGG/Vorbis, 40.7 MiB, 1:42:35 h

Text-Protokoll

Beginn: 27.01.2013  19:37
Ende:               21:19
Ort:    NRW-Mumble, WK 71
Anwesende:          Johannes Paul, Sebastian Böhler, Tilo Körner, einige Gäste im Mumble
nicht erreichbar:   Richard Schmid
Protokoll:          Tilo

1. Vorstandssitzungen wie oft, wann passend, regelmäßiger Rhythmus
   • Vorstandssitzungen bleiben weiterhin monatlich, Sonntag wird bevorzugt. Wir einigen uns individuell vor jedem Termin.
   • Richard wird befragt werden, ob ihm das passt.
2. Überarbeitung der GO (z.B. Regelmäßigkeit der VS und Frist zur Einladung)
   • Änderung der GO §1 Satz 1:

     alt: Der Vorstand hält in der Regel alle zwei Wochen eine Vorstandssitzung ab.

     neu: Der Vorstand hält in der Regel monatlich eine Vorstandssitzung ab.

     (Beschluss 2013/1/1) einstimmig zugestimmt ✓

   • Einladungsfrist wird nicht festgelegt.
   • Kurz vor den VS soll eine Erinnerung auf die Mailingliste gestellt werden. Macht Johannes ab jetzt.
3. Planung der Teilnahme an Stadtratssitzungen im RV, Ergebnisse der Terminrecherche
   • Im Prinzip ist es gar nicht so wichtig, dass gerade der Vorstand in Stadtratssitzungen geht. Wir sollten aber wissen, was in den Städten gerade los ist. Im Prinzip kann jeder Mensch an den Sitzungen teilnehmen (§ 50 GO LSA). Wir können auch in den Stammtischen zur Teilnahme anregen.

   Abschweifung: Idee für weitere Diskussion: Wie können wir die Stammtischarbeit aufwerten? Wir sollten dazu mal eine Extra-Sitzung machen.

   • Termine des Köthener Stadtrats: Sitzungsplan
   • Am 13.2. tagt in Köthen der Sanierungsausschuss.
   • Am 14.2. tagt der Bau- und Umweltausschuss.
   • 14.03. 18:00 Stadtrat (Tagesordnung)
   • Wir wissen nicht, ob die Ausschusssitzungen öffentlich sind.
   • Laut GO des Köthener StR dürfen sich Besucher in der ersten Stunde jeder StRSitzung zu Wort melden.

   ANMERKUNG: Das steht nicht in der GO des Stadtrats, sondern in der Hauptsatzung der Stadt Köthen (Anhalt). Die Einwohnerfragestunde dauert i.d.R. 30 Minuten. /Tilo 9.3.2013

    

   Abschweifung: Mumble-Einruf von Zig, der aus technischen Gründen nicht gehört und folglich ignoriert wurde

   • Der 14.03. wird von uns wahrgenommen. Die Absprache, wer da hingeht, erfolgt in der nächsten VS.
   • Vllt möchte Hildegard Zehl mit. Sie hatte im November bereits die Beiwohnung angeregt.
   • Am 18.04. ist auch wieder StR in Köthen.
   • Termine in BBG sind unklar, weil nicht online auffindbar.

   Abschweifung: Mumble-Besuch wird bemerkt. Zig meldet sich. Sie vermisst einen TOP zur Einladung zur Aufstellungsversammlung WK71. Das ist aber LV-Sache.

   • StR BTF: Keine Termine zu finden. Man findet nur Termine der Ortschaftsräte. Vielleicht kann Adile weiterhelfen.
   • Johannes versucht Andze anzusprechen. Andze antwortet nicht.
   • Sandra stellt die Termine von Bitterfeld und Bernburg in den Mumble-Chat.

   ANMERKUNG: Das Chatprotokoll aus Mumble ist leider weg. Aber ich habe selbst noch mal recherchiert. Bernburg veröffentlichet seine Termine im Ratsinformationssystem. Nächte StR-Termine: 14.2., 18.4. Bitterfeld hat auch ein Ratsinfoportal. Nächste StR-Sitzungen: 13.3., 17.4. /Tilo 9.3.2013

    

   Abschweifung: Johannes erklärt den Stand der Mietsrechnung von der MV am 18.11.2012. Johannes hat die Rechnung bar gegen Quittung bezahlt und holt sich die Auslage vom RV-Unterkonto zurück. Trotzdem hat das Hotel am 16.1. eine Mahnung geschickt. Johannes ruft direkt im Hotel an, aber der Mitarbeiter kann keine Auskunft geben.

   ANMERKUNG: Ich habe inzwischen selbst nachgefragt. Laut Hotel sind keine Rechnungen mehr offen. /Tilo 9.3.2013

   • Wenn aus den StR-Sitzungen entsprechender Stoff entsteht, werden sich daraus vermutlich mehr oder spezielle Stammtische ergeben.
4. Aufgabenverteilung im Vorstand
   • Sebastian stellt sich als Kritikvermittler zwischen Basis und Vorstand bereit, sobald er seine Technik am Laufen hat.

     Punkt verschoben auf nächste VS.

   • Tilo macht die Website.
   • Johannes macht Einladungen.
   • Weitere Aufgaben ergeben sich aus aktuellem Anlass.

   Abschweifung:
   zu Stammtischen:

   • Dazu machen wir mal eine Extra-Sitzung.
   • Terminsuche…
   • Stammtisch-Verbesserung soll am nächsten Köthener Stammtisch (03.02.2013 14:00) angesprochen werden. Wenn wir dann feststellen, dass wir dazu eine VS machen wollen, dann legen wir dann den Termin fest.
   • Dauerhafte TOPs auf Stammtischen: Termine für StR

5. Sonstiges
   1. Aufstellungsversammlung WK71
      • Reflektion, was in den letzten Tagen für Einladungen rumgingen
   2. Postadresse des RV
      • Es gab wieder eine Diskussion in der Mailingliste, dass unsere Postanschrift wieder „beim GCN“ liegt. Johannes soll eine Einschätzung der Rechtsabteilung erhalten haben. Was hat in dieser Einschätzung gestanden?
      • Die Einschätzung drehte sich um den Stammtisch in der GCN-Villa, nicht um die Anschrift des RV.
      • Johannes zählt auf, an welche Adressen er zu ziehen gedenkt. Dabei fällt auch die Idee, zu Richard in die attac-Villa zu ziehen.
      • Kann die RV-Anschrift zu Tilo wechseln? Ja, kann sie. Aber warum sollte sie? Worin besteht hier eine allfällige „versteckte Parteienfinanzierung“?
      • Fahrenheit aus dem Mumble: Die Postanschrift kann bei Johannes in der Villa sein, solange er in der Villa wohnt. Es darf nur kein Büro im GCN-Haus sein, das nicht von Johannes oder der PP gemietet ist, weil der GCN damit die PP versteckt finanzieren würde. Fahrenheit empfiehlt, die Adresse zu Tilo zu legen, um einfach die Diskussion zu beenden.
      • Tilo ist bereit, die Post bei sich zu empfangen. Es ist aber immer noch unklar, warum genau das jetzt geändert werden soll.
      • Wir dürfen kein Büro bei GCN bzw. attac im Haus betreiben. Man könnte nun interpretieren, dass an einer RV-Postanschrift de facto ein Büro ist. Mit diesem Argument fällt die Entscheidung, dass die RV-Anschrift ab sofort bei Tilo ist.

      (Beschluss 2013/1/2) einstimmig: Die RV-Anschrift ist ab sofort bei Tilo. ✓

   3. Wie ist der Stand der Beantragung von Mailadressen für Vorstandsmitglieder?
      • noch nichts passiert
      • Die Zugangsdaten für vorstand@piraten-anhalt.de hat nur Johannes und wahrscheinlich Fuchs.
      • Hausaufgabe: Fuchs soll die Zugangsdaten rausgeben. Johannes erinnert ihn noch mal.
   4. Ab wann und wie ist Sebastian für Vorstandskritik erreichbar? (lt. 4.2 der letzten VS)
      • Sebastian will Kritik nur auf einer Piraten-Mailadresse emfangen. Das wird dann diesen Monat noch nichts.
      • Sebastian hat noch eine SIM, aber kein Handy dafür. Tilo gibt ihm eins.
   5. lt. TO-Vorschlag Sebastians von der letzten VS: „bei Stammtischen auf Wahlkämpfe aufmerksam machen“: Wollen wir das? Was sind demnächst für Wahlkämpfe?
      • Alle Informationen, die zum Mitmachen anregen, sollen bei den Stammtischen bereit liegen, z.B. Wahlkämpfe, AGs. Das kann auf die Stammtische als dauerhafter Tagesordnungspunkt. Sowie StR-Sitzungen, wer hat Lust, Auswertungen aber auf einen Extra-Stammtisch.
      • Diskussion, ob und wie eine Art Dauer-Tagesordnung für Stammtische erarbeitet werden soll. Kein Beschluss. Das kann jeder Stammtisch (-moderator) machen, wie er will.
   6. Vorschlag von Sebastian, einen Stammtisch-Flyer zu machen, in den Ort und Zeit des Stammtischs individuell eingestempelt werden.
   7. Kontostand aktuell: 886,99 EUR. Davon gehen noch 50 EUR Raummiete für die letzte MV und das Porto für die zugehörigen Einladungen ab.