LQFBNews/Grundgesätzlich
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LQFB wird grund(ge)sätzlich
Immer wieder gibt es LQFB Initiativen, die darauf hinauslaufen, das Grundgesetz oder gar die Grundrechte ändern zu wollen. Fast automatisch tauchen dann Gegenanträge der Form "Nichts am GG ändern" auf.
In der nun aktuell vorliegenden Abstimmung geht es um die Streichung des historischen Begriffs "Vorschule" aus dem Artikel 7 (Freie Schulwahl), da dieser Begriff heute eine ganz andere Bedeutung hat.
Wie ist das nun innerhalb der Piratenpartei? Wie verhalten sich die Kräfte aus Grundgesetzkonservativen und Grundgesetzprogressiven? Ich glaube, das Ergebnis dieser Initiative hat durchaus das Potential, hier für ein wenig Klarheit zu sorgen.
