Kreisverband Reutlingen-Tübingen/Kreisparteitag 2018.1/Protokoll

Kreisparteitag 2018.1
am 22. März 2018, 18:00 Uhr
in der
Kreisgeschäftsstelle der Piratenpartei Deutschland Kreisverband Reutlingen-Tübingen
Gartenstraße 32
72764 Reutlingen

eingeladene Tagesordnung

1. Begrüßung und Eröffnung des Parteitags durch den Vorsitzenden
2. Wahl der Versammlungsleitung
3. Wahl der Wahlleitung
4. Wahl des Protokollanten
5. Abstimmung über die Geschäftsordnung
6. Abstimmung über die Tagesordnung
7. Umfrage Grundsatzfragen (für diesen Tagesordnungspunkt muss das laufende Jahr noch nicht bezahlt sein)
8. Programmanträge
9. sonstige Anträge
10. Diskussion über eine Auflösung des Kreisverbandes mit abschließendem Meinungsbild (ob Urabstimmung)
11. Diskussion über die Gründung eines Bezirksverbands
12. Satzungsanträge
13. Sonstiges
14. Schließung des Parteitags

1. Begrüßung und Eröffnung des Parteitags durch den Vorsitzenden

Borys Sobieski eröffnet den KPT um 18:15 Uhr. Es sind 3 Akkreditierte vor Ort

2. Wahl der Versammlungsleitung

Borys Sobieski wird vorgeschlagen. Er wird einstimmig angenommen.

3. Wahl der Wahlleitung

Joachim Baur wird vorgeschlagen. Er wird einstimmig angenommen.

4. Wahl des Protokollanten

Christoph Schönfeld wird vorgeschlagen. Er wird einstimmig angenommen.

5. Abstimmung über die Geschäftsordnung

Die Geschäftsordnung wird angenommen.

6. Abstimmung über die Tagesordnung

Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

7. Umfrage Grundsatzfragen (für diesen Tagesordnungspunkt muss das laufende Jahr noch nicht bezahlt sein)

7.1 Frage 1

Sollen die Vorstände der Piratenpartei künftig verwaltende oder politische Vorstände sein?

verwaltend: -
politisch: -

Konsens: Vorstände müssen eine verwaltende Funktion ausüben, allerdings auch zeitgleich politische Statements (im Sinne der Partei) kommunizieren dürfen.

7.2 Frage 2

Benötigt die Piratenpartei ein Delegiertensystem?

Ja: 0
Nein: 3

7.3 Frage 3

Soll die Piratenpartei Mandatsträgerabgaben einfordern, um sich zukünftig zu finanzieren?

Ja: 2
Nein: 1

7.4 Frage 4

Sollen Themenbeauftragte bzw. AGs unter Auflagen Budgetverantwortung erhalten?

Ja: 0
Nein: 3

7.5 Frage 5

Sind Spontankandidaturen sinnvoll oder benötigt die Piratenpartei ein System um diese zu vermeiden?

Spontankandidaturen sind sinnvoll: 0
Spontankandidaturen vermeiden: 3

7.6 Frage 6

Soll Antragsarbeit für politische Anträge an den BPT besser strukturiert werden um eine höhere Antrags-Qualität zu gewährleisten?

Ja: 3
Nein: 0

Zusatz: Statt einer besseren Struktur ist eher eine ordentliche Prüfung auf formale und inhaltliche Richtigkeit notwendig.

8. Programmanträge

keine Anträge

9. sonstige Anträge

keine Anträge

10. Diskussion über eine Auflösung des Kreisverbandes mit abschließendem Meinungsbild (ob Urabstimmung)

• Nur drei bis vier aktive die größtenteils im Vorstand aktiv sind. Daher ist eine Aufrechterhaltung der Gliederung nicht sinnvoll.
• Das Meinungsbild ist einstimmig für die Urabstimmung und Auflösung
• Da der BzV ggf gegründet wird, konzentrieren sich die aktiven nach der Auflösung gerne auf den entstehenden BzV.

11. Diskussion über die Gründung eines Bezirksverbands

• Die Anwesenden sind sich einig, dass die Gründung des Bezirksverbands wünschenswert ist.

12. Satzungsanträge

Das Antragsbuch findet sich im Anhang (Erg. Druck ansonsten siehe KPT Orga Seite). Der Antrag wird vorgestellt. Es wird gefragt ob der Antrag als gesamtes abgestimmt werden soll, oder Modul für Modul.
Der Kreisparteitag beschließt den Antrag als Ganzes abzustimmen.

Der Antrag wird einstimmig angenommen

13. Sonstiges

nichts

14. Schließung des Parteitags

Borys Sobieski schließt den Parteitag um 19:09 Uhr.