NRW:Bonn/Kreisverband/Vorstand/Sitzung/2010-10-14 Protokoll

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Top 0: Formalia

Beginn: 20:00 Uhr

  • Anwesenheit Vorstand:
    anwesend: Valentin, Roland, Michael, Thomas
    entschuldigt: Julia (im Ausland), Christoph (auf Reisen)
    unentschuldigt:
  • Andere Anwesende:
  • Sitzungsleitung: Roland
  • Protokollant: Thomas
  • Beschluss über die Tagesordnung
  • Genehmigung des Protokolls vom 15. September
    • angenommen (Roland, Valentin, Thomas), Enthaltung Michael (war nicht anwesend)

Top 1: Berichte

Status der in der letzten Sitzung vergebenen Aufträge

  • PGP Schlüssel unter Kreisverband/Bonn/Vorstand/PGP_Keys hinterlegen (Julia)
    • nicht erledigt
  • Alten PGP-Vorstandskey widerrufen neuen generieren (Thomas)
    • erledigt, neuen Key zur Prüfung bisher nur an Christoph weiter gegeben
  • Finanzordnung für den KV ausarbeiten/vorbereiten (Rainer)
    • wurde am 19.08. bis nach dem LPT vertagt
    • Thomas übernimmt, zusammen mit neuem Schatzmeister
    • sollte am Samstag in Münster angesprochen werden, um sich mit den anderen KVs auf einen Standard zu einigen
  • Gründungsprotokoll (Roland, Thomas, Rainer)
    • ist laut Mike in der Post
  • Infostand zum OptOutDay organisieren (Thomas)
    • einzig am 9. Oktober hatten sich genügend Leute für einen Infostand eingetragen, Genehmigung lag vor, Infomaterial des Landes wurde nicht rechtzeitig geliefert, ich habe den Eingetragenen freie Hand gegeben
  • Einrichtung eines Bankkontos (Rainer)
    • übernehmen Roland und Valentin, sie informieren sich bei Rainer was bisher geplant wurde
  • Einrichtung eines Postfachs (Roland)
    • Felix hat ein Postfach reserviert, Rechnung liegt vor, Vertrag allerdings noch nicht. Nähere Infos fehlen noch
    • Roland schliesst sich mit Felix dazu kurz

Mailinglisten

  • NRW: Mahnwesen durchgeführt, ingesamt 15.486,68 Euro eingenommen
  • NRW: Tag der programmatischen Arbeit am Sonntag. Nicht klar, ob der Tag statt finden wird, da kein Raum vorhanden

Crews

Crew:Jambalaya_Island
Crew:Booty_Island
Crew:Rheinlust

AK Kommunalpolitik Bonn

  • Sprecher ist Felix

Top 2: Wahl eines kommissarischen Schatzmeisters

Rainer ist als Schatzmeister zurückgetreten. Nach §5 Absatz 9 der Satzung des Kreisverbandes Bonn, sind wir dazu verpflichtet einen der Beisitzer als kommissarischen Schatzmeister zu wählen, und innerhalb von 8 Wochen einen Kreisparteitag zur Neuwahl des Schatzmeisters einzuberufen.

§5 Absatz 9: 

Tritt einer der Vorsitzenden oder der Schatzmeister zurück bzw. kann dieser
seinen Aufgaben nicht mehr nachkommen, so wählt der Vorstand einen der
Beisitzer für diese Position, der das Amt kommissarisch bis zum nächsten
Kreisparteitag führt, welche innerhalb von acht Wochen einzuberufen ist.

Ein Antrag zur Einberufung eines Kreisparteitages liegt bereits vor.

  • Michael stellt sich zur Wahl
  • Abstimmung: Einstimmig angenommen

Top 3: Vertagte Anträge

keine


Top 4: Anträge

Aufstellung von Dreieckständern mit Piraten-Werbung in Bonn

Grundsatzentscheidung

Der Kreisvorstand möge beschließen: Die Piratenpartei Bonn stellt, vorbehaltlich zu klärender Finanzierung und Genehmigung durch die Stadt Bonn, im Stadtgebiet mehrere Dreieckständer mit Werbung für die Piratenpartei Bonn auf und pflegt diese längerfristig. --Val 21:25, 21. Sep. 2010 (CEST)

  • Abstimmung: Einstimmig angenommen
Spendenaufruf zur Finanzierung

Der Kreisvorstand möge beschließen: Die Piratenpartei Bonn ruft alle ihre Mitglieder per Mail dazu auf, für die Beschaffung von Dreieckständern zu spenden. --Val 21:25, 21. Sep. 2010 (CEST)

  • Valentin: Soll in der Einladung zum nächsten KPT enthalten sein
  • Abstimmung: Einstimmig angenommen
Aufruf zur Patenschaften

Der Kreisvorstand möge beschließen: Die Piratenpartei Bonn ruft alle ihre Mitglieder per Mail dazu auf, sich als Paten für die Pflege einzelner Dreieckständer zu melden. --Val 21:25, 21. Sep. 2010 (CEST)

  • Valentin: wie oben
  • Abstimmung: Einstimmig angenommen
Angebote zur Beschaffung von Dreieckständern

Der Kreisvorstand möge beschließen: Die Piratenpartei Bonn beauftragt ein oder mehrere Mitglieder, nach Klärung der finanziellen Möglichkeiten mehrere Angebote über die Beschaffung von Dreieckständern (mit Stahlrohrrahmen und Fläche zum Bekleben, Format A0 oder A1) einzuholen und dem Kreisvorstand zeitnah zur Beschlussfassung vorzulegen. --Val 21:25, 21. Sep. 2010 (CEST)

  • Abstimmung: Einstimmig angenommen
  • Valentin erklärt sich bereit eines der beauftragten Mitglieder zu sein, wünscht sich aber Unterstützung
  • Michael erkundigt sich ebenfalls
  • Roland: Dafür weitere Mitglieder aufzurufen
  • Michael: Wir solltens auf der Liste kommunizieren, falls jemand Kontakte hat
  • Thomas: Ja, sollten wir machen. Aber eine weitere Beauftragung braucht's nicht

Beschluss über die Beauftragung von Valentin und Michael zur Einholung von Angeboten zur Anschaffung von Dreieckständern

  • Abstimmung: Einstimmig angenommen
Plakate

Der Kreisvorstand möge beschließen: Die Piratenpartei Bonn benennt einen Verantwortlichen für die Erstellung eines Konzepts zur Gestaltung der Plakate sowie einen Verantwortlichen, der mehrere Angebote für den Druck der Plakate einholt. Beides ist dem Kreisvorstand vor Erteilung eines Druckauftrags zur Beschlussfassung vorzulegen. --Val 21:25, 21. Sep. 2010 (CEST)

  • Abstimmung: Einstimmig angenommen
  • Valentin: Die Beauftragung muss heute nicht gemacht werden
  • Michael: Sollten einen Appell an die Mitglieder richten. Inhalte sollten wir bestimmen, keine kurzlebigen Themen
  • Valentin: "Konzept" meint einen groben Fahrplan zu entwerfen

Der Kreisvorstand möge beschließen: Die Piratenpartei Bonn beauftragt einen oder mehrere Piraten, auf einer der nächsten Sitzungen des Kreisvorstands Vorschläge für ein Logo der Piratenpartei Bonn vorzulegen. Dieses Logo soll insbesondere verwendet werden für Aussagen der Piratenpartei Bonn, die nicht durch Beschlüsse der Bundes- oder Landespartei gedeckt sind. Das Logo soll die Mitgliedschaft in der Piratenpartei Deutschland zum Ausdruck bringen sowie die Verbundenheit mit der Stadt Bonn, ohne den Nutzungseinschränkungen zu unterliegen, die mit dem Stadtwappen verbunden sind --Val 21:25, 21. Sep. 2010 (CEST)

  • Valentin: Hintergrund ist, dass wir bei verschiedenen Gelegenheiten bisher verschiedene Logos benutzt haben. Eine einheitliche Linie soll grade auf Plakaten gefahren werden.
  • Michael: Welche verschiedenen Logos gibt es denn?
  • Valentin: Es gibt die Variante auf der Website und eine auf den Stimmkarten
  • Thomas: "Beauftragung" finde ich in dem Kontext nicht sinnvoll, lieber aufrufen zu mehreren Vorschlägen
  • Valentin: Die Idee dahinter war nicht, dass die Beauftragten selbst kreativ werden, sondern "dafür trommeln"
  • Abstimmung: Einstimmig angenommen

Thomas stellt sich dazu bereit

  • Abstimmung: Einstimmig angenommen

Mitgliederversammlung

Ich beantrage zu einer Mitgliederversammlung am 24.11. einzuladen. Nesges 21:16, 7. Okt. 2010 (CEST)

  • Abstimmung: Einstimmig angenommen
  • Raum

Michael hat evtl. die Möglichkeit einen Raum seines Tennisvereins dafür zu bekommen. Der Raum wäre nicht teuer, es wird erwartet dass verzehrt wird. Sollte nicht genügend verzehrt werden, würde eine Saalmiete unter 20 EUR anfallen. Einziger Nachteil: Relativ schwer mit ÖPNV zu erreichen (U-Bahn bis Ollenhauer, 10min zu Fuss) Roland: Man könnte auch im James Joyce anfragen ob wir den kompletten Raum oben haben können Thomas: Dagegen, das klappt im JJ nicht (schlechte Erfahrungen) Michael: Kümmere mich bis Anfang nächster Woche um den Raum in Dottendorf (Tennisverein), könnte aber bereits belegt sein. Sollten Alternative haben. Thomas: Sollte der Raum nicht klappen, kümmere ich mich um eine Alternative Michael: Wie viele Leute? Roland: 40 sitzend reicht Valentin: 30 sitzend reicht Michael, Thomas: Jau, 30 reicht Roland: Brauchen auch Platz für Wahlkabine etc.

  • Einladung
    • Tagesordnung:
      • Satzungsänderungsanträge
      • Wahl des Schatzmeisters
      • Diskussion zu aktuellen Themen
    • Valentin erstellt die Einladung

Michael: Sollten KPTs regelmässiger abhalten um politische Themen zu diskutieren. Zum Beispiel auch Bundesthemen und natürlich Kommunalpolitik. Valentin: Bitte macht euch Gedanken zu Themen bis zur nächsten KVor-Sitzung. Zum Anstoss von Diskussionen wären kurze Vorträge hilfreich

Zweite Mailingliste einrichten

Ich beantrage eine zweite Mailingliste für die Bonner Piraten einzurichten. Konzept: Whitelist für bekannte Parteimitglieder, Moderation für unbekannte User. Leserecht für alle. Nesges 21:36, 7. Okt. 2010 (CEST)

Thomas: Hintergrund ist eine Möglichkeit zu haben qualifizierter, ohne Angst vor Störfeuer haben zu müssen Roland: Finde eine zweite Liste zu viel Michael: Man wird durcheinander kommen, welche Liste man nutzen kann

  • Diskussion*

Roland: Könnten das auch auf dem KPT besprechen Michael: Antrag erstmal vertagen

Vertagung auf nächste KVor-Sitzung: einstimmig angenommen

Top 5: Sonstiges

Grundeinkommen Film im Südbahnhof

Wir haben die Möglichkeit am 04.11. im Südbahnhof den Film "Grundeinkommen" (http://www.kultkino.ch/kultkino/besonderes/grundeinkommen) der vor kurzem bereits im WoKi gezeigt wurde, zu zeigen. Ich schlage vor, dazu breit einzuladen, d.h. min. Bonner ML, Rhein-Sieg ML, Kölner ML, Ankündigung auf der Website. Adem wird ebenfalls dazu einladen, braucht allerdings dazu noch Werbematerial. Rainer hatte angeboten sich um Poster zu kümmern. Wir sollten die Vorführung dabei nicht als Werbe- sondern Infoveranstaltung zum BGE begreifen. --Nesges 11:50, 12. Okt. 2010 (CEST)

  • Roland: Könnten auch Leute von der Initiative Grundeinkommen einladen
  • Thomas: Habe bedenken, dass es dann zu einer "Werbeveranstaltung" wird
  • Valentin: Können jemanden einladen, der das BGE kritisch hinterfragt
  • Michael: Es sind ja auch noch viele Fragen (scheinbar) vollkommen ungeklärt, von daher wird bestimmt eine kritische Diskussion statt finden

Alle sind damit einverstanden, dass dazu im Namen der Piratenpartei Bonn eingeladen wird. Thomas kümmert sich um das weitere.

Vortrag zum ePerso

Ich möchte André Kasper mit seinem Vortrag zum ePerso nach Bonn einladen. Möglicher Termin wäre der 28.10. Ich versuche dazu den Wissenschaftsladen über das Piratenwerk NRW anzumieten, die Veranstaltung soll öffentlich sein. Einladung über die üblichen Kanäle (MLs, Website). --Nesges 21:06, 13. Okt. 2010 (CEST)

Valentin: evtl. wäre es sinnvoll dazu Presse einzuladen

Alle sind damit einverstanden, dass dazu auch im Namen der Piratenpartei Bonn eingeladen wird. Thomas kümmert sich um das weitere.


Top 6: Termine

  • 16.10.: KV Treffen in Münster
    • Rainer und Roland fahren hin, Valentin evtl.
  • 17.10.: evtl. Tag der programmatischen Arbeit (Ort unbekannt)
  • 23./24.10. LMV NRW
    • Michael, Valentin, Roland, Thomas fahren hin
  • 28.10.: OptOutDay NRW
  • 20.11.: BPT in Chemnitz
    • mehr Werbung dafür machen
    • Michael fährt sehr wahrscheinlich hin
  • nächste Vorstandssitzung: Dienstag, 19.10. 20 Uhr, Mumble
  • Ende der Sitzung: 21:18 Uhr

Top X: schwarzes Konto

Roland: 2 EUR, weil er Beisitzer mit Tieren vergleicht, die Sau!

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