Kreismitgliederversammlung Duisburg 4.2013 Protokoll

Protokoll der Kreismitgliederversammlung 4.2013 Piratenpartei Deutschland - Kreisverband Duisburg

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Datum/Ort: 24.08.2013 – 15.15 Uhr Grammatikoff, Dellplatz 16A, 47051 Duisburg 12 Mitglieder, davon alle stimmberechtigt

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1. Zulassung von Gästen, Presse, Aufzeichnungen (TOP 1)

• Abstimmung: einstimmig angenommen

3. Wahl des Versammlungsleiters (Top 3)

• Abstimmung: Thorsten Georg ( 9 JA / 1 NEIN / 2 ENTHALTUNGEN)

4. Wahl des Protokollanten TOP 4)

• Abstimmung: Rainer Kolb (11 JA / 0 NEIN / 1 ENTHALTUNG)

5. Genehmigung der Tagesordnung (TOP 5)

• 1. Antrag Opernehe (Der Antrag liegt nicht in schriftlicher Form vor. Die Befassung wird vertagt.)
• 2. Antrag auf Öffnung der Mailingliste
• 3. Antrag auf Entzug der Schreibrechte
• 4. Anträge zum Kommunalprogramm

• Abstimmung: Tagesordnung wird einstimmig angenommen

6. Antrag auf Öffnung der Mailingliste (TOP 6)

• Im Rahmen der Diskussion ergibt ein Meinungsbild, das die Mehrheit die Forum/Mailingliste vorläufig geschlossen halten will. Schwerpunkt der folgenden Argumentation ist die fehlende Kapazität, um die Liste zu moderieren, was aber notwendig erscheint, anlässlich der Erfahrungen. Die derzeitige Nutzung als Newsletter ist verbesserungswürdig.
• Abstimmung: abgelehnt (4 JA, 7 NEIN, 1 ENTHALTUNG)

7. Antrag auf Entzug von Schreibrechten auf allen Mailinglisten (TOP 7)

• Im Rahmen der Diskussion ergibt ein Meinungsbild eine Mehrheit gegen den Vorschlag. https://wiki.piratenpartei.de/Kreismitgliederversammlung_Duisburg_4.2013_Antr%C3%A4ge
• Abstimmung: abgelehnt (11 NEIN, 1 JA, 0 ENTHALTUNGEN)

8. Pause

• 10 (-2) Mitglieder, davon alle stimmberechtigt

9. Anträge zum Kommunalprogramm (TOP 8)

1. Antrag Atommülltransporte stoppen

• Ein Meinungsbild ergibt eine leichte Mehrheit für den Antrag. Hauptargument gegen den Antrag sind die unklare Wissenslage bezüglich Auswirkungen einer Schließung der GNS und der tatsächlich geleisteten Services und er daraus resultierenden Risiken. Der Antrag lässt aber genügend Spielraum in der Formulierung, um hier nachbessern zu können.

• Abstimmung: angenommen (10 JA, 0 NEIN, 0 ENTHALNG)

2. Antrag Platzbedarf Industrie

• Der Antrag wird nach kurzer Diskussion wegen mangelnder Klarheit in Bezug auf die generelle Nutzbarkeit der vorhandenen Brachflächen für neue Firmen zurückgezogen und wird gegebenenfalls wieder eingereicht.

10. Aussprache zur Güte von Programmpunkten (TOP 9)

• Antragsteller nicht anwesend. Die Versammlung sieht keinen akuten Diskussionsbedarf

11. Verschiedenes (TOP 10)

• Zu Beginn der Versammlung informiert Stefan Czinczoll, dass er als Beisitzer aus persönlichen Gründen zurücktritt und ebenso als Pressesprecher. Er schlägt Rainer Wüllner als Nachfolger vor. Eine entsprechende Wahl soll in der nächsten KMV eingeplant werden.

• Unterstützung der Stände im Duisburger Süden:
• Samstag, den 31.8. Buchholz (Thorsten)
• Sonntag, den 8.9. Marina Markt (Genehmigung fehlt noch)
• Freitag, den 13.9. Buchholz (Thorsten)
• Dienstag, den 17.9. Wanheimer Ort Michaelsplatz (Thorsten)
• Mittwoch, den 18.9. Wedau ,Wedauer Markt (??)
• Freitag, den 20.9. Neudorfer Markt (Dirk)

Bis auf den Marina Markt finden Infostände die Zeit 9:00 – 13:00 Uhr.