Koordinatorenkonferenz/Treffen/2021-10-15
Navigationsbox der Koordinatorenkonferenz
- 208. Sitzung der Koordinatorenkonferenz 15.10.2021 21:00h c.t.
- Ladungsfähige Anschrift:
- ARGE Koordinatorenkonferenz der AGs
- in der Piratenpartei
- Am Bürohochhaus 2-4
- 14478 Potsdam
- Liste der aktiven AGs:
- Pad: https://etherpad.ag-technik.de/p/koko-2021-10-15-y444uj9
- Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz
- Aufnahme: https://owncloud.ag-technik.de/s/YNNn9dEcbQQPZnA
- Streaming: @PiratesOnAir
Anwesende Koordinatoren
- Thomas Gaul AG Politik
- Bastian AG Wirtschaft u.a.
Entschuldigt
Gäste
- Insgesamt 7 Teilnehmer.
Tools (FYI)
Mailinglisten:
- https://lists.piratenpartei.de/sympa/info/orga-koordinatoren
- https://lists.piratenpartei.de/sympa/info/orga-koordinatoren-intern
Mailaccounts:
- DeinName@koordinatorenkonferenz.net
Pads:
Mumble:
- Piratenpartei NRW
- mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Zweig%20der%20Themen/Koordinatorenkonferenz%2021%2000%20ct
Videokonferenz
Tagesordnung
TOP 1 Formalia
- Eröffnung der 208. Sitzung um 21:33 h durch ThomasG
- Moderation: ThomasG
- Protokoll: alle
- Aufzeichnung/Streaming: @PiratesOnAir
- Beschluss der Tagesordnung:
- Es regt sich kein Widerspruch.
TOP 2 Aktuelles
- Neuaufstellung der politischen Zusammenarbeit innerhalb der Piratenpartei
- a) Einrichtung eins neuen Redmineprojektes PolGF
- b) Einrichtung einer Funktionsadresse analog zu (Vorstand@, Schatzmeister@, Generalsekretär@, Schiedsgericht@ usw.) PolGF@
- c) neue Subdomain politik.piratenpartei.de inkl. Wordpressinstanz
- c1) AGs, Crews und Squads haben weiterhin kein Anrecht auf eine eigene Mailadresse @piratenpartei.de allerdings wird die EMail Richtlinie insofern angepasst das Ressorts oder wichtige Themenbereiche eigene Funktionsadressen wie z.B. inklusion@ / Gesundheit@ nutzhanf@ usw. eingerichtet bekommen, die dann losgelöst von AG-Sprecher oder Themenbeauftragten in Unterkategorien im Redmine landen und nicht mehr im Privaten Mailverzeichnis um gemeinschaftliche Bearbeitung zu gewährleisten.
- d) Die Sperre/Weiterleitung des Wiki-Bereiches
- wird aufgehoben und auf die neue Verzeichnisstruktur der Politischen Arbeit
- umzuleiten. Die aktuelle Weiterleitung auf unsere Satzung ist nicht nachvollziehbar.
- f) der Politische Geschäftsführer wird zukünftig ermächtigt auch allein an die IT Anträge zu richten, die sich im Politischen Geschäftsbereich rund um neue Blogs, Subdomains für aktive Geschäftsbereiche der Piratenpartei Deutschland handelt und berichtet in den Sitzungen fortlaufend
- weitere TODo´s
- 1) Start der Diskussion - Zukunft bzw. Aufarbeitung der Projekte
- 2) Die Themenseite
- wird neu Strukturiert
- 3) Die bereits vorhanden/teilweise unbekannten Ressortsseiten sollten zukünftig auch auf piratenpartei.de erwähnt und aufgenommen werden
- 4) Aufnahme eines Erfassungsfelder Politik inkl. evtl. Themeninteresse in der Mitgliederdatenbank für bessere Auswertung ohne persönliche Daten
- 5) Mitgliederanschreiben (Ende des Monats) all
- 6) Angebot - Onlinekonferenz am 1. Samstag im Monat um 15.00 Uhr - Politisches Mitarbeiten - an alle Neumitglieder des Vormonats
- Erstes regul. Meeting 04. Dezember 2021
- Sondersitzung evtl. am 30.10. / 13. 11 für alle
- 7) Start Diskussion über
- 8) Start "Data Science as a Service (DSaaS)" via https://public.tableau.com zur Unterstützung und Erläuterungen
- Themenbeauftragte
- Es gibt eine Vielzahl an neuen Ausschreibungen
- https://www.piratenpartei.de/ausschreibungen/ausschreibung-themenbeauftragte/
- sollte man sich mal intensiver mit auseinandersetzen. In der PolGF Sitzung sollten mehr Themenbeauftragte anwesend sein. Es fehlt der Informationsfluss.
- Was macht eigentlich der „Dicke Engel“?
- https://dicker-engel.blog/
- Mo 21:30 ist immer eine gute Zeit
- Bisherige Erfahrungen aus dem Wahlkampf bezüglich des "Programmes" (verkürzte Beschreibung).
- Erfahrungen sammeln aus dem Wahlkampf - Sammeln - Diskussion und Analyse später
- Bisherige Erfahrungen aus dem Wahlkampf bezüglich des "Programmes" (verkürzte Beschreibung).
- 25.10.2021 21:30 - Erfahrungen sammeln aus dem Wahlkampf - Sammeln - Diskussion und Analyse später - Elfenbeinturmgehabe soll damit verhindert werden, lieber lernen!
- Wo stehen wir, wie definieren wir uns als Thema berücksichtigen. Wo liegen unsere Wurzeln - wie weit stehen wir noch dazu.
TOP 3 Arbeitsgemeinschaften
TOP 3.1 Neue AGs gesichtet?
- AG Weltraum
- https://wiki.piratenpartei.de/AG_Weltraum
- Nächste Sitzung: 02.11.2021 20.00 Uhr
- Ort https://bbb42.de/b/gui-ojj-jv8-u1b
- Tagesordnung: https://etherpad.pp-international.net/p/AG-W-2021102
Vorbemerkung zu Berichten aus den AGs
- Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die KoKo-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
- https://lists.piratenpartei.de/sympa/info/orga-koordinatoren
- https://lists.piratenpartei.de/sympa/info/orga-koordinatoren-intern
- Die AGs werden nur aufgerufen, wenn Sie sich mit Beiträgen vor der Sitzung ins Pad eingetragen haben UND sich zu Wort melden! (Beschleunigung des TOP)
- Die Liste ist NICHT vollständig, einfach selbst eintragen.
Aktive AGs
- Wer will in die Rubrik „Aktive AGs“ im Blog aufgenommen werden?
- Wiki im Wordpress ist eigentlich nur eine Übergangslösung! :-)
TOP 3.2 Berichte aus den AGs
AG Außen- und Sicherheitspolitik
AG Bauen und Verkehr
- nichts Neues
AG Bevölkerungsschutz, Katastrophenhilfe und Rettungsdienst
- https://wiki.piratenpartei.de/AG_Bev%C3%B6lkerungsschutz,_Katastrophenhilfe_und_Rettungsdienst
- nichts Neues
AG Bildung
- ist aktiv
- Vernetzung europäischer Bildungspiraten zur Mitarbeit am europäischen Bildungsprogramm für die Europawahl 2024.
- Angeleitet durch die AG Bildung in der ppDE.
- Alte Kontakte werden durch Wilk Spieker (NRW) wiederhergestellt.
- In Planung.
- Themenschulung für die Landtagswahlen 2022 im Saarland, in NRW, in Schleswig-Holstein und in Niedersachen.
- Inhalte der Schlung auf Basis der LTW-Programme, dem Parteiprogramm und anderen (alten) Programmen.
- Natürlich auch für Nicht-Kandidierende.
- In Planung.
- Bildungsfrühstück zum Socialising in der AG Bildung.
- In Arbeit.
- Twitter Account (@piraten_bildung) hat über 116 Follower erreicht.
- Besonderer Dank an Max Tischberger (@max_07t) und Jonas Wessel (@i407250234i).
- Anfrage an die AG Datenschutz zur Zusammenarbeit mit der AG Bildung zum Thema "Datenschutz in der Schule".
- Wiki-Artikel & Pressemitteilung über Datenschutz in der Schule.
- Aufsetzen eines Musterschreiben zum Widerspruch gegen Datenverarbeitung gemäß Art. 21 DSGVO.
- In Arbeit.
- Koordinator(en) wird/werden in den Kalenderwochen 42 und ggf. 43 von der AG Bildung gewählt.
- Genaueres am 19.10.2021, 19:00 (+- 15 Minuten) Uhr im NRW Mumble. Findet statt in "Zweig der Themen > AG Bildung/Tellerrand".
- In Planung, noch nicht umgesetzt.
AG Bedingungsloses Grundeinkommen
AG Datenschutz
- ist aktiv
AG Digitaler Wandel
- ist aktiv
AG Drogen- und Suchtpolitik
- ist aktiv
AG Energiepolitik
- ist aktiv
AG Europa
- ist aktiv
AG Familie
- ruht
AG Geldordnung und Finanzpolitik
- ruht
AG Gesundheit und Pflege
- ist aktiv
AG Inklusion
- Treffen: nach der Wahl
AG Innenpolitik
- Themenschwerpunkte derzeit ist die Gesetzgebung zum Staatstrojaner für den Verfassungsschutz und die Bundespolizei.
- Zur nächsten Sitzung bereiten wir vor, welche Überwachungsgesetze während der Corona-Pandemie alle ergangen sind. Dies wird ggfls ausgeweitet auf die Überwachungsgesetz der ablaufenden Legislaturperiode.
- nächstes Treffen 22.10.2021 19:00 Uhr
- Hinweis: Infektionsschutzgesetz - Dauerhafte Aushebelung von Art.10 und 13 GG
AG_Migration
- ruht
- ein neuer Themenbeauftragter wird gesucht, wenn auch noch nicht ausgeschrieben vom BuVo
Internationale Koordination
- Sitzungen der IK jeden 2.+4. Dienstag 21.30h
POG - Piraten ohne Grenzen
- Vorstandsitzung 29.10.2021 20:00 Uhr
PPEU
- PPEU:
- Nächstes Board-Meeting ist am 03.11.2021 19.00h
- In Tschechien wurde am 08./09.10.2021 (Freitag und Samstag bis 14:00) ein neues Landesparlament gewählt.
- Es scheint so zu sein, dass eine Koalition aus den beiden Listen SPOLU und PIRSTAN die Regierung übernehmen und die korrupte ANO mit Babiš mit 108 von 200 Sitzen ablösen könnten.
- Die Liste PIRSTAN (Piraten und STAN) hat 15,62 % erreicht mit 37 Sitzen. Sehr unerfreulich ist, dass von 22 nur noch 4 Piraten im Landesparlament sitzen werden (die STAN hatte vorher 6 und ist auf 33 Sitze hochgeschnellt, da sie fast alle Direktmandate der Listenverbindung gewonnen hat). Das dürfte zu erheblichen Verwerfungen innerhalb der PP-CZ führen.
- Der Vertrag zwischen Piraten und STAN wird gerade neu analysiert, da es hier auch um eine evtl. Regierungsbeteiligung geht. Die Hauptbeteiligung im Wahlkampf war durch die Piraten durchgeführt worden.
Arbeitsgruppen
- Agriculture, Maritime Affairs, Fisheries
- Climate Action & Energy
- Corruption and Lobbyism
- Digital Affairs
- Education & Culture
- Foreign and defense policy
- Infrastructure and Transportation
- Migration and asylum policies
- Social Affairs & Basic Income
- Structural Funds and Cohesion Funds
- Taxes
- und diverse dienstleistende Gruppen: Media, Finanzen, TEC, GDPR, Strategie
PPI
- Hinweis: Jeder kann ein eigenes Fördermitglied bei der PPI werden (10 EUR / Jahr).
- https://pp-international.net/join-in/application-for-individual-membership
- Letzte Sitzung PPI-Board war am 06.10.2021, umfangreiches Programm
- Teilnahme an der „UIA October Conference“ in Prag & Tokyo 21./22.10.2021
- : https://uia.org/roundtable/2021/asiapacific/
- Teilnahme am „IGF Booth“ 6.-10.12.2021, in Katowice, Polen - Standbesetzung gesucht.
- Teilnahme an der „WTO Ministerial Conference“ in Genf 30.11. - 03.12.2021
- Wiederbelebung der PPI „Think Twice“ Konferenz im Frühjahr 2022 (mit der PP-CZ)
- Whitepaper zur DAO (PPI Blockchain)
- https://ga.pp-international.net/t/a-ppi-dao-discussion/327/16
- Nächstes PPI Online-GA auf 08.-09.01.2022 verschoben wegen Terminüberlastung
- Nächstes Board-Meeting ist am 27.10.2021 16:00 MESZ im BBB
AG Kommunikation
- ist fleißig auf Twitter
AG Landwirtschaft
- ist aktiv
AG Netzpolitik
- ruht
AG Piratenzeitung
- ruht
AG Quatschbude
- ruht
AG Queeraten
- Wären hier gerne gesehen
AG SingleMalt
- Wahlkampfpause
AG Tellerrand
- ruht
AG Umwelt
- ist aktiv
AG Waffenrecht
- Momentan sehr ruhig
AG_Wirtschaft
- ist fleißig und trifft sich am 1.+3. Dienstag 21:30
- Am 2. und 4. Freitag 20:00 ist "Talk am Freitag - AG Wirtschaft"
- Wirtschaft wird weiterhin ein wichtige Thema für die Piraten sein, die Vernetzung mit anderen Arbeitsgemeinschaften ist weiterhin wichtig, da alles interagiert.
- das beim hyBPT 2021.1 beschlossene Programm hat offene Fragen hinterlassen. Das muss bearbeitet werden. Z.B. was ist Erwerbsarbeit, was sind Staatsschulden, wie Arbeit (Neudefinition) generell bewertet werden.
- Wertschöpfung war auch Thema. --> Banken.
- Nächste Sitzung am 19.10.2021
TOP 4. Termine
- Brandung-Live #50 - Sonntag 31.10.2021, 20.00h
TOP 5. Verschiedenes
- Bundesweiter Podcast ist angedacht, mit Berichten aus den AGen usw. Konzept wird gerade geschrieben!
TOP 6. Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Sitzung am Freitag, 19.11.2021 21:00 c.t.
- Jeden 3. Freitag im Monat (Ausnahme: Feiertag)
- Schließung der Sitzung um 23.04 Uhr durch ThomasG .
Wer: Koordinatorenkonferenz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: 
Wann: Fr den 19 November 2021 um 21:00
Ansprechpartner: Bastian
Tagesordnung: Pad
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