Koordinatorenkonferenz/Treffen/2016-05-13
Navigationsbox der Koordinatorenkonferenz
- 153. Sitzung der Koordinatorenkonferenz 13.05.2016 21:00h c.t.
- Ladungsfähige Anschrift:
- ARGE Koordinatorenkonferenz der AGs
- in der Piratenpartei
- Am Bürohochhaus 2-4
- 14478 Potsdam
- 40 aktive AGs (40/30/76/2 Sa. 162) – Stand 01.04.2016.
- 138 Mitglieder auf der offenen Liste, 55 auf der „internen“ Liste, 45 im internen Verteiler.
Anwesende Koordinatoren
- Bastian AG Wirtschaft u.a.
- Thomas Gaul AG Politik Internationales
Entschuldigt
- Niemand
Gäste
- [[Benutzer:Tensor]
- Insgesamt 21 Teilnehmer
Tagesordnung
TOP 1 Formalia
- Eröffnung der Sitzung um 21.15 Uhr durch Bastian
- Versammlungsleitung: Thomas
- Vorschlag: ThomasG
- so beschlosssen
- Protokollführer: alle
- so beschlosssen
- Aufzeichnung: Ja – https://dl.dropboxusercontent.com/u/13031383/KoKo_2016-05-13.ogg
- Beschluss der Tagesordnung
- so beschlosssen
- Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am 15.04.2016
- Das Protokoll ist, wie es im Wiki steht so genehmigt.
TOP 2 Aktuelles
- DSB-Treffen am 28./29.05.2016 in Biedershausen
- Weitere Anregungen an bastian@piratbb.de
- 1. Onlineparteitag der Piraten am 05.06.2016 (SV-Potsdam)
- Kilroy-Cartoon wiederbeleben: https://wutze.piratenpad.de/156
- http://www.kilroy.online wartet auf Input
\|/
@ @
+---------------- oO-(_)-Oo --------------------+
http://www.ascii-art.de/ascii/jkl/kilroy.txt
- Thema: Kinder- und Jugendparlamente
Anträge:
1. https://ag-kjr.piratenpad.de/18
2. https://ag-kjr.piratenpad.de/34
- Meinungsbild
- Macht es prinzipiell Sinn, ein bundesweites Kinder- und Jugendparlament für die Bundesrepublik Deutschland einzurichten und einen entsprechenden Antrag für den BPT vorzubereiten:
- Dafür: +1 +1 +1 +1+1 = 5
- Dagegen:+1 = 1
- Enth:+1 +1+1 = 3
- MB positiv. Wir sollten unbedingt einen Mumble zu diesem Thema machen.
TOP 3 Bericht der Themenbeauftragten
- Asyl- und Migrationspolitik: Leonie Tonsen
- Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau
- Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus
- Datenschutz: Patrick Breyer
- Demokratie: unbesetzt (laut Aussage des Beauftragten)
- Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli, Twitter: @Bestenfalls
- Mary Jane, Wahlprogramm NRW 2017, GMM Düsseldorf, Dicker Engel
- Energiepolitik: Dr. Michael Berndt
- 20. Mai 2016 zweites Treffen mit Konsortialführer EWE AG des enera-Projektes (Teilprojekt des Förderprogramms "Schaufenster Intelligente Energie" des BMWI) zusammen mit Patrick Breyer bezgl. Datenschutz (smart grids, smartmetering); Piratenpartei ist Netzwerkpartner des enera-Projektes
- 30. Mai 2016 Treffen im BMWI in Berlin mit dem Referatsleiter Herrn Schulz (europäischer und nationaler Stromnetzausbau) wegen Stromnetzausbau in Ostfriesland; Bürger, Träger öffentlicher Belange und, Lokalpolitik und Landesregierung gegen die von Tennet geplanten Ausbaumaßnahmen, Thema: Wie steht das BMWI zum Bürger- und Verwaltungswillen?
- Orangebuch: Veröffentlichung jetzt für Anfang Juli 2016 zum Bundestagsbschluss über das EEG 2016 geplant, eine der Aussagen im Orangebuch: EEG hat nichts mit der Energiewende zu tun, zur Zeit massive Proteste gegen die geplanten EEG-Änderungen von NGOs
- Familie: unbesetzt
- Freie Netze: Daniel Wagner
- Gesundheitspolitik: Wolf-Dietrich Trenner
- Kultur & Medien: unbesetzt
- Landwirtschaft: Birgitt Piepgras
- NSA-Affäre: Jens Stomber
- Queer: Michael Melter
- Sozialpolitik: Gernot Reipen
- nichts Neues, da die beiden letzten Mumble-Sitzungen "Sozialpiraten" und "AG-BGE" ausgefallen sind.
- Artikel zur Rentenpolitik: https://www.piratenpartei.de/2016/05/08/der-mindestlohn-schuetzt-nicht-vor-altersarmut/
- Vorbereitung einer BGE-Veranstaltung in Bonn am 05.06.16
- TTIP: Bruno Gert Kramm
- Urheberrecht: Bruno Gert Kramm
- Umwelt: Bernd Schreiner
- Wirtschaft: unbesetzt
TOP 4 Internationales / PPI
- PPI
- die Vorbereitungen für die GA am 23./24.07.2016 scheinen anzulaufen.
- PPEU
- das Board ist noch immer untergetaucht. Keine Aktionen erkennbar.
- Internationale Koordination
- Neuer Jour fixe: 2. + 4. DIENSTAG im Monat
- Hat dem BuVo verschiedene Beauftragungen vorgeschlagen. Eine Person für PPEU-"Gründung" und zwei Personen für EU-Wahlen.
- Mitgliederzuwachs läuft :)
TOP 5 Arbeitsgemeinschaften
- Hinweis: bei ML Problemen:
- Ticket-System (OTRS): mailinglisten(at)helpdesk(dot)piratenpartei(dot)de
TOP 5.1 Neue AGs gesichtet?
TOP 5.2 Berichte aus den AGs
- Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
- Die folgende Liste ist nicht vollständig, einfach selbst eintragen.
- Die AGs werden nur aufgerufen, wenn Sie sich mit Beiträgen vor der Sitzung ins Pad eingetragen haben UND sich zu Wort melden! (Beschleunigung des TOP)
- vorerst keine öffentliche Sitzungen mehr, stattdessen interne Arbeitssitzungen zu einigen aktuellen Themen
- letzte Sitzung am 06.04.2016
- siehe unter Sozialpiraten
- letzte Sitzungen nicht feststellbar, es sind neue Termine in Gespräch
- Jeden Dienstag um 19:30 Uhr Öffnungszeiten/ letztes Protokoll vom 10.05.2016 https://drogenpolitik.piratenpad.de/2016-05-10-Protokoll
- siehe oben
- letzte Sitzung 03.05.2016
- Stand Relaunch / Wiederbelebung
- Treffen immer am 15 eines Monats
- Leitthema :Kindergrundeinkommen und digitale Familie
- Neues Thema Arbeitszeitverkürzung für die Kindererziehung
- Treffen immer am 15. eines Monats
- Treffen mittwochs 20.30h
- Jeden 1. Donnerstag im Monat ab 20.00h
- AG Inklusion
- Letztes Treffen am 6. 10. 2015?
- Aktuelles Thema: http://kampagne.teilhabegesetz.org/
- AG Kinder- und Jugendrechte
- Letztes Treffen am 13.05.2016
- Wir werden Wiki-Seiten mit Hauptargumenten zusammenstellen
- im Moment aus diversen Gründen auf Sparflamme
- jeden 1. Mittwoch im Monat mit der AG Umwelt ab 21.00h
- AG Migration AG Migration und Asylpolitik
- Länder Integrationsgesetze-Vergleich.
- Letzte Sitzung 05.04.2016
- Es wird einen neuen Queerflyer für die CSD -Saison geben
- Auftakt ist am Sa, den 14. Mai in Hannover , den 28. Mai, CSD Pride in Düsseldorf, Karlsruhe
- Vernetzung mit dem Aktionsbündnis Queer Refugees in RLP
- Nächste Sitzung ist am Di, den 03.05. um 20 :30 Uhr
- Tut Dinge.
- Sitzung jeden 1. Mittwoch im Monat mit der AG Landwirtschaft ab 21.00h
- Sitzungen immer am 2. und 4. Montag im Monat 20.00h
- Konferenz zu TTIP, Wiederaufnahme Planung EuWiKon
TOP 6. Termine
- DSB-Treffen am 28./29.05.2016 in Biedershausen
- 1. Onlineparteitag der Piraten am 05.06.2016 (SV-Potsdam)
- 27.-29.05.2016 Berlin - Mary Jane - Alter Posthof. Einladung geht die Tage raus.
TOP 7. Verschiedenes
- Grüße aus dem Bundesvorstand; wir hatten Klausurtagung am vergangenen Wochenende (schriftlicher Bericht folgt), es wird eine Marina Kassel geben (voraussichtlich 1. WE im Juli, save the date), auch einen BPT (da laufen die vorbereitenden Geschichten, wir sagen Bescheid, sobald es gesicherte Infos gibt).
- Außerdem wird es auch einen TdpA geben (voraussichtlich im Oktober) und ein RL-Treffen der Themenbeauftragten und politischen Geschäftsführer (auch dazu näheres, wenn die Planung entsprechend gediehen ist). An dieser Stelle noch kurz der Hinweis an die Themenbeauftragten, auf dass sie sich an der Terminfindung beteiligen mögen. Ich muss leider jetzt (21:45 Uhr) weg, wünsche noch eine erfolgreiche Sitzung und ein schönes Wochenende.
- Liebe Grüße, Astrid
TOP 8. Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Online-Sitzung 27.05.2016 21.00 Uhr
- Schließung der Sitzung um 22:33 Uhr durch ThomasG
Wer: Koordinatorenkonferenz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: 
Wann: Fr den 27 Mai 2016 um 21:00
Ansprechpartner: Bastian
Tagesordnung: Pad
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