Koordinatorenkonferenz/Treffen/2016-04-15

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  • 151. Sitzung der Koordinatorenkonferenz 15.04.2016 21:00h c.t.
  • Ladungsfähige Anschrift:
ARGE Koordinatorenkonferenz der AGs
in der Piratenpartei
Am Bürohochhaus 2-4
14478 Potsdam
  • 40 aktive AGs (40/30/76/2 Sa. 162) – Stand 01.04.2016.
  • 138 Mitglieder auf der offenen Liste, 55 auf der „internen“ Liste, 45 im internen Verteiler.
http://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:Navigationsleiste_Arbeitsgemeinschaft

Anwesende Koordinatoren


Entschuldigt


Gäste

Tagesordnung

TOP 1 Formalia

  • Eröffnung der Sitzung um 21:15 Uhr durch Astrid
  • Versammlungsleitung: Astrid
  • Protokollführer: gemeinsam
  • Aufzeichnung: Nein, lohnt nicht wegen geringer Teilnahme
  • Beschluss der Tagesordnung
  • einstimmig beschlosssen
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am 01.04.2016
http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Treffen/2016-04-01
Das Protokoll ist, wie es im Wiki steht einstimmig genehmigt.

TOP 2 Aktuelles

Umfrage zum Thema „Demonstration zur genitalen Selbstbestimmung“
Astrid erklärt die Hintergründe der Umfrage. Ein Ergebnis liegt noch nicht vor.

TOP 3 Bericht der Themenbeauftragten

http://vorstand.piratenpartei.de/beauftragungen/#Themenbeauftragte
  • Asyl- und Migrationspolitik: Leonie Tonsen
  • Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau
  • Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus
  • Datenschutz: Patrick Breyer
  • Demokratie: unbesetzt (laut Aussage des Beauftragten)
  • Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli, Twitter: @Bestenfalls
  • Energiepolitik: Dr. Michael Berndt
  • Familie: BuVo hat abgelehnt
  • Freie Netze: Daniel Wagner
  • Gesundheitspolitik: Wolf-Dietrich Trenner
  • Kultur & Medien: unbesetzt
  • Landwirtschaft: Birgitt Piepgras
  • NSA-Affäre: Jens Stomber
  • Queer: Michael Melter
  • Sozialpolitik: Gernot Reipen
Flyer Rente/Altersarmut wird erarbeitet. Dazu eine Mumble-Sitzung am 25.04.16 um 20:30 Uhr.
Zwei Blog-Beiträge an TIMECODEX heute übermittelt.
Weitere Einschränkungen in den Rechten von SGB II Beziehern geplant
Rechtsvereinfachungen des SGB II
  • TTIP: Bruno Gert Kramm
  • Urheberrecht: Bruno Gert Kramm
  • Umwelt: Bernd Schreiner
  • Wirtschaft: BuVo hat abgelehnt

TOP 4 Internationales / PPI

  • PPI
  • PPEU
  • Internationale Koordination
http://www.internationale-koordination.de

TOP 5 Arbeitsgemeinschaften

  • Hinweis: bei ML Problemen:
Ticket-System (OTRS): mailinglisten(at)helpdesk(dot)piratenpartei(dot)de

TOP 5.1 Neue AGs gesichtet?

TOP 5.2 Berichte aus den AGs

  • Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
Die folgende Liste ist nicht vollständig, einfach selbst eintragen.
Die AGs werden nur aufgerufen, wenn Sie sich mit Beiträgen vor der Sitzung ins Pad eingetragen haben UND sich zu Wort melden! (Beschleunigung des TOP)
vorerst keine öffentliche Sitzungen mehr, stattdessen interne Arbeitssitzungen zu einigen aktuellen Themen, die da wären:
Panama-Papers
EU-Türkei-Abkommen
Spenden für religiöse Gruppen
Rüstungspolitik in der BW
Bundeswehr im Inneren
Marokko ist kein sicheres Herkunftsland (Westsaharakonflikt)
letzte Sitzung am 06.04.2016
Aktionen zum BGE in Bielefeld geplant.
https://ag_bge.piratenpad.de/91
03.06.16 Bielefeld, Murnau-Saal, Ravensberger Spinnerei, Bielefel
Veranstalter Piratenfraktion NRW + VHS Bielefeld.
Bisherige Teilnehmer: Werner Rätz (Attac), Ernst Romoser (Piraten Sachsen-Anhalt), Mod. Padelun, ggf. Jürgen + Gernot
5000 BGE-Flugblätter gedruckt, davon bereits rund 2500 Flugblätter weitergeleitet bzw, werden morgen verschickt. Link zur Druckdatei: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/c/c9/X3_PP_FLYER_A6.pdf
gute Resonanz auch jetzt noch zur BGE-Themenwoche auf Facebook, dazu ein aktueller Bericht auf dem Blog des Netzwerk Grundeinkommen.
https://www.grundeinkommen.de/15/04/2016/bge-findet-eingang-ins-grundsatzprogramm-der-piratenpartei-deutschland.html
Habe heute ein kleines Paket mit neuem BGE-Infomaterial an den PShop gesendet, mit der Bitte dieses Infomaterial zukünftig im PShop anzubieten.
Dazu zählen: korrigierter BGE-Flyer
https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/7/78/X3_BGE_Flyer.pdf
BGE-Flugblatt im DIN A6-Format:
https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/c/c9/X3_PP_FLYER_A6.pdf
Ostergrußkarten gegen Altersarmut:
https://www.dropbox.com/s/4q1uweh6zjr72yv/X3_RZ_PP_Osterkarte_PP_Logo_1.pdf?dl=0
https://www.dropbox.com/s/b0f3pvuih1s1n3c/X3_RZ_PP_Osterkarte_PP_Logo_2.pdf?dl=0


Dazu zwei Presseberichte:


letzte Sitzungen nicht feststellbar, es sind neue Termine in Gespräch
Blog http://datenschutzpiraten.de
Jeden Dienstag um 19:00 Uhr
Letze Sitzung 05.03.2016


letzte Sitzung 01.03.2016
https://ag_energiepolitik.piratenpad.de/protokoll-2016-03-01
Stand Relaunch / Wiederbelebung
Treffen immer am 15 eines Monats
Leitthema :Kindergrundeinkommen und digitale Familie
Neues Thema Arbeitszeitverkürzung für die Kindererziehung
Treffen immer am 15. eines Monats
Treffen mittwochs 20.30h
https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/14
Jeden 1. Donnerstag im Monat ab 20.00h
  • AG Inklusion
Letztes Treffen am 6. 10. 2015?
Aktuelles Thema: http://kampagne.teilhabegesetz.org/
  • AG Kinder- und Jugendrechte
Letztes Treffen am 15.04.2016
NRW Verfassungskommission (Absenkung des Mindestwahlalters)
https://piratenpad.de/p/medienkompetenz01
https://kulturpolitik.piratenpad.de
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Kulturpolitik
jeden 1. Mittwoch im Monat mit der AG Umwelt ab 21.00h
https://meinungsfindungstool.piratenpad.de/NextMumbleAgenda
https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=489162
https://migrationasyl.piratenpad.de/Sitzung-20150419
https://migrationasyl.piratenpad.de/einwanderungsmodelle
Länder Integrationsgesetze-Vergleich.
https://migrationasyl.piratenpad.de/Ansprechpartner
Letzte Sitzung 05.04.2016
https://queeraten.piratenpad.de/20160405-AG-Mumblesitzung
Es wird einen neuen Queerflyer für die CSD -Saison geben
http://www.csd-termine.de/deutschland/
PM zum "Internationalen Tag gegen Homophobie" am 17.05.- Auftakt der CSD -Saison mit PIRATEN
Auftakt ist am Sa, den 14. Mai in Hannover -CSD Pride
am 28.Mai folgen Düsseldorf, Karlsruhe
Vernetzung mit dem Aktionsbündnis Queer Refugees in RLP
Nächste Sitzung ist am Di, den 03.05. um 20 :30 Uhr
Tut Dinge.
Sitzung jeden 1. Mittwoch im Monat mit der AG Landwirtschaft ab 21.00h
http://umwelt.piratenpartei.de
Sitzungen immer am 2. und 4. Montag im Monat 20.00h

TOP 6. Termine

16.04. "Mitbestimmung von Kindern und Jugendichen in der Schule" Barcamp der Piratenfraktion NRW in Wuppertal
23.04. TTIP-Demo Hannover
Save the date, September: Nordische Konferenz zu BGE in Kopenhagen (auf Englisch), nähere Infos bei danebod (hanns-joerg.rohwedder@landtag.nrw.de)
Hanftag Hamburg 14.05. und Weed Week vom 07. - 13.05.

nähere Infos unter: http://cannabis-social-club.hamburg/iv-hamburger-hanftag-weed-week-zeiten-aendern-sich-legalisierung-jetzt/

TOP 7. Verschiedenes

Flyerproduktion der AGs
AG Familie
http://owncloud.piratenpartei-recklinghausen.de/index.php/s/8D32RQiMoDOzDWZ

TOP 8. Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Online-Sitzung 29.04.2016 21.00 Uhr
  • Schließung der Sitzung um 22:12 Uhr durch Astrid


Wer: Koordinatorenkonferenz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Mumble.svg
Wann: Fr den 29 April 2016 um 21:00
Ansprechpartner: Bastian
Tagesordnung: Pad
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