Koordinatorenkonferenz/Treffen/2016-04-01
Navigationsbox der Koordinatorenkonferenz
- 150. Sitzung der Koordinatorenkonferenz 01.04.2016 21:00h c.t.
- Ladungsfähige Anschrift:
- ARGE Koordinatorenkonferenz der AGs
- in der Piratenpartei
- Am Bürohochhaus 2-4
- 14478 Potsdam
- 40 aktive AGs (40/30/76/2 Sa. 162) – Stand 01.04.2016.
- 138 Mitglieder auf der offenen Liste, 55 auf der „internen“ Liste, 45 im internen Verteiler.
Anwesende Koordinatoren
- Bastian AG Wirtschaft u.a.
- Astrid BuVo
- Andreas AG Drogen- und Suchtpolitik 21:20 Uhr
Entschuldigt
- Dennis Wufka AG Außen- und Sicherheitspolitik (krankheitsbedingt)
Gäste
- Axel Braun 150.ste Jubiläum :-)
- Insgesamt 30 Teilnehmer
Tagesordnung
TOP 1 Formalia
- Eröffnung der Sitzung um 21.15 Uhr durch Bastian
- Versammlungsleitung: Bastian, Thomas
- Vorschlag: Bastian, Thomas
- so beschlosssen
- Protokollführer:
- Vorschlag: alle
- so beschlosssen
- Aufzeichnung: Ja – https://dl.dropboxusercontent.com/u/13031383/KoKo_2016-04-01.ogg
- Beschluss der Tagesordnung
- so beschlosssen
- Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am 04.03.2016
- Das Protokoll ist, wie es im Wiki steht so genehmigt.
TOP 2 150. Sitzung der KoKo
- Rückblick auf die KoKo
- 1. Sitzung am 01.01.2010 im Mumble
- 50. Sitzung am 02.10.2011 in Andernach
- 100. Sitzung am 29.11.2013 in Bremen
- Es folgt eine kleine Zusammenfassung von über sechs Jahren KoKo von Bastian
- Ausblick: Wie geht es weiter?
- Politischen Diskurs fördern, Themenabende organisieren
- Ein Beispiel guter Zusammenarbeit verschiedener AGs in der Vergangenheit http://wiki.piratenpartei.de/2010-04-01_-_Vorstandssitzung/Antr%C3%A4ge#Anschaffung_eines_Batmobils
- Nürburgring aus RP https://wiki.piratenpartei.de/RP:Antrag/2013.4/010/friedliche_Assimilation_des_Nuerburgrings
TOP 3 Aktuelles
- Neues aus dem BuVo:
- Bemerkenswertes?
- Umfrage zu 3. BPT 2016 abgelehnt
- Handlungsfähigkeit des BuVo
- War seit Ende 2015 etwas mau, am 24.3. immerhin 38 Min. BuVo-Sitzung. :-)
- Vehementer Protest von Esmeralda, der BuVo arbeitet intensiv.
- Der BuVo soll NUR verwalten, von daher finde ich kurze Sitzungen okay. (Brax59)
- intensive Diskussionen. Vgl. die Aufzeichnung
- Weitere Diskussion zur Auswertung von Wahlen. Wie organisieren wir das zusammen?
TOP 4 Bericht der Themenbeauftragten
- Asyl- und Migrationspolitik: Leonie Tonsen
- Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau
- Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus
- Datenschutz: Patrick Breyer
- Demokratie: unbesetzt (laut Aussage des Beauftragten)
- Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli,Twitter: @Bestenfalls
- Neu bestellt als TB. Bericht über die Annahme der "30gr.-Anträge" im LVNDS und LVBB.
- Energiepolitik: Dr. Michael Berndt
- Orangebuch soll bis zum 31. Mai 2016 (Jahreskonferenz des Rates für nachhaltige Entwicklung in Berlin) gedruckt sein, Lektorat und Layout vom Logbuch-Team, Finanzierung einer Erstauflage (200 Exemplare) vermutlich über Spenden
- Piratenpartei Netzwerkpartner im enera-Projekt (Teilprojekt in Niedersachsen des 4-Jahresprojektes "Schaufenster intelligente Energie" der Bundesregierung, Fördervolumen 270 Mio. €), Arbeitsbereiche u. a. Datenschutz und Datensicherheit smartgrids/smartmetering, nächstes Gespräch für den 20. Mai 2016 in zusammen mit Patrick Breyer beim Projektmanagement in Oldenburg geplant
- vom Übertragungsnetzbetreiber Tennet in Ostfriesland geplanter Stromnetzausbau wird von der Region und der Landesregierung abgelehnt; Gespräch am 18. April 2016 mit zuständigem Referat des Umweltministeriums in Hannover, weitere Gespräche mit dem BMWI und der Bundesnetzagentur geplant, danach öffentliche Veranstaltung
- Arbeitsgruppe "Stromnetzausbau" von Jörg Diettrich gerade in kontroverser Diskussion mit der Bundesnetzagentur bzgl. der für Berechnungen zur Verfügung gestellten Daten, größere Veranstaltung zur überregionalen Stromnetzausbau-Planung Anfang August in Hermsdorf (Thüringen) geplant
- Familie: BuVo hat abgelehnt
- Freie Netze: Daniel Wagner
- Gesundheitspolitik: Wolf-Dietrich Trenner
- Kultur & Medien: unbesetzt
- Landwirtschaft: Birgitt Piepgras
- NSA-Affäre: Jens Stomber
- Queer: Michael Melter
- Sozialpolitik: Gernot Reipen
- Unklarheit beim Impressum: https://www.jobcenterlisten.de/impressum/
- Wer soll verantwortlich sein? "Sozialpiraten" ist keine Unterordnung der Piratenpartei
- TTIP: Bruno Gert Kramm
- Urheberrecht: Bruno Gert Kramm
- Umwelt: Bernd Schreiner
- Wirtschaft: BuVo hat abgelehnt
TOP 5 Internationales / PPI
- PPI
- nichts Neues, nächste Sitzung am 05.04.2016
- PPEU
- auf PPEU Ebene: still ruht der See, keine Sitzung, nichts, gar nichts
- National sind gerade dem BuVo drei Ausschreibungen bzg. PPEU vorgeschlagen wurden.
- Internationale Koordination
- die vorgeschlagenen Attachés sollen bald vom BuVo benannt werden
- Piraten ohne Grenzen
- Nichts Neues, Sitzung des neues Vorstands mußte kurzfristig abgesagt werden
TOP 6 Arbeitsgemeinschaften
- Hinweis: bei ML Problemen:
- Ticket-System (OTRS): mailinglisten(at)helpdesk(dot)piratenpartei(dot)de
TOP 6.1 Neue AGs gesichtet?
TOP 6.2 Berichte aus den AGs
- Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
- Die folgende Liste ist nicht vollständig, einfach selbst eintragen.
- Die AGs werden nur aufgerufen, wenn Sie sich mit Beiträgen vor der Sitzung ins Pad eingetragen haben UND sich zu Wort melden! (Beschleunigung des TOP)
- letzte Sitzung am 17.03.2016
- vorerst keine öffentliche Sitzungen mehr, stattdessen interne Arbeitssitzungen zu einigen aktuellen Themen
- letzte Sitzung am 22.03.2016
- Nachlese zur BGE-Themenwoche,
- Vorschlag für einen BGE-Thementag zum Wochenende 05.06.16 (BGE-Volksentscheid in der Schweiz)
- BGE-Flyer zum BGE-Thementag pdf-Druckvorlage zum Download: https://wiki.piratenpartei.de/Datei:X3_BGE_Flyer.pdf
- BGE-Flugblatt im DIN A6 Format: https://wiki.piratenpartei.de/Datei:X3_PP_FLYER_A6.pdf
- SPD spricht sich gegen ein BGE aus. Antwort aus dem Team von Sigmar Gabriel
- letzte Sitzungen nicht feststellbar, es sind neue Termine in Gespräch
- Jeden Dienstag um 19:30 Uhr
- Kerngeschäft MesseOrga: https://drogenpolitik.piratenpad.de/Mary-Jane-Berlin
- letzte Sitzung 01.03.2015
- s. o.
- nächste AG-Sitzung am 05.04.2016 21.15 Uhr
- Stand Relaunch / Wiederbelebung
- Leitthema :Kindergrundeinkommen und digitale Familie
- Treffen immer am 15. eines Monats
- Nachbereitung BPT/LPT NRW sonst Osterpause
- Treffen mittwochs 20.30h
- Jeden 1. Donnerstag im Monat ab 20.00h
- AG Inklusion
- Letztes Treffen am 6. 10. 2015?
- Aktuelles Thema: http://kampagne.teilhabegesetz.org/
- AG Kinder- und Jugendrechte
- Letztes Treffen am 01.04.2016
- Anträge für LSA fertig ( https://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Mitgliederversammlung/2106.1/Antraege )
- Zukunft:
- Ideensammlung von uns ( nicht alles Unbedingt Konsens in der AG) : https://ag-kjr.piratenpad.de/26
- haben jetzt einen Youtube Channal : https://www.youtube.com/channel/UCVWM5aKV3Pes78zeHYBDjlg
- nächste sitzung: 08-04-2016
- jeden 1. Mittwoch im Monat mit der AG Umwelt ab 21.00h
- AG Migration AG Migration und Asylpolitik
- Länder Integrationsgesetze-Vergleich.
- eingetragen von Weltkater - Mitglied der AG
- Themenbeauftrager : Michael Melter
- Koordinatoren: Roman Schmitt, Ralf Weber, Carsten Ries
- letzte Mumble- Sitzung : 15.03.2016
- Protokoll der letzten Sitzung vom 15.03.2016
- nächste Mumble-Sitzung, - Di, 05.04.2016 - 20:30 Uhr
- Es wird einen neuen Queerflyer für die CSD -Saison geben
Auftakt ist am Sa, den 28. Mai
CSD Pride in Düsseldorf, Karlsruhe
- Tut Dinge.
- Sitzung jeden 1. Mittwoch im Monat mit der AG Landwirtschaft ab 21.00h
- Sitzungen immer am 2. und 4. Montag im Monat 20.00h
- Nächste Sitzung am 11.04.2016
TOP 7. Termine
- Keine bekannt
TOP 8. Verschiedenes
- Überarbeitung der Flyer
- Damit wir möglichst bald auch wieder aktuelle Flyer haben, müssen die Texte/Inhalte auf Aktualität und Sinn geprüft werden. Sobald dies erfolgt ist, bitte an shop@piratenpartei.de senden. Die bereits überarbeiteten Flyer sind Energiepolitik und Queer. Die restlichen Themen fehlen noch!
- AG Wirtschaft ist gerade dran.
TOP 9. Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Online-Sitzung 15.04.2016 21.00 Uhr
- Schließung der Sitzung um 22.57 Uhr durch ThomasG
Wer: Koordinatorenkonferenz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: 
Wann: Fr den 15 April 2016 um 21:00
Ansprechpartner: Bastian
Tagesordnung: Pad
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