Koordinatorenkonferenz/Treffen/2016-04-01

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  • 150. Sitzung der Koordinatorenkonferenz 01.04.2016 21:00h c.t.
  • Ladungsfähige Anschrift:
ARGE Koordinatorenkonferenz der AGs
in der Piratenpartei
Am Bürohochhaus 2-4
14478 Potsdam
  • 40 aktive AGs (40/30/76/2 Sa. 162) – Stand 01.04.2016.
  • 138 Mitglieder auf der offenen Liste, 55 auf der „internen“ Liste, 45 im internen Verteiler.
http://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:Navigationsleiste_Arbeitsgemeinschaft

Anwesende Koordinatoren

Entschuldigt

Gäste

  • Insgesamt 30 Teilnehmer

Tagesordnung

TOP 1 Formalia

  • Eröffnung der Sitzung um 21.15 Uhr durch Bastian
  • Versammlungsleitung: Bastian, Thomas
Vorschlag: Bastian, Thomas
so beschlosssen
  • Protokollführer:
  • Vorschlag: alle
so beschlosssen
  • Beschluss der Tagesordnung
  • so beschlosssen
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am 04.03.2016
http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Treffen/2016-03-04
Das Protokoll ist, wie es im Wiki steht so genehmigt.

TOP 2 150. Sitzung der KoKo

  • Rückblick auf die KoKo
1. Sitzung am 01.01.2010 im Mumble
50. Sitzung am 02.10.2011 in Andernach
100. Sitzung am 29.11.2013 in Bremen
Es folgt eine kleine Zusammenfassung von über sechs Jahren KoKo von Bastian
  • Ausblick: Wie geht es weiter?
Politischen Diskurs fördern, Themenabende organisieren

TOP 3 Aktuelles

  • Neues aus dem BuVo:
https://verwaltung.piratenpartei.de/projects/vorstand-10/issues
Bemerkenswertes?
Umfrage zu 3. BPT 2016 abgelehnt
Handlungsfähigkeit des BuVo
War seit Ende 2015 etwas mau, am 24.3. immerhin 38 Min. BuVo-Sitzung. :-)
Vehementer Protest von Esmeralda, der BuVo arbeitet intensiv.
Der BuVo soll NUR verwalten, von daher finde ich kurze Sitzungen okay. (Brax59)
intensive Diskussionen. Vgl. die Aufzeichnung
Weitere Diskussion zur Auswertung von Wahlen. Wie organisieren wir das zusammen?

TOP 4 Bericht der Themenbeauftragten

http://vorstand.piratenpartei.de/beauftragungen/#Themenbeauftragte
  • Asyl- und Migrationspolitik: Leonie Tonsen
  • Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau
  • Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus
  • Datenschutz: Patrick Breyer
  • Demokratie: unbesetzt (laut Aussage des Beauftragten)
  • Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli,Twitter: @Bestenfalls
Neu bestellt als TB. Bericht über die Annahme der "30gr.-Anträge" im LVNDS und LVBB.
  • Energiepolitik: Dr. Michael Berndt
Orangebuch soll bis zum 31. Mai 2016 (Jahreskonferenz des Rates für nachhaltige Entwicklung in Berlin) gedruckt sein, Lektorat und Layout vom Logbuch-Team, Finanzierung einer Erstauflage (200 Exemplare) vermutlich über Spenden
Piratenpartei Netzwerkpartner im enera-Projekt (Teilprojekt in Niedersachsen des 4-Jahresprojektes "Schaufenster intelligente Energie" der Bundesregierung, Fördervolumen 270 Mio. €), Arbeitsbereiche u. a. Datenschutz und Datensicherheit smartgrids/smartmetering, nächstes Gespräch für den 20. Mai 2016 in zusammen mit Patrick Breyer beim Projektmanagement in Oldenburg geplant
vom Übertragungsnetzbetreiber Tennet in Ostfriesland geplanter Stromnetzausbau wird von der Region und der Landesregierung abgelehnt; Gespräch am 18. April 2016 mit zuständigem Referat des Umweltministeriums in Hannover, weitere Gespräche mit dem BMWI und der Bundesnetzagentur geplant, danach öffentliche Veranstaltung
Arbeitsgruppe "Stromnetzausbau" von Jörg Diettrich gerade in kontroverser Diskussion mit der Bundesnetzagentur bzgl. der für Berechnungen zur Verfügung gestellten Daten, größere Veranstaltung zur überregionalen Stromnetzausbau-Planung Anfang August in Hermsdorf (Thüringen) geplant
  • Familie: BuVo hat abgelehnt
  • Freie Netze: Daniel Wagner
  • Gesundheitspolitik: Wolf-Dietrich Trenner
  • Kultur & Medien: unbesetzt
  • Landwirtschaft: Birgitt Piepgras
  • NSA-Affäre: Jens Stomber
  • Queer: Michael Melter
  • Sozialpolitik: Gernot Reipen
https://www.jobcenterlisten.de/jobcenter-telefonlisten/
Unklarheit beim Impressum: https://www.jobcenterlisten.de/impressum/
Wer soll verantwortlich sein? "Sozialpiraten" ist keine Unterordnung der Piratenpartei
  • TTIP: Bruno Gert Kramm
  • Urheberrecht: Bruno Gert Kramm
  • Umwelt: Bernd Schreiner
  • Wirtschaft: BuVo hat abgelehnt

TOP 5 Internationales / PPI

  • PPI
nichts Neues, nächste Sitzung am 05.04.2016
  • PPEU
auf PPEU Ebene: still ruht der See, keine Sitzung, nichts, gar nichts
National sind gerade dem BuVo drei Ausschreibungen bzg. PPEU vorgeschlagen wurden.
  • Internationale Koordination
http://www.internationale-koordination.de
die vorgeschlagenen Attachés sollen bald vom BuVo benannt werden
  • Piraten ohne Grenzen
Nichts Neues, Sitzung des neues Vorstands mußte kurzfristig abgesagt werden

TOP 6 Arbeitsgemeinschaften

  • Hinweis: bei ML Problemen:
Ticket-System (OTRS): mailinglisten(at)helpdesk(dot)piratenpartei(dot)de

TOP 6.1 Neue AGs gesichtet?

TOP 6.2 Berichte aus den AGs

  • Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
Die folgende Liste ist nicht vollständig, einfach selbst eintragen.
Die AGs werden nur aufgerufen, wenn Sie sich mit Beiträgen vor der Sitzung ins Pad eingetragen haben UND sich zu Wort melden! (Beschleunigung des TOP)
letzte Sitzung am 17.03.2016
https://aussenpolitik.piratenpad.de/2016-17-03
vorerst keine öffentliche Sitzungen mehr, stattdessen interne Arbeitssitzungen zu einigen aktuellen Themen
letzte Sitzung am 22.03.2016
https://ag_bge.piratenpad.de/90
Nachlese zur BGE-Themenwoche,
Vorschlag für einen BGE-Thementag zum Wochenende 05.06.16 (BGE-Volksentscheid in der Schweiz)
BGE-Flyer zum BGE-Thementag pdf-Druckvorlage zum Download: https://wiki.piratenpartei.de/Datei:X3_BGE_Flyer.pdf
BGE-Flugblatt im DIN A6 Format: https://wiki.piratenpartei.de/Datei:X3_PP_FLYER_A6.pdf
SPD spricht sich gegen ein BGE aus. Antwort aus dem Team von Sigmar Gabriel
letzte Sitzungen nicht feststellbar, es sind neue Termine in Gespräch
Blog http://datenschutzpiraten.de
Jeden Dienstag um 19:30 Uhr
Kerngeschäft MesseOrga: https://drogenpolitik.piratenpad.de/Mary-Jane-Berlin
letzte Sitzung 01.03.2015
https://ag_energiepolitik.piratenpad.de/protokoll-2016-03-01
s. o.
nächste AG-Sitzung am 05.04.2016 21.15 Uhr
Stand Relaunch / Wiederbelebung
Leitthema :Kindergrundeinkommen und digitale Familie
Treffen immer am 15. eines Monats
Nachbereitung BPT/LPT NRW sonst Osterpause
Treffen mittwochs 20.30h
Jeden 1. Donnerstag im Monat ab 20.00h
  • AG Inklusion
Letztes Treffen am 6. 10. 2015?
Aktuelles Thema: http://kampagne.teilhabegesetz.org/
  • AG Kinder- und Jugendrechte
Letztes Treffen am 01.04.2016
Anträge für LSA fertig ( https://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Mitgliederversammlung/2106.1/Antraege )
Zukunft:
Ideensammlung von uns ( nicht alles Unbedingt Konsens in der AG) : https://ag-kjr.piratenpad.de/26
haben jetzt einen Youtube Channal : https://www.youtube.com/channel/UCVWM5aKV3Pes78zeHYBDjlg
nächste sitzung: 08-04-2016
https://piratenpad.de/p/medienkompetenz01
https://kulturpolitik.piratenpad.de
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Kulturpolitik
jeden 1. Mittwoch im Monat mit der AG Umwelt ab 21.00h
https://meinungsfindungstool.piratenpad.de/NextMumbleAgenda
https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=489162
https://migrationasyl.piratenpad.de/Sitzung-20150419
https://migrationasyl.piratenpad.de/einwanderungsmodelle
Länder Integrationsgesetze-Vergleich.
https://migrationasyl.piratenpad.de/Ansprechpartner
eingetragen von Weltkater - Mitglied der AG
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Queeraten
Themenbeauftrager : Michael Melter
Koordinatoren: Roman Schmitt, Ralf Weber, Carsten Ries
letzte Mumble- Sitzung : 15.03.2016
Protokoll der letzten Sitzung vom 15.03.2016
https://queeraten.piratenpad.de/20160315-AG-Mumblesitzung
nächste Mumble-Sitzung, - Di, 05.04.2016 - 20:30 Uhr
Es wird einen neuen Queerflyer für die CSD -Saison geben
http://www.csd-termine.de/deutschland/

Auftakt ist am Sa, den 28. Mai

CSD Pride in Düsseldorf, Karlsruhe

Tut Dinge.
Sitzung jeden 1. Mittwoch im Monat mit der AG Landwirtschaft ab 21.00h
http://umwelt.piratenpartei.de
Sitzungen immer am 2. und 4. Montag im Monat 20.00h
Nächste Sitzung am 11.04.2016

TOP 7. Termine

  • Keine bekannt

TOP 8. Verschiedenes

  • Überarbeitung der Flyer
Damit wir möglichst bald auch wieder aktuelle Flyer haben, müssen die Texte/Inhalte auf Aktualität und Sinn geprüft werden. Sobald dies erfolgt ist, bitte an shop@piratenpartei.de senden. Die bereits überarbeiteten Flyer sind Energiepolitik und Queer. Die restlichen Themen fehlen noch!
siehe auch https://h3rmi.piratenpad.de/Themenflyer-Auswahl
AG Wirtschaft ist gerade dran.

TOP 9. Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Online-Sitzung 15.04.2016 21.00 Uhr
  • Schließung der Sitzung um 22.57 Uhr durch ThomasG


Wer: Koordinatorenkonferenz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Mumble.svg
Wann: Fr den 15 April 2016 um 21:00
Ansprechpartner: Bastian
Tagesordnung: Pad
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