Koordinatorenkonferenz/Treffen/2016-01-08
Navigationsbox der Koordinatorenkonferenz
- 145. Sitzung der Koordinatorenkonferenz 08.01.2016 21:00h c.t.
- Ladungsfähige Anschrift:
- ARGE Koordinatorenkonferenz der AGs
- in der Piratenpartei
- Am Bürohochhaus 2-4
- 14478 Potsdam
- 40 aktive AGs (40/32/74/2 Sa. 162) – Stand 04.10.2015.
- 142 Mitglieder auf der offenen Liste, 57 auf der „internen“ Liste, 46 im internen Verteiler.
Anwesende Koordinatoren
- Bastian AG Wirtschaft u.a.
- [[Benutzer:Norder|Michael Berndt] AG Energiepolitik
- Wolf-Dietrich Trenner AG Gesundheitspolitik bis 22:03
- TheBug AG Umwelt, AG Waffenrecht, AG SingleMalt
Entschuldigt
- Niemand
Gäste
- Jonathan-Benedict Hütter AG Kinder- und Jugendrechte (Gast-Vertreter)
- Insgesamt 17 Teilnehmer
Tagesordnung
TOP 1 Formalia
- Eröffnung der Sitzung um 21:15 Uhr durch Bastian
- Hinweis: Koko ist jetzt im (verflixten) 7. Jahr --- Pfft :)
- Sitzungsleitung: ThomasG
- so beschlosssen
- Protokollführer: alle (Bastian versucht das im Überblick zu behalten).
- so beschlosssen
- Aufzeichnung: Ja – https://dl.dropboxusercontent.com/u/13031383/KoKo_2016-01-08.ogg
- Beschluss der Tagesordnung
- so beschlosssen
- Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am 18.12.2015
- Das Protokoll ist, wie es im Wiki steht so genehmigt.
TOP 2 Aktuelles
- Neues aus dem BuVo:
- Keine Sitzung seit der letzten KoKo.
- Unterstützung gesucht bei organisatorischen Dingen und Kalenderpflege
- An die AGs: Wie was wo sollte was zu geschrieben oder sonstiges gemacht werden. Bundestermine sollten wirklich festgehalten werden.
- Ideen gesucht: Was für Veranstaltungen wären für das Jahr 2016 sinnvoll?
- Geld: Woher nehmen, wenn nicht stehlen? Wie erhöhen wir unsere Einnahmen ?
- Evtl. mangelt es an der Anerkennungskultur für Spender/Sponsoren
- Programmatisches: Wie entwickelt man sinnvollerweise Programm und bezieht dabei möglichst viele Mitglieder ein?
- Bericht von der Gruppe „Leinen los“ zur Überarbeitung unserer Parteiprogramme.
- Sachstand:
- Arbeitspads, soweit im Protokoll erwähnt:
- https://wp2017.piratenpad.de/GP-15-Umwelt und Energie
- Protokoll letzte Sitzung: https://wiki.piratenpartei.de/WP_2017_Leinen_los/Protokoll_2015_12_02
- Aufzeichnung letzte Sitzung: https://drive.google.com/file/d/0B-IqZVTxpnsVX21WbTJxRmh0YjQ/view?pli=1
- GP Soweit durch, soll am Tag der politischen Arbeit zugemacht werden.
- Nächste Sitzung am 13.01.2016, 21:00 Uhr, Raum "Wahlprogramm Leinen Los"
- Weitere Infos: https://wiki.piratenpartei.de/WP_2017_Leinen_los
- Mailingliste: Wahlprogramm@lists.piratenpartei.de
- Anmeldung ML: https://service.piratenpartei.de/listinfo/wahlprogramm
- Mitstreiter dringend gesucht, jeder ist willkommen
- Tag der politischen Arbeit, Kassel 16./17.01.2016
- Sachstand
- Es wird noch ein Koordinator gesucht, der etwas über die Koko berichtet (15-20 Min.) Slot dafür ist vorgesehen, "KoKo - das unbekannte Wesen" - Sinn und Zweck, Fluch oder Segen, wer und was ist die Koko?
- Bastian ist vor Ort und freut sich mit den anderen anwesenden Koordinatoren etwas zu berichten.
TOP 3 Bericht der Themenbeauftragten
- Asyl- und Migrationspolitik: Leonie Tonsen
- Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau
- Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus
- Datenschutz: Patrick Breyer
- Demokratie: unbesetzt (laut Aussage des Beauftragten)
- Energiepolitik: Dr. Michael Berndt
- Förderprojekt „Schaufenster Intelligente Energie“ Schwerpunkt: "Digitale Vernetzung", Patrick Breyer hat Zusammenarbeit zugesagt, http://www.energie-vernetzen.de
- Vorbereitung Treffen der Arbeitsgruppe "Bundesweiter Stromnetzausbau" am 17.01.2016 in Schauenburg; Vorstellung der verwendeten Daten und Software am Beispiel aktueller Stromnetzberechnungen in "Ostfriesland" und "Ost-Bayern"; Referent: Jörg Diettrich, Leiter "Arbeitsgruppe Stromnetzausbau" und von der Bundesnetzagentur anerkannter Fachberater, Vernetzungstreffen mit Bundesverband "Bürgerinitiativen gegen Südlink" und "Bundesinitiative Vernunftkraft"
- Familie: BuVo hat abgelehnt
- Freie Netze: Daniel Wagner
- Gesundheitspolitik: Wolf-Dietrich Trenner
- Inklusion: BuVo hat abgelehnt
- Kultur & Medien: unbesetzt
- Landwirtschaft: Birgitt Piepgras
- NSA-Affäre: Jens Stomber
- Queer: Michael Melter
- Sozialpolitik: Gernot Reipen
- Jobcenter-Liste wird in Hessen und RLP neu gestartet, Anschreiben gehen diesen Monat raus. Unterstützung aus Hessen und RLP von den LV
- Es soll eine Kampagne entwickelt werden.
- Sonntag: Termin Sozialpiraten-Mumble mit AK-Soziales Sonntag 10.01.2016 ab 20:00 Uhr
- Freitag, 22.01.2016 bundesweites Orga-Treffen der Kampagne 'AufRecht bestehen' in Frankfurt
- TTIP: Bruno Gert Kramm
- Urheberrecht: Bruno Gert Kramm
- Umwelt: Bernd Schreiner
- Wirtschaft: BuVo hat abgelehnt
TOP 4 Internationales / PPI
- PPI
- Wird demnächst das erste mal Beiträge bei den Piratenparteien-Mitgliedern einfordern. Die in der Satzung vorgesehene Fördermitgliedschaft für Einzelpersonen und Organisationen soll organisatorisch vorbereitet werden.
- Zugang zum eingerichteten Bankaccount ist noch immer nicht erfolgt.
- Der Begriff "Bankaccount" wurde in der Sitzung rd. 50 Mal erwähnt. :-)
- Sowas wie ein "Pshop" ist in Vorbereitung.
- PPEU
- Die "Online-Versammlung" des PPEU-Councils beginnend 26.12.2015 wurde abgesagt. Neuer Termin steht noch aus.
- Dennoch Dank an die willigen Mitglieder des Vorstandes
- Internationale Koordination
- Es lief eine Ausschreibung für die Attachés - also Mitarbeiter, die für die Kontakte zu den Piratenparteien A-Z-Land verantwortlich sein werden.
TOP 5 Arbeitsgemeinschaften
- Hinweis: bei ML Problemen:
- Ticket-System (OTRS): mailinglisten(at)helpdesk(dot)piratenpartei(dot)de
TOP 5.1 Neue AGs gesichtet?
- AG Kinder- und Jugendrechte
- Gründungstreffen war am 06.11.2015
- Letztes Treffen am 08.01.2016 um 19:00
- Regelmäßige Treffen jeden zweiten Freitag, nächstes reguläres Treffen am 29.01.2016
- Aktuelles Thema: SÄA 001 und GPA 002 für den BPT, Programmanträge für den LPT NRW 16.1
- Twitter: @piratenKJR
- AG-externe Struktur ist im Aufbau
- Koordinatorenwahl steht noch aus
TOP 5.2 Berichte aus den AGs
- Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
- Die folgende Liste ist nicht vollständig, einfach selbst eintragen.
- Die AGs werden nur aufgerufen, wenn Sie sich mit Beiträgen vor der Sitzung ins Pad eingetragen haben UND sich zu Wort melden! (Beschleunigung des TOP)
- letzte Sitzung am 28.12.2015
- nächster Termin 14.01.2016, 20:30 Uhr
- Arbeit am WP und Positionspapier 'Flüchtlingsursachen'; GP ist fertig
- Vorbereitungen PSC http://pirate-secon.org/en/ laufen nach wie vor weiter, PR läuft gerade an (bin leider gerade nicht im Mumble anwesend, daher bitte vorlesen)
- letzte Sitzung am 06.01.2016
- letzte Sitzung am 06.01.2016
- nächste Sitzung am 03.02.2016
- DS-Kampagne
- Jeden Sonntag um 20 Uhr
- letzte Sitzung 05.01.2016
- weitere Arbeit am Orangebuch, Teil des Grundsatzprogramms überarbeitet, inhaltlicher Austausch mit der AG Außenpolitik vereinbart
- https://wiki.piratenpartei.de/Orangebuch_Energiepolitik - Text noch in Bearbeitung
- Stand Relaunch / Wiederbelebung
- nix neues
- Joshibaer kann nur schreiben daher bitte vorlesen
- Treffen immer am 15 eines Monats
- Vorbereitungen auf den TDPA und Grundsatzprogramm
- Treffen mittwochs 20.30h
- Beteiligung an WP2017, Banken in die Schranken, in Diskussion Mindestlohn für alle Importeure (sehr visionär).
- Jeden 1. Donnerstag im Monat ab 20.00h
- AG Inklusion
- Letztes Treffen am 6. 10. 2015
- Aktuelles Thema: http://kampagne.teilhabegesetz.org/
- jeden 1. Mittwoch im Monat mit der AG Umwelt ab 21.00h
- AG Migration AG Migration und Asylpolitik
- Länder Integrationsgesetze-Vergleich.
- Sachstand:
- Trinkt Dinge. Bereitet die Sitzung zum BPT vor und testet die passenden Getränke.
- Sitzung jeden 1. Mittwoch im Monat mit der AG Landwirtschaft ab 21.00h
- Faktencheck zur von EU Com vorgeschlagenen Waffenrechtsverschärfung: https://waffr.piratenpad.de/28
- Programmarbeit momentan über ML und Pad
- Sitzungen immer am 2. und 4. Montag im Monat 20.00h
TOP 6. Termine
- Leinen los 13.01.2016
- TdpA, Kassel 16.-17.01.2016
- Online-Podiumsdiskussion zu TTIP im NRW Mumble am 13.01.2016 ab 20:30 Uhr
- 20.01.2015 Asylrecht International imNRw Mumble 20:00 Uhr
- 22.01.2016, Antragsschluss für BPT 2016.1
TOP 7. Verschiedenes
- 42 e.V. - Hinweis auf die Aktivitäten und die Anerkennung als parteinahe Stiftung der Piratenpartei (Antrag wird uf dem BPT 2016.) gestellt.
TOP 8. Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Online-Sitzung 22.01.2016 21.00 Uhr
- Schließung der Sitzung um 22:42 Uhr durch ThomasG
Wer: Koordinatorenkonferenz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: 
Wann: Fr den 22 Januar 2016 um 21:00
Ansprechpartner: Bastian
Tagesordnung: Pad
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