Koordinatorenkonferenz/Treffen/2016-01-08

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  • 145. Sitzung der Koordinatorenkonferenz 08.01.2016 21:00h c.t.
  • Ladungsfähige Anschrift:
ARGE Koordinatorenkonferenz der AGs
in der Piratenpartei
Am Bürohochhaus 2-4
14478 Potsdam
  • 40 aktive AGs (40/32/74/2 Sa. 162) – Stand 04.10.2015.
  • 142 Mitglieder auf der offenen Liste, 57 auf der „internen“ Liste, 46 im internen Verteiler.
http://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:Navigationsleiste_Arbeitsgemeinschaft

Anwesende Koordinatoren

  • TheBug AG Umwelt, AG Waffenrecht, AG SingleMalt

Entschuldigt

  • Niemand

Gäste

  • Insgesamt 17 Teilnehmer

Tagesordnung

TOP 1 Formalia

  • Eröffnung der Sitzung um 21:15 Uhr durch Bastian
Hinweis: Koko ist jetzt im (verflixten) 7. Jahr --- Pfft :)
  • Sitzungsleitung: ThomasG
so beschlosssen
  • Protokollführer: alle (Bastian versucht das im Überblick zu behalten).
so beschlosssen
  • Beschluss der Tagesordnung
  • so beschlosssen
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am 18.12.2015
http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Treffen/2015-12-18
Das Protokoll ist, wie es im Wiki steht so genehmigt.

TOP 2 Aktuelles

  • Neues aus dem BuVo:
https://verwaltung.piratenpartei.de/projects/vorstand-10/issues
Keine Sitzung seit der letzten KoKo.
  • Unterstützung gesucht bei organisatorischen Dingen und Kalenderpflege
An die AGs: Wie was wo sollte was zu geschrieben oder sonstiges gemacht werden. Bundestermine sollten wirklich festgehalten werden.
Ideen gesucht: Was für Veranstaltungen wären für das Jahr 2016 sinnvoll?
https://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Kommunikation/Ereignisse2016
  • Geld: Woher nehmen, wenn nicht stehlen? Wie erhöhen wir unsere Einnahmen ?
Evtl. mangelt es an der Anerkennungskultur für Spender/Sponsoren
  • Programmatisches: Wie entwickelt man sinnvollerweise Programm und bezieht dabei möglichst viele Mitglieder ein?
  • Bericht von der Gruppe „Leinen los“ zur Überarbeitung unserer Parteiprogramme.
Sachstand:
Arbeitspads, soweit im Protokoll erwähnt:
https://wp2017.piratenpad.de/GP-15-Umwelt und Energie
https://sozialpiraten.piratenpad.de/Grundsatzprogramm-2016
https://wp2017.piratenpad.de/GrundsatzprogrammLandwirtschaft
https://wp2017.piratenpad.de/GP-18-Gesundheitspolitik
Protokoll letzte Sitzung: https://wiki.piratenpartei.de/WP_2017_Leinen_los/Protokoll_2015_12_02
Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/WP_2017_Leinen_los_GP
Aufzeichnung letzte Sitzung: https://drive.google.com/file/d/0B-IqZVTxpnsVX21WbTJxRmh0YjQ/view?pli=1
GP Soweit durch, soll am Tag der politischen Arbeit zugemacht werden.
Nächste Sitzung am 13.01.2016, 21:00 Uhr, Raum "Wahlprogramm Leinen Los"
https://wp2017.piratenpad.de/2016-01-13-Sitzung
Weitere Infos: https://wiki.piratenpartei.de/WP_2017_Leinen_los
Mailingliste: Wahlprogramm@lists.piratenpartei.de
Anmeldung ML: https://service.piratenpartei.de/listinfo/wahlprogramm
Mitstreiter dringend gesucht, jeder ist willkommen
  • Tag der politischen Arbeit, Kassel 16./17.01.2016
Sachstand
Es wird noch ein Koordinator gesucht, der etwas über die Koko berichtet (15-20 Min.) Slot dafür ist vorgesehen, "KoKo - das unbekannte Wesen" - Sinn und Zweck, Fluch oder Segen, wer und was ist die Koko?
Bastian ist vor Ort und freut sich mit den anderen anwesenden Koordinatoren etwas zu berichten.

TOP 3 Bericht der Themenbeauftragten

http://vorstand.piratenpartei.de/beauftragungen/#Themenbeauftragte
  • Asyl- und Migrationspolitik: Leonie Tonsen
  • Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau
  • Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus
  • Datenschutz: Patrick Breyer
  • Demokratie: unbesetzt (laut Aussage des Beauftragten)
  • Energiepolitik: Dr. Michael Berndt
Förderprojekt „Schaufenster Intelligente Energie“ Schwerpunkt: "Digitale Vernetzung", Patrick Breyer hat Zusammenarbeit zugesagt, http://www.energie-vernetzen.de
Vorbereitung Treffen der Arbeitsgruppe "Bundesweiter Stromnetzausbau" am 17.01.2016 in Schauenburg; Vorstellung der verwendeten Daten und Software am Beispiel aktueller Stromnetzberechnungen in "Ostfriesland" und "Ost-Bayern"; Referent: Jörg Diettrich, Leiter "Arbeitsgruppe Stromnetzausbau" und von der Bundesnetzagentur anerkannter Fachberater, Vernetzungstreffen mit Bundesverband "Bürgerinitiativen gegen Südlink" und "Bundesinitiative Vernunftkraft"
  • Familie: BuVo hat abgelehnt
  • Freie Netze: Daniel Wagner
  • Gesundheitspolitik: Wolf-Dietrich Trenner
  • Inklusion: BuVo hat abgelehnt
  • Kultur & Medien: unbesetzt
  • Landwirtschaft: Birgitt Piepgras
  • NSA-Affäre: Jens Stomber
  • Queer: Michael Melter
  • Sozialpolitik: Gernot Reipen
  • Jobcenter-Liste wird in Hessen und RLP neu gestartet, Anschreiben gehen diesen Monat raus. Unterstützung aus Hessen und RLP von den LV
Es soll eine Kampagne entwickelt werden.
  • Sonntag: Termin Sozialpiraten-Mumble mit AK-Soziales Sonntag 10.01.2016 ab 20:00 Uhr
  • Freitag, 22.01.2016 bundesweites Orga-Treffen der Kampagne 'AufRecht bestehen' in Frankfurt
  • TTIP: Bruno Gert Kramm
  • Urheberrecht: Bruno Gert Kramm
  • Umwelt: Bernd Schreiner
  • Wirtschaft: BuVo hat abgelehnt

TOP 4 Internationales / PPI

  • PPI
Wird demnächst das erste mal Beiträge bei den Piratenparteien-Mitgliedern einfordern. Die in der Satzung vorgesehene Fördermitgliedschaft für Einzelpersonen und Organisationen soll organisatorisch vorbereitet werden.
Zugang zum eingerichteten Bankaccount ist noch immer nicht erfolgt.
Der Begriff "Bankaccount" wurde in der Sitzung rd. 50 Mal erwähnt. :-)
Sowas wie ein "Pshop" ist in Vorbereitung.
  • PPEU
Die "Online-Versammlung" des PPEU-Councils beginnend 26.12.2015 wurde abgesagt. Neuer Termin steht noch aus.
Dennoch Dank an die willigen Mitglieder des Vorstandes
  • Internationale Koordination
Es lief eine Ausschreibung für die Attachés - also Mitarbeiter, die für die Kontakte zu den Piratenparteien A-Z-Land verantwortlich sein werden.

TOP 5 Arbeitsgemeinschaften

  • Hinweis: bei ML Problemen:
Ticket-System (OTRS): mailinglisten(at)helpdesk(dot)piratenpartei(dot)de

TOP 5.1 Neue AGs gesichtet?

  • AG Kinder- und Jugendrechte
Gründungstreffen war am 06.11.2015
Letztes Treffen am 08.01.2016 um 19:00
Regelmäßige Treffen jeden zweiten Freitag, nächstes reguläres Treffen am 29.01.2016
Aktuelles Thema: SÄA 001 und GPA 002 für den BPT, Programmanträge für den LPT NRW 16.1
Twitter: @piratenKJR
AG-externe Struktur ist im Aufbau
Koordinatorenwahl steht noch aus

TOP 5.2 Berichte aus den AGs

  • Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
Die folgende Liste ist nicht vollständig, einfach selbst eintragen.
Die AGs werden nur aufgerufen, wenn Sie sich mit Beiträgen vor der Sitzung ins Pad eingetragen haben UND sich zu Wort melden! (Beschleunigung des TOP)
letzte Sitzung am 28.12.2015
https://aussenpolitik.piratenpad.de/2015-22-12
nächster Termin 14.01.2016, 20:30 Uhr
Arbeit am WP und Positionspapier 'Flüchtlingsursachen'; GP ist fertig
Vorbereitungen PSC http://pirate-secon.org/en/ laufen nach wie vor weiter, PR läuft gerade an (bin leider gerade nicht im Mumble anwesend, daher bitte vorlesen)
letzte Sitzung am 06.01.2016
https://ag_bge.piratenpad.de/85
letzte Sitzung am 06.01.2016
nächste Sitzung am 03.02.2016
DS-Kampagne
Blog http://datenschutzpiraten.de
Jeden Sonntag um 20 Uhr
letzte Sitzung 05.01.2016
weitere Arbeit am Orangebuch, Teil des Grundsatzprogramms überarbeitet, inhaltlicher Austausch mit der AG Außenpolitik vereinbart
https://ag_energiepolitik.piratenpad.de/protokoll-2016-01-05
https://wiki.piratenpartei.de/Orangebuch_Energiepolitik - Text noch in Bearbeitung
Stand Relaunch / Wiederbelebung
nix neues
Joshibaer kann nur schreiben daher bitte vorlesen
Treffen immer am 15 eines Monats
Vorbereitungen auf den TDPA und Grundsatzprogramm
Unser PAD https://wp2017.piratenpad.de/Familie-und-Gesellschaft
Treffen mittwochs 20.30h
https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/14
Beteiligung an WP2017, Banken in die Schranken, in Diskussion Mindestlohn für alle Importeure (sehr visionär).
Jeden 1. Donnerstag im Monat ab 20.00h
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Gesundheitspolitik
  • AG Inklusion
Letztes Treffen am 6. 10. 2015
Aktuelles Thema: http://kampagne.teilhabegesetz.org/
https://piratenpad.de/p/medienkompetenz01
https://kulturpolitik.piratenpad.de
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Kulturpolitik
jeden 1. Mittwoch im Monat mit der AG Umwelt ab 21.00h
https://meinungsfindungstool.piratenpad.de/NextMumbleAgenda
https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=489162
https://migrationasyl.piratenpad.de/Sitzung-20150419
https://migrationasyl.piratenpad.de/einwanderungsmodelle
Länder Integrationsgesetze-Vergleich.
https://migrationasyl.piratenpad.de/Ansprechpartner
Sachstand:
Trinkt Dinge. Bereitet die Sitzung zum BPT vor und testet die passenden Getränke.
Sitzung jeden 1. Mittwoch im Monat mit der AG Landwirtschaft ab 21.00h
http://umwelt.piratenpartei.de
Faktencheck zur von EU Com vorgeschlagenen Waffenrechtsverschärfung: https://waffr.piratenpad.de/28
Programmarbeit momentan über ML und Pad
Sitzungen immer am 2. und 4. Montag im Monat 20.00h

TOP 6. Termine

  • Leinen los 13.01.2016
  • TdpA, Kassel 16.-17.01.2016
Online-Podiumsdiskussion zu TTIP im NRW Mumble am 13.01.2016 ab 20:30 Uhr
20.01.2015 Asylrecht International imNRw Mumble 20:00 Uhr
22.01.2016, Antragsschluss für BPT 2016.1

TOP 7. Verschiedenes

42 e.V. - Hinweis auf die Aktivitäten und die Anerkennung als parteinahe Stiftung der Piratenpartei (Antrag wird uf dem BPT 2016.) gestellt.

TOP 8. Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Online-Sitzung 22.01.2016 21.00 Uhr
  • Schließung der Sitzung um 22:42 Uhr durch ThomasG


Wer: Koordinatorenkonferenz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Mumble.svg
Wann: Fr den 22 Januar 2016 um 21:00
Ansprechpartner: Bastian
Tagesordnung: Pad
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