Koordinatorenkonferenz/Treffen/2015-12-04
Navigationsbox der Koordinatorenkonferenz
- 143. Sitzung der Koordinatorenkonferenz 04.12.2015 21:00h c.t.
- Ladungsfähige Anschrift:
- ARGE Koordinatorenkonferenz der AGs
- in der Piratenpartei
- Am Bürohochhaus 2-4
- 14478 Potsdam
- 40 aktive AGs (40/32/74/2 Sa. 162) – Stand 04.10.2015.
- 142 Mitglieder auf der offenen Liste, 57 auf der „internen“ Liste, 46 im internen Verteiler.
Anwesende Koordinatoren
- Bastian AG Wirtschaft u.a.
Entschuldigt
- niemand
Gäste
- Axel Braun Orga GP/WP2017
- Astrid BuVo
- Hanns-Jörg Rohwedder MdL NRW
- Insgesamt 19 Teilnehmer
Tagesordnung
TOP 1 Formalia
- Eröffnung der Sitzung um 21.15 Uhr durch Bastian
- Versammlungsleitung:
- Vorschlag: Bastian und ThomasG
- so beschlosssen
- Protokollführer:
- Vorschlag: alle
- so beschlosssen
- Aufzeichnung: Ja – https://dl.dropboxusercontent.com/u/13031383/KoKo_2015-12-04.ogg
- Beschluss der Tagesordnung
- so beschlosssen
- Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am 20.11.2015
- Das Protokoll ist, wie es im Wiki steht so genehmigt.
TOP 2 Aktuelles
- Neues aus dem BuVo:
- Logo-Beschluss
- Klausurtagung
- sowas wie der "Geldverkauf" wird gerade geprüft, Schatzmeister ist in Abstimmung mit dem Bundestag. Die Mitglieder sollen über Lime-Survey einbezogen werden ob wir das überhaupt machen wollen.
- Vorschlag Piraten Dukaten, echte Silbermünzen mit eigener Prägung, Käufer bekommt echtes Silber und wir über die Prägekosten Geld für die Parteienfinzierung.
- Marina Kassel 12.-13.12.2015
- Sachstand Themensprecher:
- Es soll (neu) drei Themensprecher für den "Markenkern" geben:
- "Datenschutz und Privatsphäre", "Transparenz und Informationsfreiheit" und "Demokratie und Beteiligung".
- Auskunft des BuVo:
- „Eine Ausschreibung gibt es bisher noch nicht, auch ein Datum, ab wann die Themensprecher dann die Arbeit aufnehmen sollen, ist noch nicht festgelegt.“ [PP#100132282]
- Sachstand: Nix Neues
- BEO: Es ist im Fluß, die Schweizer Piraten machen einen Testlauf. Vorbereitung läuft noch.
- Bericht von der Gruppe „Leinen los“ zur Überarbeitung unserer Parteiprogramme.
- Sachstand:
- Protokoll letzte Sitzung: https://wiki.piratenpartei.de/WP_2017_Leinen_los/Protokoll_2015_12_02
- Neue Struktur für GP2017 wurde am 18.11.2015 beschlossen
- Die Arbeit ist in vollem Gange und macht Fortschritte
- Übergreifende Zusammenarbeit der Themenbereiche hat begonnen, z.B. Landwirtschaft & Umwelt
- Neuer Themenbereich Asyl Arbeitspad: https://wp2017.piratenpad.de/GP-N16-Asyl
- Nächste Sitzung am 16.12.2015, 21:00 Uhr, NRW Mumble, Raum "Wahlprogramm Leinen Los"
- Weitere Infos: https://wiki.piratenpartei.de/WP_2017_Leinen_los_GP
- Mailingliste: Wahlprogramm@lists.piratenpartei.de
- Anmeldung ML: https://service.piratenpartei.de/listinfo/wahlprogramm
- Mitstreiter weiterhin dringend gesucht, jeder ist Willkommen
- Weitere Termine: https://wiki.piratenpartei.de/Termine
- Der Fokus liegt jetzt auf dem Grundsatzprogramm.
- Es wird empfohlen auch einmal ein konzentriertes Wochenendprogramm dazu im Mumble zu unternehmen.
- Tag der politischen Arbeit 16./17.01.2016
- Sachstand
- 3 Angebote liegen vor, werden voraussichtlich kommende Woche Montag durchdiskutiert.
- Marina Mumble 15.12.2015 20:00 Uhr
- diesmal virtuelle Weihnachtsfeier der Piratenpartei. Virtuelle Weihnachtsbilder/-selfies usw. erbeten, gerne auch nette Weihnachtsgeschichten. Kein Juleclub. Die Kerzen dürfen angezündet werden, bitte nicht die Rechner anzünden dabei. #PPXMAS15
TOP 3 Bericht der Themenbeauftragten
- Asyl- und Migrationspolitik: Leonie Tonsen
- Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau
- Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus
- Datenschutz: Patrick Breyer
- Demokratie: unbesetzt (laut Aussage des Beauftragten)
- Energiepolitik: Dr. Michael Berndt
- Familie: BuVo hat abgelehnt
- Freie Netze: Daniel Wagner
- Gesundheitspolitik: Wolf-Dietrich Trenner
- Kultur & Medien: unbesetzt
- Landwirtschaft: Birgitt Piepgras
- NSA-Affäre: Jens Stomber
- Queer: Michael Melter
- Sozialpolitik: Gernot Reipen
- tun Dinge.
- TTIP: Bruno Gert Kramm
- Urheberrecht: Bruno Gert Kramm
- Umwelt: Bernd Schreiner
- Wirtschaft: BuVo hat abgelehnt
TOP 4 Internationales / PPI
- Internationale Koordination
- Ausschreibung für Länderattachés läuft. Leider noch nicht im Vorstandsportal veröffentlicht
- PPI
- Statement des Vorstandes zum Terror http://www.pp-international.net/node/555
- Ausschreibung zur Generalversammlung 2016 läuft: http://wiki.pp-international.net/Call_for_Hosts
- wenige engagierte Piraten im Board, letzte Sitzung fiel mangels Teilnehmern aus
- Finanzprobleme mit dem Bankkonto, auch dem existierenden in LUX noch nicht gelöst
- PPEU
- Vorbereitung PPEU-Wahlprogramm für 2019
- Protokoll "We need to talk'" https://ppeu.piratenpad.de/WNTT-2015-11-27
- Nächstes Thema: Refugees am 2015-12-17, 20:00 CET (hosted by PPDE)
- Neu im Themenreigen für 2019: Künstliche Intelligenz
- Online Versammlung der PPEU "Asyncron" über Weihnachten, Satzungsänderunganträge werden nach Willen des Vorstandes nicht mündlich diskutiert, sondern eher on the fly, weil die Mitglieder sich ja schon jetzt über Text austauschen können
- Zu Board Meetings wird weiterhin auf versteckten Kanälen eingeladen, Ergebnisse nicht veröffentlicht
- Die Transparenz der Vorstandes lässt zu wünschen übrig
- Statt bestehende Distributionswege zu nutzen, werden neue geschaffen, die noch lange nicht fertig etabliert sind
TOP 5 Arbeitsgemeinschaften
- Hinweis: bei ML Problemen:
- Ticket-System (OTRS): mailinglisten(at)helpdesk(dot)piratenpartei(dot)de
TOP 5.1 Neue AGs gesichtet?
TOP 5.2 Berichte aus den AGs
- Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
- Die folgende Liste ist nicht vollständig, einfach selbst eintragen.
- Die AGs werden nur aufgerufen, wenn Sie sich mit Beiträgen vor der Sitzung ins Pad eingetragen haben UND sich zu Wort melden! (Beschleunigung des TOP)
- letzte Sitzung am 03.12.2015
- Nächster Termin 17.12.2015 um 20:30 Uhr NRW-Mumble
- Letzte Sitzung wurde eine rege Diskussion zum GP geführt
- Es wird gebeten Vorschläge für das GP oder WP in einer AG-Sitzung oder auf der ML einzubringen
- Es sollen Positionspapiere entstehen um die Presse und den Vorstand zu unterstützen
- Wir sind derweil auch mal im KoKo-Kalender verteten :)
- letzte Sitzung am 04.11.2015
- [WICHTIG] Flyer für die BGE-Themenwoche
- Was fehlt: Webadresse
- Webseite: www.bge-piraten.de oder www,piraten-bge.de
- RSS FEED http://BGEpiraten/feed
- Mail-Account: BGE@piratenpartei.de
- Bereits vorhanden:
- TWITTER: https://twitter.com/BGEpiraten
- Arbeitspad: https://ag_bge.piratenpad.de/82
- Es wird angeregt, bge-piraten.de bzw. piraten-bge.de zu registrieren.
- Ja, haben wir dann mal gemacht :)
- letzte Sitzung am 02.12.2015
- Reorganisation der Datenschutzorganisation
- Schulung und Beauftragung von datenschutzaffinen Piraten in möglichst allen Gliederungen zur Unterstützung der Kommunalpolitik
- nächste Sitzung am 06.01.2016
- letzte Sitzung 03.05.2015
- Jeden Sonntag um 20 Uhr
- letzte Sitzung 20.10.2015
- Voll in der Arbeit der Erstellung des Orange Book - Klimakonferenz Paris
- Stand Relaunch / Wiederbelebung
- Treffen immer am 15 eines Monats,das nächste Treffen ist am 15.12.15
- Kindergrundeinkommen, die digitale Familie , Wahlprogramm 2017 und Ombudsstellen für Jugendämter
- Unser PAD WP2017 PAD https://ag-familie.piratenpad.de/wp2017
- Positionspapier in RLP: "Einführung einer Kindergrundsicherung"
http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:RLP/2015.3/001/%28Einf%C3%BChrung_einer_Kindergrundsicherung%29
vorläufiges Endergebnis:
2015.3/001 Ja: 27, Nein: 5, Enth.: 1, Ungültig: 0
- Treffen Mittwochs 20.30h
- Beteiligung an WP2017, Banken in die Schranken, in Diskussion Mindestlohn für alle Importeure (sehr visionär).
- Jeden 1. Donnerstag im Monat ab 20.00h
- AG Inklusion
- Letztes Treffen am 6. 10. 2015
- Aktuelles Thema: http://kampagne.teilhabegesetz.org/
- jeden 1. Mittwoch im Monat mit der AG Umwelt ab 21.00h
- AG Migration AG Migration und Asylpolitik
- Länder Integrationsgesetze-Vergleich.
- Sachstand:
- Tut Dinge.
- Auf jeden Fall :)
- Sitzung jeden 1. Mittwoch im Monat mit der AG Landwirtschaft ab 21.00h
- Nächstes Treffen 9.12. 21:00 zusammen mit AG Landwirtschaft
- Kümmert sich grad um den Vorstoß der EU Kom halbautomatische Waffen zu verbieten mit der Begründung, das sei gegen Terror.
- Sitzungen immer am 2. und 4. Montag im Monat 20.00h
- Rücktritt von Koordinator Axel Braun
- Schaut doch einfach mal bei
- Piratenfraktion NRW
- Ein Kohleausstiegsgesetz wird für die Eingabe beim Bundesrat vorbereitet.
TOP 6. Termine
- Marina Kassel 12.-13.12.2015
- Vituelle Weihnachtsfeier Marina Mumble 15.12.2015
- Leinen los 16.12.2015
TOP 7. Verschiedenes
- Nix
TOP 8. Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Online-Sitzung 18.12.2015 21.00 Uhr
- Schließung der Sitzung um 22.37 Uhr durch ThomasG
Wer: Koordinatorenkonferenz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: 
Wann: Fr den 18 Dezember 2015 um 21:00
Ansprechpartner: Bastian
Tagesordnung: Pad
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