Koordinatorenkonferenz/Treffen/2015-08-14
- 135. Sitzung der Koordinatorenkonferenz 14.08.2015 21:00h c.t.
- Ladungsfähige Anschrift:
- ARGE Koordinatorenkonferenz der AGs
- in der Piratenpartei
- Am Bürohochhaus 2-4
- 14478 Potsdam
- 38 aktive AGs (32/14/74/2 Sa. 160) – Stand 01.02.2015.
- 151 Mitglieder auf der offenen Liste, 60 auf der „internen“ Liste, 46 im internen Verteiler.
Anwesende Koordinatoren
- Bastian AG Wirtschaft u.a.
Entschuldigt
Gäste
- Insgesamt 21 Teilnehmer (=57% der Anwesenden im NRW-Mumble)
Tagesordnung
TOP 1 Formalia
- Eröffnung der Sitzung um 21.19h Uhr durch Bastian.
- Versammlungsleitung:
- Vorschlag: Bastian
- so beschlosssen
- Protokollführer:
- Vorschlag: Gemeinsam (Brax59)
- so beschlosssen
- Aufzeichnung: Nein – Link
- Beschluss der Tagesordnung
- So beschlosssen
- Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am 31.07.2015
- Das Protokoll ist, wie es im Wiki steht so genehmigt.
TOP 2 Aktuelles
- Neues aus dem BuVo:
- Neu Themensprecher, vom BuVo direkt bestimmt, laut Protokoll.
- Programmatischer Bundesparteitag im Frühjahr 2016
- Löschung alter Pads im Padserver – Noch kein Feedback
- Wie geht es weiter mit der Überarbeitung unseres Programmes?
- Terminfindung für Initialtreffen: Aufbereitung Wahlprogramm, läuft noch bis zum 30.08.2015, das entsprechende Doodle dazu gibt es hier: http://doodle.com/gaiaii7mf2pm47cn
- Termine zur Auswahl alle Tage vom 31.08.2015 bis 13.09.2015.
TOP 3 Bericht der Themenbeauftragten
- (Der TOP KoKo’s in den Ländern wird b.a.W. ausgesetzt)
- Asyl- und Migrationspolitik: Leonie Tonsen
- Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau
- Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus
- Datenschutz: Patrick Breyer
- Demokratie: unbesetzt (laut Aussage des Beauftragten)
- Energiepolitik: Dr. Michael Berndt
- Anmeldung zur Internationale Klimakonferenz am 01./02.10.2015 in Hannover
http://www.icca2015.org/de/die_veranstaltung/dok/22.php
bietet Kommunen Gelegenheit, sich als Schlüsselakteure im Transformationsprozess hin zu Klimaschutz und -anpassung zu präsentieren. Vertreterinnen und Vertreter aus Kommunen, Politik, Netzwerken, Stiftungen und Wissenschaft ihre Herangehensweisen vorstellen und diskutieren. Im Mittelpunkt steht der Austausch über politische Strategien, notwendige Rahmenbedingungen und die erfolgreiche Umsetzung. Zahlreiche praxisorientierte Formate, z.B. interaktive Workshops und ein Markt der Möglichkeiten, werden einen intensiven Erfahrungsaustausch ermöglichen.
- Japans Rückkehr zur Atomkraft (Jürgen Döschner)
http://www.tagesschau.de/ausland/atomkraftjapan-101.html
https://www.iaea.org/PRIS/WorldStatistics/OperationalReactorsByCountry.aspx
- Mögliche Bodenbelastungen im Umfeld von Erdgasförderplätzen: LBEG startet Untersuchungskampagne in Bothel im Auftrag des Wirtschafts- und Umweltministeriums Niedersachsenhttp://www.lbeg.niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/titel-135692.html
- Fracking: PRD Energy Inc. gibt Bergbauberechtigungen zurück
http://www.lbeg.niedersachsen.de/portal/live.php?navigation_id=564&article_id=136117&_psmand=4
- Pressemitteilung PRD Energy Inc.
- Fracking in den USA Ist der Boom ein Gewinn? (DLF 10.08.2015) http://www.deutschlandfunk.de/fracking-in-den-usa-ist-der-boom-ein-gewinn.724.de.html?dram:article_id=327865
- Familie unbesetzt aber beantragt
- Freie Netze: Daniel Wagner
- Gesundheitspolitik: Wolf-Dietrich Trenner
- Kultur & Medien: unbesetzt
- Landwirtschaft: Birgitt Piepgras
- NSA-Affäre: Jens Stomber
- Queer: Michael Melter
- Sozialpolitik: Gernot Reipen
- Überarbeitung der Bundesflyer. Deadline für den Flyer der Sozialpiraten am 16.08.
- Wir haben erst diese Woche ein PAD dafür aufgemacht. Grundsätzlich ist die Möglichkeit der Überarbeitung zu begrüßen.
- TTIP: Bruno Gert Kramm
- Urheberrecht: Bruno Gert Kramm
- Umwelt: Bernd Schreiner
- Wirtschaft: BuVo hat abgelehnt
TOP 4 Internationales / PPI
- PPI
- Neuer Vorstand bemüht sich, war auf der letzten Sitzung nicht beschlussfähig, Tool Diskussionen.
- Pirate Summer in Polen, Netz mässig, jetzt gehts, Piraten wirken
- Sehr spassig, Konzeptionelles, Organisation bezüglich förderwürdiger Konferenzen für 2016.
- Vier Nationen waren vertreten.
- PPEU
- Eintragung wegen Rechtsfähigkeit ist in Arbeit.
TOP 5 Arbeitsgemeinschaften
- Hinweis: bei ML Problemen:
- Ticket-System (OTRS): mailinglisten(at)helpdesk(dot)piratenpartei(dot)de
TOP 5.1 Neue AGs gesichtet?
TOP 5.2 Berichte aus den AGs
- Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
- Die folgende Liste ist nicht vollständig, einfach selbst eintragen.
- Die AGs werden nur aufgerufen, wenn Sie sich mit Beiträgen vor der Sitzung ins Pad eingetragen haben UND sich zu Wort melden! (Beschleunigung des TOP)
- AG Außenpolitik (vermutlich keiner anwesend, bitte vorlesen :))
- letzte Sitzung am 23.07.2015
- nächste Sitzung 20.08.2015 20:30 Uhr
- zur Zeit nicht viel berichtenswertes, viel orga, 1-2 PM's
- letzte Sitzung am 17.11.2014? Im Wiki steht 17.09.2014
- Ein bestehendes Problem der AG-BGE wurde bislang nicht gelöst. Neuerdings können nur noch Dateien von max. 2 MB auf Wiki-Seiten hochgeladen werden. Das ist definitiv zu wenig um z.B. Audiofiles von Veranstaltungen hochzuladen.
- Auslagern bei Archive.org halte ich für nicht sinnvoll. Dies ist ein amerikanisches Unternehmen und wie dort Datenschutz gehandhabt wird, weiß jeder. Auch die Übernahme durch das Krähennest halte ich nicht für sinnvoll. Nicht jeder Audiofile einer BGE-Veranstaltung ist auch fürs Krähennest thematisch interessant genug. Und schließlich halte ich es für sehr merkwürdig, dass eine Internetpartei nicht in der Lage ist, entsprechende Speicherkapazität seinen AGs zur Verfügung zu stellen!!!
- letzte Sitzung am 05.08.2015
- BGE-Themenabend "Industrie 4.0" mit Lutz Martiny
- Audio-Files sind unter: https://cloud.web.de/ngcloud/external?locale=de&guestToken=bKlRddwrTFeylrYjjkzO7w&loginName=gernot.reipen#_ abrufbar
- nächster Termin: 23.08.2015
- Letzte Sitzung am 11.08.2015 zum Thmea StopVDS
- letzte Sitzung 03.05.2015 (vor der Sommerpause)
- Termine in der Sommerpause:
- Jeden Sonntag um 20 Uhr
- In Berlin war die Hanf-Parade. Es war wohl ein großer Erfolg. Die Piratenpartei war mit 2 LKWs vertreten.
- letzte Sitzung 04.08.2015
- Arbeitsgruppe "Stromnetzausbau" der AG Energiepolitik kurzfristig Treffen geplant, 8 Interessente
- weitere Arbeiten an Website und "Orangebuch Energiepolitik"
- nächste Sitzung: 18.11.2015 21.00 Uhr
- letzte Sitzung 25.03.2015
- Letzte Sitzung am 23.06.2015
- letzte Sitzung 04.05.2015
- letzte Sitzung 08.07.2015
- Jeden 1. Donnerstag im Monat ab 20.00h
- @Schreibrephorm fragen
- Die AG lebt wieder, weil die Termine nicht mehr am gleichen Wochentag sind, sondern immer 6. und 26.
- Es gibt keinen Wochentag, wo alle können. Daher besagte Änderung.
- jeden 1. Mittwoch im Monat mit der AG Umwelt ab 21.00h
- letzte Sitzung 21.04.2015
- AG Migration AG Migration und Asylpolitik
- letzte Sitzung am 19.04.2015
- Länder Integrationsgesetze-Vergleich.
- letzte Sitzung 03.12.2014
- Tut Dinge
- jeden 1. Mittwoch im Monat mit der AG Landwirtschaft ab 21.00h
- Letztes Treffen am 10.08.2015, nur informell aber sehr angeregt.
- nächste Sitzung am 24.08.2015
- immer am 2. und 4. Montag im Monat 20.00h
TOP 6. Termine
- 15.08.2015, 20:00 Uhr, NRW Mumble, Raum BGE: PG Kindergrundsicherung
- 05.09.2015 VDS-Aktionstag
TOP 7. Verschiedenes
- Bastian hat eine Stelle für Öffentlichkeitsarbeit frei (Teilzeit)
- Bei Interesse bitte melden: bastian@piratde.de
- Fördermittel für Veranstaltungen
- -> Nachfragen bei PiKo NRW http://www.piko-nrw.de/kontakt/
- Bitte breit verteilen.
- Terminfindung für Initialtreffen: Aufbereitung Wahlprogramm, läuft noch bis zum 30.08.2015, das entsprechende Doodle dazu gibt es hier: http://doodle.com/gaiaii7mf2pm47cn
- Termine zur Auswahl, alle Tage vom 31.08.2015 bis 13.09.2015.
TOP 8. Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Online-Sitzung 28.08.2015 21.00 Uhr
- Schließung der Sitzung um 22:57 Uhr durch Bastian
Wer: Koordinatorenkonferenz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link:
Wann: Fr den 28 August 2015 um 21:00
Ansprechpartner: Bastian
Tagesordnung: Pad
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