Koordinatorenkonferenz/Treffen/2015-05-29
- 130. Sitzung der Koordinatorenkonferenz 29.05.2015 21: 00h c.t.
- Ladungsfähige Anschrift:
- ARGE Koordinatorenkonferenz der AGs
- In der Piratenpartei
- Am Bürohochhaus 2-4
- 14478 Potsdam
- 38 aktive AGs (32/14/74/2 Sa. 160) - Stand 01.02.2015
- 151 Mitglieder auf der offenen Liste, 60 auf der "Internen" Liste, 46 im I nternen Verteiler.
Anwesende Koordinatoren
Entschuldigt
- Niemand
Gäste
- Insgesamt 10 Teilnehmer
Tagesordnung
TOP 1 Formalia
- Eröffnung der Sitzung um 21.45 Uhr Durch Brax 59
- Versammlungsleitung:
- Vorschlag: Brax59
- so beschlossen
- Protokollführer:
- Vorschlag: alle
- so beschlosssen
- Aufzeichnung: Nein
- Beschluss der Tagesordnung
- so beschlossen
- Genehmigung des Protokolls der Letzten Sitzung am 05.08.2015
- Das Protokoll ist so genehmigt.
TOP 2 Aktuelles
- Neues aus dem BuVo:
TOP 3 Bericht der Themenbeauftragten
- (Der TOP KoKo in den Ländern Wird BAW Ausgesetzt)
- Asyl- und Migrationspolitik: Leonie Tonsen
- Aussen- und Sicherheitspolitik: Björn Semrau
- siehe Koordinatorenbericht;
- Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus
- Datenschutz: Patrick Breyer
- Demokratie: unbesetzt (laut Aussage des Beauftragten)
- Energiepolitik: Dr. Michael Berndt
- - Norwegens Ausstieg aus Kohleinvestitionen.
- http://www.deutschlandfunk.de/norwegens-ausstieg-aus-kohleinvestitionen-fuer-rwe-hat-das.697.de.html?dram:article_id=321168
- - TenneT-Studie: Strompreise in Deutschland 2014 um 12 Prozent gesunken
- http://www.unendlich-viel-energie.de/themen/strom/tennet-studie-industrie-profitiert-von-niedrigen-strompreisen?utm_source=Newsletter&utm_medium=newsletter&utm_campaign=renews_mai2015
- - Teilnahme: Augora-Tagung "Beginnt jetzt das" Solarzeitalter "am 02. Juni in Berlin
- - Teilnahme an der 15. Jahreskonferenz des Preise für Nachhaltige Entwicklung am 03. Juni in Berlin
- - Treffen im Oxfam-Büro am 04. Juni Berlin
- Familie unbesetzt Aber beantragt
- Freie Netze: Daniel Wagner
- Gesundheitspolitik: Wolf-Dietrich Trenner
- Kultur & Medien: unbesetzt
- Landwirtschaft: Birgitt Piepgras
- NSA-Affäre: Jens Stomber
- Queer: Michael Melter
- Sozialpolitik: Gernot Reipen
- TTIP: Bruno Gert Kramm
- Urheberrecht: Bruno Gert Kramm
- Umwelt: Bernd Schreiner
- Wirtschaft: BuVo hat abgelehnt
TOP 4 Internationales / PPI
- PPI
- Die nächste Hauptversammlung findet am 04.-05.07.2015 nunmehr in Lodz in der "Nähe" von Warschau statt. Alles sind herzlich eingeladen.
- Es gibt unerfreuliche Gerüchte um angebliche Vorgänge, die aber jeder Grundlage entbehren. Denmächst erfolgt eine Klarstellung in der Pirate Times.
- PPEU
- 15.-17.05.2015 inteornationales Kommunalpiratentreffen in Marienbad / CZ (PP-CZ / PP-DE / PP-UK / PP-NL)
- 1. Tag mit diversen Vorträgen
- 2. Tag mit Diskussion zur Ausgestaltung der PPEU.
- PPEU-Vorstand war bisher wenig ergiebig. Kein Eintrag in ein Register, kein Bankkonto. Die ersatzweise Einrichtung eines Privatkontos wird sehr kritisch gesehen. Beiträge sollen eingezogen werden, aber die Rechtsgrundlage ist unklar.
- Hauptversammlung in Brüssel am 17.-18.07.2015.
TOP 5 Arbeitsgemeinschaften
- Hinweis: bei ML Problemen:
- Ticket-System (OTRS): Mailinglisten (at) Helpdesk (dot) Piratenpartei (dot) de
TOP 5.1 Neue AGs gesichtet?
TOP 5.2 Berichte aus den AGs
- Die folgende Liste ist nicht vollständig, einfach selbst eintragen.
- Letzte Sitzung am 28.05.2015
- - Arbeitspapier zum Islamischen Staat steht kurz vor der Veröffentlichung
- - Antrag zum Abzug der Patriots aus der Türkei
-> Türkei ist Akteur in dem Konflikt
-> Kein militärischer Nutzen
-> FlaRakG an der Belastungsgrenze
- - Antrag zu Errichtung eines Flüchtlingslagers in der Türkei ggf . unter der Leitung Deutschlands
- - Aufarbeitung von Anträgen für den BPT
- Letzte Sitzung am 17.11.2014? Im Wiki steht 17.09.2014
- Letzte Sitzung am 05.06.2015
- Letztes Protokoll 27.10.2014
- Letzte Sitzung am 05.06.2015, nächste Sitzung am 03.06.2015,19.00 Uhr
- Letzte Sitzung 05.03.2015 (vor der Sommerpause)
- Termine in der Sommerpause
- Jeden Sonntag um 20 Uhr
- Letzte Sitzung 19.05.2015
- Intensive Arbeit am "Orangebuch Energiepolitik", andere AGs Werden in der Endphase mit eingebunden
- Erweiterung der Webseite (Aufbauphase)
- Letzte Sitzung 02.03.2015
- Letzte Sitzung am 19.05.2015
- Nichts Neues
- Bin auf der Arbeit und kann nicht.
- Letzte Sitzung 04.05.2015
- Letzte Sitzung 01.04.2015
- Letzte Sitzung 12.01.2015 (ausgefallen)
- Letzte Sitzung 01.04.2015
- Letzte Sitzung 21.04.2015
- AG Migration AG Migration und Asylpolitik
- Letzte Sitzung am 19.04.2015
- Länder Integrationsgesetze-Vergleich.
- Letzte Sitzung 03.12.2014
- Letzte Sitzung am 12.05.2015
- Sitzung am 25.05.2015 ausgefallen, Aber interessante Diskussion
- Nächste Sitzung 08.06.2015
- Immer am 2. und 4. Montag im Monat 20.00 Uhr
== == TOP 6. Termine
- PPI-Summercamp 31.07. - 09.08.2015
https://www.eventbrite.com/e/pirate-summer-2015-registration-17019016336
TOP 7. Verschiedenes
- 02.06.2015 nächste Sitzung für Antrag zur sogenannten Schuldenbremse um, 20:30 Uhr im NRW Kanal, zwei parallele Sitzungen, Jeweils Pro und Contra.
TOP 8. Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Online-Sitzung 12.06.2015 21.00 Uhr c.t.
- Schließung der Sitzung um 22:29 Uhr durch Brax59
Wer: Koordinatorenkonferenz
Wo: Unser {{{Was}}} findet im Raum Koordinatorenkonferenz statt.
Wann: Fr den 12 Juni 2015 um 21:00
Ansprechpartner: Bastian
Tagesordnung: Pad
Der Datenwert „12.06.2015 21.00“ besteht aus mehr als den drei für die Interpretation der Datumsangabe erforderlichen Bestandteilen.Der für das Attribut „VeranstaltungsArt“ des Datentyps Seite angegebene Wert „{{{Was}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der Datenwert „12.06.2015 21.00“ besteht aus mehr als den drei für die Interpretation der Datumsangabe erforderlichen Bestandteilen.Termin eintragen