Koordinatorenkonferenz/Treffen/2015-02-06
Navigationsbox der Koordinatorenkonferenz
- 124. Sitzung der Koordinatorenkonferenz 06.02.2015 21:00h c.t.
- Ladungsfähige Anschrift:
- ARGE Koordinatorenkonferenz der AGs
- in der Piratenpartei
- Am Bürohochhaus 2-4
- 14478 Potsdam
Anwesende Koordinatoren
- Bastian AG Wirtschaft u.a.
- Gernot Sozialpiraten und AG BGE
- Wolf-Dietrich Trenner AG Gesundheitspolitik AG Gesundheit ab 21:48-22:07
Entschuldigt
Gäste
- Insgesamt 17 Teilnehmer
Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 21:15 Uhr durch Bastian.
TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
- Kandidaten: BastianBB
- Vorschlag:
TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Kandidaten: Axel, gemeinsam
- so beschlosssen
TOP 1.3
- Aufzeichnung: ja - https://dl.dropboxusercontent.com/u/13031383/KoKo_2015-02-06.ogg
TOP 1.4 Beschluss der Tagesordnung
- so beschlosssen
- Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am 23.01.2015
- Das Protokoll ist, wie es im Wiki steht genehmigt.
TOP 1.5 Kennzahlen
- (muss nicht verlesen werden)
- 38 aktive AGs (32/14/74/2 Sa. 160) – Stand 01.02.2015.
- 151 Mitglieder auf der offenen Liste, 60 auf der „internen“ Liste, 46 im internen Verteiler.
- AGs werden in den nächsten Worten im Wiki aktualisiert
TOP 2 Aktuelles
- Neues aus dem BuVo:
- Richtlinie "Veranstaltungen auf Bundesebene" https://redmine.piratenpartei.de/issues/9289
- Regelung Nutzung parteiinterner Infrastruktur & Accountverwaltung https://redmine.piratenpartei.de/issues/9278
- Änderung der Beauftragten-GO https://redmine.piratenpartei.de/issues/8941
- bei allen drei oben genannten Punkten besteht noch Handlungsbedarf: sprich Nachfrage was sich der BuVo konkret vorstellt. Sollten wir bei der nächsten KoKo noch mal aufgreifen.
TOP 3 Bericht der Themenbeauftragten
(Der TOP KoKo’s in den Ländern wird b.a.W. ausgesetzt)
- TTIP: Bruno Gert Kramm
- Urheberrecht: Bruno Gert Kramm
- Umwelt: Bernd Schreiner
- Energiepolitik: Dr. Michael Berndt
- Im Urlaub
- Landwirtschaft: Birgitt Piepgras
- Kultur & Medien: unbesetzt
- Demokratie: unbesetzt
- Queer: Michael Melter
- Familie unbesetzt aber beantragt
- Sozialpolitik: Gernot Reipen
- Artikelserie zu Hartz-IV: Erster Artikel von Christiane vom Schloss in der Flaschenpost veröffentlicht.
- Nächster Mumble-Termin: Sonntag: 08.02.2015, 20:00 Uhr
- Osterkartenaktion gegen Altersarmut:
- Besprechung am kommenden Sonntag in der Mumble-Sitzung
- Bildmotiv: Alter Mann sucht im Abfallbehälter nach Pfandflaschen.
- Überschrift: Ostereiersuchen unserer Zeit!
- Osterkarte soll rechtzeitig vor Ostern fertig sein.
- Fragen zur Bekämpfung der Altersarmut sollen auf der Rückseite gestellt werden.
- Osterkarten können dann an die Bundestagsabgeordneten verschickt werden, ähnlich wie die TTIP-Aktion mit entsprechender Ankündigung in den Medien.
- Inklusion: design. Basaltpirat Manfred
- aktiv letztes Treffen in Mumble 6.2.2015 E-Scooter-Boykott im ÖPNV
- http://wiki.piraten-thueringen.de/images/5/56/Ta19122014b.jpg
- Nächstes Thema: BundesTeilhabeGesetz
- Fahrplan des Gesetzes:
- Nach der Beendigung der Beratungen wird das BMAS im Mai 2015 einen Abschlussbericht
- vorlegen. Der Gesetzesentwurf solle im Herbst 2015 vorliegen und Anfang 2016 der Kabinettsentwurf. Die Verabschiedung des Gesetzes wird für Mitte 2016 geplant, so dass
- zum 01.01.2017 das Gesetz in Kraft treten könnte.
- NSA-Affäre: Jens Stomber
- lässt sich entschuldigen
- Gesundheitspolitik: Wolf-Dietrich Trenner
- letztes Treffen 05.02.2015; nächstes Treffen 05.03.2015 20:00 Uhr mumble
- Themen waren eGK und eHealth-Gesetz
- Teilnehmer sehr unterschiedlich gut informiert
- Wunsch nach Diskussion in größerem Kreis, auch mit den früheren eGK-Datenschutzexperten wurde eingebracht
- sehr viele Berichte über persönliche Erfahrungen mit und beim Arzt
- Prioritäten sehr unterschiedlich; Abwägung Risiken mit Nutzen eher bei AG-Mitgliedern
- Wiki-Protokolle? -> kommen demnächst wenn es neue Wiki-Gärtner gibt
- Habt ihr Kontakt zur AG Datenschutz? - wird aufgebaut - Informationsaustausch
- Gerne auch Info über ML Orga-Koordinatorenkonferenz verteilen.
- Datenschutz: Patrick Breyer
- Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus
- Asyl- und Migrationspolitik: Leonie Tonsen
- Wirtschaft: design. Arne Pfeilsticker
TOP 4 Internationales / PPI
- PPI
- online Generalversammlung (quasi 14.03.2015) vorgesehen für Finanzielles, derzeit mehr Abschaffung der Aufgabenstellung der PPI per Satzungsänderung. Abschaffung Vorstand ist auch vorgesehen.
- Verfahren vor den Schiedsgericht der PPI gegen zwei deutsche Vorstandsmitglieder, da sie gleichzeitig Int. Koords. der PP-DE sind und damit gegen die Statuten verstossen würden "weil sie im Vorstand nur für PP-DE sprechen würden".
- Am Sonntag 08.02.2015, 15:00 Uhr außerordentliche Sitzung des Vorstandes PPI im NRW Mumble. Themen werden u.a. sein: Nachbesetzung für vakant erklärten Sitz im Vorstand. online GA (Generalversammlung), Finanzmeldung gg. der belgischen Krone. Der Versuch Missverständnisse aufzuklären.
- PPEU
- Arbeit des Gründungsvorstandes
- Seit Dezember keine Sitzung des Vorstandes. Die Vorsitzende sieht sich als politischen Vorstand und ist gegen formales, da sie das nicht möchte. Der Vorstand hatte bewußt die Entscheidung der formalen Eintragung der PP-EU an das Council verlagen wollen. Bislang ist nichts erfolgt.
- PP-DE wird insistieren, dass gemäß Satzung Neuwahlen des Boards im März erfolgen.
- Voraussichtlich werden die deutschen Delegierten für die Zukunft neu besetzt. Spezifika sind noch nicht bekannt.
- Secon
- Sehr gut gelaufen, ca. 60-70 Teilnehmer.
TOP 5 Arbeitsgemeinschaften
- Hinweis: bei ML Problemen:
- Ticket-System (OTRS): mailinglisten(at)helpdesk(dot)piratenpartei(dot)de
TOP 5.1 Neue AGs gesichtet?
- Jano: AG Demokratieforschung http://wiki.piratenpartei.de/AG_Demokratieforschung
- Steckt in der Gründungsphase, am Sonntag 08.02.2015, 18:00 Uhr, 2-te Sitzung
- Wir machen mit: https://www.facebook.com/groups/PODEMOSDEUTSCHLAND2.0/
TOP 5.2 Berichte aus den AGs
- Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
- Die folgende Liste ist nicht vollständig, einfach selbst eintragen.
- Die AGs werden nur aufgerufen, wenn Sie sich mit Beiträgen vor der Sitzung ins Pad eingetragen haben UND sich zu Wort melden! (Beschleunigung des TOP)
- Wiki-Seite sieht etwas demoliert aus. :-(
- letzte Sitzung am 28.10.2014 (allerdings keine Protokolle seit 28.01.2014)
- letzte Sitzung am 17.11.2014? Im Wiki steht 17.09.2014
- Bugspriet: grad leider noch in Ddorf: Das Wiki war kaputt. Letzter Termin war 11/14
- Nächster Termin ist 17.02.2015 20:00
- letzte Sitzung am 22.01.2015
- letzte Sitzung vom 04.02.2015
- nächster Sitzung am 22.02.2015, Themenabend (kann sich aber noch verschieben bei Terminüberschneidung mit dem Referenten)
- BGE-Thementag in Frankfurt am 15.03.2015
- Referentenliste vollständig: Ute Behrens, Manual Franzmann und Jürgen (jack_r), evt. André Presse
- ORGA am kommenden Dienstag in Frankfurt bei der KV-Vorstandssitzung
- Logo der AG-BGE in Bearbeitung
- Letztes Protokoll 27.10.2014
- Letzte Sitzung am 07.01.2015, nächste Sitzung am 04.02.2015, 19.00h
- Reallife-Treffen am 08.02.2015 11.00h Akademiestraße 3, Düsseldorf (LGS).
- letzte Sitzung 25.1.2015
- Teilnahme an der Cannabis XXL gesichert
- https://redmine.piratenpartei.de/issues/9334 300,00 EUR vom Bund.
- letzte Sitzung 03.02.2015
- AG arbeitet an der Website, Großes Kompliment an Fredo
- https://energiepolitik.piratenpartei.de/ (Auch der Flyer ist dort zu sehen)
- Mitglied Jörg Dietrich arbeitet in mühevollster Kleinarbeit an einer Open Street Map Karte des gesamten Stromnetzes in der BRD, um die erste jemals exisitierende Grundlage für das gesamte Netz bereit zu stellen.
- So etwas gibt es noch nicht. Der gesamte Netzausbaubedarfsplan der Bundesnetzagentur besteht aus den Wünschen der Netzbetreiber und ist lediglich theoretisch hochgerechnet. Das Engagement kann nicht hoch genug gelobt werden.
- Erster AG-Flyer erstmal gedruckt und kommt am 09.02.2015 auf dem alternativen Energiegipfel zum Einsatz.
- Erfolg der parlamentarischen Arbeit in NRW: Grüne und CDU haben einen Antrag zur Kraftwärmekupplung gestellt, unser MdL Danebod hat den Antrag um wesentliche Aspekte im Hinblick auf wärme und Kältenutzung / Speicherung ergänzt. Die Ergänzung wurde vom Landtag dankbar entgegengenommen und angenommen.
- Kein Geld für Atom – Stoppt Brüssel! Jetzt Beschwerde einlegen
- Kampagnenseite http://www.ews-schoenau.de/kampagne
- letzte Sitzung 19.11.2014
- letzte Sitzung 16.09.2014?
- letzte Sitzung 29.12.2014
- letzte Sitzung 04.02.2015
- Beitrag zur neuen Regierung in Griechenland
- Die Anwesenden finden die aktuelle Entwicklung gut und wünschen den Griechen und Syriza viel Erfolg.
- 25.2.2015 20:00 Uhr - Grillfest zum Thema Vollgeld im Mumble der AG Geldordnung
- letzte Sitzung 05.02.2015
- letztes Protokoll:
- letzte Sitzung 06.01.2015
- letzte Sitzung 21.10.2014?
- Letztes Protokoll:
- AG Migration AG Migration und Asylpolitik
- letzte Sitzung am 02.02.2015
- letzte Sitzung 07.10.2014?
- letzte Sitzung 03.12.2014
- Reorganisationsphase
- aktiv
- letzte Sitzung 21.10.2014?
- letzte Sitzung 03.11.2014?
- nächste Sitzung am 09.02.2015
- immer am 2. und 4. Montag im Monat 20.00h
- EuWiKon 2015 -> Videos werden aktuell aufbereitet
TOP 6. Termine
- voraussichtlich Ende im Mai 2015 internationales Kommunalpiratentreffen in Marienbad/CZ - noch nichts neues.
- BGE-Thementag in Frankfurt am 15.03.2015
- Thema: "Konzepte zu einem europäischen BGE"
- Schwabenplenum am 28.02 und 01.03. in Leipheim bei Ulm. Wer sich berufen und kompetent fühlt, einen Vortrag zu halten, möge sich beim vorstand@piraten-schwaben.de melden.
- zwei längere oder vier kürzere Slots sind noch offen.
- Infos hier https://schwaben.piratenpad.de/2015-08-02
- 25.02.2015 Grillfest im Mumble zum Thema: Vollgeld
TOP 7. Verschiedenes
Nix.
TOP 8. Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Online-Sitzung 20.02.2015 21.00 Uhr
- Schließung der Sitzung um 23:21 Uhr durch Bastian
Wer: Koordinatorenkonferenz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: 
Wann: Fr den 20 Februar 2015 um 21:00
Ansprechpartner: Bastian
Tagesordnung: Pad
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