Koordinatorenkonferenz/Treffen/2014-10-10

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ARGE Koordinatorenkonferenz der AGs
in der Piratenpartei
Am Bürohochhaus 2-4
14478 Potsdam

Anwesende Koordinatoren

Gäste


  • Insgesamt 30 Teilnehmer

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 21:15 Uhr durch Bastian.

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

  • Kandidaten: Bastian
Vorschlag: Bastian

TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

  • so beschlosssen

TOP 1.3

  • Aufzeichnung: nein (Link folgt)

TOP 1.4 Beschluss der Tagesordnung

  • so beschlosssen
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am 12.09.2014
http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Treffen/2014-09-12
Das Protokoll ist, wie es im Wiki steht so genehmigt.

TOP 1.5 Kennzahlen

(muss nicht verlesen werden)
  • 40 aktive AGs (31/13/75/2 Sa. 159) - Stand 03.10.2014.
  • 159 Mitglieder auf der offenen Liste, 65 auf der „internen“ Liste, 49 im internen Verteiler.
http://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:Navigationsleiste_Arbeitsgemeinschaft

TOP 2 Aktuelles

  • Neues aus dem BuVo:
https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-2014/issues
Ablehnung Antrag der Mandatsträgerabgabe
  • Diskussion, ob man so etwas nicht in die Satzung schreibt gestuft nach Gliederungen und Voll- Teilzeit, Ehrenamtlich.
  • Konferenzen in Hamburg
EuWiKon (Terminrahmen die letzten 3 Wochenenden im Januar als Wahlkampfevent)
Entwurf Kalkulation: Bastian
Sozialkonferenz
Netzpolitik
Verkehrskonferenz 18./19.10.2014
Zur Info: Marina Kassel 08.-09.11.2014
Link: https://wiki.piratenpartei.de/Marina_Kassel_2014_2
Reservierung erforderlich

TOP 3 Bericht der Themenbeauftragten

(Der TOP KoKo’s in den Ländern wird b.a.W. ausgesetzt)
  • TTIP: Bruno Gert Kramm
twitter: @BrunoGertKramm
eMail: kontakt@dansemacabre.de
wiki: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Brunokramm
  • Urheberrecht: Bruno Gert Kramm
twitter: @BrunoGertKramm
eMail: kontakt@dansemacabre.de
wiki: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Brunokramm
Pledge zu GEMA Klage
https://spenden.piratenpartei.de/
  • Umwelt: Bernd Schreiner
twitter: @BerndSchreiner
eMail: bernd.schreiner@piraten-thueringen.de
wiki: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:BerndSchreiner
  • Energiepolitik: Dr. Michael Berndt
eMail: michael.berndt3@ewetel.net
wiki: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Norder
  • Landwirtschaft: Birgitt Piepgras
twitter: @hekate15
eMail: birgitt.piepgras@piratenpartei-sh.de
wiki: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Hekate
  • Kultur & Medien: Johannes Thon
twitter: @Dueseberg
eMail: johannes.thon@piratenpartei.de
wiki: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Duesenberg
  • Demokratie: unbesetzt
  • Queer: unbesetzt
  • Familie unbesetzt
  • Sozialpolitik: Thomas Küppers /Basaltpirat Manfred
twitter: @kueppie2001 /@sozialpiraten
eMail: kueppie@gmx.net /Basaltpirt@gmx.de
wiki: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Thomas.kueppers/http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Tbasaltpirat
Thomas Küppers: Nur noch bis Ende des Jahres
das ist u.a. ein Thema auf der nächsten Sitzung am 12.10.2014
  • NSA-Affäre: Jens Stomber
twitter: @ZomBi
eMail: jens.stomber@gmx.de
wiki: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:ZombB
  • Gesundheitspolitik: Wolf-Dietrich Trenner
twitter: @wdt_b
eMail: wolf-dietrich@trenner.de
wiki: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Gn8
  • Datenschutz: Patrick Breyer
twitter: @patrickbreyer
eMail: Informationen dazu auf der HP von Patrick
wiki: https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Pab
Entschuldigt
  • Wirtschaft:
Kommt bald

Neue Beauftragten-GO

http://wiki.piratenpartei.de/Beauftragten-GO
Kostenrisiko für die Internationalen Koordinatoren und Attaches, bezüglich der Reisekosten
Es gibt durchaus kritische Anmerkungen, ob dem BuVo die Tragweite des §15 klar ist.

TOP 4 Internationales / PPI

  • PPI
Vorstand arbeitet und macht die erste General Online Assembly im Laufe des Jahres, auf Mumble.
Abstimmung bezüglich der Zeitzonen ist erforderlich
Nächste Board Sitzung am 14.10.2014 um 20:00 Uhr, NRW Mumble Server Kanal Internationales ff.
  • PPEU
Arbeit des Gründungsvorstandes
Fraglich ob das ganze richtig aktiv wird.
Adminstration ist schleppend und etwas desorganisiert.
Gründungsprotokoll fehlt.

TOP 5 Themenbeauftragte

Arbeit, Tätigkeitsberichte
  • Energiepolitik: Dr. Michael Berndt
  • Barcamp der AG Energiepolitik am 29./30.11.2014 in Kassel Mit Julia Reda im Gespräch bzgl. Teilnahme, sie selbst hat einen Termin an diesem Wochenende (https://juliareda.eu/events/liquid-democracy-meetup/) , bemüht sich aber, dass ein Mitglied oder Mitarbeiter ihrer Fraktion an dem Treffen teilnehmen kann
  • Verkehrskonferenz: Angebot eines Vortrags zur Elektromobilität (Thomas Blechschmidt)
  • Teilnahme an der Konferenz "Demokratische Wirtschaft" in Berlin am 19./20. September in Berlin (u. a. mit dem Workshop "Bürgerinitiativen und Genossenschaften im Kampf gegen Monopole und Atomstrom" - Sebastian Sladek, Geschäftsführer Elektrizitätswerke Schönau Vertriebs GmbH - "Stromrebellen")

- S. Sladek hat sehr piratige Energiepolitikvorstellungen und hat sich gefreut, dass er jetzt eine Partei gefunden hat, die seine Ansichten zur Energiewende teilt - Kontakt zu Berliner Energietisch (Bündnis von z. Zt. 56 Organisationen) geknüpft, www.berliner-energietisch.net, erste Infos zum Thema "Vermietung von Photovoltaik-Anlagen durch Stadtwerke" an Eva Rönspieß (Geschäftsstellenleitung) übermittelt, u. U. sehr interessant für die rückgekauften Berliner Stadtwerke

  • Blogbeiträge Elektromobilität auf der Bundes-Website:

https://www.piratenpartei.de/2014/09/29/eine-liebeserklaerung-an-die-elektromobilitaet/ https://www.piratenpartei.de/2014/09/26/elektromobilitaet-konkurrenz-fuer-den-oepnv-aber-nur-auf-der-busspur/ Erarbeitung eines Positionspapiers "Elektromobilität" als Antrag für den BEO https://ag_energiepolitik.piratenpad.de/Positionspapier-Elektromobilitaet

  • Teilnahme am Bundestreffen der Interessengemeinschaft "Gegen Gasbohren" (www.gegen-gasbohren.de) 04./05.10.2014:

- z. Zt. Medienkampagne von Exxon (u. a. Dialog-Angebot über Zeitungsanzeigen) und kontroverse Diskussion in Fernsehbeiträgen und Kommentaren -ungeklärte Krankheitsfälle in Rothenburg, die eventuell mit der Erdgasförderung in Verbindung stehen könnten: http://www.gegen-gasbohren.de/2014/10/02/was-sagt-die-bundesregierung-zu-den-vielen-krebserkrankten-im-rotenburger-gasfeld/ - Befürchtung das über CETA/TTIP-Schiedsgerichte Klagen auf entgangene Gewinne eingereicht werden, wenn später unkonventionelle Erdgasförderung nicht zugelassen wird, da Erkundungsbohrungen erlaubt wurden - aktuell wird ein Kabinettsbeschluss der Bundesregierung erwartet, der beantragte Aufsuchungsbohrungen rechtssicher machen soll (das Eckpuntepapier zu Fracking: http://www.bmub.bund.de/themen/wasser-abfall-boden/binnengewaesser/fracking-regelung/)

TOP 6 Arbeitsgemeinschaften

TOP 6.1 Neue AGs gesichtet?

  • Hinweis: bei ML Problemen:
Ticket-System (OTRS): support(at)it(dot)piratenpartei(dot)de

TOP 6.2 Berichte aus den AGs

  • Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
    • AK Soziales Hessen am 10 + 25. eines Monats
Die folgende Liste ist nicht vollständig, einfach selbst eintragen.
  • Die AGs werden nur aufgerufen, wenn Sie sich mit Beiträgen vor der Sitzung ins Pad eingetragen haben UND sich zu Wort melden! (Beschleunigung des TOP)
  • AG Außen- und Sicherheitspolitik
letzte Sitzung am 05.08.2014 (allerdings keine Protokolle seit 28.01.2014)
Wiki-Seite sieht auch etwas demoliert aus.
letzte Sitzung am 17.09.2014? Im Wiki steht 17.07.2014 <- 17.09. ist korrekt.
Sitzungen immer am 17. eines Monats um 20°° Uhr
Zusammenarbeit mit Sozialpiraten PG bezahlbarer Wohnraum?
  • nächtesMumble-Sitzung 30.10.14, 21°° h
letzte Sitzung am 01.10.2014 Themenabend "bGE und die Piratenpartei"
  • nächste Sitzung:22.10.14 Themenabend "Freihandelsabkommen CETA/TTIP und bGE"
Letztes Protokoll 11.08.2014
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Chat/Treffen/Protokolle/2014-08-11
Letzte Sitzung am 01.10.2014, nächste Sitzung am 03.11.2014, 19.00h
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Datenschutz/Protokoll/2014-10-01_-_Protokoll_AG_Datenschutz
Opt-out-day am 11.10.2014
http://www.optoutday.de/
Datenflut.net
Blog http://datenschutzpiraten.de
letzte Sitzung 03.06.2014? Keine Änderungen im Wiki?
Treffen sich wohl Sonntags 20:30 Uhr, im Mumble
letzte Sitzung 07.10.2014
https://ag_energiepolitik.piratenpad.de/protokoll-2014-10-07
https://energiepolitik.piratenpartei.de/
http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/9/98/Bund_ENERGIEFLYER_DINLang6Seiter_4c_20141007_druck.pdf
- Erarbeitung eines Positionspapiers "Elektromobilität" als Antrag für den BEO
https://ag_energiepolitik.piratenpad.de/Positionspapier-Elektromobilitaet
Mitarbeit AG Bauen und Verkehr?!
nächste Sitzung 21.10.2014
letzte Sitzung 24.09.2014
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Europa/Protokolle/2014-09-24_-_Protokoll_AG_Europa
auf Sparflamme, nächste Sitzung vrs. 22.10.2014
letzter "Bericht aus Europa" vom 15.09.2014: https://wiki.piratenpartei.de/AG_Europa/Podiumsdiskussionen#Bericht_aus_Europa_S01E01
nächster "Bericht aus Europa": 25.10.2014
angestrebter Turnus: jeder 3. Montag im Monat
nichts neues
Anspechpartner : Joshibaer AG-Familie
twitter: @joshibaer
eMail:uwe.fischer@piratenpartei-nrw.de
wiki: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Joshibaer
letzte Sitzung 16.09.2014?
letztes Protokoll 28.10.2013
Protokoll PAD :https://ag-familie.piratenpad.de/ProtokollPAD
Ja wir hängen mit den Protokollen im Wiki hinterher
Und nicht unsere APP vergessen
https://www.facebook.com/PiratenparteiAGFamilie/app_472449496108149
letzte Sitzung 15.09.2014?
https://friedenspolitik-ag.piratenpad.de/55
letzte Sitzung 01.10.2014
https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/14
Haben einen Antrag in den BEO eingebracht
--> "Banken in die Schranken" aus dem Europawahlprogramm 2014
http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesverband/Antragsportal/GP002
letzte Sitzung 23.07.2014?
letztes Protokoll:
http://wiki.piratenpartei.de/2013-10-27_-_Protokoll_Gesundheitspiraten
letzte Sitzung 07.10.2014
nächste Sitzung 04.11.2014
wir haben einen neuen Mailinglistenadmin
Großer Erfolg -
Auf Grund unserer Kleinen Anfrage, die die Fraktionen SH :http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/0100/drucksache-18-0147.pdf und NRW :http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-984.pdf und http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-983.pdf übernommen hatten, ist das Thema tatsächlich nach über 2 Jahren Anfang September 2014 in der Agrarministerkonferenz gelandet. Ergebnisprotokoll: http://is.gd/VsZoJH TOP 10
Am 01.10.2014 hat die Landesregierung SH mündlich im Agrarausschuß berichtet. Nach Angaben von BASF wurden 2014 im Land 1.700 ha mit clearfield Raps bestellt.
letzte Sitzung 19.08.2014?
https://meinungsfindungstool.piratenpad.de/NextMumbleAgenda
Scheint aktiv zu sein, es fehlt Input
  • AG Migration/Asyl
Im Augenblick ziemlich inaktiv, letztes Treffen war auf dem aBPT. Leider sind viele aktive Mitglieder aus der Partei ausgetreten, im Augenblick melden sich aber auch einige alte/neue, die weiterhin was machen wollen. Warte grade auf News bzgl. Themenbeauftragung, danach stände erstmal offensive neue Vernetzung der Aktiven innerhalb der Partei an. (CptLeto)
->vernetzen mit @TimurBeygo, Frankfurt(Main)
letzte Sitzung 20.07.2014
letzte Sitzung 24.09.2014?
TB @Ali Utlu ist bei der "Die LINKE"
Reorganisationsphase
aktiv
aktiv, nächstes MUMBLE 12.10.14, 20°° h
  • Sozialpiraten + AK Soziales Hessen sprechen sich gegen den Antrag im SH-Landtag
"Ausnahmen vom Mindestlohn in Integrationsbetrieben" aus
  • PG "SGB II+XII" nächste Sitzung 17.10.2014
  • PG bezahlbarer Wohnraum nächte Mumble-Sitzung 30.10.14, 21°° h
  • AG Steuerpolitik
letzte Sitzung unbekannt
Aktuell Diskussion auf der ML zur Definition eines Grundsatzprogramms. Mumble Sitzung für nächste Woche ist in Planung.
letzte Sitzung 06.10.2014
http://umwelt.piratenpartei.de
Leider aktuell sehr ruhig
letzte Sitzung am 06.10.2014
Start zur Themenarbeit „Steuern“, „Mietpreisbremse“, „Europäisches Grundeinkommen“
ad Mietpreisbremse: PG bezahlbarer Wohnraum nächte Mumble-Sitzung 30.10.14, 21°° h
Planungen zur EuWiKon, Januar 2015 in Hamburg
Wahl des Themenbeauftragten für Wirtschaft, am 20.10.2014
momentan keine Sitzungen, aber rege Aktivität auf der ML. Wir verfolgen aktuelle Entwicklungen, insbesondere um den 3D Druck. Mit fortschreitender Qualität der Drucker besteht zunehmend die Gefahr, dass die prinzipielle Möglichkeit Waffenteile damit her zu stellen dazu verwendet wird DRM oder andere Beschränkungen für 3D Drucker durch zu setzen. Wir sehen diese Entwicklung ähnlich zu den Internetsperren gegen Kinderpornografie, wo auch ein emotional darstellbares Thema verwendet wird um ganz andere Dinge durch zu setzen.
Grundlagentext zu 3D Druck und Waffen: https://waffr.piratenpad.de/3Ddruck
Erfolgsmeldung: Nach dem wir in den letzten Jahren immer wieder Druck gemacht haben, damit die Statistik zur Schusswaffenkriminalität frei gegeben wird hat das BKA in diesem Jahr zum ersten mal seit 2002 wieder von alleine die Statistik veröffentlicht. Leider ist die Detailtiefe nach wie vor unzureichend.

TOP 7. Termine

11.10.2014: TTIP/Ceta, Optoutday, Fracking, GO GO GO !!!
25.10.2014 RL-Treff AK Soziales Hessen in Marburg
29.11.2014 RL-Treff Sozialpiraten in der LGS Mainz

TOP 8. Verschiedenes

SG Innerparteiliche Bildung: Neuer Ansprechpartner Vernetzung bin ich Marie, ich kann heute nicht teilnehmen wegen Teilnahme am Kassenprüfertreffen in Bad Hersfeld.
Zu TTIP/CETA: Argumentationshilfe um die Punkte der angeblichen Erleichterungen für die Wirtschaft zu zerlegen:
https://revo_dos.piratenpad.de/TTIP
Kurzfassung: Es werden jede Menge leere Versprechungen gemacht, die keine oder sogar negative Auswirkungen auf die Wirtschaft und insbesondere kleine und mittlere Unternehmen haben werden.
  • BEO
HowTo: http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesverband/Antragsportal
Reklame machen, mitmachen.
Unterseite: https://basisentscheid.piratenpartei.de/

TOP 9. Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Online-Sitzung 24.10.2014 21.00 Uhr
  • Schließung der Sitzung um 23:12 Uhr durch Bastian


Wer: Koordinatorenkonferenz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Mumble.svg
Wann: Fr den 24 Oktober 2014 um 21:00
Ansprechpartner: Bastian
Tagesordnung: Pad
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