Koordinatorenkonferenz/Treffen/2014-09-12
Navigationsbox der Koordinatorenkonferenz
- 115. Sitzung der Koordinatorenkonferenz 12.09.2014 21:00h c.t.
- http://www.Koordinatorenkonferenz.de
- Ladungsfähige Anschrift:
- ARGE Koordinatorenkonferenz der AGs
- in der Piratenpartei
- Am Bürohochhaus 2-4
- 14478 Potsdam
Anwesende Koordinatoren
- Joshibaer AG-Familie
- Birgitt Piepgras AG Landwirtschaft
- Bastian AG Wirtschaft u.a.
- Manfred AG SOZIALPIRATEN + AG bGE….
- Axel Braun (Brax59) AG Wirtschaft
- Thomas Gaul AG Politik
- Thomas Blechschmidt AG Energiepolitik
- flow AG Europa (ab 22:14)
Entschuldigt
- Niemand
Gäste
- Insgesamt 29 Teilnehmer
Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 21:15 Uhr durch Bastian.
TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
- Kandidaten:
- Vorschlag:
- Bastian
- so beschlosssen
TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- alle
- so beschlosssen
TOP 1.3
- Aufzeichnung: ja - https://dl.dropboxusercontent.com/u/13031383/KoKo_2014_09_12.ogg
TOP 1.4 Beschluss der Tagesordnung
- so beschlosssen
- Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am 22.08.2014
- http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Treffen/2014-08-22
- Das Protokoll ist, wie es im Wiki steht so genehmigt.
TOP 1.5 Kennzahlen
- (muss nicht verlesen werden)
- 69 aktive AGs (8/12/69 Sa. 158) - Stand 19.08.2014 (wird demnächst überarbeitet).
- 161 Mitglieder auf der offenen Liste, 66 auf der „internen“ Liste, 49 im internen Verteiler.
TOP 2 Aktuelles
- Wahlkämpfe in den Ländern
- Themensetzung, Zusammenarbeit mit AGs, Wahlprüfsteine
- Wahl in Sachsen ist durch. Die Wahlzielsetzung in der Werbung ist bekannt.
- Hekate hat auch die Wahlprüfsteine mit beantwortet, die in ihrer AG ankamen, aber nur für Sachsen und Kommunalwahlen wurde nachgefragt. Für Thüringen und Brandenburg kamen bei ihr keine Fragen an.
- Wahlomat war ein Thema in diversen Landesverbänden, für die Zukunft muss vermutlich die Struktur für die Beantwortung neu überdacht werden.
- Neues aus dem BuVo:
- Beschluss des BuVO: Unterstützung der bundesweiten Aktion: "AufRECHT bestehen - Kein Sonderrecht in Jobcentern"
- GO-Themenbeauftragte:
- http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Michael_Ebner/Entwurf_Beauftragten_GO
- Kritik an § 7 5. Themenbeauftragte organisieren die Beantwortung von Anfragen und Wahlprüfsteinen im betreuten Themengebiet.
- Themenbeauftragte bekommen die WPS nicht direkt.
- Diskussionspad: https://koko.piratenpad.de/TBA-GO
- Wir wünschen uns, dass alle Beauftragten unabhängig von ihrer Funktion über eine (moderierte) ML erreichbar sind
- Reaktivierung der AG-Arbeit
TOP 3 Koko's in den Ländern
- Sachstand: eingeschlafen (wird gestrichen)
- Sachstand: eingeschlafen
- Die Vernetzung erfolgt über den Regio Mumble, dort werden Informatioen aus den Kreisen und Städten verteilt und Aktionen organisiert. Die Treffen finden einmal im Monat statt
- Koordinatorenkonferenz BB in Brandenburg
- Sachstand: aktiv
- Koko RLP
- Sachstand: gab es nie wirklich (wird gestrichen)
- Sachstand: aktiv
- nächste KoKoSH 14.09.2014 20:00 Uhr. Wie immer mit Fraktionen und Stammtischen.
TOP 4 Internationales / PPI
- PPI
- ThinkTwice in Instanbul scheint gut angefragt zu sein. Die Rückmeldung der PPI Boardmitglieder dazu steht noch völlig aus.
- Der TT14 schloss sich die IGF an.
- http://de.wikipedia.org/wiki/Internet_Governance_Forum
- Die IT der PPI Infrastruktur wird jetzt aktiv angegangen um sie auf "bessere Beine" zu stellen.
- Es soll noch eine "Online General Assembly" in diesem Jahr geben unter Einbeziehung der Mitgliedsländer in der Vorbereitung.
- Die "Mitgliedschaft" bei der WiPo (World Intellectual Property Organization) ist erneut angefragt und an die Teilnehmer der Konferenz Ende September in den diversen Sprachen verteilt. Diesmal scheint klargestellt zu sein, das PPI eine NGO ist und keine Partei woran es beim letzten mal
- http://www.wipo.int/portal/en/index.html
- PPEU
- Arbeit des Gründungsvorstandes
- Keine Neuigkeiten
TOP 5 Arbeitsgemeinschaften
TOP 5.1 Neue AGs gesichtet?
- Hinweis: bei ML Problemen:
- Ticket-System (OTRS): mailinglisten(at)helpdesk(dot)piratenpartei(dot)de
TOP 5.2 Berichte aus den AGs
- Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
- Die folgende Liste ist nicht vollständig, einfach selbst eintragen.
- Die AGs werden nur aufgerufen, wenn Sie sich mit Beiträgen vor der Sitzung ins Pad eingetragen haben UND sich zu Wort melden! (Beschleunigung des TOP)
- AG Außen- und Sicherheitspolitik
- letzte Sitzung am 05.08.2014 (allerdings keine Protokolle seit 28.01.2014)
- letzte Sitzung am 17.08.2014
- Thema: bezahlbarer Wohnraum, Zusammenarbeit mit SOZIALPIRATEN "PG bezahlbarer Wohnraum".
- Status? Keine Protokolle
- Letzte Sitzung am 03.09.2014, nächste Sitzung am 01.10.2014, 19.00h
- http://wiki.piratenpartei.de/AG_Datenschutz/Protokoll/2014-09-03_-_Protokoll_AG_Datenschutz
- Opt-out-day am 11.10.2014
- Orgasitzung am 17.09.2014 20.00h
- Datenflut.net
- Blog http://datenschutzpiraten.de
- letzte Sitzung 03.06.2014? Keine Änderungen im Wiki?
- letzte Sitzung 02.09.2014
- https://ag_energiepolitik.piratenpad.de/protokoll-2014-09-02
- (Hoffe ich... ...ja, passt)
- Positionspapier für LPT Bayern erstellt
- https://ag_energiepolitik.piratenpad.de/PP-LV-Bayern
- letzte Sitzung 10.09.2014
- http://wiki.piratenpartei.de/AG_Europa/Protokolle/2014-08-27_-_Protokoll_AG_Europa
- http://wiki.piratenpartei.de/AG_Europa/Protokolle/2014-09-10_-_Protokoll_AG_Europa
- Am 15.09.2014 20:30 werden Abgeordnete erzählen, was sie europapolitisch machen.
- EuWiCon? WiSoCON???
- Unabhängigkeitsbewegungen in Europa: Schottland, Katalonien, Bayern, Wallonien, Okzitanien, Vojvodina, Baskenland, Korsika, Ost-Ukraine, Venetien,
- Bemerkenswert: Es gibt angeblich einen Beschluss der Regierungschefs, dass sich abspaltende Länder von der EU nicht automatisch anerkannt werden. Die realiät ist, das Schottland einen Aufnahmeantrag stellen müßte und nur einstimmig aufgenommen werden kann.
- http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/08/24/schottland-darf-auch-bei-unabhaengigkeit-eu-mitglied-bleiben/
- PP sollte sich eine eigene Meinung zu dem Thema der Unabhängigkeitsbewegungen bilden.
- Meinungsbild: Sollten wir eine gemeinsame PK14/Euwikon dazu geben?
- Dafür: Thomas Blechschmidt, Basaltpirat Manfred, ThomasG, Brax59, Joshibaer, hekate,Cwolf/AndersNormal
- Dagegen: =0
- Enthaltung: =0
- Das Meinungsbild ist einmütig positiv ausgefallen
- AG Familie
- letzte Sitzung 19.08.2014 um 21 Uhr
- nächste Sitzung 16.09.2014 um 21 Uhr
- Wir haben jetzt auch ein App:
- https://www.facebook.com/PiratenparteiAGFamilie/app_472449496108149
- Inhaltlich wird zurzeit wenig gearbeitet wir versuchen eine Neuausrichtung der AG Familie, basierend auf unsere Kernthemen.
- Vernetzung mit SOZIALPIRATEN?
- nächste Sitzung 15.09.2014
- letzte Sitzung 13.08.2014
- http://wiki.piratenpartei.de/2014-08-13_-_Protokoll_AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik
- jeden Mittwoch 20:30 Uhr freies Treffen zum Geldplausch
- nächste Sitzung 21.09.2014
- Reorganisationsphase
- Auf Grund unserer Kleinen Anfrage, die die Fraktionen SH http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/0100/drucksache-18-0147.pdf und NRW http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-984.pdf und http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-983.pdf übernommen hatten, ist das Thema tatsächlich nach über 2 Jahren Anfang September 2014 in der Agrarministerkonferenz gelandet. Mit einer Veröffentlichung ist in ca. 3 Wochen zu rechnen, noch liegt es in den Agrarministerien der Länder. Am 01.10.2014 wird Minister Habeck mündlich im Agrarausschuß SH berichten.
- nächste Sitzung der AG 07.10.2014 um 20:30 Uhr.
- letzte Sitzung 09.09.2014 !
- https://meinungsfindungstool.piratenpad.de/2014-09-09-Notizen
- Reorganisationsphase
- Da kein Justitiar mehr vorhanden ist, läuft gerade eine Neufindung der alten Rechtsabteilung, um die Partei möglichst kostenneutral wie früher zu unterstützen.
- aktiv
- aktiv SOZIALPIRATEN und AK SOZIALES HESSEN arbeiten sehr harmonisch zusammen
- Teilnahme an der bundesweiten Aktion "AufRECHT bestehen - Kein Sonderrecht in Jobcentern" u.a. in Frankfurt
- Beschluss des BuVo: Die PIRATENPARTEI Deutschland unterstützt die bundesweite Aktion "AufRECHT bestehen"
- PG Mobbing hat ihre Arbeit abgeschlossen und das Ergebnis an den BuVo und die SG Innerparteiliche Bildung geschickt.
- PG SGB II + XII (HartzIV-Gesetze)hat parallel gemumbelt.
- Die Umweltpiraten sind untereinander aktiv und organisieren sich außerhalb der klassischen AG-Struktur. :)
- Es wurden neue Koordinatoren gewählt: BastianBB, Arne Pfeilsticker, Brax59
- Verkuppeln EuWiKon mit der PK14 (Potsdamer Konferenz) zur "Wirtschafts- und Sicherheitskonferenz", Termin für Ende November
- Nächste Sitzung am 22.09.2014
- Neuwahl Themenbeauftragte 29.09.2014, mindestens für die AG Wirtschaft.
TOP 6. Termine
- 02.10.2014
- Kampagne "AufRECHT bestehen - Kein Sonderrecht in den Jobcentern" zur Praxis der Jobcenter
- u.a. in Frankfurt mit Unterstützung der SOZIALPIRATEN, AK SOZIALES HESSEN
- 11.10.2014 OptOutDay, TTIP-Altionstag.
- Am 13./14.09.2014 findet in Regensburg der erste Landesparteitag der bayrischen Piraten in diesem Jahr statt. http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_14.1/Tagesordnung
TOP 7. Verschiedenes
- Wahlkämpfe:
- Hamburg 15.02.2015 (Bürgerschaft)
- Bremen 10.05.2015 (Bürgerschaft, Stadtbürgerschaften)
- Wer helfen möchte, bitte bei den jeweiligen Wahlkampfkoordintoren melden.
- Der Bundesvorstand hat das auch auf dem Schirm und promoted aktiv die Unterstützung.
- piraten live ist eine Google+ Seits (Seite) die jetzt für alle Gliederungen freigegeben ist:
- https://plus.google.com/102223678438731456805
- Dazu ist nur ein Google Mail Voraussetzung, dann hat man "News" und Youtube (bis 3 Tage Livestream)
TOP 8. Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Online-Sitzung 26.09.2014 21.00 Uhr
- Schließung der Sitzung um 22:51Uhr durch BastianBB
Wer: Koordinatorenkonferenz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: 
Wann: Fr den 26 September 2014 um 21:00
Ansprechpartner: Bastian
Tagesordnung: Pad
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