Koordinatorenkonferenz/Treffen/2012-12-14

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Anwesende Koordinatoren

Entschuldigt

Gäste

  • Insgesamt 57 Teilnehmer

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 21.15 Uhr durch Bastian.

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

TOP 1.3

Die Versammlungsleitung fragt ob die Versammlung aufgezeichnet werden soll.
Bastian nimmt auf.
  • so beschlossen

TOP 1.4 Beschluss der Tagesordnung

  • so beschlossen
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am ….
http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Treffen/2012-.........
Genehmigung des Protokolls wird vertagt.

TOP 1.5 Als ständige Wiederholung:

Bitte an alle Koordinatoren: sich auf diesen Mailinglisten eintragen
Als Hinweis: zu bearbeitende Dokumente lokal bearbeiten und neu hochladen
  • Empfehlung an alle Koordinatoren (sofern sie Daten verwalten wollen, z.B. eine Mailingliste):  :Datenschutzverpflichtung unterschreiben, an die Bundesgeschäftsstelle schicken und angeben, welche Stelle in der Partei informiert werden muss.
  • Den Termin für die notwendige Belehrung nach §5 BDSG findet man hier:
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Bundesdatsenschutzbeauftragter/Schulungen#Termine

TOP 1.6 Kennzahlen

TOP 2 Vertagtes

  • Vertagte TOPs sollen lt. Beschluss der 43. Sitzung vorrangig behandelt werden!

TOP 3 Orga der KoKo

  • Beschreibung der Aufgaben
  • Öffentlichkeitsarbeit
Transport in die Flaschenpost: http://flaschenpost.piratenpartei.de
Newsletter: "KoVOX" http://www.kovox.de -
Piratenradio: http://piraten-radio.net/
Bastian berichtet....Rolle der KoKo Technische Überstruktur / Vernetzung der AGs (Koordinierung der politischen Arbeit / Übersicht für Piraten und Medien)
Teamworkaufgabe Wahlprogramm. Bastian hört auf zu berichten.
Wika macht deutlich, dass die KoKo auch die Basis ist und nicht an der Spitze einer Pyramide steht.
Duesenberg : Leute müssen sich mehr einbringen => Koko: Bringschuld und Holschuld Antragskomission > AGs
Wika ist auch Basis #Flausch Kein elitärer Anspruch
Thomas Küppers Auch was mit Bringschuld
Wika Mundpropaganda da Presse schlecht zu uns. Wiki hat Schwimmbad in Siegen gerettet kann jeder #flausch
Bastian stellt die Koordinierung und die Kommunikation in den Vordergrund.
Diskurs muss befördert werden.
Thomas Küppers verweist auf existierende Barcamps: Gesundheitskonferenz, Euwikon, Sozialcamp, Flauschcon
Lokalpresse nicht vergessen nicht nur SPON und Bild
Wika: Barcamps sind vertrauensbildende Maßnahmen
Wika&Bastian stellen die Sinnfrage: Warum? Ausserpiratige Barcamps, Unterstützung durch den Vorstand #push , Unterstützung mangelhaft, Forderung nach mehr Unterstützung durch BuVo.
Duesenberg setzt sich dafür ein das Jahrhunderthaus Bochum für eine ReallifeKoKo

zu bekommen, keine Kosten da FreeCard wegen Hausmeistergate

Bastian will Events auf das Bundesgebiet verteilen:1 Thema pro Monat
ThomasKueppers: EuwiCon als Allrounder + Camp für Ü60 und noch mehr sind geplant
Bastian ist für mehr Camps bis 100 Teilnehmer, die entweder von Lvs oder Teilnehmern finanziert werden
Spendenaktion abwarten aber Bund wahrscheinlich erstmal knapp bei Kasse, NRW könnte mehr zahlen
Hekate: Mehr Beteiligung online, da keine Anreisekosten + X Kosten enstehen
Bastian: 2-Way Real und online wenn Internet vorhanden kein Geld nötig. :Vorfinanzierung durch wen?
BerndTH: Leute reden gerne, Probleme länger bekannt, Buvo kennt Probleme aber beschäftigt sich lieber mit sich selbst
Bastian: Können nicht auf Gelder schielen, müssen mit Mitteln klakommen, die vorhanden sind
Hekate fragt nach, ob angedachte Problemlösungen niedergeschrieben wurden
Bernd will mehrere Tools verknüpfen per #tag wiki twitter mumble pads
Bernd stimmt Bastian zu BuVo schuld #1gate #2gate #3gate,größer denken Öffentlichkeitskonzept
Arbeit & Arbeitsweise in der Öffentlicht präsentieren
Thomas & Hekate wollen auch mitmachen.
ThomasKueppers: Sozialpiraten als gutes Beispiel
Bernd: Geile Programmierer ansprechen, die vorhanden sind, um Vernetzungstool zu erstellen
Wika will Macht in Frage stellen
Macht will Macht von Piraten zu den Bürgern geben
Bernd Twitter beispiel US Wahl Piraten retweeten zu wennig!!!!!!!! #mehrretweetswagen
Bernd möchte Pad-Pyramide Wika mag keine Pyramide
Bernd warnt vor Trollen, Wika will anderen umgang mit Trollen anderer Ansatz
Hekate stellt AG Schulterschluss vor! => Konsenzfähiger Antrag-
Ein paar Hundert Leute haben innerhalb der AGs diskutiert und Konsens gefunden
ThomasKueppers: Standardprogramm der KoKo abspulen, dann quatschen? Nee, lieber quatschen über Schulterschlüsse
Anmerkung: Keiner denkt an die armen Protokollanten :(
Duese interessiert Impuls des Schulterschlussantrags
BerndTH: Leute quatschen und verstehen Dinge falsch oder führen Tooldiskussionen
Bernds Idee findet zustimmung beim Protokollanten+1
Schulterschluss hat geklappt, jetzt wollen alle!
BerndTH möchte ein Wochenende zum träumen
Wika, ThomasKueppers: Überlegungen beim Bundespressetreffen zu Strategien: Pakete schnüren
ThomasKueppers weist auf Ideen von @tirsales hin mehr Beteiligung! Superpiratige Sache!
Kamera für Clips wurde gesponsort:https://lh3.googleusercontent.com/-4CHjdfOJqjA/UMt95tup3UI/AAAAAAAAAWY/6l-byfTLME4/w497-h373/kamera1.jpg
Thomas fordert barrierefreie Positionskarten
Thomas weist auf @schwarzblonds Battlecard morderne Wahlkampf 2.0
Arne:bringt Intitiative Gemeinsammes Wahlprogramm ins Spiel => einfach machen
Arne will, dass Bernd sich einbringt
Wika: Piraten beschreiben Welt, in der jeder leben will
TSMPaul: Wir brauchen größere Visionen Höchstlohn 100% Steuern!
Pro2: Anfang Januar steht Grundkern, schwere Ausarbeitung als Kampagne
Frage an ThomasKueppers: Warum nicht Leute selber Wahlprogramm schreiben lassen?
ThomasKueppers findet das super, Wika sagt, dass wir das schon haben und verweist auf Arne
Arne: Jedes Themengebiet hat eigenen Stil, aber erstmal anfangen und alle ins Boot holen.
Arne will jetzt tun, Pro2 will längere Kampagne
Arne: Wie oft muss ich noch betonen, dass die Daten nicht in Stein gemeisselt sind? :Das Ergebnis ist wichtiger als formale Methoden.
Die Kommunikation über die Prozesse selber ist wichtig.
Duese will Thema abschliessen aber BastianBB will noch nicht.
Bastian will konkrete Schritte wissen, die angeleiert werden müssen
Vorschlag Bastian: 2 Tage Onlineklausur Sa/So mit Pads
TSMPaul: Nichtpiraten beteiligen
Duese findet Idee super aber Vorbereitung ganz wichtig
ThomasKueppers sagt Piraten sind bis Mitte Februar ausgebucht
Arne möchte an Konzept festhalten
Stimmbürger weist darauf hin, dass 4.Januar keine Deadline ist, dazu stehen noch über 700 Anträge im Antragsbuch von Bochum, welche alle über Weihnachten, von allen bis 15.02.12 eingebracht werden können und auch bearbeitet werden können/sollten.
Bastian will Online Klausur im Januar sucht Mitstreiter für Zusammenarbeit. Thomas Kueppers würde mitmachen.
Politischer Geschäftsführer muss mithelfen aber wechseln aus. Koko muss die Aufgabe übernehmen
Wika will AG Schnittstellen
Arne verweist auf KoKo als Gremium
Bastian ist Effizienz XXXX
Duesenberg dabei
  • Bastian/ Duesenberg laden zum 29.12. um 14:00 h zu Orgagespräch
Wer ist dabei:
Bernd(TH)
hekate
Brax59
Matthias11
Saintdeaix
Stimmbürger
Johannes Ponader soll eingeladen werden
Duesenberg will Inhalte besser transportieren
Bastian will Inhalte besser zusammenfassen
Bastian freut sich auf gute Mitarbeit

TOP 4 Aktuelles / Berichte aus den AGs

  • Vorwort: Bitte Berichte aus den AGs möglichst vor der Sitzung eintragen. Das beschleunigt den Ablauf. Dies gilt auch für AGs, die nachstehend nicht aufgeführt sind! :Es werden nur AGs aufgerufen, die Einträge vorgenommen haben, sonst bitte um „Wortmeldung“.

Initiative gemeinsames Wahlprogramm

http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Wahlprogramm
Im Anschluss an die Mumble-Sitzung vom 6.12.2012 zum Thema der Woche: Antragsvorbereitungsprozess für Marktbings haben ein paar Piraten die Initiative ergriffen, einige der diskutierten Vorschläge umzusetzen:
Das Ziel ist ein gemeinsam erarbeitetes Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2013.
Die Flut an Anträgen zum letzten Parteitag hat gezeigt, dass die Piratenpartei sich auf keinem politischen Gebiet verstecken muss. Im Gegenteil, sowohl hinsichtlich der Problemanalyse als auch der Lösungsideen arbeiten wir an vorderster Front mit.
Was wir bisher nicht geschafft haben, ist diese Kompetenz auf breiter Front nach außen zu kommunizieren und als Basis für unsere gemeinsame Arbeit zu machen. Wenn wir unsere „PS“ nicht auf die Straße und unsere politischen Ideen nicht unters Volk bringen, dann nützen uns der stärkste Motor und die stärkste Motivation nichts.
Ein Partei- und Wahlprogramm ist mehr als die Summe hunderter Anträge. Die Arbeit, die es zu leisten gilt, ist die vielen Ideen zu einem überzeugenden Gesamtprogramm zu schmieden.
In einem basisdemokratischen Prozess sollen alle Piraten, Arbeitsgruppen, Arbeitskreise, Projektgruppen, etc. kooperativ einen gemeinsamen Vorschlag für ein Wahlprogramm erarbeiten, das sich aus den Grundsätzen und Grundwerten der Piratenpartei ableiten lässt.
Wen diese Arbeit fasziniert und wer möchte, dass auch seine Ideen wirksam werden, der wird gebeten, sich dieser Initiative anzuschließen und mitzuarbeiten.
Bitte in die Mannschaftsliste eintragen: http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Wahlprogramm/Crew
Per 14.12. haben sich 66 Piraten eingetragen.
https://twitter.com/Ini_gWP
Nächster Termin Montag den 17.12.2012 um 20:15 Uhr im Mumble, Kanal AG Schulterschluss.

Neue AGs

Niemand anwesend
  • AG Forschung- und Wissenschaftspolitik -> Forscherpiraten
Forscherpiraten http://wiki.piratenpartei.de/Forscherpiraten
Sind aus der AG Forschung- und Wissenschaftspolitik entstanden. Mitglieder der AK Forschungspolitik wollten sich für den BPT in Bochum mit anderen AK absprechen. Ziel war es die Anträge für den BPT gemeinsam zu diskutieren und abzusprechen, dafür wurde die IT-Infrastruktur der verwaisten AG genutzt. Am 18.10.2012 neugegründet und Umbenennung am 12.11.2012 beschlossen. Migration dauert noch, da es kleine sukzessive Schritte für Mailingliste, Website, Mumbleraum und und und ... sind. Forscherpiraten wollen die AKs auf Bundesebene vernetzen und helfen einen AK aufzubauen.
  • AG Lauf Piraten
Niemand anwesend
Niemand anwesend
  • AG Virtuelle Antragskonferenz
Niemand anwesend
Entwickelt mehrere Konzepte zum Zeitreisen / beheben von Fehlern und verhindern von Fehlern in der Zukunft
Wika will auch Zeitreisen erforschen Bücherwissen funktioniert
Forscherpiraten AGs wollen mithelfen bei der Zeitreise
Zeitreise für alle Open Acces https://twitter.com/AG_Zeitreisen
Erstellung temporaler Direktiven
  • AG Transrecht berichtet: AG-Aktivitäten wieder aufgenommen, AG durch Benennung zweier neuer Koordinatorinnen wieder handlungsfähig. (Koordinatorinnen:@KatrinaR47 (wie bisher), @FlauschHanu, @FF00FFde)
Mumble-Sitzung nächsten Mittwoch 2000h
  • Hinweis- Bei ML Problemen:
Ticket-System (OTRS): mailinglisten(at)helpdesk(dot)piratenpartei(dot)de

TOP 3.2. Internationales / PPI

  • PPI
  • PPEU in Gründung
vertagt

TOP 3.3. Berichte aus den AGs

3.3.1. Kokos in den Landesverbänden

Sachstand: niemand anwesend
Sachstand: Treffen jeden Monat am 04. um 19 Uhr im Mumbleraum KoKoNRW
Koko BB = AG Politik BB
Sachstand: findet regelmäßig statt
  • Koko RLP
Sachstand: Die Mailingliste haben wir nun erhalten. Sie wird ab Anfang nächsten Jahren nun endlich gestartet. (Zuständig: Dragon & Carsten Ries)
http://wiki.piratenpartei.de/RP:Koordinatorenkonferenz_RLP
Sachstand: findet regelmäßig statt
Noch wenige AGs Zusammenarbeit mit den Stammtischen

3.3.1. Thematische KoKos

  • Gesundheits-KoKo
Sachstand: Arne berichtet
  • Wirtschafts-KoKo (Wirtschaftspiraten)
Sachstand: findet regelmäßig statt / bereitet gerade die EuWiKon März 2013 vor (findet vermutlich in Würzburg, oder Essen oder Dreieich(Frankfurt-Main) statt)
Alle Interessierten herzlich eingeladen zum mumble Freitags 20.00 Uhr

3.3.1. AGs

  • Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
  • AG Außen- und Sicherheitspolitik
Nachbearbeitung PA481 für verschiedene Medien, dazu Gespräche über die korrekte Vorgehnsweise beim Erstellen von PM mit der Bundespresse.
Werden unsere GSVP/GASP Anträge der AG Europa vorstellen und thematische Zuständigkeiten absprechen.
RegionalGruppe Rhein/Main
15./16.12.2012 in Frankfurt/M
Thema: GSVP - Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik
http://wiki.piratenpartei.de/02-CIBFFM
Programm: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/c/cf/CIBFFM02-Programm.pdf
Vorbereitung Themenbestimmung und Orga Potsdamer Konferenz 2013 (ca. Juli 2013)
reorganisiert, aktiv tätig, http://wiki.piratenpartei.de/AG_AV-Produktion
Interessierte, insbesondere Fachleute bei Interesse hier in die ML eintragen: :https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-av (Dragon)
Umstrukturierung Abgeschlossen
Die AG BGE plant gerade diverse Aktionen, um das Thema BGE voran zu bringen. :Aktuell werden mehrere Flyer zum Thema BGE vorbereitet. Der erste Flyer wird ein allgemeiner Flyer sein, einfach aufbebaut wie eine Battlecard. Ferner wurden erste Ideen für Videoclips und Aktionstage gesammelt.
MalteMCS: Über die Mailingliste Diskussionen über Direktdemokratieanträge. :Ausarbeitung eines Alternativantrages. Mitarbeit an der Initiative gemeinsames Wahlprogramm. Link: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Demokratie
reorganisiert, aktiv tätig, http://wiki.piratenpartei.de/AG_Event
Interessierte, insbesondere Fachleute bei Interesse hier in die ML eintragen: :https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-event (Dragon)
Link zu unseren Aktivitäten bis jetzt. http://wiki.piratenpartei.de/AG_Event/T%C3%A4tigkeiten
Die AG wurde auf Landesebene auch in RLP gegründet. Zusammenarbeit mit meheren AGs Event in gesamt Deutschland (z.B. AG Event NRW & SG Video SL)
Schulterschluss Grundsatzantrag Inklusion
Barrierefreies Bauen
alles töfte
Hessen hat jetzt neben Bayern und NRW ein eigenes Kulturprogramm
Es wird erwogen eine Bundesbeauftragung auf Grundlage der Landesprogramme zu vergeben um die Entwicklung anderer LV programmatisch hierzu zu unterstützen
Antrag zum Grundsatzprogramm PA084 wurde behandelt und angenommen, weitere :Themen im Rahmen des Schulterschlußantrages PA188 ebenfalls. Damit können wir auf Bundesebene endlich auch Landwirtschaftspolitik machen, vorher war dort ein weißes Loch im Programm.
Die AG ist weiterhin sehr aktiv, mehrere neue Mitglieder (Landwirte) seit Bochum
nächste mumble Sitzung 15.12.2012 um 20:30 Uhr
Ziel der AG Nichtraucherschutz ist es, Positionen zu entwickeln, die sowohl einen wirksamen Nichtraucherschutz gewährleisten als auch einen gesellschaftlich tragfähigen Konsens zwischen Nichtrauchern und Rauchern erreichen.
AG-Bekanntheitsgrad und Kommunikation innerhalb der Piratenpartei ausbauen. Dazu sollen vielfältige Kommunikationswege benutzt werden.
Piraten-Printmedien
div. Mailinglisten
Twitter @AG_NR_Schutz
Dokumentation der politischen Dimension des Themas
Anträge für Grundsatz- und Wahlprogramm
in Gesamt-Reorganisation (Dragon)
https://wiki.piratenpartei.de/Piratinnen-Netzwerk
Mumble jeden 1. und 3. So./Monat 18:00 Mumble Server NRW, Raum BW Miss Link, Männer, die an Gleichstellung interessiert sind, sind willkommen
Barcamp Rentenpolitik
Pressefrühstück Sozialpolitik
Die erarbeiteten Anträge für den BPT 2012.2, die nicht behandelt wurden, werden für den BPT 2013.1 überarbeitet und zusammengefasst. Anschließend werden sie ins Liquid Feedback eingestellt und in Mumblesitzungen, sowie auf Stammtischen vorgestellt. Des Weiteren wird Wert darauf gelegt, dass sie zu Presse-Agenda kompatibel sind und neue Positionen beinhalten.
Initiative gemeinsames Wahlprogramm
Berichte: https://sozialpiraten.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.6BcLPxNU/latest
Modernes Familienbild "Kampagne": Abkehr vom Ehegattensplitting; BGE; neue Medien
Projektgruppe anstoßen zum Thema "Arbeitnehmerrechte und Datenschutz"
Projektgruppe Soziales Europa - Auf Grundlage von PA290
"Befristungsrecht" analysieren und Position entwickeln
Weiter am Fahrplan zum BGE arbeiten & Projekt "BGE Studie" anschieben (langfristiges Projekt, Ziel: Erfahrungs- und Informationsgewinn mit Blick auf die Parlamentarische Arbeit im Bundestag)
Aufbereitung / Zusammenfassung der Anträge und kompatibel zu möglichen Agendasettings im Pressebereich machen: http://wiki.piratenpartei.de/Sozialpiraten/BPT2012.2
Plakative Kurzform der neuen Anträge für den BPT 2013.1 erstellen. Beispiel: (Idee von Achim Müller nach Vorlage von Laura Dornheim zum PA091)
Wiki wird weiter überarbeitet. Aktueller Stand wurde positiv von anwesenden Sozialpiraten bewertet. Alle Seiten werden nun aktualisiert und die Protokolle eingepflegt. Dafür zuständig ist Jürgen (Rzr).
Projekt im Bereich der Erwachsenen Bildung anstoßen, mit dem Ziel ein Konzept für das lebenslange-lernen zu erarbeiten.
Projekt "Verbandsklagerecht für Gewerkschaften und die Thematik "Koalitionsfreiheit, Tarifhoheit und der Möglichkeit der Allgemeinverbindlichkeitserklärung nach § 5 TVG" soll mit Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände diskutiert werden.
Gibt´s noch nicht , sollte es aber geben. Zusammenarbeit mit anderen sozialen AGs ala AG Schulterschluss sollte angestrebt werden.
Es gibt ca. 500 000 registrierte und unregistrierte Vereine in Deutschland. Viele Vereine haben Probleme und suchen nach Antworten.. dies könnte im PiratenForum z.B. diskutiert werden .. wie z.B. Vereine im neuen Millennium sich behaupten können .. und wie sie auch mit Schulen /Universitäten/Firmen kooperieren können. Auch Diskussionen über Zukunft und Aufgaben von Vereine.. mit dem Ziel der Wichtigkeit für die Gesellschaft.
Siehe oben
Nachbereitung AG Schulterschluss
Überlegungen, die AG als Dach-AG Umwelt anzulegen
Alle Berichte und Unterlagen sind unter: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Waffenrecht/Material zu finden
Grillfest zum Thema Arbeit, Arbeitslosigkeit und Vollbeschäftigung
Anlass: Satz im PA091: "Daher betrachten wir das Streben nach absoluter Vollbeschäftigung als weder zeitgemäß noch sozial wünschenswert."
Diskussion in der Mailingliste: Abkehr vom Dogma Arbeit
Arbeit ist kein Dogma, sondern wirtschaftliche Teilhabe.
Wie können wir einerseits gerechte Teilhabe fordern und andererseits mit einem Federstrich vielen Menschen diese Teilhabe verweigern?
Selbstverständlich sollten wir keine unsinnigen Arbeiten leisten, aber wir sollten niemanden diese Teilhabe verwehren.
Arbeitslosigkeit ist die strukturelle Voraussetzung, mit der die Einkommen aus Arbeit systematisch diskriminiert werden und einer der entscheidenden Voraussetzungen für die wachsende Ungleichverteilung von Einkommen und Vermögen.
Selbst mit BGE sollte ein Recht (keine Pflicht) auf Arbeit ein zentrales Ziel der Piratenpartei sein.
Die Art und Weise, wie das Thema Vollbeschäftigung kommuniziert wird, halte ich für eine Katastrophe. Sie stößt über die Hälfte der Bevölkerung vor den Kopf, für die der Verlust des Arbeitsplatzes einer ihrer großen Ängste ist.

TOP 4 Verschiedenes

  • Podien, die durch AGs veranstaltet werden, an einem zentralen Punkt sammeln
bsp: AG Netzpolitik http://www.piratenpartei.de/2012/12/14/livediskussion-amelia-andersdotter-im-gesprach-mit-piratenpartei-deutschland/

TOP 5 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Online-Sitzung 11.01.2013 um 21.00 Uhr
  • Schließung der Sitzung um 23.25 Uhr durch BastianBB
Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=Koordinatorenkonferenz/Treffen/2012-12-14&oldid=1947814“