Koordinatorenkonferenz/Treffen/2012-08-10

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Anwesende Koordinatoren

Entschuldigt

Gäste


  • Insgesamt 37 Teilnehmer

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

*Eröffnung der Sitzung um 21:15h 10.8.2012  durch ThomasG 
=== TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter ===
  • so beschlossen

TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

  • Kandidaten: Cotillo und gemeinsam

Cotillo

  • so beschlossen

TOP 1.3

  • Aufzeichnung: Link folgt
Die Versammlungsleitung fragt ob die Versammlung aufgezeichnet werden soll.
  • so beschlossen

BastianBB Aufzeichnung nimmt auf. https://dl.dropbox.com/u/13031383/KoKo_2012_08_10.ogg

TOP 1.4 Beschluss der Tagesordnung

  • so beschlosssen

so wie im Wiki hinterlegt genehmigt

  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am 13.07.2012

http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Treffen/2012-07-13

Das Protokoll ist, wie es im Wiki steht so genehmigt.
Die Sitzung vom 24.07.2012 wurde mangels Beteiligung nicht eröffnet.

TOP 1.5 Als ständige Wiederholung:

Bitte an alle Koordinatoren: sich auf diesen Mailinglisten eintragen
Als Hinweis: zu bearbeitende Dokumente lokal bearbeiten und neu hochladen
  • Empfehlung an alle Koordinatoren (sofern sie Daten verwalten wollen, z.B. eine Mailingliste):  :Datenschutzverpflichtung unterschreiben, an die Bundesgeschäftsstelle schicken und angeben, welche Stelle in der Partei informiert werden muss.
  • Den Termin für die notwendige Belehrung nach §5 BDSG findet man hier:
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Bundesdatenschutzbeauftragter/Schulungen#Termine

TOP 1.6 Kennzahlen

TOP 2 Vertagtes

  • Vertagte TOPs sollen lt. Beschluss der 43. Sitzung vorrangig behandelt werden!
Transport in die Flaschenpost: http://flaschenpost.piratenpartei.de
Newsletter: "KoVOX" http://www.kovox.de -
Piratenradio: http://piraten-radio.net/
Thema Flaschenpost: Anfrage; niemand anwesend; sollte dringend auf die nächste TO kommen

Bitte an Kyra, das im Dicken Engel bekannt zu machen

TOP 3 Aktuelles / Berichte aus den AGs

Vorwort: Bitte Berichte aus den AGs möglichst vor der Sitzung eintragen. Das beschleunigt den Ablauf. Dies gilt auch für AGs, die nachstehend nicht aufgeführt sind! Es werden nur AGs aufgerufen, die Einträge vorgenommen haben, sonst bitte um „Wortmeldung“.

Neue AGs

  • Neue AGs gesichtet?
  • AG Entwicklungspolitik
keiner da
  • AG Gemeinwohlökonomie
keiner da
  • AG Handwerk
keiner da
  • AG Liquid Feedback
keiner da
  • AG_parteinahe_Stiftung
    • Zweck ist es in Zusammenarbeit mit dem Vorstand eine parteinahe Stiftung zu gründen und diese die Arbeit aufnehmen zu lassen. Dadurch können Fördergelder beantragt und im Sinne der Ziele der Piratenpartei ausgegeben werden.
    • AG reaktiviert, ML beantragt, Vernetzung erfolgt wennn ML da.

es berichtet 00v3rdr1v3 Gründung am 5.8.2012 Gründungsprotokoll: https://wiki.piratenpartei.de/AG_Netzpolitik/Protokolle/2012-08-05_Mumble_Gr%C3%BCndungstreffen Wiki-Seite in Arbeit: https://wiki.piratenpartei.de/AG_Netzpolitik nächstes Mumble Treffen Sonntag, 19.08.2012 20:00 (Raum AG Netzpolitik, NRW Mumble) Treffen (bis auf Weiteres) regelmäßig alle 14 Tage Sonntags 20:00

ITU Anlässlich des TdpA (Tag der politischen Arbeit, http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Tag_der_politischen_Arbeit_2012.2) in Köln habe wir in einer Arbeitsgruppe "Netzneutralität" über die Bestrebungen der ITU gesprochen, die Kontrolle über das Internet an sich zu "reissen" und damit die Netzneutralität zu bedrohen. Auf der Suche nach einer zuständigen AG stellten wir fest, dass es keine gibt. Also haben wir beschlossen, eine zu gründen. Wir betrachten uns im Selbstverständnis als Organisationsstruktur-stiftend, wir haben bislang keine politische "Mission".

  • Hinweis- Bei ML Problemen:
Ticket-System (OTRS): mailinglisten(at)helpdesk(dot)piratenpartei(dot)de

TOP 3.2. Internationales / PPI

  • PPI
Presseteam ist gestartet bei PPI, weitere Mitarbeiter sind weiterhin gesucht, gerne auch aus anderen Staaten.
Ungeklärt ist die Finanzierung der PPI, insbesondere der Beiträge von der Piratenpartei Deutschland.
  • PPEU in Gründung
Treffen am 01.09.-02.09.2012 in Barcelona.

TOP 3.3. Berichte aus den AGs

3.3.1. Kokos in den Landesverbänden

Sachstand:
NDS: Länderübergreifende Arbeitsgemeinchaft ist gegeben
Sachstand: Treffen jeden Monat am 04. um 19 Uhr im Mumbleraum KoKoNRW
Koko BB = AG Politik BB
Sachstand: wir arbeiten :-D
  • Koko RLP
Sachstand: nichts Neues
Sachstand: ist gut angenommen worden, findet alle 14 Tage statt. Nächster Termin:19.08.2012 20:00 Uhr mit AG- und Stammtisch-Koordinatoren.

3.3.2. Thematische KoKos

  • Gesundheits-KoKo
Sachstand:
  • http://wiki.piratenpartei.de/Gesundheitspiraten
  • http://wiki.piratenpartei.de/2012-08-06_-_Protokoll_Gesundheitspiraten
  • 30 Einzelteilnehmer
  • 12 teilnehmende AG/AK
  • Thematische KoKo mit regelmäßigem Turnus wurde befürwortet
    • Nächster Termin steht noch nicht fest, findet aber im September statt
  • Gesundheitskongress wird organisiert
    • Wahrscheinlich in Heidelberg Ende Oktober (20. od. 21. Okt.?)
  • OrgaTeam-Gesundheits-KoKo trifft sich am 16.08. um 19 Uhr
  • OrgaTeam-Gesundheitskongress trifft sich am 13.08. um 19 Uhr
  • Es findet eine enge Zusammenarbeit mit den OrgaLeuten der Wirtschaftspiraten statt.
  • Bitte Werbung machen :-)
Bastian empfiehlt kleinen Obulus zu nehmen, um den Kongress zu organisieren.
Thomas Kueppers weist auf die Aktion 42k hin, die das RL Treffen organisieren vereinfachen / unterstützen soll.
  • Wirtschafts-KoKo
Sachstand:

3.3.3. AGs

Hinweis: aus der Diskussion ff. ergab sich die Erkenntnis, dass es sinnvoll ist, dass sich die AGs "Regeln" geben (z.B. GO oder Satzung). Dies fördere die Arbeitsatmosphäre.
  • Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
niemand da
niemand da
2. Potsdamer Konferenz 28.-29.07.2012 - Programmfeinabstimmung wird gerade betrieben.
niemand da
niemand da
niemand da
niemand da
niemand da
Restrukturierung
Änderung der Ziele der AG grob in Richtung Öffentlichkeitsarbeit
Vernetzung der AG mit anderen Bereichen der Sozialpolitik
Die Mailingliste soll aus mehreren Gründen umbenannt und eine neue Mailingliste eingerichtet werden
niemand da
niemand da
Letzte Sitzung am 24.07.2012
Planung OptOutDay 20.09.2012 http://www.optoutday.de/
Wir sind weiter i.G. und haben Unterseiten erstellt: :Mehrgenerationenhäuser; Fachkräftemangel; Familienförderung; Altersarmut; sowie auf kommunaler Ebene in Düsseldorf einen AK Dialog der Generationen. Koordinator artwim
niemand da
DerSchamane/Axel in Vertretung der Koordinatoren

zwei Papiere zum BPT in Bochum sind schon im Wiki und im Liquid (Diamorphin-Abgabe und E-Zigarette)

Weitere Anträge stehen kurz vor der Fertigstellung (u.a. Prävention stofflicher Süchte,medizinisches Cannabis,Cannabis,Tabak )

spät, aber Kenntisnahme sorry aus Greece bei schlechtem Netz

Kyra: sollte keiner von der AG Drogen da sein, ich bin zwar dabei habe aber dank DE nichts mehr mitbekommen. Die sind aber SEHR fleißig. Ich bin stolz :)
niemand da
niemand da
niemand da
niemand da
2. Potsdamer Konferenz 28.-29.07.2012
Internationaler Abend mit griechischen Piraten 22.8.2012 um 21:00 Uhr im Raum der AG Europa
Fragenpad dazu: https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/Greece
Anträge im Hinblick auf BPT Bochum sind vorhanden bzw. werden aktuell ausgearbeitet:
Antrag 001, Ziffer 1 haben wir ja als Grundsatzprogrammantrag definiert.
Dieser findet sich nun im LQFB:
https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/4232.html
Antrag des Squads Systemisch: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/4234.html
Positionspapier: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/4233.html
Europamodelle: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/4202.html
niemand da
Joshibaer [[AG Familie]
Die AG-Familie wird sich im Dicken Engel (Termin ca. Herbstferein) ihrer Themen und Arbeit vorstellen
Nächste Mumblesitzung: DO,16.08.2012 20:00 Uhr , Raum AG-Familienpolitik
Die Wikiseite der AG-FAMILIE (http://wiki.piratenpartei.de/AG_Familie) wurde etwas besser strukturiert .Wir sind auch dabei die Karteileichen aus zu sortieren.
Eine LQFB Gemeinsames Sorgerecht ab der Geburt auch für nicht verheiratete Elternteile. (https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/2174.html)
Das wird auch ein Antrag für den BPT.
PAD`s wer ist der Zuständige (https://ag_familie.piratenpad.de/Arbeitspad)
Es kommen jetzt öfters Leute von der [Ag-familienrecht-und-jugendhilfe] zu uns
niemand da
zwei LQFB Initiativen:
Brutto-Geld-Vermögens-Steuer:
https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/4196.html
Neuordnung der Staatsfinanzierung in der Eurozone:
https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/4199.html
Podiumsdiskussion: 14.8. um 20 Uhr im Raum der AG Geldordnung, Thomas Mayer (Ex-Chefvolkswirt Deutsche Bank)
Die AG ist deutlich aktiv und bittet um Unterstützung.
niemand da
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Gesundheitspolitik
11 aktive Mitglieder
4 AG-intern abgestimmte Anträge bereit fürs LQFB
ca. 20-24 Themen in Bearbeitung
AG möchte in der großen Navigationsleiste gelistet werden
niemand da
niemand da

AG Humanistischer Laizismus

http://wiki.piratenpartei.de/AG_Humanistischer_Laizismus
7+2 aktive Mitglieder - ML noch nicht geschaltet
nächstes Mumble-Meeting am 12.08.2012, 18:00
Ticket offen bei AG Recht wg. "AG -> GbR"
PM zur Beschneidung an SG Presse - BuVo lehnt ab
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Humanistischer_Laizismus/PM/2012-07-31_Pressemitteilung_Thema_Beschneidung
Arbeit an Anträgen für BPT, Aufnahme von verwaisten Anträgen
Anregung von BastianBB: Thema breit erörtern!
Aufteilung in Themengruppen, bei Interesse an Kai wenden (schickt die Doodle, verwaltet ML), : : :Grundsatzantrag
niemand da
niemand da
niemand da
Letzte Sitzung 03.08.2012, neue Themengruppe Mobbing
Pflichtenheft ausgebaut, Wollen als nächstes Techniktreff machen, Im Moment abklopfen vorhandener Kalender
automatischer Kalender
niemand da
die ersten unserer Anträge für den BPT sind jetzt im LQFB eingestellt:
Landwirtschaft ohne grüne Gentechnik
https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/4164.html
Stärkung der Landwirtschaft
https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/4166.html
keine industrielle Tierproduktion
https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/4165.html
Positionspapier Landwirtschaft
https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/4167.html
Bitte lest die Anträge, gebt uns Anregungen, stellt Fragen oder stimmt einfach dafür :)
der Koordinator Wolfgang Z. ist aus zeitlichen Gründen zürückgetreten. Wir haben das zum Anlass genommen, die Koordinatoren neu zu wählen.
Gewählt wurden:Hekate , Senfberg, Manfred Cremers und Detmar Kleensang
die AG erstellt gerade eine Kleine Anfrage zum Thema clearfield-Raps (Herbizidresistenz-Technologie), die sie den Fraktionen zur Verfügung stellen wird.
niemand da
niemand da
niemand da
niemand da
siehe oben unter TOP3 "Neue AGs"
2 Anträge der Tabakindustrie wurden ins Liquid eingestellt. Bitte beteiligen.
niemand da
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http://wiki.piratenpartei.de/AG_Psyche
18 Mitglieder
14 Anträge im LQFB
Mit 15 Anträgen insgesamt zum BPT Bochum
Nächste große Themen werden Ausbildung und gesetzlicher Schutz der Psychotherapie
Letzte Sitzung am 03.08.2012, bisher rund 100 Fälle seit Februar abgewickelt.
niemand da

Wir warten noch nach Beantragung auf die Mailingliste; ansonsten ist die AG aktiv

niemand da
Wir haben ein Logo: [1]
Als nächstes soll ein gravierter Quaich beschafft werden und Umfrage ob Interesse an AG Gläsern besteht.
Thomas möchte ein Glas haben.
ca. 71 Mitglieder
Innerparteiliches Netzwerk / Übernimmt auch KoKo Funktionen in der Sozialpolitik
Bericht Sozialcamp
Vernetzung der Sozialpolitischen AGs & AKs
Vernetzung mit anderen Bereichen innerhalb der Partei
Problematik Mailingliste
Hinweis: ag-sozialpiraten@lists.piratenpartei.de ist nicht die Mailingliste der Sozialpiraten!
Weiterentwicklung Seite http://sozialpiraten.piratenpartei.de/
Koordination mit anderen AG`s möglich
niemand da
niemand da
niemand da
niemand da
Neugründung in Arbeit, da unzufrieden mit Inhalten bei AG Tierrecht und keine Aktivitäten bei AG Tier, Halter, Recht. Warten momentan auf Mailingliste, dann Gründungssitzung und Koordinatorenwahl.
niemand da
Kurzbericht über aktuellen Status
Artikel der ZEIT (Kultur):
http://www.zeit.de/2012/32/Genderpolitik-Transsexuelle-Universitaet-Oxford
-> PM der AG angeregt und mehr oder minder in Mache
Diskussion über umfassendes Programm zur Kernenergie und generell Nukleartechnik angefangen. Differenzierte Punkte zu diversen Aspekten, z.B. der Versorgung mit Radionukliden für medizinische und technische Anwendungen, sollen erarbeitet werden.

Wir haben verschiedene Anträge in Bearbeitung

niemand da
Momentan Qualitätsbetrollung aus SH. Da immer wieder die gleichen abgedroschenen Diskussionen von vorne aufgerollt werden arbeiten wir an einem umfangreichen FAQ.
lqfb Ini zu fälschungssicherer Kennzeichnung von Militärwaffen ist aus dem Kreis der AG angestoßen worden:

https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/4067.html

Aktuell 126 Mitglieder
24.07.2012 ESM Podiumsdiskussion > 300 Mumble 100 Stream
31.07.2012 Pressetermin AG GO und AG Wirtschaft in Frankfurt (Gruner und Jahr)
13.08.2012 Wirtschafts-Mumble
Zwei weitere Koordinatoren gewählt.
RL Treffen 29. / 30.9.2012 Infos folgen
Projektgruppe ESM: Termine -> 23.8.2012 Prof Lucke (ESM Gegner - von den Ökonomenschreibern)
Grundsatzantrag (Gruppe Schwarzblond): https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/4197.html?tempstore=51qphn1vzw5ljtwxdv31dp2pdl
Die Wirtschaftspiraten werben um Unterstützung, dass in Bochum tatsächlich Anträge zur Wirtschaftspolitik behandelt und nicht wieder durch irgendwelche Umfragen nach hinten angestellt werden.

TOP 4 Fachmatrix und andere Konzepte

  • Konzept Fachmatrix
http://piratenpad.de/Fachmatrix
http://piratenpad.de/FAQFachmatrix
Konzept "PMT"

TOP 5 gläsernes Mobil

nichts Neues, läuft

TOP 6 Sonstiges

Mailinglisten (Trolle), keine allgemeingültige Handhabung
wenn Wichtiges, dragon anmailen Dieter.Weiprecht@piratenpartei.de

TOP 7 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Online-Sitzung 24.08.2012 um 21.00 Uhr
  • Schließung der Sitzung um 23:25 Uhr durch *Senfberg