Koordinatorenkonferenz/Treffen/2012-08-10
- 73. Sitzung der Koordinatorenkonferenz 10.08.2012 21:00h c.t.
- http://www.Koordinatorenkonferenz.de
Anwesende Koordinatoren
- Bastian AG Wirtschaft u.a.
- Birgitt Piepgras AG Landwirtschaft
- Hilmar Kolbe AG Humanistischer Laizismus
- Veronique Schmitz AG Gesundheitspolitik
- karacocuk AG Migration
- Senfberg AG Landwirtschaft
- Kai Gödde AG Wirtschaft, AG Inklusion, AG Kalender, Projektgruppe Finanzkrise, Wirtschaftspiraten
- Mika AG Netzpolitik
- PirateJoker AG Psyche AG Gesundheitspolitik Gesundheitspiraten
- Julitschka AG Gesundheitspolitik
- Thomas Gaul AG Justizpolitik
- Cotillo AG Selbständige, Projektgruppe Finanzkrise, AG Geldordnung und Finanzpolitik, AG Wirtschaft , AG Europa, Wirtschaftspiraten und AG Senioren
- Thomas Küppers Sozialpiraten AG Inklusion
- ThomasWeijers AG Pflege AK Gesundheit NRW
- Rudi AG Geldordnung und Finanzpolitik
- Joshibaer AG Familie
- TheBug AG Waffenrecht AG SingleMalt AG Tierschutz AG Umwelt
Entschuldigt
Gäste
- Harald Maedl AG Landwirtschaft
- Christian Benad AG parteinahe Stiftung
- Axel Braun AK Wirtschafts und Finanzen NRW
- WW Mitglied AG Nichtraucherschutz Bund und AG Basisarbeit Bund 22:20 -
- Axel. AG Drogenpolitik
- Susanne Thomas AG ....
- Insgesamt 37 Teilnehmer
Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung
*Eröffnung der Sitzung um 21:15h 10.8.2012 durch ThomasG
=== TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter ===
- Kandidaten:
- Senfberg AG Landwirtschaft
- Birgitt Piepgras AG Landwirtschaft
- so beschlossen
TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Kandidaten: Cotillo und gemeinsam
- so beschlossen
TOP 1.3
- Aufzeichnung: Link folgt
- Die Versammlungsleitung fragt ob die Versammlung aufgezeichnet werden soll.
- so beschlossen
BastianBB Aufzeichnung nimmt auf. https://dl.dropbox.com/u/13031383/KoKo_2012_08_10.ogg
TOP 1.4 Beschluss der Tagesordnung
- so beschlosssen
so wie im Wiki hinterlegt genehmigt
- Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am 13.07.2012
http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Treffen/2012-07-13
- Das Protokoll ist, wie es im Wiki steht so genehmigt.
- Die Sitzung vom 24.07.2012 wurde mangels Beteiligung nicht eröffnet.
TOP 1.5 Als ständige Wiederholung:
- Nur zur Kenntnisnahme, muss nicht verlesen werden!
- Mailingliste: https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/orga-koordinatoren (offen für alle), alternativ über das Forum: :http://news.piratenpartei.de/forumdisplay.php?fid=250
- Mailingliste: https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/orga-koordinatoren-intern (Lesen dürfen alle, schreiben nur die Koordinatoren der AGs)
- Bitte an alle Koordinatoren: sich auf diesen Mailinglisten eintragen
- Gemeinsame Dropbox. Bitte unter http://www.dropbox.com/referrals/NTkxNzE2MDQ5 anmelden, um den Speicher zu erhöhen und anschließend melden bei Septerra für Einladung (Dropbox hat max. 8 GB)
- Als Hinweis: zu bearbeitende Dokumente lokal bearbeiten und neu hochladen
- Empfehlung an alle Koordinatoren (sofern sie Daten verwalten wollen, z.B. eine Mailingliste): :Datenschutzverpflichtung unterschreiben, an die Bundesgeschäftsstelle schicken und angeben, welche Stelle in der Partei informiert werden muss.
- Den Termin für die notwendige Belehrung nach §5 BDSG findet man hier:
TOP 1.6 Kennzahlen
- 71 aktive AGs (6/13/57 Sa. 147) - Stand 10.08.2012
- 169 Mitglieder auf der Liste, 63 im internen Verteiler.:http://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:Navigationsleiste_Arbeitsgemeinschaft
TOP 2 Vertagtes
- Vertagte TOPs sollen lt. Beschluss der 43. Sitzung vorrangig behandelt werden!
- Transport in die Flaschenpost: http://flaschenpost.piratenpartei.de
- Newsletter: "KoVOX" http://www.kovox.de -
- Piratenradio: http://piraten-radio.net/
- Thema Flaschenpost: Anfrage; niemand anwesend; sollte dringend auf die nächste TO kommen
Bitte an Kyra, das im Dicken Engel bekannt zu machen
TOP 3 Aktuelles / Berichte aus den AGs
Vorwort: Bitte Berichte aus den AGs möglichst vor der Sitzung eintragen. Das beschleunigt den Ablauf. Dies gilt auch für AGs, die nachstehend nicht aufgeführt sind! Es werden nur AGs aufgerufen, die Einträge vorgenommen haben, sonst bitte um „Wortmeldung“.
Neue AGs
- Neue AGs gesichtet?
- AG Entwicklungspolitik
- keiner da
- AG Gemeinwohlökonomie
- keiner da
- AG Handwerk
- keiner da
- AG Liquid Feedback
- keiner da
- AG_parteinahe_Stiftung
- Zweck ist es in Zusammenarbeit mit dem Vorstand eine parteinahe Stiftung zu gründen und diese die Arbeit aufnehmen zu lassen. Dadurch können Fördergelder beantragt und im Sinne der Ziele der Piratenpartei ausgegeben werden.
- AG reaktiviert, ML beantragt, Vernetzung erfolgt wennn ML da.
es berichtet 00v3rdr1v3 Gründung am 5.8.2012 Gründungsprotokoll: https://wiki.piratenpartei.de/AG_Netzpolitik/Protokolle/2012-08-05_Mumble_Gr%C3%BCndungstreffen Wiki-Seite in Arbeit: https://wiki.piratenpartei.de/AG_Netzpolitik nächstes Mumble Treffen Sonntag, 19.08.2012 20:00 (Raum AG Netzpolitik, NRW Mumble) Treffen (bis auf Weiteres) regelmäßig alle 14 Tage Sonntags 20:00
ITU Anlässlich des TdpA (Tag der politischen Arbeit, http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Tag_der_politischen_Arbeit_2012.2) in Köln habe wir in einer Arbeitsgruppe "Netzneutralität" über die Bestrebungen der ITU gesprochen, die Kontrolle über das Internet an sich zu "reissen" und damit die Netzneutralität zu bedrohen. Auf der Suche nach einer zuständigen AG stellten wir fest, dass es keine gibt. Also haben wir beschlossen, eine zu gründen. Wir betrachten uns im Selbstverständnis als Organisationsstruktur-stiftend, wir haben bislang keine politische "Mission".
- Hinweis- Bei ML Problemen:
- Ticket-System (OTRS): mailinglisten(at)helpdesk(dot)piratenpartei(dot)de
TOP 3.2. Internationales / PPI
- PPI
- Presseteam ist gestartet bei PPI, weitere Mitarbeiter sind weiterhin gesucht, gerne auch aus anderen Staaten.
- Ungeklärt ist die Finanzierung der PPI, insbesondere der Beiträge von der Piratenpartei Deutschland.
- PPEU in Gründung
- Treffen am 01.09.-02.09.2012 in Barcelona.
TOP 3.3. Berichte aus den AGs
3.3.1. Kokos in den Landesverbänden
- Sachstand:
- NDS: Länderübergreifende Arbeitsgemeinchaft ist gegeben
- Sachstand: Treffen jeden Monat am 04. um 19 Uhr im Mumbleraum KoKoNRW
- lvbb:AG Politik in Brandenburg
- Koko BB = AG Politik BB
- Sachstand: wir arbeiten :-D
- Koko RLP
- Sachstand: nichts Neues
- Sachstand: ist gut angenommen worden, findet alle 14 Tage statt. Nächster Termin:19.08.2012 20:00 Uhr mit AG- und Stammtisch-Koordinatoren.
3.3.2. Thematische KoKos
- Gesundheits-KoKo
- Sachstand:
- http://wiki.piratenpartei.de/Gesundheitspiraten
- http://wiki.piratenpartei.de/2012-08-06_-_Protokoll_Gesundheitspiraten
- 30 Einzelteilnehmer
- 12 teilnehmende AG/AK
- Thematische KoKo mit regelmäßigem Turnus wurde befürwortet
- Nächster Termin steht noch nicht fest, findet aber im September statt
- Gesundheitskongress wird organisiert
- Wahrscheinlich in Heidelberg Ende Oktober (20. od. 21. Okt.?)
- OrgaTeam-Gesundheits-KoKo trifft sich am 16.08. um 19 Uhr
- OrgaTeam-Gesundheitskongress trifft sich am 13.08. um 19 Uhr
- Es findet eine enge Zusammenarbeit mit den OrgaLeuten der Wirtschaftspiraten statt.
- Bitte Werbung machen :-)
- Bastian empfiehlt kleinen Obulus zu nehmen, um den Kongress zu organisieren.
- Thomas Kueppers weist auf die Aktion 42k hin, die das RL Treffen organisieren vereinfachen / unterstützen soll.
- Wirtschafts-KoKo
- Sachstand:
- Einladung: http://wiki.piratenpartei.de/Wirtschaftspiraten/Einladung_zur_WiKoKo
- Noch bis zum 12.8. Terminfindung im Doodle: http://doodle.com/akppxkpkussqbfhi
- Zweites Vorbereitungstreffen Mo. 13.8. 21 Uhr AG Wirtschaft
- Bitte Anträge die ihr Vorstellen wollt in folgendes Pad: https://wikoko.piratenpad.de/2
- Bereits mehr als 100 Arbeitsstände eingesammelt
- Voraussichtlicher Termin Fr. 17. oder So. 19. (Doodle entscheidet)
- Webseite: http://wiki.piratenpartei.de/Wirtschaftspiraten
- Zusammenarbeit mit den Gesundheitspiraten
- Bitte Werbung machen
3.3.3. AGs
- Hinweis: aus der Diskussion ff. ergab sich die Erkenntnis, dass es sinnvoll ist, dass sich die AGs "Regeln" geben (z.B. GO oder Satzung). Dies fördere die Arbeitsatmosphäre.
- Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
- niemand da
- niemand da
- 2. Potsdamer Konferenz 28.-29.07.2012 - Programmfeinabstimmung wird gerade betrieben.
- niemand da
- niemand da
- niemand da
- niemand da
- niemand da
- Restrukturierung
- Änderung der Ziele der AG grob in Richtung Öffentlichkeitsarbeit
- Vernetzung der AG mit anderen Bereichen der Sozialpolitik
- Die Mailingliste soll aus mehreren Gründen umbenannt und eine neue Mailingliste eingerichtet werden
- niemand da
- niemand da
- Letzte Sitzung am 24.07.2012
- Planung OptOutDay 20.09.2012 http://www.optoutday.de/
- Wir sind weiter i.G. und haben Unterseiten erstellt: :Mehrgenerationenhäuser; Fachkräftemangel; Familienförderung; Altersarmut; sowie auf kommunaler Ebene in Düsseldorf einen AK Dialog der Generationen. Koordinator artwim
- niemand da
- DerSchamane/Axel in Vertretung der Koordinatoren
zwei Papiere zum BPT in Bochum sind schon im Wiki und im Liquid (Diamorphin-Abgabe und E-Zigarette)
- Weitere Anträge stehen kurz vor der Fertigstellung (u.a. Prävention stofflicher Süchte,medizinisches Cannabis,Cannabis,Tabak )
spät, aber Kenntisnahme sorry aus Greece bei schlechtem Netz
- Kyra: sollte keiner von der AG Drogen da sein, ich bin zwar dabei habe aber dank DE nichts mehr mitbekommen. Die sind aber SEHR fleißig. Ich bin stolz :)
- niemand da
- niemand da
- niemand da
- niemand da
- 2. Potsdamer Konferenz 28.-29.07.2012
- Internationaler Abend mit griechischen Piraten 22.8.2012 um 21:00 Uhr im Raum der AG Europa
- Fragenpad dazu: https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/Greece
- Anträge im Hinblick auf BPT Bochum sind vorhanden bzw. werden aktuell ausgearbeitet:
- Antrag 001, Ziffer 1 haben wir ja als Grundsatzprogrammantrag definiert.
- Dieser findet sich nun im LQFB:
- https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/4232.html
- Antrag des Squads Systemisch: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/4234.html
- Positionspapier: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/4233.html
- Europamodelle: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/4202.html
- niemand da
- Joshibaer [[AG Familie]
- Die AG-Familie wird sich im Dicken Engel (Termin ca. Herbstferein) ihrer Themen und Arbeit vorstellen
- Nächste Mumblesitzung: DO,16.08.2012 20:00 Uhr , Raum AG-Familienpolitik
- Die Wikiseite der AG-FAMILIE (http://wiki.piratenpartei.de/AG_Familie) wurde etwas besser strukturiert .Wir sind auch dabei die Karteileichen aus zu sortieren.
- Eine LQFB Gemeinsames Sorgerecht ab der Geburt auch für nicht verheiratete Elternteile. (https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/2174.html)
- Das wird auch ein Antrag für den BPT.
- PAD`s wer ist der Zuständige (https://ag_familie.piratenpad.de/Arbeitspad)
- Es kommen jetzt öfters Leute von der [Ag-familienrecht-und-jugendhilfe] zu uns
- niemand da
- zwei LQFB Initiativen:
- Brutto-Geld-Vermögens-Steuer:
- https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/4196.html
- Neuordnung der Staatsfinanzierung in der Eurozone:
- https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/4199.html
- Podiumsdiskussion: 14.8. um 20 Uhr im Raum der AG Geldordnung, Thomas Mayer (Ex-Chefvolkswirt Deutsche Bank)
- Die AG ist deutlich aktiv und bittet um Unterstützung.
- niemand da
- http://wiki.piratenpartei.de/AG_Gesundheitspolitik
- 11 aktive Mitglieder
- 4 AG-intern abgestimmte Anträge bereit fürs LQFB
- ca. 20-24 Themen in Bearbeitung
- AG möchte in der großen Navigationsleiste gelistet werden
- niemand da
- niemand da
- http://wiki.piratenpartei.de/AG_Humanistischer_Laizismus
- 7+2 aktive Mitglieder - ML noch nicht geschaltet
- nächstes Mumble-Meeting am 12.08.2012, 18:00
- Ticket offen bei AG Recht wg. "AG -> GbR"
- PM zur Beschneidung an SG Presse - BuVo lehnt ab
- http://wiki.piratenpartei.de/AG_Humanistischer_Laizismus/PM/2012-07-31_Pressemitteilung_Thema_Beschneidung
- Arbeit an Anträgen für BPT, Aufnahme von verwaisten Anträgen
- Anregung von BastianBB: Thema breit erörtern!
- Aufteilung in Themengruppen, bei Interesse an Kai wenden (schickt die Doodle, verwaltet ML), : : :Grundsatzantrag
- niemand da
- niemand da
- niemand da
- Letzte Sitzung 03.08.2012, neue Themengruppe Mobbing
- Pflichtenheft ausgebaut, Wollen als nächstes Techniktreff machen, Im Moment abklopfen vorhandener Kalender
- automatischer Kalender
- niemand da
- die ersten unserer Anträge für den BPT sind jetzt im LQFB eingestellt:
- Landwirtschaft ohne grüne Gentechnik
- https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/4164.html
- Stärkung der Landwirtschaft
- https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/4166.html
- keine industrielle Tierproduktion
- https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/4165.html
- Positionspapier Landwirtschaft
- https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/4167.html
- Bitte lest die Anträge, gebt uns Anregungen, stellt Fragen oder stimmt einfach dafür :)
- der Koordinator Wolfgang Z. ist aus zeitlichen Gründen zürückgetreten. Wir haben das zum Anlass genommen, die Koordinatoren neu zu wählen.
- Gewählt wurden:Hekate , Senfberg, Manfred Cremers und Detmar Kleensang
- die AG erstellt gerade eine Kleine Anfrage zum Thema clearfield-Raps (Herbizidresistenz-Technologie), die sie den Fraktionen zur Verfügung stellen wird.
- niemand da
- niemand da
- niemand da
- niemand da
- siehe oben unter TOP3 "Neue AGs"
- 2 Anträge der Tabakindustrie wurden ins Liquid eingestellt. Bitte beteiligen.
- niemand da
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- http://wiki.piratenpartei.de/AG_Psyche
- 18 Mitglieder
- 14 Anträge im LQFB
- Mit 15 Anträgen insgesamt zum BPT Bochum
- Nächste große Themen werden Ausbildung und gesetzlicher Schutz der Psychotherapie
- Letzte Sitzung am 03.08.2012, bisher rund 100 Fälle seit Februar abgewickelt.
- niemand da
Wir warten noch nach Beantragung auf die Mailingliste; ansonsten ist die AG aktiv
- niemand da
- Wir haben ein Logo: [1]
- Als nächstes soll ein gravierter Quaich beschafft werden und Umfrage ob Interesse an AG Gläsern besteht.
- Thomas möchte ein Glas haben.
- ca. 71 Mitglieder
- Innerparteiliches Netzwerk / Übernimmt auch KoKo Funktionen in der Sozialpolitik
- Bericht Sozialcamp
- Vernetzung der Sozialpolitischen AGs & AKs
- Vernetzung mit anderen Bereichen innerhalb der Partei
- Problematik Mailingliste
- Hinweis: ag-sozialpiraten@lists.piratenpartei.de ist nicht die Mailingliste der Sozialpiraten!
- Weiterentwicklung Seite http://sozialpiraten.piratenpartei.de/
- Koordination mit anderen AG`s möglich
- niemand da
- niemand da
- niemand da
- niemand da
- Neugründung in Arbeit, da unzufrieden mit Inhalten bei AG Tierrecht und keine Aktivitäten bei AG Tier, Halter, Recht. Warten momentan auf Mailingliste, dann Gründungssitzung und Koordinatorenwahl.
- niemand da
- Kurzbericht über aktuellen Status
- Artikel der ZEIT (Kultur):
- http://www.zeit.de/2012/32/Genderpolitik-Transsexuelle-Universitaet-Oxford
- -> PM der AG angeregt und mehr oder minder in Mache
- Diskussion über umfassendes Programm zur Kernenergie und generell Nukleartechnik angefangen. Differenzierte Punkte zu diversen Aspekten, z.B. der Versorgung mit Radionukliden für medizinische und technische Anwendungen, sollen erarbeitet werden.
Wir haben verschiedene Anträge in Bearbeitung
- niemand da
- Momentan Qualitätsbetrollung aus SH. Da immer wieder die gleichen abgedroschenen Diskussionen von vorne aufgerollt werden arbeiten wir an einem umfangreichen FAQ.
- lqfb Ini zu fälschungssicherer Kennzeichnung von Militärwaffen ist aus dem Kreis der AG angestoßen worden:
https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/4067.html
- Aktuell 126 Mitglieder
- 24.07.2012 ESM Podiumsdiskussion > 300 Mumble 100 Stream
- 31.07.2012 Pressetermin AG GO und AG Wirtschaft in Frankfurt (Gruner und Jahr)
- 13.08.2012 Wirtschafts-Mumble
- Zwei weitere Koordinatoren gewählt.
- RL Treffen 29. / 30.9.2012 Infos folgen
- Projektgruppe ESM: Termine -> 23.8.2012 Prof Lucke (ESM Gegner - von den Ökonomenschreibern)
- Grundsatzantrag (Gruppe Schwarzblond): https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/4197.html?tempstore=51qphn1vzw5ljtwxdv31dp2pdl
- Die Wirtschaftspiraten werben um Unterstützung, dass in Bochum tatsächlich Anträge zur Wirtschaftspolitik behandelt und nicht wieder durch irgendwelche Umfragen nach hinten angestellt werden.
TOP 4 Fachmatrix und andere Konzepte
- Konzept Fachmatrix
TOP 5 gläsernes Mobil
- nichts Neues, läuft
TOP 6 Sonstiges
- Mailinglisten (Trolle), keine allgemeingültige Handhabung
- wenn Wichtiges, dragon anmailen Dieter.Weiprecht@piratenpartei.de
TOP 7 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Online-Sitzung 24.08.2012 um 21.00 Uhr
- Schließung der Sitzung um 23:25 Uhr durch *Senfberg