Koordinatorenkonferenz/Treffen/2010-01-22

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Eckdaten

Sondersitzung
Ort:      NRW-Mumble Raum: KO-Konferenz
Datum:    22.01.2010
Uhrzeit:  20.37 Uhr - 21:48 Uhr

Teilnehmer

Koordinatoren:

entschuldigt:

Gäste:

  • Aloxo (AG Bauen und Verkehr)
  • AndreR (AG Bauen und Verkehr BaWü)
  • 701
  • Just_Ben
  • Steffen
  • michamerkel
  • bastian_nrw_openaccess
  • robi.kraus
  • corax
  • andi_R
  • Kyra

Formalia

Bastian eröffnet 20:37

TOP 0 Begrüßung

0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

Vorschlag Bastian (Zustimmung vorhanden)
Vorschlag ThomasG (Zustimmung vorhanden)

Bastian und Thomas als Versammlungsleiter ohne Widerspruch bestimmt

0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

(es werden 2 Protokollführer und 1 Helfer für die Wortmeldungsliste benötigt) 

Vorschlag RicoB CB (Wortmeldungsliste)
Vorschlag Aloxo (Zustimmung vorhanden)
Vorschlag AndreR (Zustimmung vorhanden)

Kein Widerspruch

TOP 1 Bericht von der Bundesvorstandssitzung am 21.01.2010

1.0. Bericht

  • Arvid: hat Anliegen dargestellt (2010-01-21_-_Vorstandssitzung#Neuwahl_AG_Rat) . Stieß auf wenig Gegenliebe, Formalia zu Regeln nicht zugestimmt, Wahlverfahren nicht zugestimmt: Vorstand will Kommission selber wählen. Halten unser Vorgehen für undemokratisch, was es auch ist. Die Entscheidung des Vorstands unterscheidet sich aber wenig von unserem Vorgehen.
  • Bastian: Erfragt, wer dabei war.
  • Just_Ben: Was Arvid sagte trifft es
  • Bastian: Vorstand ist nicht grundsätzlich dagegen, Frage ist wie geschieht das. Bereits vor Vorstandsitzung gab es klaren Kommentar von JS:
    sinngemäß:"Ist zwar verständlich was Essentials betrifft, aber Verankerung in Satzung bitte nicht"
  • Thomas: "Schallende Ohrfeige" AGs sagen, wir wollen für die Partei arbeiten, aber der Vorstand stelle dies als Nullum dar; AGs seien Überflüssig.
  • Just_Ben: wirkt ganz anders, JS hat klargestellt das KoKo keine Legitimation hat. Er kann nicht verstehen was unterscheidet sich von anderen beliebigen Entscheidungsfindungen.
  • Thomas: Hätte er sich damit auseinandergesetzt, hätte er es erfahren. Wir wollen für nach dem BPT Strukturen schaffen.
  • Arvid: Klargestellt wir haben keine andere Möglichkeit das demokratisch zu entscheiden
  • Thomas: Wir machen Initiative und wollen Arbeitsgruppen vernünftig präsentieren
  • Bastian: Wir sind wie Kreisverbandsgründung; es gibt noch nichts. Wir sind in Vorgründungsphase; haben festgestellt, dass es so nicht weitergehen kann. Strukturen können wir nicht wiederfinden, also machen wir sie, da Vorstand sie nicht bereitstellt. Vorstand möchte keine Strukturen.
  • Just_Ben: der Einzige der legitim gewählt ist ist der Bundesvorstand. Wenn ihr jemand vorschlagt und Vorstand kann euch nicht vertrauen wo ist dann die Legitimität?.
  • Bastian: Muss sich alles finden. Welche Mittel bestehen? Wir haben Bundesvorstand, der seine Aufgaben zu erfüllen hat. Es ist bisher nichts wesentliches geschehen. Es gibt noch kein Konzept. Bisheriges Konzept endete Ende 2009. Wir wollen das neu organisieren, so dass es wieder funktionieren. Hat mit Kampagnenfähigkeit zu tun.
  • Thomas: TOP kann beendet werden. Wird im kommenden Punkt einiges dazu erzählt werden.
  • Arvid: Mail an Vorstand, und auf Listen gepostet, zwecks Diskussion, und hoffe auf breite Unterstützung dafür
  • Thomas: Vorschlag auf nächsten TOP.

1.1. Aussprache

  • Thomas: Wie soll es auf Dauer weitergehen? Offener Brief (siehe Link) – damit sollten wir uns auseinandersetzen, da viele Argumente an den Bundesvorstand drin stehen, die auch mit uns zu tun haben.
  • Kyra: Bundesvorstand geht mit AGen sträflich um. Zusammenarbeit Basis Bund war schon schlecht als Partei noch klein war, jetzt noch extremer. Politik muss mit Inhalten gefüllt werden, daher müsste BuVo dankbar sein, dass AGen sich Strukturen geben wollen. Es ist Desinteresse und Verachtung. Wie will der Vorstand Politik machen ohne die Zuarbeit der AG?
  • Bastian: Wir müssen vorankommen; mein Eindruck wie Kyra: "AGs sind Spielwiesen" lehne ich ab. Habe ein Problem, wenn uns Vorstand nicht ernst nimmt. Beste Lösung bei Piraten ist, sich selbst zu strukturieren. Wenn wir das selbst organisieren ist es umso besser. Gute Strukturen ziehen immer weitere Helfer an.
  • Just_Ben: Grund, warum Bundesvorstand sich wenig interessiert: Es gibt keine Zuständigkeiten. Wir haben zwei IT-Piraten, einer zuviel. Keiner, der politische Arbeit macht. Problem der AGs ist der schlechte Bundesvorstand. Wir müssen ihn genauer definieren, am besten vergrößern.
  • MichaelMerkel: Es ist offensichtlich: der Bundesvorstand fühlt sich von Koordinatorenkonferenz politisch bedroht, es sind aber nur noch 3 Monate bis BPT. Ich will keinen Machtkampf: wir sollten dem Vorstand zur Abstimmung vorschlagen wer das machen könnte, und Rest dann über die Koko machen. Wir sollten BPT abwarten und dort Vorstand wählen der AG-Arbeit zugänglicher ist.
  • Arvid: Wir sollten uns nicht damit bescheiden, uns auf Vorstandlinie einzulassen (er darf unter unseren Leuten aussuchen). Wir sollten bis zum BPT Ergebnisse produzieren: Kartierung der AG-Landschaft; Konzept, wie AGs und AG-Rat in die Satzung kommen, brauchen wir für Kampagnen und Wahlkampf
  • Bastian: Michael hat recht; Machtkampf kostet viel zu viel Kraft. Es gibt Grundsatz: BuVo hat nur 1 Jahr Periode, AG arbeitet länger. AG Arbeit ist wichtig. Wenn AG sinnvoll produziert, muss sie auch gehört werden. Wenn es dafür extra BuVo gibt, wird die Teilhabe nicht besser werden. Ist ein Machtproblem. Wenn sich Koordinatoren treffen, ist dies keine legitimierte Gruppe, aber Ziel ist, etwas zusammen zu machen. Schaffen wir Strukturen und schaffen wir Ergebnisse, wird dies auch ernst genommen werden.
  • Nati2010: kann allen nur zustimmen, haben Machtkampf BuVo und AG gerade begonnen, und wir müssen nun zeigen, dass wir arbeiten können und Ergebnisse bringen. Diese Diskussion ist total egal. BuVo hat abgelehnt können wir nicht ändern, den können wir spätestens beim Parteitag abstrafen. indem wir Satzungsänderung einreichen die Zustimmung findet
  • Thomas: Strafe sollten wir weglassen, Strafrecht
  • 701: Kommision wurde gestern akzeptiert, wir sollten keinen Machtkampf machen und Vorstand nicht vor den Bug knallen. Wir sollten Kommission durchsetzen und Kandidaturen sammeln. Es werden sich kaum noch Kandidaten finden von extern (höchstens aus unserem Kreis). KoKo soll endlich arbeiten können; wird von selbst Struktur und Macht aufbauen. Wir können sachlich arbeiten und für BPT gut vorbereiten.
  • Arvid: sehe genauso wie Jochen() haben Machtkampf und sollten Kommission so besetzen wie wir beschlossen haben, wenn BuVo Kandidaten bringt, dann theoretisch berücksichtigten. Theoretisch weil wir vorher wählen wollten. Sehe keinen Anlass von unserem Vorhaben abzurücken. Wir sollten dabei bleiben unsere Positionen abzusichern und Kommission wählen und Arbeit aufnehmen. Wenn wir es schaffen die meisten AGs zum Mitmachen zu bringen, haben wir gute Chancen unsere Positionen auf dem BPT vorzustellen.
  • Bastian: Wir haben Beschlüsse gefasst am Mittwoch und vorher; sind nicht außer Kraft gesetzt weil unsere Beschlüsse; wir sollen genau das machen, was wir beschlossen haben; kann uns keiner verbieten. Sind Ergebnisse vernünftig, gibt es keinen Anlass zur Kritik. Wir machen Koordinationsarbeit und keine politische Arbeit. Wir wollen System zum Laufen bekommen, dass bisher noch nicht Läuft.
  • Just_Ben: wollt ihr Machtkampf mit aktivem BuVo? Aktive Basis ist größer als Ihr, ihr solltet euch nicht mit BuVo anlegen sondern kooperieren. Ihr sprecht nicht für aktive Basis. Ihr kennt nur eine Handvoll und nicht alle.
  • Thomas: hier will keiner Machtkampf, aber BuVo ignoriert uns großteils und nimmt nicht teil.
  • Nati2010: Würde auf Ben eingehen: Wir haben Machtkampf, da wir Koordinatoren der Bundes-AGs sind und wir sind aktive Basis; egal welche AGs du nimmst (Öffentlichkeitsarbeit, Politik etc.) : Wir machen die Arbeit! Erkennt der BuVo das nicht an, läuft etwas schief. Um das zu demonstrieren, muss der Machtkampf stattfinden. Wir müssen Arbeiten, um dies dem BuVo zu zeigen. Weil die AGs die Arbeit leisten, wird dies auch ankommen. Stammtische sind nur kleine Grüppchen und nicht die aktive Basis.
  • kyra: insgesamt sollten Koordinatoren und AG-Rat besser Werbung machen: es soll nichts übergestülpt werden, sondern Strukturen geben, die die Arbeit erleichtern
  • Thomas: Gefühl war da, dass AG-Rat den AGs übergestülpt wurde -> Schwierigkeiten; nun wollen sie aus eigenen Reihen heraus arbeiten.
  • 701: KoKo selber hat die Strukturen als Aufgabe bekommen, bis auf Punkt Kandidatenwahl. KoKo soll ja sowieso erstmal verwalten. Ob sie selber AG gründet etc. spielt keine Rolle, die Anwesenden werden sowieso Machtstruktur aufbauen und Vorschlag zur BPT ausarbeiten. Wir sollten auf BuVo eingehen damit wir eben positiv auf BPT ankommen.
  • Thomas: Es gibt Phase bis BPT (Kommissionsfindung); ab BPT (wird vorbereitet) wie soll es dannach weitergehen?
  • Wittekind: ein Mitglied BuVo ist da: Bernd, Schatzmeister
  • Thomas: gerne willkommen.
  • Wittekind: Werde mich nicht inhaltlich äußern.
  • Nati2010: super das Bernd da ist. Sache mit Vorstand: wir sollten Vorstand weiter unter Druck setzen und nicht klein beigeben. Vorstand ist von uns abhängig, wir würden uns weiter organisieren , dass kann er uns nicht verbieten. Unsere Forderungen kennt BuVo und wir sollten dabei bleiben.
  • Thomas: Wir haben zwei Bereiche: BPT und Vorstand.
  • Arvid: @Nati: Wir werden die Auseinandersetzung auf jeden Fall haben und wir entscheiden, wie stark wir es eskalieren lassen. Wir haben Möglichkeit, Wahl zu verschieben (z.B. um eine Woche) – Angebot Kompromiss: Eine Woche verschieben, damit der Vorstand selbst Kandidaten aufstellen kann. In dem Punkt kompromissbereit aber keine Kompromisse, welche Aufgaben wir haben. Deeskalierend wirken.
  • Thomas: brauchen alles aber keine Eskalation
  • Bastian: keiner will Grabenkämpfe haben, lähmt Arbeit weil alles dann auf BPT entschieden wird. Haben Auftrag, machen es wie alle anderen AG auch: selbst organisieren. Koko als Instrument des gemeinsamen Austausches wird sicher länger bestehen. kein Problem Wahl zu verschieben, als Kompromissvorschlag sinnvoll. Die vom Vorstand vorgeschlagenen Leute sollten mitmachen, gut für Transparenz. Es gibt Kompromissmöglichkeiten, aber auch unsere Beschlüsse.

Antrag Schluss Rednerliste und Pause: — Rednerliste geschlossen —

  • 701: Wir haben jetzt Kommission und sollten an unseren Aufgaben festhalten. Kandidatenliste sollte offen sein (Bedingung vom Vorstand) = gute Legitimationssache. Ruhephase danach bis zum BPT sollte zum Argumentieren genutzt werden, wie AG-Arbeit aussehen soll.
  • Arvid: Wäre dafür Wahl um Woche zu verschieben und Vorstand Gelegenheit für zusätzliche Kandidaten. Anzahl trotzdem nicht erhöhen (vllt. 11) um handlungsfähig zu sein, aber Wahl so wie von uns vorgesehen. Dringendes Gesprächsangebot an den Vorstand um unsere Ziele klarzumachen, KoKo sollte trotzdem ALLE ihre selbstauferlegten Aufgaben erfüllen, auch wenn Vorstand Bedenken hat.
  • Arvid: Hinweis auf Liste der Unterstützer der Koordinatorenkonferenz und bitte um Eintragung und Werbung. http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz

— Pause bis 21:27 —

Ausformulierung der Abstimmung

— Fortsetzung um 21:29 —

Verlesung der Abstimmungspunkte

  • Thomas: Wenn Kommission läuft, muss Fortgang evaluiert werden
  • Bastian: Funktioniert durch Öffentlichkeit automatisch
  • Thomas: Ziel soll nicht aus den Augen verloren werden, Fehler sollen gefunden werden. Kann für Zukunft nur von Vorteil sein
  • Bastian: Wir lernen täglich (auch hier) und finden vernünftige Diskussionsplattform.

Wahlverfahren wurde einstimmig angenommen; Hinweis darauf, dass Teilnahme an Abstimmung auch mündlich möglich ist, falls Pad nicht funktioniert.

— Abstimmungszeit bis 21:40 —

  • Thomas: Unterstützer können sich auch melden
  • Bastian: diese KoKo versucht sich Regeln zur Zusammenarbeit zu geben, daher evtl. Abstimmungskreis erweitern.
  • Andi_R: vertritt Jochen (Access) von der Bundes-AG Drogen, berichtet auch von Treffen. Jedoch heute nicht legitimiert anwesend, und stimmt nicht mit ab.

— Abstimmung um 21:41 geschlossen —

1.2. Beschluss über das weitere Vorgehen

Vorschlag zur Abstimmung: 

1. Wahl der Kommissionsmitglieder wird um eine Woche verschoben, um dem Vorstand Gelegenheit zu geben, zusätzliche Kandidaten zu präsentieren
2. Es bleibt bei dem ursprünglichen Aufgabenumfang der Kommission
3. Er wird dringend um eine inhaltliche Diskussion mit dem Vorstand gebeten, nicht irgendwann, sondern in der Frist bis zur Wahl der Kommission

Abstimmung: 

Abgegebene Stimmen: 7
Dafür: 7
Dagegen: –
Enthaltung: –
  • Bastian: nächstemal: für Abstimmung nicht notwendig, das jemand Koordinator ist, aber die Koordinatoren die vertreten werden sollten zumindest wissen, dass derjenige teilnimmt.

TOP 2 Verschiedenes und Schluss der Sitzung

  • Arvid: wir müssen inhaltlich und personell vorankommen, deshalb trotzdem an Wahltermin festhalten
  • Bastian: Unsere Aufgabe ist es, vernünftige Spielregeln zu entwickeln; wir machen keine politische Arbeit. Muss koordiniert werden. Vorschlag: 29. Jan stattfinden lassen (21:00 Uhr; 1 Stunde)
  • Arvid: Soll zwei Stunden andauern
  • Thomas: Zustimmung
  • Rico: Wie ist nun die Handhabung der Aufstellung? Offene Kandidatenlisten?
  • Arvid: Wurde so beschlossen. Kandidaten müssen keine Koordinatoren sein, aber von AG legitimiert.
  • Bastian: Zwei Stunden als Ziel
  • Arvid: schlägt sich selbst für nächste Sitzungsleitung vor.
  • Bastian: Treffen festgelegt

— Sitzung geschlossen um 21:48 —

nächste Sitzung: 29.01.2010, 21:00 Uhr im Mumble

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