Internationale Koordination/Treffen/2021-05-11

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Mumble-Sitzung 11.05.2021

Pad: https://etherpad.pp-international.net/p/ik-2021-05-11-wp710ti

Mitglieder (dient auch als Kopiervorlage)

Teilnehmer


Gäste

Und diverse andere.

Entschuldigt

Tagesordnung der 208. Sitzung

TOP 1 Begrüßung

ZombB widerspricht dem Streaming und der Veröffentlichung der Aufnahme.
  • Streaming: @PiratesOnAir
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung :
https://wiki.piratenpartei.de/Internationale_Koordination/Treffen/2021-04-27
so genehmigt
  • Genehmigung der TO:
so genehmigt
  • Vorstellungsrunde Gäste:
Piraten, die das erste Mal vorbeischauen, stellen sich kurz vor.
liegt nichts an
  • Aktive/Inaktive/Streichungen:
liegt nichts an -postponed

TOP 2 Aktuelles

  • Berichte im TeamPolGf. (Zuständiger) - so halb geklärt

TOP 3 Attachés

Berichte

(Hier bitte selbständig eintragen, wer etwas zu seinem Land oder zu seiner Aufgabe zu berichten hat und wer noch etwas berichten will, ohne hierfür besonders benannt zu sein, kann dies auch tun.)

  • Adam Wolf (Attaché für Österreich)
Causa Einhorn continues: PAV gegen ein Doppelmitglied von PP-DE: https://wiki.piratenpartei.at/w/images/b/b7/AntragaufAuschluss_AlexK_anonymisiert.pdf
  • Adam Wolf (Kolumbien, Nördliches Südamerika)
heute nicht anwesend
  • Exile (Attaché für Spanien/Katalonien)
Nach wie vor keine Regierungbildung in Catalunien ... JxCat (Puigdemont - Partei) will Pere Aragonés von ERC (linke Republikaner) nicht als Ministerpräsident unterstützen (will derzeit eine Koalition zu ihren Vorstellungen erzwingen), obwohl bei der Vereinbarung zur Wahl des Parlamentspräsidenten (Laura Borras von JxCat) Pere Aragonés als catalanischem Ministerpräsidenten bereits vereinbart wurde. Es wird auf Zeit gespielt... und wenn das jetzt noch lönger geht, befürchte ich, dass der Geduldsfaden irgendwann reißt und eine Koalition/Unterstützung der "Madridfreundlichen" PSC (Sozialisten) als Möglichkeit zur Regierungsbildung erscheint. Das würde bedeuten, dass die Parlamentsmehrheit für Unabhängigkeit zerfällt. Noch ist es aber nicht so weit.
Der Notstand in Spanien ist gestern Montag ausgelaufen (lief seit Nov/Dez letzten Jahres). Das entzieht Pedro Sanchez die Möglichkeit, einheitliche Regelungen im gesamten Spanien umzusetzten. Jetzt geht also genau das los, was ihr mit eurer föderalen Struktur schon erlebt hat. (Oberlandesgericht Navarra hat gestern die nächtliche Ausgangsperre gecancelt, ein Gericht in Andalusien hat die Quarantäne eines Dorfes in der Region bei Cordoba als nicht zulässig eingestuft.. und so weiter.).
Regionalparlament Madrid... Ergebniss der Wahlen vom letzten Sonntag: Partido Popular hat klar gewonnen
  • Mickey Sinclair (Attaché für UK, bzw. Schottland)
  • Parlament ist wieder zusammengetreten.
Die Queen kündigte ein milliardenschweres Investitionspaket an, um die Vernetzung der Landesteile - zum Beispiel nach Schottland - zu verbessern. Dabei geht es um Straßen und Schienen, aber auch eine bessere Mobilfunkanbindung für ländliche Regionen.
Ein weiteres geplantes Gesetz schränkt Demonstrationsrechte ein - deswegen hatte es bereits Proteste gegeben. Und Asylbewerbern soll es schwerer gemacht werden, in Großbritannien einen Antrag zu stellen.
  • ZombBi (Attaché für Island)
Nix Neues
  • Neue Attachés suchen?
--> auch gerne Kollegen aus den Zielländern
Frankreich
Luxemburg:
Mia berichtet:
Bericht aus Lu ist noch nicht erstellt. Warte noch auf "Newsletter". Hab aber folgende Links erhalten :
https://piraten.lu
https://www.facebook.com/Piratepartei/
Lëtzebuergisch ist ja fast mein Heimatdialekt, die Informanten sind liebenswürdig. Insofern könnte was draus werden.
Schweiz
US und Canada
Australia
Indien

Sonstige Berichte

TOP 5 PPI / PPEU / POG-PWB

PPI

  • Die Blockchain Group hat sich am 08.05.2021 um 02:00 (!) MESZ getroffen.
  • Die nächste Sitzung vom PPI-Board ist am 12.05.2021, 14.00h MESZ auf dem BBB.
Die Domäne pirates.video soll übernommen werden, bisher keine Reaktion der PP-NL.
  • Nächstes PPI-Socializing Event (Pirate Beer) am 28.05.2021
https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Pirate_Beer
General Assembly im Juni - muss vorbereitet werden.
Delegierte?
Weitere Diskussion 25.05.2021 – in der IK, same for PPEU

PPEU

  • Das Council-Meeting findet am 5. + 6. Juni statt. Keine Anträge von der PP-DE?
Deutsche Council Member: Drei sind existent, eine Berufung war anscheinend entzogen.
  • Letzte Sitzung vom PPEU-Board war am 05.05.2021
War ganz inhaltsreich, wie entwickeln uns weiter zur Partei. Eine neue Affäre (Frau O.) wurde vertagt und erstmalig musste ein Pad gelöscht werden, weil darin ein Kleinkrieg ausgetragen wurde, der nicht in die Öffentlichkeit gehört.... nächste Sitzung 19:00 MESZ Uhr Mittwoch 19.05.21
Eine lange Sitzung, aber es hat sich wenigstens niemand aufgeregt.
Die Statutes Group arbeiten an der Ausgestaltung der 2. Kammer des Councils und hat sich zum 4. Mal getroffen (nur informell, weil die PPEU-Board Sitzung zeitlich überzogen hat).
Nächste Sitzung Statutes Group: Morgen Mittwoch, 12.05.2021 um 20:30 h (MESZ)
https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/edit/VrBIlRsuhjt8wKb7uw1p2F3-/

POG

  • Nichts Neues - Vorstandssitzung folgt. Termin wurde im Dudle geklärt.

Termine International

Freedom to Share ECI/EBI

  • Seit 10.12.2020 online.
Es werden Bündnispartner gesucht.
Es werden Übersetzer gesucht.
Turnusgemäße Treffen am 02. 12. und 22. jeden Monats - aktuell allerdings eher alle 3-4 Tage.
Übersetzungen der Webseite auf https://l10n.rio.hn/projects/freedom-to-share/web/
Aktuell 1.849 von notwendigen 1.000.000 Unterstützer, 194 von notwendigen 67.680 aus Deutschland.
Das kann man noch mehr verteilen. :-)
Enddatum 01.05.2022
Hinweis: Teils kann man nach Bestätigung seine Unterstützung nicht einreichen. Evtl. könnte es an der Prüfinstanz (Captchas) mit diesen Bilder liegen. - Nee, lag an falschem cashing (CORS Policy Problem in Verbindung mit einem reverse-Proxy) in dem deutschen und italienischen Widget, ist aber seit sechs Tagen gefixt.
  • Wie steht es mit den anderen ECIs ? Beobachtet das jemand ?
Zurzeit gibt es 14 Initiativen. https://europa.eu/citizens-initiative/home_de
Crossposting wird angeregt.

TOP 6 Sonstiges

  • Bei der PP-AT wurde ein PAV gegen ein Mitglied der IK beantragt.
https://wiki.piratenpartei.at/w/images/b/b7/AntragaufAuschluss_AlexK_anonymisiert.pdf
  • Pirate Times
Redakteure und „Gärtner gesucht“
https://piratetimes.info/de/
  • Website der IK benötigt Redaktion.
https://internationale-koordination.de/de/
Letztes IK-Telegramm vom 27.04.:
https://internationale-koordination.de/de/ik-telegramm-berichte-aus-den-laendern-27-04/
Die Telegramm-Seiten gibt es jetzt auch auf Englisch. Spanisch wäre auch schick (dafür reicht mein Spanisch leider nicht aus - Bastian), wer könnte das übernehmen?

TOP 7 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Sitzung IK am Dienstag, 25.05.2021 um 21:30 Uhr MEZ
  • Schließung der Sitzung um 23:40 Uhr durch Mickey.

Ziele der internationalen Koordination

Wie setzen wir diese Agenda um

Es wurde angeregt, ein Verteilungsplan über die untenstehenden Themen anzulegen.
Sachstand: Alexander

Zur Erinnerung: Finalisierte Zusammenstellung vom 03.12.2019

  • 1. Ziele/Aufgaben der internationalen Koordination:
1.1. Stärkung des allgemeinen politischen Austausches zwischen Piratenbewegungen auf globaler Ebene
1.2. Weitergabe von internationalen und europäischen Informationen in die Piratenpartei Deutschland und ihr Umfeld
1.3. Interessenvertretung der deutschen Piratenpartei in europäischen und internationalen Piratengremien – Anmerkung: Budget notwendig, und damit meinen wir nicht Mitgliedsbeiträge PP-EU/PPI
1.4. Unterstützung internationaler Piraten bei ihrer Kontaktaufnahme mit der Piratenpartei Deutschland und ihrem Umfeld
1.5. Diplomatisches Tagesgeschäft – Anmerkung: beispielsweise Glückwünsche bei besonderen Wahlerfolgen oder bei besonderen Ernennungen von Piraten im öffentlichen Wirken.
- Betreuung internationaler Gäste (Vertreter unserer Schwesterparteien und des diplomatischen Corps) bei Parteitagen und Veranstaltungen der Piratenpartei Deutschland
1.6. Kandidatensuche für Länderattachés und anderen notwendigen Beauftragten und Vertretern
1.7. Unterstützung der internationalen Programmarbeit – Anmerkung: z.B. gemeinsames Programm der europäischen Piratenparteien
1.8. Weiterentwicklung der European Pirates als transnationale, europäische Bewegung/Partei – Anmerkung: z.B. Thema Zweite Kammer - Mitbestimmung aller europäischen Piraten bzw. Europäische Mitgliederbefragung
1.9. Hilfe für andere Schwesterparteien bei ihrem Aufbau – Anmerkung: Ressourcenunterstützung


Wer: Internationale Koordination
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Mumble.svg
Wann: Di den 25 Mai 2021 um 21:30
Ansprechpartner: Bastian
Tagesordnung: Pad
Termin eintragen

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