Internationale Koordination/Treffen/2021-04-13

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Mumble-Sitzung 13.04.2021

Pad: https://etherpad.pp-international.net/p/ik-2021-04-13-pr3x0p1

Mitglieder (dient auch als Kopiervorlage)

Teilnehmer

Gäste

Entschuldigt

  • niemand

Tagesordnung der 207. Sitzung

TOP 1 Begrüßung

https://wiki.piratenpartei.de/Internationale_Koordination/Treffen/2021-03-23
so genehmigt
  • Genehmigung der TO:
Vorschlag:
2. Dienstag Attachés und Länderberichte zuerst nach Aktuellem
4. Dienstag wie bisher
so genehmigt
  • Vorstellungsrunde Gäste:
Piraten, die das erste Mal vorbeischauen, stellen sich kurz vor.
  • Aktive/Inaktive/Streichungen:
liegt nichts an

TOP 2 Aktuelles

  • Thema Suspendierung/Abberufung – wird nicht öffentlich am Ende der Sitzung behandelt.
  • Thema Beauftragung – BuVo wünscht von allen Mitgliedern die Daten und möchte wohl alle Mitglieder unter die Beauftragten-GO als Servicegruppe stellen. Klärung des Sachstandes.
Wird voraussichtlich noch versandt. Kleinigkeiten müssen noch angesprochen werden.
  • Berichte im TeamPolGf. (Zuständiger)
Derzeit von Bastian wahrgenommen. Aber noch ohne Mandat der IK.
  • Antrag: Bastian, Mickey und Adam werden beauftragt, die IK in der Runde der PolGF zu vertreten, falls der Beauftragte des Bundesvorstandes abwesend ist.
Dafür: ThomasG, Gregory, Adam, Mickey, Mia
Dagegen: -
Enthaltung: Bastian, Alex K, Exile
Abweichende Meinung: keine
  • Der Antrag ist einmütig angenommen.

TOP 3 Attachés

Berichte

(Hier bitte selbständig eintragen, wer etwas zu seinem Land oder zu seiner Aufgabe zu berichten hat und wer noch etwas berichten will, ohne hierfür besonders benannt zu sein, kann dies auch tun.)

  • Adam Wolf (Attaché für Österreich)
Österreichs Gesundheitsminister Rudolf Anschober hat seinen Rücktritt erklärt. Er ziehe die "Notbremse", so Anschober bei einer kurzfristig angesetzten "persönlichen Erklärung" in Wien. Er ist der Grüne Vorzeigeminister, 60 Jahre alt. Heute Tagesthema,
13. April, 21.23 Uhr: Die Pflicht zu Corona-Ausreisetests im Bundesland Tirol wird bis 24. April verlängert. Das teilte die Landesregierung in Innsbruck am Dienstag mit. Die Vorgabe sei weiterhin nötig, um eine Ausbreitung der britischen Virus-Variante und anderer Mutanten zu verhindern. Die Regel, wonach man Tirol nur mit einem negativen Testergebnis verlassen darf, war Ende März in Kraft getreten. Sie hätte am Mittwoch auslaufen sollen
Am Dienstag trafen in der Alpenrepublik 16.800 Impfdosen von Johnson & Johnson ein. Was nun mit ihnen geschieht, ist vorerst unklar. „Die Dosen wurden heute nach Österreich geliefert, liegen aber noch beim Großhandel“, sagte eine Sprecherin des Gesundheits- und Sozialministeriums gegenüber oe24.at. „So lange, bis Klarheit über allfällige Nebenwirkungen herrscht, werden diese Dosen nicht an die Impfstellen ausgeliefert und auch nicht verimpft.“
Johnson & Johnson sollte eigentlich eine entscheidende Rolle bei Österreichs Impfstrategie spielen. Anfang März hatte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) die rasche Zulassung des Vakzins gefordert. In einem gemeinsamen Brief der Staatsoberhäupter von Tschechien, Dänemark, Griechenland und eben Österreich in Richtung EU wurde das Vakzin als „Game Changer“ bezeichnet. Im Gegensatz zu anderen Impfstoffen ist bei Johnson & Johnson nur eine Impfung erforderlich. Zudem kann das US-Vakzin leichter gelagert werden.
In Österreich, wo knapp neun Millionen Menschen leben, sind derzeit rund 1,5 Millionen Menschen mindestens erstgeimpft. Etwas mehr als 630.000 Personen gelten als vollständig immunisiert. Österreich liegt damit in puncto Impfquote leicht vor Deutschland. 16,9 Prozent an durchgeführten Erstimpfungen stehen 16,2 Prozent gegenüber.
  • Adam Wolf (Kolumbien, Nördliches Südamerika)
dieswöchige Themen:
Tierschutzbehörde soll gegründet werden.
Uber und Co. sollen reguliert werden, mächtige Diskussion
Campanie "Save Ralph" gegen Tierversuche.
Ansonsten zunehmende Infektionszahlen mit immer mehr lokalen Lockdowns.
Zunehmende Wiederstände gegen die Öldeals der Regierung als Folge der Mercosur Verträge, Erklärung verbal.
Sidekick zur EU: https://ec.europa.eu/germany/news/20190701-eu-und-mercosur-staaten-umfassendes-freihandelsabkommen_de
  • Ecuador: Am Wochenende Wahlen, es hat Guillermo Lasso gewonnen, ein ehemaliger Banker, Opus Dei Mitglied und konservativer Ultra! mit 52,4% gegen den Linken Andres Arauz mit 47,6% superüberraschend. Der Kurs wird jetzt massiv USA freundlich werden und die Verbindungen von Lasso mit den Gringos ist sehr eng. Amtsantritt am 24.05.2021.

https://de.wikipedia.org/wiki/Indigenenbewegung_in_Ecuador

  • Venezuela: 250.000 Geimpfte, mindestens einmal, 750.000 Dosen sind geliefert worden, ausschliesslich Sinovac und Sputnik V.
DIe Politelite wird vorgezogen geimpft. Maduro samt seiner Cecilia Flores, einer Abgeordneten des Parlamentes, wurden als erste geimpft. 28,5 Mio Einwohner.
  • Exile (Attaché für Spanien/Katalonien)
Derzeit kommt keine catalanische Regionalregierung zustande ... (es zieht sich).
  • Mickey Sinclair (Attaché für UK, bzw. Schottland)
The Pubs are open again in England, Scotts will be able to travel soon. Northern Ireland has gone Nuts, Unionists who wanted Brexit did not get it.
  • ZombBi (Attaché für Island)
Das Bezirksgericht Reykjavík hat in sieben Fällen entschieden, dass ein obligatorischer Aufenthalt in einem Quarantäne-Hotel illegal ist.
Letzte Umfrage zur Island-Wahl 29.03.2021 Piratenpartei bei 11,7% (Nr. 4 von 9)
https://en.wikipedia.org/wiki/Opinion_polling_for_the_next_Icelandic_parliamentary_election#/media/File:Icelandic_Opinion_Polling,_30_Day_Moving_Average,_2017-2021.png
(Bastian)
  • Gregory: Czechia:
Piraten + STAN Umfragewert bei 28% - aber nur 2 bis 4% vor ANO.
Piraten machen öffentlich wirksam "Castings" für mögliche zukünftige Minister, welches unter anderem English-Exam beinhaltet und öffentliches Grillen. https://www.seznamzpravy.cz/clanek/40-uchazecu-a-zkouska-z-anglictiny-pirati-poradaji-konkurz-na-ministry-149601
Heute haben die Kommunisten die Tolerierung der ANO-Minderheitenregierung von Babiš beendet. Es kann sein, dass jetzt ein Mistrauensantrag kommt, und die Wahlen vorgezogen werden. https://domaci.ihned.cz/c1-66909430-s-podporou-je-konec-komuniste-vypovedeli-dohodu-o-toleranci-vlady-hlasovani-o-neduvere-ale-vyvolavat-nebudou
https://politpro.eu/de/tschechien
https://en.wikipedia.org/wiki/Opinion_polling_for_the_2021_Czech_legislative_election
  • Neue Attachés suchen?
--> auch gerne Kollegen aus den Zielländern
Frankreich
Luxemburg
Schweiz
US und Canada
Australia
Indien

Die Berichte aus den Ländern stellen wir als "Telegramm" auf das IK-Blog.

Sonstige Berichte

TOP 5 PPI / PPEU / POG-PWB

PPI

  • Letztes Board Meeting 31.03.2021
Bericht zu den Wahlen in Israel
RoP müssen angepasst werden
Es wird eine „News-Mailingliste“ geben, in die von den Berechtigten Wissenswertes und Ankündigung gepostet werden, read-only für alle. Daraus und aus anderen Quellen wird es einen „Internationalen Newsletter“ geben, der über die Website abonniert werden kann.
Beitragsrechnungen werden demnächst versendet, zurzeit erfolgt die Einstufung in die vier Beitragsstufen (mit Rückfrage an die Mitglieder).
Die Domäne pirates.video wird übernommen
Die Standing Committees erwachen aus dem Winterschlaf
Ethische Fragen um die Handhabung des Bitcoin-Accounts
  • Nächstes PPI-Socializing Event (Pirate Beer) am 24.04.2021
https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Pirate_Beer
Thema wird ein "Pirate Dinner" sein

PPEU

  • Letztes Board Meeting am 07.04.2021
  • Wie geht es weiter mit der 2. Kammer des PPEU-Councils? Wer macht in der Arbeitsgruppe mit?
Erstes Treffen: Morgen 14.04. - 19:00 CEST
Link for the meeting: https://jitsi.pirati.cz/PP-EU_StatutesGroup
Link for pad: https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/edit/VrBIlRsuhjt8wKb7uw1p2F3-/
Demnächst sollen noch weitere Arbeitsgruppen gegründet werden, z.B. zum Budget und andere.

POG

  • Vorstandssitzung befindet sich in der Terminierung.

Termine International

Freedom to Share ECI/EBI

  • Seit 10.12.2020 online.
Es werden Bündnispartner gesucht.
Es werden Übersetzer gesucht.
Turnusgemäße Treffen am 02. 12. und 22. jeden Monats
Es fanden Gespräche mit UBI (BGE) ECI statt, die UBI ECI wird demnächst in ihrem Newsletter (20k Adressen) empfehlen, die F2S ECI auch zu unterschreiben.
Es wird ein Unterstützer für Webserver-Team gesucht, mit HTML, Ruby / ERB und Tailwind (oder Vergleichbares "unity first" Frameworks) Kenntnissen.
Übersetzungen der Webseite auf https://l10n.rio.hn/projects/freedom-to-share/web/
Aktuell 1.701 von notwendigen 1.000.000 Unterstützer, 158 von notwendigen 67.680 aus Deutschland.
Das kann man noch mehr verteilen. :-)
Enddatum 01.05.2022
  • Wie steht es mit den anderen ECIs ? Beobachtet das jemand ?
Zurzeit gibt es 14 Initiativen. https://europa.eu/citizens-initiative/home_de
Crossposting wird angeregt.

TOP 5 Sonstiges

  • Pirate Times
Redakteure und „Gärtner gesucht“
https://piratetimes.info/de/
  • Website der IK benötigt Redaktion.
https://internationale-koordination.de/de/

TOP 6 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Sitzung IK am Dienstag, 27.04.2021 um 21:30 Uhr MEZ
  • Schließung der Sitzung um 23.22 Uhr durch Dichter.

Ziele der internationalen Koordination

Wie setzen wir diese Agenda um

Es wurde angeregt, ein Verteilungsplan über die untenstehenden Themen anzulegen.
Sachstand: Alexander

Zur Erinnerung: Finalisierte Zusammenstellung vom 03.12.2019

  • 1. Ziele/Aufgaben der internationalen Koordination:
1.1. Stärkung des allgemeinen politischen Austausches zwischen Piratenbewegungen auf globaler Ebene
1.2. Weitergabe von internationalen und europäischen Informationen in die Piratenpartei Deutschland und ihr Umfeld
1.3. Interessenvertretung der deutschen Piratenpartei in europäischen und internationalen Piratengremien – Anmerkung: Budget notwendig, und damit meinen wir nicht Mitgliedsbeiträge PP-EU/PPI
1.4. Unterstützung internationaler Piraten bei ihrer Kontaktaufnahme mit der Piratenpartei Deutschland und ihrem Umfeld
1.5. Diplomatisches Tagesgeschäft – Anmerkung: beispielsweise Glückwünsche bei besonderen Wahlerfolgen oder bei besonderen Ernennungen von Piraten im öffentlichen Wirken.
- Betreuung internationaler Gäste (Vertreter unserer Schwesterparteien und des diplomatischen Corps) bei Parteitagen und Veranstaltungen der Piratenpartei Deutschland
1.6. Kandidatensuche für Länderattachés und anderen notwendigen Beauftragten und Vertretern
1.7. Unterstützung der internationalen Programmarbeit – Anmerkung: z.B. gemeinsames Programm der europäischen Piratenparteien
1.8. Weiterentwicklung der European Pirates als transnationale, europäische Bewegung/Partei – Anmerkung: z.B. Thema Zweite Kammer - Mitbestimmung aller europäischen Piraten bzw. Europäische Mitgliederbefragung
1.9. Hilfe für andere Schwesterparteien bei ihrem Aufbau – Anmerkung: Ressourcenunterstützung


Wer: Internationale Koordination
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Mumble.svg
Wann: Di den 27 April 2021 um 21:30
Ansprechpartner: Bastian
Tagesordnung: Pad
Termin eintragen

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