Internationale Koordination/Treffen/2021-02-09

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Mumble-Sitzung 09.02.2021

Pad:

Mitglieder (dient auch als Kopiervorlage)

  • Bailey Lemon
  • Mia Utz

Teilnehmer

Gäste

Entschuldigt

Tagesordnung der 203. Sitzung

TOP 1 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 22.44 (!) Uhr durch Gregory
  • Versammlungsleitung: Gregory
  • Protokoll: gemeinsam
ZombB widerspricht dem Streaming und der Veröffentlichung der Aufnahme (auch wenn er heute nicht da ist)
  • Streaming: @PiratesOnAir
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung :
https://wiki.piratenpartei.de/Internationale_Koordination/Treffen/2021-01-26
so genehmigt?
  • Genehmigung der TO:
so genehmigt?
  • Vorstellungsrunde Gäste:
Piraten, die das erste Mal vorbeischauen, stellen sich kurz vor.

heute keine

  • Aktive/Inaktive/Streichungen:
liegt nichts an

TOP 2 Aktuelles

  • Frage aus dem TeamPolGf.: Wie gehen wir deutsche Piraten mit der Situation der türkischen Piraten um?
https://twitter.com/MaxKehm/status/1358168611098144769?s=20
https://pirateparty.org.au/2021/02/06/pirate-party-stands-with-jailed-pirate-ural/
https://twitter.com/Piratenpartei/status/1358168360639467523
(alte) Piratenpartei Türke, seit langem PPI Mitglied: http://korsanparti.com/ https://twitter.com/korsanparti lang=en 2010.
Original Twitter account von wo aus das information entstand.
https://twitter.com/korsanpartitr?s=20 Juli 2017 erstellt
https://twitter.com/korsanpartitr/status/1356962498503663621?s=20
https://t.me/korsanpartitr Telegram gruppe
TeamPolGf-Runde hat soeben darüber geredet.. (erstmal auf Zeit gespielt)... nachdem wir die aktuellen Akteure noch nicht kennen. (Piraten waren bis jetzt immer ne NGO ... Sachstand: zumindest wissen wir, dass es sich (teilweise ?) um neue Leute handelt... wir hoffen auf baldige Aufklärung.. PPI hat den Hut auf.

Aufgabenbereich Information

  • Website ist online, benötigt Redaktion.
Wir haben einige neue Berichte von Enno Lenze online, die auf Englisch übersetzt worden sind.
https://internationale-koordination.de/de/
AG Außen hat in dieser Region Texte (Lagebild) in der Pipeline .. kommen demnächst

Sonstige Berichte

TOP 3 PPI / PPEU / POG-PWB

PPI

  • SCENE Standing Committee fand am 03.02.2021 statt.
  • Nächstes Board Meeting 17.02.2021 - 14:00 MEZ, BBB-Server
  • Nächstes Pirate Beer 27.02.2021 – Zeit und Ort folgen
https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Pirate_Beer
  • Neue Website für Socializing:
https://pirate-beer.rocks/

längere debatte über private versus moderation (oder untergruppen) und me too probleme (man höre das audio an)

PPEU

Letztes Board Meeting am 03.02.2021 beschäftigte sich weitgehend mit Organisatorischem, leider läuft das noch nicht rund.
  • Nächstes Board Meeting am 24.02.2021, 19.00h
  • Wie geht es weiter mit der 2. Kammer des PPEU-Councils? Wer macht in der Arbeitsgruppe mit?

POG

Termin für Mitgliederversammlung ist am 27.02.2021 18.00h auf dem mumble.ppi.rocks.
https://pirates-without-borders.ch/?p=517

Weitere Termine werden im PPI-Kalender bekanntgegeben.

https://pp-international.net/calendar/

Freedom to Share ECI/EBI

  • Seit 10.12.2020 online.
Es werden Bündnispartner gesucht.
Es werden Übersetzer gesucht.
Turnusgemäße Treffen am 02. 12. und 22. jeden Monats - aktuell allerdings eher alle 3-4 Tage.
Übersetzungen der Webseite auf https://l10n.rio.hn/projects/freedom-to-share/web/
Aktuell 1.447 von notwendigen 1.000.000 Unterstützer, 147 von notwendigen 67.680 aus Deutschland.
Das kann man noch mehr verteilen. :-)
  • Wie steht es mit den anderen ECIs ? Beobachtet das jemand ?

(Anfrage VWB (voters without borders) zwecks Kooperation (PP-EU)

TOP 4 Attachés

Berichte

(Hier bitte selbständig eintragen, wer etwas zu seinem Land oder zu seiner Aufgabe zu berichten hat und wer noch etwas berichten will, ohne hierfür besonders benannt zu sein, kann dies auch tun.)

  • Adam Wolf (Österreich)
Seit dem heutigen Montag sind in Österreich alle Geschäfte wieder geöffnet. Bedingung: Kunden und Mitarbeiter mit Kundenkontakt müssen eine FFP2-Maske tragen. In der Wiener City bildeten sich teils lange Warteschlangen vor den Geschäften.
Auch Schulen dürfen wieder öffnen. Es herrscht strenge Testpflicht.
Beim Besuch von Friseuren, Kosmetikstudios oder Masseuren muss zudem ein negativer Corona-Test vorgelegt werden, der nicht älter als 48 Stunden sein darf. Hotels und Gastronomie bleiben dagegen noch bis mindestens Ende des Monats geschlossen.
Landesweit besteht zudem weiterhin eine nächtliche Ausgangssperre. Privat dürfen sich seit Montag wieder bis zu vier Erwachsene aus zwei Haushalten treffen. Auch Museen, Bibliotheken und Zoos sind wieder geöffnet.
Zugleich verhängte die Wiener Regierung eine Reisewarnung für das Bundesland Tirol.
Grund: Anstieg der Corona-Infektionen! Am Montag 1000 Neuinfektionen bei rund 9 Millionen Einwohnern

Nicht-Österreicher dürfen aber nicht rein, da gibts eine Quarantäneanordnung von einer Woche dann. Also nix mit Skifahren oder einkaufen oder Friseur.

....Die Bundesregierung präsentierte, in vielen Worten, eine einzige Maßnahme, und sie ist temporär auf zehn Tage anberaumt. Vorerst zumindest. Ab Freitag benötigen alle Personen in Tirol, die das Bundesland verlassen wollen, den Nachweis eines negativen Corona-Tests (Antigen). Ausgenommen ist nur Osttirol und sind Kinder bis zum zehnten Lebensjahr. Kontrolliert wird dies von Polizei und Bundesheer, insgesamt 1.000 Personen stehen dafür zur Verfügung, wobei auch in der Eisenbahn geprüft wird, wie Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) sagte.
Wer der Testpflicht nicht nachkomme, kann mit bis zu 1.450 Euro Strafe rechnen.
...SPÖ und Neos hätten lieber eine Quarantäne der stark betroffenen Gebiete gesehen. "Das wäre effektiver", sagte SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner. Neos-Obfrau Beate Meinl-Reisinger nannte eine Quarantäne des Bezirks Schwaz sogar "die einzige Chance, die Ausbreitung zu verlangsamen". FPÖ-Obmann Norbert Hofer bezeichnete die Entscheidung als eine "Placebo-Maßnahme".
Kleines Bonmot: https://www.wienerzeitung.at/nachrichten/politik/oesterreich/2092170-Impf-Dosen-in-Tiroler-Klinik-nicht-verwendbar.html
https://www.wienerzeitung.at/nachrichten/politik/oesterreich/2092182-SPOe-stellt-Partezettel-fuer-das-BVT-aus.html Nachrichtendienste sollen nach SPÖ Willen von Staatspolizeilichen Aufgaben getrennt werden und ein neues Lagezentrum im Kanzleramt eingerichtet werden. Die Regierung hat da andere Vorstellungen. Anschlag in Wien war Auslöser für diese Diskussion.

  • Adam Wolf (Kolumbien, Nördliches Südamerika)
Nach den FARC sollen jetzt die Comandantes der ELN (Ejército de Liberación Nacional) aus Cuba "zurückgeholt" werden. Die Regierung Duque hat ein Auslieferungsersuchen gestellt. Die vier aus dem Zentralkommando sitzen da samt ihren Gummistiefeln und fühlen sich etwas verarscht..
Hintergrund ist, dass die Kubanische Botschaft in Bogota der Polizei einen Hinweis gegeben hat, dass ein Anschlag der ELN in Kolumbien unmittelbar bevorsteht.
Spannende Perspektiven. Kuba geht auf Kolumbien zu und das heisst, da auf die Gringos mit dem (ehemaligen) Plan Colombia..
Corona:
https://www.elespectador.com/noticias/el-mundo/sin-las-patentes-de-las-vacunas-venceriamos-a-la-pandemia-en-menos-de-12-meses-msf/
El psiquiatra y presidente para Latinoamérica de Médicos Sin Fronteras, Germán Casas, im Namen von MSF im Interview:
"Es increíble que 200 años después de que logramos sacar las vacunas, que 60 o 70 años después de que se eliminó la viruela, resulta que rige el concepto mercantil de la ley del mejor postor, de la oferta y la demanda, y no la ley de la salud pública."
Ansonsten alles offen im Land.
ca. 8000 Neuansteckungen in einer Woche. Mitte Januar warens noch doppelt so viel pro Woche..

  • Exile (für Spanien/Katalonien)
Catalanische Regionalwahl ist am 14.02. ... 30% der Wahlhelfer haben bereits "nicht verfügbarkeit"angemeldet..
Die derzeitige Regierung spricht aber weiterhin von einer vorraussichtlich normal ablaufender Wahl (derzeitige Inzidenz in Spanien gesamt bei 650 pro 100.000)

  • Mickey Sinclair (für UK, bzw. Schottland)
Schottische Parlamentswahl steht an: 2021.

  • ZombBi (für Island)

  • Neue Attachés suchen?
--> auch gerne Kollegen aus den Zielländern
Frankreich
Luxemburg
Schweiz
US und Canada
Australia
https://twitter.com/piratepartyau/status/1357466967645560833?s=20
Scheint am Donnerstag um 09.00h zu sein. :-D
Indien

TOP 5 Sonstiges

  • Relaunch Pirate Times
Redakteure und „Gärtner gesucht“.
AG Wirtschaft trifft sich jetzt immer Freitags abend zum "Wirtschaftspolitischen Abend" nächster Termin 12.02. um 20.00 h

TOP 6 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Sitzung IK am Dienstag, 23.02.2021 um 21:30 Uhr MEZ
  • Schließung der Sitzung um 00.26 Uhr durch Gregory.

Ziele der internationalen Koordination

Wie setzen wir diese Agenda um

Es wurde angeregt, ein Verteilungsplan über die untenstehenden Themen anzulegen.
Sachstand: Alexander

Zur Erinnerung: Finalisierte Zusammenstellung vom 03.12.2019

  • 1. Ziele/Aufgaben der internationalen Koordination:
1.1. Stärkung des allgemeinen politischen Austausches zwischen Piratenbewegungen auf globaler Ebene
1.2. Weitergabe von internationalen und europäischen Informationen in die Piratenpartei Deutschland und ihr Umfeld
1.3. Interessenvertretung der deutschen Piratenpartei in europäischen und internationalen Piratengremien – Anmerkung: Budget notwendig, und damit meinen wir nicht Mitgliedsbeiträge PP-EU/PPI
1.4. Unterstützung internationaler Piraten bei ihrer Kontaktaufnahme mit der Piratenpartei Deutschland und ihrem Umfeld
1.5. Diplomatisches Tagesgeschäft – Anmerkung: beispielsweise Glückwünsche bei besonderen Wahlerfolgen oder bei besonderen Ernennungen von Piraten im öffentlichen Wirken.
- Betreuung internationaler Gäste (Vertreter unserer Schwesterparteien und des diplomatischen Corps) bei Parteitagen und Veranstaltungen der Piratenpartei Deutschland
1.6. Kandidatensuche für Länderattachés und anderen notwendigen Beauftragten und Vertretern
1.7. Unterstützung der internationalen Programmarbeit – Anmerkung: z.B. gemeinsames Programm der europäischen Piratenparteien
1.8. Weiterentwicklung der European Pirates als transnationale, europäische Bewegung/Partei – Anmerkung: z.B. Thema Zweite Kammer - Mitbestimmung aller europäischen Piraten bzw. Europäische Mitgliederbefragung
1.9. Hilfe für andere Schwesterparteien bei ihrem Aufbau – Anmerkung: Ressourcenunterstützung


Wer: Internationale Koordination
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Mumble.svg
Wann: Di den 23 Februar 2021 um 21:30
Ansprechpartner: Bastian
Tagesordnung: Pad
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