Internationale Koordination/Treffen/2019-10-08

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Mumble-Sitzung 08.10.2019 21:30 Uhr

Pad: https://etherpad.pp-international.net/p/ik-2019-10-08-6r3u019

Mitglieder (dient auch als Kopiervorlage)

Teilnehmer

Gäste

  • Insgesamt ca 10 Teilnehmer

Entschuldigt


Tools (FYI)

Mailinglisten:

https://lists.piratenpartei.de/sympa/info/int-koordination

Mattermost:

https://lattenrost.piratenpartei.de/bundespr/channels/ik

Website:

http://internationale-koordination.de
Let's talk Website: http://wntt.eu

Mailaccounts:

DeinName@internationale-koordination.de

Cloud

https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/login

Pads:

https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/internationale-koordination-xcju0qo/view

Mumble:

Piratenpartei NRW
mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/International/Piratenpartei%20Deutschland/Internationale%20Koordination%20?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0

Videokonferenz

https://jitsi.ag-technik.de/International

Tagesordnung

TOP 1 Formalia

  • Eröffnung der 172. Sitzung um 21:30 Uhr durch Thomas1G
  • Versammlungsleitung: Thomas1G
  • Protokoll: alle
  • Aufnahme/Streaming:
https://owncloud.ag-technik.de/s/CT5FznRai7gwaes
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung:
https://wiki.piratenpartei.de/Internationale_Koordination/Treffen/2019-09-24
so genehmigt
  • Genehmigung der TO:
so genehmigt
  • Inaktiv/streichen
no items today
  • Vorstellungsrunde Gäste:
not today
  • Neue Mitglieder
non today
  • Zusatz Formalitäten: ZomB is insisiting in his non-agreement of streaming/recording

TOP 2 Aktuelles

Kurznachrichten

  • no news

Wahlkampfnachbetrachtung

Exile hat den Hut auf ... aber das wird was kleines, also eher ein basistext (siehe Zeile 267) - mittlerweile irgendwo auch in englisch uebersetzt)

BaWü: Kosten FB vs. Erfolg. https://doku.lvbw-it.de/index.php/s/YgHE4BHccy9AFo6#pdfviewer
vgl Kosten Trafficjunky vs Erfolg: https://doku.lvbw-it.de/index.php/s/i8tTXM5tDp3LG3t#pdfviewer
Besucherdaten von Webseite bitte organisieren
Info an PolGF Runde gegeben
Alles was analysiert wird, sollte auf English mit anderen Piratenparteien geteilt werden.
Sachstand: nix Neues, weiter warten auf NRW
  • Textvorschlag Nachbetrachtung EU Wahl 19:
Nachbetrachtung EU-Wahl 2019 Piratenpartei Deutschland – Internationale Koordination
Wir haben es geschafft ! ... trotz Gegenwind haben wir unser Mandat im Europaparlament verteidigt, ein Erfolg der wirklich nicht selbstverständlich war.
Als erstes ist den vielen Personen, die hier Unmengen an Zeit investiert haben zu danken. Trotz fehlender Manpower und einer “zerschossenen” Wahlliste blieben wir im positiven Sinne sichtbar und haben uns nicht komplett selbst zerlegt. Danke dafür !!!
Zusammen mit drei tschechischen Piraten besteht damit für Patrick Breyer eine noch nie dagewesene Möglichkeit der Einflussnahme. So viele Piraten waren wir noch nie im EU-Parlament ! Das sollte uns für zukünftigen Aufgaben motivieren.
Sicherlich haben wir in Berlin – einer unserer Hochburgen – schmerzliche Verluste hinnehmen müssen, aber deutschlandweit scheint es doch eine minimale stabile Stammwählerschaft zu geben, ein Potential das es auszubauen gilt.
Wir sollten uns aber auch über (andere) Verbesserungspotentiale Gedanken machen und eine Aufarbeitung der im Wahlkampf begangenen Fehler ist auch notwendig.
Positiv was die Vernetzung im europäischen Rahmen betrifft, muss man das gemeinsame europäische Wahlprogramm erwähnen. Auch die aus der Taufe gehobenen europäischen Arbeitsgruppen sind in diesem Zusammenhang sehr erfreulich. Sie bieten eine Möglichkeit die gemeinsame europäische Programmbasis kontinuierlich zu erweitern. Was sonstige gemeinsame Wahlkampfaktionen im europäischen Rahmen betrifft, waren zwar Ansätze sichtbar, aber da gibt es bestimmt noch Ausbaupotenzial.
Negativ war sicherlich die vom Bu-Vo erzwungene Trennung zwischen einer Servicegruppe und der Internationalen Koordination. Da haben wir Manpower verloren. Es ist dann im Nachgang zwar gelungen die Gemüter über gutes Zureden zu beruhigen, aber das hätte sicherlich reibungsloser erledigt werden können.
Eigentlich kann man auch die frühe Aufstellungsversammlung (Sömmerda 2018) in seiner Strategie als positiv bewerten. Ein singulärer Ereigniss wie der Ausfall unseres Listenkandidaten Nr 2 hat diese Strategie aber in die Mülltonne getreten. Man könnte in Zukunft darüber nachdenken, zwar unsere Kandidaten frühzeitig zu wählen, die offizielle Liste aber erst später beim Wahlleiter zu präsentieren. Damit könnte man eine Wiederholung der zu dieser EU-Wahl entstandenen Situation in Zukunft vermeiden.
Was sicherlich ein Mangel war, war die fehlende flächendeckende Plakatierung. Eine Lösung dafür wird schwierig, da ist einfach mehr Manpower notwendig, die wir leider derzeit (noch) nicht haben.
Vernetzung mit ernstzunehmender auserparlamentarischer Opposition war auch etwas das wohl etwas gefehlt hat. Wenn man bewertet welche Aufmerksamkeit Die Partei mit ihrem Video von Sea Watch als Wahlkampagne erzielt hat, haben wir da noch ein Feld in dem wir zusätzliches Wählerpotential erschließen könnten.:
Nichts desto trotz sollten wir uns freuen, vor uns liegt jetzt erstmal eine Legislaturperiode voller neuer Möglichkeiten. Packen wirs an !

- Postponed to the next meeting, also after we have gathereed data from NRW

Sachstand: nix Neues, warten auf NRW

Teilnahme Internationale Konferenzen (UN)

tba.

Teilnahme am Internet Governance Forum 2019 vom 25. bis 29. November in Berlin

Info an PolGF Runde gegeben - Diesmal ist Internationale Ausrichtung
Teilnehmer:
Bastian, Gregory, weitere?

TOP3 BuVo Klausur

Vorbereitung (Sachstand Sitzung 25.06.2019)

  1. Themenkomplex Europawahl(en)beauftragte
  2. Finanzen
  3. Zusammenarbeit BuVo / Beauftragte / Councilmitglieder
  4. BuVo will einen strategischen 10 Punkte Plan (auch schriftlich) Arbeitspapier / Vorschlag:
  • Ziele der internationalen Koordination:
  • kurzfristig / immer:
Einflussnahme und Interessenvertretung der deutschen Piratenpartei in europäischen und internationalen Piratengremien (Budget notwenig, und damit meinen wir nicht Mitgliedsbeiträge PP-EU/PPI)
Unterstützung ausländischer (oder europäischer) Piraten bei ihrer Kontaktaufnahme innerhalb der deutschen Piratenlandschaft
Diplomatisches Standardgeschäft, also beispielsweise Glückwünsche bei besonderen Wahlerfolgen oder bei besonderen Ernennungen von Piraten in öffentlich wirksamen Pöstchen im Namen der PP-DE
Kandidatensuche für Länderattachés und anderen notwendigen internationalen Beauftragten
(Vorschlagsrecht an den BuVo)
Stärkung des allgemeinen politischen Austausches zwischen Piratenbewegungen auf globaler Ebene
  • mittelfristig/langfristig
Unterstützung der internationalen Programmarbeit (gemeinsames Programm der europäischen Piratenparteien)
Weiterentwicklung der European Pirates als transnationale, europäische Bewegung/Partei (Thema Zweite Kammer)
Hilfe für andere Schwesterparteien bei ihrem Aufbau
Kontakthalten mit internationalen NGOs (like Extinction Rebellion, Fridays for Future, CCC, etc..) auf internationaler Ebene
Sachstand: IK muss ein 10-Punkte Plan liefern.
Vorschlag Sitzung 22.10.2019 ... mit vorheriger erarbeitung - am besten gemeinsam
Termin zur vorherigen Erarbeitung:
* Ausschreibung für IK ist in Vorbereitung

TOP 4 PPI / PPEU / POG-PWB

PPI

Hauptthema: die anstehende General Assembly, offizielle Einladung kommt in den nächsten Tagen.
Discord Server is available from now on in PPI (thanks to the french pirates) Link: https://discordapp.com/invite/5ASGz6v

. Remark: the discord app is NOT GDPR conform.

  • Nächstes Board meeting: 22.10.2019 Uhrzeit folgt
  • GA (Online) 07./.08.12.2019
Vorschläge für Motions, Satzungsänderung u.dgl.?
potentielle Kandidaten für Board, Lay Auditors, CoA?

PPEU

  • Board ist wegen der aktuellen Finanzen und der Übersicht über der Mitgliedsbeiträge angeschrieben.
Derzeit befinden sich ca. 8.000 EUR auf der Tschechischen Bank. Die öffentlich verfügbaren Dokumente seitens der Treuhänder bei der Triodos erscheinen unvollständig. (Die 1.200 EUR für die Finanzierung der ersten Wahl eines Boards in Brussels ist nunmehr dokumentarisch verfügbar)
  • Nächstes Board Meeting am 13.10.2019, 21:00h siehe Protokoll Meeting 11
https://etherpad.pp-international.net/p/board_meeting_11
  • Council Meeting
PPEU-Council wird 02./03.11.2019 in Mailand/Italien stattfinden.
TO: https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=council-agenda_2019
  • Kandidatennominierung für das Board der PPEU
https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=5th_council_meeting_2019:nominations
  • Motions
https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=5th_council_meeting_2019:other_items
  • Who is visiting Milano?
  1. Me4all^^, Bastian, (Wahrscheinlich Gregory), Alexander

Hotel Europa, Doria Grand Hotel,

POG

https://pirates-without-borders.ch
Zurzeit nichts Neues.

TOP 5 Attachés

Bewerbungen

  • Beauftragung für Canada/USA
Sachstand: in Ruhe warten
  • Weitere Bewerbungen

Berichte

(Hier bitte selbständig eintragen, wer etwas zu seinem Land oder zu seiner Aufgabe zu berichten hat und wer noch etwas berichten will, ohne hierfür besonders benannt zu sein, kann dies auch tun.)

  • Adam Wolf (Österreich)
entschuldigt
  • Bailey Lamon (für USA/Canada)
Canadian election is in 2 weeks, leadership debate happened last night https://www.cbc.ca/news/politics/tasker-five-key-moments-english-leaders-debate-1.5312831 (English speaking, French to follow later this week)
Trump Impeachment updates: https://www.nytimes.com/2019/10/08/us/politics/donald-trump-impeachment-news.html
  • Remarks:
Book of Courage:
"Jesselyn Radack is now the expert defense attorney for whistleblowers like Thomas Drake, John Kiriakou and Edward Snowden"
Aber Snowden: Permanent Record: https://www.fischerverlage.de/spezial/edward-snowden-permanent-record
Question: If Jesselyn Radack is Snowdens attourney, why isn't she mentioned even one single time in "Permanent Record", when all the other attourneys are, e.g. Ben Bizner, Wolfgang Kaleck, Robert Tibbo, Jonathan Man, ... ???
                    -I'm sure a lot of people aren't mentioned, doesn't mean they didn't help. Do you honestly think that if she would lie about that? If so, why hasn't she been called out over the last 5 years?
  • Exile (für Spanien/Katalonien)
Neuwahlen 10.11.19 .. Pirata.cat ist so eine Art Wahlbündniss mit der CUP (Cat Unabhängigkeitsbefürworter, Antisistema, links gerichtet, viele junge Leute) eingegangen. Nachdem eine grosse Zeitung aus Barcelona am Wochenende eine Prognose veröffentlicht hat, in welcher die CUP ins Madrider Parlament einziehen würde, ist die Euphorie augenblicklich gross (Ehrlich gesagt steht das aber noch sehr in den Sternen. Erstens kann in einem Monat noch viel passieren, zweitens ist die Wahllandschaft sehr unübersichtlich und Catalunien ist ja nur eine der vielen Provinzen wo gewählt wird).
Gerichtsentscheidung über die politischen Häftlinge wird bald (die nächsten 2 Wochen - man rechnet zwischen 5 - 20 jahre... je nach Person) bekanntgegeben. Die Aktivisten versuchen die Catalanische Zivilbevölkerung vorzubereiten. Stellt euch darauf ein, dass hier ziemlich was los sein wird.
Podemos hat sich aufgespalten ... Die Ex-Nummer 2 aus Podemos (I.Erejon) hat eine eigene Partei aufgemacht (Mas Pais) .... werden ins Parlament einziehen, haben aber Schwierigkeiten mit der Unterschriftensammlung (sind noch nicht in allen Provinzen am Start).
  • Mickey Sinclair (für UK, bzw. Schottland)
report follows or listen to the recording (Brexit ... deadline 31.10.19 ?)
  • Mikuláš (für Tschechien)
tut Dinge - irgendwas mit Parlament EU
  • ZombBi (für Island).
no feedback on Brexit so far

Weitere Berichte

  • Niederlande
non

Neue Attachés suchen?

--> auch gerne Kollegen aus den Zielländern
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TOP 6 Sonstiges

Die GO-Änderungen vom letzten Mmal sind durch ? .... Änderungen eingepflegt, Prozess abgeschlossen ?

https://wiki.piratenpartei.de/Internationale_Koordination/GO: Siehe Wiki.

TOP 7 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Sitzung IK am Dienstag, 22.10.2019 um 21:30 Uhr CEST/MESZ/DST
  • Schließung der Sitzung um 22:37 Uhr durch ThomasG


Wer: Internationale Koordination
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Mumble.svg
Wann: Di den 22 Oktober 2019 um 21:30
Ansprechpartner: Bastian
Tagesordnung: Pad
Termin eintragen

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