Internationale Koordination/Treffen/2019-07-23

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Mumble-Sitzung 23.07.2019 21:30 Uhr

Pad: https://etherpad.pp-international.net/p/ik-2019-07-23-5ydf0ow

Mitglieder (dient auch als Kopiervorlage)

Teilnehmer

Gäste

  • Insgesamt ca. 16 Teilnehmer

Entschuldigt

  • Mikuláš Peksa

Tools (FYI)

Mailinglisten:

https://lists.piratenpartei.de/sympa/info/int-koordination

Mattermost:

https://lattenrost.piratenpartei.de/bundespr/channels/ik

Website:

http://internationale-koordination.de
Let's talk Website: http://wntt.eu

Mailaccounts:

DeinName@internationale-koordination.de

Cloud

https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/login

Pads:

https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/internationale-koordination-xcju0qo/view

Mumble:

Piratenpartei NRW
mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/International/Piratenpartei%20Deutschland/Internationale%20Koordination%20?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0

Videokonferenz

https://jitsi.ag-technik.de/International

Tagesordnung

TOP 1 Formalia

  • Eröffnung der 167. Sitzung um 21:40 Uhr durch ThomasG
  • Versammlungsleitung: Thomas at lead at first, Jens taking over.
  • Protokoll: gemeinsam
  • Aufnahme/Streaming: kein Streaming. ThomasG nimmt auf.
https://owncloud.ag-technik.de/s/YkFaw8eRCAXiDGG
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung:
https://wiki.piratenpartei.de/Internationale_Koordination/Treffen/2019-07-09
so genehmigt
  • Genehmigung der TO:
so genehmigt
  • Inaktiv/streichen
liegt nichts an
  • Vorstellungsrunde Gäste:
Bailey Lamon aus Kanada (Ontario) stellt sich vor
  • Neue Mitglieder
Bailey Lamon stellt sich vor. Auch Mitglied bei PPDE, vice-Chair of PPI
Bailey ist im Team aufgenommen

TOP 2 Aktuelles

Kurznachrichten

21.-23.02.2020 in Prag - Treffen der Kommunalpiraten (Ratsmitglieder, Bürgermeister usw) (letztes war in Mariánské Lázně)
parallel bzw. begleitend wird PPCZ ein Seminar zur Piratenpolitik anbieten (3-6h) - Deutsche Teilnehmer sind bewusst geladen.
07.12.2019 : Digital Warfare Conference, Titel: Is a digital pearl harbour possible for Switzerland, Ausrichter PPCH, Ort: tba (Schweiz), PPI unterstützt
01.-03.11..2019 (Datumsänderung!) Think Twice Conference in Prag - Ausschreibung soll bald kommen. Ausrichter PPI/PPCZ
AI-Treffen (Künstiliche Intelligenz) vorauss. im März 2020 in Berlin - Mikuláš Peksa, MdEP wäre dabei
vorauss. November 2019 -Treffen in Brüssel - Energiepolitik (im Rahmen PPEU) - Orga vorauss. M. Peksa

Wahlkampfnachbetrachtung

Exile hat den Hut auf ... aber das wird was kleines, also eher ein basistext (siehe Zeile 267)

BaWü: Kosten FB vs. Erfolg. https://doku.lvbw-it.de/index.php/s/YgHE4BHccy9AFo6#pdfviewer
vgl Kosten Trafficjunky vs Erfolg: https://doku.lvbw-it.de/index.php/s/i8tTXM5tDp3LG3t#pdfviewer
Besucherdaten von Webseite bitte organisieren
Info an PolGF Runde gegeben
  • Textvorschlag Nachbetrachtung EU Wahl 19:
Nachbetrachtung EU-Wahl 2019 Piratenpartei Deutschland – Internationale Koordination
Wir haben es geschafft ! ... trotz Gegenwind haben wir unser Mandat im Europaparlament verteidigt, ein Erfolg der wirklich nicht selbstverständlich war.
Als erstes ist den vielen Personen, die hier Unmengen an Zeit investiert haben zu danken. Trotz fehlender Manpower und einer “zerschossenen” Wahlliste blieben wir im positiven Sinne sichtbar und haben uns nicht komplett selbst zerlegt. Danke dafür !!!
Zusammen mit drei tschechischen Piraten besteht damit für Patrick Breyer eine noch nie dagewesene Möglichkeit der Einflussnahme. So viele Piraten waren wir noch nie im EU-Parlament ! Das sollte uns für zukünftigen Aufgaben motivieren.
Sicherlich haben wir in Berlin – einer unserer Hochburgen – schmerzliche Verluste hinnehmen müssen, aber deutschlandweit scheint es doch eine minimale stabile Stammwählerschaft zu geben, ein Potential das es auszubauen gilt.
Wir sollten uns aber auch über (andere) Verbesserungspotentiale Gedanken machen und eine Aufarbeitung der im Wahlkampf begangenen Fehler ist auch notwendig.
Positiv was die Vernetzung im europäischen Rahmen betrifft, muss man das gemeinsame europäische Wahlprogramm erwähnen. Auch die aus der Taufe gehobenen europäischen Arbeitsgruppen sind in diesem Zusammenhang sehr erfreulich. Sie bieten eine Möglichkeit die gemeinsame europäische Programmbasis kontinuierlich zu erweitern. Was sonstige gemeinsame Wahlkampfaktionen im europäischen Rahmen betrifft, waren zwar Ansätze sichtbar, aber da gibt es bestimmt noch Ausbaupotenzial.
Negativ war sicherlich die vom Bu-Vo erzwungene Trennung zwischen einer Servicegruppe und der Internationalen Koordination. Da haben wir Manpower verloren. Es ist dann im Nachgang zwar gelungen die Gemüter über gutes Zureden zu beruhigen, aber das hätte sicherlich reibungsloser erledigt werden können.
Eigentlich kann man auch die frühe Aufstellungsversammlung (Sömmerda 2018) in seiner Strategie als positiv bewerten. Ein singulärer Ereigniss wie der Ausfall unseres Listenkandidaten Nr 2 hat diese Strategie aber in die Mülltonne getreten. Man könnte in Zukunft darüber nachdenken, zwar unsere Kandidaten frühzeitig zu wählen, die offizielle Liste aber erst später beim Wahlleiter zu präsentieren. Damit könnte man eine Wiederholung der zu dieser EU-Wahl entstandenen Situation in Zukunft vermeiden.
Was sicherlich ein Mangel war, war die fehlende flächendeckende Plakatierung. Eine Lösung dafür wird schwierig, da ist einfach mehr Manpower notwendig, die wir leider derzeit (noch) nicht haben.
Vernetzung mit ernstzunehmender auserparlamentarischer Opposition war auch etwas das wohl etwas gefehlt hat. Wenn man bewertet welche Aufmerksamkeit Die Partei mit ihrem Video von Sea Watch als Wahlkampagne erzielt hat, haben wir da noch ein Feld in dem wir zusätzliches Wählerpotential erschließen könnten.:
Nichts desto trotz sollten wir uns freuen, vor uns liegt jetzt erstmal eine Legislaturperiode voller neuer Möglichkeiten. Packen wirs an !
Text wurde nicht behandelt da nachträglich eingetragen

Teilnahme Internationale Konferenzen (UN) - AG Energiepolitik

  • Teilnahme als Beobachter muss 2 Jahre vorher beantragt werden, wer machts?
Probleme mit der Beantragung
Frage Gibt es sowas wie Themenbeauftragte für PPI ? Es gibt 2 Bundesbeauftragte für Internationales (das ist nur indirekt betrachtet ein politisches Thema)

Teilnahme am Internet Governance Forum 2019 vom 25. bis 29. November in Berlin

Info an PolGF Runde gegeben - Diesmal ist Internationale Ausrichtung

TOP3 BuVo Klausur

Vorbereitung (Sachstand Sitzung 25.06.2019)

  1. Themenkomplex Europawahl(en)beauftragte
  2. Finanzen
  3. Zusammenarbeit BuVo / Beauftragte / Councilmitglieder
  4. RL Treffen IK und BuVo - ganzes WK
    1. Gibt es eine Liste mit den Erwartungen IK/BuVo - BuVo/IK
    2. Es gab Berichte und Sachstand - es mit Protokolle
    3. Es wurde in den Jahren weniger - Treffen PPI/PPEU - heute etwas anders
    4. Eine bessere Abstmmung zwischen IK/BuVo wäre nett
    5. PPEU meeting in Luxemburg war klasse - Patrick, Christine, Petra vor Ort
    6. Internationale Organisationen / externe Strukturen
  5. Interne Strukturen / Zusammenarbeit BuVo + IK
    1. Wichtig dass wir das Council tatsächlich im das PPEU involviert bekommen
  6. Monatliche Berichte an den BuVo
  7. BuVo will einen strategischen 10 Punkte Plan (auch schriftlich) Arbeitspapier / Vorschlag:
  • Ziele der internationalen Koordination:
  • kurzfristig / immer:
Einflussnahme und Interessenvertretung der deutschen Piratenpartei in europäischen und internationalen Piratengremien (Budget notwenig, und damit meinen wir nicht Mitgliedsbeiträge PP-EU/PPI)
Unterstützung ausländischer (oder europäischer) Piraten bei ihrer Kontaktaufnahme innerhalb der deutschen Piratenlandschaft
Diplomatisches Standardgeschäft, also beispielsweise Glückwünsche bei besonderen Wahlerfolgen oder bei besonderen Ernennungen von Piraten in öffentlich wirksamen Pöstchen im Namen der PP-DE
Kandidatensuche für Länderattachés und anderen notwendigen internationalen Beauftragten
(Vorschlagsrecht an den BuVo)
Stärkung des allgemeinen politischen Austausches zwischen Piratenbewegungen auf globaler Ebene
  • mittelfristig/langfristig
Unterstützung der internationalen Programmarbeit (gemeinsames Programm der europäischen Piratenparteien)
Weiterentwicklung der European Pirates als transnationale, europäische Bewegung/Partei (Thema Zweite Kammer)
Hilfe für andere Schwesterparteien bei ihrem Aufbau


TOP 4 PPI / PPEU / POG-PWB

PPI

PPI war angeschrieben, bislang keine Antwort. Sollte wohl auf der ausgefallenen Sitzung behandelt werden.
Termin Gespräch PPI-Board <-> BuVo
2 V PPDE war angeschrieben. Noch keine Antwort
Raymond Johansen / PP-NO and Ladislav Koubek / PP-CZ left the Board of PPI.
We are not sure whether Raymond left the board, he just took some time off and is planning to make a final decision.
Ladislav definitely left the board because of extra responsibilities in his local party.
alle zukünftigen Sitzungen finden auf Discord statt
  • Think Twice Conference: 1.-03.November 2019 in Prag
  • Nächstes Board meeting: Montag, 29.07.2019 16 Uhr
  • Reine Feststellung, die veröffentlichten Protokolle sind teils sehr, sehr schwer nachvollziehbar
  • Niederlande wird evtl. versuchen die GA auszurichten. Weitere Bewerber sind gerne gesehen.


PPEU

Accounts von Council Mitgliedern, insb. @ZombBi sollten nicht mehr von @EuropeanPirates geblockt werden. => ist erledigt, das Blocken wurde zurückgenommen \o/
Wer soll den Account @EuropeanPirates 10K Follower kontrollieren? => haben wir nicht angesprochen, machen wir beim nächsten mal
Die Mailinglisten werden aktuell von denk selbst e.V. (main admin) Sebastian Krone und Thomas Gaul administriert. http://lists.european-pirateparty.eu/sympa/lists
Der PPEU Vorstand zeigt sich überrascht, dass die Archive deaktiviert wurden, bzw. kann dazu keine Angaben machen und verweist auf Bastian. Bastian hat sich zum Sachverhalt nicht eingelassen.
Vereinbarung: Mikulás Peksa (PP-CZ) schreibt eine E-Mail an Sebastian Krone und fordert ihn auf die Archive wieder zu aktivieren. (habe ich anders verstanden: Version B: Mikulas wird mit Bastian in Kontakt treten um seine Darstellung der Situation zu erhalten) +1)

=> The "listmaster" of the mailinglist server can switch the archives on/off on the "Web interface for listmaster", see https://sympa-community.github.io/manual/admin/web-interface.html

Beschwerde gegen Thomas Gaul ist seitens PPEU-Vorstand eingereicht (no link)
  • Nächstes Board Meeting erst am 07.08.2019, 21:00h siehe Protokoll Meeting 8
  • Council Meeting – Vorbereitung der PPDE
Sammlung der EU-Wahlergebnisse ist noch im Gange -> Besetzung Council hängt davon ab.
Nach aktuellem Stand voraussitlich 2 Sitze im PPEU Rat, aber noch keine endgültige Rechnung, Thomas arbeitet daran.
Idee: den zweiten nicht genutzen Account zur Nutzung seitens des Council zu übergeben (https://twitter.com/PiratePartyEU )
Termin zur Vorbereitung: 30.07.2019 21:30
Proposal: German pirates should file a proposal to host the next council meeting of the PPEU, will discuss on 30.07.2019

POG

https://pirates-without-borders.ch
nichts neues

TOP 5 Attachés

Ausschreibung Internationale Koordination und Attachés

  • PR02 bringt das Thema ein.
Mehr Mitarbeiter werden gesucht. Attachés sind dringend gesucht.
Als Hinweis: IK ist Funktionsbeauftragung, keine Themenbeauftragung, IK ist Außenvertretung der PP-DE.
Es liegt in der Verantwortung des Bundesvorstandes die bisherigen Internationalen Koordinatoren neu auszuschreiben.
Auf der TO vertagt auf die nächste Sitzung. Empfehlung an BuVo in der Zwischenzeit, bitte weitere IK Beauftragte und auf jeden Fall Attachés ausschreiben für fehlende Länder.

Bewerbungen

  • Bailey bewirbt sich als Attaché für US/Canada
https://twitter.com/UptheCypherPunx

GO-Antrag Abstimmung heute oder in der nächsten Sitzung

heute: Bastian, Thomas, Alex S., Mick, Adam
nächste Sitzung: Jens, Exile
Enthaltung: -
Ergebnis: 5 dafür, 2 dagegegen, keine Enthaltung - Abstimmung erfolgt heute

Abstimmung: "Bailey wird als Attaché für US/Canada dem Bundesvorstand vorgeschlagen" Ja: Adam, Alex S., Bastian, ThomasG, Mick Nein: - Enthaltung: Jens, Exile

Ergebnis: Bei 5 Dafür, keiner Nein-Stimme und zwei Enthaltungen ist Bailey vorgeschlagen.
ThomasG reicht den Vorschlag an den BuVo weiter.

Berichte

(Hier bitte selbständig eintragen, wer etwas zu seinem Land oder zu seiner Aufgabe zu berichten hat und wer noch etwas berichten will, ohne hierfür besonders benannt zu sein, kann dies auch tun.)

Main topic today: Shredder scandal in Vienna, 5 days after the Ibiza story explodet, Sebastan Kurz`s Chief Social Media Manager went to have 5 HDDs destroyed.- under a fake identity.. was filmed and identified later. He insisted to run three shredder cycles and also waited until the HDDs were toasted particles, and even then took the black burned metal powder with him. After the "Ibiza Affair" this is the second desaster for the Kurz Administration within some months, lets see whether it influences the election process. Any other country would open serious investigations against a former Chanceler and all his entourage.. not in Austria! Pulp fiction as its best!
...and on top of it the main participant in the Ibiza Affair, Vice Chancelor Strache, was to become an MP in the European Parliament. What a "punishment"! (he actually did not accept it though because of pressure by his party)

at the end of September there will be the national elections.

Right wing press calls it "normal action before a government change": https://www.krone.at/1965350
Pirates on green List for national elections (number 10 - probably will be member of Nationalratsversammlung):
  • Pirate Maria Chlastak is running on nr. 10 on the Austrian Green Partys list.
https://www.piratenpartei.at/gekapert-piratin-maria-auf-gruenen-listenplatz-10-gewaehlt/
BY usw. ist eingeladen im Wahlkampf zu helfen.
  • Ten minutes break. Session will continue at 23:43
  • Exile (für Spanien/Katalonien)
Free political prisoners ! (campaign is going on)
Ivan Bartos in Barcelona
spanish goverment is to come up
  • Mickey Sinclair (für UK, bzw. Schottland)
The alleged "Racist" Boris Johnson Is the to be prime Minister (effective by tomorrow)
The stricken off part is out because of the unamimous mood by the meeting members and does not fit given facts.
  • Mikuláš (für Tschechien)
tut Dinge - irgendwas mit Parlament EU
  • ZombBi (für Island).
Sigurður Ingi Jóhannson, minister of transport and local government hopes a draft bill regarding the purchase of land in Iceland by foreigners will be ready this fall.

Weitere Berichte

  • Süd Amerika

Neue Attachés suchen?

--> auch gerne Kollegen aus den Zielländern
Dänemark
Australia/New Zealand, Philippines.
Belgien
Indien
Israel, Palästina
Italien
Niederlande
Libanon
Luxemburg
Polen
Russland
Schweiz
Tunesien
US und Canada
Thema "Muller Report" und russische Hacker, was ist unsere Einschätzung dazu? Die Vorbereitungen für die Wahl 2020 haben begonnen und die Trump / Russland Verschwörung dreht sich eigentlich um so viele Piratenthemen (E-Voting, Politik Hacken, Social Media, Demokratieverständnis, etc.)

ACHTUNG bei der Einreise in die USA mit elektronischen Geräten https://theintercept.com/2019/06/22/cbp-border-searches-journalists/

TOP 6 Sonstiges

zeile 111 ..wurde übersprungen ? erledigt
nachfrage .. doppelfunktion als neuer member of ppi board bei gregory ? - Mißverständnis.
Aktuelle Mitgliederliste PPI. sh. PPI Wiki
Pirate Summer Camp is inviting you until Saturday. We have workshops here and you are very welcome (it`s cheap).
Piotrowice Nyskie Palace 20.-28.07.2019
https://is.gd/kdwHzV

TOP 7 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Sitzung IK am Dienstag, 13.08.2019 um 21:30 Uhr CEST/MESZ/DST
  • Schließung der Sitzung um 00:42 Uhr durch ZombB


Wer: Internationale Koordination
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Mumble.svg
Wann: Di den 13 August 2019 um 21:30
Ansprechpartner: Bastian
Tagesordnung: Pad
Termin eintragen

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