Internationale Koordination/Treffen/2019-07-09

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche


Mumble-Sitzung 09.07.2019 21:30 Uhr

Pad: https://etherpad.pp-international.net/p/ik-2019-07-09-9xck0ac

Mitglieder (dient auch als Kopiervorlage)

Teilnehmer


Gäste


  • Insgesamt ca. 18 Teilnehmer

Entschuldigt

Tools (FYI)

Mailinglisten:

https://lists.piratenpartei.de/sympa/info/int-koordination

Mattermost:

https://lattenrost.piratenpartei.de/bundespr/channels/ik

Website:

http://internationale-koordination.de
Let's talk Website: http://wntt.eu

Mailaccounts:

DeinName@internationale-koordination.de

Cloud

https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/login

Pads:

https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/internationale-koordination-xcju0qo/view

Mumble:

Piratenpartei NRW
mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/International/Piratenpartei%20Deutschland/Internationale%20Koordination%20?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0

Videokonferenz

https://jitsi.ag-technik.de/International

Tagesordnung

TOP 1 Formalia

  • Eröffnung der 166. Sitzung um 21:34 Uhr durch ThomasG
  • Versammlungsleitung: ThomasG
  • Protokoll: gemeinsam
  • Aufnahme/Streaming: @PiratesOnAir
https://owncloud.ag-technik.de/s/R7bKre9x29cXqjz
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung:
https://wiki.piratenpartei.de/Internationale_Koordination/Treffen/2019-06-25
so genehmigt
  • Genehmigung der TO:
so genehmigt
  • Inaktiv/streichen
liegt nichts an
  • Vorstellungsrunde Gäste:
entfällt
  • Neue Mitglieder
entfällt

TOP 2 Aktuelles

Auswertung der letzten Sitzungsmoderation

Persönliches Statement von Bastian (folgt mündlich)
ich werde keine Sitzung mehr leiten.
Längere Diskussion
Hauptvorschlag: gemeinsames Treffen im RL
Konklusio: Es geht darum, das wir gemeinsam arbeiten. Auch Themen usw. mit einbringen. Bewußt auch gerne vor der Sitzung. Einen Laberklub wollen wir nicht haben.

Kurznachrichten

  • Patrick Breyer Mitglied im Rechtsausschuss (JURI), stellv. Mitglied Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE)
  • Marcel Kolaja - Coordinator in IMCO (Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz), stellv. Mitglied Ausschuss für Kultur und Bildung (CULT)

und Vize-Präsident des EP

  • Mikuláš Peksa coordinator in CONT (Budgetary Control), Mitglied Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE), stellv. Mitglied Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON)
  • Markéta Gregorová coordinator in SEDE (Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung) (in der zweiten Hälfte der Wahlperiode), Mitglied Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten (AFET)

' Stellenausschreibung https://european-pirateparty.eu/pirate-meps-are-looking-for-their-team/

  • Von der Leyen ist morgen in der Fraktion Greens/EFA - es wird einen Livestream geben, es werden noch Fragen gesammelt: https://is.gd/hgOHdU
  • PPCZ wird versuchen den Wahlkampf in Hannover zur OB-Wahl zu unterstützen, Planungen laufen noch.
  • Kommissionspräsidentschaft, was ist unsere Meinung: Deals um sie zu wählen ist ein NoGo, Frau vdL dürfte nicht gewählt werden von "unseren" Abgeordneten.
Grund 1: Unterlaufen des Spitzenkandidatenverfahrens
Grund 2: Vorratsdatenspeicherung #Zensursula aus 2009
  • Vorschlag: Das EP könnte einen gemeinsamen Kandidaten "wählen" und dann vorschlagen. Auch wenn es nicht rechtlich vorgesehen ist. Damit auch den Vorschlag machend: wir wollen als EP das Vorschlagsrecht haben.
Alles unter der Prämisse: kein Fraktionszwang. Antikorruption muss immer Rechnung getragen werden.
In summa, VdL ist verbrannt.
Meinung "BuVo" Fair Use! Im Sinne von Fair Use Policy Wenn hier wirklich Deals laufen würden. Und diese bitte in unserem Sinne. Antikorruption bei CZ nicht vergessend - sie müsste Korruption direkt negativ verfolgen.

Übertrag aus den letzten Sitzungen:

Aufarbeitung EU-Wahl, der Vorschlag war:

Exile hat den Hut auf ... aber das wird was kleines, also eher ein basistext

BaWü: Kosten FB vs. Erfolg. https://doku.lvbw-it.de/index.php/s/YgHE4BHccy9AFo6#pdfviewer
vgl Kosten Trafficjunky vs Erfolg: https://doku.lvbw-it.de/index.php/s/i8tTXM5tDp3LG3t#pdfviewer
Besucherdaten von Webseite bitte organisieren
Info an PolGF Runde geben

Teilnahme Internationale Konferenzen (UN) - AG Energiepolitik

  • Teilnahme als Beobachter muss 2 Jahre vorher beantragt werden, wer machts?
Probleme mit der Beantragung
Frage Gibt es sowas wie Themenbeauftragte für PPI ? Es gibt 2 Bundesbeauftragte für Internationales (das ist nur indirekt betrachtet ein politisches Thema)

Teilnahme am Internet Governance Forum 2019 vom 25. bis 29. November in Berlin

Info an PolGF Runde geben - Diesmal ist Intenationale Ausrichtung

TOP3 BuVo Klausur

Vorbereitung (Sachstand Sitzung 25.06.2019)

  1. Themenkomplex Europawahl(en)beauftragte
  2. Finanzen
  3. Zusammenarbeit BuVo / Beauftragte / Councilmitglieder
  4. RL Treffen IK und BuVo - ganzes WK
    1. Gibt es eine Liste mit den Erwartungen IK/BuVo - BuVo/IK
    2. Es gab Berichte und Sachstand - es mit Protokolle
    3. Es wurde in den Jahren weniger - Treffen PPI/PPEU - heute etwas anders
    4. Eine bessere Abstmmung zwischen IK/BuVo wäre nett
    5. PPEU meeting in Luxemburg war klasse - Patrick, Christine, Petra vor Ort
    6. Internationale Organisationen / externe Strukturen
  5. Interne Strukturen / Zusammenarbeit BuVo + IK
    1. Wichtig dass wir das Council tatsächlich im das PPEU involviert bekommen
  6. Monatliche Berichte an den BuVo
  7. BuVo will einen strategischen 10 Punkte Plan (auch schriftlich) Arbeitspapier / Vorschlag:
  • Ziele der internationalen Koordination:
  • kurzfristig / immer:
Einflussnahme und Interessenvertretung der deutschen Piratenpartei in europäischen und internationalen Piratengremien (Budget notwenig, und damit meinen wir nicht Mitgliedsbeiträge PP-EU/PPI)
Unterstützung ausländischer (oder europäischer) Piraten bei ihrer Kontaktaufnahme innerhalb der deutschen Piratenlandschaft
Diplomatisches Standardgeschäft, also beispielsweise Glückwünsche bei besonderen Wahlerfolgen oder bei besonderen Ernennungen von Piraten in öffentlich wirksamen Pöstchen im Namen der PP-DE
Kandidatensuche für Länderattachés und anderen notwendigen internationalen Beauftragten
(Vorschlagsrecht an den BuVo)
Stärkung des allgemeinen politischen Austausches zwischen Piratenbewegungen auf globaler Ebene
  • mittelfristig/langfristig
Unterstützung der internationalen Programmarbeit (gemeinsames Programm der europäischen Piratenparteien)
Weiterentwicklung der European Pirates als transnationale, europäische Bewegung/Partei (Thema Zweite Kammer)
Hilfe für andere Schwesterparteien bei ihrem Aufbau
ThomasG fragt den 2V Bund an.

TOP 4 PPI / PPEU / POG-PWB

PPI

PPI war angeschrieben, bislang keine Antwort. Sollte wohl auf der ausgefallenen Sitzung behandelt werden.
Termin Gespräch PPI-Board <-> BuVo
noch keine neuen Terminvorschläge vorhanden
  • Letztes Board Meeting ausgefallen, soll am 15.07.2019 nachgeholt werden

PPEU

=> Bastian administriert die Mailinglisten
=> Der "Denk selbst e.V." betreibt den Server als Auftragnehmer der PPI! PPEU ist Nutznehmer via PPI, Bastian ist ein Mitarbeiter des "Denk Selbst e.V."
=> Wer steht hinter dem "Denk Selbst e.V."? https://denk-selbst.org/impressum/datenschutzerklaerung/ Sebastian Krone, Vorsitzender
      • Warum wurden die Archive der Mailinglisten deaktiviert? Wie sollen wir den Überblick über alle Aktivitäten behalten, wenn man z.B. keine Threats und Postings hier im Pad verlinken kann?
      • Info von Sebastian: Gilles Borderlais hat sich über die Archive beschwert und von Bastian die Abschaltung verlangt.
  • Bitte PPI Tech Team fragen. Archive aufzeichnen wäre nur zulässig, wenn ein Einverständnis der ML-Abonnenten vorliegt.
  • Beschluss: Zombi spricht das Thema Mailinglistenarchive in der PPEU Vorstandssitzung an und bittet den PPEU Vorstand für die offiziellen Listen der PPEU Organe öffentliche Archive einzurichten.
  • Council Meeting – Vorbereitung der PPDE
Sammlung der EU-Wahlergebnisse ist noch im Gange -> Besetzung Council hängt davon ab.
Idee: den zweiten nicht genutzen Account zur Nutzung seitens des Council zu übergeben (https://twitter.com/PiratePartyEU )
  • Deutsche Council-members: kommende Woche, oder in drei Wochen Dienstag um 21:30 Uhr. In Vorbereitung. Drei können an beiden Terminen. Greg. wird von Alex angeschrieben.

POG

https://pirates-without-borders.ch
Redmine-Datenbank jetzt entschlüsselt, Dokumente wieder auffindbar, Links müssen noch umgeschrieben werden.
Datenübergabe war nur gegen Bezahlung und sehr viel Aufwand möglich.

TOP 5 Attachés

Ausschreibung Internationale Koordination und Attachés

  • PR02 bringt das Thema ein.
Mehr Mitarbeiter werden gesucht. Attachés sind dringend gesucht.
Als Hinweis: IK ist Funktionsbeauftragung, keine Themenbeauftragung, IK ist Außenvertretung der PP-DE.
Es liegt in der Verantwortung des Bundesvorstandes die bisherigen Internationalen Koordinatoren neu auszuschreiben.

Auf der TO vertagt auf die nächste Sitzung. Empfehlung an BuVo in der Zwischenzeit, bitte weitere IK Beauftragte und auf jeden Fall Attachés ausschreiben für fehlende Länder.

Berichte

(Hier bitte selbständig eintragen, wer etwas zu seinem Land oder zu seiner Aufgabe zu berichten hat und wer noch etwas berichten will, ohne hierfür besonders benannt zu sein, kann dies auch tun.)

  • Adam Wolf (Österreich)
29.09.2019 Neuwahlen in Österreich
  • Exile (für Spanien/Katalonien)
Pirates.cat hat einen neuen Vorstand (im Bereich Internationales hat sich @im_dario in int Gremien vorgestellt).

politische Grosswetterlage: Madrid weigert sich nach wie vor die in Spanien bei der EU Wahl gewählten EU-Parlamentarier der catalanischen "Separatistenparteien" die Ernennungskunde auszuhändigen... (wie steht es mit unsere Möglichkeiten der Einflussnahme via EU-Parlament ??) ansonsten nicht viel neues... Sanchez hat immer noch keine Regierung zusammen - zieht sich. Madrid hat jetzt ne neuen Bürgermeister (zuvor en Ableger von Podemos, jetzt eine Mitte-Rechts-Koalition) Barcelona behält allerdings seine Bürgermeisterin (auch Podemosableger, wurde zwar nicht als stärkste Kraft gewählt, hat aber eine etwas "schiefe" Koalition gebildet - könnte werden bzw ist schon kompliziert)

  • Mickey Sinclair (für UK, bzw. Schottland)
  • Mikuláš (für Tschechien)
tut Dinge - irgendwas mit Parlament EU
  • ZombBi (für Island).
  • Ergänzung Bastian:
Das Isländische Parlament verabschiedet eine Regelung zur "Geschlechterautonomie" (Er/Sie/Es), das biologische Geschlecht tritt in den Hintergrund. Es ist selbstbestimmt.
Das US-Verteidigungsministerium plant, im Jahr 2020 50 Mio. EUR; 7,1 Mrd. ISK in den militärischen Bau Islands zu investieren.

Weitere Berichte

  • Süd Amerika
Ola Bini kam frei: https://netzpolitik.org/2019/ecuador-netzaktivist-ola-bini-kommt-frei/

Neue Attachés suchen?

--> auch gerne Kollegen aus den Zielländern
Dänemark
Australia/New Zealand, Philippines.
Belgien
Indien
Israel, Palästina
Italien
Niederlande
Libanon
Luxemburg
Polen
Russland
Schweiz
Tunesien
US und Canada
Thema "Muller Report" und russiche Hacker, was ist unsere Einschätzung dazu? Die Vorbereitungen für die Wahl 2020 haben begonnen und die Trump / Russland Verschwrung dreht sich eigentlich um so viele Piratenthemen (E-Voting, Politik Hacken, Social Media, Demokratieverständnis, etc.)

ACHTUNG bei der Einreise in die USA mit elektronischen Geräten https://theintercept.com/2019/06/22/cbp-border-searches-journalists/

TOP 6 Sonstiges

  • Pirate Summer Camp in Piotrowice Nyskie Palace 20.-28.07.2019
https://is.gd/kdwHzV
Wer kommt mit?
Bastian
Gregory
viele internationale Piraten
Bastian fährt am 20.07. Plätze zum Mitfahren sind noch zu vergeben.
Aufnahme IK zur heutigen Sitzung:
  • Beschluss:
Aufzeichnung der Pause rausschneiden? Ja/Nein/Enthaltung
Ja: 0
Nein: Exile, ThomasG, AlexS
Enthaltung: Zombi, Bastian


Ergebnis: wird nicht geschnitten

TOP 7 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Sitzung IK am Dienstag, 23.07.2019 um 21:30 Uhr CEST/MESZ/DST
Anmerkung: ggfls. aus Piotrowice Nyskie (wenn die Internetverbindung klappt)
  • Schließung der Sitzung um 01:09 Uhr durch ThomasG


Wer: Internationale Koordination
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Mumble.svg
Wann: Di den 23 Juli 2019 um 21:30
Ansprechpartner: Bastian
Tagesordnung: Pad
Termin eintragen

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=Internationale_Koordination/Treffen/2019-07-09&oldid=2584877“