Internationale Koordination/Treffen/2019-06-25

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Mumble-Sitzung 25.06.2019 21:30 Uhr

Pad: https://etherpad.pp-international.net/p/ik-2019-06-25-g9md092

Mitglieder (dient auch als Kopiervorlage)

Teilnehmer


Gäste


  • Insgesamt ca. 15 Teilnehmer

Entschuldigt

  • Mikuláš Peksa

Tools (FYI)

Mailinglisten:

https://lists.piratenpartei.de/sympa/info/int-koordination

Mattermost:

https://lattenrost.piratenpartei.de/bundespr/channels/ik

Website:

http://internationale-koordination.de
Let's talk Website: http://wntt.eu

Mailaccounts:

DeinName@internationale-koordination.de

Cloud

https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/login

Pads:

https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/internationale-koordination-xcju0qo/view

Mumble:

Piratenpartei NRW
mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/International/Piratenpartei%20Deutschland/Internationale%20Koordination%20?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0

Videokonferenz

https://jitsi.ag-technik.de/International

Tagesordnung

TOP 1 Formalia

  • Eröffnung der 165. Sitzung um 21.45 Uhr durch Bastian
  • Versammlungsleitung: Bastian
  • Protokoll: alle
  • Aufnahme/Streaming: @PiratesOnAir
https://owncloud.ag-technik.de/s/ydG9mcoaCJbFjCa
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung:
https://wiki.piratenpartei.de/Internationale_Koordination/Treffen/2019-06-11
so genehmigt
  • Genehmigung der TO:
so genehmigt
  • Inaktiv/streichen
liegt nichts an
  • Vorstellungsrunde Gäste:
liegt nichts an
  • Neue Mitglieder
keine Anträge

TOP 2 Aktuelles

Treffen IK - PPCZ

  • Erstes Treffen mit IK Tschechien hat stattgefunden.
Es gibt noch mehr Piratenbürgermeister in CZ außer in Prag, besonders in kleinen Gemeinden, auch Vize-Bürgermeister z.B. in Ostrava/Brno
  • Vorstandswahlen der PPCZ: 11./.12.01.2020
  • Angedacht ist ein regelmäßiges Treffen zum Austausch und Weiterentwicklung von Ideen.
IK, Fachleuten, MdEPs oder Mitarbeiter, usw. - Details werden noch geklärt in Rücksprache mit MEPs
  • 21.-23.02.2020 in Prag - Treffen der Kommunalpiraten (Ratsmitglieder, Bürgermeister usw) (letztes war in Mariánské Lázně)
  • 27.-28.10.2019 Think Twice Conference in Prag (nach Planung) - Ausschreibung soll bald kommen. Ausrichter PPI/PPCZ
  • AI-Treffen (Künstiliche Intelligenz) vorauss. im März 2020 in Berlin - Mikuláš Peksa, MdEP wäre dabei
  • vorauss. November 2019 -Treffen in Brüssel - Energiepolitik (im Rahmen PPEU) - Orga vorauss. M. Peksa
parallel bzw. begleitend wird PPCZ ein Seminar zur Piratenpolitik anbieten (3-6h) - Deutsche Teilnehmer sind bewusst geladen. bei TT
  • Treffen zu Bildung (PPEU) folgt auch, vermutlich aber erstmal online.

Teilnahme Internationale Konferenzen (UN) - AG Energiepolitik

  • Teilnahme als Beobachter muss 2 Jahre vorher beantragt werden, wer machts?
Probleme mit der Beantragung
Frage Gibt es sowas wie Themenbeauftragte für PPI ? Es gibt 2 Bundesbeauftragte für Internationales (das ist nur indirekt betrachtet ein politisches Thema)

Teilnahme am Internet Governance Forum 2019 vom 25. bis 29. November in Berlin

https://www.intgovforum.org/multilingual/content/participate-in-igf-meetings-how-to-request-the-floor hier Anmeldung.
    • Wie melden wir uns an? Über die PPI bei der UN?
    • Wer wird teilnehmen? Unsere EU-Abgeordneten?
    • Soll das unter PPI oder PPEU laufen?
    • Wollen wir sogar eigene Sessions anbieten? Wollen wir bekannte Netzaktivisten einladen / ansprechen?
- Wiedervorlage zur nächsten Sitzung - ZomB versucht mehr info zu bekommen. Allgemeines Interesse
  • Übertrag aus der letzten Sitzung: Heute nur 1 Stunde IK, danach Nachbetrachtung EU-Wahlkampf. Der Vorschlag war:
Die IK erarbeitet eine eigene Nachbetrachtung und stellt sie ebenfalls ins Wiki und beteiligt sich aktiv an den Diskussionen Vorschlag: Aufgaben, Kompetenzen, Verantwortung BuVo/ Kandidaten / SGEU19 / IK
BaWü: Kosten FB vs. Erfolg. https://doku.lvbw-it.de/index.php/s/YgHE4BHccy9AFo6#pdfviewer
vgl Kosten Trafficjunky vs Erfolg: https://doku.lvbw-it.de/index.php/s/i8tTXM5tDp3LG3t#pdfviewer
Besucherdaten von Webseite bitte organisieren

TOP3 BuVo Klausur

Auswertung der Sitzung mit dem BuVo am 13.05.2019

Pad zur Sitzung: https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/internationale-koordination-xcju0qo/pad/view/buvo-und-ik-2010-06-17-qx9f0k8
Gegenseitige Anforderungen
"Katalog" vorbereitet
Budget soll vorhanden sein, 5000,-€ sind im Budget vorgeplant
Themenkomplex Europawahl(en)beauftragte
Zusammenarbeit Beauftragte und Councilmitglieder
Terminfindung: Marina (möglicherweise 10./11.August)
Ergebnis: Wir wollen eine zweitägige Klausur mit dem BuVo am Wochenende machen.
  • Die Tagesordnung für die Klausurtagung wird in dieser IK Sitzung gemeinsam mit dem BuVo erarbeitet werden (Sachstand letzte Sitzung).
  • Themenkomplex Europawahl(en)beauftragte
  • Finanzen
  • Zusammenarbeit BuVo / Beauftragte / Councilmitglieder
  • RL Treffen IK und BuVo - ganzes WK
  • Gibt es eine Liste mit den Erwartungen IK/BuVo - BuVo/IK
  • Es gab Berichte und Sachstand - es mit Protokolle
  • Es wurde in den Jahren weniger - Treffen PPI/PPEU - heute etwas anders
  • Eine bessere Abstmmung zwischen IK/BuVo wäre nett
  • PPEU meeting in Luxemburg war klasse - Patrick, Christine, Petra vor Ort
  • Internationale Organisationen / externe Strukturen
  • interne Strukturen / Zusammenarbeit BuVo + IK
  • Finanzierung
  • Müssen Sitzungen der IK aufgezeichnet und gestreamt werden?
  • Wichtig das wir das Council tatsächlich im das PPEU involviert bekommen.
BuVo mahnt einen monatlichen schriftlichen kurzen Bericht an
BuVo will einen strategischen 10 Punkte Plan (auch schriftlich)
  • Arbeitspapier / Vorschlag:
Ziele der internationalen Koordination:
  • kurzfristig / immer
  • Einflussnahme und Interessenvertretung der deutschen Piratenpartei in europäischen und internationalen Piratengremien (Budget notwenig, und damit meinen wir nicht Mitgliedsbeiträge PP-EU/PPI)
  • Unterstützung ausländischer (oder europäischer) Piraten bei ihrer Kontaktaufnahme innerhalb der deutschen Piratenlandschaft
  • diplomatisches Standardgeschäft, also beispielsweise Glückwünsche bei besonderen Wahlerfolgen oder bei besonderen Ernennungen von Piraten in öffentlichwirksamen Pöstchen im Namen der PP-DE
  • Kandidatensuche für Länderattachees und anderen notwendigen internationalen Beauftragten (Vorschlagsrecht an den BuVo)
  • Stärkung des allgemeinen politischen Austausches zwischen Piratenbewegungen auf globaler Ebene
  • mittelfristig/langfristig
  • Unterstützung der internationen Programmarbeit (gemeinsames Programm der europáischen Piratenparteien)
  • Weiterentwicklung der European Pirates als transnationale, europäische Bewegung/Partei (Thema Zweite Kammer)
  • Hilfe für andere Schwesterparteien bei ihrem Aufbau

TOP 4 PPI / PPEU / POG-PWB

PPI

Termin Gespräch PPI-Board <-> BuVo
  • Board Meeting am 17.06.
nächstes Board Meeting 01.07.2019 19h MESZ laut Wiki und letztem Protokoll

PPEU

  • Council Meeting – Vorbereitung der PPDE
    • Vorschlag: Abstimmung mit PP-IT bzgl. Demokratisierung der PPEU => Einführung von LQFB um Meinungsbilder, (Anträge) des Councils zu aktuellen Themen im EU-Parlament einzuholen? , das denn die PPEU Board umzusetzen hat.
  • GO-Antrag auf Vertagung, keine Gegenstimmen

Die Sitzung ab hier vertagt.

POG

https://pirates-without-borders.ch
Redmine-Datenbank jetzt entschlüsselt, Dokumente wieder auffindbar, Links müssen noch umgeschrieben werden.
Datenübergabe war nur gegen Bezahlung und sehr viel Aufwand möglich.

TOP 5 Attachés

Berichte

(Hier bitte selbständig eintragen, wer etwas zu seinem Land oder zu seiner Aufgabe zu berichten hat und wer noch etwas berichten will, ohne hierfür besonders benannt zu sein, kann dies auch tun.)

  • Adam Wolf (Österreich)
29.09.2019 Neuwahlen in Österreich
  • Exile (für Spanien/Katalonien)
Pirata.cat wählt zur Zeit einen neuen Vorstand (Abstimmungen laufen noch bis 28.06 ... im bereich internationales ist Kontinuität zu erwarten).
politische Grosswetterlage: Madrid weigert sich nach wie vor die in Spanien bei der EU Wahl gewählten EU-Parlamentarier der catalanischen "Separatistenparteien" die Ernennungskunde auszuhändigen... (wie steht es mit unsere Möglichkeiten der Einflussnahme via EU-Parlament ??)
ansonsten nicht viel neues... Sanchez hat immernoch keine Regierung zusammen - zieht sich.
Madrid hat jetzt ne neuen Bürgermeister (zuvor en Ableger von Podemos, jetzt eine mitte rechts koalition)
Barcelona behält allerdings seine Bürgermeisterin (auch Podemos ableger, wurde zwar nicht als stärkste Kraft gewählt, hat aber eine etwas "schiefe" Koalition gebildet - könnte werden bzw ist schon kompliziert)
  • Mickey Sinclair (für UK, bzw. Schottland)
Boris Johnson das britischer möchte gern Trump soll Prime Minister werden. Gegen Kandidat Jeremy Hunt.
  • Mikuláš (für Tschechien)
tut Dinge - irgendwas mit Parlament EU
  • ZombBi (für Island)

Weitere Berichte

  • Süd Amerika
Thema Ola Bini?

Neue Attachés suchen?

--> auch gerne Kollegen aus den Zielländern
Dänemark
Australia/New Zealand, Philippines.
Belgien
Indien
https://pirates.org.in/
Israel, Palästina
Italien
Niederlande
Libanon
Luxemburg
Polen
Russland
Schweiz
Tunesien
US und Canada
Thema "Muller Report" und russiche Hacker, was ist unsere Einschätzung dazu? Die Vorbereitungen für die Wahl 2020 haben begonnen und die Trump / Russland Verschwöhrung dreht sich eigentlich um so viele Piratenthemen (E-Voting, Politik Hacken, Social Media, Demokratieverständnis, etc.)
https://www.justice.gov/storage/report.pdf
https://theintercept.com/2019/04/18/robert-mueller-did-not-merely-reject-the-trumprussia-conspiracy-theories-he-obliterated-them/
https://theintercept.com/2017/11/07/dnc-hack-trump-cia-director-william-binney-nsa/
ACHTUNG bei der Einreise in die USA mit elektronischen Geräten https://theintercept.com/2019/06/22/cbp-border-searches-journalists/

TOP 6 Sonstiges

  • Pirate Summer Camp in Piotrowice Nyskie Palace 20.-28.07.2019
https://is.gd/kdwHzV
Wer kommt mit?
Nachfrage Exile Treffen mit der Tschechischen IK. A: Wer ? B: Nur mit den deutschen ?

TOP 7 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Sitzung IK am Dienstag, 09.07.2019 um 21:30 Uhr CEST/MESZ/DST
  • Schließung der Sitzung um 22:49 Uhr durch Bastian


Wer: Internationale Koordination
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Mumble.svg
Wann: Di den 09 Juli 2019 um 21:30
Ansprechpartner: Bastian
Tagesordnung: Pad
Termin eintragen