Internationale Koordination/Treffen/2015-11-26
Inhaltsverzeichnis
- 1 Mumble-Sitzung 26.11.2015 21:00 Uhr
Mumble-Sitzung 26.11.2015 21:00 Uhr
Mitglieder (dient auch als Kopiervorlage)
inaktiv
Teilnehmer
- Exile (ab 21:45)
- Gregory Engels (ab 22:10)
Gäste
entschuldigt
- Niemand
- Insgesamt 14 Teilnehmer
Vorschlag Tagesordnung
TOP 1: Begrüßung / Formalia
- Eröffnung der Sitzung um 21.11 Uhr durch ThomasG
- Versammlungsleitung: ThomasG
- Protokoll: alle
- Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung:
- so genehmigt.
- Genehmigung der TO:
- so genehmigt.
- Vorstellungsrunde
- entfällt
TOP 2: Aktuelles
- Let’s talk Mumbletreffen 27.11.2015, 20.00h
- Sachstand, Orga
- Budget 2016
- Das Budget wurde halbiert.
- Es wird angeregt vor der BGS eine Demo zu veranstalten.
- Hinweis: In der PP-CZ sind 100 000 CZK (ca 4.000,00 EUR) beantragt,
- 10.11. - 13.11 Internet Governance Forum http://www.igf2015.br/
- Gegenveranstaltung der Piraten: http://iuf.partidopirata.org/en/
- nochmal auf nächste TO, falls Infos eintrudeln.
TOP 3: Attachés
- Sachstand (Übertrag aus den letzten Sitzungen):
- Anschreiben Kompass, bisherige Attachés
- Pad dafür zum Textvorbereitung: http://ic.piratenpad.de/Bewerbung-Attachee-2015
- Telefontermin Gregory und Thomas zur Bearbeitung.
- Versand: asap durch Thomas
- Deadline Bewerbungen: 31.12.2015
Bericht von Myanmar:
"Moin!
- Werde es nicht schaffen mich einzuwählen, wollte aber auf Thomas' Vorschlag kurz von Myanmar berichten. Ich war während der Wahl dort anwesend und hatte mehrfach Gelegenheit, mit Einheimischen zu reden.
- Es ist für mich erstaunlich gewesen, wie wirklich 'freudig aufgeregt' die Menschen schon vor der Wahl waren. Sie sahen in der Wahl für sich und ihr Land eine große Chance. Gleichzeitig waren alle auch verhalten vorsichtig, keiner war sich sicher wie das Militär reagieren würde.
- Es wurden schon vor der Wahl Unstimmigkeiten bei der Briefwahl bekannt, Briefwahlzetttel waren teilweise nicht wie eigentlich vorgesehen vom Wahlleiter unterschrieben, es gab keinen 'doppelten Umschlag', d.h. Briefwahl war nicht geheim.
- Es wurden entsprechend mehr Manipulationen erwartet. Die gab es wohl auch, scheinen aber soweit ich es bemerkt habe, jeweils Einzelaktionen und nicht koordiniert/zentral gesteuert gewesen zu sein.
- Am Wahltag habe ich auch auf Dörfr in lange Schlangen vor den Wahllokalen gesehen. Die Wählerlisten hingen vor und nach der Wahl offen aus, so dass jeder sie prüfen konnte.
Für Analphabeten gab es auf den Stimmzetteln Symbole.
- Die Wahl ist aber trotzdem beschränkt demokratisch, 25% der Sitze sind für das Militär reserviert, Armeeangehörige und ihre Familien mussten in den Kasernen wählen und zwar offen; die große Gruppe der Mönche darf gar nicht wählen. Eine moslemische Minderheit ebenso wenig, da ihnen die Staatsbürgerschaft verweigert wird.
- Die Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi wird verehrt, weil ihr Vater schon ein Nationalheld war, da spielt folglich mehr Personenkult als politische Überzeugung mit.
- Ob die neue Regierung wirklich etwas gegen Korruption und Misswirtschaft tun wird, muss sich zeigen. Befürchtung ist, dass sich nur die Gruppe von Leuten ändert, die vom vorhandenen Reichtum des Landes (Bodenschätze, Ertrag der Böden, aufkommender Tourismus) profitiert, aber beim sehr armen Volk weiterhin wenig ankommt.
- Trotzdem, es war spannend und ermutigend, zu sehen, dass ein Volk dabei ist, einen friedlichen Wechsel weg von Militärdiktatur hinzubekommen.
- Gruss
- Anhalter"
TOP 4 BPT
- Internationale Kampagne aufbauen. (Übertrag von der letzten Sitzung)
- Sachstand (Übertrag aus den letzten Sitzungen):
- BPT 2016.1 (20.-21.02.2016): Focus auf das Internationale lenken, bedarf Planung mit rechtzeitiger Einladungsstrategie, Themenstrategie und Informationen --> Themenvorschlag "Wir sind eine internationale Bewegung"
- Muss innerhalb der nächsten zwei Monate angefangen werden. Auch hier schon mit Unterstützung bei uns mitaktiver Piraten anderer Länder.
- Redner sollte echte Redner sein, z.B. Richard Hill oder ähnliches Kaliber
- Smary McCarthy
- Richard Hill
- Jacob Appelbaum?
- other names, go for it
- Andrew Reitermeyer per Zuschaltung
- Fazit wir wollen eine kleine Show haben (international, Videoschnitte)
- Reisekostenübernahme
- nur durch Sponsoring, Etat=0.
- Hinweis:
- Jetzt am 13.-14.02.2016
TOP 5 PPI / PPEU
PPI
- Vorstandssitzung nehmen Fahrt auf. Es wird eine Real-Life-GA geben mit optimierter Online-Teilnahme. Außerdem werden Online-Sitzungen angestrebt.
- Vorbereitung eines Angebotes für ein PPI Standing Committee (z.B. für Common Political Program) - da gibt es auch eine Idee, so ein SC Meeting am Rande eines großen internationalen Events zu machen (WTO, WSIS, WEC, Weltklimagipfel, etc...)
- Diskussionen des PPI Boards und weiterer Interessierter
- PPI und welche internationalen Organisationen sollen bedient werden:
- Strukturreform der PPI
- Beitrag als Observer Member zur IPU:
- "PPI to apply to become an observer of the Inter-Parliamentary Union (IPU)"
PPEU
- Neue Erkenntnisse aus den Vorstandssitzungen:
- Umfangreiche Diskussion um die Sinnfälligkeit der geplanten, mehrtägigen Hauptversammlung, so wie sie geplant ist (mehrere Tage).
- Die IK sieht diese Einladung zwar positiv, bemängelt aber die neuen, nicht ausreichend kommunizierten Konsequenzen der einzuberufenen Councilversammlung. Sollte es zu einer Durchführung des vorgeschlagenen Prozederes kommen, können wir dem nicht uneingeschränkt zustimmen.
- Eine simple Verlängerung des Abstimmungszeitraums, ohne eigentliche konsensfördende Diskussionen irgendwie zu berücksichtigen, halten wir für fragwürdig.
- Es findet keinerlei Sitzung statt (weder real life noch online), es handelt sich bei dieser E-Mail um eine "Einladung zu einer Abstimmung".
Der Auftrag von Brüssel (2015) lautet: Sitzverlegung nach Luxembourg, um die Eintragung zu vereinfachen.
Es gab kritische Stimmen, dass dies gar nicht notwendig sei. Aber dieser Beschluss ist die Guideline.
Es gab keinen Auftrag von Brüssel (2015), die Satzung komplett zu ändern. Man kann das gerne tun, aber bitte NACH einer umfangreichen Diskussion. Jetzt gilt es, die PPEU möglichst schnell in das Register einzutragen, damit sie überhaupt handlungsfähig wird. Fast zwei Jahre dauert das nun. Die Eintragung ist Priorität Nr. 1.
- Abstimmung über den Text:
- Mein Text: Dichter, Bastian, ThomasG, Mia, Exile, Macburns, ZombB
- Nicht mein Text:
- Ich enthalte mich einfach:
- ThomasG wird es verschicken an Vorstand und PPEU.
POG
- Der Beschluss, die POG/PWB in den "Winterschlaf" zu versetzen wird sehr kritisch gesehen,. Es wird angeregt, alsbald eine Mitgliederversammlung einzuberufen. Ggfls. reicht ein Online-Meeting.
Beauftragungen für Europa
Übertrag von den letzte Sitzungen:
- Wie gehen wie den "Beauftragungen für Europa" um:
- Jens Seipenbusch
- Martina Pöser
- Jens Stomber
- Balaji Mohan
- Sachstand:
- Jens Seip. hat nach eigenem Bekunden eher das Amt niedergelegt.
- Eine Neuausschreibung soll(t)e vorbereitet werden, inkl. Themenbenennung, die IK übernimmt die Formulierung als Unterstützung für den BuVo.
- Sachstand: vertagt
- Hilfe beim Relaunch der AG Europa:
- Sachstand: vertagt
TOP 7 Sonstiges
- Liberty-Server:
- Sachstand: Nix neues bekannt.
- von der TO bis auf weiteres rausgenommen.
Übersetzung des Statements zur Einladung zur Councilversammlung
- el texto acaba de se hablado por parte de la Internationalen Koordination y esta aprobado.
- procedo a traduccion:
- Veemos la Invition con buenos ojos, pero tenemos serias dudas en lo que se refiere a las Consequencias, cuales no ha sido comunicado satisfactoriamente y son sorprendentes. Si la propuesta se lleva a cabo tal como enviada, no podemos dar nuestra confirmacion sin una demanda de cambios:
- Se alarga solamente el periodo de votacion. Intercambio de opiniones para poder consensuar una propuesta comun no esta revelado (pa nada).
- No habra ninguna reunion de presencia con personas fisicas (ni online, ni en fisico). Se trata simplemente de una "invitacion para una votacion"
- En Bruselas (2015) se quedó en: Cambiamos la sede de European Pirates a Luxemburgo para simplificar la creacion final. Habia voces criticandolo ya que no parece del todo necesario, pero al final estamos en un compromiso comun al haber tomado esta deccision. A penas se habia hablado de los estatutos. Cambiar los estatutos necesita un amplio intercambio de opiniones y revelar dos versiones no ha sido el punto. Lo que toqua ahora es llevar a cabo la creacion final. Estamos dos anos en esta tarea (ya esta bien).
- que opina cat ? y que opina la confe de eso ? - otra lista de correo
- hasta soon
- Exile
TOP 8 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste ordentliche Sitzung IK am Donnerstag, 10.12.2015 um 21:00 Uhr im NRW-Mumble Raum Internationale Koordination.
- Schließung der Sitzung um 23.57 Uhr durch ThomasG.
