Internationale Koordination/Treffen/2014-04-24

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Mumble-Sitzung 24.04.2014

Teilnehmer

Entschuldigt

Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 20:43 Uhr durch Gregory
  • Versammlungsleitung: Martina
  • Protokoll: alle
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung https://ic.piratenpad.de/IK-Protokoll-2014-04-10 so genehmigt
  • Genehmigung der TO so genehmigt
  • Vorstellungsrunde
Piraten, die das erste Mal vorbei schauen, stellen sich kurz vor.

TOP 1 Berichte der Beauftragten und Attachés

(Hier bitte selbständig eintragen, wer etwas zu seinem Land oder zu seiner Aufgabe zu berichten hat und wer noch etwas berichten will, ohne hierfür besonders benannt zu sein, kann dies auch tun.)

  • a. Australien und Neuseeland: Jan Lettow
  • b. Belgien: Patrick Schiffer aka pakki
Hier der offizielle Newsletter (März 2014) der belgischen Piraten: http://pirateparty.be/pirate-quick-news-2014-03
Paul Bossu (Vorsitzender PPBE) hatte einen sehr beachtlichen Auftritt in einer belgischen TV-Sendung, in der ein paar der Kleinstparteien befragt wurden. Die Sendung war auf französisch und findet sich hier: :http://www.rtl.be/rtltvi/video/486167.aspx?CategoryID=1714
Hier ist ein Pad mit Kommentaren/Manöverkritik zu den einzelnen Wortbeiträgen Pauls:
http://piratepad.be/p/Controverse_140413-debrief
Lustigerweise haben sie direkt nach dem Fernsehauftritt am 13. April eine extra Willkommensseite für die Zuschauer geschaltet, die sich genauer über die Piraten informieren wollen. Sehr clever
Die belgischen Piraten konzentrieren sich weniger auf die Europawahl (Problem: Unterschriften sammeln bei zu wenig Ressourcen). Es gibt nur eine flämische Liste: http://pirateparty.be/list-flemish-candidates-european-elections
Es stehen zeitgleich Parlamentswahlen an und sie erhoffen sich dadurch mehr Popularität und Bekanntheit - http://de.wikipedia.org/wiki/Parlamentswahl_in_Belgien_2014
Momentan stehen sie in den Umfragen bei ca. 0,9% in Flandern & Brüssel, 0,8% in der Wallonie. Was gibts noch? Achja, Koen de Voegt, mein Kollege aus der Pirate Times ist zum Co-Chairman der PPI gemeinsam mit Masa gewählt worden. Das hat mich riesig gefreut. Und die belgischen Piraten natürlich auch :)
  • c. Brasilien: Jens Seipenbusch
  • d. Frankreich: Gilles Bordelais
https://lareunion.pad.partipirate.org/13?
  • e. Griechenland: Fotios Amanatidis
Nehmen an den Europawahlen teil
  • f. Island: Jens Stomber
  • g. Israel: Tobias Hanika
  • h. Japan: Gerd Fleischer
  • i. Luxemburg: Patrick Schiffer & Jerry Weyer
  • j. Marokko/Algerien/Tunesien: Mia Utz
  • k. Niederlande: Justus Römeth / pakki / Daniel Ebbert
Sind zugelassen zur EU-Wahl seit heute
http://www.europeseverkiezingen.com/id/vjfbl7f0jgft/piratenpartij_en_verkiezingen_europees
  • l. Österreich: ./. Haben ihre Beteiligung bei der Europawahl per Koalition zugesagt
  • m. Polen: Heinrich Liebing & Robert Molo
  • n. Schweiz: ./.
  • o. Serbien: Dichter
  • p. Skandinavien: Anders Bernard
  • q. Slowenien by Squig:
  • r. Spanien/Katalanien: Exile
Unterschriften für die Europawahl wurden eingereicht, 50 Kandidaten und 4 Ersatzkandidaten, zwingend Hälfte / Hälfte Männlein / Weiblein
  • s. Tschechien: Markus Muenchberg, Emanuel Kotzian
  • t. Türkei: (AliCologne hat sich bereit erklaert hier mitzuarbeiten) ./.
  • u. Uruguay: Christoph Steinke alias Klüver
  • v. Westafrika/Sub-Sahara-Afrika: Prince Buba Carr A Sankanu
  • w. Italien: Venatio Basso / Carlo von Lynx
Unterstützen eine Links-Alternative-Koalition und haben einen eigenen Kandidaten auf der Liste. Die italienischen Piraten haben den Teil des Wahlprogramms zur digitalen Politik geschrieben.
  • x. Portugal: ./.

treten nicht zur Europawahl an

  • y. USA: ./.
  • z. Schottland: Hauke Holtkamp
  • aa. UK: ./.
Haben eine Werbekampagne gestartet und sammeln Geld. Kleine sehr gut organisierte aktive Gruppe arbeitet mit großem Zeitaufwand.
  • ab. Norwegen: ./.
  • ac. Kanada: ./.
  • ad. Lettland: Greg hat Kontakt mit dem Vorsitzenden aufgenommen und als Antwort erhalten, das derzeit alle aktiven beruflich bis Herbst 2014 eingespannt sind. :Die Anfrage eines Interessenten wird weitergeleitet.

TOP 2 PPEU

NächstesTreffen: zwischen dem 05. und 09.05.2014

Thema Medienstrategie wurde bei der letzten Board-Sitzung vertagt, aus Zeitgründen

  • Nächstes/Letztes Treffen der deutschen Delegierten?
  • MAB müsste Liste aller Delegierten haben. Es soll dort angefragt werden, ob er uns die zur Verfügung stellt, damit die Delegierten auf der ML eingetragen werden können.
  • Satzungsänderungantrag für die Delegiertenwahl zum nächsten BPT am 28./29.06.2014 muss entwickelt und formuliert werden
4 Wochen vorher wäre Antragsschluss für Satzungsänderungsanträge. Es soll nochmal diskutiert werden, wie die Delegierten bestimmt werden sollen. Martina hat den BuVo um Gespräch zu Delegiertenauswahl gebeten, aber noch keine Antwort erhalten. Hierbei soll auch nochmal auf die Delegiertenauswahl für die PPI eingegangen werden.
weiter unter TOP 6

TOP 3 Europawahl

  • Sachstand
Plakate an Schweizer Bahnhöfen?
Plakate mit PPEU Logo?
Bastian kontaktiert Dominik, um uns markenrechtliche Beratung angedeihen zu lassen. Der PPEU-Vorstand freut sich, wenn andere Piratenparteien das Logo verwenden, möchte aber nicht, dass die PPEU nachher irgendjemanden um Erlaubnis fragen muss, wenn sie das selbst als PPEU verwenden wollen. Und außerdem gegen andere Organisationen vorgehen können, mit denen wir unser Logo nicht in Verbindung gebracht haben wollen.
Plakate mit nackten Französinnen? Altes Plakat, das auch in einer männlichen Version existiert und wurde von der Piratenpartei Elsass erstellt. (Künstliche?) Aufregung wegen "sexistische Kackscheisse".

TOP 4 Bevorstehende Konferenzen

  • ThinkTwice 14.2
neue TT soll dieses Jahr noch stattfinden weil grosse nachfrage
im Herbst, Neuigkeiten?
Termin: 30.08./01.09.2014 in Istanbul (Wochenende vor dem Internet Governance Forum 2014) ->Martina ist dann in Dänemark im Urlaub :-(
Anders bemüht sich nächstes Jahr eine weitere TT-Conference in Bergen zu organisieren.

TOP 5 PPI

  • Sachstand
http://wiki.pp-international.net/PPI_Conference_2014
PPI Wiki kaputt. (nur admins dürfen editieren)
Teilnehmer von 4 Kontinenten anwesend
Neuer Vorstand wurde gewählt: Neue Co-Vorsitzende: Koen De Voegt und Maša Čorak; Schatzmeister: Bastian; Generalsekretär: ThomasG; weitere Vorstandsmitglieder: Gregory Engels, Anders Kleppe, Stathis Leivaditis
Es gibt jetzt auch Mitgliedsbeiträge. In welcher Höhe? 1/10 des ursprünglich vorgesehenen Betrags. PP-DE zahlt € 793,78,-.
Open Space Conference: Diskussion um die Aufgaben und Sinn und Zweck der PPI; Es wurden Arbeitskreise gegründet, die hoffentlich Ergebnisse liefern werden. :Weitere Themen: Gründung von neuen Piratenparteien und deren Unterstützung; ITU Participation; EuroLiquid; Kollaboratives Buchprojekt mit dem Titel "Pirates - Discovering the Planet"; gemeinsames weltweites Piratenmanifesto erarbeiten.
Press meeting hat diese Woche stattgefunden: Pad mit Protokoll? PP-UK will alle Pressesprecher (auch auf Landes-/2. Ebene) anschreiben. Werbung dafür machen, daran mitzuwirken und internationale Piratenpressearbeit zu machen.
https://ppi.piratenpad.de/press-2014-04-21
Bericht: Wiki wurde aktualisiert, trotzdem geht die User-Registrierung nicht, Fehlermeldung "Could not open socket" - für die schon bestehende Benutzer gibt es keine Probleme... Bei Bedarf das Board der PPI anschreiben, wenn sich jemand registrieren möchte.

TOP 6 Delegiertenfindung PPEU/PPI

  • Die int. Koordination sollte beim BuVo anregen, dass die Auswahl der Delegierten der Basis besser dargelegt wird, also transparenter wird.
(Wiederholung) Gleichzeitig sollte innerhalb der Partei eine Diskussion angestrebt werden, die zum einen darlegt, welche Rollen PPEU und PPI haben, was für Wahlen und für Delegation durch den BuVo spricht, und wie man die beiden Fragestellungen ev. auf einem BuVo demokratisch klärt
  • Zwei Modelle, von denen zumindest eines durch BPT-Beschluss festgeschrieben werden sollte:
1. Wahl der Delegierten
2. Auswahlverfahren durch den BuVO
Termin, bei dem man ggf. Alternativanträge schreiben kann, soll stattfinden.
Siehe auch Protokoll PPEU Delegation ab Zeile 62
https://ic.piratenpad.de/PPEU-Delegation-Sitzung-2014-03-25
Soll auch für die PPI besprochen werden.
  • Umfangreiche Aussprache zu diesem Thema:
  • Bastian: SÄA kann man machen, wird aber kompliziert. Außerdem wäre sicherzustellen, dass auf einem BPT genügend Zeit für die Wahl der Delegierten für PPI und PPEU (10) zur Verfügung steht.
Alternative wäre ein transparentes Verfahren zB mit einer Vorstellungsrunde im Mumble ("Kandidatengrillen").
Ergänzung: Kein imperatives Mandat, unterschiedliches Abstimmungsverhalten muss möglich sein. Zeit & Geld? Zeit muss man mitbringen (ist so). Das Geldproblem für teilnehmende Delegierte kann über eine angemessene Reisekostenregelung gelöst werden.
  • LunaLoof: Kein imperatives Mandat für Delegierte, aber eine einheitliche Abstimmung sollte für die Länder ausdrücklich in der Satzung festgelegt werden. :Insbesondere, da die Anzahl der Delegierten nicht immer mit der Anzahl der Stimmen übereinstimmt. Das war meiner Erinnerung (gegen meinen ausdrücklichen Wunsch) auch Ergebnis der Verhandlungen zur PPEU. Delegierte sollen auf jeden Fall durch öffentliche Ausschreibung und ein transparentes Bewerbungs- und Auswahlverfahren bestimmt werden. Hierbei sollten keine sachfremden Erwägungen einfließen (z.B. Sympathie/Antipathie). Bei einer Wahl durch den BPT gebe es Probleme mit Nachbenennungen und Spontanbenennungen, wenn Leute ausfallen. Delegierte sollten auch vor Ort sein können, wenn eine Konferenz stattfindet. Wenn der BEO solche Möglichkeiten bietet, könnte man den aber als Auswahlwerkzeug hinzuziehen.
  • ZombB:
Bitte beachten was Gegenstand der PPI und PPEU ist, jedenfalls nicht Vertretung politischer Meinungen der Basis
Leute die nicht Delegiert werden sind am Ende immer unzufrieden, (es mag auch Leute geben die "extrem zufrieden" sind (z.B. weil sie mit der Arbeit der Int. koord o.ä. überhaupt nix zu tun hatten und plötzlich nen gewünschten Posten zugeschachtert bekamen - Anm. Exile) egal welches Verfahren Anwendung findet, BuVo hat seine Entscheidungen eben nicht begründet und das war das Problem (des BuVo!) - anstatt "nicht begründet" wäre "intransparentes Verfahren" die bessere Wortwahl - Anm. Exile)
Satzungsänderung mit 4 gewählten Vertretern für PPEU und 6 für PPI neben dem BuVo ist mir aktuell zu unübesichtlich
  • Alios: Vorschlag bin am 5.5. ab 21.00 im Mumble und versuche 2 Antraege zu schreiben :) LunaLoof: Schickst Du dann das Pad über die ML? Ich bin dann im Wahlkampf unterwegs...
  • Thomas Ich plädiere für Vertagung auf einen gesonderten Termin, wir finden heute auch keine Lösung sondern tauschen erstmal Grundargumente aus. +1Gregory (ich habe heute noch ein Wahlkampf und muss Plakate hängen gehen)
  • Exile (hält mal den 05.05.14 21:00 mumble NRW als Termin fest und den Vorschlag "BEO" für beachtenswert) - will dann zu TOP 7 überleiten
      • Redeliste geschlossen*** :D

TOP 7 Länderattachees

Siehe e-mail von Pakki auf der ML
"Wie ist das eigentlich mit den anderen Länderattachées? Ich fände es echt gut, wenn wir hier mal verlässliche Strukturen schaffen würden, dass Leute die dort stehen, auch berichten oder eben berichten, dass es nix zu berichten gibt. Ich bin da einfach neugierig und kann nicht alle einzeln fragen. Diskutiert ihr das bitte in der Sitzung?"
Es wird über einen Prozess über die Berufung und die Arbeit der LAs diskutiert. Das sollte auf der nächsten Sitzung intensiver besprochen werden.
Es soll zu einem Sondertermin eingeladen werden; Dudle?
Exile lädt mal die Mailingliste (speziell sämtliche hier im Protokoll gelistete LAs) zu einem Treffen ein - Link zum doodle bitte hier:
Die datenschutzkonforme Lösung gibt es hier:
http://dudle.piratenbrandenburg.de :D

TOP 8 Sonstiges

  • Hat jemand Interesse nach BCN zu fliegen (18.05.2014 - "Tercera Jornada Pirata") - Anprechpartner: Exile
Bastian würde das gerne machen, wenn er etwas Unterstützung bekommt, wenn die Katalanen plötzlich "losbabbeln".
  • Bitte inkludieren in die TO: www.piratenpartei.de hat englische Webseiten, die unterstützt und begleitet werden müssten. Eine entsprechende AG/SG könnte hier hilfreich sein. Könnten wir das so aufbauen, das die Webseite mindestens zweisprachig wird? (Mit Plan natürlich)
Thomas erläutert:
https://wiki.piratenpartei.de/International_Coordination
Es sollte schon möglich sein, den wichtigen Teil unserer Seiten im Wiki in Fremdsprachen einzurichten.
Notwendig wäre eine Priorisierung der "Wichtigen Seiten"
gesonderte Sitzung für andere Sprachen auf www.piratenpartei.de, Thomas lädt ein.
  • TTIP Panel am 14.04.2014 ab 20:00 CEST im NRW-Mumble im :Gemeinschaftsraum
TTIP: Die Piraten bitten zum Gespräch
Aufzeichnung: https://blog.piratenpartei-nrw.de/kraehennest/2014/04/16/910-ttip-die-piraten-bitten-zum-gespraech/
  • Unterstützung von: Pirates: Discovering the Planet
http://pirates.arifyildirim.com/index.php/pp/pages/view/support
http://pirates.arifyildirim.com/index.php/pp/index
Wir sind der Meinung, diese Initiative sei unterstützenswert. :D \o/
Es regte sich kein Widerspruch, macht los Leute!
  • a/BPT in Halle - Internationale Besucher einladen? Wie ist die Raumsituation? Bietet sich der Parteitag wegen der "Tumulterwartung" überhaupt für eine Einladung an? Was ist, wenn Gäste und Presse ausgeschlossen werden sollten? Sollen internationale Piraten, aber keine Botschafter etc. eingeladen werden?
- wir laden nur die Schwesterparteien ein, aber nicht die Botschaften/Konsulate, MdB, MdEP (ausser die Piraten) etc..
- Thomas fragt Florens wegen Räumlichkeiten an.

TOP 9 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Sitzung IK am Donnerstag, 08.05.2014 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble Raum Internationale Koordination.
  • Schließung der Sitzung um 23:20 Uhr durch Martina.